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CH351911A - Plant for atomizing liquids, in particular fuels - Google Patents

Plant for atomizing liquids, in particular fuels

Info

Publication number
CH351911A
CH351911A CH351911DA CH351911A CH 351911 A CH351911 A CH 351911A CH 351911D A CH351911D A CH 351911DA CH 351911 A CH351911 A CH 351911A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
nozzle
valve
pump
opening pressure
delivery
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
Werner Dipl Ing Zeuch
Original Assignee
Bosch Gmbh Robert
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Bosch Gmbh Robert filed Critical Bosch Gmbh Robert
Publication of CH351911A publication Critical patent/CH351911A/en

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02MSUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
    • F02M61/00Fuel-injectors not provided for in groups F02M39/00 - F02M57/00 or F02M67/00
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02MSUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
    • F02M61/00Fuel-injectors not provided for in groups F02M39/00 - F02M57/00 or F02M67/00
    • F02M61/04Fuel-injectors not provided for in groups F02M39/00 - F02M57/00 or F02M67/00 having valves, e.g. having a plurality of valves in series
    • F02M61/042The valves being provided with fuel passages
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02MSUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
    • F02M2700/00Supplying, feeding or preparing air, fuel, fuel air mixtures or auxiliary fluids for a combustion engine; Use of exhaust gas; Compressors for piston engines
    • F02M2700/07Nozzles and injectors with controllable fuel supply

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Nozzles (AREA)

Description

       

  Anlage zur     Zerstäubung    von Flüssigkeiten, insbesondere     Kraftstoffen       Die Erfindung betrifft eine Anlage zur     Zerstäu-          bung    von Flüssigkeiten, insbesondere Kraftstoffen,  mit einer stossweise     fördernden    Pumpe und einer  flüssigkeitsgesteuerten     Zerstäubungsdüse,    die über  einen druckausgleichenden Speicherraum an die  Förderleitung der Pumpe angeschlossen ist.  



  Der Erfindung liegt die Aufgabe     zugrunde,    eine  Anlage der     genannten    Art so auszubilden, dass es  möglich wird, einerseits sehr kleine und andererseits  je Zeiteinheit sehr stark unterschiedliche Mengen gut  zu zerstäuben. Dies wird gemäss der Erfindung da  durch erreicht, dass zwischen dem Speicherraum und  der     Zerstäubungsdüse        ein        Rückschlagventil    ein  gebaut ist, dessen bewegliches Ventilglied in seiner  geschlossenen Lage eine     Undichtheit    aufweist.  



  Auf der Zeichnung     sind    zwei Ausführungsbei  spiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt,  und zwar zeigen       Fig.    1 das erste Beispiel in schematischer Dar  stellung.  



       Fig.    2 einen     Längsschnitt    durch das Rückschlag  ventil in     grösserem    Masstab als in     Fig.    1.  



       Fig.    3 eine Draufsicht auf die     Sitzfläche    des  beweglichen Ventilgliedes des     Rückschlagventils    nach       Fig.    2.  



       Fig.    4 das zweite Beispiel in schematischer Dar  stellung, und       Fig.    5 Schaubilder über das Arbeiten der Anlage.  Eine stossweise     fördernde    Pumpe 1 mit An  triebswelle 2 und     Fördermengenverstellglied    3 ist  über eine Förderleitung 4 an     einen    druckausglei  chenden Speicherraum 5 angeschlossen. Von diesem  führt eine Leitung 6     zum    Gehäuse 7 eines Rück  schlagventils.

   In das Gehäuse 7 ist ein Anschluss  stück 8 eingeschraubt, das über eine     Dichtung    9  einen Ventilkörper 10 im Gehäuse 7     festspannt.    Als  bewegliches Ventilglied dient eine Scheibe 12, die    durch eine im Anschlusstück 8 untergebrachte und  an diesem sich abstützende Schraubenfeder 13 auf  ihren Sitz am einen Stirnende des     Ventilkörpers    10  gepresst wird. Die Feder 13 hat eine sehr hohe       Steifigkeit    von etwa 30     kg/mm.    Die in     Fig.    3 sicht  bare     Sitzfläche    der Ventilscheibe 12 ist mit Riefen  14 versehen. Diese Riefen sind durch rauhes Schlei  fen oder durch     Feilstriche    hergestellt.

