Verwandelbarer Rollstuhl
Die vorliegende Erfindung betrifft einen verwandelbaren Rollstuhl, welcher schnell in eine Rollbahre mit horizontaler Liegefläche umgewandelt werden soll, um den Transport eines Patienten in sitzender, halbliegender oder liegender Stellung von einem Ort zu einem anderen zu erleichtern.
Dies wird beim erfindungsgemässen Rollstuhl erreicht durch ein über ein Kraftaggregat an einem mit Laufrädern versehenen Untergestell vertikal verstellbares Sitzelemlent, an welchem eine Rückenlehne und eine Beinstütze angelenkt sind, welche miteinander derart in Verbindung stehen und von welchen die eine noch mit dem Untergestell so verbunden ist, dass Rückenlehne und Beinstütze in Abhängigkeit von der Vertikalverstellung des Sftzelementes in eine beliebige Winkellage zum Sitzelement oder mit letzterem in die gleiche horizontale Ebene verschwenkbar sind.
Eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes soll anhand der Zeichnung nachfolgend näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1 einen Rollstuhl in Seitenansicht, mit verschiedenen Einstellagen,
Fig. 2 ein Detail des Rollstuhles in Vorderansicht und
Fig. 3 ein weiteres Detail des Rollstuhls in vergrössertem Massstab.
Das Untergestell des Rollstuhls besteht aus einem. mit vier arretierbaren Laufrädern 50 versehenen Rahmen 51 aus Rohrmaterial. Der Rahmen 51 ist an der Unterseite mit einer Rohrschelle 52 versehen, in der durch Bolzen 53 ein vertikaler Zylinder 54 eines mit 55 bezeichneten, hydraulischen Aggregates festgespannt ist, das mit einem Fusspedal 56 betätigt wird. In einem Gewindeloch in der Oberseite des Pumpengehäuses des hydraulischen Aggregates 55 ist ein Bolzen 57 eingeschraubt, der in eine Öffnung in einer am Rahmen 51 befestigten, horizontalen Platte 58 eingreift, und dessen Kopf gegen die Oberseite der Platte anliegt. Durch Drehung des Bolzens 57 in der leinen oder anderen Richtung kann die Höhenlage des Kraftaggregates 55 gegenüber dem Untergestell 51 geändert werden, wodurch der Rollstuhl immer der jeweiligen Betthöhe angepasst werden kann.
Vor und nach der Verstellung muss der Bolzen 51 der Rohrschelle 52 gelöst bzw. angezogen werden.
Die Kolbenstange 60 des Zylinders 54, die in der Zeichnung in der Lage A mit Punktstrichlinien dargestellt ist, ist am oberen Ende mit einem horizontalen, rechteckigen Rahmen 61 versehen, der das mit 62 be zeichnet Sitzelement des Rollstuhls trägt, welches mit der Rückenlehne 63 und der Beinstütze 64 verbunden ist.
Das Sitzelement 62 besteht aus einem Rahmen 65, der hinten und vorn durch Querwellen 66 und 67 mit einem Rahmen 68 der Rückenlehne und einem Rahmen 69 der Beinstütze verbunden ist. Im Rahmen 68 ist eine Platte 70 mit Polsterung befestigt, an deren Rückseite zwei abwärts gerichtete, stumpfwinkiige Arme 71 aus Rohrmaterial befestigt sind. Die unteren Enden der Arme 71 sind durch Gelenke 72 mit je einem Schenkel 73 eines unterhalb des Sitzelementes 62 angeordneten, horizontalen, U-förmigen Bügels verbunden, der den hydraulischen Zylinder 54 umschliesst. Der Bügel ist an seinem Vorderende 74 mit einem vorwärts gerichteten Arm 75 versehen.
Das Vorderende des Armes 75 ist in einer Hülse 91 eingeschraubt, die mittels eines Gelenkes 76 an einem Beschlag 77 an der Rückseite einer in dem Rahmen 69 der Beinstütze 64 befestigten, mit Polsterung versehenen Platte 78 befestigt ist, wodurch der Abstand zwischen der Platte und dem Gelenk 72 fein verstellt werden kann.
