Verkaufsautomat für heisse Getränke Die Erfindung betrifft einen Verkaufsautomaten für heisse Getränke, mit einer Einrichtung für das automatische Bereiten und Ausgeben von heissem Kaffee.
Eines der wichtigsten Probleme beim Verkauf von Kaffee durch münzenbetätigte Automaten besteht darin, dass es bisher nicht gelungen ist, ständig einen heissen Kaffee zu bereiten, der den Geschmack und das Aroma von daheim zubereitetem Kaffee hat. Die Lagerung von grossen Mengen von Kaffee in grossen Vorratsbehältern von Automaten ist aus Raumgrün den unbefriedigend, was bei Verkaufsautomaten sehr wichtig ist. Ausserdem muss der gespeicherte Kaffee erhitzt werden, damit er heiss bleibt. Infolge der lan gen Erhitzungszeit nimmt der Kaffee einen starken Beigeschmack an.
Durch die Verwendung von schnell zubereitbaren Kaffeematerialien in Form von wasser löslichen Kaffeextraktpulvern, die zum Zeitpunkt des Verkaufs mit heissem Wasser vermischt werden, wer den die vorstehend genannten Probleme vermieden, doch werden derartige schnellzubereiteten Kaffeege tränke nicht allgemein als dem daheim zubereiteten Kaffee gleichwertig angesehen.
Der erfindungsgemässe Verkaufsautomat für heisse Getränke ist mit einer Einrichtung für das Bereiten und Abgeben von heissem Kaffee ausgerüstet und imstande, kleine Kaffeemengen automatisch zu berei ten. Der bereitete Kaffee wird in einem Speicherge- fäss gespeichert, aus dem er nach dem Einwerfen der Prforderlichen Münze oder Münzen abgegeben wird. Ein wichtiges Merkmal der Erfindung besteht derart, dass nur ein Speichergefäss für den bereiteten Kaffee erforderlich ist.
Ein anderes wichtiges Merkmal be steht darin, dass der Automat zum Bereiten und Aus geben von Kaffee kompakt ausgebildet ist und ohne weiteres in ein Automatengehäuse hineinpasst. Die Erfindung schafft einen Verkaufsautomaten für heisse Getränke, mit einer Einrichtung für das automatische Bereiten und Ausgeben von Kaffee, wobei der Verkaufsautomat gekennzeichnet ist durch eine Vorrichtung zum automatischen Brühen von Kaffee mit einem drehbar angeordneten Kaffeebrüh- gefäss, einer Vorrichtung zum Drehen dieses Gefässes,
einer Vorrichtung zum automatischen Füllen des Ge- fässes mit einer dosierten Menge gemahlenen Kaffees, einer Vorrichtung zur Förderung von heissem Wasser durch das Gefäss, wenn dieses mit einer dosierten Menge gemahlenen Kaffees gefüllt ist, ferner ein ein ziges Speichergefäss, eine Leitung zur Ueberführung von Kaffeegetränk von der Brühvorrichtung zu dem Speichergefäss, und eine Vorrichtung, die einen durch Münzeneinwurf gesteuerten Schalter aufweist, zur Ausgabe des in dem Speichergefäss befindlichen Kaf feegetränks in vorherbestimmten kleinen Mengen.
Der Verkaufsautomat ist in den Zeichnungen dar gestellt. Darin zeigt Fig. 1 den Verkaufsautomaten schaubildlich bei geöffneter Tür, Fig. 2 schematisch die wichtigsten Teile des Ver kaufsautomaten, Fig. 3 in einer graphischen Darstellung die zeit liche Aufeinanderfolge der verschiedenen Schritte des Brühens des Kaffees, Fig. 4 im Querschnitt ein Kaffeebrühgefäss,
das in erfindungsgemässen Automaten verwendet werden kann und Fig. 5 im Querschnitt nach der Linie 5-5 in Fig. 6 eine Vorrichtung zum Dosieren von gemahlenem Kaffee.
Fig. 6 und 7 zeigen schaubildlich die Vorrichtung zum automatischen Brühen von Kaffee, von beiden Seiten gesehen. Fig. 8 zeigt schematisch die verschiedenen Stellun gen des Brühgefässes während des ganzen Brühvor- ganges.
Fig. 9 zeigt schaubildlich den Trichter und die Do- siervorrichtung für den gemahlenen Kaffee, Fig. 10 das elektrische Schaltschema des Auto maten, Fig. 11 vergrössert in Vorderansicht einen Teil der in Fig.6 und 7 dargestellten Vorrichtung zum automatischen Brühen von Kaffee und Fig. 12 vergrössert einen Querschnitt nach der Li nie 12-12 der Fig. 6.
Der Verkaufsautomat für heisse Getränke kann auch zur Abgabe von heissem Schokoladegetränk eingerichtet sein. Eine derartige Kombination ist nachstehend beschrieben.
Der erfindungsgemässe Verkaufsautomat hat ein Gehäuse 10 mit einer Schwenktür 12, deren Oeff- nungsbewegung durch einen Anschlag 14 begrenzt ist. Auf der Tür 12 ist ein Zähler 16 angeordnet, der die Anzahl der Verkaufsvorgänge für heisses Schokolade getränk registriert. Die Mikro-Wahlschalter 18 und 20 werden durch ein drehbares Betätigungsorgan 22 be tätigt, das mit einer Welle verbunden ist, welche sich durch die Tür erstreckt und eine Auswahl zwischen heissem Schokoladegetränk und verschiedenen Kaf feegetränken gestattet.
Auf der anderen Seite der Tür kann eine Einstell vorrichtung vorgesehen sein, mit deren Hilfe schwar zer Kaffee, Kaffee mit Rahm, Kaffee mit Zucker, Kaffee mit Rahm und Zucker oder heisses Schoko- lndegetränk ausgewählt werden kann. Leitungen 24 sind mit Druckknöpfen an der Aussenseite der Tür verbunden, bei deren Drücken zusätzlich Rahm oder zusätzlich Zucker abgegeben wird. Die Wahlschalter 18 und 20 und die Zusatzrahm- und Zusatzzucker- Druckknöpfe 24 sind über Leiter 28 mit einem Schalt lasten verbunden.
Zur Prüfung der Maschine bei ih rer Wartung ist ein Probebetriebsschalter 26 vorge- s-hen. Mit 30 ist ein Münzenfallschacht bezeichnet. Ferner ist an der Tür ein Auswerfer 32 gelagert, mit dem eine verbogene oder anderweitig verformte Münze ausgeworfen wird, die nicht in die Münzen mechanik eintreten kann. Der Auswerfer 32 wird über ein Kniehebelgestänge 36 betätigt, auf das eine Feder 34 einwirkt und das durch Drehen eines auf der entgegengesetzten Seite der Tür vorgesehenen Griffs betätigt wird.
Ferner ist die Tür mit einer Ausgabeeinrichtung 40 versehen. Diese Ausgabeeinrichtung besitzt eine Becherrutsche 42, an deren Ende eine übliche Vor richtung montiert ist, deren Durchmesser etwas klei ner ist als der des Bechers, so dass dieser in der Aus gabeeinrichtung 40 reibungsschlüssig gehalten wird, während er mit der Flüssigkeit gefüllt wird. Der Käu fer kann dann den gefüllten Becher aus einer an der Vorderseite der Tür 12 vorgesehenen Oeffnung ent nehmen. Bei 46 ist ein Türschloss vorgesehen. Die Tür 12 ist mit Verstärkungsschienen 48, 50 und 52 versehen. Der Münzenschacht 54 gibt abgewiesene Münzen oder Wechselgeld an den Käufer zurück.
Die vorstehend genannten Teile der Maschine sind übliche Teile, deren ausführlichere Beschreibung nicht notwendig ist, weil ihre Einzelheiten keinen Teil der vorliegenden Erfindung darstellen.
Im Innern des Gehäuses 10 ist ein mit einer Tür 62 versehener Behälter 60 für gemahlenen Kaffee vorgesehen. Auf einem Steuerungskasten 64 ist ein Zeitsteuerungsmotor 66 montiert, der eine nicht ge zeigte Nockenwelle treibt, die zur Betätigung von Steuerschaltern für den Ausgabevorgang dient. Dies ist nachstehend ausführlicher beschrieben. Eine Schalttafel für die verschiedenen Steuerelemente ist bei 68 vorgesehen. Die Verdrahtung der Schalttafel ist in Fig. 1 nicht dargestellt.
Oben auf dem Gehäuse 10 ist ein Gehäuse 70 für Steuerrelais montiert, das mit drei Schaltern 72 ver sehen ist, und zwar mit einem Wassereinlassventil- schalter, einem Ablaufschalter und einem Brühschal- ter. Von dem Gehäuse 70 führt ein Kabel 74 zu den Elektroden in dem Speichergefäss 76. Das Speicher- gefäss 76 ruht auf einem Träger 78, der an den Wän den des Gehäuses 10 montiert ist, und ist mit einer zentralen Austrittsleitung 80 versehen, die wahlweise mit einem solenoidgesteuerten Ausgabeventil 82 oder einem solenoidgesteuerten Ablaufventil 84 verbunden werden kann.
Ein mit einer Heisswasserquelle ver bundenes Spülventil 86 ist mit einem biegsamen Schlauch 88 zum Ausspülen des Speichergefässes während der Wartung der Maschine verbunden.
Eine übliche Münzenmechanik ist bei 90 vorge sehen. Ein Teil des Gehäuses 10 ist weggebrochen gezeigt, damit die Münzenmechanik 92 sichtbar wird. Unter der Münzenmechanik ist ein Münzenschacht 94 vorgesehen, der sich mit dem an der Tür angeord neten Münzenschacht 54 vereinigt. Auf der Seite des Behälters 60 ist eine solenoidgesteuerte Betätigungs vorrichtung 96 vorgesehen.
In der Nähe der Münzenmechanik 92 ist eine Be- cherausgabevorrichtung <B>100</B> montiert. Diese Vorrich tung 100 weist eine untere Platte 102, Eckstäbe 104, eine mit einer Ausnehmung <B>108</B> ausgebildete obere Platte 106 und ein Gehäuse 110 mit einer Ausneh- mung 112 für den Becherausgabemechanismus auf. Durch die obere Platte<B>106</B> erstreckt sich eine An triebswelle 116 für einen nicht gezeigten Becher revolver.
Der Mechanismus zur Betätigung des Be- cherrevolvers und der Becherausgabevorrichtung ist bekannt und nicht im Detail gezeigt. Es kann jede geeignete Becherausgabevorrichtung verwendet wer den. In der Becherausgabevorrichtung ist ein Zähler 114 zur Registrierung der Gesamtzahl der Verkäufe angeordnet.
Von dem solenoidgesteuerten Ablaufventil 84 führt eine Ablaufleitung in den Ablaufsammelbehäl- ter 160. Von dem solenoidgesteuerten Ausgabeventil 82 führt eine Leitung 121 in den Trichter 120, der über ein strichliert angedeutetes Rohr 122 mit der ebenfalls strichliert angedeuteten Mischschale 124 ver bunden ist.
Das Gehäuse des Automaten ist mit einem Ge bläse<B>126</B> versehen, das von einem Gebläsemotor 127 angetrieben wird und Dampf durch eine mit dem Sieb versehene Oeffnung 129 aus dem Gehäuse 10 ent fernt. Bei 128 ist ein Schaltkasten vorgesehen. Ueber einen Lufteintrittskanal 130 und ein Sieb 132 kann Luft in das Gehäuse 10 eintreten.
Auf dem verschiebbaren Hauptchassis 140 ist ein verschiebbares Chassis 134 montiert, das mit Halte- muttern 136 fixiert ist. Zur besseren Darstellung des Automaten zeigt Fig. 1 das Chassis 140 nach vorn ausgefahren. Auf dem Chassis 134 sind ein Motor gehäuse 137 und ein Zuckerbehälter 138 montiert. Die anderen Behälter, die dem Behälter 138 ähneln, sind nicht gezeigt, um die Erläuterung des Erfin dungsgegenstandes zu erleichtern. In dem Motorge häuse 137 sind drei nicht gezeigte Motoren angeord net, die an den Boden der Behälter, wie 138, durch setzenden Förderschnecken befestigt sind.
Die hintere Oeffnung jedes Behälters ist mit einer nicht gezeigten Klapptür versehen, die bei Ausgabe von Kaffee ge öffnet wird, um Ausgabe von Rahm oder Zucker zu gestatten. Die Klapptüren werden durch die Einschal tung des Solenoids 139 bewegt, das über den Lenker 141 den Winkelhebel 143 verdreht, der seinerseits die Welle 145 verdreht, die mit Nocken zum Oeffnen der Klapptüren versehen ist. Die Einzelheiten der Vorrichtungen zur Ausgabe von Rahm und Zucker stellen keinen Teil der vorliegenden Erfindung dar.
An der Rückseite des Gehäuses 10 ist ein Heiss- wasserbehälter 152 angeordnet, auf dem ein Thermo stat 144 zur Steuerung der in dem Behälter 152 be findlichen elektrischen Heizelemente montiert ist. Von dem Thermostaten führt eine Leitung zu dem Schaltkasten 128. Der Heisswasserbehälter 152 hat ein Druck- und Temperaturentlastungsventil 154, das an eine Ablaufleitung 156 angeschlossen ist, die sich durch den Tragarm 158 erstreckt. Bei 147 ist eine Kaltwassereinlassleitung vorgesehen, die ein solenoid- gesteuertes Einlassventil 148 und ein Druckregelventil <B>150</B> aufweist.
Zunächst dem Heisswasserbehälter ist ein Ablauf- sammelbehälter 160 montiert, der eine perforierte Platte<B>162</B> und einen Handgriff 164 hat. Dieser Ab- laufsammelbehälter dient zum Sammeln des durch die Ablaufleitung 156 abgegebenen Wassers und von Kaffeesatz, der von der Brühvorrichtung abgegeben wurde, sowie von über die Ablaufleitung abgegebe nem Kaffee. Auf die perforierte Platte 162 kann ein Tuch gelegt werden, welches den Kaffeesatz sammelt und von der durch das Tuch hindurchtretenden Flüs sigkeit trennt.
