Einlaufsperre für Blattware verarbeitende Geräte
In Blattware verarbeitenden Geräten, wie Bürokopiergeräten, Schreibmaschinen, Stempeluhren, usw., gibt bei manueller Bedienung die geradlinige Einführung der Blattware in das Gerät oft zu Schwierigkeiten und Störungen Anlass. Die bisher gebräuchlichen Anschläge und Führungen erlauben eine Ausrichtung und Zentrierung der Blattware zumeist nur in begrenztem Masse, verlangen von der Bedienungsperson einige Geschicklichkeit und Übung und sind schliesslich platzraubend und oft schwierig zu justieren.
Zur automatischen Gewährleistung eines geradlinigen Einlaufes sind deshalb verschiedene Vorrichtungen bekannt geworden, bei welchen auf einer senkrecht zur Blatteinlaufrichtung verlaufenden Geraden mindestens zwei Fühler angeordnet sind, welche durch die vordere Blattkante betätigbar sind und nur bei gleichzeitiger Be tätigung eine unmittelbar hinter den Fühlern angebrachte Sperre lösen und den Blatteinlauf frei geben. Als Fühler werden dabei elektrische, z.B. durch die Blattkante zu öffnende Kontakte, elektrooptische (Lichtquelle mit Photozelle) oder mechanische' Tastglieder verwendet. Die Kopplung zwischen Sperre und Fühler kann durch elektrische, elektromagnetische oder mechanische Schaltglieder bewerkstelligt werden.
Spielt der Preis der Vorrichtung eine Rolle, wie dies etwa bei einfachen Bürokopiermaschinen der Fall ist, so kommen praktisch nur mechanische Fühler im Zusammenspiel mit mechanischen Sperren in Frage. In einer bekannten Ausführung wird die Sperre durch sich in geringerem Abstand als die Blattbreite gegenüberliegende und über eine gemeinsame Welle drehfest miteinander verbundene Rückhaltehebel gebildet. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass sich Rückhaltehebel und gemeinsame Welle unterhalb, die Fühler dagegen oberhalb der Blatteinlaufebene befinden. Die Fühler bestehen aus Klinken, welche drehbar gelagert sind und die in Nocken der Rückhaltehebel einrasten; sie sind durch die entsprechenden Blattkanten einzeln betätigbar und werden durch deren Vorlauf um ihre Achse gedreht, wobei sie aus dem Nocken der Rückhaltehebel ausrasten.
Die Blattkante steht anschliessend am Nocken des Rückhaltehebels an und kann infolge der gemeinsamen Welle der Rückhaltehebel nur dann weiter geschoben werden, wenn beide Fühler betätigt sind. Durch das weitere Vorschieben des Blattes werden die Rückhaltehebel gegen das Drehmoment einer Feder nach unten zurück geschoben.
Geschieht der Einlauf des Blattes in inkorrekter Weise, d.h. in Schräglage, so steht die vorstehende Kante am Nocken des entsprechenden Rückhattehebels an und bewirkt im folgenden das Drehen des Blattes, bis auch der Fühler der gegenüberliegenden Blattkante anspricht.
Wird der Abstand zwischen der Vorderkante des Fühlers und dem Nocken des Rückhaltehebels klein gehalten, so wird der mögliche Einlauffehler vernachlässigbar klein.
Dieses an sich einfache System weist indessen eine Reihe von Mängeln auf. Einmal sind Rückhaltehebel und Fühler auf verschiedenen Seiten der Blatteinlaufebene angeordnet, was zusätzliche Probleme bezüglich Blatttransport stellt sowie einen komplizierteren und damit Ikostspieligeren Geräteeinbau bedingt. Zur über- windung der Nockhöhe muss das Blatt die Rückhaltehebel über eine relativ grosse Strecke mitnehmen, was vor allem bei dünnen Papieren Stabilitäts-und Trans portfragen aufwirft. Da nach erfolgter Entsicherung der Sperre Rückhaltehebel und Fühler nicht t mehr in Kontakt miteinander stehen, müssen Massnahmen getroffen werden, um das sichere Eingreifen dieser beiden Elemente nach erfolgtem Blatteinlauf wieder zu gewährleisten.
Dies bedingt präzise Ausführung der genannten Elemente, genaue Justierung, und relativ grosse Rückstellkräfte, welche andererseits ebenso grosse Ausklinkkräfte ergeben, die von der einlaufenden Blattkante aufgebracht werden müssen, was bei wenig steifen Blättern, wie z.B.
