Maschine zur Herstellung eines Stapels von eimnal gefaltete , ineinandergeschobenen Papierblättern
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zur Herstellung eines Stapels von einmal gefalteten, ineinandergeschobenen Papierblättern, wie sie beispielsweise für Toilettenzwecke verwendet werden.
Die erfindungsgemässe Maschine ist dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, um jedes Blatt asymmetrisch zu falten, derart, dass die beiden Blatteile ungleiche Längen haben.
In der beiliegenden Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 einen Aufriss einer Maschine mit teilweisem Schnitt und
Fig. 2 eine Variante.
Die Maschine gemäss Fig. 1 weist zwei im wesentlichen identische Hälften auf, die jede mit einem Satz von Arbeitsrollen versehen ist. Die Elemente der hinteren Hälfte sind mit A, B,..., die der vorderen Hälfte mit AA, BB,... bezeichnet.
Die Rollen A, B und AA, BB sind Zufuhrrollen, die zwei Papierbahnen den Schneiderollen C bzw.
CC zuführen. Die Steuerrollen D, DD dienen zur Bestimmung der Länge der abzutrennenden Papierblätter. Jede dieser Rollen D, DD ist mit diametral entgegengesetzten Schlitzen S, bzw. SS versehen, die mit nicht gezeichneten Messern der Rollen C, CC zusammenwirken. Diese Schlitze sind um 90o versetzt, so dass die aus den beiden Strängen P und PP geschnittenen Blätter sich gegenseitig überlappen.
Die Rollen E, EE sind Falzrollen, zu welchen die geschnittenen Papierblätter zugeführt werden.
Zwischen den Rollen D, DD und E, EE sind Führungen SB vorgesehen, mittels welcher die Blätter von den Rollen D, DD abgehoben und zu den Rollen E, EE geführt werden. Der Durchmesser dër R olen¯ E, EE ist etwas grösser als derjenige der Rollen D, DD. Jede dieser Falzrollen ist über ihren Umfang mit Greifern 5, 6 bzw. 7, 8 versehen, durch welche in nachstehend beschriebener Weise die Papierblätter, wenn sie die Falzrollen erreichen, zeitweise gefasst werden. Unmittelbar unter den Falzrollen sind zwei Arme F, FF schwenkbar gelagert, deren Enden mit gekrümmten Fingern M, MM versehen sind. Diese Arme werden mittels Nocken derart verschwenkt, dass die Finger M, MM ein Zusammenfalten der Blätter SP beim Verlassen der Rollen E, EE verursachen. Diese Blätter bilden dann einen Stapel in dem Aufnahmebehälter K.
Die dargestellte Maschine funktioniert wie folgt:
Die kontinuierliche Papierbahn P wird von einer nicht dargestellten Vorratsrolle durch die mit Filz überzogenen Zufuhrrollen A, B abgewickelt. Diese Zufuhrrollen üben einen konstanten Reibungsdruck auf die Papierbahn P aus, so dass stets die gleiche Papierlänge abgezogen wird. Die Länge des geschnittenen Blattes entspricht dem halben Umfang der Rolle D.
Nach den Zufuhrrollen A, B gelangt die Papierbahn zwischen die Schneiderolle C und die Steuerrolle D mit den um 1800 versetzt angeordneten Schlitzen S. Die Rolle D ist mit nicht gezeichneten Nadeln versehen, die längs der vorderen Kante jedes Schlitzes vorgesehen sind. Wenn die herausragenden Schneiden der Schneiderolle C mit einem der Schlitze S in Übereinstimmung kommt, wird die Papierbahn P längs dieses Schlitzes geschnitten, wodurch ein Papierblatt entsteht. Das Blatt dreht sich weiter mit der Rolle D, wobei es durch die Nadeln gehalten wird. Wenn die vordere Kante des Schlitzes den Punkt erreicht, bei welchem die Rollen D, DD sich beinahe berühren, so gelangen die Führungen SB in den Bereich der Rollen D bzw. DD und heben die Blätter von den Nadeln ab.
Die Rollen D, DD bewegen dann die Blätter in die Führungen SB weiter bis zu den Rollen E, EE. Der Abstand zwischen den Punkten, bei welchen die Rollen D, DD sich beinahe berühren und dem Punkt, bei welchem die Rollen E, EE sich beinahe berühren, ist derart bemessen, dass die Falzrollen E, EE die Blätter erfassen und weiter antreiben, bevor sie die Rollen D, DD verlassen haben.
