Vorrichtung zur lösbaren Verbindung zweier Gelenkteile Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösba ren Verbindung zweier Gelenkteile, insbesondere eines Hebels mit einem Gestänge zur Bedienung von Fenstern, Türen oder dgl., mittels eines Gelenkbolzens und eines denselben gegen axiales Verschieben sichernden federn den Rastgliedes.
Es sind Vorrichtungen dieser Art bekannt, bei denen ein unter dem Druck einer Schraubenfeder stehendes Bolzenelement in eine Ringnute des Gelenkbolzens ein greift und dadurch diesen gegen Herausfallen sichert. Rastglied und Feder erfordern jedoch eine besondere Bohrung in dem auf dem Rastbolzen gelagerten Hebel oder dgl. und dementsprechend zusätzlichen Raum und erhöhte Kosten.
Die Erfindung bezweckt vor allem eine solche Ausbildung der Rastvorrichtung, dass diese mit be sonders einfachen Mitteln erzielbar ist und keinen oder praktisch keinen zusätzlichen Raum für sich bean sprucht.
Sie besteht demgemäss darin, dass das Rast glied als C-förmig gebogene, in einer Ringnute zwi schen dem Gelenkbolzen und einem äusseren Gelenkteil gelagerte Feder ausgebildet ist und die Ringnute eine solche Tiefe hat, dass die Feder bei axialem Verschie ben des Gelenkbolzens durch eine die Ringnute be grenzende Fläche radial federnd verformt und im ver formten Zustande von der Ringnute aufgenommen wer den kann. Mit Ausnahme der notwendigen Rastausneh- mung sind infolgedessen keinerlei Bohrungen oder dgl. für die Herstellung der Verbindung erforderlich.
Die Ringnute kann im Gelenkbolzen oder auch in einem den Gelenkbolzen umschliessenden Gelenkteil an geordnet sein. Im erstgenannten Falle wird die Feder beim axialen Verschieben des Gelenkbolzens durch die Innenfläche des äusseren Gelenkteiles radial einwärts federnd in die Ringnute im Gelenkbolzen gedrückt.
Vorzugsweise ist die Feder als Drahtfeder ausgebil det, wobei sie die Form eines abgerundeten Vieleckes aufweisen kann, so dass die Feder nur an einzelnen Punkten im Nutengrund der Ringnute bzw. an der Rast fläche des äusseren Gelenkteiles anliegt. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dar gestellt. Hierbei zeigen Fig. 1 die Ansicht einer Verbindung eines Hand hebels mit einem Gestänge, teilweise im Schnitt, Fig.2 einen Ausschnitt aus Fig. 1 in grösserem Massstabe und Fig. 3 die Ansicht einer bei einer Verbindung nach Fig. 1 und 2 verwendbaren Rastfeder.
Zur Verbindung eines Handhebels 10 mit einem Gestänge 11, z. B. zum Ausstellen des Flügels eines Fensters, etwa eines Oberlichtöffners, oder einer Tür bzw. zur sonstigen Betätigung eines Gestänges, dient ein Gelenkbolzen 12, der durch die Bohrungen 13 und 14 in. den Gabelarmen 11a und 11b des Gestängeteiles 11 sowie durch die Bohrung 15 im Handhebel 12 hindurch geführt ist. Die Bohrungen 13, 14 und 15 weisen hierbei gleichen Durchmesser auf.
Der Gelenkbolzen 12 ist mit einem Kopf 16 sowie mit einer Ringnut 17 versehen, welche zur Aufnahme einer C-förmig gebogenen Drahtfeder 18 dient. In dem dargestellten zusammengebauten Zustand von Hand hebel und Gestänge legt .sich die Drahtfeder 18 unter ihrer radial auswärts gerichteten Eigenspannung gegen eine konische Ausnehmung 19 an,
von der vorzugsweise je eine beiderseits der Bohrung 15 im Handhebel vorge sehen ist bzw.gegen die ringförmige Kante 20 am Gabel arm 11a, wobei der Mittelpunkt M des Drahtquerschnit tes radial innerhalb der Bohrungen 13 und 15 liegt. Die Anordnung ist hierbei derart getroffen, dass die äussere Seitenkante 17a der Ringnute 17 etwa mit der Aussen kante 10a des Handhebels in einer Flucht liegt und die Tiefe t der Ringnute 17 etwa gleich dem Querschnitts durchmesser d der Drahtfeder 18 ist, so dass die Draht feder 18 unter der Wirkung einer radialen Kraft P vollständig in die Ringnute 17 hineingedrückt werden kann.
