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CH405942A - Quick-closing valve - Google Patents

Quick-closing valve

Info

Publication number
CH405942A
CH405942A CH1258863A CH1258863A CH405942A CH 405942 A CH405942 A CH 405942A CH 1258863 A CH1258863 A CH 1258863A CH 1258863 A CH1258863 A CH 1258863A CH 405942 A CH405942 A CH 405942A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
valve
steps
quick
valve body
valve seat
Prior art date
Application number
CH1258863A
Other languages
German (de)
Inventor
Krause Kurt
Emil Dipl Ing Gansloser
Original Assignee
Krause Kurt
Emil Dipl Ing Gansloser
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Krause Kurt, Emil Dipl Ing Gansloser filed Critical Krause Kurt
Publication of CH405942A publication Critical patent/CH405942A/en

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A62LIFE-SAVING; FIRE-FIGHTING
    • A62BDEVICES, APPARATUS OR METHODS FOR LIFE-SAVING
    • A62B13/00Special devices for ventilating gasproof shelters
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K15/00Check valves
    • F16K15/02Check valves with guided rigid valve members

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Business, Economics & Management (AREA)
  • Emergency Management (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Safety Valves (AREA)

Description

       

      Schnellschlussventil       In Schutzräumen, die Schutz gegen Explosions  wirkungen irgendwelcher Art bieten sollen, sowie in  Reaktoren und ähnlichen Bauwerken ist es erforderlich,  ständig Frischluft in erheblicher Menge zuzuführen,  diese Frischluftzufuhr aber innerhalb kürzester Zeiten  so dicht abzuschliessen, dass der Verschluss auch  hohen Druckbeanspruchungen standhält.

   Zu diesem  Zweck sind     Schnellschlussventile    erforderlich, wobei  es bekannt ist,     Schnel'lschlussventile    zu verwenden, bei  denen der bewegbare Ventilteil eine     Prallfläche    auf  weist oder mit einer     Prallfläche    verbunden ist, so dass  eine auf die     Prallfläche    auftreffende Druckwelle die  Schliessung des Ventils bewirkt. Es wurde ferner vom  Erfinder der vorliegenden Erfindung bereits vorge  schlagen, die Schliessung solcher     Schnellschlussventile     durch die Einwirkung von     Licht,Wärme    oder Druck,  gegebenenfalls unter Zwischenschaltung von Relais, zu  bewirken.

   Es sind     Schnellschlussventile    bekannt, bei  denen pendelnd oder verschiebbar aufgehängte Klap  pen oder Körper durch eine zwischen Zufluss- und  Abflussleitung auftretende Druckdifferenz geschlossen  werden. Den sehr hohen Anforderungen, die an die       Schnellschlussventile    in den     Frischluftzuleitungen    von  Schutzräumen oder Reaktoren gestellt werden müssen,  sind die bekannten     Schnellschlussventile        jedoch    nicht  gewachsen.

   Bei diesen Ventilen ist es nicht nur erfor  derlich, dass sich die Ventile beim Auftreffen einer  Druckwelle sehr rasch     schliessen,    es     muss    auch ein  hoher     Anpressdruck    erzielt werden, und das Ventil     soll     eine hohe Stabilität aufweisen, wozu erforderlich ist,  dass es sich erst bei einer wesentlich geringeren Druck  differenz wieder öffnet, als zur Schliessung ausreichend  ist.

      Es ist ein vom Erfinder vorgeschlagenes Schnell  schlussventil bekannt, bei dem ein die     Leitung        ab-          schliessender    zylindrischer, prismatischer oder     kegel-          oder    pyramidenförmiger Teil mit     öffnungen    in der       Mantelfläche    vorgesehen ist, in den ein zweiter, gleich  artiger Teil mit entsprechenden     öffnungen    in seiner  Mantelfläche verschiebbar oder drehbar ist.

   Diese be  kannten     Schnellschlussventile    erfüllen zwar die Bedin  gungen, dass sie sich sehr rasch     schliessen,    und dass sie       geöffnet    einen :sehr hohen     Durchströmquerschnitt    ha  ben;

   sie erfüllen aber nicht die Bedingung, dass sie       auch    bei sehr hohen     Druckdifferenzen    dicht     schliessen,     weil es nicht möglich ist, die beim Öffnen und     Schlies-          sen    des Ventils     aneinandergleitenden        Flächen    so stark  gegeneinander zu pressen, dass auch bei hohen Druck  differenzen kein Gas durch das Ventil durchsickern  kann. Gegenstand der Erfindung ist ein     Schnellschluss-          ventil,    bei dem alle vorstehend genannten Vorausset  zungen erfüllt sind.

   Das     Schnellschlussventi@l    gemäss der  Erfindung besitzt einen     kegel-    oder pyramidenförmigen  Ventilkörper und einen entsprechend ebenfalls     kegel-          bzw.    pyramidenförmigen Ventilsitz.