Gleichzeitig mit der Bahn P wird eine zweite Bahn PP in die vordere Maschinenhälfte auf gleiche Art und Weise eingeführt und behandelt. Die beiden Operationzyklen sind jedoch derart aufeinander abgestimmt, dass, wenn das Blatt von der hinteren Hälfte sich vertikal befindet, das heisst mit seiner Vorderkante in Eingriff mit den Rollen E, EE und seiner Hinterkante in Eingriff mit den Rollen D, DD, die Vorderkante des Blattes der vorderen Maschinenhälfte sich ziemlich in der Mitte zwischen den Kanten des ersten Blattes befindet. Das erste von der hinteren Maschinenhälfte behandelte Blatt wird dann von den Falzrollen E, EE weiter bewegt.
Diese haben einen um einen bestimmten Betrag grösseren Durchmesser als die Rollen D, DD, und zwar derart, dass ein Viertel ihres Umfanges der Länge der gefalteten Blätter entspricht. Da der Durchmesser der Rollen E, EE grösser als derjenige der Rollen D, DD ist, und da diese Rollen mit gleicher Drehzahl angetrieben sind, wird das erwähnte Blatt von den Rollen E, EE während seines Durchganges zwischen letzteren, der um die Hälfte des Unterschiedes der Umfänge der Rollen E, EE -und D, DD weiter transportiert, als dies durch die Rollen D, DD geschieht. Das gleiche gilt für das von der anderen Maschinenhälfte behandelte Blatt.
Die Rollen E, EE sind mit federbelasteten, um 18Q versetzt angeordneten Greifern 5, 6 bzw. 7, 8 versehen und weisen je zwei dreieckige Vorsprünge
1, 2 bzw. 3, 4 auf, die ebenfalls um 180 versetzt angeordnet sind. Die Ebene der Greifer ist senkrecht zur Ebene der Vorsprünge angeordnet. Das
Ganze ist derart bemessen, dass, wenn ein Vorsprung horizontal liegt, ein Greifer mit ihm in Überein- stimmung steht. Die Greifer sind dann in diesem Moment offen. Das Öffnen und Schliessen der Greifer erfolgt mittels nicht dargestellten Nocken.
In diesem Zeitpunkt befindet sich das in der hinteren Maschinenhälfte geschnittene Blatt bei den Rollen E, EE, und zwar in dem Moment, in wel chem - diese das Blatt weitertransportieren werden.
Bevor dieser Transport anfängt, wird jedoch die vordere Kante dieses Blattes in den Greifer 7 der Rolle EE durch den Vorsprung 2 der Rolle E eingeführt.
Der Greifer schliesst, sobald der Vorsprung sich weiter dreht. Während der Greifer schliesst, bewegt sich der Arm FF nach oben, derart, dass sein ge krürumter Finger sich in einer entsprechenden Nut der Rolle EE befindet. Sobald der Greifer geschlossen ist, ist diese Stellung des Armes FF erreicht.
Wenn die Rolle EE sich weiterdreht, so ist das Blatt ausserhalb des Bereiches des Armes FF. Nach einer Verdrehung von beinahe 90O öffnet sich der Greifer und der Arm FF zieht das gefaltete Blatt nach unten, derart, dass es eine horizontale Lage einnimmt.
Dieses Blatt bildet somit das erste eines Stapels.
Sobald der Greifer offen ist und wenn der Arm FF sich nach unten bewegt, wird das Blatt asymmetrisch, das heisst längs einer Linie gefaltet, die keine Symmetrieachse bildet. Diese Falte erfolgt durch den Vorsprung 3 der Rolle EE, der das Blatt in den Greifer 5 der Rolle E hineindrückt. Gleichzeitig ist aber die vordere Kante des nächsten Blattes aus der vorderen Maschinenhälfte in den Greifer 5 eingeführt. Wenn die Rollen E, EE sich weiter drehen, schliesst der Greifer 5 und hält somit das asymmetrisch gefaltete Blatt zusammen mit der vorderen Kante des erwähnten Blattes an der anderen Maschinenhälfte fest. Die hintere Kante des ersten Blattes und die vordere Kante des zweiten Blattes wandern längs des Umfanges der Rolle E um etwas weniger als 90O.
