CH380904A - Verstellbares Möbelstück, insbesondere für den Schulgebrauch - Google Patents

Description

  Verstellbares Möbelstück,     insbesondere    für den Schulgebrauch    Die Erfindung betrifft ein verstellbares Möbel  stück, wie Bank, Pult oder Stuhl, insbesondere für den  Schulgebrauch.  



  Es sind Pulte mit     teleskopartig    verstellbaren  Stützen bekannt, mit einer Schraubenspindel als     Ver-          stellmittel.    Jede Schraubenspindel ist mit einem Ket  tenrad unmittelbar unter der     Pultplatte    versehen. Die  Kettenräder sind mittels einer endlosen Kette zusam  mengekuppelt und werden mit einer Kurbel von Hand  betätigt.  



  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit  nur einem Getriebe eine beliebige Anzahl unter  schiedlicher Möbelstücke auszurüsten und mit dem  Getriebe sowohl die Höhe einzelner Teile als auch  ihre     Vorwärts-Rückwärts-Richtung    zu verstellen. So  werden bei einem Stuhl mit verstellbarer Rückenlehne  gleichzeitig sowohl die Höhe der Rückenlehne als  auch die Grösse der Sitzfläche verstellt.  



  Die Lösung wurde darin gefunden, dass die Enden  der an sich bekannten Schraubenspindeln in einem  Gehäuse zugänglich angeordnet und mit parallelen  Wellen im Abstand der Spindeln versehen sind, die  durch eine Kraftübertragung miteinander     kuppelbar     verbunden sind und bei der mindestens eine der bei  den Wellen mit einer Kurbel versehen ist.  



  Als     Kraftübertragungsmittel    kann z. B. eine Kette  vorgesehen sein.  



  Die     Kraftübertragungsmittel    müssen nicht an den  oberen Enden .der Schraubenspindeln angeordnet sein.  Der Antrieb kann vielmehr über     kuppelbare    Wellen  erfolgen, die in einem leicht zugänglichen Gehäuse  angeordnet sind. Die Stützen von Bank, Stuhl oder  Tisch sind vorzugsweise parallel angeordnet und  schiefwinklig zur Tisch- oder     Sitzfläche.    Damit wird  mit einer Erhöhung oder Senkung der Bank, des  Pultes oder des Stuhles gleichzeitig eine waagrechte  Bewegung der Tisch- oder Sitzfläche im Verhältnis    zu den Unterteilen der Stützen verursacht, so dass  eine Verstellung sowohl in lotrechter als auch in  waagrechter Richtung erfolgt zur Anpassung an die  Grössenverhältnisse des Benutzers.

   Bei einer Verstel  lung der Rückenlehne wird     mit    einer Erhöhung oder  Senkung der Rückenlehne auch eine Rückwärts- oder  Vorwärts-Versetzung im Verhältnis zu der Sitzfläche  und dann eine Vergrösserung oder eine Minderung  der Sitzfläche bewirkt.  



  Schliesslich ist vorteilhaft eine     .Sicherung    vorge  sehen, damit das Getriebe nur arbeiten kann, wenn  die Wellen richtig mit den Schraubenspindeln gekup  pelt sind.  



  Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin,  dass die Herstellung der verstellbaren Teile einfach  und billig ist und eine grosse Anzahl von Bänken,  Pulten oder Stühlen mit demselben Getriebe verstellt  werden kann.  



  In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele  der     Erfindung    beispielsweise dargestellt. Es zeigen:       Fig.    1 eine Schulbank in Seitenansicht,       Fig.    2 eine Draufsicht gemäss     Fig.    1,       Fig.    3 in grösserem     Massstabe    einen Längsschnitt  durch eine Stütze mit Antrieb und Kupplung,       Fig.    4 einen waagrechten Schnitt durch den obe  ren Teil eines Pultes mit Getriebe,       Fig.    5 eine andere Ausführungsform im Schnitt  entsprechend     Fig.    3,       Fig.    6 eine Seitenansicht eines Stuhles nach der  Erfindung,

         Fig.    7 eine andere Ausführungsform eines Stuh  les in schaubildlicher Ansicht,       Fig.    8 einen Längsschnitt eines Stuhlbeines in  grösserem Massstab,       Fig.    9 den Stuhl gemäss     Fig.    7     in    Seitenansicht,       Fig.    10 einen anderen Stuhl in Seitenansicht.      Gemäss     Fig:    1-4 ist die Bank mit zwei parallelen  Stützen versehen. Jede Stütze besteht aus einem     rohr-          förmigen    Unterteil 1 und einem als Führung dienen  den     rohrförmigen    Oberteil 2, die an Rahmen 3 und  Streben 4 befestigt sind.