Der Kaffee und gegebenenfalls Zucker gelangt unter Schwerkraftwirkung aus der Mischschale 124 durch den biegsamen Schlauch 188 in eine Düse 189, die sich bei geschlossener Tür 12 in die obere Oeff- nung der Ausgabeeinrichtung 40 erstreckt. Die Düse 189 besitzt ein T-Stück 190, über das der Düse wäh- rend des Ausgabevorgangs eine dosierte Menge Rahm zugeführt wird, wenn der Käufer Kaffee mit Rahm haben will. Ein anderes T-Stück 192 der Düse<B>189</B> kann gegebenenfalls an eine Quelle für Schokolade sirup angeschlossen sein.
Die Düse 189 hat eine Trag hülse 194, mit der sie starrer an dem Automatenge stell montiert werden kannt, wenn eine derartige star rere Montage erwünscht ist.
Die Kaffeebrühvorrichtung ist über dem Ablauf- sammelbehälter 160 angeordnet. Diese Vorrichtung besitzt ein Gehäuse 170 und einen elektrischen Stek- ker 172, der mit den Kontakten 176 (Fig. 6) verbun den ist.
Die Brühvorrichtung ist in Fig. 1 allgemein mit 174 bezeichnet. Die Einzelheiten der Brühvorrich- tung 174 sind in Fig. 6 und 7 gezeigt. Die Brühvor- richtung ist auf einer Tragplatte 228 montiert und besitzt ein Brühgefäss 230 mit einem angelenkten Deckel 232. Auf der Tragplatte 228 ist eine runde Drehscheibe 234 montiert, auf der Lagerträger 240 befestigt sind, welche Zapfen 238 tragen, um die ein Hebelgestänge mit Armen 236 schwenkbar ist.
Die Arme haben Rasten 242, in die Zapfen 233 eingreifen, die von den Seitenwänden des Deckels 232 vorstehen. Die Arme 236 des Hebelgestänges sind mit einem nockengesteuerten Teil 244 des Hebelgestänges ein stückig. Zwischen dem nockengesteuerten Teil 244 und der Drehscheibe 234 ist eine Zugfeder 246 an geordnet. Der nockengesteuerte Teil 244 erstreckt sich durch eine U-förmige Konsole 248, die mit einer Ein stellschraube 250 versehen ist. Ferner erstreckt sich der nockengesteuerte Teil 244 durch einen Schlitz des Führungsorgans 252.
Am äussersten Ende des nok- kengesteuerten Teils 244 ist ein Nockenanschlag 254 vorgesehen. An der bogenförmigen Leiste 260 ist mit tels des Niets 259 ein Nockenblech 258 befestigt, das an dem Nockenanschlag 254 des Hebelgestänges bei dessen Umlauf angreift, um es in eine Sperrstellung für die Zapfen des Deckels 232 des Brühgefässes zu verschwenken.
Auf der Platte 228 ist ferner eine bogenförmige Leiste 260 befestigt, deren Endstrecke 261 sich diago nal von der Platte weg erstreckt. Die Bogenleiste 260 und das Nockenblech 258 haben einen solchen Ab stand von der Platte 228 (siehe Fig. 12), dass der Zap fen 263 des Deckels 232 des Brühgefässes zwischen ihnen und der Platte 228 hindurchtreten kann. Die Bogenleiste 260 endet an einer in Fig.6 strichliert angedeuteten Stelle.
Ein beweglicher Zapfen 262 durchsetzt eine Aus nehmung der Platte 228 und gleitet auf dem abge rundeten Rand der Drehscheibe 234. Dieser Zapfen dient zur Betätigung eines Schalters für einen später zu beschreibenden Zweck. Ein ähnlicher Zapfen 264 erstreckt sich durch eine Ausnehmung 265 der Platte 228 und ist in ähnlicher Weise an einen Schalter einer nachstehend beschriebenen elektrischen Schaltung angeschlossen. Die Zapfen 262 und 264 können in eine bogenförmige Steuerausnehmung 266 des abge rundeten Randes der drehbaren Drehscheibe 234 ein- greifen.
Beim Eingriff des Zapfens 262 in die Steuer- ausnehmung 266 hört die Drehung in der Brühstel- lung der Vorrichtung auf.
Auf der Rückseite der Drehscheibe 234 ist ein Ringkörper 268 befestigt, der eine Ausnehmung 269 besitzt und zum Schliessen und Oeffnen eines Schal ters dient, der das solenoidgesteuerte Ventil der Kalt wasserleitung betätigt. Der nicht gezeigte Schalter hat einen unter Federdruck stehenden Kontaktknopf, der an dem Ringkörper anliegt. Wenn der Kontaktknopf mit der Ausnehmung 269 korrespondiert, tritt er in diese ein und schliesst einen Schalter in dem Strom kreis des Solenoids für das Ventil.
Der Schalter ist so angeordnet, dass das Brühgefäss während eines kurzen Zeitraums gespült wird, während es sich bei seiner Drehung in die Ruhestellung in umgekehrter Lage befindet.
Mit Konsolen 272 ist auf der Platte 228 eine Auf nahmekammer 270 für gemahlenen Kaffee angeord net. Diese Kammer 270 hat einen Deckel 273 mit einer Ausnehmung, durch welche sich das offene un tere Ende des Kaffeebehälters 60 erstreckt. Eine Do- sierkammer 274 ist zu der Aufnahmekammer 270 hin offen und erstreckt sich von ihr abwärts (siehe Fig. 5). Das Volumen der Dosierkammer 274 entspricht dem Volumen des an das Brühgefäss 230 abzugebenden Kaffees.
Am unteren Ende der Dosierkammer 274 ist ein Umfangsflansch vorgesehen, auf welchem der Schieber 276 verschiebbar angeordnet ist. Der Schie ber 276 hat eine Ausnehmung 278, die normalerweise nicht mit der unteren Oeffnung der Dosierkammer 274 korrespondiert (Fig.6). Der Schieber 276 hat einen abwärtsgerichteten Lappen 280, der mit dem oberen Teil der Arme 236 fluchtet und an ihnen angreifen kann, wenn sie mit dem Brühgefäss gedreht werden.
Eine Zugfeder 282 ist am einen Ende mit dem Schieber 276 und am anderen Ende mit einer auf der Platte 228 montierten Stange 284 verbunden und trachtet, den Schieber 276 in die Schliesstellung zu bewegen. Die Bewegung des Schiebers 276 und der Feder 282 wird durch eine aufwärtsgerichtete Zunge 286 des Schiebers begrenzt, die an einem Puffer 288 zur Anlage kommt, der auf der Konsole 290 befestigt ist. Diese ist auf der Platte 228 montiert.
Auf der Platte 228 ist ferner ein Lagerträger 292 für die Welle des Zahnrades 294 montiert, das eine Welle 295 treibt (siehe Fig. 5), auf der ein Mitnehmer 297 angeordnet ist, der bei seinem Umlauf den ge mahlenen Kaffee aus der Aufnahmekammer 270 in die Dosierkammer 274 fördert.
Gemäss Fig.7 wird das Zahnrad 294 von dem Zahnrad 296 angetrieben, das seinerseits über Kegel räder 302 und 304 von einer Welle 300 angetrieben wird, die in Lagern 298 gelagert ist, welche von der T-förmigen Konsole 229 getragen werden. Das Kegel rad 304 ist mit dem Zahnrad 306 auf einer gemein- samen Welle angeordnet. Das Zahnrad 306 wird von einem nicht gezeigten Zahnrad angetrieben, das zwi schen der Platte 228 und der Drehscheibe 234 auf der Welle des Motors 308 angeordnet ist.
An der Rückseite der Brühvorrichtung ist eine Rohrverzweigung 310 vorgesehen, an die ein Krüm mer 312 angesetzt ist, der am entgegengesetzten Ende an eine Heisswasserleitung 314 angeschlossen ist, die über das solenoidgesteuerte Heisswasserventil 316 mit der Heisswasserleitung 318 in Verbindung steht. Das Ventil 316 ist mit einem Strömungsmengenregler versehen und gemäss der USA-Patentschrift Num mer 2 454 929 oder 2 500 750 ausgebildet.
Der Durch lassquerschnitt des Ventils wird bei zunehmendem Leitungsdruck kleiner und bei abnehmendem Lei tungsdruck grösser, so dass die Strömungsmenge in den Wasserleitungen der Maschine unabhängig von dem Zuleitungsdruck im wesentlichen konstant gehal ten wird. Die Leitung 318 ist über eine Verschrau bung 320 an der Vorderseite der Brühvorrichtung mit einer von dem Heisswasserbereiter kommenden Zuleitung verbunden.
Die Rohrverzweigung 310 ist ferner an eine Kalt wasserzuleitung 322 angeschlossen, die über ein so lenoidgesteuertes Kaltwasserventil 324 mit der Lei tung 326 in Verbindung steht, die über eine Ver schraubung 328 an der Vorderseite der Brühvorrich- tung mit der Kaltwasserzuleitung 148 verbunden ist.
Der Stift 264 zur Steuerung des Brühschalters er streckt sich durch eine Oeffnung 265 der Platte 228. Diese Oeffnung 265 ist wesentlich grösser als der Zapfen, damit sich der Zapfen in der Platte seitwärts bewegen kann, wenn er in die Steuerausnehmung 266 eingreift. Der Zapfen 264 ist auf einem bei 334 schwenkbar gelagerten Arm 332 montiert. Zwischen dem Arm 332 und der Platte 228 ist eine Beilag scheibe 330 angeordnet. Mit dem entgegengesetzten Ende des Arms 322 ist eine Zugfeder 336 verbunden, die an einem von der Platte getragenen Zapfen 338 befestigt ist.
Beim Eingriff des Zapfens 264 in die Ausnehmung 266 der Drehscheibe 234 zieht die Zug feder den Zapfen in die Ausnehmung hinein, so dass der Brüh-Mirkoschalter 340 geschlossen wird. Der von dem Zapfen 262 betätigte Vollschalter ist in Fig. 7 durch den Motor 308 verdeckt, jedoch ebenso wie der Brühschalter 340 ausgebildet.
Auf der Tragplatte 228 sind Konsolen 350 ange ordnet. Auf einer dieser Konsolen 350 ist ein Träger 352 für den nicht gezeigten Spülschalter montiert. Die Träger 350 sind mit Kerben 354 zur abnehmbaren Befestigung der Brühvorrichtung auf dem an der einen Wand des Gehäuses 10 angeordneten U-Profilträger 356 versehen.
Eine in dem erfindungsgemässen Verkaufsauto maten verwendbare Brühvorrichtung ist in Fig. 4 dar gestellt. Danach besitzt die Brühvorrichtung ein Brüh- gefäss 230 mit einem Scharnier 231 für den Deckel 232. Das Brühgefäss 230 hat eine mit ihm einstückige Tragplatte 360, die mit einer Drehscheibe 234 ver bunden ist. An der der Tragplatte entgegengesetzten Seite ist eine lecksichere Gelenkverbindung zwischen der Rohrverzweigung 310 und der Drehscheibe 234 vorgesehen.
Die Rohrverzweigung 310 ist an eine Heisswasserzuleitung 314 und eine Kaltwasserzulei- tung 322 angeschlossen (siehe Fig. 7). Am Boden des Brühgefässes 230 ist in den erhöhten Teil 364 ein mit einem Flansch versehener Nippel 362 eingeschraubt, der den Unterteil 366 eines durchlässigen Behälters in dem Brühgefäss festhält. Dieser durchlässige Be hälter besitzt ein Traggestell 368 für ein Drahtsieb oder ein anderes durchlässiges Material 370. Der Rand des Behälters besteht aus einem U-förmigen Metallring 372, der um den Rand des Drahtsiebes 370 und das Gestell 368 herumgelegt ist und sich nach aussen erweitert.
Dieser sich erweiternde Ring 372 ruht auf einem sich erweiternden ringförmigen Innenwandteil 374 des Brühgefässes 230 auf und be wirkt eine wirksame Abdichtung zwischen dem durch lässigen Behälter und der Innenwand des Brühgefäs- ses 230. Die obere Wand des Brühgefässes 230 endet in einer relativ scharfen Kante 376, auf der bei ge schlossenem Deckel eine Gummidichtung 378 aufliegt, so dass das Brühgefäss lecksicher abgedichtet wird.
In dem Nippel 362 sitzt im Pressitz das zentrale Rohr 380, das knapp oberhalb der Oberfläche des Flanschteils des Nippels 362 Oeffnungen 382 besitzt. Das entgegengesetzte, geschlossene Ende 386 des zen tralen Rohrs 380 ist von einem Handgriff 384 durch setzt, der in dem Rohr befestigt ist. An dem entge gengesetzten Ende des Rohrs sind ebenfalls Oeffnun- gen 388 vorgesehen.
Flüssigkeit wird der Vorrichtung über den Zu führungskanal 390 zugeführt, welcher das Rohr 380 mit der Heisswasserzuleitung 314 verbindet. Nach dem Durchtritt durch den in dem durchlässigen Be hälter befindlichen gemahlenen Kaffee gelangt die Flüssigkeit in die Austrittsleitung 392, die mit einer Gelenkkuppelung versehen ist.
Das Rohr 380 ist von einer an beiden Enden of fenen zylindrischen Hülse 394 umgeben, deren Innen durchmesser wesentlich grösser ist als der Aussen durchmesser des Rohrs 380. Diese zylindrische Hülse 394 ist lose gelagert, so dass sie zu einem nachste hend beschriebenen Zweck auf dem Rohr auf- und abwärts verschiebbar ist.
Zum Zusammenbau der Vorrichtung setzt man den durchlässigen Korb in das Brühgefäss 230 ein. Der sich erweiternde Ring 372 verhindert durch seine Anlage an dem sich erweiternden Teil 374 der Innen wand des Brühgefässes 230, dass gemahlener Kaffee in den Raum 396 gelangt. Der durchlässige Behälter ist so ausgebildet, dass zwischen ihm und den Innen wänden des Brühgefässes 230 ein Ringraum 396 vor handen ist. Der Korb wird in dieser Stellung festge legt, indem durch Drehen des Handgriffs 384 des Rohrs 380 der geflanschte Nippel 362 in den Boden des Brühgefässes 230 geschraubt wird.
