Selbstklemmende Behälter -Verschlusskappe
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine selbstklemmende Behälter-Verschluss- kappe aus derart zähem Material, dass sie als Ganzes von Hand unlösbar vom Mündungsteil des Behälters ist. Als Behälter kommen insbesondere Flaschen aller Art, aber auch Tuben, Gläser, Dosen usw. in Frage.
Der Zweck der Erfindung liegt darin, eine derartige Verschlusskappe zu schaffen, die einerseits ein Öffnen des Behälters nur unter teilweiser Zerstörung der Kappe ermöglicht, so dass ein unbefugtes Öffnen erkannt wird, und anderseits ein Teil der Kappe nach dem genannten Öffnen als Nachverschluss verwendbar ist. gemäss der Erfindung ist die Kappe dadurch gekennzeichnet, dass ein den Behälter inündungsteil aussen allseitig umfassender Teil der Kappe am offenen Ende einen nach innen vorspringenden, ringsumlaufenden und ununterbrochenen Wulst aufweist, der eine Ver dickung am Behältermündungsteil hintergreift und der genannte Teil der Kappe in der Weise wenigstens teilweise auftrennbar ist,
dass der geschlossene Endteil der Kappe einerseits vom Mündungsrand des Behälters abhebbar ist, um diesen zu öffnen, und anderseits als Nachverschluss verwendbar ist.
An Hand der beiliegenden Zeichnung werden einige für Flaschenköpfe bestimmte Aus führungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes näher erläutert, und zwar zeigt
Fig. 1 einen teilweisen Schnitt durch einen Flaschenkopf mit aufgesetzter Kappe gemäss einer ersten Ausführungsform,
Fig. 2 den nach dem Auftrennen der in Fig. 1 gezeigten Kappe gebildeten geschlossenen Endteil in Ansicht, der als Nachverschluss verwendbar ist,
Fig. 3 eine der Fig. 1 analoge Darstellung einer zweiten Ausführungsform,
Fig. 4 die Kappe gemäss Fig. 3 vor dem Aufsetzen auf den Flaschenkopf,
Fig. 5 das Abheben des gesehlossenen Endteils gemäss dieser zweiten Ausführungsform,
Fig. 6 eine dritte Ausführungsform einer Kappe im Schnitt,
Fig. 7 eine vierte Ausführungsform einer Kappe, ebenfalls im Schnitt,
Fig. 8 eine Einzelheit der Kappe nach Fig. 7,
Fig.
9 eine fünfte Ausführungsform einer Kappe im Schnitt,
Fig. 10 eine Anwendungsmöglichkeit der Kappe nach Fig. 9,
Fig. 11 eine sechste Ausführungsform einer Kappe,
Fig. 12 eine siebente Ausführungsform einer Kappe und
Fig. 13 eine Anwendungsmöglichkeit der Kappe nach Fig. 12.
Alle dargestellten Verschlusskappen sind selbstklemmend, das heisst, sie bedürfen keiner zusätzlichen Halteorgane, um auf dem Flaschenkopf festzusitzen. Sie bestehen ferner aus derart zähem Material, vorzugsweise aus einem Kunststoff, dass sie- als Ganzes von Hand unlösbar vom Flaschenkopf sind.
Die Kappe nach Fig. 1 weist einen den Flaschenkopf aussen allseitig umfassenden Teil 1 auf, der am offenen Ende einen nach innen vorspringenden, ringsum laufenden und ununterbroehenen Wulst 2 für das Hintergreifen einer Verdickung 3 am Flasehenkopf besitzt. Am Teil 1 ist ferner eine Trennzone in Form einer Rille 4 vorgesehen, welche zum Auftrennen mittels eines scharfen Instrumentes bestimmt ist.
