Verschlussvorrichtung für Öffnungen, insbesondere von Schuhen Die Erfindung betrifft Verschlussvorrichtungen, ins besondere solche Vorrichtungen, die speziell für Schuhe geeignet sind.
Gemäss der Erfindung ist eine Verschlussvorrich- tung für Öffnungen, insbesondere von Schuhen, vor gesehen, die ein etwa V-förmiges, federndes Glied enthält, dessen Arme an einem Ende verbunden sind, und das am anderen Ende Mittel zur Befestigung die ser Arme an dem diese Öffnung bildenden Material aufweist, mit einem Schieber, der mit dem V-Glied verbunden und längs dieses Gliedes verschiebbar ist, um die Arme des V-Gliedes aufeinander zu und vonein ander weg zu bewegen, bzw.
die Öffnung zu schliessen und zu öffnen, wobei dieser Schieber erfindungsgemäss ein federndes Teil aufweist, das so ausgebildet und an geordnet ist, dass seine Gleitbewegung längs der Arme des V-Gliedes in einer Stellung des Schiebers erleich tert wird und das in eine andere Drehstellung relativ zur Ebene der Arme des V-förmigen Gliedes ge schwenkt werden kann, damit nach Wunsch die fe dernden Arme gegen eine unbeabsichtigte Bewegung gesperrt werden können, wodurch der Schieber an je der Stelle seines Gleitweges längs der Arme des V-för- migen Gliedes eine Sperrwirkung ausüben kann, um damit die Grösse der Verschlussöffnung einstellen zu können.
Es soll hierdurch eine verbesserte Verschlussvorrich- tung für Schuhe und dergleichen geschaffen werden, die leicht in einen Schuh so eingebaut werden kann, dass der Schuh rasch geschlossen und geöffnet werden kann.
Die Erfindung wird im folgenden im einzelnen unter Bezug auf beispielsweise Ausführungsformen be schrieben, die in der Zeichnung dargestellt sind, wobei: Fig. 1 einen Teilgrundriss eines Schuhes darstellt, der mit der erfindungsgemässen, verbesserten Verschluss- vorrichtung ausgestattet ist, wobei diese Vorrichtung in praktisch völlig geöffneter Lage gezeigt ist.
Fig. 2 ist ein Teilgrundriss des Schuhes, ähnlich wie Fig. 1, und zeigt die Verschlussvorrichtung, die in ihre Verschlussstellung bewegt ist.
Fig. 3 ist ein vergrösserter Schnitt längs der Linie 3-3 der Fig. 1.
Fig. 4 ist ein Schnitt längs der Linie 4-4 der Fig. 2.
Fig. 5 ist ein Schnitt längs der Linie 5-5 der Fig. 1, und Fig. 6 ist ein Schnitt längs der Linie 6-6 der Fig. 2.
Die in der Zeichnung dargestellte Verschlussvor- richtung besteht aus einem verhältnismässig steifen Fe- derdirahtglied 2, das aus Federstahl oder einem ähnli chen Material hergestellt und etwa in V-Form gebo gen ist, so dass zwei im Abstand voneinander liegende Arme 3 und 4 gebildet werden, die an ihrem unteren Ende mit einem verformten Querteil oder Steg 5 so verbunden sind, dass konvergierende, armartige Teile 5a gebildet werden.
Jeder der armartigen Teile 3 und 4 des Drahtglie des 2 ist oben zurückgebogen, wie dies bei 6 gezeigt ist, so dass armartige Teile 7 und 8 entstehen, die von den entsprechenden Armen 3 und 4 Abstand haben: Am freien Ende eines jeden dieser armartigen Teile 7 und 8 ist ein hakenartiger Teil 9 bzw. 10 ausgebildet; der lösbar in die armartigen Teile 5a des Drahtgliedes 2 an den unteren Enden der Arme 3 und 4 neben dem Querteil 5 eingreift bzw. damit zusammenarbeitet, um in Zusammenwirkung mit den Armen 3 und 4 einen geschlossenen, gebogenen Teil zu bilden, wie dies deut licher aus den Fig. 1 und 2 der Zeichnung ersichtlich ist, so dass die Vorrichtung am Schuh befestigt werden kann.
Als Schieber ist ein kombiniertes Betätigungs- und Sperrglied 12 vorgesehen, das vorzugsweise aus ver hältnismässig steifem Draht hergestellt ist. Dieses Glied besteht vorzugsweise aus einem Stück eines Drahtes, das etwa oval gebogen ist, so dass ein quer verlaufen der Teil 13 entsteht, der mit einem Schenkel von zwei gleichen, etwa U-förmig gebogenen Teilen 14 über einen an jedem ihrer Enden im Winkel vorgesehenen Teil 15 verbunden ist, wobei die U-förmigen Teile in seitli cher Verlängerung zueinander angeordnet, jedoch zum Querteil 13 versetzt sind.
