Schutzhülle für Sicherheitsgurte in Fahrzeugen Die Erfindung bezieht sich auf eine Schutzhülle für zum Anschnallen von Personen dienende Sicher heitsgurte in Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeu gen, Flugzeugen u. dgl.
Die in Fahrzeugen verwendeten Sicherheitsgurte sind üblicherweise an den entsprechenden Stellen des Sitzes ständig befestigt. Ausserdem handelt es sich bei diesen Gurten um ein verhältnismässig steifes und hartes Material, da der Gurt gegebenenfalls erhebli chen Zugkräften aus-gesetzt ist. Dadurch, dass der Gurt vom Fahrzeug praktisch nicht gelöst und her ausgenommen werden kann, wird er selten einer Rei nigung unterzogen. Andererseits verschmutzt er leicht. Ausserdern verursacht der verhältnismässig steife und harte Gurt durch Reibung auf die Dauer einen Verschleiss der Kleidung der angeschnallten Person. Man hat deshalb schon vorgeschlagen, solche Sicherheitsgurte mit einer Schutzhülle zu versehen.
Die bekannten Schutzhüllen verrutschen jedoch auf dem Gurt leicht und tragen wenig zur Schonung der Kleidung der angeschnallten Person bei.
Gemäss der Erfindung sind diese Nachteile besei tigt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schutzhülle aus einem schlauch- bzw. strumpfar tigen überzug besteht, der mindestens auf einem Teil seiner Länge in Querrichtung und/oder in Längsrich tung elastisch nachgiebig ausgebildet ist. Mindestens am Ende der überzughülle kann ein solcher elasti scher Bund vorgesehen sein. Die ÜberztighüRe kann ferner mehrere, im Abstand voneinander befindliche, in Querrichtung elastische Streifen an einem Endteil der Hülle aufweisen.
Hierbei kann dieses Endteil in die überzughülle eingeschlagen werden.
Auf diese Weise erhält man eine SchutzhüRe für den Sicherheitsgurt, die einerseits infolge der Elasti zität besonderer Art auf den Sicherheitsgurt festsitzt. Die Schutzhülle wird daran, gehindert, sich auf den Sicherheitsgurt in Längsrichtung zu verschieben, so dass die Schutzhülle den Sicherheitsgurt auf der gan zen Länge glatt und ohne Falten umgibt. Andererseits weist der Sicherheitsgurt durch die elastisch nachgie bige, strumpfartige überzughülle eine gewisse Weich heit auf. Dadurch wird die Kleidung der betreffenden Person, um die der Sicherheitsgurt geschnallt ist, ge schont. Weiterhin ist die Gewähr gegeben, dass die überzughülle jederzeit von dem Sicherheitsgurt ab gezogen und damit leicht gereinigt und gewaschen werden kann.
Die überzughülle gemäss der Erfin dung kann von jedermann auf den Sicherheitsgurt aufgebracht werden. Auch, während des Gebrauchs behält der Schutzüberzug die glatte Lage bei.
Die überzughülle kann vorteilhaft aus gestrick tem Material, vorteilhaft aus Kräuselgarn bestehen. Die elastischen Teile an der gestridden überzughUe können so verteilt sein, dass an jedem Ende der Hülle ein Streifen mit einem Gummifaden in jeder Maschenreihe und daran anschliessend ein Streifen mit einem Gummifaden in, höchstens jeder zweiten Maschenreihe in. Längs- und Querrichtung vorgese hen sind. Das Mittelteil der überzughülle kann, frei von Gununifäden bleiben.
Weiterhin kann noch an einem Ende der überzughülle ein Abschlussstreifen ohne Gummifädeneinlage angeordnet sein. Der Erfindungsgegenstand wird anhand der Zeichnungen erläutert, die schematische Ausfuh- rungsbeispiele darstellen.
Es zeigen: Fig. <B>1</B> einen in Längsrichtung gestreckt darge stellten Sicherheitsgurt, bei dem die Überzughiffie gemüss der Erfindung mit strichpunktierten Linien angegeben ist. Fig. 2 eine überzughülle mit zwei endseitigen ela stischen Bunden.
Fig. <B>3</B> eine verlängerte Überzughülle mit einer Mehrzahl von querelastischen Streifen im auseinan- dergezogenen Zustand und Fig. 4 die Überzughülle der Fig. <B>3</B> in der Ge brauchslage.
Fig. <B>5</B> einen Querschnitt des Schonüberzuges mit einer auf einer Seite vorgesehenen Verstärkung.