   Sie bewirken,       dass    das     Rückschlagventil    in geschlossener Lage eine  derart bemessene     Undichtheit    aufweist, dass bei  einem Druckunterschied vor und hinter dem     Ventil     von<B>100</B>     kg/cm2    2-6     cm3/s    einer Flüssigkeit mit einem  spezifischen Gewicht von 0,82-0,87     g/cms    und einer  Viskosität von 6,0-6,5     cSt    bei 200 C durch das       Rückschlagventil    zu     fliessen    vermag.  



  Die Feder 13 ist so stark     vorgespannt,    dass der  Öffnungsdruck des     Rückschlagventils    gleich oder  grösser ist als der weiter unten erwähnte     öffnungs-          druck    der     Zerstäubungsdüse.    Der     öffnungsdruck    des       Rückschlagventils    ist jedoch     mit    umgedrehter Ventil  scheibe ermittelt,     d.h.,

      wenn die Scheibe in der ge  schlossenen Lage mit ihrer     keine    Riefen aufweisen  den glatten     Stirnfläche    dicht auf dem Sitz     ruht.    Der  Sitzdurchmesser     ist    so gross gewählt,     dass    der Hub  der Ventilscheibe bei grösster Fördermenge der  Pumpe nur wenige Hundertstel mm beträgt.  



  Vom     Anschlusstück    8 führt eine Leitung 15 zu  dem Gehäuse 16 einer     Zerstäubungsdüse.    In das  Düsengehäuse ist ein Düsenkörper 17 eingeschraubt,  in welchem eine Düsennadel 18 geführt ist. Zwi  schen dem Düsenkörper 17 und dem Gehäuse 16 ist       eine    Platte 19 eingespannt, die den Hub der Dü  sennadel 18     begrenzt.        In,    dem Gehäuse 16 ist     eine     Schraubenfeder 20- untergebracht, deren eines Ende  sich über einen Federteller 22 an     einer    in das  Gehäuse eingeschraubten Einstellschraube 23 ab  stützt.

   Das andere Ende der Feder 20     drückt    über      einen     Federteller    24 gegen die     Düsennadel    18 und  presst eine Kegelfläche 25 der Düsennadel in der  gezeichneten     Schliesstellung    auf eine     kegelige    Sitz  fläche im Düsenkörper 17. An die Kegelfläche 25  der Düsennadel     schliesst    sich ein Spritzzapfen 26  an, der     in    einer Austrittsöffnung im Düsenkörper 17  verläuft und mit dieser eine ringförmige Spritzöff  nung bildet. Der Spritzzapfen 26 ist so geformt,     dass     er mit steigendem Nadelhub den Querschnitt der  Spritzöffnung vergrössert.  



  Von der     Einmündungsstelle    der Leitung 15 in  das Gehäuse 16 führt ein Kanal 27 innerhalb des  Gehäuses, der     Platte    19 und des Düsenkörpers 1 7  zu einem Ringraum 28, der einen im Durchmesser       abgesetzten    Teil 29 der Düsennadel 18 umgibt, an  den sich die Kegelfläche 25 anschliesst.  



  Die Arbeitsweise der eben beschriebenen     er-          findungsgemässen    Anlage wird nachfolgend im  Vergleich zu der Arbeitsweise einer bekannten  Anlage beschrieben, die mit der in     Fig.    1 darge  stellten nach Ausbau des     Rückschlagventils    7-14  übereinstimmt.  



  Sobald bei der bekannten Anlage durch Förde  rung der Pumpe 1 der Flüssigkeitsdruck im Spei  cherraum 5 und damit auch     in    dem Ringraum 28 der       Zerstäubungsdüse    auf den Öffnungsdruck der     Zer-          stäubungsdüse    angestiegen ist, öffnet die Ventil  nadel 18, worauf der Entladungsvorgang des Spei  cherraumes beginnt. Während des Entladungsvor  ganges schnarrt die Düse,     d.h.    die     Düsennadel    öffnet  und schliesst     in    sehr rascher Folge.