Die freien Enden des Drahtes sind so zusammengebogen, dass sie vorzugsweise einen Handgriff in Form eines gebogenen Teils 16 bilden, der dem Querteil 13 gegenüberliegend angeordnet ist. Jede Seite dieses gebogenen Teils ist mit dem anderen Schenkel des entsprechenden U-förmigen Teils 14 über im Winkel angeordnete Teile 17 verbunden, die in einer Richtung entgegengesetzt zu den Winkelteilen 15 ver laufen. Man sieht also, dass die Winkelteile 15 und 17 zusammen mit den entsprechenden U-förmigen Teilen 14 so verformt sind, dass sie etwa Z-Form haben.
Vorzugsweise ist eine Lasche 18 an dem gebogenen Teil 16 angeordnet, die bei der Betätigung des Betäti gungsgliedes zum Öffnen und Schliessen des Verschlus ses hilft.
Das kombinierte Betätigungs- und Sperrglied 12 ist an Armteilen 3 und 4 des Drahtgliedes 2 vorgesehen, wobei die U-förmigen Teile 14 gespreizt zu den Arm teilen 3 und 4 verlaufen, so dass sie diese teilweise um geben, wenn das Betätigungsglied in seiner Sperrstel= Jung ist, wie dies deutlicher aus den Fig. 3 und 5 ersichtlich ist, jedoch aus der umgreifenden Lage her- ausgeführt werden können, wenn das Betätigungsglied zum Öffnen oder Schliessen des Verschlusses bewegt wird, wie dies aus den Fig. 4 und 6 ersichtlich ist.
Die Befestigungsvorrichtung wird in folgender Weise am Schuh angebracht: In den Fig. 1 und 2 ist ein Schuh mit der üblichen vorderen Öffnung und mit den Seitenlappen 19 und 20 dargestellt, die zu beiden Seiten der Öffnung liegen, während innen eine Zunge T vorgesehen ist.
Die Ränder dieser Lappen 19 und 20, die die Öffnung begrenzen, sind vorzugs weise so zurückgefaltet, dass Längsschlitze oder öff- nungen 21 und 22 zwischen den Falten der Lappen entstehen, wobei diese Schlitze über die Länge der öff= nung und der Lappen verlaufen, wie deutlicher aus den Fig. 2 und 3 zu ersehen ist.
Beim Einbau der Haltevorrichtung in den Schuh werden die armartigen Teile 7 und 8 in das obere Ende der Schlitze 21 und 22 in den Lappen des Schu hes eingesetzt und so weit durchgeschoben, bis die äussersten unteren Enden, die die hakenartigen Teile 9 und 10 tragen, über die unteren Enden der entspre chenden Schlitze ragen.
Die hakenartigen Teile 9 und 10 werden dann in eine Stellung zwischen den Armen 3 und 4 des Drahtes bewegt, so dass diese Haken rings um die Arme 5a der Armteile neben den Quer teilen 5 liegen. Man sieht infolgedessen, dass jeder der Arme 7 und 8 in Zusammenwirkung mit den entspre# chenden Armteilen 3 und 4 einen geschlossenen, gebo genen Teil an jeder Seite der Schuhöffnung bildet, so dass die Haltevorrichtung fest am Schuh angebracht werden kann.
Um die Anordnung vom Schuh abzunehmen, wird das Verfahren in umgekehrter Reihenfolge durchge führt.
Die hier beschriebene Vorrichtung arbeitet in fol gender Weise: Wenn die Haltevorrichtung in die öff- nung eines Schuhes eingebracht ist, dann spreizen sich die Arme 3 und 4 des Drahtes 2 wegen des Federungs vermögens des Drahtes auseinander, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist.
In den Fig. 1 und 3 ist das Betätigungs glied 12 in Ruhestellung und in seiner normalen oder Sperrstellung relativ zu den Armen 3 und 4 dargestellt. In dieser Stellung liegt der U-förmige Teil 14 gespreizt zu den Armen 3 und 4 und die Winkelteile 15 und 17 halten die entsprechenden Arme 3 und 4, so dass das Betätigungsglied gegen eine unbeabsichtigte Bewe gung oder ein Rutschen gesichert ist. Dies beruht in erster Linie darauf, dass die Arme 3 und 4 wegen ihres Federungsvermögens das Betätigungsglied 12 in die in Fig. 1 gezeigte Lage zu drehen versuchen.
Wenn die Verschlussvorrichtung geschlossen oder das Betätigungsglied 12 längs der Armteile 3 und 4 verschoben werden soll, dann ergreift man die Lasche 18 und der gebogene Teil 16 wird von den Armen 3 und 4 nach aussen bewegt, wie dies in den Fig. 2, 4 und 6 gezeigt ist.