Die Ringnute 17 ist hierbei zweckmässig im Nu tengrund 17b derart abgerundet, dass ihr Abrundungs- radius etwa dem Querschnittsradius der Drahtfeder 18 entspricht.
Soll die Verbindung gelöst werden und wird zu die- sein Zweck an dem Gelenkbolzen 12 eine Axialkraft A ausgeübt, die den Bolzen aus dem Hebel 10 bzw. dem Gestänge 11 herauszudrücken bzw. -zuziehen sucht, wird im Berührungspunkte 20 am Gabelarm 11a des Gestänges auf die Drahtfeder 18 eine radiale Kraft komponente P ausgeübt, welche die Drahtfeder in die Ringnute 17 hineindrückt. Der Gelenkbolzen 12 kann alsdann zusammen mit der Drahtfeder 18 durch die Bohrung 13 hindurch nach aussen herausgezogen bzw. -gedrückt werden.
Statt kreisrunden Querschnitt kann die Drahtfe der 18 auch elliptischen oder anderen Querschnitt auf weisen. Gegebenenfalls kann zu diesem Zweck der Ge lenkteil, durch den die Drahtfeder beim Abziehen des Gelenkbolzens hindurchgezogen werden muss, also bei spielsweise der Teil 11a statt der Kante 20 eine Abschrä- gung aufweisen, damit die Drahtfeder durch diese Ab schrägung nach innen gedrückt werden kann, es sei denn, dass auf ein Lösen der Verbindung durch einfa ches Herausziehen oder Herausdrücken des Gelenkbol zens 12 verzichtet wird.
Des weiteren kann die Form der Feder 18 beliebig sein. Sie kann kreisförmig gebogen sein, zweckmässig jedoch etwa derart, wie dieses in Fig. 3 dargestellt ist. Die Feder ist hierbei zu einem abgerundeten Viereck gebogen, derart, dass sie in dem in Fig. 3 zusammenge drückt dargestellten Zustand an vier Punkten 21a, 21b, 21c und 21d am Nutengrund 17' und in drei Punkten 22a, 22b und 22c an der die Feder radial einwärts drük- kenden Wandung 13' oder dgl. anliegt. Es kann hier durch ein möglichst gleichmässiges Anliegen der Feder erreicht werden.
Gegebenenfalls kann in kinematischer Umkehr zur dargestellten Ausführungsform die Ringnute auch im äusseren Teil angeordnet sein, wobei die in der Ringnute liegende Feder unter Eigenspannung nach innen ge drückt wird. Beim Herausnehmen des Gelenkbolzens wird in diesem Falle die Feder radial auswärts gespreizt, so dass sie in die Ringnute des äusseren Teiles verdrängt wird. Im übrigen ist die Anordnung sinngemäss jeweils umgekehrt wie in dem dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel.
Device for releasable connection of two joint parts The invention relates to a device forlösba Ren connection of two joint parts, in particular a lever with a linkage for operating windows, doors or the like., By means of a hinge pin and one of the springs securing the locking member against axial displacement.
There are devices of this type known in which a standing under the pressure of a helical spring bolt element engages in an annular groove of the hinge pin and thereby secures this against falling out. The locking member and spring, however, require a special bore in the lever or the like mounted on the locking bolt and, accordingly, additional space and increased costs.
The invention aims above all to design the locking device in such a way that it can be achieved with particularly simple means and requires no or practically no additional space for itself.