       Erfindungsge-          mäss    sind dabei Ventilkörper und Ventilsitz     treppenför-          mig,    und es befinden sich zwischen den Treppenstufen  sowohl des Ventilkörpers als auch des Ventilsitzes       Durchlassöffnungen,    die miteinander in Verbindung  stehen, wenn sich die Treppenstufen von Ventilkörper  und Ventilsitz nicht berühren, und die voneinander  getrennt sind, wenn sich diese Treppenstufen dichtend  berühren. Eine besondere vorteilhafte Ausführungs  form ergibt sich, wenn zwischen je zwei benachbarten       Durchlassöffnungen    des     Ventilkörpers    bzw. des Ven  tilsitzes sich zwei Treppenstufen befinden.

   Ein beson-           ders    zuverlässiger Schutz wird erreicht, wenn das ver  wendete     Schnellschlussventil    nach beiden Bewegungs  richtungen     schliesst,    so dass es sowohl auf äusseren  Überdruck als auch auf äusseren Unterdruck anspricht.  Dies kann beim     Schnel'lschlussventil    nach der Erfin  dung dadurch sichergestellt werden, dass sich der Kohl  kegel- bzw. hohlpyramidenförmige Ventilkörper zwi  schen zwei entsprechend     kegel-    bzw. pyramidenförmi  gen Ventilsitzen befindet derart, dass seine beiderseits  ausgebildeten Treppenstufen je nach der Verschie  bungsrichtung sich     dichtend    an die Treppenstufen des  äusseren oder des inneren Ventilsitzes anlegen.

   Um  eine besonders zuverlässige Abdichtung zu erzielen,  werden zweckmässig die Treppenstufen so ausgebildet,  dass die Stufen jeweils des einen der beiden Teile Rip  pen und die Stufen des anderen der beiden Teile  Nuten, in die elastische Dichtkörper eingelegt sind, auf  weisen, so     dass    sich die Rippen am einen Teil in die  elastischen     Dichtkörper    am anderen Teil einpressen.  Damit bei einer solchen Anordnung die Dichtkörper  beim Auftreten extrem hoher Drucke, wie sie bei Ex  plosionswellen zu gewärtigen sind, nicht beschädigt  werden, können die Treppenstufen zweckmässig so aus  gebildet sein, dass die Bewegung des Ventilkörpers  durch Anschläge begrenzt ist.  



  Der die     Trepenstufen    aufweisende Ventilkörper  ist, damit das Ventil auf Druckdifferenzen ansprechen  kann, zweckmässig gegen eine Federkraft in Längs  richtung verschiebbar so angeordnet, dass in seiner  Ruhelage seine Treppenstufen     dieTreppenstufen    des  Ventilsitzes nicht berühren, dass aber beim Auftreffen  einer Druckwelle auf die Stirnfläche des Ventilkörpers  sich dieser gegen die Federkraft bis zur dichtenden Be  rührung der Treppenstufen verschiebt.

   Als Feder kann  dabei eine elastische Dose dienen, deren Innenraum  mit dem durch das     Schnellschlussventil    abzusperrenden  Raum in Verbindung steht, wodurch erreicht wird, dass  die     Ansprechempfindlichkeit    auf Druckdifferenzen  unabhängig von den Schwankungen des atmosphäri  schen Luftdruckes ist. Diese Verbindungsleitung ,ist  zweckmässig absperrbar oder durch Überdruck oder  Unterdruck     beaufschlagbar.    Dadurch wird erreicht,  dass das öffnen und Schliessen des Ventils, auch wenn  kein äusserer Über- oder Unterdruck vorhanden ist,  vom Schutzraum aus bewirkt werden kann, ohne dass  dazu zusätzliche Verbindungsleitungen oder Steuer  mittel     erforderlich    sind.

   Wenn beispielsweise von der  Bunkerleitung erkannt wird, dass eine Explosion zu  erwarten ist, so kann auf diese Weise durch Absaugen  von Luft aus der Verbindungsleitung oder Einpumpen  von Luft in die Verbindungsleitung das Ventil schon  vorsorglich geschlossen werden.  



  In den Figuren 1, 2 und 3 ist ein     Schnellschlussven-          til    nach der vorliegenden Erfindung beispielsweise  schematisch dargestellt, und zwar zeigt       Fig.1    das Ventil in     Offenstellung,          Fig.    2 das Ventil in Schliessstellung bei äusserem  Überdruck,       Fig.    3 das Ventil in Schliessstellung bei äusserem  Unterdruck.    In diesen schematischen Figuren sind Einzelheiten,  wie Führungen des beweglichen Ventilkörpers, die auf  den Ventilkörper einwirkenden Federn und Dichtungs  vorrichtungen zur besseren Übersichtlichkeit weggelas  sen.  