Nach dem teilweisen oder völligen Trennen kann der geschlossene Endteil 5 der Kappe einerseits vom Mündungsrand der Flasche abgehoben und diese dadurch geöffnet, und anderseits als Nachverschluss verwendet werden, das heisst, die Flasche kann mittels des Endteils 5 jederzeit wieder dicht verschlossen werden, wobei der Endteil jetzt von Hand wieder auf den Mündungsrand aufgesetzt bzw. wieder von diesem abgehoben werden kann. Dank der Elastizität des Materials der Kappe sitzt der Endteil 5 genügend fest auf dem Mündungsende des Flaschenkopfes.
Ist die Trennzone vollständig aufgetrennt worden, so ist der nach dem Trennen auf der Flasche zurückbleibende Teil mit dem Wulst 2 überflüssig und kann, wenn gewünscht, mit einem Messer aufgeschnitten und entfernt werden. Diese Verschlusskappe eignet sich gut für Flaschen, deren Inhalt nicht unter einem Überdruck steht.
Die in den Fig. 3 bis 5 dargestellte Kappe dient zum Verschliessen von Flaschen, deren Inhalt beispielsweise kohlesäurehaltig ist und somit unter einem Überdruck steht. Um die hierfür notwendige Dichtigkeit zu erzielen, sind am geschlossenen Endteil 5 ein weiterer, ringsum laufender irnd ununterbrochener, nach innen vorspringender Wulst 6 sowie am Rand des offenen Endes der Kappe eine elastisch nach innen drückende Lippe 7 vorgesehen.
Der Wulst 6 hintergreift eine weitere Verdickung 8 am Flaschenkopf, so dass zwisehen Kappe und Flasche vier Dichtungsstellen vorhanden sind, nämlich zwischen Mün dimgsrand und Boden des geschlossenen Endteils der Kappe, zwischen - Wulst 6 und Ver dickung 8, zwischen Wulst 9 und Verdickung 3 und zwischen Lippe 7 und dem Flaschenhals. Auf diese Weise wird ein druckfester Verschluss erzielt, wobei die Versehlusskappe, wie in Fig. 4 dargestellt, bei serienmässigem Verschliessen zweckmässig durch einen Stempel 9 maschinell oder sonst von Hand über den Flaschenkopf gestülpt wird. Vor dem Ver schliessen ist der Durchmesser f1 d,, dS)d und die Höhe hj > h (siehe Fig. 4 und 5).
Die Kappe gemäss Fig. 3 kann als Ganzes von Hand ebensowenig wie diejenige gemäss Fig. 1 weggenommen werden. Zum Öffnen der Flasche wird auch bei der zweiten Ausführungsform der Teil 1 der Rille 4 entlang zum Beispiel mit einem Messer aufgetrennt. Wird nur teilweise aufgetrennt, so kann der geschlossene Endteil 5, wie in Fig. 5 dargestellt, von I-Iand vom Mündungsrand abgehoben werden, wobei zur Erleiehterung des Abheben am Endteil 5 ein nach aussen vorspringender Lap.- pen 10 vorgesehen ist. Die ungetrennte Materialverbindung bei 5' dient dann als Gelenk.
Der Endteil 5 kann, als Nachverschluss dienend, jederzeit wieder aufgesetzt werden, wobei der Wulst 6 jeweils mit der Verdickung 8 zusammenwirkt und einen ausgezeichneten Halt und eine gute Dichtung ergibt. Das Material ist derart zähe, dass das Gelenk auch bei mehrmaligem Öffnen und Schliessen nicht bricht. Das nur teilweise Auftrennen ist auch bei der Kappe nach der Fig. 1 vorteilhaft anwendbar.
Bei der Kappe gemäss Fig. 6 ist am Boden 11 des geschlossenen Endteils 5 ein in axialer Richtung vorspringender hohler Fortsatz 12 vorgesehen, der mittels eines scharfen Instrumentes beispielsweise bei der strichpunktier- ten Linie abtrennbar ist. Der Hohlraum im Fortsatz 12 dient bei verschlossener Flasche zur Aufnahme eines Endes eines Trinkhalmes 13, der nach abgetrenntem Fortsatz für das Trinken zugänglich wird.
