Dosiergerät für Flüssigkeiten
Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Dosiergerät für Flüssigkeiten mit zwei Rückschlagventilen, von "denen das eine als Eintritts- und das andere als Austrittsventil dient, sowie einem den Eintritt und den Austritt der zu dosierenden Flüssigkeit steuernden Be tätigungsorgan.
Dosiergeräte dieser Art sind bekannt und wurden insbesondere in GeschirrwaschmascAhinen zum Zwecke der Dosierung und Beimischung irgendwelcher Waschader Spülzusätze, wie beispielsweise flüssiges Trocken- glanzmittel zum Wasch-oder Spülwasser, verwendet.
Eine gewisse Besonderheit in dieesr Verwendung lag darin, dass die Dosierung und Beimischung bei jedem Spül- oder Waschvorgang stattzufinden hatte, so dass das Betätigungsorgan dem Einfluss dieses Spül-oder Waschwassers unterworfen werden musste. Der Nachteil dieser bekannten Geräte, bei welchen der Vorratsbehälter für die beizumischende Flüssigkeit, beispiels- weise des Trockenglanzmittels, stets über dem Dosiergerät. angeordnet war, lag darin, dass die beiden Ventile im Durchflussweg für diese Flüssigkeit innerhalb des Dosiergerätes unmittelbar hintereinander angeordnet waren.
Dies hatte zur Folge, dass infolge des durch die erhöhte Anordnung des Vorratsbehälters in diesem Durchflussweg herrschenden Druckes, die Rückschlag- ventile nicht unbedingt dicht schlossen und daher eine nicht kontrollierbare Menge der betreffenden Flüssigkeit die beiden Ventile durchsetzte, was eine auch nur einigermassen zuverlässige Dosierung verunmöglichte.
Der vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Gerät der genannten Art zu schaffen, bei welchem die betreffenden Nachteile behoben sind.und insbesondere ein unbeabsichtigter und zufälliger Durchfluss der zu dosierenden Fliissigkeit durch das Dosiergerät verunmöglicht wird.
Das erfindungsgemässe Dosiergerät ist gekennzeich- net durch ein im Durchflussweg der Flüssigkeit zwischen den beiden Rückschlagventilen angeordnetes und vom Betätiigungsorgan gesteuertes Ventil. In der Zeich- nung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Er filidungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt sie einen Vertikalschnitt. durch das Gerät mit aufgesetztem Vorratsbehälter in der geschlossenen Stellung des Ventils.
Das in der Zeichnung dargestellte Gerät dient der Dosierung und Beimischung eines flüssigen Waschmit- tels, welches bestimmt ist, bei jedem Waschvorgang in das Waschsystem einer Geschirrwaschmaschine abge- geben zu werden. Das Gerät besitzt ein zylindrisches Gehäuse 1 mit je einer Ausnehmung 2 und 3 auf den beiden Stirnseiten, Ausnehmungen, welche durch den zentralen Kanal 4 miteinander verbunden sind. Die untere, grässere Ausnehmung 2 ist durch den Deckel 5 abgeschlossen, während die obere, kleinere Ausnehmung 3 dem Einsatz eines Vorratsbehälters 6 für das flüssige Waschmittel dient.
Zwischen dem Deckel 5 und dem Gehäuse 1 ist die als Betätigungsorgan dienende Membran 7 eingespannt, so dass der durch die Ausnehmung 2 und den Innenraum des Dsckels gebildete Hohlraum durch die Membran in zwei Teilträumen, nämlich den Dosierraum 8 und den Steuerraum 9, unterteilt wird.
Die Membran 7 ist zwischen den beiden Scheiben 10 und 11 gehalten, die ihrerseits von der Mutter 12 gegen den Bund 13 einer im Deckel 5 gleitbar gelagerten Stange 14 angepresst werden. Auf dem über die Deckelunterseite vorstehenden Stangenende sind zwei Muttern 15 aufgeschraubt, welche zur Einstellung des möglichen Hubes der Membran 7 dienen, indem sie die Aufwärtsbewegung der mit der Membran verbundenen Stange 14 begrenzen.