   Auf den Rahmen 3 ist ein  Brett 5 angeordnet, das mit einem Deckel 6 gelenkig  verbunden ist. An dem Rahmen 3 hängt ein Kasten  7. Oberhalb des Brettes 5 ist ein Gehäuse 8 ange  ordnet, das ein Kettenrad 9 oberhalb jeder Stütze 1,  2 und eine endlose Kette 11 sowie Spannrollen 12  enthält     (Fig.    2).  



  Wie aus     Fig.    3 ersichtlich, ist am oberen Ende  der Stützteile 2 ein Lager 13 befestigt, in dem eine  Schraubenspindel 14 drehbar, aber axial nicht ver  schiebbar gelagert ist. Die Schraubenspindel verläuft  durch eine Mutter 15, die im oberen Ende des       Stützenunterteiles    1 befestigt ist. Das obere Ende der  Schraubenspindel ist mit einer Vertiefung 16 von  z. B. sechseckigem Querschnitt versehen, und gerade  oberhalb der Vertiefung 16 ist ein Loch 17 in dem  Brett 5. Beide Stützen sind in gleicher Weise ausge  bildet.  



  Das im Gehäuse 8 enthaltene Kettenrad 9 ist an  einer Welle 18     befestigt,    die in im Gehäuse 8 be  festigten Büchsen 19 und 20 gelagert sind. Die Welle  18 mit dem Kettenrad 9 ist in den Lagerbüchsen  19, 20 axial verschiebbar, aber die Nabe 21 des  Kettenrades 9 liegt gegen die Büchse 19 unter dem  Druck einer Feder 22 an. In der Büchse 19 sind  vier Bohrungen 23 vorgesehen. Ein Sperrstift 24 an  der Nabe 21 kann in Bohrungen 23 einfallen.  Ausserdem trägt die Welle 18 an ihrem unteren Ende  einen entsprechend der Vertiefung 16 ausgebildeten  Zapfen 25, der in die Vertiefung 16 der Schrauben  spindel eingesteckt ist. Das obere Ende der Welle  18 hat auch eine Vertiefung 26, in welche eine Kurbel  27 gesteckt ist.  



  Wenn das Gehäuse 8 oberhalb einer Bank und die  Zapfen 25 in den Vertiefungen 16 angebracht sind,  werden die Zapfen 25 gegen den Grund der Vertie  fungen 16 anliegen, und die Unterseite des Gehäuses  8 liegt in geringem Abstand oberhalb des Brettes 5,  wie aus     Fig.    3 ersichtlich. Jeder Stift 24 greift in eine  Bohrung 23 in den Büchsen 19 ein, so dass die Ket  tenräder mittels der Kurbel nicht betätigt werden  können. Wenn das Gehäuse niedergedrückt wird,  werden die beiden Büchsen 19 nach unten verschoben  und die Stifte 24 kommen ausser Eingriff. Die Ketten  räder 9 können jetzt mit der Kurbel gedreht werden,  wobei auch jede Schraubenspindel 14 gedreht wird.  



  Die Stützen werden gleichermassen verlängert oder  verkürzt, und die Bank erhöht oder gesenkt. Wenn  der eine oder der andere Zapfen 25 nicht gegen  den Grund der Vertiefungen 16 niedergedrückt  wurde, kann der Stift 24 nicht frei aus der Bohrung  23 gelöst werden.  



  Das Kettenrad 9 und dadurch auch seine Welle  18 stehen in festem Eingriff, und die Welle 18 oder  die Schraubenspindel 14 können nicht betätigt  werden. Die Wellen 18 können daher mitarbeiten,    wenn beide mit ihren Schraubenspindeln 14 verbun  den sind. Sie können nur zusammen gedreht werden  mit dem Ergebnis, dass die oberen Teile der Bank  an den beiden Stützen gleichermassen erhöht oder  gesenkt werden, so dass eine ungleichmässige Neigung  der Bank ausgeschlossen ist.  



  Ein Getriebe nach der Erfindung genügt daher  für verstellbare Schulmöbel in einer Schule. Die be  schriebene Schulbank kann z. B. eine untere Höhe  von 53 cm und eine obere Höhe von 84 cm haben,  so dass eine Schulbank nicht nur nach dem Schüler,  der in der Bank sitzen soll, eingestellt werden kann,  sondern auch im Takte des Wachstums dieses  Schülers.  



  Infolge der Winkelstellung der Stützen wird auch  erreicht, dass mit einer Erhöhung der Bank stets eine  Bewegung der Fläche 5, 6 von dem Sitzplatz an  der Bank hinweg folgt, so dass der Schüler einen  grösseren Raum zur Verfügung hat.  



