Rücklehne an Lehnsesseln und anderen gepolsterten Sitzmöbeln Die Erfindung betrifft eine Rücklehne an Lehn sesseln und anderen gepolsterten Sitzmöbeln mit einer zwischen zwei Seitenwangenteilen angebrachten Rük- kenstütze.
Es hat sich gezeigt, dass die meisten Lehnsessel und anderen gepolsterten Sitzmöbel die Eigenschaft haben, d'ass manche Leute sich in dem Lehnsessel wohlfühlen und die notwendige Stütze dort finden, wo sie dieser bedürfen, während andere Leute auf dem gleichen Stuhl weniger bequem sitzen, weil sie nicht die gleiche effektive Unterstützung des Körpers er fahren wie die erste Kategorie von Personen.
Es ist der Zweck der Erfindung, es zu ermög lichen, Lehnsessel und andere gepolsterte Sitzmöbel auf eine solche Weise herzustellen, dass diese durch Einstellung verschiedenen Personen angepasst werden können, so diass der Kreis von Personen, die in ein und demselben Lehnsessel Entspannung und Stütze finden, erweitert wird.
Bei einer Rücklehne der oben beschriebenen Art ist dies dadurch erreicht worden, dass die Rücken stütze, die mit einem eigenen Rahmen versehen ist, an ihrem oberen Ende schwingbar mit den Seitenwan- genteilen verbunden und an ihrem unteren Ende mit den Seitenwangenteilen im Längsrichtung des Sitzes verstellbar verbunden ist.
Hierdurch wird erreicht, dass die Rückenstütze eines Sitzmöbels mit einer Rücklehne gemäss der Er findung an ihrem unteren Ende in der Längsrichtung des Sitzes und damit des Gesässes etwas nach vorn oder nach hinten verschoben werden kann und nach der Einstellung in der eingestellten Stellung festgehal ten wird. Dies bewirkt, dass die freie Sitzlänge des Stuhles geändert werden kann.
Da es sich fernerhin gezeigt hat, dass der Grund dafür, dass viele Leute die nötige Unterstützung der Teile des Körpers, die dieser Stütze bedürfen, damit die betreffende Person Ent- spannung finden kann, nicht bekommen, bei bekann ten gepolsterten Möbeln darin zu suchen ist, dass die Sitzlänge des Sitzmöbels der Person nicht in ausrei chendem Masse angepasst ist, so dass einige Leute in einem bestimmten Sitzmöbel zu weit vorn, auf dem Sitz sitzen,
wodurch der vordere Teil der Oberschen kel keine Stütze findet, während andere Leute auf dem Sitz nicht weit genug nach hinten kommen, wo durch der untere Teil des Rückens dieser Leute nicht die notwendige Stütze findet.
Durch die gemäss der Erfindung erzielte Einstell möglichkeit der Rückenstütze in der Längsrichtung des Stuhlsitzes erzielt man jedoch eine gewisse An passung der Sitzlänge an die Person, die in dem Sessel sitzen soll.
Einzelheiten bezüglich der Rücklehne gemäss der Erfindung werden aus der folgenden näheren Be schreibung einiger Ausführungsformen für Rückleh nen hervorgehen, indem auf die Zeichnung hingewie- sen; wird.
Es zeigen: Fig. 1 einen Querschnitt durch eine Rücklehne gemäss der Erfindung, jedoch ohne Polsterung, Fig. 2 die in Fig. 1 gezeigte Lehrre, von hinten gesehen und Fig. 3 in grösserem Massstab einen Beschlag zur Anbringung in der Stuhllehne gemäss Fig. 1 und 2. Die Zeichnung zeigt die Rücklehne eines Lehn sessels.
Diese Lehne hat einen Rahmen, der aus zwei Seitenteilen oder -wangen 10 besteht, die unten in eine Längszarge 12 übergehen, die dazu dient, den Sitz des Stuhles zu tragen. Die Seitenwangen 10 sind unten mittels einer Querzarge 14 miteinander ver bund'en, womit auch die Hinterbeine 16 des Stuhles verbunden sind. Oben sind die Seitenwangen teils mit tels einer gewölbten Rahmenleiste 18, teils mittels einer Traverse 20 miteinander verbunden.