Flugpostpapieren, leicht zu Beschädigungen derselben führen kann.
Ziel der Erfindung ist eine einfache Einlaufsperre für Blattware, welche die vorhin beschriebenen Nachteile vermeidet und bei wenig Platzaufwand ein einwandfreies geradliniges Einführen der einzelnen Blätter gewährleistet.
Die Erfindung betrifft eine Einlaufsperre für Blattware verarbeitende Geräte zur Gewährleistung eines geradlinigen Einlaufs der zu verarbeitenden Blattware, bei welcher auf einer senkrecht zur Blatteinlaufrichtung ver laufenden Geraden mindestens zwei Fühler angeordnet sind, welche durch die vordere Blattkante betätigbar sind und nur bei gleichzeitiger Betätigung eine unmittelbar hinter den Fühlern angebrachte Sperre lösen und den Blatteinlauf freigeben, wobei die Sperre durch in ge ringerem Abstand als die Blattbreite gegenüberliegende und über eine gemeinsame, drehbar gelagerte Welle drehfest mitelnanderverbundene Rückhaltehebel gebildet ist.
Hierbei wird das gesetzte Ziel dadurch erreicht, dass jeder dieser Rückhaltehebel in der Ruhestellung mit seiner unteren Kante in einen Schlitz einer Grundplatte eingreift, wodurch der Blatteinlauf gesperrt ist, und dass jeder Fühler durch eine z.B. mittels Stehbolzen drehbar mit dem Rückhaltehebel verbundene, auf der Grundplatte aufliegende und mit einem Vorsprung in einen Schlitz der Grundplatte mit Spiel eingreifende Sperrklinke gebildet ist, wobei in dieser Stellung jede Sperrklinke den eigenen Rückhaltehebel und dieser über die gemeinsame Welle den anderen Rückhaltehebel sperrt und nur bei geradlinigem Blatteinlauf durch gleichzeitige Anhebung aller dieser Sperrklinken die Verdrehung der gemeinsamen Welle mit den Rückhaltehebeln und damit der Blatteinlauf freigegeben ist,
und dass die Schlitze für die Rückhaltehebel und die Schlitze für die Sperrklinken parallel zueinander und zur Einlaufrichtung gestaffelt angeordnet sind, wobei in Einlaufrichtung gesehen die Anfänge der Schlitze der Rückhaltehebel zumindest angenähert auf gleicher Höhe mit den Enden der Schiltze der Sperrklinken liegen, und dass weiter bei Verdrehen der gemeinsamen Welle eine Feder über einen Federbügel gespannt wird, wodurch ein Drehmoment entsteht, welches nach Durchlauf des Blattes die Einlaufsperre in ihre Ruhelage zurückführt.
Weitere Einzelheiten sowie die Funktionsweise der erfindungsgemässen Einlaufsperre werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 die Einlaufsperre in perspektivischer Ansicht;
Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie A-A der Fig. 1 bei Ruhestellung der Einlaufsperre;
Fig. 3 den gleichen Schnitt wie Fig. 2, jedoch bei Arbeitsstellung der Einlaufsperre;
Fig. 4 eine erweiterte Ausführung der Fig. 1.
Auf einer Grundplatte 1 sind zwei Platten 2 und 2' montiert, in welchen eine Welle 3 drehbar gelagert ist.
Zwei Rückhaltehebel 4 und 4' sind mit der Welle 3 starr verbunden und greifen in der Ruhestellung mit ihren unteren Kanten in Schlitze 10 bzw. 10' der Grundplatte 1 ein. Die Länge der Schlitze 10 und 10' ist dabei so bemessen, dass in der Ruhestellung die Rücklialtehebel an der Grundplatte anstossen, bei Drehung der gemeinsamen Welle 3 im Gegenuhrzeigersinn aber aus den Schlitzen herausgedreht werden können (Fig. 3).
Zwei Sperrklinken 6 bzw. 6' sind mit den Rückhaltehebeln 4 bzw. 4' mittels Stehbolzen 5 bzw. 5' drehbar verbunden und rasten in Schlitzen 11 bzw. 11' der Grundplatte 1 ein. Die Schlitze 10 bzw. 10' und 11 bzw. 11' sind vorzugsweise parallel und so gegeneinander verschoben angeordnet, dass die Anfänge der in Einlaufrichtung gesehenen hinteren Schlitze 10 bzw. 10' der Rückhaltehebel auf gleicher Höhe mit den Enden der vorderen Schlitze 11 bzw. 11' der Sperrklinke liegen.