In diesem Zeitpunkt wirken der Vorsprung 1 der Rolle E mit dem Greifer 8 der Rolle EE, wie oben in bezug auf Vorsprung 2 und Greifer 7 beschrieben, zusammen. Der Arm F arbeitet genau wie der Arm FF, so dass die hintere Kante des ersten Blattes und die vordere Kante des zweiten Blattes in eine horizontale Lage gelegt werden, und zwar in bezug auf eine vertikal zur Zeichnungsebene senkrecht gelegenen Ebene auf der anderen Seite als die vordere Kante des ersten Blattes und die hintere Kante des zweiten Blattes.
Wenn die Rollen E, EE eine volle Umdrehung gemacht haben, enthält der Behälter K drei übereinandergelegene, asymmetrisch gefaltete Blätter sowie einen Teil des nächsten Blattes. Die Länge des Stapels ist grösser als die Hälfte der Länge jedes Blattes.
In Fig. 2 ist eine Ausführungsvariante schematisch dargestellt. In dieser Figur sind die Falzrollen mit F', FF' bezeichnet, sie sind mit Nadeln zum Festhalten der Blätter versehen. Ferner sind die Arme G, GG gerade und weisen keinen gekrümmten Finger auf.
Die erste Papierbahn wird von einer Vorratsrolle abgewickelt und gelangt zwischen Rollen A', B', die sie in regelmässigen der Länge eines Blattes entsprechenden Abständen schlitzen. Zu diesem Zweck wirkt ein Vorsprung 1' der Rolle B' mit einer V-förmigen Nut der Rolle A' zusammen. Dann gelangt die Papierbahn über die Zufuhrrolle C' zur geschlitzten Steuerrolle E', die sie weiter transportiert. Die Rolle C' verursacht eine konstante Verbindung, so dass stets die gleiche Länge Papier zur Rolle E' gelangt, deren Umfang die Länge des Blattes bestimmt. Die Papierbahn gelangt dann zwischen die Rollen D' und E', wobei die Rolle D' als Schneiderolle dient. Sie ist mit einer Schneide versehen, die mit einer entsprechenden
Machine for the production of a stack of paper sheets that have been folded one into the other
The present invention relates to a machine for producing a stack of once-folded, nested sheets of paper, such as those used for toilet purposes.
The machine according to the invention is characterized in that means are provided for folding each sheet asymmetrically, such that the two sheet parts have unequal lengths.
In the accompanying drawing, exemplary embodiments of the subject matter of the invention are shown schematically. Show it:
Fig. 1 is an elevation view of a machine in partial section;
Fig. 2 shows a variant.
The machine according to Fig. 1 has two substantially identical halves, each provided with a set of work rolls. The elements of the rear half are labeled A, B, ..., those of the front half with AA, BB, ...
Rolls A, B and AA, BB are feed rolls, the two paper webs fit the cutting rolls C and
Supply CC. The control rollers D, DD are used to determine the length of the paper sheets to be separated. Each of these rollers D, DD is provided with diametrically opposed slots S or SS, which cooperate with knives, not shown, of the rollers C, CC. These slots are offset by 90o, so that the sheets cut from the two strands P and PP overlap one another.
The rollers E, EE are folding rollers to which the cut sheets of paper are fed.
Guides SB are provided between the rollers D, DD and E, EE, by means of which the sheets are lifted off the rollers D, DD and guided to the rollers E, EE. The diameter of the rollers E, EE is slightly larger than that of the rollers D, DD. Each of these folding rollers is provided with grippers 5, 6 or 7, 8 over its circumference, by means of which the paper sheets are temporarily gripped in the manner described below when they reach the folding rollers. Immediately below the folding rollers, two arms F, FF are pivotably mounted, the ends of which are provided with curved fingers M, MM. These arms are pivoted by means of cams in such a way that the fingers M, MM cause the sheets SP to fold up when they leave the rollers E, EE. These sheets then form a stack in the receptacle K.
The machine shown works as follows:
The continuous paper web P is unwound from a supply roll (not shown) through the feed rolls A, B covered with felt. These feed rollers exert a constant frictional pressure on the paper web P so that the same length of paper is always drawn off. The length of the cut sheet corresponds to half the circumference of roll D.
After the feed rollers A, B, the paper web passes between the cutting roller C and the control roller D with the slots S offset by 1800. The roller D is provided with needles, not shown, which are provided along the front edge of each slot. When the protruding cutting edge of the cutting roller C coincides with one of the slits S, the paper web P is cut along this slit, whereby a paper sheet is produced. The sheet continues to rotate with roller D while being held by the needles. When the front edge of the slot reaches the point at which the rollers D, DD almost touch, the guides SB reach the area of the rollers D and DD, respectively, and lift the sheets off the needles.