Der Steuerraum ist über den Nippel 16 mit einer nicht dargestellten Zuleitung zum Waschsystem der Geschirrwaschmaschine verbunden.
Die Mündung des Kanals 4 in den Dosierraum 8 wird durch eine durchbohrte Dichtungsmuffe 17 gebildet, deren Unterrand als Fassung für die Schnauben- feder 18 dient, idie sich anderseits gegen die vermittels der Mutter 19 gegen eine Absetzung des zentral durchbohrten Ventilstössels 20 gepresste Scheibe 21 abstrützt.
Der zentral durchbohrte und an seinem unteren Ende mit seitlichen Austnittskanälen 22 versehene Ventil- stössel 2 trägt an seinem oberen Ende die Ventilscheibe 23 samt Dichtungsring 24, welcher letzte dazu bestimmt ist, in der geschlossenen Stellung des Ventilstössels 20 mit einem in einer oberen, zentralen Ausnehmung 25 der Dichtungsmuffe 17 vorgesehenen Ven tilsitz 26 zur Bildung eines Ventils zusammen zu. arbeiten. Unmittelbar unter der Ventilscheibe 23 sind wieder seitliche Arstrittakanäle 27 vorgesehen, so dass der Kanal 4 bzw. die Ausnehmung 25 mit ider zentnalen Bohr, ung 28 des Ventilstössels 20 bzw. dem Dosierraum 8 kommuniziert.
Am oberen Ende des Kanals 4 ist vermittels der Befestigungsscheibe 29 als Eintrittsventil ein Lippenventil 30 angeordnet, welches den Durchfluss des flüssigen Waschmittels aus dem Vorratsbehälter 6 in den Kanal 4 bzw.'die Ausnehmung 25 freigibt, hingegen in umgekehrter Richtung einen Durch tr. itt der. betreffenden. Flüssigkeit verhindert.
Vom Dosierraum 8 führt ein weiterer Kanal 31 zu dem. als Austrittsventil dienenden Rückschlag-bzw.
Lippenventil 32, welches durch den Nippel 33 festge- halten wird, Nippel, der den Anschluss des Dosierge- rätes an eine nicht dargestellte Verbindungsleitung zum Waschsystem der Geschirrwaschmaschine gestattet.
In der Ruhestellung befinden sich die einzelnen Organe in der mit ganzem Strich dargestellten Lage, bei welcher der Dosierraum 8 gegen das Eingangsventil 30 hin durch das geschlossene Ventil abgeschlossen und der Durchflussweg (Eintrittsventil 30-Kanal 4-AusL nehmutig 25-Bohr, ung 28-Dosierraum 8-Kanal 31 -Austrittsventil 32) des flüssigen Waschmittels durch das Dosiergerät unterbrochen ist. Des weitern sind in der Ausgangslage einerseits der Dosierraum 8, die Boh- rung 28, die kanäle 22 und 27 sowie die Ausnehmung 25 und der auf der Austrittsseite des Lippenventils 30 liegende Teil des Kanals 4 mit flüssigem Waschmittel gefüllt.
Es besteht also in dieser Ruhelage dank der Unterbrechung des Durchflussweges durch das Ventil 23/26 keine Möglichkeit des ungewollten Eintrittes von flüs- sigem Waschmittel in den Dosierraum 8, und dies auch dann nicht, wenn das Eintrittsventil 30 durch den statischen Druck der zu dosierenden Flüssigkeit ge öffnet werden sollte.
Wird der Waschvorgang in der Geschirrwaschma- schine eingeleitet, so tritt Waschwasser durch den Nip- pel 16 in den Steuerraum 9 ein, wobei sich die Membran 7 durch den Waschwasserdruck in die strichpunk tiert dargestellte Lage unter Spannung der Feder 18 nach oben durchbiegt, Durchbiegung, dieren Mass durch entsprechende Einstellung der Muttern 15 im vornherein bestimmt werden kann.