  Die Figuren 1, 2 und 3 zeigen jeweils einen Längs  schnitt durch die     Pinke    Hälfte des Ventils, wobei Ven  tilkörper und Ventilsitz kegelförmig oder pyramiden  förmig sein können und die strichpunktierte Linie die  Kegel- bzw.     Pyramidenachse    darstellt. In der folgen  den Beschreibung wird angenommen, dass es sich um  ein kegelförmiges Ventil handelt, doch gelten die Aus  führungen sinngemäss auch für ein Ventil mit pyrami  denförmigem Ventilkörper und Ventilsitz. Das Ventil  nach     Fig.    1 bis 3 besteht aus einem äusseren, hohlke  gelförmigen Ventilsitz 2a und einem inneren hohlke  gelförmigen Ventilsitz 2b, zwischen denen sich der  hohlkegelförmige     Ventilkörper    3 befindet, der sowohl  aussen als auch innen Treppenstufen aufweist.

   Zwi  schen je zwei Treppenstufen befindet sich eine     Durch-          lassöffnung    7. Der äussere Ventilsitz 2a hat an seiner  Innenseite, der innere Ventilsitz 2b an seiner Aussen  seite ebenfalls Treppenstufen, deren Höhe der Höhe  der Treppenstufen des Ventilkörpers entspricht. Auch  hier sind jeweils zwischen zwei Treppenstufen     Durch-          lassöffnungen    8 im äusseren Ventilsitz und 9 im inne  ren Ventilsitz vorgesehen.

   Wie     Fig.    1 zeigt, sind diese       Durchlassöffnungen    so angeordnet, dass, wenn sich der  Ventilkörper in der in     Fig.    1 dargestellten Mittellage  befindet, jeweils drei Öffnungen 8, 7, 9 in gleicher Höhe  liegen, so dass die Luft ohne nennenswerten Strömungs  widerstand durch diese Ventilöffnungen     hindurchströ-          men    kann. Dabei können die Öffnungen sowohl bei       kegelförmiger    als auch bei pyramidenförmiger Aus  bildung der Ventile breite Schlitze sein, so dass der       Durchlassquerschnitt    des geöffneten     Ventiles    sehr gross  ist.  



  Der äussere und der innere Ventilsitz haben an ihren  in den Figuren oben liegenden Enden Öffnungen 10  bzw. 11, während der Ventilkörper an seiner Oberseite  durch eine Platte 12 verschlossen ist. Die unteren En  den der Ventilsitze 2a und 2b sind dicht miteinander  verbunden.  



  Bei geöffnetem Ventil tritt infolge des grossen Ge  samtquerschnittes der     Durchströmöffnungen    zwischen  der Aussenseite ,und der Innenseite des     Schnellschluss-          ventils    keine merkliche Druckdifferenz auf. Wirkt aber  auf die Platte 12 von oben her ein Überdruck, etwa  durch Auftreffen der Front einer Druckwelle, so be  wegt sich der Ventilkörper 3 entgegen der nicht ge  zeichneten elastischen Kraft nach unten, so dass sich  die     Durchlassöffnungen    7 gegen die     Durchlassöffnun-          gen    8, 9 verschieben.

   Dadurch erhöht sich, auch wenn  das Ventil noch nicht ganz geschlossen ist, der Strö  mungswiderstand und dadurch auch die Differenz zwi  schen den von beiden Seiten auf die Platte 12 wirken  den Drucken. Unter dem Einfluss einer solchen Druck  differenz schliesst sich das Ventil vollständig, bis die  Unterseiten der Treppenstufen des Ventilkörpers 3 auf  den Oberseiten der Treppenstufen des Ventilsitzes 2b      dichtend aufliegen, wie dies ,in     Fig.    2 dargestellt ist.

    Sobald     sich    das Ventil vollständig geschlossen hat,  wirkt die Druckdifferenz zwischen der Aussenseite und  der Innenseite auf die gesamte, von der grössten ring  förmigen Dichtfläche 13 umschlossene Fläche, so  dass die Kraft, mit der das Ventil geschlossen gehalten  wird, bei gleicher Druckdifferenz wesentlich grösser .ist  als die Kraft, die den     Schliessvorgang    einleitet, da diese  den Schliessvorgang einleitende Kraft gleich der Druck  differenz ist, die auf die Platte 12 wirkt.

   Weist bei  spielsweise die     ringförmige    Dichtfläche 13 den vierfa  chen Durchmesser der Platte 12 auf, so erhöht sich die  Schliesskraft in dem Augenblick, in dem der     Ventil-          schluss    vollzogen ist, auf den sechzehnfachen Wert.  



       Fig.    3 zeigt die Stellung des Ventils, wenn sich  dieses nicht durch einen von oben wirkenden Über  druck, sondern durch einen von oben wirkenden Unter  druck bzw. einen von unten wirkenden Überdruck ge  schlossen hat. Hier ist für die Schliesskraft die von der  Dichtfläche 14 umschlossene Fläche massgebend. Wie  die Figuren 2 und 3 erkennen lassen, sind, sobald sich  die Treppenstufen des Ventilkörpers und eines Ventil  sitzes dichtend berühren, .sämtliche     Durchlässe    ge  schlossen. Die     Flächen,    auf die der äussere Überdruck  im Sinne eines     Wiederöffnens    des Ventils einwirken  kann, sind sehr klein im Vergleich zu der von der  Dichtfläche 13 bzw. 14 umschlossenen Fläche, die die  Schliesskraft bestimmt.

