Bett mit verstellbarer Rückenlehne
Die Erfindung bezieht sich auf ein Bett mit in der Neigung verstellbarer Rückenlehne, das insbesondere als Krankenbett venvendbar ist und eine Lehnenstütze aufweist, die gelenkig einerseits mit der Lehne und andererseits mit einem Hebel verbunden ist, der mit seinem Drehpunkt am Bettrahmen horizontal geführt und in verschiedenen Stellungen feststellbar ist.
Bei bekannten Betten dieser Art hat man sich zur Feststellung des Hebels einer Klemmwirkung bedient, indem beispielsweise auf der Hebelachse ein Klemmstück angeordnet wurde, das mit einem am Bettrahmen ausgebildeten Flansch oder auch mit zwei derartigen Flanschen zusammenwirkte.
Eine derartige Festlegung des Hebeldrehpunkts durch Klemmwirkung erweist sich vor allem bei schwacher Neigung der Rückenlehne als unsicher. Es kommt also vor allem bei Erschütterungen vor, dass die Lehne unter der Wirkung des auf ihr ruhenden Gewichts die gewählte Einstellung verlässt und sich weiter senkt und womöglich vollständig in die horizontale Lage übergeht.
Von diesem Mangel frei sind andere bekannte Abstützungen der Rückenlehne, bei denen zur Feststellung der Lehnenstütze eine Rastenreihe dient. Solche Abstützungen sind jedoch schwer zu bedienen und gestatten eine Neigungsverstellung im allgemeinen nur bei entlasteter Rückenlehne, ein Umstand, der ihre Verwendung gerade für Krankenbetten unzweckmässig macht.
Die Erfindung ersetzt die Klemmwirkung gleichfalls durch eine formschlüssige Festlegung, die jedoch ebenso einfach bedienbar sein kann wie eine mit Klemmexzentern oder anderen Klemmstücken arbeitende Abstützung. Erfindungsgemäss ist zu diesem Zweck der Hebel an einem längs der Führung beweglichen Schlitten gelagert und die Führung mit einer Verzahnung versehen, in die ein Arm des Hebels in Stützstellung greift. Durch die Verzahnung wird der erstrebte Formschluss ermöglicht, der auch dann einwandfrei wirksam ist, wenn die Rükkenlehne schwach geneigt ist und eine nur auf Klemmwirkung beruhende Feststellung versagen würde.
Gleichwohl ist eine Neigungsänderung der Lehne auf dieselbe einfache Weise möglich wie bei einer auf Klemmwirkung beruhenden Festlegung, weil eine Betätigung des Hebels von Hand den Eingriff mit der Verzahnung ebenso aufheben kann wie die Klemmwirkung eines an ihm befestigten Klemmstücks.
Für den Eingriff mit der Verzahnung würde ein einziger am Hebel ausgebildeter Zahn genügen. In der bevorzugten Ausführung der Erfindung kann jedoch der erwähnte Arm des Hebels gleichfalls mit einer regelrechten Verzahnung, also einer Vielzahl von Zähnen, versehen sein, so dass in Stützstellung stets mehrere Zähne in Eingriff sind. Dadurch ist es möglich, die Zahnteilung ohne Heraufsetzung der Zahnbeanspruchung herunterzusetzen und damit die Anzahl der möglichen Stellungen der Rückenlehne zu vermehren.
Die Anordnung kann so gestaltet sein, dass die Rükkenlehne auch von der im Bett liegenden Person ohne Hilfe von aussen verstellt werden kann. Hierzu kann ein Gestänge zur Auslösung des Hebels vorgesehen sein, das von der im Bett befindlichen Person betätigbar ist, ein Gestänge, das vorzugsweise einen unterhalb des Bettrahmens angeordneten, irn wesentlichen horizontal verlaufenden Schwenkarm mit nach oben geführter Handhabe aufweisen kann, der den Hebel mitnimmt, wenn er betätigt wird.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Bettes nach der Erfindung. Es zeigen
Fig. 1 den Kopfteil eines Bettes im Längsschnitt, mit festgestellter Rückenlehne, unter Fortlassung aller für die Feststellung nicht wesentlichen Teile, wobei eine zweite Stellung der Rückenlehne gestrichelt wiedergegeben ist,
Fig. 2 in grösserem Massstab einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 in noch grösserem Massstab eine : ! Darstellung zur Veranschaulichung des Eingriffs des Hebels in die Verzahnung an der Führung und
Fig. 4 eine Abwandlung in der Darstellung eines Ausschnitts der Fig. 1.
