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CH386334A - Device for the treatment of mass-produced articles - Google Patents

Device for the treatment of mass-produced articles

Info

Publication number
CH386334A
CH386334A CH238361A CH238361A CH386334A CH 386334 A CH386334 A CH 386334A CH 238361 A CH238361 A CH 238361A CH 238361 A CH238361 A CH 238361A CH 386334 A CH386334 A CH 386334A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
passages
feed
parts
dependent
conveyor
Prior art date
Application number
CH238361A
Other languages
German (de)
Inventor
E Ackley Charles
Original Assignee
Hartnett Co R W
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Hartnett Co R W filed Critical Hartnett Co R W
Priority to CH238361A priority Critical patent/CH386334A/en
Publication of CH386334A publication Critical patent/CH386334A/en

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61JCONTAINERS SPECIALLY ADAPTED FOR MEDICAL OR PHARMACEUTICAL PURPOSES; DEVICES OR METHODS SPECIALLY ADAPTED FOR BRINGING PHARMACEUTICAL PRODUCTS INTO PARTICULAR PHYSICAL OR ADMINISTERING FORMS; DEVICES FOR ADMINISTERING FOOD OR MEDICINES ORALLY; BABY COMFORTERS; DEVICES FOR RECEIVING SPITTLE
    • A61J3/00Devices or methods specially adapted for bringing pharmaceutical products into particular physical or administering forms
    • A61J3/007Marking tablets or the like
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B41PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
    • B41FPRINTING MACHINES OR PRESSES
    • B41F17/00Printing apparatus or machines of special types or for particular purposes, not otherwise provided for
    • B41F17/36Printing apparatus or machines of special types or for particular purposes, not otherwise provided for for printing on tablets, pills, or like small articles

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Medicinal Chemistry (AREA)
  • Pharmacology & Pharmacy (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Animal Behavior & Ethology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Veterinary Medicine (AREA)
  • Medical Preparation Storing Or Oral Administration Devices (AREA)

Description

  

  
 



  Vorrichtung zur Behandlung von Massenartikeln
Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung zur Behandlung von Massenartikeln, insbesondere zur Markierung derselben. Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen endlosen Förderer, der mit Traggliedern versehen ist, welche die zu bearbeitenden Teile in zur Förderrichtung senkrechter Lage an zwei gegenüberliegenden Seiten halten, durch einen Vorratstrichter, sowie durch eine verstellbare Zuführscheibe oberhalb des Förderers, der die Teile aus dem Vorratstrichter in einem mittleren Bereich zugeführt werden, und welche Durchlässe aufweist, durch welche die Teile zum Umfang der Zuführscheibe wandern und an den Förderer abgegeben werden, wobei die Geschwindigkeit des Förderers der Umfangsgeschwindigkeit der Zuführscheibe entspricht.



   Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt, und zwar zeigt:
Fig. 1 eine Seitenansicht der Vorrichtung,
Fig. 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung,
Fig. 3 eine Stirnansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 1, von links gesehen,
Fig. 4 eine Stirnansicht der Vorrichtung gemäss Fig. 1, von rechts gesehen,
Fig. 5 einen Schnitt nach Linie V-V in Fig. 1,
Fig. 6 einen Schnitt nach Linie VI-VI in Fig. 5,
Fig. 7 einen Schnitt wie in Fig. 6, jedoch in einer anderen Stellung des Nockens der Zuführscheibe,
Fig. 8 einen Schnitt wie in Fig. 6, jedoch bei zurückgezogenem Nocken,
Fig. 9 einen Schnitt nach Linie IX-IX in Fig. 1,
Fig. 10 einen Schnitt nach Linie X-X in Fig. 4,
Fig. 11 einen Teil der Zuführscheibe in vergrö ssertem Massstab,
Fig. 12 eine räumliche Darstellung eines Traggliedes,
Fig.

   13 eine räumliche Darstellung eines Teiles der Kette mit Traggliedern,
Fig. 14 eine räumliche Darstellung der Zuführscheibe mit den Nocken,
Fig. 15 einen Schnitt durch einen Durchlass der Zuführscheibe in der Übergabestellung zum Kettenförderer für Kugeln.