Der Rah- menteil 18 und die Traverse 20 dienen als Stütze für das Polstermaterial für einen in Form eines Kissens für den Nacken ausgeführten Oberteil des Stuhles.
Die Seitenwangen 10, die Querzarge 14 und die Traverse 20 umgeben eine viereckige Öffnung 22, in welche ein Rückenstützerahmen hineingeschoben ist, der aus zwei Seitenrahmentei!len 24 besteht, die oben mittels eines gewölbten Querrahmenteiles 26 und un ten durch einen Querrahmenteil 28 verbunden sind.
Der Rückenstützerahmen 24, 26, 28 wird als eine Einheit hergestellt, die für sich gepolstert wird, un abhängig von den übrigen Teilen des Stuhles.
Nachdem die Rückenstütze gepolstert und bezo gen worden ist, wird sie in die Öffnung 22 eingesetzt, indem sie an ihrem oberen Ende schwingbar mit den Seitenwangen 10 des Rücklehnrahmens verbunden wird. Zu diesem Zwecke benützt man an jeder Seite der Rückenstütze einen Zapfen 34, der durch ein im voraus geschaffenes Loch im Seitenrahmenteil 24 in ein entsprechendes, im voraus geschaffenes Loch in der Seitenwange 10 hineingedrückt wird (siehe Fig. 2). Diese beiden Zapfen bilden die Schwingachse für die Rückenstütze.
An ihrem unteren Ende ist die Rückenstütze in Längsrichtung des Sitzes verstellbar mit dem Rahmen der Lehne verbunden, z. B. mittels einer Einstellvor richtung, die von demjenigen, der im Sessel sitzen soll, eingestellt werden kann.
Bei der auf der Zeichnung dargestellten Ausfüh rung ist diese Einstellmöglichkeit auf folgende Weise erzielt worden: Auf der Rückseite des Rahmenteiles 28 ist eine in ihrer Querrichtung verschiebbare und in der Längs richtung des Rahmenteiles 28 verlaufende Bedie nungsstange 30 angebracht, die Langlöcher 31 in den zwei Seitenrahmenteilen 24 durchsetzt, durch welche Löcher die Stange geführt ist. Die Stange ragt über die beiden Seiten des Rückenstützrahmens hinaus und kann in ihrer tiefsten Einstellung mit Beschlägen 32 zum Eingriff kommen (siehe Fig. 3), welche an den Innenseiten der Seitenwangen 10 festgeschraubt sind, vorzugsweise mit kleinem Abstand von den Innensei ten.
An der oberen Seite jedes Beschlages 32 sind eine Anzahl von Einschnitten 33 angebracht, in der ge zeigten Ausführung der Einfachheit halber nur zwei, mit denen die Enden der Stange 30 in Eingriff ge raten, wenn die Stange :ihre tiefste Stellung einnimmt.
Um die Bedienung der Stange 30 zu ermöglichen, ist auf der Rückseite des Querrahmenteiles 28 eine Aussparung 35 angebracht, die sich fast in der Mitte des Querrahmenteiles 28 befindet.
Dies bewirkt, dass man die Finger, wenn die Rückenstütze verstellt wer den soll, an der auf Fig. 1 mit einem Pfeil 27 gezeig ten Stelle unter die Rückenstütze führen kann, und dass man die Stange 30 in der Aussparung 35 mit den Fingern greifen kann, so däss diese aus dem Eingriff mit einem der Einschnitte 33 herausgehoben werden kann, wonach die Rückenstütze nach vorn oder nach hinten verschwenkt werden kann.
Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass es bei der in Fig. 3 gezeigten Aus führung des Beschlages 32 bei einer Vorwärtsbewe- gong der Rückenstütze nicht notwendig ist, die Stange 30 nach oben zu drücken, da diese sich von selbst bei einer Vorwärtsbewegung der Rückenstütze aus dem betreffenden Einschnitt 33 herausbewegen wird.