Fig. 3 zeigt in vergrössertem Massstab ein Gelenk 72 von hinten gesehen, und zwar in der horizontalen Lage von Sitzelement 62, Rückenlehne 63 und Beinstütze 64.
Jedes Gelenk besteht aus einer Achse 79, die in einer Bohrung in einer Lagerhülse 80a am unteren Ende des Armes 71 und in einer am Hinterende des Bügelschenkels 73 angeordneten Lagerhülse 80b gelagert ist.
Der Rahmen 61 ist an beiden Seiten mit einem abwärts gerichteten Bolzen 81 versehen, der sich in derselben Vertikalebene wie die betreffende Hülse 80b befindet, und dessen Kopf 82 einen Anschlag für die Hülse 80b bildet, um die Bewegung des Bügels und somit die Bewegung des Sitzelementes 62 in einer Lage zu begrenzen, in der Sitzelement, Rückenlehne und Beinstütze in derselben Horizontalebene liegen.
Die oberen Enden der Arme 71 sind mit der Platte 70 durch ein Gelenk 83 verbunden, das gleichzeitig die obere Befestigung einer Gelenkstange 84 an der Platte bildet. Unten ist die Gelenkstange 84 mit der Rückseite des Gehäuses des hydraulischen Aggregates 55 durch ein Gelenk 85 verbunden. Die Gelenkstange 84 besteht aus einem oberen Teil 86 und einem unteren Teil 87, die miteinander durch ein Gelenk 88 verbunden sind. Das Gelenk 88 ist von einer die Gelenkstange umschliessenden und längs derselben verschiebbaren Muffe 89 bedeckt, die in ihrer das Gelenk deckenden Lage auf Ansätzen 90 am unteren Teil 87 ruht und eine Schwenkbewegung der Teile um das Gelenk 88 verhindert. Falls die Muffe 89 aufwärts geschoben wird und das Gelenk 88 blosslegt, können die beiden Teile 86, 87 dagegen in die in der Zeichnung mit Punktstrichlinien gezeigte Winkellage verstellt werden.
Der rohrförmige Oberteil 86 der Gelenkstange ist durch Schraubgewinde mit einem Zapfen 92 verbunden, der mittels des Gelenkes 83mit der Platte 70 der Rückenlehne 63 verbunden ist, wodurch der Abstand zwischen der Platte 70 und dem Gelenk 72 fein eingestellt werden kann.
Im Rahmen 65 des Sitzelementes 62 ist eine mit Polsterung 93 versehene Platte 94 befestigt, die hinten auf der Achse 66 schwenkbar gelagert ist, während der Vorderteil der Platte auf die obere Kante einer geneigten Querachse 96 an einem den Rahmen 61 mit Rahmen 65 verbindenden Distanzstück 97 schwenkbar gelagert ist.
Der Hinterteil der Querleiste 95 liegt auf dem oberen Ende einer vertikalen Schraube 98 auf, die im Distanzstück 97 verstellbar ist und am unteren Ende ein Handrad 99 aufweist. Durch Drehung der Schraube 98 in der einen oder anderen Richtung kann die Sitzplatte 93 des Sitzelementes 62 somit in verschiedene Neigungslagen verstellt werden.
Jeder Seitenteil des Rahmens 65 des Sitzelementes ist mit zwei vertikalen Löchern für die Befestigung der Seitenlehnen des Rollstuhls versehen. Jlede Seitenlehne besteht aus einem etwa rechtwinkligen Rahmen, dessen Unterteil 100 mit einem abwärts gerichteten, zylindrischen Zapfen 102 mit abgesetztem Ende 101 und einem abwärts gerichteten Querbügel 103 versehen ist, der beispielsweise in das vordere Loch des Rahmens 65 eingesetzt wird, so dass der Querbügel 103 rittlings auf dem Rahmenseitenteil sitzt. Wie aus der Zeichnung hervorgeht, fällt der Oberteil 104 der Seitienlehne etwas schräg nach hinten ab. Falls die Seitenlehne an dem Sitzrahmen 65 in umgekehrter Lage befestigt wird, wobei der Zapfen 102 in das hintere Loch eingeführt wird, wird der Oberteil 104 etwas schräg nach vorn abfallen.