   Das dargestellte Ausführungsbeispiel besteht zur Hauptsache aus einem endlosen Kettenförderer 21, der mit Traggliedern 22 versehen ist, aus einer Zuführeinrichtung 23, die einen Vorratstrichter 24 und eine Zuführscheibe 25 umfasst, aus einem Paar Mar  kierungsrollen    26, die mit Markierzeichen versehen sind, und aus einem Antrieb für die Zuführscheibe 25, die Markierungsrollen 26 und den Kettenförderer 21. Der Antrieb erfolgt von einem Elektromotor 28 her über ein Getriebe.



   Der Vorratstrichter 24 ist an der Grundplatte 31 durch einen Tragarm 32 befestigt und mündet    in ein Rohr 33, das die I Kapseln C aus dem Vor-    ratstrichter 24 der Zuführscheibe 25 in einem mittleren Bereich zuführt (Fig. 3). Die Zuführscheibe 25 ist auf einem Zapfen 34 drehbar gelagert, der an einem Hebelarm 35 befestigt ist. Der letztere ist um eine Achse 36 schwenkbar, die an zwei parallelen senkrechten Wänden 37 befestigt ist. Um den Abstand der Zuführscheibe 25 vom Kettenförderer genau einstellen zu können, ist der Hebelarm 35 über seinen Schwenkpunkt hinaus zu einem Arm 38 verlängert, der an seinem freien Ende mit einer durch einen Schlitz 42 in der einen Seitenwand 37 ragenden Klemmschraube 41 versehen ist. Nach Lösen der Klemmschraube 41 ist eine Verstellung des die Zuführscheibe 25 tragenden Hebelarmes 35 möglich.



   Die Zuführscheibe 25 enthält radiale Durchlässe 43 mit je einem Durchlasseintritt 44 und einem Durchlassaustritt 45. Durch die Durchlässe 43 wan  dern die Kapseln C vom mittleren Teil der Zuführscheibe 25 an den Aussenrand derselben, um in die Tragglieder 22 des Kettenförderers 21 zu gelangen.



   Der Mittelteil der Zuführscheibe 25 ist mit einer gerauhten Oberfläche, z. B. mit radialen Rillen 46 versehen, die bewirken, dass die durch das Rohr 33 zugeführten Kapseln in den Durchlasseintritt 44 der Durchlässe 43 fallen. Letzteres geschieht dann, wenn die Durchlässe 43 durch den unteren Teil ihres Kreisumlaufes bewegt werden.



   Um zu verhindern, dass die Kapseln C wieder aus den Eintrittsöffnungen 44 der Durchlässe 43 herausfallen, wenn diese durch den oberen Teil ihrer Kreisbahn bewegt werden, ist eine endlose Schraubenfeder 47 so in einer Ringrille 48 angebracht, dass sie alle Durchlässe 43 nahe ihrem Eintritt 44 kreuzt.



  Diese Sperrfeder 47 berührt die Kapseln C, die sich an denjenigen Stellen befinden, wo die Schraubenfeder die Durchlässe 44 kreuzt, und verhindert dadurch, dass die Kapseln aus den Durchlässen herausfallen können.



   Um den Eintritt der Kapseln C in die Durchlässe 43 zu ermöglichen, muss die Sperrfeder 47 aus dem Bereich des Durchlasses entfernt werden. Dies erfolgt durch Hubstifte 51, die in die Ringrille 48 hineingeschoben werden können, um die Sperrfeder 47 aus dem Bereich des Durchlasses 43 herauszuheben und damit den Zutritt einer Kapsel C in den betreffenden Durchlass zu ermöglichen. Die anderen Enden der Hub stifte 51 ragen in der Normalstellung aus der Seitenfläche 52 der Zuführscheibe 25 heraus. Ein Nocken 53, an dem die Zuführscheibe 25 vorbeibewegt wird, ist im unteren Bereich der Zuführscheibe angeordnet und betätigt die Hub stifte 51 jeweils dann, wenn ein Nachrutschen der Kapseln erfolgen soll (Fig. 5 und 14).