   Auch bei sehr hohen Druck  differenzen ist ein Einsickern von Luft nicht zu be  fürchten, insbesondere, wenn an den Dichtflächen  Dichtungskörper vorgesehen sind. Das öffnen des Ven  tils erfolgt erst, wenn die Druckdifferenz zwischen Aus  sen- und Innenraum so weit abgenommen hat, dass die  schon mehrfach erwähnte Schliesskraft, die von dem  Durchmesser der Dichtungsfläche 13 bzw. 14 abhängt,  kleiner ist als die elastische Kraft, die das Ventil in       Offenstellung    hält.

   Da das Schliessen des Ventils erst  bewirkt wird, wenn die auf die Platte 12 allein wirken  de Druckdifferenz die elastische Kraft     überschreitet,     ergibt sich, dass das Ventil sich erst bei einer sehr viel  geringeren Druckdifferenz öffnet als der Druckdiffe  renz, die das Schliessen bewirkt, d. h. das Ventil weist  eine hohe Stabilität auf, und es .ist die Gefahr, dass das  Ventil bei einer Druckdifferenz, die gerade an der  Grenze der Schliesskraft liegt, flattern könnte, sicher  vermieden.  



  Ein Ausführungsbeispiel eines     Ventiles    gemäss der  Erfindung ist in Figur 4 dargestellt. In einem Ventil  gehäuse 1 mit Flanschen la,     1b    und     1c    sind der Ven  tilkörper und die Ventilsitze angeordnet, die mit den  gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind wie in den Fi  guren 1 bis 3. Um eine zuverlässige Abdichtung zu er  zielen, sind an den Unterseiten der Treppenstufen des  äusseren Ventilsitzes 2a und des Ventilkörpers 3 Rip  pen 15 vorgesehen und an den Oberseiten der Treppen  stufen des Ventilkörpers 3 und des inneren Ventilsitzes  2b Nuten, in die elastische Dichtkörper 16, beispiels  weise aus natürlichem oder synthetischem Gummi, ein  gelegt sind.

   Beim     Schliessen    des     Ventiles    pressen sich  die Rippen 15 in die elastischen Dichtkörper 16 ein,    und die Einpressung nimmt mit zunehmender     Schliess-          kraft    zu. Bei stark anwachsendem äusseren Über- oder  Unterdruck könnte die Gefahr einer Zerstörung der  elastischen Dichtungskörper 16 durch Überbean  spruchung bestehen.

   Einer solchen Überbeanspruchung  wird dadurch vorgebeugt, dass die     Verschiebung    des       Ventilkörpers    3 dadurch begrenzt ist, dass sich die  Oberseiten 17 und Unterseiten 18 der Treppenstufen       gegeneinanderlegen,    wenn die Rippen in ihrer     ganzen     Höhe in den Dichtungskörper eingedrückt sind. Bei  der Ausführungsform nach Figur 4 ist der Ventilkör  per 3 über eine die elastische Kraft liefernde Dose 4 an  einer     Einstell-    und     Zentrierspindel    5 befestigt, wobei  die Dose 4 als :geschlossene Federdose unter Verwen  dung eines     Wellrohres    ausgebildet ist.

   Zur genauen  Einstellung des Ventilkörpers 3 sind in die Spindel 5  zwei Gewinde 5a und 5b mit verschiedener Ganghöhe  eingeschnitten.     Wird    die Spindel gedreht, so verschiebt  sich die .untere     Abschlussplatte    4a der Dose 4 nur um  die Differenz der Gewindesteigungen der beiden Ge  winde. Dadurch ist eine sehr :genaue Einstellung ge  währleistet. Ein glatter Teil 19 der Gewindespindel, der  in einem Rohr 20 gleitet, dient zur Zentrierung des  Ventilkörpers 3. Das     Innere    der Federdose 4 steht über  eine Bohrung 21 in der Gewindespindel 5, die eine  seitliche     öffnung    hat, und eine weitere Bohrung 22 in  der Grundplatte la des Ventilgehäuses 1 mit dem  durch das Ventil zu schützenden Raum in Verbindung.

    Dadurch wird erreicht, dass die die Schliessung des  Ventils einleitende Druckdifferenz vom Luftdruck in  nerhalb des zu schützenden Raumes abhängig ist. Ist  durch die     Durchlassöffnungen    des Ventils während  des Anstiegs der Druckwelle bereits etwas     Luft    einge  drungen, so dass innerhalb des Ventils bereits ein  höherer Luftdruck herrscht als im zu schützenden  Raum, so ist auf diese Weise für die Druckdifferenz,  die die Schliessung des Ventils bewirkt, nicht die Diffe  renz des Aussendrucks gegen diesen bereits erhöhten  Druck im Ventil, sondern die     Differenz    des Aussen  drucks gegenüber dem Druck im zu schützenden Raum       massgebend.    Dadurch ist eine weitere Sicherheit er  zielt.  