Aus Fig. 2 geht hervor, dass die Oberteile 104 und Unterteile 100 der Seitenlehnen gegeneinander seitlich verschoben sind, und dass die Verbindungsteile 105 des Rahmens etwas gekrümmt sind. Fall die Seitenlehnen in umgekehrter Lage befestigt werden, nehmen die Oberteile 104 und die Verbindungsteile 105 die mit Strichpunktlinien in Fig. 2 dargestellte Lage ein, in der der Abstand zwischen den Oberteilen 104 wesentlich kleiner ist. Dadurch können die Seitenlehnen der Körperbreite des jeweiligen Patienten angepasst werden.
Am Rahmen 69 der Beinstütze 64 ist lein besonderer Fussstützrahmen 106 angeordnet, der mittels Schrauben an jeder Seite des Rollstuhls teleskopisch in beliebiger Höhenlage verstellt werden kann.
Zum Transport eines Patienten von seinem Bett nach einem anderen Zimmer wird der Rollstuhl an die Seite des Bettes herangefahren, worauf die Seitenlehne an der dem Bett zugekehrten Seite abgenommen wird.
Danach wird das Sitzelement 62 mittels des hydraulischen Aggregates 55 von der in Fig. 1 dargestellten Sitzlage angehoben. Durch die Verbindung der Rückenlehne 63 mit dem Untergestell 51 über das hydraulische Aggregat 55 und die Gelenkstange 84 wird diese dabei im Uhrzeigersinn um die Achse 66 nach unten geschwenkt, bis in die Horizontalebene des Sitzelementes 62. Bei dieser Schwenkbewegung wird der Bügel 75 unterhalb des Sitzelementes 62 nach links verschoben, wodurch die Beinstütze 64 im Uhrzeigersinn um die Achse 67 in dieselbe Horizontalebene wie das Sitzelement und die Rückenlehne aufwärts bzw. abwärts geschwenkt wird und mit diesen eine e horizontale Liege- fläche in der Höhenlage AA bildet.
Diese Höhenlage kann in bereits beschriebener Weise der jeweiligen Höhe des Bettes durch Verstellung des hydraulischen Aggregates 55 angepasst werden, so dass die Liegefläche 62, 63, 64 teilweise ins Bett eingeschoben werden kann, worauf der Patient leicht vom Bett auf die horizontale Liegefläche überführt werden kann. Danach wird die Seitenlehne wieder angebracht. Das Sitzelement 62 wird nun mittels des hydraulischen Aggregates 55 gesenkt, wobei die Beinstütze 64 im Gegenuhrzeigersinn abwärts bzw. die Rückenlehne 63 im Gegenuhrzeigersinn hochschwenkt in die in Fig. 1 gezeigte Lage oder in eine ge wünschte Zwischenlage, so dass der r Patient in eine sit- zende oder halb liegende Stellung gebracht werden kann.
Beim vorbeschriebenein Rollstuhl ist es auch möglich, einen sitzenden oder halb liegenden Patienten schnell in horizontale Lage zu bringen, ohne dass der hydraulische Kolben in seine oberste Lage gebracht werden muss und unabhängig von der jeweiligen Stellung des Rollstuhlsitzes. Eine oft notwendige rasche Umstellung des Rollstuhls in Horizontallage wird dadurch erreicht, dass die Muffe 89 aufgeschoben wird, um das Gelenk 88 freizulegen, wobei gleichzeitig die Gelenkstange 84 am Gelenk rückwärts ausgelenkt wird, wodurch in oben beschriebener Weise die Rückenlehne 63 abwärts geschwenkt und die Beinstütze 64 aufwärts geschwenkt wird, und zwar in die Horizontallage B, in der sich das Sitzelement 62 gerade befindet.
Der Rollstuhl kann auch mit einer Handregulierung ausgestattet sein, mit der der Patient selbst Sitzelement, Rückenlehne und Beinstütze in eine gewünschte Lage verstellen kann.