Auch andere Einstellvorrichtungen sind möglich. Es sei angeführt, dass es möglich ist, eine automatische Einstellung des unteren Teiles der Rückenstütze auf den Sitzl'ängenbedarf der Person, die auf dem Stuhl sitzt, zu erzielen. Dies kann z. B. dadurch erreicht werden, dass man an dem hinteren Teil der Querzarge 14 ein Winkeleisen befestigt und zwischen diesem und dem unteren Teil des Rahmens der Rückenstütze eine oder mehrere Federn einschiebt, die danach streben werden, den unteren Teil der Rückenstütze vorwärts zu schieben, die aber, wenn eine Person mit langen Beinen sich auf den Stuhl setzt, von dieser zurückgepresst werden.
Die Rückenstütze wird somit jedem eine gute Stütze gewähren, gleichgültig, ob der Betreffende weit nach hinten oder nur wenig nach hinten auf dem Stuhl sitzt.
Die Erfindung ist nicht an die gezeigten Ausfüh rungen gebunden, sondern kann innerhalb des Rah mens der Erfindung auf manche Weise geändert wer den. Es ist somit nicht notwendig, dass der Stuhl oder das Sofa gleich der gezeigten Ausführung mit einem Nackenkissen versehen ist, da nichts dagegen spricht, dass die obere Kante der Rückenstütze den oberen Abschluss der Rücklehne bildet. Es kann auch an geführt werden, dass nichts dagegen einzuwenden ist, dass die Rückenstütze auch an ihrem oberen Ende mit den Seitenwangen des Sitzmöbels verstellbar verbun den sein kann, so dass die Rückenstütze sowohl an ihrem oberen als auch an ihrem unteren Ende verstell bar ist.
PATENTANSPRUCH Rücklehne an Lehnsesseln und anderen gepolster ten Sitzmöbeln mit einer Rückenstütze, die zwischen zwei Seitenwangenteilen angebracht ist, dadurch ge kennzeichnet, dass die Rückenstütze, die mit einem eigenen Rahmen (24, 26, 28) versehen ist, an ihrem oberen Ende schwingbar mit den Seitenwangenteilen (10) verbunden und am unteren Ende mit den Seiten wangenteilen in Längsrichtung des Sitzes verstellbar verbunden ist.
Backrest on armchairs and other upholstered seating furniture The invention relates to a backrest on armchairs and other upholstered seating furniture with a backrest attached between two side cheek parts.
It has been shown that most armchairs and other upholstered seating furniture have the characteristic that some people feel comfortable in the armchair and find the necessary support where they need it, while other people sit less comfortably in the same chair, because they do not experience the same effective body support as the first category of people.
It is the purpose of the invention to make it possible to manufacture armchairs and other upholstered seating furniture in such a way that they can be adjusted to suit different people, so that the circle of people who find relaxation and support in one and the same armchair , is expanded.
In a backrest of the type described above, this has been achieved in that the backrest, which is provided with its own frame, is swingably connected at its upper end to the side wall parts and adjustable at its lower end with the side wall parts in the longitudinal direction of the seat connected is.
This ensures that the backrest of a chair with a backrest according to the invention at its lower end in the longitudinal direction of the seat and thus the buttocks can be shifted slightly forwards or backwards and is held in the set position after the setting. This means that the free seat length of the chair can be changed.
Furthermore, since it has been shown that the reason that many people do not get the necessary support for the parts of the body that need this support in order for the person concerned to find relaxation is to be sought in familiar upholstered furniture that the seat length of the seating furniture is not adapted to the person to a sufficient extent, so that some people sit too far forward on the seat in certain seating furniture,
whereby the front part of the thighs find no support, while other people in the seat do not get far enough back where the lower part of the back of these people cannot find the necessary support.
The adjustment achieved according to the invention, the back support in the longitudinal direction of the chair seat is achieved, however, a certain adaptation of the seat length to the person who is to sit in the chair.
Details regarding the backrest according to the invention will emerge from the following detailed description of some embodiments for backrest by referring to the drawing; becomes.
1 shows a cross-section through a backrest according to the invention, but without upholstery, FIG. 2 shows the gauge shown in FIG. 1, seen from behind, and FIG. 3 shows, on a larger scale, a fitting for attachment to the chair back according to FIG. 1 and 2. The drawing shows the back of an armchair.