   Um ein Herausgleiten der Kapseln aus dem Austritt 45 der Durchlässe 43 im unteren Bereich der Zuführscheibe zu verhindern, ist eine zweite Sperrfeder 54 vorgesehen, die ebenfalls als endlose Schraubenfeder in einer Ringrille 55 in der Zuführscheibe 25 nahe ihrem äusseren Umfang angeordnet ist und die äussersten Kapseln C in den Durchlässen 43 festhält.



   Sollen die äussersten Kapseln C losgelassen werden, damit sie in die Tragglieder 22 des Förderers 21 fallen, so werden wiederum Hubstifte 56 in der Zuführscheibe 25 so verschoben, dass sie in die Ringrillen 55 hineinragen und die Sperrfeder 54 aus dem betreffenden Durchlass herausheben. Damit ist der Austritt 45 des betreffenden Durchlasses freigegeben und die äusserste Kapsel kann herausfallen. Zur Steuerung dieser Hubstifte 56 dient ein Nocken 57. Die Freigabe der äussersten Kapsel erfolgt dann, wenn ein Tragglied 22 ihrem Durchlassaustritt 45 gegenübersteht. Die Stellung des Nockens 57 gegenüber der Zuführscheibe 25 ist verstellbar.



   Der Nocken 57 kann aus seiner Stellung, in der er die Freigabe der Durchlässe bewirkt, heraus verstellt werden, indem die Mutter 59 gelöst und der Nocken 57 im Schlitz 60 zurückverschoben wird (Fig. 5 und 8). Dies ermöglicht, die Maschine weiterlaufen zu lassen, auch wenn keine Kapseln durch die Markierungsrollen 26 geführt werden sollen. Dies ist vorteilhaft, beispielsweise während der Frühstückspause, wenn kein Bedienungsmann zur Überwachung der Maschine zur Verfügung steht. Die in den Farbbehältern 61 enthaltene Farbe wird dann durch die umlaufenden Farbauftragsrollen 62 vor dem Austrocknen gehindert, auch wenn keine Kapseln befördert werden.



   Die Tragglieder 22 weisen zwischen je zwei der Form der Kapseln angepassten Schultern 64 und 65 einen Sitz 63 auf (Fig. 13). Die Längsachse des Sitzes 63 liegt rechtwinklig zur Bewegungsrichtung der Tragglieder 22. Eine Führung 66 hält die Kapseln C in ihrem Sitz 63 zurück, wenn die Tragglieder senkrecht zwischen den Rollen 26 hindurchbewegt werden. Eine Verstellvorrichtung 67 ermöglicht es, die Markierungsrollen 26 von den Farbauftragrollen 62 abzuheben, wenn die Maschine nicht gebraucht wird. Dadurch wird die Bildung von Abflachungen zwischen den Rollen verhindert. Anderseits bleibt jedoch das Getriebe in Eingriff. Für die Farbauftragrollen 62 ist eine Schabeeinrichtung 68 vorgesehen. Blattfedern 71, die nach abwärts geneigt und gegen die Drehrichtung der Rollen 62 gerichtet sind, verhindern das Ansammeln von Farbe oder Verunreinigungen auf den Rollen 62.

   Die Stellung der Blattfedern entgegen der Drehrichtung hat den Vorteil, dass weniger Druck zwischen den Blattfedern 71 und den Rollen 62 erforderlich ist als bisher und die Haltbarkeit der Rollen 62 erhöht wird.



   Die Markiervorrichtung wird durch Einschalten des Motors 28 in Betrieb gesetzt. Die Farbauftragrollen 62 in den Farbbehältern 61 drehen sich und übertragen die Farbe auf die Markierungsrollen 26, die mit Markierungszeichen 27 versehen sind. Die Tragglieder 22 werden am Umfang der Zuführscheibe 25 unterhalb derselben entlanggeführt. Der Vorratstrichter 24 wird mit Kapseln C beliefert, die infolge ihrer Schwerkraft durch das Rohr 33 in die Mitte der umlaufenden Zuführscheibe 25 fallen. Die Rillen 46 der Zuführscheibe 25 bewegen die Kapseln C und erleichtern ihren Eintritt in die Durchlässe 43.