       Fig.    5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel     eines     Ventils gemäss der Erfindung, das nur auf äusseren  Überdruck anspricht. In diesem Fall ist nur ein     hohl-          kegelförmiger,    mit Treppenstufen versehener äusserer  Ventilsitz 2a erforderlich     und    der Ventilkörper 3 be  sitzt nur an seiner dem äusseren Ventilsitz zugewand  ten Aussenseite Treppenstufen.     Im    übrigen sind auch  hier die der Figur 3 entsprechenden Teile     mit    gleichen  Bezugsziffern bezeichnet.

   Bei diesem Ventil ist ferner  noch eine Feststellvorrichtung vorgesehen, die aus  einem federbelasteten Stift 23 besteht, der bei geschlos  senem Ventil in eine Aussparung 24 des Ventilkörpers  einrastet. Durch diese Feststellvorrichtung wird das  Ventil, auch wenn vollständiger Druckausgleich zwi  schen Aussenraum und Innenraum eingetreten ist, ge  schlossen gehalten, bis durch einen über die Öse 25 auf  den Stift 24 ausgeübten Zug das Ventil zum Öffnen  freigegeben wird.

   Zum Unterschied vom Ausführungs-           beispiel    nach     Fig.    4 verjüngen sich in diesem Fall Ven  tilsitz und Ventilkörper nach     innen,    jedoch kann auch  bei dieser nur einseitig wirkenden Ausführungsform  auch die in     Fig.    4 dargestellte Formgebung mit sich  nach aussen verjüngendem Ventilsitz und Ventilkörper  angewandt werden, ebenso wie beim doppelseitig  wirkenden Ventil nach     Fig.    4 ähnlich wie in     Fig.    5 auch  eine sich nach innen verjüngenden Formgebung an  wendbar ist. Das     Schnellschlussventil    gemäss der Er  findung ist besonders geeignet als Schutzventil, um  hochwirksame Luftfilter, z.

   B.     Submikronfilter,    die die  Luft für die Normalbelüftung reinigen und die gegen  Druckwellen sehr empfindlich sind, vor der Einwir  kung von Druckwellen zu schützen. Anstatt den  Schliessvorgang durch die auf die Platte 12 einwirken  de Druckwelle einzuleiten, kann der Schliessvorgang  auch mechanisch oder elektromagnetisch, etwa in Ab  hängigkeit von der Licht-, Wärme- oder Druckwirkung,  die von einer Explosion ausgeht und von einem  Messinstrument aufgenommen wird, eingeleitet wer  den. Auch in diesem Fall bleibt der Vorteil erhalten,  dass ein Ansteigen der Druckdifferenz zwischen dem  Aussen- und dem Innenraum eine Erhöhung der das  Ventil geschlossen haltenden Schliesskraft bewirkt.



      Quick-closing valve In shelters that are supposed to offer protection against explosion effects of any kind, as well as in reactors and similar structures, it is necessary to constantly supply a considerable amount of fresh air, but to close this fresh air supply so tightly within a very short time that the closure can withstand high pressure loads.

   Quick-closing valves are required for this purpose, whereby it is known to use quick-closing valves in which the movable valve part has an impact surface or is connected to an impact surface so that a pressure wave striking the impact surface causes the valve to close. It has also been proposed by the inventor of the present invention to bring about the closure of such quick-acting valves by the action of light, heat or pressure, possibly with the interposition of relays.

   There are quick-closing valves known in which pendulum or slidably suspended flaps or bodies are closed by a pressure difference occurring between the inflow and outflow line. However, the known quick-action valves are not up to the very high demands that must be made on the quick-acting closing valves in the fresh air supply lines of shelters or reactors.

   With these valves, it is not only necessary that the valves close very quickly when a pressure wave hits, a high contact pressure must also be achieved, and the valve should have a high level of stability, for which it is necessary that it only be at a opens again at a much lower pressure difference than is sufficient to close.

      A quick-acting valve proposed by the inventor is known in which a cylindrical, prismatic, or conical or pyramidal part with openings in the jacket surface is provided, in which a second, similar part with corresponding openings in its jacket surface can be displaced or rotatable.

   These well-known quick-closing valves meet the conditions that they close very quickly and that they open: have a very high flow cross-section;

   However, they do not meet the requirement that they close tightly even at very high pressure differences, because it is not possible to press the surfaces that slide against each other when the valve is opened and closed so strongly that no gas can pass through the Valve can seep through. The invention relates to a quick-acting valve in which all of the above-mentioned prerequisites are met.