This backrest has a frame consisting of two side parts or side panels 10 which merge at the bottom into a longitudinal frame 12 which serves to support the seat of the chair. The side bolsters 10 are connected to one another at the bottom by means of a transverse frame 14, with which the rear legs 16 of the chair are also connected. At the top, the side cheeks are partly connected to one another by means of a curved frame strip 18 and partly by means of a cross member 20.
The frame part 18 and the cross member 20 serve as a support for the upholstery material for an upper part of the chair in the form of a cushion for the neck.
The side cheeks 10, the cross frame 14 and the cross member 20 surround a square opening 22 into which a back support frame is pushed, which consists of two side frame parts 24, which are connected at the top by means of a curved cross frame part 26 and below by a cross frame part 28.
The back support frame 24, 26, 28 is manufactured as a unit that is upholstered for itself, un dependent on the other parts of the chair.
After the backrest has been padded and bezo conditions, it is inserted into the opening 22 by being swingably connected at its upper end to the side walls 10 of the backrest frame. For this purpose, a pin 34 is used on each side of the backrest and is pressed through a hole made in advance in the side frame part 24 into a corresponding hole made in advance in the side cheek 10 (see FIG. 2). These two pins form the pivot axis for the backrest.
At its lower end, the backrest is adjustable in the longitudinal direction of the seat connected to the frame of the backrest, for. B. by means of a setting device that can be set by whoever is to sit in the chair.
In the Ausfüh tion shown in the drawing, this setting option has been achieved in the following way: On the back of the frame part 28 is a transverse direction and in the longitudinal direction of the frame part 28 extending operating rod 30 is attached, the slots 31 in the two side frame parts 24 interspersed through which holes the rod is passed. The rod protrudes over the two sides of the back support frame and can come into its deepest setting with fittings 32 to engage (see Fig. 3), which are screwed to the inner sides of the side cheeks 10, preferably th with a small distance from the inner side.
On the upper side of each fitting 32 a number of incisions 33 are made, in the ge embodiment shown for the sake of simplicity, only two, with which the ends of the rod 30 in engagement ge when the rod: assumes its lowest position.
In order to enable the rod 30 to be operated, a recess 35 is made on the rear side of the cross frame part 28 and is located almost in the middle of the cross frame part 28.
This has the effect that, when the backrest is adjusted, the fingers can be guided under the backrest at the point shown in FIG. 1 with an arrow 27, and that the rod 30 can be gripped in the recess 35 with the fingers so that it can be lifted out of engagement with one of the incisions 33, after which the back support can be pivoted forwards or backwards.
It should be pointed out, however, that in the embodiment of the fitting 32 shown in FIG. 3, when the backrest moves forward, it is not necessary to push the rod 30 upwards, since this pulls itself out when the backrest moves forward the relevant incision 33 will move out.
Other adjustment devices are also possible. It should be noted that it is possible to achieve an automatic adjustment of the lower part of the backrest to the seat length requirement of the person sitting on the chair. This can e.g. B. can be achieved by attaching an angle iron to the rear part of the transverse frame 14 and inserting one or more springs between this and the lower part of the frame of the backrest, which will tend to push the lower part of the backrest forward but if a person with long legs sits down on the chair, they will be pushed back by it.
The back support will therefore provide good support for everyone, regardless of whether the person is sitting far back or only a little backwards on the chair.
The invention is not bound to the embodiments shown, but can be changed in some ways within the framework of the invention. It is therefore not necessary for the chair or sofa to be provided with a neck cushion like the embodiment shown, as there is nothing to prevent the upper edge of the backrest from forming the upper end of the backrest. It can also be stated that there is nothing to be said against the fact that the back support can also be adjustable at its upper end with the side bolsters of the chair, so that the back support is adjustable at both its upper and lower end.
PATENT CLAIM Backrest on armchairs and other upholstered seating furniture with a backrest which is mounted between two side cheek parts, characterized in that the backrest, which is provided with its own frame (24, 26, 28), can be swung at its upper end with the Side cheek parts (10) connected and at the lower end with the side cheek parts is adjustably connected in the longitudinal direction of the seat.