  Der Eintritt der Kapseln in die Durchlässe 43 geschieht jeweils dann, wenn die Sperrfeder 47 durch den Nocken 53 über einen Hubstift 51 abgehoben wird. Die Kapseln C in den Durchlässen 43 werden am Austritt 45 durch den Nocken 57 freigegeben, der jeweils einen Hubstift 56 verschiebt und die Sperrfeder 54 abhebt, so dass eine Kapsel C in den Sitz
63 des Traggliedes 22 gleiten kann. Dies geschieht, wenn der Sitz 63 eines Traggliedes 22 einem Durchlassaustritt 45 gegenübersteht.



   Mit der beschriebenen Vorrichtung ist die Behandlung oder Bearbeitung von über 50 000 Stück pro Stunde möglich, auch wenn es sich um kleine und zerbrechliche Gegenstände handelt, die empfindlich sind. Die Form der Gegenstände kann an  sich beliebig sein, es lassen sich beispielsweise Muttern, Schrauben, Bonbons, elektrische Widerstände usw. behandeln oder verarbeiten. Im beschriebenen Ausführungsbeispiel besteht die Behandlung der Gegenstände in einer Markierung derselben. Es sind aber auch andere Verarbeitungen möglich und an die Stelle der beschriebenen Markierungseinrichtung können andere Einrichtungen zur Behandlung von Massenartikeln treten. Im übrigen ist der Aufbau der beschriebenen Vorrichtung einfach und robust.



  Die Einzelteile derselben können leicht ausgewechselt werden, um Artikel anderer Form und Grösse zu verarbeiten; die Verarbeitung von Kapseln C ist somit nur als Beispiel zu verstehen.   



  
 



  Device for the treatment of mass-produced articles
The present invention relates to a device for treating mass-produced articles, in particular for marking the same. The device according to the invention is characterized by an endless conveyor which is provided with support members which hold the parts to be processed in a position perpendicular to the conveying direction on two opposite sides, by a storage hopper, as well as by an adjustable feed disk above the conveyor, which the parts from the Storage hoppers are fed in a central area, and which has passages through which the parts migrate to the periphery of the feed disc and are delivered to the conveyor, the speed of the conveyor corresponding to the peripheral speed of the feed disc.



   An embodiment of the present invention is shown schematically in the drawing, namely shows:
Fig. 1 is a side view of the device,
Fig. 2 is a plan view of the device,
3 shows an end view of the device according to FIG. 1, seen from the left,
4 shows an end view of the device according to FIG. 1, seen from the right,
Fig. 5 is a section along line V-V in Fig. 1,
6 shows a section along line VI-VI in FIG. 5,
7 shows a section as in FIG. 6, but in a different position of the cam of the feed disc,
8 shows a section as in FIG. 6, but with the cam retracted,
9 shows a section along the line IX-IX in FIG. 1,
Fig. 10 is a section along the line X-X in Fig. 4,
11 shows a part of the feed disk on an enlarged scale,
12 shows a three-dimensional representation of a support member,
Fig.

   13 a three-dimensional representation of a part of the chain with support links,
14 shows a three-dimensional representation of the feed disk with the cams,
15 shows a section through a passage of the feed disk in the transfer position to the chain conveyor for balls.



   The illustrated embodiment consists mainly of an endless chain conveyor 21, which is provided with support members 22, of a feed device 23, which comprises a storage hopper 24 and a feed disk 25, of a pair of marking rollers 26, which are provided with markers, and of a Drive for the feed disk 25, the marking rollers 26 and the chain conveyor 21. The drive is provided by an electric motor 28 via a gear.



