CH466176A

CH466176A - Aerosoldose für Schaumprodukte

Info

Publication number: CH466176A
Application number: CH497068A
Authority: CH
Inventors: Baumann Manfred; Staehli Alois
Original assignee: Baumann Ag
Priority date: 1968-04-04
Filing date: 1968-04-04
Publication date: 1968-11-30

Description

Aerosoldose für Schaumprodukte
Die Erfindung betrifft eine Aerosoldose für Schaumprodukte, bei der über dem Dosenventil ein Schwammaufsatz mittels eines auf die Düse des Dosenventils gesteckten Schwammträgers angeordnet ist.

Atrosoldosen zum Auftragen dickflüssiger Stoffe in Form von Schaumprodukten werden heute in zu nehm,endem Masse verwendet. Ein bekanntes Anwendungsgebiet sind Schuhcremen, die mit Hilfe solcher Aerosoldosen direkt auf die Schuhe aufgetragen und verteilt werden. Hierbei wird auf die Düse des Dosenventils ein tellerartiger Aufsatz gesteckt, auf dessen ebener Fläche ein Schwamm angeordnet ist. Im Aufsatz selbst befindet sich eine Öffnung, so dass das aus der Düse des Dosenventils austretende Schaumprodukt in den Schwamm gelangen kann. Mit Hilfe des Schwammes wird es aufgetragen und gleichmässig verteilt. Durch einen Druck auf den Schwamm betätigt man das Dose ventil, so dass weitere Schuhcreme nachfliessen kann.

Diese bekannte Ausführung der Aerosoldose weist vier Nachteile auf:
1. Das Dosieren des Schaumes ist verhältnismässig schwierig, weil bis zur Tränkung des Schwammes eine grössere Menge notwendig ist als nachher. Ausserdem sieht man nicht, wieviel Schaum aus dem Schwamm austritt, weil man ihn auf den Schuh bzw. auf den zu befeuchtenden Gegenstand presst. Zudem ist der Aufsatz, mit dem das Dosenventil betätigt wird, wenig geeignet, um ein feinfühliges Öffnen des Ventils zu gewährleisten.

2. Der Schwammträger ist nicht fest mit der Dose verbunden, sondern nur auf das Ventil aufgesteckt.

Er kann während dem B, Bestreichen abfallen.

3. Der Schwammträger dreht sich relativ leicht auf der Dose. Das wirkt sich nachteilig aus beim Bestreichen von Randpartien und Ecken.

4. Wenn der Schwamm nach mehrmaligem Gebrauch mit ausgetrocknetem Material gefüllt ist, drückt der Schaum zwischen Deckel und Dose hervor.

Es ist Aufgabe der Erfindung, die erwähnten Nachteile zu beheben und eine einwandfreie Dosierung des Schwammes zu schaffen, die auch bei längerem Nichtgebrauch der Aerosoldose einwandfrei funktioniert. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass der Schwammträger eine U-förmige Umfassung aufweist, die den vorstehenden Rand der Aerosoldose mindestens teilweise umfasst und hierbei eine Druckfläche bildet, wobei diese Umfassung im Ruhezustand des Ventils den Dosenrand von unten schwach berührt und der Schwammträger vom Dosenrand zwecks Auslösung des Ventils einen vertikalen Abstand aufweist, um dem Schwammträger eine Bewegungsfreiheit in axialer Richtung nach unten zu ermöglichen,

so dass mittels eines Fingerdruckes auf die U-förmige Umfassung in axialer Richtung nach unten der ganze Schwammträger um den der Fingerdruckstelle gegenüberliegenden Berührungspunkt vom Dosenrand und Umfassung kippt, und damit das Ventil auslöst.

Die Erfindung ist in der beiliegenden Zeichnung dargestellt. Es zeigt:
Fig. 1 einen Schnitt durch einen Schwammträger.

Fig. 2 eine teilweise Draufsicht auf eine erste Ausführungsform des Schwammträgers,
Fig. 3 eine teilweise Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform,
Fig. 4 einen Schnitt durch den Schwammträger bei Betätigung des Dosenventils,
Fig. 5 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform des Schwammträgers,
Fig. 6 einen Schnitt längs VI-VI in Fig. 7 durch den Schwammträger nach Fig. 5 mit aufgesetztem Schutzdeckel und
Fig. 7 eine teilweise Draufsicht auf den Schutzdeckel nach Fig. 6.

In den Figuren ist mit 1 eine Aerosoldose angedeutet, während 2 die Düse des Aerosoldosenventils und 3 den Dosenrand darstellt. Auf die Düse 2 ist ein Schwammträger 4 mittels einer Hohlnabe 5 aufgesteckt. Auf der dem Schwammaufsatz 6 zugewandten Seite 7 des Schwammträgers ist eine zentrische Vertiefung 8 angeordnet, in die eine Bohrung 9 mündet, die eine Verbindung zwischen der Düse 2 und der Seite 7 des Schwammträgers bildet. Der Schwammaufsatz ist in geeigneter Weise, beispielsweise durch Kleben oder Schweissen an der Seite 7 des Schwammträgers 4, befestigt.

Der Schwammträger 4 greift am ganzen Umfang (Fig. 2), mindestens aber an zwei Stellen (Fig. 3) über den Rand 3 der Aerosoldose. Diese Partie ist mit 10 in den Figuren bezeichnet. Sie besitzt eine Drückfläche 11 und einen Nocken bzw. eine ringförmige Rippe 18.

Im Ruhezustand presst das Ventil 2 die Nocken 18 an den untern Rand 3 der Aerosoldose. Die Drückfläche 11 ist vom Aerosoldosenrand 3 so weit entfernt, dass sich der ganze Schwammträger 4 in axialer Richtung auf die Aerosoldose zu bewegen kann, um das Ventil 2 auszulösen.