Nachdem der Deckel geschlossen wurde, wird über die Leitung 314 und den Kanal 390 heisses Wasser in das zentrale Rohr 380 eingeleitet. Das heisse Was ser tritt vorwiegend durch die Oeffnungen 382 aus dem Rohr aus und wird von der zylindrischen Hülse 394 nach oben abgelenkt. Eine kleine Menge Wasser tritt durch die Oeffnungen 388 aus. Die relativ kleinen Wassermengen, die während des Brühvorganges aus den Oeffnungen 388 austreten, fallen auf die Ober fläche des gemahlenen Kaffees und sickern in den oberen Teil der Masse des gemahlenen Kaffees hinein.
Das heisse Wasser läuft durch die Masse des ge mahlenen Kaffees hindurch und gelangt dann durch das Drahtsieb 370 in den Ringraum 396. Das durch die Beaufschlagung des gemahlenen Kaffees mit dem heissen Wasser erzeugte Kaffeegetränk wird über die Austrittsleitung 392 an das Speichergefäss 76 abge geben.
Nach dem Brühvorgang wird das heisse Wasser abgestellt und die Drehscheibe 234 gedreht, so dass das Brühgefäss 230 zum Ausbringen des Kaffeesatzes umgedreht wird. Wenn sich das Brühgefäss in umge kehrter Lage befindet und der Deckel 232 offen ist, fällt die lose gelagerte Hülse 394 zum entgegengesetz ten Ende des zentralen Rohrs 380 und fällt die Haupt masse des Kaffeesatzes aus dem Behälter heraus. Unter die Zuleitung 322 und den Zuleitungskanal 390 wird dann kaltes Spülwasser in das zentrale Rohr 380 eingeleitet. Der grösste Teil des Spülwassers tritt durch die Oeffnungen 382 aus.
Wenn das Wasser mit dem Kaffeesatz an dem Sieb 370 entlangstreicht, spült es den grössten Teil des noch an dem Sieb anhaften den Kaffeesatzes ab. Das aus den Oeffnungen 388 austretende Wasser enthält den Kaffeesatz, der zwi schen der zylindrischen Hülse 394 und dem Rohr 380 eingeklemmt war. Wenn dieser Kaffeesatz nicht ent fernt wird, kann er verhindern, dass die zylindrische Hülse 394 in ihre für den nächsten Brühvorgang er forderliche Stellung zurückfällt.
Die hier beschriebene Brühvorrichtung eignet sich ausgezeichnet zum automatischen Brühen von Kaf fee in relativ kleinen Mengen, z. B. in Mengen von 10 oder 20 Bechern. Im automatischen Betrieb wird die leere Vorrichtung, deren Deckel von dem Zapfen 263 und der Leiste 260 offengehalten wird, von der Dreh scheibe 234 in eine im wesentlichen vertikale Stellung gedreht.
Dann wird die gemahlenen Kaffee enthal tende Dosierkammer 274 während der Drehung des Brühgefässes geöffnet, indem der Schieber durch den Angriff des ersten Arms 236 an dem Organ 280 be tätigt wird, so dass eine dosierte Menge gemahlenen Kaffees in den durchlässigen Behälter des Brühge- fässes abgegeben wird. Wenn der Zapfen 263 über das Ende der Leiste 260 hinaus gedreht wird, gibt er den Deckel 232 frei, der unter Schwerkraftwirkung herunterfällt.
Gegebenenfalls kann auf der Platte 228 knapp hinter dem Ende der Leiste 260 eine Nocke oder eine andere geeignete Vorrichtung zur Bewe gung des Deckels 232 vorgesehen sein, damit dieser in die Schliesstellung fällt. Bei der Weiterdrehung der Brühvorrichtung greift der Nockenanschlag 254 des nockengesteuerten Teils 244 an dem Nockenblech 258 an und verriegelt den Deckel, indem die Rasten 242 zum Angriff an den Deckelzapfen 233 ver- schwenkt werden.
Dann wird eine Heisswassermenge eingelassen und während eines vorherbestimmten Zeitraums durch den gemahlenen Kaffee gefördert. Nach Durchführung des Brühvorganges wird die Zu fuhr des heissen Wassers abgestellt und die Drehung des Brühgefässes fortgesetzt. Während der Drehung des Gefässes wird der Deckel noch kurze Zeit ge schlossen gehalten, so dass ein etwaiger Ueberdruck allmählich abgegeben werden kann.
Dann wird der Deckel freigegeben und fällt in die Offenstellung, wenn sich das Brühgefäss seiner umgekehrten Stellung nähert. Während der Drehung des Brühgefässes in die umgekehrte Stellung fällt der feuchte Kaffeesatz heraus. Wenn sich das Gefäss in der umgekehrten Stellung befindet, tritt das Spülwasser aus dem Ge- fäss heraus, wie vorstehend beschrieben wurde. Dann kommt das Brühgefäss in der Ruhestellung zum Ste hen und ist für ein neues Arbeitsspiel bereit.
<I>Elektrische Schaltung und</I> Wirkungsweise <I>des Automaten</I> Die elektrische Schaltung des Verkaufsautomaten ist in Fig. 10 gezeigt. Die einzelnen Stromkreise wer den nachstehend im Zusammenhang mit der Wir kungsweise der Maschine beschrieben. Die Strom kreise des Verkaufsautomaten sind durch die Leiter 400 und 401 mit einer geeigneten Stromquelle ver bunden. In dem Heisswasserbehälter 152 befindet sich ein elektrisches Heizelement, das an die Stromquelle über einen Leiter 402 angeschlossen ist, der einen von dem Thermostaten 144 gesteuerten Schalter 404 auf weist.
Das Heizelement 406 besitzt drei hochohmige Heizwiderstände 408, 410 und 412. In einer geeigneten Kombination hat der Widerstand 410 eine Leistung von 1250 W, der Widerstand 412 eine Leistung von 600 W und der Widerstand 408 eine Leistung von 600 W. Der Widerstand 408 ist über eine Schaltver bindung 414 wahlweise einschaltbar. Normalerweise genügen die beiden Widerstände 410 und 412. In Ma schinen mit grossem Volumen kann jedoch die Ver wendung der Schaltverbindung 414 erforderlich sein, um eine genügend rasche Erhitzung des Wassers zu gewährleisten.
Ueber den Leiter 424 ist ein Uhrwerksmotor 420 eines Zeitschalters 422 an die Stromquelle angeschlos sen. Dieser Zeitschalter ist ein üblicher Zeitschalter mit einer Laufzeit von 7 Tagen. Er hat einen von dem Uhrwerksmotor betätigten Schalter 426. Der Schalter 426 schaltet den Automaten zu voreingestellten Zei ten ein und schaltet ihn während der Zeiten, in denen kein Verkauf stattfindet, z. B. während der Nacht und während des Wochenendes, aus. Bei eingeschalteter Maschine befindet sich der Schalter 426 in der in der Zeichnung dargestellten Stellung. In dieser Stellung wird die Primärwicklung 428 eines Transformators über die Leiter 430 und 432 gespeist.
Der Transfor mator ist ein Aufwärtstransformator und hat eine Se kundärspannung von etwa 135 V. Die Sekundär wicklung 434 ist bei 436 geerdet. Das andere Ende der Sekundärwicklung 434 ist an Leiter 438 und 440 an geschlossen, in denen Kondensatoren 442 und 443 angeordnet sind. Der Transformator speist eine neuartige, abge trennte Brühsteuerschaltung. Ein Brührelaissolenoid 440 ist einerseits über den Leiter 448 an den Leiter 438 angeschlossen und andererseits bei 446 geerdet. Der Blindwiderstand des in dem Leiter 438 angeord neten Kondensators 442 ist im wesentlichen gleich ( + 10 % ) der Impedanz des Brührelaissolenoids 444.
Der Leiter 448 führt von dem Leiter 438 über den Kontakt 450 des Brührelais. Der Kontakt 450 ist sei nerseits über den Leiter 452 an die Flüssigkeitsstands- regelelektrode 454 des Kaffeespeicherbehälters 76 an geschlossen, der bei 456 geerdet ist.
Die Regeleinrichtung des Speicherbehälters 76 weist eine einzige Elektrode 454 auf, die nur dann geerdet ist, wenn der Flüssigkeitsstand in dem Be hälter 76 so hoch ist, dass die Flüssigkeit die Elek trode berührt. Wenn bei leerem Speicherbehälter 76 der Uhr werksmotor den Brühkreis schliesst, wird das So lenoid des Brührelais 444 eingeschaltet. Dieses So lenoid ist über Erde an die Erdseite der Sekundär wicklung des Trenntransformators 434 angeschlossen. Nach Einschalten des Brührelais 444 wird der Kon takt 450 geöffnet und werden die Relaiskontakte 458 und 460 an den Gegenkontakten 462 und 464 ge schlossen.
Der Kontakt 460 schliesst einen Strom kreis, der einen Leiter 466 mit einem solenoidbetätig- ten Ruhekontakt 468 aufweist, der in einer nachste hend beschriebenen Weise durch das Ablaufsammel- behälterrelais 470 betätigt wird. Der Leiter 466 ist an den Leiter 472 und über den Kontakt 460 an den Leiter 474 angeschlossen. Ueber die Leiter 476 und 478 wird der Zeitschaltermotor 480 gespeist, der den Schalter 482 zu einem vorherbestimmten Zeitpunkt schliesst.
Der Schalter 482 bleibt während des gröss- ten Teils des Brühvorganges geöffnet und wird nur am Ende des Vorganges kurzzeitig geschlossen.
Durch das Einschalten des Solenoids des Brüh relais 444 wird ferner mittels des Relaiskontakts 460 ein Stromkreis geschlossen, der den Leiter 484, den Relaiskontakt 458 und den Leiter 486 aufweist, in dem ein normalerweise handbetätigter Schalter 488 angeordnet ist, der das Solenoid zur Betätigung des Kaltwassereinlassventils 148 steuert, um das während des Brühvorganges aus dem Heisswasserbehälter ab gezogene Wasser zu ergänzen. Das Wassersystem ar beitet unter dem Wasserleitungsdruck.
Gleichzeitig mit dem Einschalten des Zeitschalter motors 480 wird der Motor 308 zum Drehen der Brühvorrichtung 174 über den Leiter 490, den Voll- Schalter 340 und den Leiter 492 eingeschaltet. Wenn die Drehbewegung der Drehscheibe 234 und der dar auf befindlichen Brühvorrichtung beginnt, wird der Schalter 340 an dem Kontakt 494 geschlossen. Die weitere Speisung des Motors 308 erfolgt über die Leiter 496 und 498, den Brühschalter 500, der nor malerweise in der in der Zeichnung gezeigten Stel lung ist, den Leiter 502 und den jetzt an den Kontakt 494 geschlossenen Schalter 340.
Wenn sich die Brühvorrichtung gemäss Fig. 6, ge sehen im Gegensinn des Uhrzeigers, dreht, greift der vordere Arm 236 des Hebelgestänges an den Lappen 280 des Schiebers 276 der Dosierkammer 274 an und bewegt die Schieberöffnung 278 unter die Dosier kammer 274.
Während des Durchganges des Brüh- gefässes 230 unter der Dosierkammer 274 fällt eine dem Volumen der Dosierkammer entsprechende, do sierte Menge gemahlenen Kaffees in das Brühgefäss. Während der Weiterdrehung des Brühgefässes gelangt der Stift 263 des Deckels 232 über das oberste Ende der Bogenleiste 260 hinaus, so dass der Deckel in die Schliesstellung fällt.
Bei weiterer Drehung des Ge- fässes 230 kommt der Nockenanschlag 254 des Hebel gestänges zur Anlage an dem Nockenblech 158 und werden die Rasten 242 der Arme 236 zum verriegeln den Angriff an den Zapfen 233 des Deckels 232 be wegt, so dass das Brühgefäss dicht verschlossen wird.
Während der Drehung der Brühvorrichtung wird das Getriebe 292-306 in Bewegung gesetzt und dreht die mit dem Zahnrad 294 verbundene Vierkantwelle 295. Dadurch wird der Mitnehmer 297 in der Kaffee aufnahmekammer in Umlauf gesetzt, so dass er ge mahlenen Kaffee von jener Seite der Aufnahmekam mer 270, auf welcher der Behälter 60 den gemahlenen Kaffee abgibt, auf die entgegengesetzte Seite fördert, auf der die Dosierkammer gefüllt und abgestrichen wird.
Das Getriebe hat ein solches Uebersetzungsver- hältnis, dass der Mitnehrner 297 pro Umdrehung der Brühvorrichtung einen vollständigen Umlauf durch führt.
Infolge der Einschaltung des Motors 308 dreht sich die auf der Drehscheibe 234 befindliche Brüh vorrichtung, bis die Betätigungsstange 264 in die Aus- nehmung 266 eintreten und dadurch den Brühschalter zum Schliessen an dem Kontakt 504 bewegen kann. Dadurch schliesst der Brühschalter 500 einen Strom kreis, der den Leiter 506 und das Solenoid zur Be tätigung des Heisswasserventils 508 aufweist.
Dieses Ventil öffnet jetzt die in das Brühgefäss 230 führende Heisswasserleitung, so dass das heisse Wasser durch den in dem Brühgefäss befindlichen gemahlenen Kaf fee strömt und das Kaffeegetränk in den Speicher behälter 76 fliesst.
Der Schalter 482 des Zeitschaltermotors 480 ist so eingestellt, dass die Brühvorrichtung mit geschlosse nem Deckel aus ihrer Ruhestellung in die Brühstel- lung gedreht werden kann. Dann bleibt der Zeitschal ter noch eine Zeitlang offen, während welcher der Kaffee gebrüht wird. In dem in Fig. 10 dargestellten Arbeitsspiel beträgt diese Brühzeit 1 Minute und 25 Sekunden. Nach der vorgesehenen Brühzeit schliesst der Zeitschaltermotor 480 den Schalter 482.
Dadurch wird die Elektrode 454 über Erde 456 und die in dem Speicherbehälter befindliche Flüssigkeit, z. B. Kaffee, mit der geerdeten Seite 436 der Sekundärwicklung 434 des Trenntransformators verbunden. Zu diesem Zeit punkt sind das Brührelais 444 einerseits und die Elek trode 454 andererseits über den Leiter 510, den Schal ter 482, den Leiter 452 und die die Elektrode berüh- rende Flüssigkeit in dem Speicherbehälter parallel an die geerdete Seite 436 der Sekundärwicklung 434 des Trenntransformators angeschlossen.