   Der Entladungs  vorgang dauert so lange, bis der Druck im Speicher  raum auf den Schliessdruck der     Zerstäubungsdüse,     der niedriger     als        deren        Öffnungsdruck    ist, abge  fallen ist. Bei     Fördermengen,    die in dem Bereich I,  also links der     Kennlinie    A in     Fig.    5a liegen, arbeitet  die     Anlage    nach dem Schaubild     Fig.    5b. Die Länge  der Pausen     t1        zwischen    den     einzelnen    Entladungs  vorgängen ist abhängig von dem Volumen des Spei  cherraumes.

   Je grösser der Speicherraum ist, desto  grösser sind die Pausen. Bei sehr kleinem Speicher  raum erfolgen die Entladungsvorgänge im     Rhythmus     der     Pumpenförderhübe.     



  Bei konstantem Volumen des Speicherraums       ändert    sich die Länge der Pausen     t1        mit    der Förder  menge der Pumpe. Mit steigender Fördermenge wer  den die Pausen kürzer.     Nähert    sich die Fördermenge  der Kennlinie A in     Fig.    5a, so werden die Pausen  immer kürzer bis sie bei Erreichen der     Kennlinie    A  gleich Null werden und ein     ununterbrochener        Zer-          stäubungsvorgang    stattfindet, bei dem die Düse  ebenso wie bei den oben beschriebenen einzelnen  Entladungsvorgängen schnarrt.  



       Dieser        Zerstäubungsvorgang    spielt sich im ge  samten     Fördermengenbereich        II        (Fig.    5a) ab. Mit  steigender Fördermenge der Pumpe wird jedoch der  Hub der Düsennadel bei den     einzelnen    sehr rasch  aufeinanderfolgenden Öffnungsvorgängen grösser.  Erreicht die Fördermenge     die        Kennlinie    B, also den  Bereich     III,    so     schnarrt        die    Düse nicht mehr, son-         dern    bleibt, aber bei geringerem     Nadelhub,    ständig  offen.

   Wird die Fördermenge noch mehr gesteigert,  so wird der     Nadelhub    grösser und erreicht bei För  dermengen nach der Kennlinie C seinen     Höchstwert,     bei dem     die    Düsennadel an     der    Platte 19 anliegt.  



  Wegen der grossen Pausen im Fördermengen  bereich 1 können die bekannten Anlagen in     diesem     Bereich sehr oft nicht ausgenutzt werden, wie bei  spielsweise zur Kraftstoffzufuhr zu einem     Brenn-          raum,    da während der Pausen     t1    die Flamme erlö  schen würde. In diesen Fällen wird eine möglichst  ununterbrochene Zufuhr von Kraftstoff gefordert.  Dieser Mangel der bekannten Anlagen ist insbeson  dere dann sehr     unerwünscht,    wenn ein grosser Men  genbereich, also je Zeiteinheit sehr stark unter  schiedliche Flüssigkeitsmengen zerstäubt werden  sollen, wie beispielsweise bei Strahltriebwerken, bei  denen ein beherrschbares Mengenverhältnis von  1 : 100 gefordert wird.  



  Dieser Nachteil ist bei der erläuterten erfindungs  gemässen Anlage durch den Einbau des Rückschlag  ventils vermieden. Das     Rückschlagventil    bewirkt,  dass im     Fördermengenbereich    1     (Fig.    5a) die durch  die Pumpe 1 in den Speicher 5 geförderte Flüssig  keitsmenge sich aus diesem in kurzen Zeitabständen  und in kleine Mengen aufgeteilt über die Düse  entlädt. Diese Arbeitsweise der Anlage ist in     Fig.    5c  dargestellt. Beim einzelnen Entladungsvorgang öffnet  die Düse nur     einmal    und zwar sehr kurze Zeit.  Dadurch wird auch im     Fördermengenbereich    1 eine  brauchbare Arbeitsweise erzielt, so dass auch dieser  Bereich ausgenutzt werden kann.