   The Schnellschlussventi @ l according to the invention has a conical or pyramidal valve body and a correspondingly likewise conical or pyramidal valve seat.

       According to the invention, the valve body and valve seat are step-shaped, and there are passage openings between the steps of both the valve body and the valve seat, which are in communication with each other when the steps of the valve body and valve seat do not touch and which are separated from each other when these stairs touch each other. A particularly advantageous embodiment is obtained when there are two steps between each two adjacent passage openings of the valve body or the Ven tilsitzes.

   Particularly reliable protection is achieved if the quick-acting closing valve used closes in both directions of movement so that it responds to both external overpressure and external negative pressure. This can be ensured with the quick-closing valve according to the invention by the fact that the Kohl cone-shaped or hollow-pyramid-shaped valve body is located between two correspondingly conical or pyramidal valve seats in such a way that its steps formed on both sides form a seal depending on the direction of displacement Apply to the steps of the outer or inner valve seat.

   In order to achieve a particularly reliable seal, the steps are expediently designed so that the steps of one of the two parts Rip pen and the steps of the other of the two parts have grooves in which the elastic sealing body are inserted, so that the Press ribs on one part into the elastic sealing body on the other part. So that in such an arrangement the sealing body is not damaged when extremely high pressures occur, as can be expected from explosion waves, the steps can be appropriately formed so that the movement of the valve body is limited by stops.



  The valve body having the stairs is, so that the valve can respond to pressure differences, expediently displaceable in the longitudinal direction against a spring force so that in its rest position its stairs do not touch the stairs of the valve seat, but that when a pressure wave hits the face of the valve body this moves against the spring force up to the sealing loading of the stairs.

   An elastic box can serve as a spring, the interior of which is connected to the space to be shut off by the quick-acting valve, which means that the sensitivity to pressure differences is independent of the fluctuations in atmospheric air pressure. This connecting line can expediently be shut off or acted upon by overpressure or underpressure. It is thereby achieved that the opening and closing of the valve, even if there is no external overpressure or underpressure, can be effected from the protected space without additional connecting lines or control means being required for this purpose.

   If, for example, the bunker line detects that an explosion is to be expected, the valve can be closed as a precaution in this way by sucking air out of the connecting line or pumping air into the connecting line.



  In FIGS. 1, 2 and 3, a quick-acting valve according to the present invention is shown schematically, for example, namely FIG. 1 shows the valve in the open position, FIG. 2 the valve in the closed position with external overpressure, FIG. 3 the valve in the closed position with external negative pressure. In these schematic figures, details such as guides of the movable valve body, the springs acting on the valve body and sealing devices for better clarity are weggelas sen.



  Figures 1, 2 and 3 each show a longitudinal section through the pink half of the valve, the valve body and valve seat may be conical or pyramidal and the dash-dotted line represents the cone or pyramid axis. In the following description, it is assumed that it is a conical valve, but the statements apply mutatis mutandis to a valve with a pyramidal valve body and valve seat. The valve according to FIGS. 1 to 3 consists of an outer, Hohlke gel-shaped valve seat 2a and an inner Hohlke gel-shaped valve seat 2b, between which the hollow cone-shaped valve body 3 is located, which has both outside and inside steps.

   There is a passage opening 7 between every two steps. The outer valve seat 2a has steps on its inside and the inner valve seat 2b on its outside, the height of which corresponds to the height of the steps of the valve body. Here, too, passage openings 8 are provided in the outer valve seat and 9 in the inner valve seat between two steps.

   As FIG. 1 shows, these passage openings are arranged in such a way that, when the valve body is in the central position shown in FIG. 1, three openings 8, 7, 9 are at the same height, so that the air flows through without significant flow resistance can flow through these valve openings. In this case, the openings can be wide slots both with a conical and with a pyramid-shaped design of the valves, so that the passage cross-section of the opened valve is very large.



  The outer and inner valve seats have openings 10 and 11, respectively, at their upper ends in the figures, while the valve body is closed on its upper side by a plate 12. The lower end of the valve seats 2a and 2b are tightly connected.



  When the valve is open, there is no noticeable pressure difference between the outside and the inside of the quick-acting valve due to the large overall cross-section of the flow openings. If, however, an overpressure acts on the plate 12 from above, for example through the impact of the front of a pressure wave, the valve body 3 moves downwards against the elastic force (not shown), so that the passage openings 7 move against the passage openings 8, 9 move.

   This increases, even if the valve is not yet fully closed, the flow resistance and thus also the difference between the pressure acting on the plate 12 from both sides. Under the influence of such a pressure difference, the valve closes completely until the undersides of the steps of the valve body 3 rest in a sealing manner on the upper sides of the steps of the valve seat 2b, as shown in FIG.

    As soon as the valve has closed completely, the pressure difference between the outside and the inside acts on the entire area enclosed by the largest ring-shaped sealing surface 13, so that the force with which the valve is kept closed is significantly greater with the same pressure difference. is the force that initiates the closing process, since this force initiating the closing process is equal to the pressure difference that acts on the plate 12.