Da der Strom kreis des Brührelais infolge der Induktivität des Brüh relais dem Elektronenfluss einen höheren Widerstand entgegensetzt, fliesst der Strom durch den Elektroden kreis, so dass das Brührelais stromlos wird und die Relaiskontakte in die in der Zeichnung dargestellte Stellung zurückkehren. Bei Rückkehr des Kontakts 460 in seine ursprüngliche Stellung wird über den Leiter<B>512</B> und den an dem Kontatkt 494 geschlosse nen Schalter 340 der Motor 308 eingeschaltet.
Die Drehung der Drehscheibe 234 und der Brühvorrich- tung wird jetzt wieder aufgenommen, wobei der Brüh schalter 500 in die in der Zeichnung gezeigte Stellung zurückkehrt. Während der weiteren Drehbewegung wird der Deckel 232 kurze Zeit geschlossen gehalten, damit ein in dem Gefäss 230 herrschender Druck ab nehmen kann. Der Deckel wird freigegeben, wenn sich der Nockenanschlag 254 über das Ende des Nocken- bleches 258 hinausbewegt. Unter Schwerkraftwirkung fällt der Deckel in seine Offenstellung und gelangt der Kaffeesatz in den Ablaufsammelbehälter 160.
Wenn bei Wiederaufnahme der Drehung der Dreh scheibe 234 der Brühschalter 500 in seine Ausgangs stellung zurückkehrt, wird der Motor 308 über die Leitung 496, den Schalter 500 und den Leiter 502 ge speist. Wenn das Brühgefäss 230 eine im wesentlichen umgekehrte Stellung erreicht hat, wird das nicht ge zeigte Betätigungsorgan des Schalters für das Spül ventil unter Federdruck in die Ausnehmung 269 ge drückt, so dass der Spülschalter 514 geschlossen und das Solenoid 516 des Spülventils 324 in der Kaltwas- serzuleitung über den Leiter 518, den Schalter 514 und die Leiter 520 und 522 eingeschaltet wird.
Die Drehscheibe 234 und die Brühvorrichtung drehen sich weiter, bis die Ausnehmung 266 eine Bewegung der Betätigungsstange 262 gestattet, so dass der Schalter 340 in die in der Zeichnung dargestellte Stellung zu rückbewegt wird. Dadurch wird der Stromkreis des Motors 308 unterbrochen und die Drehung der Dreh scheibe 234 und der Brühvorrichtung zum Stehen gebracht.
Wenn die Flüssigkeit in dem Speicherbehälter 76 einen solchen Stand hat, dass sie die Elektrode 454 berührt, fliesst weiter ein Strom über den Kondensa tor 442 in der Leitung 438 zur geerdeten Seite 436 der Sekundärwicklung 434, weil der Widerstand klei ner ist als durch das Brührelais. Wenn jedoch der Flüssigkeitsstand niedriger ist als die Elektrode 454, fliesst der Strom durch das Brührelais und der vor stehend beschriebene Brühvorgang wiederholt sich.
Der Speicherbehälter 76 ist mit einer Sicherheits elektrode 530 versehen, die kürzer ist als die Elek trode 454 und das Brührelais stromlos macht und ein Ueberlaufen des Speicherbehälters 76 verhindert, wenn der Zeitschalter 480 oder ein anderer Bestand teil der Schaltung nicht richtig funktioniert. Wenn der Flüssigkeitsspiegel in dem Speicherbehälter das Ni veau der Sicherheitselektrode 530 erreicht, verbindet die Flüssigkeit die nicht geerdete Seite des Transfor mators 434 über den Kondensator 442, den Leiter 532 und den Leiter 534 und über den bei 456 geerde ten Speicherbehälter mit der geerdeten Seite 436 des Trenntransformators.
Da dieser Stromweg einen ge ringeren Widerstand hat als der über das Brührelais, wird dieses stromlos, so dass die Kontakte 450, 458 und 460 in die in der Zeichnung gezeigte Stellung zurückkehren.
Eine andere erfindungsgemäss vorgesehene Sicher heitsvorkehrung besteht in der Anordnung von zwei Elektroden in dem Ablaufsammelbehälter 160. Dieser Stromkreis hat den Zweck, weitere Brühvorgänge zu verhindern, wenn der Flüssigkeitsstand in dem Ab- laufsammelbehälter 160 ein vorherbestimmtes Niveau übersteigt. Auf diese Weise wird ein Ueberlaufen des Ablaufsammelbehälters verhindert. Das Ablaufsam- melbehälter-Relais 470 ist normalerweise über die Leiter 440, 542 und 544 eingeschaltet.
Der Leiter 544 ist an die geerdete Seite 436 der Sekundärwicklung 434 des Trenntransformators angeschlossen. Wenn die Flüssigkeit in dem Ablaufsammelbehälter 160 die Elektroden 540 erreicht, wird das Relais 470 kurz ge schlossen und fliesst der Strom von dem Leiter 440 über den Leiter 546, die Elektroden, den Leiter 548 und den Leiter 550 sowie die Erdverbindung 446 zur geerdeten Seite des Trenntransformators zurück.
Da durch wird das Relais 470 in der vorstehend für das Brührelais beschriebenen Weise stromlos, so dass der Kontakt 468 des Ablaufsammelbehälter-Relais geöff net wird und das Brührelais nicht zur Einleitung eines weiteren Brühvorganges betätigt werden kann. Der Blindwiderstand des Kondensators 442 in dem Leiter 440 ist im wesentlichen gleich (_+ 10 %) der Impe danz des Solenoids des Ablaufsammelbehälter-Re- lais 470.
Wenn der Verkaufsautomat nicht durch den 24 Stunden-Zeitschalter abgeschaltet ist, wird die das Heizelement 554 aufweisende Heizeinrichtung zum Heisshalten des Kaffees in dem Speicherbehälter über die Leiter 552 und 556 gespeist.
Am Schluss des Arbeitstages schliesst der Uhr werksmotor 420 den Schalter 426 an dem Kontakt 560. Dadurch wird das Solenoid des Ablaufventils 84 über die Leiter 562, 564 und 566 sowie 556 einge schaltet, so dass etwaige Flüssigkeitsreste aus dem Speicherbehälter ablaufen können.
Bei der Wartung der Maschine kann das Solenoid des Ausgabeventils 82 dadurch eingeschaltet werden, dass der normalerweise, wie in der Zeichnung gezeigt, offene Umschalter 560 an dem Kontakt 562 geschlos sen wird. Dadurch wird der Stromkreis des Solenoids des Ausgabeventils 82 geschlossen. Wenn der Schalter 560 an dem Kontakt 568 geschlossen wird, bewirkt er das Schliessen des Stromkreises des Solenoids zur Betätigung des Ablaufventils 84, so dass das Speicher- gefäss 76 von der Wartungsperson entleert werden kann.
Wenn die Maschine während der Verkaufszeit gewartet wird, kann der normalerweise offene Schal ter 572 geschlossen werden, so dass das Brührelais während der Wartung der Maschine nicht ansprechen kann.
Der Wartungsschalter 488 befindet sich normaler weise in der in der Zeichnung gezeigten Stellung. Wenn er an dem Kontakt 564 geschlossen wird, er folgt die Einschaltung des Solenoids zur Steuerung des Wassereinlassventils 148, so dass die Wasserlei tung geöffnet wird und die Wartungsperson das Spei- chergefäss spülen kann. An die Leiter 518 und 522 ist ein Heizkörper 580 angeschlossen, der zum Warm halten der Brühvorrichtung dient.
Der Ausgabe-Stromkreis weist einen münzenge steuerten Kreis auf, der durch das Einwerfen einer Münze in den Automaten betätigt wird, ferner eine Verkaufsschalttafel, eine Wahlschalteranordnung zur Wahl von Schokolade oder Kaffee schwarz oder mit Rahm und/oder Zucker, eine Becherausgabevorrich- tung und eine Bewegungsvorrichtung für den Kaffee behälter. Der durch eine Münze betätigte Teil des Stromkreises ist mit nur einem münzenbetätigten Schalter dargestellt. Es ist nicht gezeigt, wie der Kreis für die Verwendung von mehreren Münzen und die Rückgabe des entsprechenden Wechselgeldes an den Käufer ausgebildet werden kann.
Der Münzenwech- selkreis ist wie üblich ausgebildet und stellt keinen Teil der vorliegenden Erfindung dar.
Der Ausgabe-Stromkreis besitzt einen Leiter 600, der über den Leiter 496 und den Ruhekontakt 468 des Auflaufsammelbehälter-Relais 470 an die eine Seite der Stromquelle angeschlossen ist. Bei Einwurf einer Münze schaltet der münzenbetätigte Schalter 602 ein Hauptrelais 604 über Leiter 606, 608, 610, 612, 614 und 616 an die Stromquelle an. Beim Ein schalten des Solenoids 604 des Hauptrelais werden die Kontakte<B>618</B> und 620 geschlossen. Durch das Schliessen des Kontakts 618 wird der Zeitschalter motor 622 über die Leiter 624, 626, den Ruhekontakt 628 eines Prüfrelais und die Leiter 630 und<B>616</B> an die Stromquelle angeschlossen.
Der Zeitschaltermotor 622 dreht eine Welle, auf der Nocken angeordnet sind, die während einer voll ständigen Umdrehung des Zeitschaltermotors 622 und der Welle mehrere Schalter jeweils in dem gewünsch ten Zeitpunkt öffnen und schliessen.
Diese Schalter umfassen einen Zeitschaltermotorumlaufschalter und Münzensperrsteuerschalter 640, einen Becherausgabe- kontakt 642, einen Steuerschalter 644 für das Haupt relais, einen Prüfrelais-Steuerschalter 646, einen Scho- koladesteuerschalter 648, einen Zusatzrahmschalter 650, einen Rahmschalter 652, einen Zuckerschalter 654 und einen Kaffeeausgabeschalter 656.
Der Schal ter 640 ist ein Umschalter, der normalerweise die in der Zeichnung gezeigte Stellung einnimmt, in der die Stromzuleitung 600 über die Leiter 660 und 662, den Schalter 640, den Leiter 664, den Schalter 666, den Leiter 668, die Münzensperrspule 670 und die Leiter 672, 674 und 616 mit der anderen Seite der Strom quelle verbunden ist. Dadurch wird die Münzensperr- spule 670 eingeschaltet und gestattet die Aufnahme einer eingeworfenen Münze durch den Automaten.
Wenn der Stromkreis durch den Schalter 640 unter brochen ist, fliesst durch die Spule kein Strom und tritt in den Münzenschacht ein Abweiser ein, der die Wiederausgabe der eingeworfenen Münze bewirkt. Wenn die Maschine Becher enthält, ist der Schalter 666 in der in der Zeichnung gezeigten Stellung. Wenn die Becher verbraucht sind, schliesst sich der Schalter 666 automatisch an dem Kontakt 676, so dass der Stromkreis der Münzensperrspule 670 geöffnet wird und eingeworfene Münzen wieder ausgegeben werden.
Sofort nachdem der Zeitschaltermotor 622 und die Welle ihre Drehbewegung beginnen, wird der den Kontakt 680 enthaltende Stromkreis unterbrochen, so dass der Abweiser in den Münzenschacht eintritt und eingeworfene Münzen wieder ausgibt. Wenn der den Kontakt 680 enthaltende Stromkreis unterbrochen ist, schliesst der Schalter den den Kontakt 682 ent haltenden Stromkreis, so dass der Zeitschaltermotor 622 unabhängig von dem Stromkreis gespeist wird, der den Steuerschalter<B>618</B> des Hauptrelais, die Leiter 660, 662, 684, 626, den Ruhekontaktschalter 628 zur Steuerung des Prüfrelais und die Leiter 630 und 616 aufweist.
Unmittelbar danach schliesst der als Arbeitskon takt ausgebildete Becherausgabekontakt 642 den Stromkreis zur Beförderung eines Bechers in eine Stellung zur Aufnahme der auszugebenden Flüssig keit. Die Becherausgabevorrichtung ist an die Strom quelle über die Leiter 660, 662, 685, den Ruhekon- taktschalter 644 zur Steuerung des Hauptrelais, den Leiter 686, den jetzt geschlossenen Hauptrelaiskon- takt 620, die Leiter 614, 688, den geschlossenen Be- cherausgabekontakt 642, den Leiter 690,
das Becher freigabesolenoid 694 der Becherfreigabevorrichtung und das Zählersolenoid 696, die Leiter 698, 626, den Ruhekontakt 628 des Prüfrelais, und die zur anderen Seite der Stromquelle führenden Leiter 630 und 616 angeschlossen. Beim Schliessen des Münzenschalters 602 wird der Revolvermotor 700 über die Leiter 606, 608, den Münzenschalter 602, die Leiter 610, 702, den als Ruhekontakt ausgebildeten Revolverschalter 704, die Leiter 706, 708, 698, 626, den Ruhekontakt 628 des Prüfrelais und die Leiter 630 und 616 gespeist.
Kurz nach dem Schliessen des Becherfreigabe- schalters werden die Schokoladeschalter 648 und der Kaffeeschalter 656 geschlossen. Je nach der durch den Käufer getroffenen Wahl gibt die Maschine Kaf fee oder heisse Schokolade aus.
Vor dem Einwerfen der Münze hat der Käufer eine Wahl getroffen, indem er eine aussen an der Tür des Verkaufsautomaten vorgesehene Einstellvorrich tung auf das von ihm gewünschte Getränk eingestellt hat. Die an der Tür vorgesehene Wahlschalteranord- nung weist einen Umschalter 710 mit einem Kaffee kontakt 712 und einem Schokoladekontakt 714 auf. Weitere Schalter sind der Zuckerschalter 716, der Rahmschalter 718. Alle diese Schalter können durch Bewegung des an der Tür vorgesehenen Einstellorgans geschlossen werden. Ferner sind an der Tür zwei Druckknöpfe zum Schliessen des Zusatzrahmschalters 720 und des Zusatzzuckerschalters 722 vorgesehen.