It consists accordingly in the fact that the locking member is designed as a C-shaped curved spring mounted in an annular groove between the hinge pin and an outer joint part and the annular groove has such a depth that the spring benches the hinge pin through an axial displacement Ring groove be bordering surface radially resiliently deformed and recorded in the deformed state of the ring groove who can. With the exception of the necessary locking recess, no bores or the like are consequently required to establish the connection.
The ring groove can be arranged in the hinge pin or in a hinge part surrounding the hinge pin. In the first-mentioned case, when the hinge pin is axially displaced, the spring is pressed radially inwards, resiliently through the inner surface of the outer hinge part, into the annular groove in the hinge pin.
The spring is preferably designed as a wire spring, whereby it can have the shape of a rounded polygon, so that the spring rests only at individual points in the groove base of the annular groove or on the latching surface of the outer joint part. In the drawing, an embodiment is shown. 1 shows a view of a connection of a hand lever with a linkage, partly in section, FIG. 2 shows a detail from FIG. 1 on a larger scale and FIG. 3 shows a view of a detent spring which can be used in a connection according to FIGS .
To connect a hand lever 10 to a linkage 11, for. B. to display the sash of a window, such as a fanlight opener, or a door or for other actuation of a linkage, a hinge pin 12, which is through the holes 13 and 14 in. The fork arms 11a and 11b of the rod part 11 and through the hole 15 is guided in the hand lever 12 therethrough. The bores 13, 14 and 15 here have the same diameter.
The hinge pin 12 is provided with a head 16 and with an annular groove 17 which serves to receive a wire spring 18 bent in a C-shape. In the illustrated assembled state of the hand lever and linkage .sich the wire spring 18 under its radially outwardly directed internal tension against a conical recess 19,
One of which is preferably seen on both sides of the bore 15 in the hand lever or against the annular edge 20 on the fork arm 11a, the center point M of the wire cross section lying radially within the bores 13 and 15. The arrangement is such that the outer side edge 17a of the annular groove 17 is approximately in alignment with the outer edge 10a of the hand lever and the depth t of the annular groove 17 is approximately equal to the cross-sectional diameter d of the wire spring 18, so that the wire spring 18 can be pushed completely into the annular groove 17 under the action of a radial force P.
The annular groove 17 is expediently rounded in the groove base 17b in such a way that its radius of curvature corresponds approximately to the cross-sectional radius of the wire spring 18.
If the connection is to be released and if an axial force A is exerted on the hinge pin 12 for this purpose, which seeks to push or pull the pin out of the lever 10 or the linkage 11, at the contact point 20 on the fork arm 11a of the linkage the wire spring 18 exerts a radial force component P which pushes the wire spring into the annular groove 17. The hinge pin 12 can then be pulled out or pushed out through the bore 13 together with the wire spring 18.
Instead of a circular cross section, the Drahtfe of 18 can also have an elliptical or other cross section. For this purpose, the joint part through which the wire spring has to be pulled when pulling off the hinge pin, for example part 11a instead of edge 20, can have a bevel so that the wire spring can be pressed inwards through this bevel, unless loosening the connection by simply pulling out or pushing out the pivot pin 12 is dispensed with.
Furthermore, the shape of the spring 18 can be any. It can be curved in a circular manner, but it is expedient for it to be as shown in FIG. The spring is here bent into a rounded square, so that in the compressed state shown in Fig. 3 it presses at four points 21a, 21b, 21c and 21d on the groove base 17 'and at three points 22a, 22b and 22c on the Spring radially inwardly pressing wall 13 'or the like. It can be achieved here by applying the spring as evenly as possible.
If necessary, in a kinematic reversal of the embodiment shown, the annular groove can also be arranged in the outer part, the spring lying in the annular groove being pressed inwards under internal stress. In this case, when the hinge pin is removed, the spring is spread radially outward so that it is displaced into the annular groove of the outer part. Otherwise, the arrangement is mutually reversed as in the illustrated and described embodiment.