   If, for example, the ring-shaped sealing surface 13 has four times the diameter of the plate 12, the closing force increases to sixteen times the value at the moment when the valve is closed.



       Fig. 3 shows the position of the valve when this has not closed by an overpressure acting from above, but by a negative pressure acting from above or an overpressure acting from below. Here, the area enclosed by the sealing surface 14 is decisive for the closing force. As can be seen in Figures 2 and 3, as soon as the steps of the valve body and a valve seat touch sealingly, all the passages are closed. The areas on which the external overpressure can act in the sense of reopening the valve are very small compared to the area enclosed by the sealing surface 13 or 14, which determines the closing force.

   Even with very high pressure differences, air infiltration is not to be feared, especially if sealing bodies are provided on the sealing surfaces. The valve is only opened when the pressure difference between the outside and inside has decreased so far that the closing force, which has already been mentioned several times and which depends on the diameter of the sealing surface 13 or 14, is smaller than the elastic force that the Holds valve in open position.

   Since the valve is only closed when the pressure difference acting on the plate 12 alone exceeds the elastic force, the result is that the valve only opens at a much lower pressure difference than the pressure difference that causes the closing, i.e. . H. the valve has a high level of stability, and the risk that the valve could flutter at a pressure difference that is just at the limit of the closing force is reliably avoided.



  An embodiment of a valve according to the invention is shown in FIG. In a valve housing 1 with flanges la, 1b and 1c of the Ven tilkörper and the valve seats are arranged, which are denoted by the same reference numerals as in the fi gures 1 to 3. To achieve a reliable seal, are on the underside of the Steps of the outer valve seat 2a and the valve body 3 Rip pen 15 provided and on the tops of the steps of the valve body 3 and the inner valve seat 2b grooves in which the elastic sealing body 16, for example made of natural or synthetic rubber, are placed.

   When the valve is closed, the ribs 15 press into the elastic sealing body 16, and the press-in increases as the closing force increases. If the external overpressure or underpressure increases significantly, there could be a risk of the elastic sealing body 16 being destroyed by overuse.

   Such overstressing is prevented by the fact that the displacement of the valve body 3 is limited in that the upper sides 17 and lower sides 18 of the steps lie against one another when the ribs are pressed into the sealing body in their entire height. In the embodiment according to FIG. 4, the valve body is attached to an adjusting and centering spindle 5 via a can 4 delivering the elastic force, the can 4 being designed as a closed spring can using a corrugated tube.

   For precise adjustment of the valve body 3, two threads 5a and 5b with different pitches are cut into the spindle 5. If the spindle is rotated, the lower end plate 4a of the can 4 only moves by the difference in the thread pitches of the two threads. This ensures a very: precise setting. A smooth part 19 of the threaded spindle that slides in a tube 20 is used to center the valve body 3. The interior of the spring socket 4 protrudes through a bore 21 in the threaded spindle 5, which has a lateral opening, and another bore 22 in the base plate la of the valve housing 1 in connection with the space to be protected by the valve.

    It is thereby achieved that the pressure difference which initiates the closing of the valve is dependent on the air pressure within the space to be protected. If some air has already penetrated through the passage openings of the valve during the rise of the pressure wave, so that there is already a higher air pressure inside the valve than in the space to be protected, then there is no pressure difference that causes the valve to close the difference between the external pressure and this already increased pressure in the valve, but rather the difference between the external pressure and the pressure in the space to be protected is decisive. This is another security he aims.



       Fig. 5 shows a further embodiment of a valve according to the invention, which responds only to external overpressure. In this case, only a hollow conical, outer valve seat 2a provided with steps is required and the valve body 3 is only seated on its outside step facing the outer valve seat. Otherwise, the parts corresponding to FIG. 3 are also denoted by the same reference numerals.

   In this valve, a locking device is also provided, which consists of a spring-loaded pin 23 which engages in a recess 24 of the valve body when the valve is closed. Through this locking device, the valve is kept closed, even if complete pressure equalization between the outer space and inner space has occurred, until the valve is released to open by a train exerted on the pin 24 via the eyelet 25.

   In contrast to the exemplary embodiment according to FIG. 4, in this case the valve seat and valve body taper inwards, but the shape shown in FIG. 4 with the valve seat and valve body tapering outwards can also be used in this embodiment which only acts on one side. just as with the double-acting valve according to FIG. 4, similar to that in FIG. 5, an inwardly tapering shape can also be used. The quick-closing valve according to the invention He is particularly suitable as a protective valve to highly effective air filters, such.

   B. Submicron filters that clean the air for normal ventilation and that are very sensitive to pressure waves to protect against the impact of pressure waves. Instead of initiating the closing process by the pressure wave acting on the plate 12, the closing process can also be initiated mechanically or electromagnetically, for example as a function of the light, heat or pressure that emanates from an explosion and is recorded by a measuring instrument the. In this case, too, the advantage remains that an increase in the pressure difference between the outside and the inside causes an increase in the closing force that keeps the valve closed.


