Mit Bechern zur Aufnahme von Packungen versehene, schrittweise geschaltete
Fördereinrichtung an einer Verpackungsmaschine
Die Erfindung bezieht sich auf eine mit Bechern zur Aufnahme von Packungen versehene, schrittweise geschaltete Fördereinrichtung an einer Verpackungsmaschine.
Die Erfindung bezweckt, diese Fördereinrichtung derart einzurichten, dass die in den Bechern mitgeführten Packungen während der Schaltpausen der Fördereinrichtung der Reihe nach gewogen werden können, ohne dass dabei durch Reibungseinflüsse Fehlwiegungen entstehen.
Die Erfindung besteht darin, dass die Wandteile der Becher an der Fördereinrichtung beweglich gelagert und derart gesteuert sind, dass sie eine Bewegung von der im Becher befindlichen Packung weg ausführen können.
Vorteilhaft können die Seitenwandteile der Becher verschwenkbar und der Rückwandteil der Becher quer zur Förderrichtung verschiebbar an der Fördereinrichtung gelagert sein.
Ferner können die Seitenwandteile und der Rückwandteil jedes Bechers beweglich miteinander gekuppelt sein, so dass bei der Rückbewegung des Rückwandteiles die Seitenwandteile von der mitgeführten Packung weggeschwenkt werden.
Die Erfindung ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.
Es zeigen:
Fig. 1 die Fördereinrichtung einer Verpackungsmaschine in teilweise geschnittener und abgebrochener Draufsicht,
Fig. 2 in vergrössertem Massstab einen Becher der Fördereinrichtung nebst Steuervorrichtung in schaubildlicher Ansicht.
Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist als Fördereinrichtung der Verpackungsmaschine ist ein schrittweise gedrehtes Förderrad 1 vorgesehen, das Packungen 2 zunächst einer nicht dargestellten, an Station I angeordneten Fülleinrichtung bekannter Art und nach einem weiteren Förderschritt einer an Station II vorgesehenen Lastschale 7 einer nicht dargestellten, an sich ebenfalls bekannten Kontrollwaage zuführt. Letztere überprüft die gefüllten Packungen 2 auf ihr Gewicht und steuert eine Vorrichtung, die das Ausstossen von Packungen mit Fehlgewicht auf Station III bewirkt. Auf den weiteren Stationen wird in bekannter Weise das in die Packungen 2 eingefüllte Gut gewünschtenfalls verdichtet und das Verschlie ssen der Packungen durchgeführt.
Zum Mitführen der Packungen 2 ist das Förderrad 1 mit Bechern versehen, welche die Packungen 2 mittels zweier Seitenwandteile 3 und eines Rückwandteiles 4 dreiseitig umgeben. Die Vorderseite der Packungen 2 erhält ihre Führung von einem ortsfest angeordneten Führungsblech 5, das auf Station II im Bereich der Kontrollwaage eine Ausbuchtung aufweist und auf Station III unterbrochen ist. Mit Ausnahme des Wiegevorgangs stehen die Packungen 2 während ihrer Förderung und der Förderpausen auf einer ringförmigen, ortsfest angeordneten Tragschiene 6, die auf Station II wegen der dort angeordneten Lastschale 7 der Kontrollwaage unterbrochen ist.
Zum freien Aufstellen der Packungen 2 auf der Lastschale 7 sind die Seitenwandteile 3 jedes Bechers am Förderrad 1 mittels Armen 8 verschwenkbar gelagert, während der Rückwandteil 4 an einer Stange 9 befestigt ist, die radial verschiebbar in Lagern 10 des Förderrads 1 angeordnet ist. Für die Freigabe einer Packung 2 wird der Stange 9 eine Bewegung in Rich- tung auf die Mittelachse des Förderrads 1 erteilt, so dass der Rückwandteil 4 von der Packung 2 entfernt wird. Damit durch diese Bewegung gleichzeitig die Seitenwandteile 3 von der Packung 2 abge schwenkt werden, weisen die Stangen 9 an ihrem vorderen Teil Keilflächen 28 auf, die mit an den Armen 8 der Seitenwandteile 3 angebrachten Rollen 11 zusammenwirken.