   The storage funnel 24 is attached to the base plate 31 by a support arm 32 and opens into a tube 33 which feeds the I capsules C from the storage funnel 24 to the feed disk 25 in a central area (FIG. 3). The feed disk 25 is rotatably mounted on a pin 34 which is attached to a lever arm 35. The latter can be pivoted about an axis 36 which is attached to two parallel vertical walls 37. In order to be able to set the distance of the feed disk 25 from the chain conveyor precisely, the lever arm 35 is extended beyond its pivot point to an arm 38 which is provided at its free end with a clamping screw 41 protruding through a slot 42 in one side wall 37. After loosening the clamping screw 41, an adjustment of the lever arm 35 carrying the feed disk 25 is possible.



   The feed disc 25 contains radial passages 43, each with a passage inlet 44 and a passage outlet 45. The capsules C wander through the passages 43 from the central part of the feed disc 25 to the outer edge of the same in order to get into the support links 22 of the chain conveyor 21.



   The central part of the feed disk 25 is provided with a roughened surface, e.g. B. provided with radial grooves 46 which cause the capsules fed through the tube 33 to fall into the passage inlet 44 of the passages 43. The latter happens when the passages 43 are moved through the lower part of their circulation.



   In order to prevent the capsules C from falling out of the entry openings 44 of the passages 43 when they are moved through the upper part of their circular path, an endless helical spring 47 is mounted in an annular groove 48 so that all passages 43 close to their entry 44 crosses.



  This locking spring 47 contacts the capsules C, which are located at those points where the helical spring crosses the passages 44, and thereby prevents the capsules from falling out of the passages.



   In order to allow the capsules C to enter the passages 43, the locking spring 47 must be removed from the area of the passage. This is done by lifting pins 51, which can be pushed into the annular groove 48 in order to lift the locking spring 47 out of the area of the passage 43 and thus enable a capsule C to enter the relevant passage. The other ends of the hub pins 51 protrude from the side surface 52 of the feed disk 25 in the normal position. A cam 53, on which the feed disk 25 is moved past, is arranged in the lower region of the feed disk and actuates the hub pins 51 each time when the capsules should slide down (FIGS. 5 and 14).

   In order to prevent the capsules from sliding out of the outlet 45 of the passages 43 in the lower area of the feed disk, a second locking spring 54 is provided, which is also arranged as an endless helical spring in an annular groove 55 in the feed disk 25 near its outer circumference and the outermost capsules C in the passages 43 holds.



   If the outermost capsules C are to be released so that they fall into the support members 22 of the conveyor 21, lift pins 56 are again shifted in the feed disk 25 so that they protrude into the annular grooves 55 and lift the locking spring 54 out of the relevant passage. The outlet 45 of the passage in question is thus released and the outermost capsule can fall out. A cam 57 is used to control these lifting pins 56. The outermost capsule is released when a support member 22 faces its passage outlet 45. The position of the cam 57 relative to the feed disk 25 is adjustable.



   The cam 57 can be adjusted from its position in which it causes the opening of the passages by loosening the nut 59 and sliding the cam 57 back in the slot 60 (FIGS. 5 and 8). This enables the machine to continue running even if no capsules are to be fed through the marking rollers 26. This is advantageous, for example during the breakfast break, when no operator is available to monitor the machine. The paint contained in the paint containers 61 is then prevented from drying out by the rotating paint application rollers 62, even if no capsules are being conveyed.



   The support members 22 have a seat 63 between each two shoulders 64 and 65 which are adapted to the shape of the capsules (FIG. 13). The longitudinal axis of the seat 63 is perpendicular to the direction of movement of the support members 22. A guide 66 holds the capsules C back in their seat 63 when the support members are moved perpendicularly between the rollers 26. An adjusting device 67 makes it possible to lift the marking rollers 26 from the paint application rollers 62 when the machine is not in use. This will prevent the formation of flats between the rollers. On the other hand, however, the transmission remains engaged. A scraper device 68 is provided for the paint application rollers 62. Leaf springs 71, which are inclined downwards and directed against the direction of rotation of the rollers 62, prevent paint or dirt from collecting on the rollers 62.

   The position of the leaf springs opposite to the direction of rotation has the advantage that less pressure is required between the leaf springs 71 and the rollers 62 than before and the durability of the rollers 62 is increased.