   Die Zeitabstände       t2        (Fig.    5c) werden auch hier kleiner mit steigender  Fördermenge. Erreicht die Fördermenge die Kenn  linie A, so geht das Arbeiten der Düsennadel in ein  ununterbrochenes     Schnarren    über. In den Bereichen       1I    und     III    arbeitet     die    beschriebene     erfindungsge-          mässe    Anlage ebenso wie die bekannten Anlagen.  



  Die Zeitabstände     t,        (Fig.   <B>5e)</B> sind jedoch we  sentlich kürzer als die Pausen     t1        (Fig.    5b). Bei einer  erprobten     Anlage,    deren Speicherraum ein Volumen  von 1500     cm3    hatte, war bei einer Fördermenge der  Pumpe von 6     mm3    je     Förderstoss    bei     1000    Umdre  hungen je Minute ohne     Rückschlagventil    die Pause       t1=1,76    sec und mit     Rückschlagventil    der Zeitab  stand     t2=0,073    sec.

   Der     Öffnungsdruck    des     Zer-          stäuberventils    war dabei 100     kg/cm2    und der     öff-          nungsdruck    des     Rückschlagventils    120     kg/cm2.     



  Der     Fördermengenbereich        III    wird wesentlich  durch     die    Form des Düsenzapfens 26     beeinflusst.     Dieser ist, wie oben ausgeführt, so gestaltet, dass er  bei steigendem Nadelhub einen grösseren Quer  schnitt der Spritzöffnung freigibt. Je     grösser    dieser  Querschnitt am Ende des Nadelhubes, also in der  Stellung der     Düsennadel    ist, in der diese an der  Platte 19     anschlägt,        deste        grösser    ist die     Durchfluss-          menge,    welche bei noch zulässigem Druck aus der  Düsennadel ausströmen kann.  



  Die aus der     Zerstäubungsdüse    in der Zeiteinheit  ausströmende Flüssigkeitsmenge kann durch Ver-      stellen des     Fördermengenverstellgliedes    3 der Pumpe  1     geändert    werden. Der Öffnungsdruck der     Zer-          stäuberdüse    kann durch die Einstellschraube 23  verstellt werden.  



  Mit der oben beschriebenen erprobten Aus  führung der erfindungsgemässen Anlage konnte ein       Fördermengenverhältnis    von 1:1000 beherrscht  werden.  



  Das Ausführungsbeispiel nach     Fig.    4 unter  scheidet sich vom Ausführungsbeispiel nach     Fig.    1  lediglich dadurch, dass die Einstellschraube 23 in  Abhängigkeit von den Bewegungen des     Förder-          mengenverstellgliedes    3 verstellt werden kann,     und     zwar derart, dass mit abnehmender Fördermenge der  Öffnungsdruck der     Zerstäubungsdüse    sich ver  mindert. Zu diesem Zweck hat die Einstellschraube  an ihrem Kopf ein Zahnrad 30, das in eine Zahn  stange 31 eingreift, die über einen Zwischenhebel 34  mit dem     Fördermengenverstellglied    3 gekuppelt ist.

    Durch diese Kupplung der Einstellschraube 23 mit  dem     Fördermengenverstellglied    3 der Pumpe wird  erreicht, dass die Abstände     t.,    bei kleinen Mengen  nicht unzulässig lang werden. Mit fallendem     öff-          nungsdruck    werden nämlich die Abstände     t,    kürzer.



  Plant for atomizing liquids, especially fuels The invention relates to a plant for atomizing liquids, especially fuels, with an intermittently delivering pump and a liquid-controlled atomizing nozzle which is connected to the delivery line of the pump via a pressure-equalizing storage space.