Wenn der Stromkreis; welcher den Schokolade kontakt 714 des Wahlschalters enthält, geschlossen ist, bewirkt das Schliessen des Schokoladesteuerschal- ters 648 über den Hauptrelais-Steierschalter 644, den Hauptrelaiskontakt 620, die Leiter 614, 688, 724, den Wahlschalter 710, die Leiter 726., 728, den Schokoladesteuerschalter 648 und den Leitet- 730 die Speisung des solenoidbetätigten Ventils in der-Zulei- tung für Schokoladeheisswasser, so dass dieses Ventil solange geöffnet wird,
wie der Schalter 648 geschlos sen ist. Gleichzeitig wird das Solenoid 148 des Kalt- wassereinlassventils über den Leiter 734, den Brüh relaiskontakt 458, den Leiter 486 und den Schalter 488 gespeist, so dass auch dieses Ventil geöffnet wird. Wenn sowohl das Kaltwassereinlassventil als auch das Schokoladeheisswasserventil geöffnet sind, wird heisses Wasser unter dem Wasserleitungsdruck über die Schokoladeleitung abgegeben. Durch eine nicht gezeigte venturirohrartige Zuführungseinrichtung wird dann in diese Heisswasserzuleitung Schokolade ange saugt.
Wenn der Schokoladewahlschalter 710 ge schlossen ist, wird das Schokoladezählsolenoid 736 über die Leiter 738, 740 und 616 gespeist. Der Zähler ist von der in der Technik bekannten Art. Er hat einen Sperradmechanismus, der beim Einschalten des Zählsolenoids betätigt wird.
Wenn der Umschalter 710 an dem Kaffeewahl kontakt 712 geschlossen wird, ist während der Kaf feeausgabe ein Stromkreis geschlossen, der über den Steuerschalter 644 des Hauptrelais und den Haupt relaiskontakt 620, wie dies vorstehend für die Aus gabe von Schokolade beschrieben wurde, bis zu dem Kontakt 712 führt. Von dort erstreckt sich der ge schlossene Kreis über die Leiter 742, 744, den Kaf- feesteuerschalter 656, die Leiter 746, 748, 750, das Solenoid 82 des solenoidbetätigten Ventils der Kaf- feeausgabeleitung und die Leiter 752 und 556.
Die Speisung des Solenoids des Kaffeeausgabeventils be wirkt das Oeffnen der Kaffeeausgabeleitung und ge stattet den Austritt des Kaffees aus dem Kaffee speicherbehälter 76 unter der Wirkung der Schwer kraft.
Bei der weiteren Drehung des Zeitschaltermotors 622 werden der Zusatzrahmschalter 650, der Rahm schalter 652 und der Zuckersteuerschalter 654 unmit telbar nach dem Schliessen des Kaffeeschalters 656 geschlossen.
Wenn der Zuckerwahlschalter 716 ge schlossen wurde, wird die Zuckerausgabe mittels eines Stromkreises eingeleitet, der von dem Kaffeewahl kontakt 712 über die Leiter 742 und 754, den ge schlossenen Zuckerwahlschalter 716, den Leiter 756, den Zuckersteuerschalter 654, die Leiter 758, 760, den Zuckerausgabemotor 762, der die Schnecke zur Aus gabe des Puderzuckers treibt, und den Leiter 764 zur anderen Seite der Stromquelle führt.
Wenn der Käu fer während der Ausgabe den Zusatzzuckerknopf 722 gedrückt hält, wird ein Stromkreis geschlossen, der von dem Leiter 758 über den Zusatzzuckerkontakt 722, den Leiter 766, den Zusatzzuckermotor 768 und den Leiter 764 führt. Dieser Stromkreis gestattet es dem Käufer, etwa das Doppelte der normalerweise von der Maschine ausgegebenen Zuckermenge zu er halten.
Wenn der Käufer bei der Auswahl den Rahm wahlschalter 718 geschlossen hat, wird der Rahmaus gabekreis geschlossen. Dieser führt von dem Kaffee wahlkontakt 712 über die Leiter 742 und 770 den geschlossenen Rahmwahlschalter 718, den Leiter 772, den Rahmsteuerschalter 652 und den Leiter 772 zu dem Rahmpulverausgabemotor 776. Wenn der Käufer ausser der normalerweise ausgegebenen eine zusätz liche Menge Rahm wünscht, kann er während der Ausgabe den Zusatzrahmknopf drücken, so dass der Zusatzrahmschalter 720 geschlossen gehalten wird.
Dadurch wird ein Stromkreis geschlossen, der über den Rahmausgabemotor, den Rahmwahlschalter 718 (wie vorstehend beschrieben) führt, sowie über die Leiter 772, 770, den Zusatzrahmsteuerschalter 650, den Leiter 780, den Zusatzrahmschalter 720, die Lei ter 782 und 774, den Rahmausgabemotor 776 und den Leiter 764.
Die Nocke für den Zusatzrahmsteuer- schalter 650 ist auf der Welle des Zeitschaltermotors 622 so angeordnet, dass der Schalter 650 etwa in dem Zeitpunkt geschlossen wird, in dem der Rahmsteuer schalter 652 geöffnet wird, so dass der Rahmausgabe motor 776 während eines zusätzlichen Zeitraums ein geschaltet bleibt.
Wenn anstelle von Rahmpulver und granuliertem Zucker flüssiger Rahm und Zuckersirup ausgegeben werden, kann man anstelle der in dem Schaltschema der Fig. 10 gezeigten Motoren für die Ausgabe von Zucker bzw. Rahm in den Ausgabeleitungen für den flüssigen Rahm und den Zuckersirup solenoidge- steuerte Ventile vorsehen.
Wenn der Zeitschaltermotor 622 die Welle weiter dreht, werden der Zusatzrahmsteuerschalter 650, der Zuckerschalter 654 und der Kaffeeschalter 656 ge öffnet, nachdem der Rahmsteuerschalter 652 bereits vorher geöffnet wurde. Dadurch werden die eigent lichen Ausgabekreise abgeschaltet und wird die Aus gabe der Flüssigkeit eingestellt. Wenn die Welle des Zeitschaltermotors 622 etwa 3/4 Umdrehung gemacht hat, wird der Hauptrelaisschalter 644 kurzzeitig ge öffnet. Dadurch wird das Solenoid 604 des Haupt relais stromlos, so dass das Relais zurückgestellt wird, d. h. die Kontakte<B>618</B> und 620 geöffnet werden.
Der Umlaufschalter 640 des Zeitschaltermotors ist noch geschlossen und der Zeitschaltermotor bleibt über den Stromkreis, welcher den Umlaufschalter 640 des Zeit schaltermotors und den Kontakt 682 aufweist, ge schlossen. Sofort nach dem kurzzeitigen Oeffnen des Hauptrelaisschalters 644 wird der Steuerschalter 646 für das Prüfrelais an dem Kontakt 790 geschlossen. Der Steuerschalter 646 und das von ihm gesteuerte Prüfrelais 792 prüfen den Ausgabekreis daraufhin, ob das Hauptrelais 604 ausgeschaltet und die Kon takte 618 und 620 geöffnet sind, so dass eine fort gesetzte Ausgabe durch den Automaten ohne Ein wurf einer weiteren Münze verhindert wird.
Wenn infolge eines Fehlers in der Schaltung das Hauptrelais 604 eingeschaltet bleibt, bleiben die Hauptrelaiskon- takte <B>618</B> und 620 geschlossen, so dass die Speisung des Zeitschaltermotors eingeschaltet bliebe und einen weiteren Ausgabevorgang einleiten würde.
Wenn der Stromkreis des Hauptrelais 604 einge schaltet bleibt, schliesst der Prüfschalter 646 an dem Kontakt 790 einen Stromkreis, der von dem Haupt relaiskontakt 620 über die Leiter 688, 794, 796, das Solenoid 792 des Prüfrelais und die Leiter 798 und 616 zur anderen Seite der Stromquelle führt. Beim Einschalten des Solenoids 792 des Prüfrelais wird der Prüfrelaiskontakt 628 geöffnet und der Prüfrelaiskon- takt 800 geschlossen. Durch das Oeffnen des Kon takts 628 wird der Stromkreis des Zeitschaltermotors 622 unterbrochen, so dass dieser Motor zum Stehen kommt.
Gleichzeitig wird an dem Zeitrelaiskontakt 800 ein Stromkreis geschlossen, der über den Ausser betriebanzeiger 802 und die Leiter 606, 804, 808, 806, 740 und 616 führt. Dadurch wird eine weitere Aus gabe durch den Automaten verhindert, bis der Schal tungsfehler behoben ist, und werden die Käufer vor einem Einwerfen weiterer Münzen in den Automaten gewarnt.
Wenn die Ausgabeschaltung keinen Fehler aus weist, hat das Schliessen des Prüfrelaisschalters 646 an dem Kontakt 790 keine Wirkung. Der Zeitschal termotor dreht die Schaltnockenwelle weiter, bis ein Umlauf erfolgt ist. In diesem Zeitpunkt bewegt sich der Umlaufschalter 640 des Zeitschaltermotors in seine Ausgangsstellung, in der er an dem Kontakt 680 geschlossen ist, so dass der Stromkreis des Zeitschal termotors an dem Kontakt 682 unterbrochen wird und der Zeitschaltermotor zum Stehen kommt. Jetzt wird wieder die Münzensperrspule 670 eingeschaltet, so dass der Automat eine weitere Münze aufnehmen und die nächste Ausgabe durchführen kann.
Der Gebläsemotor 127 arbeitet ununterbrochen, solange der Kontakt 468 des Ablaufsammelbehälter- Relais geschlossen ist. Dieser Motor treibt das in dem Gebläsegehäuse 126 befindliche Gebläse, um feuchte Luft aus dem Automatengehäuse zu entfernen, und ist über die Leiter 660 und 764 an die Leitungen 600 und 401 angeschlossen.
Wenn der Probebetriebsschalter 26 von Hand ge schlossen wird, leitet er wie der münzenbetätigte Schalter 602 ein Ausgabespiel der Maschine ein. Dies ermöglicht die Prüfung der Maschine bei der War tung.
Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass in einer bevorzug ten Ausführungsform der Erfindung das Speicherge- fäss eine kleine, getrennte Ausgabekammer aufweist, welche die Austrittsleitung des Speichergefässes um gibt. Diese Ausgabekammer ist aus mehreren Grün den vorgesehen: 1. Zur im wesentlichen konstanten Aufrechterhaltung einer mittleren Druckhöhe wäh rend der Ausgabe unabhängig von dem Flüssigkeits stand in dem Speichergefäss; 2. Zur Gewährleistung einer genügenden Druckmischung des in dem Spei- chergefäss befindlichen Kaffees, indem die Kammer als Prallfläche wirkt.
Die Ausgabekammer ist mit einem zentralen Abzugsrohr versehen und steht über eine oder einige kleine Oeffnungen mit der Speicher kammer in Verbindung. Diese Oeffnungen sollen so klein sein, dass während einer Flüssigkeitsströmung aus dem Speichergefäss in die Ausgabekammer zwi schen den beiden Seiten der Oeffnungen ein beträcht liches Druckgefälle vorhanden ist. Die Gesamtfläche der Oeffnungen in bezug auf die kleinste wirksame Fläche, die eine Flüssigkeitsströmung aus der Aus gabekammer in die Ausgabeleitung drosselt, ist für die Aufrechterhaltung einer im wesentlichen einheitlichen, mittleren Druckhöhe während des Ausgabevorgangs kritisch.
Der kleinste Querschnitt der von der Aus gabekammer wegführenden Ausgabeleitung soll we sentlich grösser sein als die Gesamtfläche der Oeff- nungen, so dass die Ausgabemenge aus der Ausgabe kammer wesentlich grösser ist als die aus der Spei cherkammer in die Ausgabekammer eintretende Flüs sigkeitsmenge. Das Verhältnis zwischen dem kleinsten wirksamen Querschnitt, der die Flüssigkeitsströmung aus der Ausgabekammer drosselt, und der Gesamt fläche der Oeffnungen zwischen der Speicherkammer und der Ausgabekammer soll mindestens etwa 2,5 :1 betragen. In Verkaufsautomaten zur Ausgabe von Kaffee ist ein Verhältnis im Bereich von etwa 2,5 :1 bis 3 : 1 zweckmässig.
Das Fassungsvermögen der Ausgabekammer ist vorzugsweise etwas grösser als das in einem Becher auszugebende Flüssigkeitsvolumen. Beispielsweise hat eine Ausgabekammer zur Ausgabe von etwa<B>180</B> cm3 Kaffee vorzugsweise ein Fassungsvermögen von etwa 240 cm3. Beim Oeffnen des Ausgabeventils 82 läuft der Kaffee der Ausgabekammer in die Ausgabeleitung. Der Luftabzug gestattet diesen Ablauf. Während des Ausgabevorganges tritt unter Schwerkraftwirkung durch die Oeffnungen eine im Verhältnis zu dem aus der Ausgabekammer ausgegebenen Volumen kleine Kaffeemenge in die Austrittskammer ein.
Die auf den in der Speicherkammer vorhandenen Kaffee zu rückzuführende Druckhöhe hat nur eine geringe Wir kung auf die mittlere Druckhöhe des in der Ausgabe kammer befindlichen Kaffees, weil an den kleinen Oeffnungen, durch welche die Flüssigkeit in die Aus gabekammer gelangt, ein relativ starkes Druckgefälle vorhanden ist. Die mittlere Druckhöhe der von der Ausgabekammer ausgegebenen Flüssigkeit ist daher von dem Flüssigkeitsstand in der Speicherkammer im wesentlichen unabhängig.
Es versteht sich, dass das vorstehend an Hand der Zeichnungen ausführlich beschriebene Ausfüh rungsbeispiel der Erfindung nur der Erläuterung der selben dient und der Erfindungsgedanke im Rahmen der Ansprüche verschiedentlich abgeändert und in anderen Formen ausgeführt werden kann.
Vending machine for hot drinks The invention relates to a vending machine for hot drinks, with a device for the automatic preparation and dispensing of hot coffee.
One of the most important problems with selling coffee through coin operated machines is that it has not yet been possible to consistently make a hot coffee that has the taste and aroma of home-made coffee. The storage of large quantities of coffee in large storage containers of machines is unsatisfactory for reasons of space, which is very important in vending machines. The stored coffee must also be heated to keep it hot. The coffee takes on a strong aftertaste due to the long heating time.