   The marking device is put into operation by switching on the motor 28. The paint application rollers 62 in the paint containers 61 rotate and transfer the paint to the marking rollers 26, which are provided with marking characters 27. The support members 22 are guided along the circumference of the feed disk 25 below the same. The storage funnel 24 is supplied with capsules C which, as a result of their gravity, fall through the tube 33 into the center of the rotating feed disk 25. The grooves 46 of the feed disk 25 move the capsules C and facilitate their entry into the passages 43.



  The entry of the capsules into the passages 43 occurs when the locking spring 47 is lifted by the cam 53 via a lifting pin 51. The capsules C in the passages 43 are released at the outlet 45 by the cam 57, which moves a lifting pin 56 and lifts the locking spring 54 so that a capsule C is in the seat
63 of the support member 22 can slide. This happens when the seat 63 of a support member 22 faces a passage outlet 45.



   With the device described, the treatment or processing of over 50,000 pieces per hour is possible, even if it is small and fragile objects that are sensitive. The shape of the objects can be arbitrary, for example nuts, screws, candies, electrical resistors etc. can be treated or processed. In the exemplary embodiment described, the objects are treated by marking them. However, other processing operations are also possible and the marking device described can be replaced by other devices for handling mass-produced articles. Otherwise, the structure of the device described is simple and robust.