  The invention is based on the object of designing a system of the type mentioned in such a way that it is possible, on the one hand, to atomize very small quantities and, on the other hand, very different quantities per unit of time. This is achieved according to the invention in that a check valve is built between the storage space and the atomizing nozzle, the movable valve member of which has a leak in its closed position.



  In the drawing, two Ausführungsbei games of the subject matter of the invention are shown, namely Fig. 1 shows the first example in a schematic Dar position.



       FIG. 2 shows a longitudinal section through the check valve on a larger scale than in FIG. 1.



       3 shows a plan view of the seat surface of the movable valve member of the check valve according to FIG. 2.



       Fig. 4 the second example in a schematic Dar position, and Fig. 5 diagrams about the operation of the system. An intermittently pumping pump 1 with drive shaft 2 and flow rate adjustment member 3 is connected via a feed line 4 to a pressure compensating storage space 5. From this a line 6 leads to the housing 7 of a non-return valve.

   A connection piece 8 is screwed into the housing 7 and clamps a valve body 10 in the housing 7 via a seal 9. A disk 12 serves as the movable valve member and is pressed onto its seat on one end of the valve body 10 by a helical spring 13 accommodated in the connection piece 8 and supported on it. The spring 13 has a very high rigidity of about 30 kg / mm. The seat surface of the valve disc 12 visible in FIG. 3 is provided with grooves 14. These grooves are made by rough grinding or by file strokes.

   They cause the non-return valve in the closed position to have such a degree of leakage that with a pressure difference in front of and behind the valve of <B> 100 </B> kg / cm2 2-6 cm3 / s of a liquid with a specific weight of 0 , 82-0.87 g / cms and a viscosity of 6.0-6.5 cSt at 200 C is able to flow through the check valve.



  The spring 13 is so strongly pretensioned that the opening pressure of the check valve is equal to or greater than the opening pressure of the atomizing nozzle mentioned below. However, the opening pressure of the check valve is determined with the valve disc turned upside down, i.e.

      when the disc in the closed position with its no grooves have the smooth face rests tightly on the seat. The seat diameter has been chosen so that the stroke of the valve disc is only a few hundredths of a mm with the largest delivery rate of the pump.



  A line 15 leads from the connection piece 8 to the housing 16 of an atomizing nozzle. A nozzle body 17, in which a nozzle needle 18 is guided, is screwed into the nozzle housing. Between tween the nozzle body 17 and the housing 16, a plate 19 is clamped which limits the stroke of the nozzle 18 Dü. In the housing 16, a coil spring 20 is housed, one end of which is supported via a spring plate 22 on an adjusting screw 23 screwed into the housing.

   The other end of the spring 20 presses against the nozzle needle 18 via a spring plate 24 and presses a conical surface 25 of the nozzle needle in the closed position shown on a conical seat surface in the nozzle body 17. A spray pin 26 connects to the conical surface 25 of the nozzle needle runs an outlet opening in the nozzle body 17 and forms with this an annular Spritzöff voltage. The injection spigot 26 is shaped in such a way that it enlarges the cross section of the injection opening as the needle stroke increases.



  From the junction of the line 15 into the housing 16, a channel 27 leads inside the housing, the plate 19 and the nozzle body 17 to an annular space 28 which surrounds a part 29 of the nozzle needle 18 with a reduced diameter, to which the conical surface 25 adjoins .



  The mode of operation of the system according to the invention just described is described below in comparison with the mode of operation of a known system which corresponds to that shown in FIG. 1 after the non-return valve 7-14 has been removed.



  As soon as the liquid pressure in the storage space 5 and thus also in the annular space 28 of the atomizing nozzle has risen to the opening pressure of the atomizing nozzle in the known system by conveying the pump 1, the valve needle 18 opens, whereupon the discharge process of the storage space begins. During the discharge process the nozzle purrs, i.e. the nozzle needle opens and closes very quickly.

   The discharge process lasts until the pressure in the storage space has fallen to the closing pressure of the atomizing nozzle, which is lower than its opening pressure. In the case of delivery quantities which are in the area I, that is to say to the left of the characteristic curve A in FIG. 5a, the system operates according to the diagram in FIG. The length of the pauses t1 between the individual discharge processes depends on the volume of the storage space.