Fig. <B>6</B> eine weitere Ausführungsform. der über- zughülle gemäss der Erfindung im Schaubild.
Der Sicherheitsgurt<B>10,</B> der üblicherweise aus zwei Teilen<B>11</B> und 12 besteht und mit den äusseren Enden mittels der Halteplatten<B>13</B> an dem Sitz fest angebracht ist, weist an den zueinander zugekehrten Enden Schnallenteile 14 auf, die miteinander verbun den werden können. Auf jeden Gurtteil <B>11</B> bzw. 12 kann die überzughülle <B>17</B> aufgebracht sein. Die überzughülle <B>17</B> kann mindestens einen elastischen Bund aufweisen, durch den ein Festsitzen der Hülle auf den Gurt gewährleistet ist.
Bei der Ausführungs form der Fig. 2 befinden sich an jedem Ende der Hülle<B>17</B> die in Querrichtung elastischen Streifen<B>18.</B> Diese Streifen<B>18</B> können so ausgebildet sein, dass sie nicht nur in Querrichtung, sondern auch in Längs richtung elastisch sind.
Bei der Ausführungsform, der Fig. <B>3</B> ist eine überzughülle <B>19</B> dargestellt, die wesentlich länger ist als die Länge eines Gurtes<B>11</B> bzw. 12 es erforderlich macht. Auf dem verlängerten Teil 19a können meh rere querelastische Streifen 20 im Abstand voneinan der angeordnet sein. Im gebrauchsfähigen Zustand wird der Verlängerungsteil 19a in die Hülle<B>19</B> einge schlagen, so dass die überzughülle auf einem wesent lichen Teil ihrer Länge den Sicherheitsgurt doppella- gig umgibt. Die Verlängerung 19a kann so lang sein, dass ihre Länge derjenigen des Hüllenteils<B>19</B> ent spricht.
Die eine Seite der überzughülle <B>17</B> kann ver stärkt ausgebildet sein. Eine solche Verstärkung kann aus einer zusätzlichen Musterung 21 bestehen. Die überzughülle, wird zweckmässig auf den Sicherheits gurt so aufgezogen, dass die verstärkte Fläche 21 an der Bekleidung der betreffenden Person anliegt.
Die Ausführungsform der Fig. <B>6</B> zeig .,t eine über- zughülle 22, die in der Mitte unterbrochen dargestellt ist. Der überzug ist vorteilhaft aus gekräuseltem Garn, insbesondere Kräuselkrepp gestrickt. Vorteil haft ist die Maschenfolge<B>3</B> rechts,<B>1</B> links,<B>1</B> rechts,<B>1</B> links,<B>3</B> rechts usw. In dieser Strickart sind der Haupt- und Mittelteil<B>23</B> und die Stülpteile 24 gehal ten.
In den Teilen 25 der Hülle ist in jeder Maschen- reihe ein Gummifaden enthalten-, wobei die Maschen folge<B>1</B> rechts,<B>1</B> links gestrickt sein kann. In den Stülpteilen 24 ist höchstens in jeder zweiten Maschenreihe ein Gummifaden eingestrickt. An einem Ende kann noch ein Abschlussstreifen<B>26</B> vor gesehen sein, der die gleiche Maschenfolge wie die Abschnitte<B>25</B> aufweist, jedoch keine Gummifäden enthält. Der Streifen<B>26</B> wird beim Gebrauch der Hülle stets eingestülpt. Der Mittelteil<B>23</B> kann frei von Gummifäden sein.
Die überzughülle kann ausserdem noch mit lös baren Befestigungselementen, z. B. Druckknöpfen, Haken. o. dgl. ausgestattet werden, die zum Festhalten der Hülle an dem Sicherheitsgurt dienen.
Protective cover for seat belts in vehicles The invention relates to a protective cover for safety belts used for buckling people in vehicles, in particular Kraftfahrzeu conditions, aircraft and. like
The seat belts used in vehicles are usually permanently attached to the appropriate points on the seat. In addition, these belts are a relatively stiff and hard material, since the belt may be exposed to considerable tensile forces. Because the belt can practically not be detached from the vehicle and removed, it is seldom subjected to cleaning. On the other hand, it gets dirty easily. In addition, the relatively stiff and hard belt causes wear and tear on the clothes of the person who is buckled up in the long term due to friction. It has therefore already been proposed to provide such seat belts with a protective cover.
The known protective covers, however, slip easily on the belt and do little to protect the clothes of the person wearing a seat belt.