  The individual parts of the same can easily be exchanged in order to process articles of different shapes and sizes; the processing of capsules C is therefore only to be understood as an example.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH Vorrichtung zum Behandeln von Massenartikeln gleicher Form und Grösse, insbesondere zur Markierung derselben, gekennzeichnet durch einen endlosen Förderer (21), der mit Traggliedern (22) versehen ist, welche die zu bearbeitenden Teile in zur Förderrichtung senkrechter Lage an zwei gegenüberliegenden Seiten (37) halten, durch einen Vorratstrichter, durch eine verstellbare Zuführscheibe (25) oberhalb des Förderers, der die Teile aus dem Vorratstrichter (24) in einem mittleren Bereich zugeführt werden, und welche Durchlässe (43) aufweist, durch welche die Teile zum Umfang der Zuführscheibe (25) wandern und an den Förderer (21) abgegeben werden, wobei die Geschwindigkeit des Förderers (21) der Umfangsgeschwindigkeit der Zuführscheibe (25) entspricht. PATENT CLAIM Device for treating mass-produced articles of the same shape and size, in particular for marking the same, characterized by an endless conveyor (21) which is provided with support members (22) which hold the parts to be processed in a position perpendicular to the conveying direction on two opposite sides (37) hold, through a storage hopper, through an adjustable feed disc (25) above the conveyor, to which the parts from the storage hopper (24) are fed in a central area, and which has passages (43) through which the parts to the periphery of the feed disc ( 25) and are delivered to the conveyor (21), the speed of the conveyor (21) corresponding to the peripheral speed of the feed disc (25). UNTERANSPRÜCHE 1. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (63) der Tragglieder (22) für die Teile durch zwei Schultern (64, 65) gebildet wird, welche die Teile in Förderrichtung vorn und hinten halten, die zur Förderrichtung senkrecht liegenden Seiten der Teile aber freilassen. SUBCLAIMS 1. Device according to claim, characterized in that the seat (63) of the support members (22) for the parts is formed by two shoulders (64, 65) which hold the parts in the front and back of the conveying direction, the sides perpendicular to the conveying direction but release the parts. 2. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des Umfanges der Zuführscheibe (25) vom Förderer (21) veränderbar ist. 2. Device according to claim, characterized in that the distance between the circumference of the feed disk (25) and the conveyor (21) can be changed. 3. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass nahe dem inneren Ende (44) und nahe dem äusseren Ende (45) der Durchlässe (43) in der Zuführscheibe (25) Sperrglieder (47 bzw. 54) vorgesehen sind, welche die an dieser Stelle in den Durchlässen (43) befindlichen Teile festhalten und nur in einer bestimmten Stellung der Durchlässe (43) unter dem Einfluss eines Steuergliedes (53, 57) freigeben. 3. Device according to claim, characterized in that near the inner end (44) and near the outer end (45) of the passages (43) in the feed disc (25) locking members (47 or 54) are provided, which the on this Hold the parts located in the passages (43) firmly and only release them in a certain position of the passages (43) under the influence of a control member (53, 57). 4. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführscheibe (25) nahe dem Umfang eine Ringrille (55) aufweist, welche die Durchlässe (43) kreuzt und in der eine Schraubenfeder (54) angeordnet ist, welche die an den Kreuzungsstellen befindlichen Teile festhält. 4. Device according to claim and dependent claim 3, characterized in that the feed disc (25) near the circumference has an annular groove (55) which crosses the passages (43) and in which a helical spring (54) is arranged, which is the The crossing points. 5. Vorrichtung nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuführscheibe (25) Hubstifte (45) gelagert sind, welche in die Ringrille (55) verschiebbar sind, ferner in der Normalstellung aus der Seitenwand der Zuführscheibe (25) herausragen und im Augenblick der Verschiebung durch einen Nocken (57) die Sperrfeder (54) aus der Sperrlage abheben. 5. Device according to claim and the dependent claims 3 and 4, characterized in that lifting pins (45) are mounted in the feed disk (25) which can be displaced into the annular groove (55), and in the normal position from the side wall of the feed disk (25 ) protrude and at the moment of displacement lift the locking spring (54) out of the locked position by a cam (57). 6. Vorrichtung nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (57) in eine unwirksame Stellung verschiebbar ist. 6. Device according to claim and the dependent claims 3 to 5, characterized in that the cam (57) can be displaced into an inoperative position. 7. Vorrichtung nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (57) an einer Schlitzführung (60) feststellbar ist. 7. Device according to claim and the dependent claims 3 to 6, characterized in that the cam (57) can be locked on a slot guide (60). 8. Vorrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuführscheibe (25) nahe den inneren Enden (44) der Durchlässe (43) eine Ringrille (48) zur Aufnahme einer endlosen Sperrfeder (47) vorgesehen ist, welche in der Normalstellung den am Eintrittsende des Durchlasses befindlichen Teil in jedem der Durchlässe festhält. 8. Device according to claim and dependent claim 3, characterized in that in the feed disc (25) near the inner ends (44) of the passages (43) an annular groove (48) for receiving an endless locking spring (47) is provided, which in the Normal position holds the part located at the inlet end of the passage in each of the passages. 9. Vorrichtung nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 3 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuführscheibe (25) Hubstifte (51) gelagert sind, welche in die Ringrille (48) verschiebbar sind, in der Normalstellung aus der Seitenwand der Zuführscheibe (25) herausragen und im Augenblick der Verschiebung durch einen Nocken (53) die Sperrfeder (47) aus der Sperrlage abheben. 9. Device according to claim and the dependent claims 3 and 8, characterized in that lifting pins (51) are mounted in the feed disk (25), which are displaceable in the annular groove (48), in the normal position from the side wall of the feed disk (25) protrude and at the moment of displacement lift the locking spring (47) from the locking position by a cam (53). 10. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführscheibe (25) am Ende eines schwenkbaren und feststellbaren Armes (35) gelagert ist. 10. The device according to claim, characterized in that the feed disc (25) is mounted at the end of a pivotable and lockable arm (35). 11. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass an dem schwenkbaren Arm (35) eine Übertragungswelle für den Antrieb der Zuführscheibe (25) gelagert ist. 11. The device according to claim, characterized in that a transmission shaft for driving the feed disc (25) is mounted on the pivotable arm (35).
CH238361A 1961-02-28 1961-02-28 Device for the treatment of mass-produced articles CH386334A (en)

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0324046A1 (en) * 1988-01-15 1989-07-19 S O "Pharmachim" Automatic marking device for phials

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EP0324046A1 (en) * 1988-01-15 1989-07-19 S O "Pharmachim" Automatic marking device for phials

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