Drückt man mit einem Finger (Fig. 4) auf eine Stelle der Drückfläche 11, so beginnt der Schwammträger wie ein einarmiger Hebel, dessen Drehpunkt beim Punkt 12 liegt, während der Kraftangriff auf der dem Drehpunkt 12 auf der Aerosoldose um etwa 1800 vers, etzten Punkt 13 auf der Drückfläche 11 liegt, und dessen Lastangriff am Punkt 14, d. h. am Ventil 2, sitzt, zu wirken. Mit ungefähr dem halben Weg, mit dem man die Drückfläche 11 am Punkt 13 auf die Dose zu bewegt, wird das Ventil 2 in die Dose gepresst und löst den Schaumaustritt aus.

Einen Schwammträger, der den ganzen Aerosoldosenrand 3 umfasst (Fig. 2), kann man an beliebiger Stelle des Umfangs betätigen. Einen Schwammträger, der nur an zwei Stellen den Aerosoldosenrand 3 umgreift, kann man wahlweise an einen der beiden den Rand umgreifenden Partien betätigen (Fig. 3).

Die den Dosenrand 3 U-förmig umgreifende Partie 10 mit ihren Nocken 18 verhindert ausserdem, dass der Schwammträger von der Dose fällt, und bietet gleichzeitig eine bequeme Möglichkeit, den Schwammträger nötigenfalls gegen unerwünschtes Verdrehen zu halten ohne mit dem Material in Berührung zu kommen.

Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführung des Schwammträgers. Mit 2 ist die Düse des Dosenventils bezeichnet, auf die die Hohlnabe des Schwammträgers 4 Gesteckt ist. Mit 6 ist der Schwammaufsatz bezeichnet und mit 8 die zentrische Vertiefung an der dem Schwammaufsatz zugewandten Seite 7 des Schwammträgers.

In Abweichung von Fig. 1 wird die Bohrung 19 nicht zentrisch zur Vertiefung 8 und dem Ventil 2 geführt, sondern so weit exzentrisch, dass das aus der Aerosoldose austretende Material 20 nicht direkt durch eine sich im Schwamm befindliche Bohrung 21 ausspritzen kann, sondern zuerst gegen die Wand 22 prellt und sich nachher den Austrittsweg durch den Raum 19 in den Raum 8 durch die Bohrung 21 sucht. Das ist dann von Bedeutung, wenn das Schaummaterial in der Aerosoldose so geartet ist, dass es die Poren des Schwammes verstopft und deshalb durch ein, e Boh- rung 21 an die Schwammoberfläche geführt werden muss, und ohne die beschriebene Schikane durch die Bohrung 21 ins Freie spritzen würde.

Damit bei Nichtgebrauch der Schwammaufsatz 6 und der Schwammträger 4 geschützt sind, wird ein Schutzdeckel 23 (Fig. 6 und 7) verwendet, der an der Stelle der Drückfläche eine Aussparung 25 aufweist.

Der Rand 24 des Schutzdeckels deckt die Drückfläche 11 vollständig, so dass ein unbeabsichtigtes Betätigen derselben nicht möglich ist. An den nicht ausgesparten Stellen umgreift der Schutzdeckel 23 den Rand 3 der Aerosoldose und wird mittels einer am Innenrand angeordneten Verdickung am Dos, enrand gehalten.

Claims

PATENTANSPRUCH Aerosoldose für Schaumprodukte, bei der ein Schaumträger mit darauf befestigtem Schwamm auf die Düse des Dosenventils gesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwammträger eine U-förmige Umfassung aufweist, die den vorstehenden Rand der Aerosoldose mindestens teilweise umfasst und hierbei eine Druckfläche bildet, wobei diese Umfassung im Ruhezustand des Ventils den Dosenrand von unten schwach berührt und der Schwammträger vom Dosenrand zwecks Auslösung g des Ventils einen vertikalen Abstand auf- weist, um dem Schwammträger eine Bewegungsfreiheit in axialer Richtung nach unten zu ermöglichen,

so dass mittels eines Fingerdruckes auf die U-förmige Umfassung in axialer Richtung nach unten der ganze Schwammträger um den der Fingerdruckstelle gegen- überliegenden Berührungspunkt vom Dosenrand und Umfassung kippt, und damit das Ventil auslöst.

UNTERANSPRÜCHE 1. Aerosoldose nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass der Schwammträger den vorstehenden Rand der Aerosoldose am ganzen Umfang U-förmig umfasst.

2. Aerosoldose nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwammträger den vorstehenden Rand der Aerosoldose an zwei um 1800 versetzten Stellen U-förmig umfasst.

3. Aerosoldose nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwammträger den vorstehenden Rand der Aerosoldose an mehreren, paarweise um 1800 versetzten Stellen umfasst.

4. Aerosoldose nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwammträger durch einen Schutzdeckel abdeckbar ist, der einerseits die U-förmige Umfassung des Randes so überdeckt, dass das Ventil nicht ausgelöst werden kann, anderseits dort wo der Schwammträger kleine U-förmige Umfassung besitzt, sich auf dem Dosenrand festklemmt.

5. Aerosoldose nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm und der Schwammträger einen als Fortsetzung der Düsenöffnung dienenden Materialdurchflusskanal besitzen, der in bezug auf die Längsachse der Düsenöffnung eine oder mehrere Ilrümmungen aufweist, so dass das austretende Schaummaterial nicht ohne Richtungsänderung aus dem Ventil ist Freie spritzen kann.