Das eine Ende einer Feder 8 ist mittels eines Federstiftes 9 an der Platte 2 fixiert, während das andere Ende der Feder in einem Federbügel 7 eingehängt ist, welcher seinerseits drehfest mit der Welle 3 verbunden ist.
Die Funktionsweise der erfindungsgemässen Einlaufsperre soll nun anhand der Fig. 2 und 3 erläutert werden. Wird zunächst der Versuch einer schiefwinkligen, also inkorrekten Einführung des Blattes in die Einlaufsperre unternommen (Fig. 2), so vermag das Blatt 12 zwar die Sperrklinke 6 aus der Grundplatte 1 auszurasten, wird aber durch den Rückhaltehebel 4 am weiteren Vordringen gehindert. Ein Ausschwenken des Rück haltehebeis 4 aus dem Schlitz 10 ist vorerst nicht möglich, da dies eine Verdrehung der Welle 3 im Gegenuhrzeigersinn zur Folge hätte, was aber durch die immer noch eingerastete Sperrklinke 6' verunmöglicht wird.
Erst nach Ausklinken auch der Sperrklinke 6', was nur bei geradlinigen Einführen des Blattes möglich ist, wird bei Druck des Blattes 12 auf die Rückhaltehebel 4 und 4' eine Drehung der Welle 3 und damit ein Ausschwenken der Rückhaltehebel aus den Schlitzen 11 bzw. 11' be- wirkt, womit das Blatt nunmehr mühelos durch die Einlaufsperre geschoben werden kann (Fig. 3). Die Verdrehung der Welle 3 im Gegenuhrzeigersinn geschieht dabei gegen die Kraft der Feder 8, welche über den Federbügel 7 ein gegenläufiges Drehmoment auf die Welle ausübt und nach Durchlauf des Blattes durch die Einlaufsperre eine Zurückführung der Rückhaltehebel 4 und 4' bzw. der Sperrklinken 6 und 6' in ihre Ruhelage bewirkt.
Um ein einwandfreies Funktionieren der Einlaufsperre zu gewährleisten, muss die Breite des einzuführenden Blattes zumindest die Grösse des Abstandes der beiden Schlitze 11 und 11' aufweisen. Die Einrichtung gemäss Fig. 1 bietet jedoch noch keinen genügenden Schutz gegen das Einführen wesentlich kleinerer Formate, welche zwischen den beiden Rückhaltehebeln hindurch in das Gerät geschoben werden können. Dieser Nachteil kann gemäss Fig. 4 leicht dadurch behoben werden dass zusätzlich eine oder mehrere gleichartige Sperren zwischen den beiden äusseren Sperren (Fig. 1) angeordnet werden.
Im Beispiel der Fig. 4 wurden dabei zwei zusätzliche Sperren gewählt, deren einzelne Komponenten die gleichen Ziffern, jedoch mit Indices " bzw. tragen. Ihre Wirkungsweise ist dieselbe wie jene der vorhin beschriebenen Sperren. Der Blatteinlauf bleibt weiterhin solange gesperrt, bis sämtliche Sperrklinken 6, 6', 6", 6"'... ausgerastet sind, womit die einzuführende Blattware nunmehr ein gewisses Mindestformat aufweisen muss.
Die Einlaufsperre der Fig. 4 besitzt zudem den Vorteil einer gleichmässigeren Druckverteilung auf den vorderen Rand der Blattware, was besonders beim Einschub sehr dünner Blattware günstig ist, da durch Aufwellungen der Blattware gegen die Mitte hin vermieden werden können.
Nachdem nunmehr ein wirksamer Schutz gegen das Einführen zu kleiner Blattformate geschaffen ist, kann durch geeignete Wahl der Abstände der beiden Platten 2 bzw. 2' auch die Maximalgrösse der einzuführenden Blattware limitiert werden.
Es versteht sich schliesslich von selbst, dass unmittelbar hinter der Einlaufsperre ein Blattbeförderungssystem angeordnet werden muss, damit ein nachträgliches Verschieben der Einlaufrichtung der Blattware verhindert werden kann. Als Blattbeförderungssystem kommen dabei Walzen, Greifer, elektrostatische oder magnetische Beförderungselemente oder irgendein anderes bekanntes Blatttransportsystem in Frage.