Bei einer solchen Bewegung ver dreht sich das Betätigungsglied 12 relativ zu den Ar men 3 und 4 und dabei werden die Arme aus dem umfassenden Eingriff mit den U-förmigen Teilen 14 herausgeführt, was auf der Anordnung der Winkelteile 15 und 17 beruht, die die Arme der U-förmigen Teile nach Art einer Nocke zueinander führen, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist, so dass das Betätigungsglied frei längs der Arme 3 und 4 gleiten kann.
Wenn an der Lasche 18 und am Betätigungsglied 12 gezogen wird, dann lässt die Spannung an jeder Stelle der Arme 3 und 4 nach und das Betätigungs glied dreht neuerdings die Armteile und lässt sie ihre normale Lage einnehmen, wie dies aus den Fig. 1, 3 und 5 ersichtlich ist.
Wenn die Arme 3 und 4 in diese Lage gebracht sind, dann bewegen sie sich in die entsprechenden U-förmigen Teile 14 des Betäti gungsgliedes durch eine Schnappwirkung, die auf der Anordnung der Winkelteile 15 und 17 beruhrt. Bei einer solchen Anordnung kann das Betätigungsglied 12 an jede Stelle längs der Arme 3 und 4 der Be festigungsvorrichtung gebracht und an dieser Stelle gesperrt werden, so dass man eine einstellbare Öffnung erhält.
Wenn das Betätigungsglied; 12 in die Stelle des völ ligen Verschlusses gebracht wird, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, dann schieben die hakenartigen Teile 9 und 10 die entsprechenden Arme 5a in Richtung auf die Arme 3 und 4 und auf die Mitte der Schuhöffnung, so dass die Innenränder der Lappenteile 19 und 20 näher .aneinander und vollständig zum gegenseitigen Anliegen gebracht werden.
Die erfindungsgemässe Verschluss- bzw. Haltevor richtung ist also einfach und billig und kann leicht in einen Schuh oder einen anderen Gegenstand ein gebaut werden, bei dem sie benützt werden soll. Die Betätigungsvorrichtung sperrt automatisch an jeder Stelle längs der Arme der Verschlussvorrichtung, was einer der bedeutendsten Vorteile der Erfindung .ist.
Closure device for openings, in particular in shoes. The invention relates to closure devices, in particular those devices which are especially suitable for shoes.
According to the invention, a closure device for openings, in particular of shoes, is provided which contains an approximately V-shaped, resilient member, the arms of which are connected at one end, and which has means for fastening these arms to the other end having this opening forming material, with a slide which is connected to the V-member and is displaceable along this member in order to move the arms of the V-member towards each other and away from one another, or
to close and open the opening, this slide according to the invention having a resilient part which is designed and arranged in such a way that its sliding movement along the arms of the V-member is facilitated in one position of the slide and in a different rotational position relative to the level of the arms of the V-shaped member ge can be pivoted so that if desired, the resilient arms can be locked against unintentional movement, whereby the slide at each point of its sliding path along the arms of the V-shaped member a locking effect can exercise in order to adjust the size of the closure opening can.
This is intended to create an improved locking device for shoes and the like, which can easily be built into a shoe in such a way that the shoe can be quickly closed and opened.
The invention is described in detail below with reference to, for example, embodiments which are shown in the drawing, wherein: FIG. 1 shows a partial plan view of a shoe which is equipped with the improved closure device according to the invention, this device in practical use shown in the fully open position.
Figure 2 is a partial plan view of the shoe, similar to Figure 1, showing the locking device moved into its locking position.
FIG. 3 is an enlarged section taken along line 3-3 of FIG. 1.
FIG. 4 is a section taken on line 4-4 of FIG.
FIG. 5 is a section taken along line 5-5 of FIG. 1 and FIG. 6 is a section taken along line 6-6 of FIG.
The locking device shown in the drawing consists of a relatively stiff spring wire link 2 made of spring steel or a similar material and bent approximately in a V shape so that two spaced arms 3 and 4 are formed which are connected at their lower end to a deformed transverse part or web 5 so that converging, arm-like parts 5a are formed.
Each of the arm-like parts 3 and 4 of the wire link of FIG. 2 is bent back at the top, as shown at 6, so that arm-like parts 7 and 8 are formed which are spaced from the corresponding arms 3 and 4: at the free end of each of these arm-like parts 7 and 8 a hook-like part 9 and 10, respectively, is formed; which engages releasably in the arm-like parts 5a of the wire member 2 at the lower ends of the arms 3 and 4 next to the cross member 5 or cooperates therewith to form a closed, curved part in cooperation with the arms 3 and 4, as is clear Licher 1 and 2 of the drawing can be seen, so that the device can be attached to the shoe.