Die durch diese Durchbiegung erzeugte Verkleinerung ides Dosierraumes bewirkt, nach- dem das als Rückschlagventil. ausgebildete Lippenventil 30 geschlossen ist, ein Ausstossen einer der Hubgrösse entsprechenden Menge von flüssigem Waschmittel durch das Austrittsventil 32 in das Waschsystem der Ge schirrwaschmaschine. Des weitern hat die Bewegung der Membran 7 nach oben die Öffnung des Ventils 23/26 zur Folge, welche Offnung aber in dieser Betriebsphase ohne Wirkung bleibt. ist der Waschvorgang beendet und fällt infolgedessen der Druck in der Steuerkammer 9 weg, so wird die Membran 7 durch die Feder 18 wieder in ihre Ausgangslage zurückgie- bogen.
Da nun das'Ventil 23/26 die Verbindung zwi- schen der Ausnehmung 25 und dem Dosierraum 8 erst dann wieder unterbricht, wenn die Rückbewegung der Membran 7 abgeschlossen ist, d. h.
während dieser Rückbewegung grundsätzlich offenbleibt, so bewirkt die durch diese Rüokbewegung erzeugte Vergrösserung des Dosierraumes, nachdem das Austrittsventil geschlos- sen bleibt, das Ansaugen einer von der Grösse der Membranbewegung abhängigen Menge von flüssigem Waschmittel aus der Ausnebmung 25, dem Kanal 4 und dem Vorratsbehälter 6, flüssiges Waschmittel, welches, durch die Kanäle 27, die Bohrung 28 und die Kanäle 22 in den Dosierraum 8 gelant. Nach Abschl. uss der Rückbewegung haben'alle Organe dhre Aus- ganglage wieder erreicht, und die ausgestossene Menge an flüssigem Waschmittel ist wieder ersetzt.
Auf diese Weise gelingt es, bei jedem Waschvor- gang eine durch die Einstellung des Membranhubes bestimmbare Menge von flüssigem Waschmittel dem Waschsystem zuzuführen und gleichzeitig in {der Ruhestellung eine direkte Verbindung zwischen dem Ein- tritts-und dem Austrittsventil zu unterbrechen und so die Gefahr eines unkontrollierbaren Durchflusses durch das Dosiergerät zu vermeiden.
Dosing device for liquids
The present invention is a dispenser for liquids with two check valves, "one of which serves as an inlet valve and the other as an outlet valve, as well as an actuating element controlling the inlet and outlet of the liquid to be dosed."
Dosing devices of this type are known and have been used, in particular, in dishwashing machines for the purpose of dosing and admixing any type of washing rinse additives, such as, for example, liquid dry gloss agent to the washing or rinsing water.
A certain peculiarity in this use was that the dosage and admixture had to take place with each rinsing or washing process, so that the actuating element had to be subjected to the influence of this rinsing or washing water. The disadvantage of these known devices, in which the storage container for the liquid to be mixed, for example the dry gloss agent, is always above the metering device. was arranged, was that the two valves were arranged in the flow path for this liquid within the dosing device directly behind one another.
As a result, due to the pressure prevailing in this flow path due to the increased arrangement of the reservoir, the non-return valves did not necessarily close tightly and therefore an uncontrollable amount of the liquid in question passed through the two valves, which made even a reasonably reliable dosage impossible .
The present invention was based on the object of creating a device of the type mentioned, in which the relevant disadvantages are eliminated and, in particular, an unintentional and accidental flow of the liquid to be metered through the metering device is made impossible.
The metering device according to the invention is characterized by a valve arranged in the flow path of the liquid between the two non-return valves and controlled by the actuating element. The drawing shows an example of an embodiment of the object of the invention, namely it shows a vertical section. by the device with the storage container attached in the closed position of the valve.
The device shown in the drawing is used for dosing and adding a liquid detergent which is intended to be dispensed into the washing system of a dishwasher during each washing process. The device has a cylindrical housing 1 with a recess 2 and 3 on each of the two end faces, recesses which are connected to one another by the central channel 4. The lower, larger recess 2 is closed by the cover 5, while the upper, smaller recess 3 is used to insert a storage container 6 for the liquid detergent.
The membrane 7 serving as an actuating member is clamped between the cover 5 and the housing 1 so that the cavity formed by the recess 2 and the interior of the cover is divided by the membrane into two partial spaces, namely the dosing chamber 8 and the control chamber 9.