Transformable wheelchair
The present invention relates to a convertible wheelchair which is to be quickly converted into a stretcher with a horizontal lying surface in order to facilitate the transport of a patient in a sitting, semi-lying or lying position from one place to another.
This is achieved in the wheelchair according to the invention by a seat element which is vertically adjustable via a power unit on an underframe provided with running wheels, to which a backrest and a legrest are articulated, which are connected to one another and of which one is still connected to the underframe that the backrest and legrest can be pivoted into any angular position to the seat element or with the latter in the same horizontal plane, depending on the vertical adjustment of the seat element.
An example embodiment of the subject matter of the invention will be explained in more detail below with reference to the drawing. Show it:
Fig. 1 shows a wheelchair in side view, with different settings,
Fig. 2 shows a detail of the wheelchair in front view and
3 shows a further detail of the wheelchair on an enlarged scale.
The underframe of the wheelchair consists of one. frame 51 made of pipe material and provided with four lockable running wheels 50. The frame 51 is provided on the underside with a pipe clamp 52, in which a vertical cylinder 54 of a hydraulic unit, designated 55, is clamped by bolts 53, which is operated with a foot pedal 56. A bolt 57 is screwed into a threaded hole in the top of the pump housing of the hydraulic unit 55, which engages in an opening in a horizontal plate 58 attached to the frame 51, and the head of which rests against the top of the plate. By turning the bolt 57 in the line or in another direction, the height of the power unit 55 can be changed relative to the underframe 51, whereby the wheelchair can always be adapted to the respective bed height.
Before and after the adjustment, the bolt 51 of the pipe clamp 52 must be loosened or tightened.
The piston rod 60 of the cylinder 54, which is shown in the drawing in position A with dotted lines, is provided at the upper end with a horizontal, rectangular frame 61, which carries the seat element of the wheelchair with 62 be distinguished, which with the backrest 63 and the leg support 64 is connected.
The seat element 62 consists of a frame 65 which is connected at the rear and front by transverse shafts 66 and 67 to a frame 68 of the backrest and a frame 69 of the leg support. In the frame 68 a plate 70 with padding is fastened, on the rear side of which two downwardly directed, obtuse-angled arms 71 made of pipe material are fastened. The lower ends of the arms 71 are connected by joints 72 to one leg 73 each of a horizontal, U-shaped bracket which is arranged below the seat element 62 and which surrounds the hydraulic cylinder 54. The bracket is provided with a forward arm 75 at its front end 74.
The front end of the arm 75 is screwed into a sleeve 91 which is fastened by means of a hinge 76 to a fitting 77 on the rear of a padding plate 78 fixed in the frame 69 of the leg support 64, whereby the distance between the plate and the Joint 72 can be adjusted finely.
3 shows, on an enlarged scale, a joint 72 seen from the rear, specifically in the horizontal position of the seat element 62, backrest 63 and leg support 64.
Each joint consists of an axle 79 which is mounted in a bore in a bearing sleeve 80a at the lower end of the arm 71 and in a bearing sleeve 80b arranged at the rear end of the bracket leg 73.
The frame 61 is provided on both sides with a downwardly directed bolt 81, which is located in the same vertical plane as the relevant sleeve 80b, and the head 82 of which forms a stop for the sleeve 80b to allow the movement of the bracket and thus the movement of the seat element To limit 62 in a position in which the seat element, backrest and legrest lie in the same horizontal plane.
The upper ends of the arms 71 are connected to the plate 70 by a hinge 83 which at the same time forms the upper attachment of a hinge rod 84 to the plate. At the bottom, the toggle rod 84 is connected to the rear of the housing of the hydraulic unit 55 by a hinge 85. The joint rod 84 consists of an upper part 86 and a lower part 87, which are connected to one another by a joint 88. The joint 88 is covered by a sleeve 89 which surrounds the joint rod and is displaceable along the same, which in its position covering the joint rests on lugs 90 on the lower part 87 and prevents the parts from pivoting about the joint 88. If the sleeve 89 is pushed upwards and exposes the joint 88, the two parts 86, 87, on the other hand, can be adjusted into the angular position shown in the drawing with dotted lines.