  Wenn die Gewähr gegeben ist, dass beim Einsatz  des Getriebes immer beide Zapfen 25 mit den  Schraubenspindeln gekuppelt sind, kann die Sperr  vorrichtung (Stifte 24 gemäss     Fig.    3) in Fortfall  kommen, wie in     Fig.    5 gezeigt. Es ist dann jede  Welle 18, die ein Kettenrad 9 in Eingriff mit der  Kette 11 trägt, im Gehäuse 8 drehbar, aber axial       unverschiebbar    gelagert. Die Enden der Wellen 18  sind mit den Schraubenspindeln 14 in Eingriff und  die Welle 18 trägt die Kurbel 27.  



  Die Erfindung ist in der in     Fig.    6 gezeigten  Weise auch für Stühle verwertbar. Der Stuhl hat  zwei Stützen, die aus einem rohrförmigen Unterteil  31 und einem rohrförmigen Oberteil 32 bestehen.  Ein Sitz 33 ist an den Oberteilen 32     befestigt    und  von den Streben 34 gestützt. Der untere und der  obere Teil jeder Stütze (Bein) ist verstellbar, wie in       Fig.    3 gezeigt, d. h. mittels innerer Schraubenspin  deln, deren obere Enden durch Öffnungen im Sitz  brett zugänglich sind, so dass ein Getriebe nach       Fig.    3, 4 und 5 angesetzt werden kann. An der Unter  seite des Sitzes 33 und an den Oberteilen 32 ist  eine Führungsschiene 35 befestigt.

   Ein Halter 36 ist  in der Führungsschiene gleitbar montiert und mittels  einer Klemmschraube 37 gehalten. Der Halter 36  trägt eine Rückenlehne 38. Die Beine des Stuhles  sind winkelig, und die Führungsschiene 35 ist im  Winkel von etwa 300 zur Sitzfläche angeordnet,  d. h. etwa 120  zur Rückenlehne. Jede     Aenderung     der Höhe des Sitzes verursacht sowohl eine waag  rechte als auch eine senkrechte Versetzung des Sitzes.  Ferner verursacht jede Verschiebung der Rücken  lehne im Verhältnis zum Sitz eine Änderung in waag  rechter und senkrechter Richtung.  



  Der Stuhl nach     Fig.    7-9 hat auch zwei parallele       Stützen    (Beine), die jede aus dem Unterteil 31 und  Oberteil 32 bestehen. Die Oberteile 32 tragen die  Sitzfläche 33, die von Streben 34 abgestützt ist. Nach       Fig.    8 enthalten die Stützen (Beine) eine Mutter 39  in dem Unterteil 31, eine Schraubenspindel 40 in  Eingriff mit der Mutter 39, eine weitere Schrauben-           spindel    41, die mit der erstgenannten Schraubenspin  del 40 fest verbunden ist. Eine Mutter 42 ist in  dem inneren Ende des Halters 36 befestigt und in  Eingriff mit der Schraubenspindel 41. Beide Spindeln  40, 41 sind in zwei Lagern 43 drehbar, aber axial       unverschiebbar    gelagert.

   Die Spindeln 40, 41 haben  entgegengesetztes Gewinde, so dass eine Drehung der  Spindeln die Muttern 39, 42 und damit die Teile  31 und 36 einander nähert oder voneinander entfernt.  Die oberen Enden der Schraubenspindeln 41 können  an der Biegung des Halters 36 hinter der Unterkante  der Rückenlehne mit dem oben beschriebenen Ge  triebe zusammengekuppelt werden.  



  Wie in     Fig.    9 mit strichpunktierten Linien ange  deutet, verursacht eine Erhöhung der Sitzfläche 33  auch eine Rückwärtsbewegung des Sitzes. Die     Rük-          kenlehne    38 ist am Anfang gerade oberhalb des  oberen Endes des Oberteiles 32, aber mit der Er  höhung des Sitzes 33 ist die Rückenlehne 38 nicht  nur erhöht worden, sondern auch nach rückwärts  verschoben um die Strecke x von dem oberen Ende  der Teile 32 oder im Verhältnis zum Sitz 33.  



  Durch diese Massnahme kann der Stuhl, wenn er  in z. B. einer Schule verwendet wird, so verstellt  werden, dass die Höhe des Stuhles im Takte mit dem  Wachstum des Schülers erhöht wird, auch die     Rük-          kenlehne    erhöht und nach hinten im Verhältnis zum  Sitze versetzt werden.  