The use of quick-brew coffee materials in the form of water-soluble coffee extract powders mixed with hot water at the time of sale avoids the problems mentioned above, but such quick-brew coffee beverages are not generally considered to be equivalent to home-made coffee.
The vending machine according to the invention for hot beverages is equipped with a device for preparing and dispensing hot coffee and capable of automatically preparing small amounts of coffee. The prepared coffee is stored in a storage vessel, from which it can be obtained after inserting the required coin or Coins is delivered. An important feature of the invention is that only one storage vessel is required for the prepared coffee.
Another important feature is that the machine for preparing and issuing coffee is compact and fits easily into a machine housing. The invention creates a vending machine for hot drinks, with a device for the automatic preparation and dispensing of coffee, the vending machine being characterized by a device for automatic brewing of coffee with a rotatably arranged coffee brewing vessel, a device for rotating this vessel,
a device for automatically filling the vessel with a metered amount of ground coffee, a device for pumping hot water through the vessel when it is filled with a metered amount of ground coffee, also a single storage vessel, a line for transferring coffee beverages from the brewing device to the storage vessel, and a device which has a switch controlled by the insertion of coins, for dispensing the coffee beverage in the storage vessel in predetermined small quantities.
The vending machine is shown in the drawings. 1 shows the vending machine diagrammatically with the door open, FIG. 2 schematically shows the most important parts of the vending machine Ver, FIG. 3 in a graphic representation the temporal sequence of the various steps of brewing the coffee, FIG. 4 in cross section a coffee brewing vessel,
which can be used in the machine according to the invention and FIG. 5 shows a device for dosing ground coffee in cross section along the line 5-5 in FIG. 6.
6 and 7 show diagrammatically the device for the automatic brewing of coffee, seen from both sides. 8 shows schematically the various positions of the brewing vessel during the entire brewing process.
FIG. 9 shows a diagrammatic view of the funnel and the metering device for the ground coffee, FIG. 10 shows the electrical circuit diagram of the machine, FIG. 11 shows an enlarged front view of part of the device for the automatic brewing of coffee and coffee shown in FIGS FIG. 12 enlarges a cross section along line 12-12 of FIG. 6.
The vending machine for hot drinks can also be set up to dispense hot chocolate drink. Such a combination is described below.
The vending machine according to the invention has a housing 10 with a pivoting door 12, the opening movement of which is limited by a stop 14. On the door 12, a counter 16 is arranged which registers the number of sales transactions for hot chocolate drink. The micro-selector switches 18 and 20 are actuated by a rotatable actuator 22 be connected to a shaft which extends through the door and allows a choice between hot chocolate and various coffee beverages.
On the other side of the door, an adjustment device can be provided, with the help of which black coffee, coffee with cream, coffee with sugar, coffee with cream and sugar or hot chocolate drink can be selected. Lines 24 are connected with push buttons on the outside of the door, when pressed, additional cream or additional sugar is dispensed. The selector switches 18 and 20 and the additional cream and additional sugar push buttons 24 are connected via a conductor 28 to a switching load.
A trial operation switch 26 is provided for testing the machine during maintenance. A coin chute is designated by 30. Furthermore, an ejector 32 is mounted on the door, with which a bent or otherwise deformed coin is ejected that cannot enter the coin mechanism. The ejector 32 is actuated via a toggle linkage 36 on which a spring 34 acts and which is actuated by turning a handle provided on the opposite side of the door.
The door is also provided with an output device 40. This dispensing device has a cup slide 42, at the end of which a conventional device is mounted, the diameter of which is slightly smaller than that of the cup, so that it is held in the output device 40 frictionally while it is being filled with the liquid. The buyer can then take the filled cup from an opening provided on the front of the door 12. At 46 a door lock is provided. The door 12 is provided with reinforcement rails 48, 50 and 52. The coin chute 54 returns rejected coins or change to the buyer.
The above-mentioned parts of the machine are common parts, the detailed description of which is not necessary because their details do not form part of the present invention.
Inside the housing 10 is a container 60 provided with a door 62 for ground coffee. A timing motor 66 is mounted on a control box 64 and drives a camshaft, not shown, which is used to operate control switches for the dispensing process. This is described in more detail below. A panel for the various controls is provided at 68. The wiring of the control panel is not shown in FIG.
A housing 70 for control relays is mounted on top of the housing 10 and is provided with three switches 72, namely with a water inlet valve switch, a drain switch and a brewing switch. A cable 74 leads from the housing 70 to the electrodes in the storage vessel 76. The storage vessel 76 rests on a support 78 which is mounted on the walls of the housing 10 and is provided with a central outlet line 80, which can optionally be provided with a solenoid controlled dispensing valve 82 or a solenoid controlled drain valve 84 can be connected.
A flush valve 86 connected to a hot water source is connected to a flexible hose 88 for flushing out the storage vessel during maintenance of the machine.
A common coin mechanism is provided at 90. Part of the housing 10 is shown broken away so that the coin mechanism 92 can be seen. Under the coin mechanism, a coin slot 94 is provided which unites with the coin slot 54 angeord designated on the door. On the side of the container 60, a solenoid-controlled actuator 96 is provided.
A cup dispensing device <B> 100 </B> is mounted in the vicinity of the coin mechanism 92. This device 100 has a lower plate 102, corner rods 104, an upper plate 106 formed with a recess 108 and a housing 110 with a recess 112 for the cup dispensing mechanism. A drive shaft 116 for a cup revolver (not shown) extends through the upper plate 106.
The mechanism for actuating the cup turret and the cup dispenser is known and not shown in detail. Any suitable cup dispenser can be used. A counter 114 for registering the total number of sales is arranged in the cup dispenser.
A drain line leads from the solenoid-controlled drain valve 84 into the drain collecting container 160. A line 121 leads from the solenoid-controlled discharge valve 82 into the funnel 120, which is connected via a pipe 122 indicated by dashed lines to the mixing bowl 124, also indicated by dashed lines.
The housing of the machine is provided with a blower 126 which is driven by a blower motor 127 and removes steam from the housing 10 through an opening 129 provided with a sieve. A switch box is provided at 128. Air can enter the housing 10 via an air inlet channel 130 and a sieve 132.
A displaceable chassis 134, which is fixed with retaining nuts 136, is mounted on the displaceable main chassis 140. For a better illustration of the machine, Fig. 1 shows the chassis 140 extended to the front. On the chassis 134, a motor housing 137 and a sugar container 138 are mounted. The other containers, which are similar to container 138, are not shown in order to facilitate the explanation of the subject matter of the invention. In the Motorge housing 137 three motors, not shown, are net angeord which are attached to the bottom of the container, such as 138, by setting screw conveyors.
The rear opening of each container is provided with a hinged door, not shown, which is opened when coffee is dispensed to allow cream or sugar to be dispensed. The folding doors are moved by the activation of the solenoid 139, which rotates the angle lever 143 via the link 141, which in turn rotates the shaft 145, which is provided with cams for opening the folding doors. The details of the devices for dispensing cream and sugar do not form part of the present invention.
A hot water container 152 is arranged on the rear of the housing 10, on which a thermostat 144 for controlling the electrical heating elements located in the container 152 is mounted. A line leads from the thermostat to the switch box 128. The hot water tank 152 has a pressure and temperature relief valve 154 which is connected to a drain line 156 which extends through the support arm 158. At 147, a cold water inlet line is provided, which has a solenoid-controlled inlet valve 148 and a pressure regulating valve <B> 150 </B>.
First of all, the hot water tank is fitted with a drain collecting tank 160 which has a perforated plate 162 and a handle 164. This waste collection container serves to collect the water discharged through the discharge line 156 and coffee grounds which have been discharged from the brewing device, as well as coffee discharged via the discharge line. A cloth can be placed on the perforated plate 162, which collects the coffee grounds and separates them from the liquid passing through the cloth.
The coffee and, if necessary, sugar get out of the mixing bowl 124 under the action of gravity through the flexible hose 188 into a nozzle 189, which extends into the upper opening of the dispensing device 40 when the door 12 is closed. The nozzle 189 has a T-piece 190, via which a metered amount of cream is fed to the nozzle during the dispensing process if the buyer wants coffee with cream. Another T-piece 192 of the nozzle 189 can optionally be connected to a source of chocolate syrup.
The nozzle 189 has a support sleeve 194, with which it can be mounted more rigidly on the Automatenge alternate if such a rigid assembly is desired.
The coffee brewing device is arranged above the drain collecting container 160. This device has a housing 170 and an electrical plug 172 which is connected to the contacts 176 (FIG. 6).
The brewing device is indicated generally at 174 in FIG. 1. The details of the brewing device 174 are shown in FIGS. 6 and 7. The brewing device is mounted on a support plate 228 and has a brewing vessel 230 with a hinged cover 232. A round turntable 234 is mounted on the support plate 228, on which bearing supports 240 are attached, which carry pins 238 around which a lever linkage with arms 236 is pivotable.
The arms have detents 242 which engage pegs 233 protruding from the side walls of the cover 232. The arms 236 of the lever linkage are a piece with a cam-controlled part 244 of the lever linkage. A tension spring 246 is arranged between the cam-controlled part 244 and the rotary disk 234. The cam-controlled part 244 extends through a U-shaped bracket 248, which is provided with an adjusting screw 250. Furthermore, the cam-controlled part 244 extends through a slot of the guide member 252.
A cam stop 254 is provided at the outermost end of the cam-controlled part 244. On the arcuate bar 260 a cam plate 258 is attached by means of the rivet 259, which engages the cam stop 254 of the lever linkage as it rotates to pivot it into a locking position for the pin of the lid 232 of the brewing vessel.
On the plate 228 an arcuate bar 260 is also attached, the end section 261 extends diago nally away from the plate. The arched bar 260 and the cam plate 258 have such a stand from the plate 228 (see FIG. 12) that the Zap fen 263 of the lid 232 of the brewing vessel between them and the plate 228 can pass. The arched strip 260 ends at a point indicated by dashed lines in FIG.
A movable pin 262 passes through a recess in the plate 228 and slides on the rounded edge of the turntable 234. This pin is used to operate a switch for a purpose to be described later. A similar post 264 extends through a recess 265 in plate 228 and is similarly connected to a switch of an electrical circuit described below. The pins 262 and 264 can engage in an arcuate control recess 266 of the rounded edge of the rotatable turntable 234.
When the pin 262 engages in the control recess 266, the rotation stops in the brewing position of the device.
On the back of the turntable 234, an annular body 268 is attached, which has a recess 269 and is used to close and open a switch that actuates the solenoid-controlled valve of the cold water line. The switch, not shown, has a spring-loaded contact button that rests against the ring body. When the contact button corresponds to the recess 269, it enters this and closes a switch in the circuit of the solenoid for the valve.
The switch is arranged so that the brewing vessel is rinsed for a short period of time while it is in the reverse position when it is turned to the rest position.
With consoles 272 on the plate 228 is a receiving chamber 270 for ground coffee angeord net. This chamber 270 has a lid 273 with a recess through which the open un lower end of the coffee container 60 extends. A metering chamber 274 is open to the receiving chamber 270 and extends downward therefrom (see FIG. 5). The volume of the metering chamber 274 corresponds to the volume of the coffee to be dispensed to the brewing vessel 230.
At the lower end of the metering chamber 274, a circumferential flange is provided on which the slide 276 is slidably arranged. The slide about 276 has a recess 278 which normally does not correspond to the lower opening of the metering chamber 274 (FIG. 6). The slide 276 has a downwardly directed tab 280 which is flush with the top of the arms 236 and can engage them when rotated with the brewing vessel.
A tension spring 282 is connected at one end to the slide 276 and at the other end to a rod 284 mounted on the plate 228 and seeks to move the slide 276 into the closed position. The movement of the slide 276 and the spring 282 is limited by an upwardly directed tongue 286 of the slide which comes to rest against a buffer 288 which is fastened to the console 290. This is mounted on the plate 228.
On the plate 228, a bearing bracket 292 for the shaft of the gear 294 is also mounted, which drives a shaft 295 (see Fig. 5), on which a driver 297 is arranged, the ge the ground coffee from the receiving chamber 270 in its circulation the metering chamber 274 promotes.
According to FIG. 7, the gear 294 is driven by the gear 296, which in turn is driven via bevel gears 302 and 304 by a shaft 300 which is mounted in bearings 298 which are carried by the T-shaped bracket 229. The bevel gear 304 is arranged with the gear 306 on a common shaft. The gear wheel 306 is driven by a gear wheel (not shown) which is arranged on the shaft of the motor 308 between the plate 228 and the rotary disk 234.
At the rear of the brewing device a manifold 310 is provided, to which a manifold 312 is attached, which is connected at the opposite end to a hot water line 314, which is connected to the hot water line 318 via the solenoid-controlled hot water valve 316. The valve 316 is provided with a flow regulator and is designed in accordance with US Pat. No. 2,454,929 or 2,500,750.
The passage cross-section of the valve becomes smaller with increasing line pressure and larger with decreasing line pressure, so that the flow rate in the water lines of the machine is kept essentially constant regardless of the supply line pressure. The line 318 is connected via a screw connection 320 on the front of the brewing device to a supply line coming from the hot water heater.
The branch pipe 310 is also connected to a cold water supply line 322, which is connected to the line 326 via a lenoid-controlled cold water valve 324, which is connected to the cold water supply line 148 via a screw connection 328 on the front of the brewing device.
The pin 264 for controlling the brewing switch it extends through an opening 265 in the plate 228. This opening 265 is much larger than the pin so that the pin can move sideways in the plate when it engages the control recess 266. The pin 264 is mounted on an arm 332 pivoted at 334. A washer 330 is arranged between the arm 332 and the plate 228. At the opposite end of the arm 322 is connected a tension spring 336 which is attached to a pin 338 carried by the plate.
When the pin 264 engages in the recess 266 of the rotary disk 234, the tension spring pulls the pin into the recess, so that the brewing micro-switch 340 is closed. The full switch actuated by the pin 262 is concealed in FIG. 7 by the motor 308, but is designed in the same way as the brewing switch 340.
On the support plate 228 consoles 350 are arranged. A carrier 352 for the flushing switch (not shown) is mounted on one of these consoles 350. The supports 350 are provided with notches 354 for the removable attachment of the brewing device on the U-profile support 356 arranged on one wall of the housing 10.