The tubular upper part 86 of the toggle rod is screw-threadedly connected to a pin 92 which is connected to the plate 70 of the backrest 63 by means of the hinge 83, whereby the distance between the plate 70 and the hinge 72 can be finely adjusted.
In the frame 65 of the seat element 62, a plate 94 provided with padding 93 is attached, which is pivotably mounted at the rear on the axis 66, while the front part of the plate is attached to the upper edge of an inclined transverse axis 96 on a spacer 97 connecting the frame 61 to the frame 65 is pivoted.
The rear part of the transverse strip 95 rests on the upper end of a vertical screw 98 which is adjustable in the spacer 97 and has a hand wheel 99 at the lower end. By rotating the screw 98 in one direction or the other, the seat plate 93 of the seat element 62 can thus be adjusted to different inclinations.
Each side part of the frame 65 of the seat element is provided with two vertical holes for the attachment of the side rests of the wheelchair. Each side rest consists of an approximately rectangular frame, the lower part 100 of which is provided with a downwardly directed, cylindrical pin 102 with an offset end 101 and a downwardly directed transverse bracket 103, which is inserted, for example, into the front hole of the frame 65, so that the transverse bracket 103 sits astride the frame side panel. As can be seen from the drawing, the upper part 104 of the side backrest slopes slightly towards the rear. If the side rest is attached to the seat frame 65 in an inverted position, with the pin 102 being inserted into the rear hole, the upper part 104 will slope slightly forward.
From FIG. 2 it can be seen that the upper parts 104 and lower parts 100 of the side rests are laterally displaced with respect to one another, and that the connecting parts 105 of the frame are slightly curved. If the side rests are fastened in the reverse position, the upper parts 104 and the connecting parts 105 assume the position shown by dash-dotted lines in FIG. 2, in which the distance between the upper parts 104 is significantly smaller. This allows the side rests to be adjusted to the width of the patient's body.
A special foot support frame 106 is arranged on the frame 69 of the leg support 64 and can be adjusted telescopically to any height by means of screws on each side of the wheelchair.
To transport a patient from his bed to another room, the wheelchair is moved to the side of the bed, whereupon the side rest on the side facing the bed is removed.
The seat element 62 is then raised from the seat position shown in FIG. 1 by means of the hydraulic unit 55. By connecting the backrest 63 to the underframe 51 via the hydraulic unit 55 and the articulated rod 84, this is pivoted clockwise about the axis 66 downwards, into the horizontal plane of the seat element 62. During this pivoting movement, the bracket 75 is below the seat element 62 shifted to the left, whereby the leg support 64 is pivoted clockwise around the axis 67 in the same horizontal plane as the seat element and the backrest up or down and with these forms a horizontal lying surface at the height AA.
This height can be adjusted in the manner already described to the respective height of the bed by adjusting the hydraulic unit 55 so that the lying surface 62, 63, 64 can be partially pushed into the bed, whereupon the patient can easily be transferred from the bed to the horizontal lying surface . Then the side rest is reattached. The seat element 62 is now lowered by means of the hydraulic unit 55, with the leg support 64 pivoting counterclockwise downwards or the backrest 63 pivoting counterclockwise into the position shown in FIG. 1 or into a desired intermediate position, so that the patient is in a sit - can be brought into a lying or semi-lying position.
In the wheelchair described above, it is also possible to quickly bring a sitting or semi-lying patient into a horizontal position without the hydraulic piston having to be brought into its uppermost position and regardless of the respective position of the wheelchair seat. A quick conversion of the wheelchair to the horizontal position, which is often necessary, is achieved in that the sleeve 89 is pushed on to expose the joint 88, while at the same time the articulated rod 84 at the joint is deflected backwards, whereby the backrest 63 is pivoted downwards and the leg support in the manner described above 64 is pivoted upwards, specifically into the horizontal position B, in which the seat element 62 is currently located.
The wheelchair can also be equipped with a hand control with which the patient himself can adjust the seat element, backrest and leg support to a desired position.