CH472321A

CH472321A - Behälter mit Verschlusskappe

Info

Publication number: CH472321A
Application number: CH1862068A
Authority: CH
Inventors: Knechtli Walter
Original assignee: Obrist Ag Albert; Tubmatic Maegerle & Gisiger
Priority date: 1968-12-13
Filing date: 1968-12-13
Publication date: 1969-05-15

Description

Behälter mit Verschlusskappe
Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter mit Verschlusskappe mit Sicherung gegen unbefugtes, erstmaliges Abheben der Kappe, der erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet ist, dass der Behälterhals einen unteren Abschnitt und einen oberen, gegenüber dem unteren nach innen abgesetzten Abschnitt aufweist, welcher Abschnitt an seinem freien Ende mit einer Tropflippe versehen ist, und dass der untere Abschnitt des Behälterhalses eine nach aussen vorstehende Ringschulter aufweist, wobei die Kappe im aufgesetzten Zustand auf der Ringschulter aufliegt und dieselbe mit einem längs einer umlaufenden Schwächungslinie abreissbaren, bandförmigen Abschnitt untergreift und mit einem vom Kappenboden nach unten ragenden Fortsatz in den oberen Abschnitt des Behälterhalses eingreift und längs dessen Umfanges dichtend an demselben anliegt.

Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine Ansicht der Mündungspartie eines Behälters mit aufgesetzter Verschlusskappe, und
Fig. 2 einen Ausschnitt eines Querschnittes des Be hälters längs der Linie II-II in Fig. 1.

Der dargestellte Behälter besitzt einen nicht näher dargestellten Rumpf 1, an den ein Hals 2 angeformt ist.

Der Behälterhals 2 setzt sich zusammen aus einem unteren Abschnitt 3 und einem oberen, gegenüber dem unteren mittels eines schräg nach oben verlaufenden Wandstückes nach innen abgesetzten Abschnitt 4. Der obere Abschnitt 4 weist an seinem freien Ende eine ringsum laufende Tropflippe 5 auf. Der untere Abschnitt 3 ist kreiszylindrisch ausgebildet und weist etwas unterhalb seiner Längsmitte eine nach aussen vorspringende Schulter 6 auf.

Die Verschlusskappe 7 besitzt einen Boden 8 und einen zylindrischen, an seiner Aussenseite mit Längsrippen versehenen Mantelteil 9, der auf der Ringschulter 6 des Behälterhalses aufliegt und den über der Ringschulter 6 liegenden Teil des unteren Abschnittes 3 mit kleinem Spiel umschliesst. An das untere Ende des Mantelteiles 9 schliesst sich ein ringförmiger Bandabschnitt 10 an, der über eine ringumlaufende Schwächungslinie 11 mit dem Mantelteil 9 verbunden ist und der mittels eines nach innen ragenden Ringwulstes die Schulter 6 untergreift. Der Bandabschnitt 10 weist eine Lasche 13 auf. Durch Ziehen an der Lasche 13 und Aufreissen von Hand längs der Schwächungslinie 11 kann der ganze Bandabschnitt 10 entfernt werden, so dass nur noch der als Nachverschluss dienende Teil der Kappe übrigbleibt, der nach Bedarf abgehoben und wieder aufgesetzt werden kann.

Der über der Schulter 6 liegende Teil des unteren Abschnittes 3 ist an seiner Aussenseite mit mehreren feinen Ringrippen versehen, die in Ringrillen der Kappe eingreifen. Am Boden 8 der Verschlusskappe 7 ist ferner noch ein sich nach unten erstreckender hohlzylindrischer Fortsatz 12 angeordnet.

Der Fortsatz 12 ragt in den oberen Abschnitt 4 des Behälterhalses 2 ein und liegt an der Innenwandung des Abschnittes 4 längs seines ganzen Umfanges dichtend an.

Der obere Abschnitt 4 des Behälterhalses und gegebenenfalls auch der Fortsatz 12 könnten leicht ko- nisch ausgebildet werden,
Wie aus der Fig. 1 hervorgeht, ist der Behälterhals 2 gegenüber dem Behälterrumpf 1 etwas nach innen versetzt, so dass die Aussenkonturen des Kappenhauptkörpers nicht oder nicht wesentlich gegenüber den Aussenkonturen des Behälterkörpers vorstehen.

Der Behälterkörper 1, 2 besteht vorzugsweise aus Kunststoff wie PVC. Ein solcher Behälterkörper wird aus einem extrudierten Schlauchabschnitt hergestellt, der in einer Form durch Blasen die gewünschte Gestalt erhält.

Die Verschlusskappe 7 besteht vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff wie Polyäthylen oder Polystyrol.

Beim erstmaligen Aufbringen der Verschlusskappe auf den Behälterhals wird die Verschlusskappe auf dem Behälterhals aufgesetzt und nach unten gestossen, bis der Mantelteil 9 gegen die Schulter 6 zum Aufliegen kommt und der Bandabschnitt 10 die Schulter hintergreift, so dass die Kappe nur nach Entfernen des Abschnittes 10 abgehoben werden kann.

Claims

PATENTANSPRUCH Behälter mit Verschlusskappe mit Sicherung gegen unbefugtes, erstmaliges Abheben der Kappe, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterhals (2) einen unteren Abschnitt (3) und einen oberen, gegenüber dem unteren nach innen abgesetzten Abschnitt (4) aufweist, welcher Abschnitt (4) an seinem freien Ende mit einer Tropflippe versehen ist, und dass der untere Abschnitt (3) des Behälterhalses eine nach aussen vorstehende Ringschulter (6) aufweist, wobei die Kappe im aufgesetzten Zustand auf der Ringschulter aufliegt und dieselbe mit einem längs einer umlaufenden Schwächungslinie (11) abreissbaren, bandförmigen Abschnitt (10) untergreift und mit einem vom Kappenboden nach unten ragenden Fortsatz (12) in den oberen Abschnitt des Behälterhalses eingreift und längs dessen Umfanges dichtend an demselben anliegt.

UNTERANSPRÜCHE 1. Behälter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe den oberhalb der Schulter liegenden Teil des unteren Abschnittes des Behälterhalses mit Spiel umschliesst und mit diesem Teil mittels an jenen Stellen angebrachten Ringrippen bzw. Ringrillen in Eingriff steht.

2. Behälter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe und der Behälterkörper aus Kunststoff bestehen.