As a slide, a combined actuating and locking member 12 is provided, which is preferably made from ver relatively stiff wire. This member preferably consists of a piece of wire that is bent approximately oval, so that a transverse part 13 is created, which is provided with a leg of two identical, approximately U-shaped bent parts 14 at each of their ends at an angle Part 15 is connected, wherein the U-shaped parts are arranged in Seitli cher extension to each other, but are offset to the transverse part 13.
The free ends of the wire are bent together in such a way that they preferably form a handle in the form of a bent part 16 which is arranged opposite the transverse part 13. Each side of this bent part is connected to the other leg of the corresponding U-shaped part 14 via angled parts 17 which run in a direction opposite to the angle parts 15 ver. It can thus be seen that the angle parts 15 and 17 are deformed together with the corresponding U-shaped parts 14 so that they have an approximately Z-shape.
Preferably, a tab 18 is arranged on the curved part 16, which helps in the actuation of the actuator for opening and closing the closure ses.
The combined actuating and locking member 12 is provided on arm parts 3 and 4 of the wire member 2, the U-shaped parts 14 spread to the arm parts 3 and 4 extend so that they give them partially around when the actuator = in its locking position As can be seen more clearly from FIGS. 3 and 5, however, it can be carried out from the encompassing position when the actuating element is moved to open or close the lock, as can be seen from FIGS. 4 and 6 .
The fastening device is attached to the shoe in the following way: In Figs. 1 and 2, a shoe with the usual front opening and with the side tabs 19 and 20 is shown, which lie on both sides of the opening, while a tongue T is provided inside.
The edges of these tabs 19 and 20, which delimit the opening, are preferably folded back so that longitudinal slits or openings 21 and 22 are created between the folds of the tabs, these slits running over the length of the opening and the tabs, as can be seen more clearly from FIGS. 2 and 3.
When installing the holding device in the shoe, the arm-like parts 7 and 8 are inserted into the upper end of the slots 21 and 22 in the flap of the shoe and pushed through until the extreme lower ends, which carry the hook-like parts 9 and 10, protrude over the lower ends of the corre sponding slots.
The hook-like parts 9 and 10 are then moved into a position between the arms 3 and 4 of the wire, so that these hooks are located around the arms 5a of the arm parts next to the transverse parts 5. As a result, it can be seen that each of the arms 7 and 8, in cooperation with the corresponding arm parts 3 and 4, forms a closed, curved part on each side of the shoe opening, so that the holding device can be firmly attached to the shoe.
To remove the arrangement from the shoe, the process is carried out in reverse order.
The device described here works in the following manner: When the holding device is introduced into the opening of a shoe, the arms 3 and 4 of the wire 2 spread apart because of the springiness of the wire, as shown in FIG .
In Figs. 1 and 3, the actuating member 12 is shown in the rest position and in its normal or locked position relative to the arms 3 and 4. In this position, the U-shaped part 14 is spread to the arms 3 and 4 and the angle parts 15 and 17 hold the corresponding arms 3 and 4, so that the actuator is secured against unintentional movement or slipping. This is primarily due to the fact that the arms 3 and 4 try to rotate the actuating member 12 into the position shown in FIG. 1 because of their resilience.
When the locking device is to be closed or the actuating member 12 is to be displaced along the arm parts 3 and 4, the tab 18 is grasped and the curved part 16 is moved outward by the arms 3 and 4, as shown in FIGS. 2, 4 and 6 is shown.
In such a movement ver rotates the actuator 12 relative to the Ar men 3 and 4 and while the arms are guided out of comprehensive engagement with the U-shaped parts 14, which is based on the arrangement of the angle parts 15 and 17, which the arms the U-shaped parts lead to one another in the manner of a cam, as shown in FIG. 6, so that the actuating member can slide freely along the arms 3 and 4.
If the tab 18 and the actuating member 12 are pulled, the tension at each point of the arms 3 and 4 eases and the actuating member recently rotates the arm parts and lets them assume their normal position, as shown in FIGS. 1, 3 and 5 can be seen.
When the arms 3 and 4 are brought into this position, they move into the corresponding U-shaped parts 14 of the Actuate transmission member by a snap action that contacts the arrangement of the angle parts 15 and 17. With such an arrangement, the actuating member 12 can be brought to any point along the arms 3 and 4 of the fastening device and be locked at this point, so that an adjustable opening is obtained.
When the actuator; 12 is brought into the place of full closure, as shown in Fig. 2, then the hook-like parts 9 and 10 push the respective arms 5a towards the arms 3 and 4 and towards the center of the shoe opening, so that the Inner edges of the flap parts 19 and 20 are brought closer to each other and completely to rest against each other.
The inventive closure or Haltevor direction is therefore simple and cheap and can easily be built into a shoe or other object in which it is to be used. The actuating device automatically locks at every point along the arms of the locking device, which is one of the most important advantages of the invention.