    

Claims (1)

PATENTANSPRUCH Schnellschlussventil mit kegel- oder pyramidenför migem Ventilkörper und entsprechend kegel- oder py ramidenförmigem Ventilsitz, dadurch gekennzeichnet, dass Ventilkörper und Ventilsitz treppenförmig sind und sich zwischen den Treppenstufen sowohl des Ven tilkörpers als auch des Ventilsitzes Durchlassöffnungen befinden, die miteinander in Verbindung stehen, wenn sich die Treppenstufen von Ventilkörper und Ventil sitz nicht berühren, und voneinander getrennt sind, wenn sich diese Treppenstufen dichtend berühren. PATENT CLAIM Quick-closing valve with a conical or pyramidal valve body and a corresponding conical or pyramid-shaped valve seat, characterized in that the valve body and valve seat are step-shaped and there are passage openings between the steps of both the valve body and the valve seat, which are connected to each other if the steps of the valve body and valve seat do not touch, and are separated from each other when these steps touch each other in a sealing manner. UNTERANSPRÜCHE 1. Schnellschlussventil nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass sich zwischen zwei benach- barten Durchlassöffnungen des Ventilkörpers bzw. des Ventilsitzes zwei Treppenstufen befinden. 2. Schnellschlussventil nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass sich der hohlkegel- bzw. hohlpyramidenförmige Ventilkörper zwischen zwei entsprechend kegel- bzw. pyramidenförmigen Ventil sitzen befindet derart, dass seine Treppenstufen je nach der Verschiebungsrichtung sich dichtend an die Trep penstufen des äusseren oder des inneren Ventilsitzes anlegen. SUBClaims 1. Quick-acting valve according to patent claim, characterized in that there are two steps between two adjacent passage openings of the valve body or the valve seat. 2. Quick-closing valve according to claim, characterized in that the hollow cone or hollow pyramid-shaped valve body is seated between two correspondingly cone or pyramidal valve so that its steps, depending on the direction of displacement, seal against the staircase steps of the outer or inner Apply the valve seat. 3. Schnellschlussventil nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Treppenstufen je eines der beiden Teile Rippen und die Treppenstufen des anderen Teiles Nuten, in die elastische Dichtkörper eingelegt sind, aufweisen. 4. Schnellschlussventil nach Unteranspruch 3, ge kennzeichnet durch die Bewegung des Ventilkörpers begrenzende Anschläge. 3. Quick-closing valve according to claim, characterized in that the steps each have one of the two parts ribs and the steps of the other part have grooves into which elastic sealing bodies are inserted. 4. Quick-acting valve according to dependent claim 3, characterized by the movement of the valve body limiting stops. 5. Schnellschlussventil nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der Treppenstufen auf weisende Ventilkörper gegen eine Federkraft in Längs richtung verschiebbar so angeordnet ist, dass in seiner Ruhelage seine Treppenstufen dieTreppenstufen des Ventilsitzes nicht berühren, und dass beim Auftreffen einer Druckwelle auf die Stirnfläche des Ventilkörpers sich dieser gegen die Federkraft bis zur dichtenden Be rührung der Treppenstufen verschiebt. 6. Schnellschlussventil nach Unteranspruch 5, da durch gekennzeichnet, dass als Feder eine elastische Döse dient, deren Innenraum mit dem durch das Schnellschlussventil zu schützenden Raum in Verbin dung steht. 5. Quick-closing valve according to claim, characterized in that the steps on the valve body facing against a spring force is arranged displaceably in the longitudinal direction so that in its rest position its steps do not touch the steps of the valve seat, and that when a pressure wave hits the face of the valve body this moves against the spring force until the stairs touch the sealing Be. 6. Quick-closing valve according to dependent claim 5, characterized in that an elastic socket is used as the spring, the interior of which is in connec tion with the space to be protected by the quick-closing valve. 7. Schnellschlussventil nach Unteranspruch 6, da durch gekennzeichnet, dass die Verbindungsleitung von der Dose zum zu schützenden Raum absperrbar oder durch Über- oder Unterdruck beaufschlagbar ist. 7. Quick-closing valve according to dependent claim 6, characterized in that the connection line from the box to the space to be protected can be shut off or can be acted upon by overpressure or underpressure.
CH1258863A 1962-10-18 1963-10-14 Quick-closing valve CH405942A (en)

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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2591732A1 (en) * 1979-01-08 1987-06-19 Gen Electric IMPROVEMENTS TO DEVICES OF THE KIND OF LIQUID PROPELLER WEAPONS
DE3716234A1 (en) * 1986-05-15 1987-11-19 Temet Oy SHUT-OFF DEVICE
DE102010022224A1 (en) * 2010-05-20 2011-11-24 Mahle International Gmbh valve means

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