Die Versehlusskappe ist im übrigen mit Ausnahme des Fehlens des Lappens 10 analog ausgebildet wie diejenige nach Fig. 3, so dass der Flascheninhalt bei Bedarf nach dem Abtrennen und Abheben des gcschlossenen Endteils 5 auch ohne Trinkhalm durch die Mündung entleert werden kann; auch hier kann der Endteil 5 jederzeit als Naehverschluss verwendet werden, sofern der Fortsatz 12 nicht weggeschnitten ist.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 weist der Fortsatz einen in axialer Richtung rorspringenden Zapfen 14 auf, der nach Ab trennen des Fortsatzes in die im geschlossenen Endteil infolge des Abtrennens entstandene öffnung 15 passt, wie es in Fig. 8 dargestellt ist. Aber auch bei dieser Verschlusskappe kann der geschlossene Endteil 5 nach Auftrennung der Kappe dicht unterhalb des Wulstes 6 von ligand abgehoben werden und als Naehversehluss dienen.
Diese Ausführungsform eignet sich zum Beispiel für Flaschen, welche Parfum oder Kölnischwasser enthal ten wobei die Fliissigkeit entweder durch die Öffnung 15 entnommen oder nach Abheben des geschlossenen Endteils 5 wenigstens teilweise zum Beispiel in eine Zerstäuberilasche umgcfiillt werden kann.
Bei der in den Fig. 9 und 10 dargestellten Versehlusskappe ist der Fortsatz 16 derart von Hand zusammendrückbar, dass nach einem Durehsteehen des Fortsatzes eine im Hohlraum desselben vorhandene Flüssigkeit trop fenweise auspressbar ist. Im übrigen ist die Versehlusskappe analog ausgebildet wie die Jenige nach : Fig. 6 und eignet sich zum Bei- spiel für iCIedilramentenflaschen.
Die Verschlusskappe nach Fig. 11 weist mchr als zwei Wulste auf, indem neben den Wulsten 2 und 6 noch ein dritter Wulst 17 vorgesehen ist, wodurch ein noch sichererer abschluss der Flasche erzielt wird. Eine solche Kappe ist zum Beispiel anwendbar, wenn in der Flasche grosser Überdruck oder zum Beispiel ein Vakuum aufrechterhalten werden soll. Die Herstellung des Vakuums erfolgt nach dem Aufsetzen der Kappe durch den Fortsatz 18, der dann zugeschweisst wird.
Zum Öffnen der Flasche wird der Teil 1 zwisehen den Wulsten 6 und 17 zum Beispiel mit einem Messer aufgetrennt und der geschlossene Endteil 5 abgehoben. Die Flasche weist wie ersichtlich eine entsprechende Anzahl von Verdickungen auf, hinter welche die Wulste der Kappe greifen. Diese Ausführungsform ist beispielsweise zum Aufbewahren von an der Luft verderblichen Medikamenten geeignet. Der dritte Wulst ist jedoch keine notwendige Voraussetzung für die Aufreehterhaltung eines Vakuums.
Bei der Ausführungsform nach den Fig. 12 und 13 ist der Fortsatz 19 koniseh ausgebildet. Wenn die Spitze des konischen Teils etwa bei der in Fig. 12 gezeichneten strichpunktierten Linie abgeschnitten wird, kann dort, wie in Fig. 13 gezeigt, die Kanüle einer medizinischen Spritze eingestochen werden, worauf der Inhalt der Flasche in die Spritze eingesogen werden kann. Soll die Flasche auf andere Weise wenigstens teilweise entleert werden so wird der geschlossene Endteil 5 nach Auftrennung des Teils 1 abgehoben wie bei den vorher beschriebenen Ausführungsformen. Der Endteil 5 ist auch hier als Nachverschluss verwend- bar.