According to the invention, these disadvantages are taken away. The invention is characterized in that the protective cover consists of a hose or strumpfar term cover which is designed to be elastically flexible over at least part of its length in the transverse direction and / or in the longitudinal direction. Such an elastic collar can be provided at least at the end of the cover sleeve. The outer cover can also have a plurality of spaced apart, elastic strips in the transverse direction on one end part of the cover.
This end part can be knocked into the cover sleeve.
In this way, a protective sleeve for the seat belt is obtained which, on the one hand, is stuck on the seat belt due to the special kind of elasticity. The protective cover is prevented from sliding on the seat belt in the longitudinal direction, so that the protective cover surrounds the seat belt smoothly and without creases over its entire length. On the other hand, the seat belt has a certain softness due to the elastically flexible, stocking-like cover shell. As a result, the clothing of the person concerned around whom the seat belt is buckled is spared. Furthermore, there is a guarantee that the cover shell can be pulled off the seat belt at any time and thus easily cleaned and washed.
The cover according to the inven tion can be applied to the seat belt by anyone. Also, the protective cover maintains its smooth position during use.
The cover shell can advantageously be made of knitted material, advantageously made of crimped yarn. The elastic parts on the stretched cover can be distributed in such a way that at each end of the cover a strip with a rubber thread in each row of stitches and then a strip with a rubber thread in, at most every second row of stitches, in the longitudinal and transverse directions are provided. The middle part of the cover shell can remain free of gununiforms.
Furthermore, an end strip without a rubber thread insert can be arranged at one end of the cover sleeve. The subject matter of the invention is explained on the basis of the drawings, which show schematic exemplary embodiments.
The figures show: FIG. 1 a safety belt which is stretched in the longitudinal direction and in which the cover handle according to the invention is indicated with dash-dotted lines. Fig. 2 shows a cover shell with two end ela-elastic collars.
FIG. 3 shows an elongated cover shell with a plurality of transversely elastic strips in the extended state and FIG. 4 shows the cover cover of FIG. 3 in the position of use.
FIG. 5 shows a cross section of the protective cover with a reinforcement provided on one side.
Figure 6 shows a further embodiment. the cover according to the invention in the diagram.
The seat belt <B> 10 </B> which usually consists of two parts <B> 11 </B> and 12 and is firmly attached to the seat with the outer ends by means of the retaining plates <B> 13 </B>, has at the ends facing each other buckle parts 14, which can be verbun to each other. The cover shell <B> 17 </B> can be applied to each belt part <B> 11 </B> or 12. The cover shell 17 can have at least one elastic band, which ensures that the shell sits firmly on the belt.
In the embodiment of FIG. 2, the strips 18, which are elastic in the transverse direction, are located at each end of the casing. These strips 18 can be designed in this way be that they are elastic not only in the transverse direction, but also in the longitudinal direction.
In the embodiment of FIG. 3, a cover shell <B> 19 </B> is shown which is significantly longer than the length of a belt <B> 11 </B> or 12 required power. On the extended part 19a, several transversely elastic strips 20 can be arranged at a distance from one another. In the usable state, the extension part 19a is knocked into the cover 19 so that the cover cover surrounds the safety belt in two layers over a substantial part of its length. The extension 19a can be so long that its length corresponds to that of the shell part <B> 19 </B>.
One side of the cover shell <B> 17 </B> can be reinforced. Such a reinforcement can consist of an additional pattern 21. The cover shell is expediently pulled onto the safety belt in such a way that the reinforced surface 21 rests against the clothing of the person concerned.
The embodiment of FIG. 6 shows a cover sleeve 22, which is shown interrupted in the middle. The cover is advantageously knitted from crimped yarn, in particular crimped crepe. The stitch sequence <B> 3 </B> right, <B> 1 </B> left, <B> 1 </B> right, <B> 1 </B> left, <B> 3 <is advantageous / B> right etc. In this type of knitting, the main and middle parts <B> 23 </B> and the inverted parts 24 are held.
In the parts 25 of the cover, a rubber thread is contained in each row of stitches, it being possible for the stitches sequence <B> 1 </B> right, <B> 1 </B> to be knitted on the left. In the inverted parts 24, a rubber thread is knitted in at most every second row of stitches. At one end, an end strip <B> 26 </B> can be seen, which has the same stitch sequence as the sections <B> 25 </B>, but does not contain any rubber threads. The strip <B> 26 </B> is always inverted when the cover is used. The middle part <B> 23 </B> can be free of rubber threads.
The cover shell can also still with solving fasteners such. B. snaps, hooks. o. The like. Which are used to hold the cover on the seat belt.