   The larger the storage space, the larger the pauses. If the storage space is very small, the discharge processes take place in the rhythm of the pump delivery strokes.



  If the volume of the storage space remains constant, the length of the pauses t1 changes with the delivery rate of the pump. The breaks become shorter as the delivery rate increases. If the delivery rate approaches characteristic curve A in FIG. 5a, the pauses become shorter and shorter until they are equal to zero when characteristic curve A is reached and an uninterrupted atomization process takes place during which the nozzle puffs as well as in the individual discharge processes described above.



       This atomization process takes place in the entire flow rate range II (Fig. 5a). However, as the delivery rate of the pump increases, the stroke of the nozzle needle increases in the individual opening processes that follow one another very quickly. If the delivery rate reaches characteristic curve B, ie area III, the nozzle no longer purrs, but remains open all the time, but with a lower needle stroke.

   If the delivery rate is increased even more, the needle stroke becomes larger and, in the case of delivery quantities according to the characteristic curve C, reaches its maximum value at which the nozzle needle rests against the plate 19.



  Because of the large pauses in flow rate range 1, the known systems in this area very often cannot be used, for example for supplying fuel to a combustion chamber, since the flame would go out during pauses t1. In these cases the most uninterrupted supply of fuel is required. This deficiency of the known systems is particularly undesirable when a large Men gene range, so per unit of time very different amounts of liquid are to be atomized, such as in jet engines, where a manageable ratio of 1: 100 is required.



  This disadvantage is avoided in the explained fiction, according to the system by installing the check valve. The check valve has the effect that in the delivery volume range 1 (FIG. 5a) the liquid delivered by the pump 1 into the reservoir 5 is discharged through the nozzle at short time intervals and in small quantities. This mode of operation of the system is shown in FIG. 5c. During a single discharge process, the nozzle opens only once and for a very short time. As a result, a useful mode of operation is also achieved in the delivery volume range 1, so that this range can also be used.

   The time intervals t2 (FIG. 5c) also become smaller here as the delivery rate increases. If the delivery rate reaches characteristic curve A, the working of the nozzle needle changes into an uninterrupted buzzing. In areas 1I and III, the described system according to the invention works just like the known systems.



  The time intervals t 1 (FIG. 5e) are, however, much shorter than the pauses t1 (FIG. 5b). In a tried and tested system, the storage space of which had a volume of 1500 cm3, with a delivery rate of the pump of 6 mm3 per delivery pulse at 1000 revolutions per minute without a check valve, the pause was t1 = 1.76 sec and with a check valve the time interval was t2 = 0.073 sec.

   The opening pressure of the atomizer valve was 100 kg / cm2 and the opening pressure of the check valve was 120 kg / cm2.



  The delivery volume range III is significantly influenced by the shape of the nozzle pin 26. As stated above, this is designed so that it releases a larger cross-section of the injection opening as the needle stroke increases. The larger this cross-section is at the end of the needle stroke, that is, in the position of the nozzle needle in which it strikes the plate 19, the greater is the flow rate which can flow out of the nozzle needle when the pressure is still permissible.



  The amount of liquid flowing out of the atomizing nozzle in the unit of time can be changed by adjusting the delivery rate adjusting member 3 of the pump 1. The opening pressure of the atomizer nozzle can be adjusted using the adjusting screw 23.



  With the tried and tested design of the system according to the invention described above, a delivery rate ratio of 1: 1000 could be managed.



  The exemplary embodiment according to FIG. 4 differs from the exemplary embodiment according to FIG. 1 only in that the adjusting screw 23 can be adjusted as a function of the movements of the delivery quantity adjusting member 3, specifically in such a way that the opening pressure of the atomizing nozzle changes as the delivery quantity decreases diminishes. For this purpose, the adjusting screw has a gear 30 on its head which engages in a toothed rod 31 which is coupled to the delivery rate adjusting member 3 via an intermediate lever 34.