Gegenüber der eingangs erwähnten bekannten Blatteinlaufsperre besitzt das System nach der Erfindung den Vorteil, dass Fühler (Sperrklinke) u. Rückhaltehebel auf ein und derselben Seite der Blatteinlaufebene angeordnet
Infeed barrier for devices processing sheet goods
In devices processing sheet goods, such as office copiers, typewriters, time clocks, etc., the straight introduction of the sheet goods into the device often gives rise to difficulties and malfunctions when operated manually. The stops and guides that have been used up to now usually only allow an alignment and centering of the sheet material to a limited extent, require some skill and practice from the operator and are ultimately bulky and often difficult to adjust.
To automatically ensure a straight inlet, therefore, various devices have become known in which at least two sensors are arranged on a straight line running perpendicular to the sheet inlet direction, which can be actuated through the front edge of the sheet and only release a lock immediately behind the sensors when actuated at the same time release the sheet inlet. The sensors used are electrical, e.g. Contacts that can be opened by the edge of the sheet, electro-optical (light source with photo cell) or mechanical 'feeler elements are used. The coupling between the lock and the sensor can be achieved by electrical, electromagnetic or mechanical switching elements.
If the price of the device plays a role, as is the case, for example, with simple office copying machines, then practically only mechanical sensors in conjunction with mechanical locks come into question. In a known embodiment, the lock is formed by retaining levers which are opposite one another at a smaller distance than the width of the blade and which are non-rotatably connected to one another via a common shaft. The arrangement is made in such a way that the retaining lever and the common shaft are below, while the sensors are above the sheet inlet level. The sensors consist of pawls which are rotatably mounted and which engage in cams of the retaining lever; they can be actuated individually by the corresponding sheet edges and are rotated about their axis by their forward movement, disengaging from the cam of the retaining lever.
The edge of the sheet then rests on the cam of the retaining lever and, due to the common shaft of the retaining lever, can only be pushed further when both sensors are actuated. By advancing the sheet further, the retaining levers are pushed back down against the torque of a spring.
If the sheet is fed in incorrectly, i.e. in an inclined position, the protruding edge rests against the cam of the corresponding reverse lever and then causes the sheet to rotate until the sensor on the opposite sheet edge also responds.
If the distance between the front edge of the sensor and the cam of the retaining lever is kept small, the possible run-in error is negligibly small.
However, this system, which is simple in itself, has a number of shortcomings. On the one hand, the retaining lever and feeler are arranged on different sides of the sheet infeed plane, which poses additional problems with regard to sheet transport as well as a more complicated and thus more costly device installation. In order to overcome the cam height, the sheet has to carry the retaining levers with it over a relatively large distance, which raises questions of stability and transport, especially in the case of thin papers. Since after the lock has been unlocked, the retaining lever and the sensor are no longer in contact with one another, measures must be taken to ensure that these two elements intervene again after the sheet has been fed in.
This requires precise execution of the elements mentioned, precise adjustment, and relatively large restoring forces, which on the other hand result in equally large notching forces that have to be applied by the incoming sheet edge, which is the case with sheets that are not stiff, e.g.
Airmail papers, can easily lead to damage of the same.
The aim of the invention is a simple inlet barrier for sheet goods, which avoids the disadvantages described above and ensures a perfect straight-line insertion of the individual sheets with little space requirement.
The invention relates to an inlet barrier for sheet goods processing devices to ensure a straight inlet of the sheet goods to be processed, in which at least two sensors are arranged on a straight line running perpendicular to the sheet inlet direction ver, which can be actuated by the front edge of the sheet and only when operated at the same time immediately behind Loosen the sensors attached lock and release the sheet inlet, the lock is formed by in ge smaller distance than the sheet width opposite and rotatably connected to each other via a common, rotatably mounted shaft.
Here, the set goal is achieved in that each of these retaining levers in the rest position engages with its lower edge in a slot in a base plate, whereby the sheet inlet is blocked, and that each sensor is secured by e.g. by means of studs rotatably connected to the retaining lever, resting on the base plate and engaging with a projection in a slot in the base plate with play is formed pawl, in this position each pawl locks its own retaining lever and this via the common shaft the other retaining lever and only at straight sheet inlet by simultaneously lifting all these pawls the rotation of the common shaft with the retaining levers and thus the sheet inlet is released,
and that the slots for the retaining levers and the slots for the pawls are arranged parallel to one another and staggered to the inlet direction, the beginnings of the slots of the retaining levers being at least approximately at the same height as the ends of the Schiltze of the pawls, seen in the inlet direction, and that further at By turning the common shaft, a spring is tensioned via a spring clip, which creates a torque which, after the blade has passed through, returns the inlet barrier to its rest position.