Bei allen dargestellten Beispielen sitzt der Wulst 9 derart satt hinter der entsprechenden Verdickung am Flaschenkopf, dass ein Abheben der Kappe als Ganzes von Hand nicht möglich ist. Die Verdickungen sind zu diesem Zweck vorzugsweise zum Beispiel gemäss der Fig. 11 ausgebildet, das heisst, sie sind sozusagen widerhakenähnlich.
Self-locking container cap
The present invention relates to a self-locking container closure cap made of such a tough material that it cannot be detached as a whole by hand from the mouth part of the container. Bottles of all kinds, in particular, but also tubes, glasses, cans, etc., are suitable as containers.
The purpose of the invention is to create such a closure cap which on the one hand allows the container to be opened only with partial destruction of the cap so that unauthorized opening is detected, and on the other hand a part of the cap can be used as a subsequent closure after said opening. According to the invention, the cap is characterized in that a part of the cap encompassing the container on all sides on the outside has an inwardly projecting, circumferential and uninterrupted bead which engages behind a thickening on the container mouth part and said part of the cap in the way is at least partially separable,
that the closed end part of the cap can be lifted from the edge of the mouth of the container on the one hand in order to open it, and on the other hand it can be used as a post-closure.
With reference to the accompanying drawings, some for bottle heads from certain exemplary embodiments of the subject invention are explained in more detail, namely shows
1 shows a partial section through a bottle head with an attached cap according to a first embodiment,
FIG. 2 shows the closed end part formed after the opening of the cap shown in FIG. 1 in a view, which can be used as a post-closure,
FIG. 3 shows an illustration of a second embodiment analogous to FIG. 1,
4 shows the cap according to FIG. 3 before it is placed on the bottle head,
5 shows the lifting of the closed end part according to this second embodiment,
6 shows a third embodiment of a cap in section,
7 shows a fourth embodiment of a cap, also in section,
Fig. 8 shows a detail of the cap according to Fig. 7,
Fig.
9 shows a fifth embodiment of a cap in section,
10 shows an application of the cap according to FIG. 9,
11 shows a sixth embodiment of a cap,
Fig. 12 shows a seventh embodiment of a cap and
13 shows a possible application of the cap according to FIG. 12.
All of the closure caps shown are self-locking, which means that they do not require any additional retaining elements in order to sit firmly on the bottle head. They also consist of such a tough material, preferably a plastic, that they cannot be removed as a whole from the bottle head by hand.
The cap according to FIG. 1 has a part 1 encompassing the outside of the bottle head, which at the open end has an inwardly projecting, all-round and uninterrupted bead 2 for engaging behind a thickening 3 on the bottle head. On part 1, a separation zone in the form of a groove 4 is also provided, which is intended to be separated by means of a sharp instrument.
After the partial or complete separation, the closed end part 5 of the cap can be lifted from the mouth edge of the bottle on the one hand, thereby opening it, and on the other hand used as a post-closure, that is, the bottle can be sealed again at any time by means of the end part 5, with the end part can now be placed back onto the mouth edge by hand or lifted off from it again. Thanks to the elasticity of the material of the cap, the end part 5 sits sufficiently firmly on the mouth end of the bottle head.
If the separation zone has been completely separated, the part with the bead 2 remaining on the bottle after separation is superfluous and can, if desired, be cut open with a knife and removed. This cap is well suited for bottles whose contents are not under overpressure.
The cap shown in FIGS. 3 to 5 is used to close bottles, the contents of which are, for example, carbonated and are therefore under excess pressure. In order to achieve the tightness required for this purpose, a further, all-round irnd uninterrupted, inwardly projecting bead 6 and an elastically inwardly pressing lip 7 are provided on the edge of the open end of the cap.
The bead 6 engages behind a further thickening 8 on the bottle head, so that between the cap and bottle there are four sealing points, namely between Mün dimgsrand and the bottom of the closed end part of the cap, between - bead 6 and thickening 8, between bead 9 and thickening 3 and between lip 7 and the bottle neck. In this way, a pressure-tight closure is achieved, with the closure cap, as shown in FIG. 4, expediently being slipped over the bottle head by a stamp 9, by machine or otherwise, when it is closed in series. Before closing, the diameter f1d ,, dS) d and the height hj> h (see FIGS. 4 and 5).