Das gezeichnete Bett besteht aus einem Rahmen mit Längsstreben oder Holmen 1 und Querstreben 2. Beide werden von Kastenprofilen gebildet, an deren Innenflächen sich Flansche befinden, auf denen der nicht ge zeichnete Matratzenrahmen ruht. Im Abstand vom Kopfende des Rahmens ist an den Holmen 1 bei 3 eine Rückenlehne 4 angelenkt. An den Innenflanken der beiden Holme ist je eine Schiene 5 von einfachem Winkelprofil angebracht, die als Führung für je einen Schlitten dient. Jeder Schlitten besteht aus einer Lasche 6 und einem Steg 7, mit dem er über die Winkelschiene 5 greift. Die beiden Schlitten, von denen in der Zeichnung nur einer sichtbar ist, sind durch eine Querstange 8 miteinander verbunden und damit gezwungen, gleiche Wege zurückzulegen.
An den Schlitten 6, 7 sind auf Zapfen 9, die an den Enden der Querstange 8 ausgebildet sind, zweiarmige Hebel 10 drehbar gelagert, deren einer Arm 11 durch eine Stütze 12 mit der Rückenlehne 4 verbunden ist. Die Stütze 12 ist mittels eines Gelenks 13 an die Lehne 4 angeschlossen und durch ein Gelenk 14 mit dem Hebel 10 verbunden. Der zweite Arm 15 des Hebels 10 ist an seinem Ende in der insbesondere aus Fig. 3 ersichtlichen Weise mit einer grösseren Anzahl von Zähnen 16 versehen, die in einer Ebene liegen und mit einer Stangenverzahnung 17 an der Unterseite der Schiene 5 zusammenwirken.
Nahe dem Kopfende des Rahmens 1, 2 ist bei 18 ein Arm 19 angelenkt, der sich horizontal und in geringem Abstand unterhalb des Gelenks 14 erstreckt.
Das freie Ende des Armes 19 ist bei 20 gelenkig an einen mit einem Knopf 21 versehenen Hubstempel 22 angeschlossen. der als Handhabe dient.
In jeder Stützstellung greift die Verzahnung 16 des Hebels 10 in die Verzahnung 17 der Schiene 5, während sich zugleich der Steg 7 von oben fest auf die Schiene 5 legt. Damit ist die Rückenlehne in ihrer Stellung formschlüssig gesichert und kann auch bei geringerer Neigung, wenn die in dem Gestänge horizontal wirkenden Kraftkomponenten beträchtlich sind, sich nicht ungewollt verschieben. Zur Änderung der Neigung wird einer der beiden Hebel 10 angehoben. Damit kommen die Verzahnungen 16 und 17 ausser Eingriff und der Schlitten 6, 7 kann durch die gleiche Hand, die den Hebel 10 anhebt, in der einen oder anderen Richtung verschoben werden, ohne dass die Verzahnungen aufeinander gleiten.
Statt durch unmittelbaren Angriff von Hand können die Hebel 10 aber auch durch Ziehen am Kopf 21 von der Person ausgelöst werden, mit der das Bett belegt ist.
Dabei drückt der Arm 19 von unten gegen das Gelenk 14 und erteilt dem Hebel 10 die zur Auslösung nötige Drehung.
Bei der Abwandlung nach Fig. 4 dient als Handhabe für den Arm 19 anstelle eines Hubstempels ein bei 23 gelagerter Hebel 24 mit Knopf 25, der mit einem Querstift 26 in einen Längsschlitz 27 des Armes 19 ragt.
Wird der Hebel in Richtung des gezeichneten Pfeiles bewegt, so wird der Arm 19 durch den Schlitz 26 angehoben, um die Hebel 10 auszulösen.