The membrane 7 is held between the two disks 10 and 11, which in turn are pressed by the nut 12 against the collar 13 of a rod 14 that is slidably mounted in the cover 5. Two nuts 15 are screwed onto the rod end protruding beyond the underside of the cover, which are used to adjust the possible stroke of the membrane 7 by limiting the upward movement of the rod 14 connected to the membrane.
The control room is connected via the nipple 16 to a supply line (not shown) to the washing system of the dishwasher.
The opening of the channel 4 into the metering chamber 8 is formed by a pierced sealing sleeve 17, the lower edge of which serves as a mount for the snout spring 18, which on the other hand supports itself against the disc 21, which is pressed by the nut 19 to prevent the centrally pierced valve stem 20 from settling .
The centrally bored through and at its lower end provided with lateral cutout channels 22 valve stem 2 carries at its upper end the valve disc 23 including the sealing ring 24, which last is intended in the closed position of the valve stem 20 with an upper, central recess 25 of the sealing sleeve 17 provided Ven tilsitz 26 to form a valve together. work. Immediately below the valve disk 23, lateral Arstritta channels 27 are again provided so that the channel 4 or the recess 25 communicates with the central bore 28 of the valve stem 20 or the metering chamber 8.
At the upper end of the channel 4, a lip valve 30 is arranged by means of the fastening disk 29 as an inlet valve, which allows the flow of the liquid detergent from the storage container 6 into the channel 4 or the recess 25, while a passage in the opposite direction . concerned. Liquid prevented.
Another channel 31 leads from the dosing chamber 8 to the. as an outlet valve serving non-return or.
Lip valve 32, which is held in place by the nipple 33, a nipple which allows the dosing device to be connected to a connecting line (not shown) to the washing system of the dishwasher.
In the rest position, the individual organs are in the position shown with a full line, in which the metering chamber 8 is closed off from the inlet valve 30 by the closed valve and the flow path (inlet valve 30-channel 4-AusL pitiful 25-Bohr, ung 28- Dosing chamber 8-channel 31 outlet valve 32) of the liquid detergent is interrupted by the dosing device. Furthermore, in the starting position, on the one hand the metering space 8, the bore 28, the channels 22 and 27 as well as the recess 25 and the part of the channel 4 located on the outlet side of the lip valve 30 are filled with liquid detergent.
In this rest position, thanks to the interruption of the flow path through the valve 23/26, there is no possibility of unwanted entry of liquid detergent into the dosing chamber 8, and this also not when the inlet valve 30 is affected by the static pressure of the liquid to be dosed should be opened.
If the washing process is initiated in the dishwasher, washing water enters the control chamber 9 through the nipple 16, whereby the membrane 7 bends upwards under the tension of the spring 18 as a result of the washing water pressure into the position shown in dashed and dotted lines. The dimension can be determined in advance by setting the nuts 15 accordingly.
The reduction in size of the metering chamber produced by this deflection is effective as a check valve. trained lip valve 30 is closed, an expulsion of a corresponding amount of the stroke size of liquid detergent through the outlet valve 32 in the washing system of the Ge dishwasher. Furthermore, the upward movement of the membrane 7 results in the opening of the valve 23/26, which opening, however, has no effect in this operating phase. When the washing process is finished and the pressure in the control chamber 9 drops as a result, the membrane 7 is bent back into its starting position by the spring 18.
Since the valve 23/26 now only interrupts the connection between the recess 25 and the metering chamber 8 when the return movement of the membrane 7 has been completed, ie. H.
remains open during this return movement, the enlargement of the dosing space produced by this return movement, after the outlet valve remains closed, causes an amount of liquid detergent to be drawn in from the recess 25, the channel 4 and the storage container 6, depending on the size of the membrane movement , liquid detergent which, through the channels 27, the bore 28 and the channels 22 into the metering chamber 8 gelant. After graduation As a result of the return movement, all organs have reached their starting position again and the amount of liquid detergent expelled is replaced again.
In this way, it is possible to supply an amount of liquid detergent, which can be determined by setting the membrane stroke, to the washing system during each washing process and, at the same time, to interrupt a direct connection between the inlet and outlet valves in the rest position and thus the risk of a to avoid uncontrollable flow through the dosing device.