A brewing device that can be used in the vending machine according to the invention is shown in FIG. The brewing device then has a brewing vessel 230 with a hinge 231 for the lid 232. The brewing vessel 230 has a support plate 360 which is integral with it and which is connected to a rotary disk 234. On the side opposite the support plate, a leak-proof articulated connection is provided between the pipe branch 310 and the rotary disk 234.
The branch pipe 310 is connected to a hot water supply line 314 and a cold water supply line 322 (see FIG. 7). At the bottom of the brewing vessel 230, a nipple 362 provided with a flange is screwed into the raised part 364, which nipple holds the lower part 366 of a permeable container in the brewing vessel. This permeable Be container has a support frame 368 for a wire screen or other permeable material 370. The edge of the container consists of a U-shaped metal ring 372 which is wrapped around the edge of the wire screen 370 and the frame 368 and expands outward.
This widening ring 372 rests on an widening annular inner wall part 374 of the brewing vessel 230 and creates an effective seal between the permeable container and the inner wall of the brewing vessel 230. The upper wall of the brewing vessel 230 ends in a relatively sharp edge 376 , on which a rubber seal 378 rests when the lid is closed, so that the brewing vessel is sealed leak-proof.
In the nipple 362, the central tube 380 sits in a press fit and has openings 382 just above the surface of the flange part of the nipple 362. The opposite, closed end 386 of the central tube 380 is set by a handle 384 which is fixed in the tube. At the opposite end of the tube, openings 388 are also provided.
Liquid is fed to the device via the feed channel 390, which connects the pipe 380 with the hot water feed line 314. After passing through the ground coffee in the permeable Be container, the liquid reaches the outlet line 392, which is provided with an articulated coupling.
The pipe 380 is surrounded by a cylindrical sleeve 394 open at both ends, the inner diameter of which is significantly larger than the outer diameter of the pipe 380. This cylindrical sleeve 394 is loosely mounted so that it can be placed on the pipe for a purpose described below can be moved up and down.
To assemble the device, the permeable basket is inserted into the brewing vessel 230. The widening ring 372 prevents ground coffee from entering the space 396 by resting on the widening part 374 of the inner wall of the brewing vessel 230. The permeable container is designed so that an annular space 396 is present between it and the inner walls of the brewing vessel 230. The basket is fixed in this position by screwing the flanged nipple 362 into the bottom of the brewing vessel 230 by turning the handle 384 of the tube 380.
After the lid has been closed, hot water is introduced into the central pipe 380 via the line 314 and the channel 390. The hot water emerges mainly through the openings 382 from the pipe and is deflected by the cylindrical sleeve 394 upwards. A small amount of water exits through openings 388. The relatively small amounts of water that emerge from the openings 388 during the brewing process fall on the upper surface of the ground coffee and seep into the upper part of the mass of the ground coffee.
The hot water runs through the bulk of the ground coffee and then passes through the wire sieve 370 into the annular space 396. The coffee beverage produced by the application of the hot water to the ground coffee is delivered via the outlet line 392 to the storage vessel 76.
After the brewing process, the hot water is turned off and the turntable 234 is turned so that the brewing vessel 230 is turned over to dispense the coffee grounds. When the brewing vessel is in the reverse position and the lid 232 is open, the loosely mounted sleeve 394 falls to the opposite end of the central tube 380 and the main mass of the coffee grounds falls out of the container. Cold rinsing water is then introduced into the central pipe 380 under the supply line 322 and the supply channel 390. Most of the flushing water exits through openings 382.
When the water with the coffee grounds brushes along the sieve 370, it washes away most of the coffee grounds still adhering to the sieve. The water emerging from the openings 388 contains the coffee grounds that were wedged between the cylindrical sleeve 394 and the tube 380. If this coffee grounds is not removed, it can prevent the cylindrical sleeve 394 from falling back into its position required for the next brewing process.
The brewing device described here is ideal for the automatic brewing of Kaf fee in relatively small quantities, eg. B. in quantities of 10 or 20 cups. In automatic operation, the empty device, the lid of which is held open by the pin 263 and the bar 260, is rotated by the rotary disk 234 in a substantially vertical position.
The metering chamber 274 containing ground coffee is then opened during the rotation of the brewing vessel in that the slide is actuated by the engagement of the first arm 236 on the member 280, so that a metered amount of ground coffee is dispensed into the permeable container of the brewing vessel becomes. When the pin 263 is rotated past the end of the ledge 260, it releases the lid 232, which falls under the action of gravity.
If necessary, a cam or another suitable device for moving the cover 232 can be provided on the plate 228 just behind the end of the bar 260 so that it falls into the closed position. As the brewing device continues to rotate, the cam stop 254 of the cam-controlled part 244 engages the cam plate 258 and locks the cover in that the catches 242 are pivoted to engage the cover pin 233.
Then a quantity of hot water is let in and conveyed through the ground coffee for a predetermined period of time. After the brewing process has been carried out, the supply of hot water is turned off and the brewing vessel continues to rotate. While the vessel is rotating, the lid is kept closed for a short time so that any excess pressure can gradually be released.
Then the lid is released and falls into the open position when the brewing vessel approaches its inverted position. The moist coffee grounds fall out while the brewing vessel is turned into the reverse position. When the vessel is in the inverted position, the rinsing water comes out of the vessel, as described above. Then the brewing vessel comes to a standstill in the rest position and is ready for a new work cycle.
<I> Electrical circuit and </I> mode of operation <I> of the machine </I> The electrical circuit of the vending machine is shown in FIG. The individual circuits are described below in connection with how the machine works. The circuits of the vending machine are connected to a suitable power source through conductors 400 and 401. In the hot water tank 152 there is an electrical heating element which is connected to the power source via a conductor 402 which has a switch 404 controlled by the thermostat 144.
The heating element 406 has three high resistance heating resistors 408, 410 and 412. In a suitable combination, the resistor 410 has a power of 1250 W, the resistor 412 a power of 600 W and the resistor 408 a power of 600 W. The resistor 408 is over a switching connection 414 can be optionally switched on. Normally, the two resistors 410 and 412 are sufficient. In machines with a large volume, however, it may be necessary to use the switching connection 414 in order to ensure that the water is heated up sufficiently quickly.
A clockwork motor 420 of a time switch 422 is connected to the power source via the conductor 424. This time switch is a common time switch with a running time of 7 days. It has a switch 426 operated by the clockwork motor. The switch 426 turns the machine on at pre-set times and turns it on during the times when there is no sale, e.g. B. during the night and during the weekend. When the machine is switched on, the switch 426 is in the position shown in the drawing. In this position, the primary winding 428 of a transformer is fed via the conductors 430 and 432.
The transformer is a step-up transformer and has a secondary voltage of about 135 V. The secondary winding 434 is grounded at 436. The other end of the secondary winding 434 is connected to conductors 438 and 440, in which capacitors 442 and 443 are arranged. The transformer feeds a new, separate brewing control circuit. A stirring relay solenoid 440 is connected on the one hand to conductor 438 via conductor 448 and on the other hand is grounded at 446. The reactance of the capacitor 442 arranged in the conductor 438 is essentially equal (+ 10%) to the impedance of the stirring relay solenoid 444.
The conductor 448 leads from the conductor 438 via the contact 450 of the brewing relay. The contact 450 is in turn connected via the conductor 452 to the liquid level control electrode 454 of the coffee storage container 76, which is grounded at 456.
The control device of the storage container 76 has a single electrode 454 which is only grounded when the liquid level in the container 76 is so high that the liquid touches the electrode. If the clockwork motor closes the brewing circuit when the storage container 76 is empty, the solenoid of the brewing relay 444 is switched on. This lenoid is connected to the earth side of the secondary winding of the isolating transformer 434 via earth. After switching on the brewing relay 444, the con tact 450 is opened and the relay contacts 458 and 460 are closed to the mating contacts 462 and 464 ge.
The contact 460 closes a circuit which has a conductor 466 with a solenoid-operated normally closed contact 468, which is operated by the waste collector relay 470 in a manner described below. Conductor 466 is connected to conductor 472 and to conductor 474 via contact 460. The timer motor 480 is fed via the conductors 476 and 478 and closes the switch 482 at a predetermined point in time.
The switch 482 remains open during most of the brewing process and is only closed briefly at the end of the process.
By switching on the solenoid of the brewing relay 444, a circuit is also closed by means of the relay contact 460, which has the conductor 484, the relay contact 458 and the conductor 486, in which a normally manually operated switch 488 is arranged, which is the solenoid for actuating the cold water inlet valve 148 controls to supplement the water drawn from the hot water tank during the brewing process. The water system works under the water line pressure.
Simultaneously with the switching on of the timer motor 480, the motor 308 for rotating the brewing device 174 via the conductor 490, the full switch 340 and the conductor 492 is switched on. When the rotary movement of the turntable 234 and the brewing device located thereon begins, the switch 340 on the contact 494 is closed. The motor 308 is further fed via the conductors 496 and 498, the brewing switch 500, which is normally in the position shown in the drawing, the conductor 502 and the switch 340 that is now closed to the contact 494.
When the brewing device according to FIG. 6, see ge counterclockwise, rotates, the front arm 236 of the lever linkage engages the tab 280 of the slide 276 of the metering chamber 274 and moves the slide opening 278 under the metering chamber 274.
During the passage of the brewing vessel 230 under the dosing chamber 274, a metered amount of ground coffee corresponding to the volume of the dosing chamber falls into the brewing vessel. As the brewing vessel continues to rotate, the pin 263 of the lid 232 passes the uppermost end of the curved strip 260, so that the lid falls into the closed position.
With further rotation of the vessel 230, the cam stop 254 of the lever rod comes into contact with the cam plate 158 and the catches 242 of the arms 236 are moved to lock the engagement on the pin 233 of the lid 232 so that the brewing vessel is tightly closed .
During the rotation of the brewing device, the gear 292-306 is set in motion and rotates the square shaft 295 connected to the gear 294. As a result, the driver 297 is set in the coffee receiving chamber in circulation, so that it is ground coffee from that side of the receiving chamber mer 270, on which the container 60 dispenses the ground coffee, conveys to the opposite side on which the metering chamber is filled and scraped off.
The transmission has such a transmission ratio that the driver 297 performs one complete revolution per revolution of the brewing device.
When the motor 308 is switched on, the brewing device located on the turntable 234 rotates until the actuating rod 264 can enter the recess 266 and thereby move the brewing switch on the contact 504 to close. As a result, the brewing switch 500 closes a circuit that has the conductor 506 and the solenoid for actuating the hot water valve 508.
This valve now opens the hot water line leading into the brewing vessel 230, so that the hot water flows through the ground coffee in the brewing vessel and the coffee beverage flows into the storage container 76.
The switch 482 of the timer motor 480 is set so that the brewing device can be turned from its rest position into the brewing position with the lid closed. Then the timer remains open for a while, during which the coffee is brewed. In the work cycle shown in FIG. 10, this brewing time is 1 minute and 25 seconds. After the intended brewing time, the timer motor 480 closes the switch 482.
This places the electrode 454 above ground 456 and the liquid in the storage container, e.g. B. coffee, connected to the grounded side 436 of the secondary winding 434 of the isolation transformer. At this time, the brewing relay 444 on the one hand and the electrode 454 on the other hand via the conductor 510, the switch 482, the conductor 452 and the liquid in contact with the electrode in the storage container are parallel to the grounded side 436 of the secondary winding 434 of the isolating transformer connected.
Since the circuit of the brewing relay has a higher resistance to the flow of electrons due to the inductance of the brewing relay, the current flows through the electrode circuit so that the brewing relay is de-energized and the relay contacts return to the position shown in the drawing. When the contact 460 returns to its original position, the motor 308 is switched on via the conductor <B> 512 </B> and the switch 340 closed on the contact 494.
The rotation of the turntable 234 and the brewing device is now resumed, with the brewing switch 500 returning to the position shown in the drawing. During the further rotary movement, the lid 232 is kept closed for a short time so that a pressure prevailing in the vessel 230 can decrease. The lid is released when the cam stop 254 moves past the end of the cam plate 258. Under the action of gravity, the lid falls into its open position and the coffee grounds enter the drainage container 160.
If, when the rotation of the rotary disk 234 resumes, the brewing switch 500 returns to its starting position, the motor 308 is fed via the line 496, the switch 500 and the conductor 502. When the brewing vessel 230 has reached an essentially inverted position, the actuating element of the switch for the flushing valve, not shown, is pressed into the recess 269 under spring pressure, so that the flushing switch 514 is closed and the solenoid 516 of the flushing valve 324 is in the cold water. serzuleitung is switched on via conductor 518, switch 514 and conductors 520 and 522.
The turntable 234 and the brewing device continue to rotate until the recess 266 allows movement of the actuating rod 262, so that the switch 340 is moved back into the position shown in the drawing. This interrupts the circuit of the motor 308 and the rotation of the rotary disk 234 and the brewing device is brought to a standstill.
When the liquid in the storage container 76 has such a level that it touches the electrode 454, a current continues to flow via the capacitor 442 in the line 438 to the grounded side 436 of the secondary winding 434, because the resistance is lower than that through the stirring relay . However, if the liquid level is lower than the electrode 454, the current flows through the brewing relay and the brewing process described above is repeated.
The storage container 76 is provided with a safety electrode 530, which is shorter than the elec trode 454 and de-energizes the brewing relay and prevents the storage container 76 from overflowing if the timer 480 or another component of the circuit does not work properly. When the liquid level in the storage container reaches the level of the safety electrode 530, the liquid connects the ungrounded side of the transformer 434 via the capacitor 442, the conductor 532 and the conductor 534 and via the storage container grounded at 456 to the grounded side 436 of the isolation transformer.
Since this current path has a lower resistance than that via the brewing relay, this is de-energized, so that the contacts 450, 458 and 460 return to the position shown in the drawing.
Another safety precaution provided according to the invention consists in the arrangement of two electrodes in the drain collector 160. The purpose of this circuit is to prevent further brewing processes if the liquid level in the drain collector 160 exceeds a predetermined level. In this way, overflow of the drain collecting container is prevented. The waste bin relay 470 is normally on via conductors 440, 542 and 544.