  Die Rückenlehne wird also in der rich  tigen Höhe eingestellt und die Sitzfläche vergrössert.  Der Stuhl wird also nach dem Wachstum der ver  schiedenen Körperteile des Schülers verstellt. Dadurch  ist es ermöglicht, dieselbe Sitzgelegenheit für einen  Schüler während seiner ganzen Schulzeit zu verwen  den und die verschiedenen Bänke und Stühle in einem  Klassenzimmer können für jeden einzelnen Schüler  passend verstellt werden.  



  Der Stuhl nach     Fig.    10 hat dieselbe Verstell  vorrichtung wie in     Fig.    8, aber die Schraubenspin  deln sind nicht fest, sondern gelenkig verbunden,  z. B. durch Kreuzgelenk,     Kegelradverzahnung    oder  dergleichen zwischen den Lagern, wo der Oberteil  32 jeder Stütze (Bein) einen Winkel bildet. In diesem  Falle hat die Rückenlehne 38 eine grössere waagrechte  Bewegung als der Sitz 33 für jede Änderung der  Höhe der Rückenlehne und des Sitzes. Eine Ver  schiedenheit in der Versetzung der Rückenlehne und  des Sitzes kann auch durch verschiedene Steigung der  Schraubenspindeln ermöglicht werden.

   Da der Ab  stand zwischen den Stützen (Beinen) des Stuhles ge  wöhnlich kürzer als der der Bank ist, muss das Ge  triebe einen kürzeren Abstand zwischen seinen  Wellen für die Betätigung eines Stuhles im Ver  gleich mit einer Bank haben.  



  Es fällt auch in den Rahmen der Erfindung,  wenn die Stützen aus gegenseitig gleitenden Schienen  bestehen und die Kraftübertragung zwischen den  Wellen aus einem Seil, einem Keilriemen, einer  Welle mit Zahnrädern oder dergleichen besteht.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Verstellbares Möbelstück, insbesondere für den Schulgebrauch mit teleskopartigen, mit Schrauben spindeln verstellbaren Stützen, dadurch gekennzeich net, dass die Enden der Schraubenspindeln (14, 41) an der Tisch- oder Sitzplatte (5, 6, 33) zugänglich sind für ein einzelnes Getriebe mit parallelen Wellen (18), die durch Kraftübertragungsmittel (9, 11, 18) verbunden sind, die der Anzahl und dem Abstand der Schraubenspindeln (14, 41) entsprechen, und dass die Enden der Wellen (18) mit den Enden der Schraubenspindeln kuppelbar sind und wenigstens eine der Wellen eine Kurbel (27) trägt. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Verstellbares Möbelstück nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (Beine) parallel miteinander und schiefwinklig zur Tisch- oder Sitzplatte angeordnet sind. 2. Verstellbares Möbelstück nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrvorrichtung (23, 24) zwischen jeder Welle (18) und der Spindel (14, 41) vorgesehen und durch axiale Verschiebung der Welle lösbar ist. 3.

   Verstellbares Möbelstück nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Wellen (18) in Büchsen (19, 20) drehbar und verschiebbar gela gert ist, dass die eine der Büchsen mit Bohrungen (23) zum Eingriff eines Sperrstiftes (24), der axial von der Nabe des Kettenrades (9) hervorragt, ver sehen ist, und dass die andere Büchse (20) als Wider lager für eine Feder (22) ausgebildet ist, um den Sperrstift (24) in Eingriff mit der Büchse (19) zu halten. 4. Verstellbares Möbelstück nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (Beine) (31, 32) parallel vom Sitz (33) nach unten und nach vorn hervorragen und dass ein Halter (36) der Rückenlehne auch nach unten und nach vorn hervor ragt (Fig. 6, 7). 5.

   Verstellbares Möbelstück nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel für die Beine (31, 32) und für den Halter (36) einen Winkel für verschiedene Änderung der Lagen des Sitzes und der Rückenlehne bilden (Fig. 6). 6. Verstellbares Möbelstück nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel für die Rückenlehne aus einer unter dem Stuhl ange brachten Führungsschiene (36) besteht, die in einem Halter (35) verschiebbar und feststellbar ist (Fig. 6). 7. Verstellbares Möbelstück nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitrichtung des Halters (36) zur Rückenlehne im Winkel von etwa 120 verläuft. B.

   Verstellbares Möbelstück nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinoberteile (32) eine Führung für die Beinunterteile (31) und für einen Halter (36) mit Rückenlehne (38) bilden (Fig. 7). 9. Verstellbares Möbelstück nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere mit der Schraubenspindel (40) zusammengekuppelte Schrau benspindel (41) zwischen dem Beinoberteil und dem Halter angeordnet ist. 10. Verstellbares Möbelstück nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schrauben spindeln gelenkig (z. B. durch Kreuzgelenk) mitein ander verbunden sind (Fig. 10).