The rollers D, DD then move the sheets in the guides SB on to the rollers E, EE. The distance between the points at which the rollers D, DD almost touch and the point at which the rollers E, EE almost touch, is such that the folding rollers E, EE grasp the sheets and continue to drive them before they have left roles D, DD.
Simultaneously with the web P, a second web PP is introduced into the front half of the machine and treated in the same way. However, the two operating cycles are coordinated in such a way that when the sheet of the rear half is vertical, that is, with its leading edge in engagement with rollers E, EE and its trailing edge in engagement with rollers D, DD, the leading edge of the The sheet of the front half of the machine is located fairly midway between the edges of the first sheet. The first sheet treated by the rear machine half is then moved on by the folding rollers E, EE.
These have a diameter that is larger by a certain amount than the rollers D, DD, in such a way that a quarter of their circumference corresponds to the length of the folded sheets. Since the diameter of the rollers E, EE is larger than that of the rollers D, DD, and since these rollers are driven at the same speed, the above-mentioned sheet of the rollers E, EE during its passage between the latter is by half the difference the circumferences of the roles E, EE and D, DD transported further than is done by the roles D, DD. The same applies to the sheet treated by the other half of the machine.
The rollers E, EE are provided with spring-loaded grippers 5, 6 and 7, 8 offset by 18Q and each have two triangular projections
1, 2 or 3, 4, which are also arranged offset by 180. The plane of the grippers is arranged perpendicular to the plane of the projections. The
The whole is dimensioned in such a way that when a projection is horizontal, a gripper is in agreement with it. The grippers are then open at this moment. The grippers are opened and closed by means of cams (not shown).
At this point in time, the sheet cut in the rear half of the machine is at the rollers E, EE at the moment in which they will advance the sheet.
Before this transport begins, however, the leading edge of this sheet is inserted into the gripper 7 of the roll EE through the projection 2 of the roll E.
The gripper closes as soon as the projection continues to rotate. While the gripper closes, the arm FF moves upwards in such a way that its crooked finger is located in a corresponding groove in the roller EE. As soon as the gripper is closed, this position of the arm FF is reached.
If the roller EE continues to rotate, the sheet is outside the range of the arm FF. After a rotation of almost 90O the gripper opens and the arm FF pulls the folded sheet downwards so that it assumes a horizontal position.
This sheet thus forms the first of a stack.
As soon as the gripper is open and when the arm FF moves downwards, the sheet is folded asymmetrically, that is to say along a line which does not form an axis of symmetry. This fold is made by the projection 3 of the roller EE, which presses the sheet into the gripper 5 of the roller E. At the same time, however, the front edge of the next sheet is introduced into the gripper 5 from the front half of the machine. When the rollers E, EE continue to rotate, the gripper 5 closes and thus holds the asymmetrically folded sheet together with the front edge of the sheet mentioned on the other machine half. The trailing edge of the first sheet and the leading edge of the second sheet travel along the circumference of the roll E by a little less than 90O.
At this point in time, the projection 1 of the roller E cooperates with the gripper 8 of the roller EE, as described above with respect to the projection 2 and the gripper 7. The arm F works exactly like the arm FF, so that the trailing edge of the first sheet and the leading edge of the second sheet are placed in a horizontal position, in relation to a plane perpendicular to the plane of the drawing on the other side than that leading edge of the first sheet and the trailing edge of the second sheet.
When the rollers E, EE have made a full turn, the container K contains three asymmetrically folded sheets one on top of the other and part of the next sheet. The length of the stack is greater than half the length of each sheet.
In Fig. 2, a variant is shown schematically. In this figure, the folding rollers are labeled F ', FF', they are provided with needles to hold the sheets in place. Furthermore, the arms G, GG are straight and do not have a curved finger.
The first paper web is unwound from a supply roll and passes between rolls A ', B', which it slit at regular intervals corresponding to the length of a sheet. For this purpose a projection 1 'of roller B' cooperates with a V-shaped groove of roller A '. The paper web then passes over the feed roller C 'to the slotted control roller E', which transports it on. The roll C 'creates a constant connection so that the same length of paper always reaches the roll E', the circumference of which determines the length of the sheet. The paper web then passes between the rollers D 'and E', the roller D 'serving as a cutting roller. It is provided with a cutting edge, which with a corresponding