    This coupling of the adjusting screw 23 with the delivery rate adjustment member 3 of the pump ensures that the distances t., In the case of small quantities, do not become impermissibly long. As the opening pressure falls, the distances t i become shorter.


    

Claims (1)

PATENTANSPRUCH Anlage zur Zerstäubung von Flüssigkeiten, insbe sondere Kraftstoffen, mit einer stossweise fördernden Pumpe und einer flüssigkeitsgesteuerten Zerstäu- bungsdüse, die über einen druckausgleichenden Speicherraum an die Förderleitung der Pumpe ange schlossen ist, dadurch gezennzeichnet, dass zwischen dem Speicherraum und der Zerstäubungsdüse ein Rückschlagventil eingebaut ist, PATENT CLAIM System for the atomization of liquids, in particular special fuels, with an intermittent delivery pump and a liquid-controlled atomization nozzle, which is connected to the delivery line of the pump via a pressure-equalizing storage space, characterized in that a check valve is installed between the storage space and the atomization nozzle is dessen bewegliches Ventilglied in seiner geschlossenen Lage eine Un- dichtheit aufweist. UNTERANSPRÜCHE 1. whose movable valve member has a leak in its closed position. SUBCLAIMS 1. Anlage nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das Rückschlagventil eine Un- dichtheit aufweist, die derart bemessen ist, dass bei einem Druckunterschied vor und hinter dem Ventil von 100 kg/cm@ 2-6 cm3/s einer Flüssigkeit mit einem spezifischen Gewicht von 0,82-0,87 g/cm3 und einer Viskosität von 6,0-6,S cSt bei 20G1 C durch das Rück schlagventil zu fliessen vermag. 2. System according to claim, characterized in that the non-return valve has a leak which is dimensioned such that with a pressure difference in front of and behind the valve of 100 kg / cm @ 2-6 cm3 / s of a liquid with a specific weight of 0.82-0.87 g / cm3 and a viscosity of 6.0-6, S cSt at 20G1 C is able to flow through the check valve. 2. Anlage nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass der Öffnungsdruck des überström ventils grösser oder gleich ist dem Öffnungsdruck der Zerstäubungsdüse. 3. Anlage nach Patentanspruch, dadurch gekenn zeichnet, dass als bewegliches Ventilglied eine führungslose Ventilplatte dient, deren Sitzfläche mit Riefen versehen ist, welche die Undichtheit ergeben. 4. System according to patent claim, characterized in that the opening pressure of the overflow valve is greater than or equal to the opening pressure of the atomizing nozzle. 3. System according to claim, characterized in that a guide-free valve plate is used as the movable valve member, the seat surface of which is provided with grooves which result in the leakage. 4th Anlage nach Patentanspruch, mit einer Zer- stäubungsdüse, deren Öffnungsdruck durch Verstel len der Vorspannung einer Feder einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Änderung der Federvorspannung dienende Einrichtung der Düse derart mit dem Fördermengenverstellglied der Pumpe gekuppelt ist, dass der Öffnungsdruck der Zerstäuberdüse sich mit abnehmender Fördermenge der Pumpe vermindert. System according to patent claim, with an atomizing nozzle, the opening pressure of which is adjustable by adjusting the preload of a spring, characterized in that the device of the nozzle used to change the spring preload is coupled to the delivery rate adjustment member of the pump in such a way that the opening pressure of the atomizing nozzle is decreased with decreasing delivery rate of the pump.
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* Cited by examiner, † Cited by third party
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DE3624092A1 (en) * 1986-07-17 1988-01-21 Guenter Stein FUEL INJECTION PUMP FOR INTERNAL COMBUSTION ENGINES

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* Cited by examiner, † Cited by third party
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DE3624092A1 (en) * 1986-07-17 1988-01-21 Guenter Stein FUEL INJECTION PUMP FOR INTERNAL COMBUSTION ENGINES
DE3624092C2 (en) * 1986-07-17 1998-01-29 Guenter Stein Fuel injection pump for internal combustion engines

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