The cap according to FIG. 3 as a whole cannot be removed by hand any more than that according to FIG. To open the bottle, in the second embodiment too, part 1 is separated along groove 4, for example with a knife. If only partially separated, the closed end part 5, as shown in FIG. 5, can be lifted off the edge of the mouth from the edge of the mouth, with an outwardly protruding flap 10 being provided on the end part 5 to facilitate lifting. The unseparated material connection at 5 'then serves as a joint.
The end part 5, serving as a post-closure, can be replaced at any time, the bead 6 cooperating with the thickening 8 and providing an excellent hold and a good seal. The material is so tough that the joint does not break even if it is opened and closed several times. The only partial separation can also be used advantageously in the case of the cap according to FIG. 1.
In the case of the cap according to FIG. 6, a hollow extension 12 projecting in the axial direction is provided on the base 11 of the closed end part 5, which can be separated by means of a sharp instrument, for example at the dash-dotted line. When the bottle is closed, the cavity in the extension 12 serves to receive one end of a drinking straw 13 which, after the extension has been separated, becomes accessible for drinking.
Apart from the absence of the flap 10, the closure cap is designed analogously to that of FIG. 3, so that the contents of the bottle can be emptied through the mouth without a drinking straw if necessary after the closed end part 5 has been separated and lifted off; Here, too, the end part 5 can be used at any time as a close-up closure, provided that the extension 12 is not cut away.
In the embodiment according to FIGS. 7 and 8, the extension has a protruding pin 14 which, after separating the extension, fits into the opening 15 created in the closed end part as a result of the separation, as shown in FIG. But even with this closure cap, after the cap has been separated, the closed end part 5 can be lifted off the ligand just below the bead 6 and serve as a closure.
This embodiment is suitable, for example, for bottles which contain perfume or colognes, whereby the liquid can either be withdrawn through the opening 15 or, after lifting off the closed end part 5, at least partially poured into an atomizer flap, for example.
In the case of the closure cap shown in FIGS. 9 and 10, the extension 16 can be compressed by hand in such a way that after the extension has stood the test, a liquid present in the cavity thereof can be squeezed out in drops. Otherwise, the closure cap is designed analogously to the one according to: FIG. 6 and is suitable, for example, for iCedilramenten bottles.
The closure cap according to FIG. 11 has more than two beads, in that a third bead 17 is provided in addition to the beads 2 and 6, whereby an even more secure closure of the bottle is achieved. Such a cap can be used, for example, when a large overpressure or, for example, a vacuum is to be maintained in the bottle. The vacuum is created after the cap has been put on by the extension 18, which is then welded shut.
To open the bottle, the part 1 between the beads 6 and 17 is separated, for example with a knife, and the closed end part 5 is lifted off. As can be seen, the bottle has a corresponding number of thickenings behind which the beads of the cap grip. This embodiment is suitable, for example, for storing medicaments which perish in the air. The third bead, however, is not a necessary requirement for maintaining a vacuum.
In the embodiment according to FIGS. 12 and 13, the extension 19 is conical. If the tip of the conical part is cut off approximately at the dot-dash line drawn in FIG. 12, the cannula of a medical syringe can be pierced there, as shown in FIG. 13, whereupon the contents of the bottle can be sucked into the syringe. If the bottle is to be at least partially emptied in some other way, the closed end part 5 is lifted off after the part 1 has been separated, as in the previously described embodiments. The end part 5 can also be used here as a post-closure.
In all the examples shown, the bead 9 sits so tightly behind the corresponding thickening on the bottle head that it is not possible to lift the cap as a whole by hand. For this purpose, the thickenings are preferably designed, for example, in accordance with FIG. 11, that is to say they are, so to speak, barbs-like.