Das Freigeben jeweils einer Packung 2 an der Wiegestation II wird zusammen mit der Festlegung des Förderrades 1 während dessen Stillstand vorgenommen. Für die Festlegung des Förderrades 1, das im vorliegenden Fall mittels eines Maltesergetriebes 13, 14 schrittweise angetrieben wird, dient ein Hebel 15, der von einer zusammen mit dem Treiber 13 des Getriebes umlaufenden Kurvenscheibe 16 gesteuert wird. Kurz nach Beendigung eines Förderschritts des Förderrades 1 dringt der Hebel 15 mit einer Rolle 17 in eine Nut des Maltesersterns 14 ein und bleibt so lange in dieser Stellung, bis ein neuer Förderschritt eingeleitet wird. Zu dieser Zeit wird die Wiegung der Packung durchgeführt, so dass zweckmässig die Freistellbewegung mit der Feststellbewegung des Förderrades 1 gekoppelt wird.
Zu diesem Zweck weist der Hebel 15 einen Winkelarm 18 auf, der mittels einer Koppel 19 mit einer Schwinge 20 verbunden ist. Die Schwinge 20 sitzt auf einer senkrechten Welle 21, an deren oberen Ende ein Nocken 22 befestigt ist. Bei der Festlegung des Förderrades 1 wird demnach gleichzeitig der Nocken 22 gedreht. Dieser kommt dabei mit einer an jeder Stange 9 angebrachten Rolle 23 in Berührung und erteilt der Stange 9 zur gegebenen Zeit die gewünschte Radialbewegung.
Die Rollen 23 der Stangen 9 werden in einer Nut 24 eines feststehenden Kurvenelements 25 geführt, durch welches die jeweilige Stellung der Rückwandteile 4 der Becher bestimmt ist. Im Bereich der Station II besitzt die Nut 24 eine Erweiterung 26, in welche die Rollen 23 bei der Radialbewegung der Stangen 9 hineingedrückt werden. Ausserdem weist das Kurvenelement 25 im Bereich der Station II eine Aussparung 27 auf, in welche der Nocken 22 einlaufen kann.
Das Auswerfen einer Packung mit Fehigewicht erfolgt auf Station III durch eine Bewegung der Stange 9 von der Mittelachse des Förderrades 1. Hierzu weist das Kurvenelement 25 im Bereich der Station III eine radiale Aussparung auf, in die ein radial bewegbarer, mit einer Nut für die Betätigung der Rolle 23 der Stange 9 versehener Stein 29 eingesetzt ist. Der Stein 29 ist mit einer Auswerfeinrichtung bekannter Art verbunden, welche von der Kontrollwaage gesteuert wird und bei fehlgewichtigen Packungen den Stein 29 zum Auswerfen dieser Packungen nach aussen und dann wieder zurückbewegt, wobei die Rolle 23 der betreffenden Stange 9 von der erwähnten Nut des Steins 29 umfasst wird.
Die Erfindung ist auch für Verpackungsmaschinen geeignet, die anstelle von Förderrädern mit Förderketten ausgestattet sind. In diesem Fall sind die Lager für die Rückwandteile 4 und für die Seitenwandteile 3 an den einzelnen Kettengliedern vorgesehen und die anderen Teile wie Boden, Führungsbleche und Kurvennuten entsprechend ausgebildet.
Gradually switched, provided with cups for holding packs
Conveyor device on a packaging machine
The invention relates to a step-by-step conveying device on a packaging machine, provided with cups for receiving packs.
The aim of the invention is to set up this conveying device in such a way that the packs carried along in the cups can be weighed one after the other during the switching pauses of the conveying device, without incorrect weighing occurring due to frictional influences.
The invention consists in that the wall parts of the cups are movably mounted on the conveyor device and are controlled in such a way that they can move away from the pack located in the cup.
Advantageously, the side wall parts of the cups can be pivoted and the rear wall part of the cups can be mounted on the conveyor device so as to be displaceable transversely to the conveying direction.
Furthermore, the side wall parts and the rear wall part of each cup can be movably coupled to one another, so that when the rear wall part is moved back, the side wall parts are pivoted away from the pack being carried along.