Further details and the mode of operation of the inlet barrier according to the invention are explained in more detail below with reference to the drawings. Show it:
1 shows the inlet lock in a perspective view;
FIG. 2 shows a section along the line A-A of FIG. 1 with the inlet barrier in the rest position; FIG.
3 shows the same section as FIG. 2, but in the working position of the inlet lock;
FIG. 4 shows an expanded embodiment of FIG. 1.
On a base plate 1, two plates 2 and 2 'are mounted, in which a shaft 3 is rotatably mounted.
Two retaining levers 4 and 4 'are rigidly connected to the shaft 3 and, in the rest position, engage with their lower edges in slots 10 and 10' of the base plate 1, respectively. The length of the slots 10 and 10 'is dimensioned so that in the rest position the rear lever abut the base plate, but can be unscrewed from the slots when the common shaft 3 is rotated counterclockwise (FIG. 3).
Two pawls 6 and 6 'are rotatably connected to the retaining levers 4 and 4' by means of stud bolts 5 and 5 'and snap into slots 11 and 11' of the base plate 1, respectively. The slots 10 or 10 'and 11 or 11' are preferably arranged parallel and shifted relative to one another in such a way that the beginnings of the rear slots 10 and 10 'of the retaining lever, viewed in the inlet direction, are at the same height as the ends of the front slots 11 and 11. 11 'of the pawl.
One end of a spring 8 is fixed to the plate 2 by means of a spring pin 9, while the other end of the spring is suspended in a spring clip 7, which in turn is connected to the shaft 3 in a rotationally fixed manner.
The mode of operation of the inlet barrier according to the invention will now be explained with reference to FIGS. 2 and 3. If an attempt is made to insert the sheet at an oblique angle, i.e. incorrectly, into the inlet barrier (FIG. 2), the sheet 12 is able to disengage the pawl 6 from the base plate 1, but is prevented from advancing further by the retaining lever 4. A pivoting of the back holding lever 4 out of the slot 10 is not possible for the time being, since this would result in a counterclockwise rotation of the shaft 3, which is made impossible by the pawl 6 'which is still engaged.
Only after releasing the pawl 6 ', which is only possible when the sheet is inserted in a straight line, when the sheet 12 is pressed on the retaining levers 4 and 4', the shaft 3 rotates and thus the retaining lever swings out of the slots 11 and 11 'causes the sheet to be pushed easily through the inlet lock (FIG. 3). The rotation of the shaft 3 in the counterclockwise direction takes place against the force of the spring 8, which exerts an opposing torque on the shaft via the spring clip 7 and, after the sheet has passed through the inlet lock, a return of the retaining levers 4 and 4 'or the pawls 6 and 6 'causes it to rest.
In order to ensure proper functioning of the inlet barrier, the width of the sheet to be inserted must have at least the size of the distance between the two slots 11 and 11 '. However, the device according to FIG. 1 does not yet offer sufficient protection against the introduction of much smaller formats, which can be pushed into the device between the two retaining levers. According to FIG. 4, this disadvantage can easily be eliminated by additionally arranging one or more similar locks between the two outer locks (FIG. 1).
In the example of FIG. 4, two additional locks were selected, the individual components of which bear the same numbers, but with indices "or. Their mode of operation is the same as that of the locks described above. The sheet inlet remains locked until all locking pawls 6 , 6 ', 6 ", 6"' ... are disengaged, so that the sheet material to be introduced must now have a certain minimum format.
The inlet barrier of FIG. 4 also has the advantage of a more even pressure distribution on the front edge of the sheet material, which is particularly advantageous when inserting very thin sheet material, since the sheet material can be prevented from swelling towards the center.
Now that an effective protection against the introduction of sheet formats that are too small has been created, the maximum size of the sheet material to be introduced can also be limited by a suitable choice of the distances between the two plates 2 and 2 '.
Finally, it goes without saying that a sheet conveying system must be arranged immediately behind the infeed lock so that a subsequent shifting of the infeed direction of the sheet material can be prevented. Rollers, grippers, electrostatic or magnetic conveying elements, or any other known sheet conveying system can be used as the sheet conveying system.
Compared to the known sheet inlet lock mentioned above, the system according to the invention has the advantage that sensor (pawl) u. Retaining lever arranged on one and the same side of the sheet inlet plane