The conductor 544 is connected to the grounded side 436 of the secondary winding 434 of the isolation transformer. When the liquid in the drain sump 160 reaches the electrodes 540, the relay 470 is short-circuited and the current flows from the conductor 440 via the conductor 546, the electrodes, the conductor 548 and the conductor 550 and the earth connection 446 to the earthed side of the Isolating transformer back.
Since the relay 470 is de-energized in the manner described above for the brewing relay, so that the contact 468 of the drain collector relay is opened and the brewing relay cannot be actuated to initiate another brewing process. The reactance of capacitor 442 in conductor 440 is substantially equal to (± + 10%) the impedance of the solenoid of drain header relay 470.
If the vending machine is not switched off by the 24 hour timer, the heating device having the heating element 554 for keeping the coffee in the storage container hot is fed via the conductors 552 and 556.
At the end of the working day, the clockwork motor 420 closes the switch 426 at the contact 560. This turns on the solenoid of the drain valve 84 via the conductors 562, 564 and 566 and 556, so that any liquid residues can drain from the storage container.
When servicing the machine, the solenoid of the dispensing valve 82 can be switched on by closing the normally open changeover switch 560 at the contact 562 as shown in the drawing. This completes the circuit of the solenoid of the dispense valve 82. When the switch 560 at the contact 568 is closed, it closes the circuit of the solenoid to actuate the drain valve 84, so that the storage vessel 76 can be emptied by the maintenance person.
If the machine is being serviced during sales hours, the normally open switch 572 can be closed so that the brewing relay cannot respond while the machine is being serviced.
The maintenance switch 488 is normally in the position shown in the drawing. When it is closed at contact 564, the solenoid is switched on to control the water inlet valve 148 so that the water line is opened and the maintenance person can flush the storage vessel. A heater 580 is connected to the conductors 518 and 522 and is used to keep the brewing device warm.
The output circuit has a coin-controlled circuit, which is actuated by inserting a coin into the machine, a sales control panel, a selector switch arrangement for selecting chocolate or coffee black or with cream and / or sugar, a cup dispenser and a Moving device for the coffee container. The coin operated portion of the circuit is shown with only one coin operated switch. It is not shown how the circle can be formed for the use of several coins and the return of the corresponding change to the buyer.
The coin changing circuit is designed as usual and does not form part of the present invention.
The output circuit has a conductor 600 which is connected to one side of the power source via conductor 496 and normally closed contact 468 of the overflow bin relay 470. When a coin is inserted, the coin operated switch 602 connects a main relay 604 to the power source via conductors 606, 608, 610, 612, 614 and 616. When the solenoid 604 of the main relay is switched on, contacts <B> 618 </B> and 620 are closed. By closing the contact 618, the timer motor 622 is connected to the power source via the conductors 624, 626, the normally closed contact 628 of a test relay and the conductors 630 and 616.
The timer motor 622 rotates a shaft on which cams are arranged, which open and close a plurality of switches at the desired time during one full rotation of the timer motor 622 and the shaft.
These switches include a timer motor circulation switch and coin lock control switch 640, a cup dispensing contact 642, a master relay control switch 644, a test relay control switch 646, a chocolate control switch 648, an auxiliary cream switch 650, a cream switch 652, a sugar switch 654, and a coffee dispenser switch 656 .
The scarf ter 640 is a changeover switch, which normally occupies the position shown in the drawing, in which the power supply line 600 via the conductors 660 and 662, the switch 640, the conductor 664, the switch 666, the conductor 668, the coin lock coil 670 and the conductors 672, 674 and 616 is connected to the other side of the power source. This switches on the coin blocking coil 670 and allows the machine to pick up an inserted coin.
If the circuit is interrupted by the switch 640, no current flows through the coil and a deflector enters the coin shaft and causes the coin to be re-issued. If the machine contains cups, switch 666 is in the position shown in the drawing. When the cups are used up, the switch 666 automatically closes at the contact 676, so that the circuit of the coin blocking coil 670 is opened and inserted coins are dispensed again.
Immediately after the timer motor 622 and the shaft begin their rotation, the circuit containing the contact 680 is interrupted so that the deflector enters the coin slot and dispenses inserted coins again. When the circuit containing contact 680 is interrupted, the switch closes the circuit containing contact 682, so that the timer motor 622 is fed independently of the circuit which controls the control switch 618 of the main relay, the conductors 660 , 662, 684, 626, the normally closed switch 628 for controlling the test relay and the conductors 630 and 616.
Immediately thereafter, the cup dispensing contact 642, designed as a working contact, closes the circuit for conveying a cup into a position for receiving the liquid to be dispensed. The cup dispenser is connected to the power source via the conductors 660, 662, 685, the normally closed contact switch 644 for controlling the main relay, the conductor 686, the now closed main relay contact 620, the conductors 614, 688, the closed cup output contact 642 , the head 690,
the cup release solenoid 694 of the cup release device and the counter solenoid 696, the conductors 698, 626, the normally closed contact 628 of the test relay, and the conductors 630 and 616 leading to the other side of the power source are connected. When the coin switch 602 is closed, the turret motor 700 is switched on via the conductors 606, 608, the coin switch 602, the conductors 610, 702, the turret switch 704 designed as a break contact, the conductors 706, 708, 698, 626, the break contact 628 of the test relay and the Conductors 630 and 616 fed.
Shortly after the cup release switch is closed, the chocolate switch 648 and the coffee switch 656 are closed. Depending on the choice made by the buyer, the machine dispenses coffee or hot chocolate.
Before inserting the coin, the buyer has made a choice in that he has set an adjustment device provided on the outside of the door of the vending machine to the drink he wants. The selector switch arrangement provided on the door has a changeover switch 710 with a coffee contact 712 and a chocolate contact 714. Further switches are the sugar switch 716 and the cream switch 718. All of these switches can be closed by moving the setting element provided on the door. Furthermore, two push buttons are provided on the door for closing the additional frame switch 720 and the additional sugar switch 722.
When the circuit; which contains the chocolate contact 714 of the selector switch is closed, causes the chocolate control switch 648 to close via the main relay control switch 644, the main relay contact 620, the conductors 614, 688, 724, the selector switch 710, the conductors 726, 728, the chocolate control switch 648 and the 730 conducts the feed to the solenoid-operated valve in the supply line for hot chocolate, so that this valve is opened as long as
how switch 648 is closed. At the same time, the solenoid 148 of the cold water inlet valve is fed via the conductor 734, the brewing relay contact 458, the conductor 486 and the switch 488, so that this valve is also opened. When both the cold water inlet valve and the chocolate hot water valve are open, hot water is dispensed through the chocolate line under the water line pressure. Chocolate is then sucked into this hot water supply line through a venturi-like feed device, not shown.
When the chocolate selector switch 710 is closed, the chocolate counting solenoid 736 is fed through conductors 738, 740 and 616. The counter is of the type known in the art. It has a ratchet mechanism which is actuated when the counting solenoid is turned on.
If the changeover switch 710 is closed on the coffee selection contact 712, a circuit is closed during the coffee output, which is via the control switch 644 of the main relay and the main relay contact 620, as described above for the output of chocolate, up to the contact 712 leads. From there, the closed loop extends over conductors 742, 744, coffee control switch 656, conductors 746, 748, 750, solenoid 82 of the solenoid operated valve of the coffee dispensing line, and conductors 752 and 556.
The feeding of the solenoid of the coffee dispensing valve acts to open the coffee dispensing line and ge equips the exit of the coffee from the coffee storage container 76 under the action of gravity.
As the timer motor 622 continues to rotate, the additional cream switch 650, the cream switch 652 and the sugar control switch 654 are closed immediately after the coffee switch 656 is closed.
When the sugar selector switch 716 has been closed, the sugar dispensing is initiated by means of a circuit that starts from the coffee selection contact 712 via the conductors 742 and 754, the closed sugar selector switch 716, the conductor 756, the sugar control switch 654, the conductors 758, 760, the Sugar dispensing motor 762, which drives the screw to dispense the powdered sugar, and leads the conductor 764 to the other side of the power source.
If the buyer presses and holds the add-on sugar button 722 during dispensing, a circuit is completed that leads from conductor 758 through add-on sugar contact 722, conductor 766, add-on sugar motor 768, and conductor 764. This circuit allows the buyer to keep about twice the amount of sugar normally dispensed by the machine.
If the buyer has closed the cream selector switch 718 when making the selection, the cream output circuit is closed. This leads from the coffee selection contact 712 via the conductors 742 and 770 the closed cream selector switch 718, the conductor 772, the cream control switch 652 and the conductor 772 to the cream powder dispensing motor 776. If the buyer wants an additional amount of cream in addition to the normally dispensed, he can Press the extra cream button during dispensing so that the extra cream switch 720 is kept closed.
This closes a circuit which leads via the cream output motor, the cream selector switch 718 (as described above), as well as via the conductors 772, 770, the additional cream control switch 650, the conductor 780, the additional cream switch 720, the Lei ter 782 and 774, the cream output motor 776 and the ladder 764.
The cam for the additional cream control switch 650 is arranged on the shaft of the timer motor 622 in such a way that the switch 650 is closed approximately at the time when the cream control switch 652 is opened, so that the cream dispensing motor 776 is switched on for an additional period of time remains.
If, instead of cream powder and granulated sugar, liquid cream and sugar syrup are dispensed, solenoid-controlled valves can be provided in the dispensing lines for the liquid cream and sugar syrup instead of the motors shown in the circuit diagram of FIG. 10 for dispensing sugar or cream .
When the timer motor 622 continues to rotate the shaft, the supplementary cream control switch 650, sugar switch 654, and coffee switch 656 are opened after the cream control switch 652 has already been opened. This switches off the actual dispensing circuits and stops dispensing the liquid. When the shaft of the timer motor 622 has made about 3/4 of a turn, the main relay switch 644 is briefly opened. This de-energizes the main relay solenoid 604 so that the relay is reset; H. contacts <B> 618 </B> and 620 are opened.
The circuit switch 640 of the timer motor is still closed and the timer motor remains closed via the circuit which has the circuit switch 640 of the timer motor and the contact 682. Immediately after the main relay switch 644 is briefly opened, the control switch 646 for the test relay at contact 790 is closed. The control switch 646 and the test relay 792 controlled by it check the output circuit to see whether the main relay 604 is switched off and the contacts 618 and 620 are open, so that continued output by the machine without inserting another coin is prevented.
If the main relay 604 remains switched on as a result of a fault in the circuit, the main relay contacts 618 and 620 remain closed, so that the supply of the time switch motor would remain switched on and a further output process would be initiated.
If the circuit of the main relay 604 remains switched on, the test switch 646 closes a circuit at the contact 790, which is from the main relay contact 620 via the conductors 688, 794, 796, the solenoid 792 of the test relay and the conductors 798 and 616 to the other side the power source leads. When the solenoid 792 of the test relay is switched on, the test relay contact 628 is opened and the test relay contact 800 is closed. By opening the contact 628, the circuit of the timer motor 622 is interrupted, so that this motor comes to a standstill.
At the same time, a circuit is closed at the time relay contact 800, which leads via the out of operation indicator 802 and the conductors 606, 804, 808, 806, 740 and 616. This prevents another issue by the machine until the circuit fault has been corrected, and buyers are warned against throwing more coins into the machine.
If the output circuit shows no fault, the closing of the test relay switch 646 at the contact 790 has no effect. The timer motor continues to turn the camshaft until one cycle has taken place. At this point in time, the rotary switch 640 of the timer motor moves into its starting position, in which it is closed at contact 680, so that the circuit of the timer motor is interrupted at contact 682 and the timer motor comes to a standstill. The coin blocking coil 670 is now switched on again so that the machine can pick up another coin and carry out the next dispensing.
The fan motor 127 operates continuously as long as the contact 468 of the waste collector relay is closed. This motor drives the fan located in fan housing 126 to remove moist air from the machine housing and is connected to lines 600 and 401 via conductors 660 and 764.
When the trial mode switch 26 is manually closed, it initiates, like the coin operated switch 602, a machine output game. This enables the machine to be checked during maintenance.
From FIG. 2 it can be seen that in a preferred embodiment of the invention the storage vessel has a small, separate dispensing chamber which surrounds the outlet line of the storage vessel. This dispensing chamber is provided for several reasons: 1. To maintain an essentially constant average pressure level during dispensing regardless of the liquid level in the storage vessel; 2. To ensure sufficient pressure mixing of the coffee in the storage vessel, in that the chamber acts as a baffle.
The dispensing chamber is provided with a central exhaust pipe and is connected to the storage chamber via one or several small openings. These openings should be so small that there is a considerable pressure gradient between the two sides of the openings during a flow of liquid from the storage vessel into the dispensing chamber. The total area of the openings in relation to the smallest effective area which restricts a flow of liquid from the dispensing chamber into the dispensing line is critical for maintaining a substantially uniform, mean pressure level during the dispensing process.
The smallest cross-section of the discharge line leading away from the discharge chamber should be significantly larger than the total area of the openings, so that the output amount from the output chamber is significantly larger than the amount of liquid entering the output chamber from the storage chamber. The ratio between the smallest effective cross-section, which restricts the flow of liquid from the dispensing chamber, and the total area of the openings between the storage chamber and the dispensing chamber should be at least about 2.5: 1. In vending machines for dispensing coffee, a ratio in the range from about 2.5: 1 to 3: 1 is appropriate.
The capacity of the dispensing chamber is preferably somewhat larger than the volume of liquid to be dispensed in a cup. For example, a dispensing chamber for dispensing approximately 180 cm3 of coffee preferably has a capacity of approximately 240 cm3. When the dispensing valve 82 is opened, the coffee in the dispensing chamber runs into the dispensing line. The air vent allows this process. During the dispensing process, under the action of gravity, a small amount of coffee in relation to the volume dispensed from the dispensing chamber enters the outlet chamber through the openings.
The pressure head to be traced back to the coffee in the storage chamber has only a small effect on the mean pressure head of the coffee in the dispensing chamber, because there is a relatively strong pressure gradient at the small openings through which the liquid enters the dispensing chamber is. The mean pressure level of the liquid dispensed from the dispensing chamber is therefore essentially independent of the liquid level in the storage chamber.
It goes without saying that the exemplary embodiment of the invention described in detail above with reference to the drawings only serves to explain the same and the inventive idea can be modified in various ways within the scope of the claims and implemented in other forms.