The invention is illustrated in the drawing in one embodiment.
Show it:
1 shows the conveyor device of a packaging machine in a partially cut and broken plan view,
2 shows, on an enlarged scale, a cup of the conveying device together with the control device in a perspective view.
In the present embodiment, a step-by-step rotated conveyor wheel 1 is provided as the conveyor device of the packaging machine, which initially feeds packs 2 of a known type, located at station I, and, after a further conveying step, a load tray 7 provided at station II of a not shown per se also known checkweigher. The latter checks the filled packs 2 for their weight and controls a device which causes packs with incorrect weights to be ejected at station III. At the further stations, the material filled into the packs 2 is compressed, if desired, in a known manner, and the packs are sealed.
To carry the packs 2 along, the conveyor wheel 1 is provided with cups which surround the packs 2 on three sides by means of two side wall parts 3 and a rear wall part 4. The front of the packs 2 is guided by a stationary guide plate 5, which has a bulge in the area of the checkweigher at station II and is interrupted at station III. With the exception of the weighing process, the packs 2 stand on an annular, fixedly arranged support rail 6 during their conveyance and the conveying breaks, which is interrupted at station II because of the load tray 7 of the checkweigher arranged there.
To freely set up the packs 2 on the load tray 7, the side wall parts 3 of each cup are pivotably mounted on the conveyor wheel 1 by means of arms 8, while the rear wall part 4 is attached to a rod 9 which is arranged radially displaceably in bearings 10 of the conveyor wheel 1. For the release of a pack 2, the rod 9 is given a movement in the direction of the central axis of the conveyor wheel 1, so that the rear wall part 4 is removed from the pack 2. So that the side wall parts 3 are pivoted from the pack 2 at the same time by this movement, the rods 9 have at their front part wedge surfaces 28 which cooperate with rollers 11 attached to the arms 8 of the side wall parts 3.
The releasing of a pack 2 at the weighing station II is carried out together with the fixing of the conveyor wheel 1 during its standstill. A lever 15, which is controlled by a cam disk 16 rotating together with the driver 13 of the transmission, is used to fix the conveyor wheel 1, which in the present case is driven step by step by means of a Geneva gear 13, 14. Shortly after the end of a conveying step of the conveyor wheel 1, the lever 15 penetrates with a roller 17 into a groove of the Maltese star 14 and remains in this position until a new conveying step is initiated. At this time, the pack is weighed so that the release movement is advantageously coupled with the locking movement of the conveyor wheel 1.
For this purpose, the lever 15 has an angle arm 18 which is connected to a rocker 20 by means of a coupling 19. The rocker 20 sits on a vertical shaft 21, at the upper end of which a cam 22 is attached. When the conveyor wheel 1 is fixed, the cam 22 is accordingly rotated at the same time. This comes into contact with a roller 23 attached to each rod 9 and gives the rod 9 the desired radial movement at the given time.
The rollers 23 of the rods 9 are guided in a groove 24 of a stationary cam element 25, through which the respective position of the rear wall parts 4 of the cups is determined. In the area of station II, the groove 24 has an enlargement 26 into which the rollers 23 are pressed during the radial movement of the rods 9. In addition, the cam element 25 has a recess 27 in the area of the station II, into which the cam 22 can run.
A pack with missing weight is ejected at station III by moving the rod 9 from the central axis of the conveyor wheel 1. For this purpose, the cam element 25 in the area of station III has a radial recess into which a radially movable one with a groove for actuation the roller 23 of the rod 9 provided stone 29 is inserted. The stone 29 is connected to an ejection device of a known type, which is controlled by the checkweigher and, in the case of incorrectly weighted packs, moves the stone 29 outward and then back again to eject these packs, the roller 23 of the relevant rod 9 from the mentioned groove in the stone 29 is included.
The invention is also suitable for packaging machines that are equipped with conveyor chains instead of conveyor wheels. In this case the bearings for the rear wall parts 4 and for the side wall parts 3 are provided on the individual chain links and the other parts such as the base, guide plates and curved grooves are designed accordingly.