<B>Zusatzpatent</B> zum Hauptpatent Nr. 3'25)7'95 Klosettpapierausgeber Gegenstand der Erfindung ist ein Klo settpapierausgeber mit einem Behälter - zur Aufnahme einer drehbar gelagerten Klosett- papierrolle und mindestens einer weiteren, als Vorrat dienenden Papierralle, welche bei Erschöpfung der ersten Rolle von ausserhalb des Behälters her an deren Stelle gebracht werden kann, mit einer Entnahmeöffnung am einen Behälterende zum Herausziehen des Papiers und zum Durchlassen der leeren Rol lenhülsen und mit in axialer Richtung ela stisch nachgiebigen, auseinanderbeweglichen Achszapfen,
welche zur drehbaren Lagerung der einen Rolle in deren Rollenhülse eingrei fen und an ihren einander zugekehrten Enden schräge Stirnflächen aufweisen, wobei die schrägen Stirnflächen der Achszapfen sich gegen den Behälterraum hin weiter vonein ander entfernen, das Ganze derart, dass nach Erschöpfung der drehbar gelagerten einen Papierrolle die Vorratsrolle in die Lagerstel lung geschoben werden kann, wobei die Achs zapfen selbsttätig auseinanderbewegt und die leere Rollenhülse selbsttätig aus der Ent nahmeöffnung ausgestossen wird.
Zweckmässig wird der Behälter mit seiner Längsaxe vertikal angeordnet, so dass seine Entnahmeöffnung oben, das -heisst über dem Behälterraum für die Vorratsrolle liegt.
Im Hauptpatent ist ein Ausführungsbei spiel beschrieben, bei welchem die Vorrats rolle lose in dem für sie vorgesehenen Be hälterraum liegt. Demgegenüber ist der Klo- settpapierausgeber nach vorliegender Erfin dung dadurch gekennzeichnet, dass im Be- hälterraum für die Vorratsrolle zur Lagerung der letzteren ein zweites Paar von in axialer Richtung elastisch nachgiebig auseinanderbe- weglichen Achszapfen vorgesehen ist mit ein ander zugekehrten schrägen Stirnflächen,
die sich gegen eine an dem der Entnahmeöffnung gegenüberliegenden Behälterende befindliche Rolleneinfüllöffnung hin weiter voneinander, entfernen.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbei spiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt; es zeigt: Fig.1 einen Vertikalschnitt durch einen Klosettpapierausgeber nach der Erfindung mit eingesetzten Rollen, Fig. 2 einen Vertikalschnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 und Fig. -3 einen Querschnitt nach der. Linie III-III in Fig.1.
Der gezeichnete Klosettpapierausgeber be sitzt einen länglichen Behälter 10, der mit vertikaler . Längsaxe an einer Wand 32 be festigt ist. An der Unterseite des Behälters 10 ist eine Einfüllöffnung 11 zum Einführen von frischen Papierrollen 12 vorgesehen.
Der Behälter 10 ist so gross, dass er im ganzen drei vo71e Rollen fassen kann. Die jeweils oberste Rolle 12z ist für den Gebrauch bestimmt, während die übrigen als Vorrat dienen. Die im Gebrauch stehende Rolle 12a ist drehbar auf zwei .Achszapfen 20 gelagert, welche gleichaxig zueinander angeordnet und je am einen Ende einer Blattfeder 2'1 befestigt sind.
Das andere Ende jeder Blattfeder 2.1 ist an- der Stelle 45 an der benachbarten Be hälterwand befestigt, derart, dass die Zapfen 20 entgegen dem elastisch nachgiebigen Ein fluss der Federn 21 auseinander weg bewegt werden können. Fig. 1 und 3 zeigen, dass der Behälter 10 an seinen Seitenwänden nach aussen vorspringende Ausbuchtungen 22 auf weist, welche die Federn 21 beherbergen und in welche die Zapfen 20 beim Auseinander spreizen eintreten können. Die beiden Zapfen 20 greifen von den beiden Stirnseiten der obersten Rolle 12a in deren Hülse 13a ein.
An den einander zugekehrten Stirnseiten sind die Achszapfen 20 mit schrägen Anzugsflächen 23 versehen, welche das Spreizen der Zapfen 20 ermöglichen, wenn eine volle Rolle 12 an die Lagerstelle geschoben wird.
Oben ist der Behälter 10 mit einer Öff nung 2'5 versehen, durch welche hindurch das Papier von-der drehbar gelagerten Rolle 12a abgezogen werden kann. Am Behälter ist eine -_.__Klappe 26 .um eine Achse 27 schwenkbar ge lagert (Fig. 2). Diese Klappe liegt unter dem Einfluss der Schwerkraft von oben auf die Rolle 12ca auf, um dieselbe zu bremsen. Die Klappe 26 könnte auch unter Federkraft stehen. Die Klappe 26 begrenzt aber auch die Öffnung 25, so dass keine noch nicht ver brauchte Rolle durch diese Öffnung heraus genommen werden kann.
Zu diesem Zweck ist die Schwenkbarkeit der Klappe 26 nach oben hin begrenzt. Wenn die Klappe 2'6 in ihre höchstmögliche Schwenklage gebracht ist (strichpunktiert in Fig.2), hat die Öffnung 25 gerade eine solche Weite, dass eine leere Rollenhülse 13a durch dieselbe ausgestossen werden kann.
Die Einfüllöffnung 11 und die Austritts öffnung 2-5 liegen gemäss dem vorher Ge sagten an einander entgegengesetzten Stirn seiten des Behälters"10.
Die Vorderwand des Behälters 10 ist mit einem Schlitz 30 versehen, der in vertikaler, also in Längsrichtung des Behälters verläuft. Er gestattet den Anblick der Vorratsrollen 12 und das Erfassen derselben, um sie an die Lagerstelle bewegen zu können, wie weiter unten beschrieben ist. Die Rückwand des Be hälters kann in analoger Weise mit einem gleichen. Schlitz 3.1 versehen sein und weist ferner nicht dargestellte Mittel auf, welche die Befestig@lng des Ganzen an einer Wand 32 ermöglichen.
Wie die Zeichnung zeigt, ist auch die un terste, durch die Einfüllöffnung 11 in den Vorratsraum des Behälters geschobene Papier rolle 12 drehbar auf zwei Achszapfen 40 ge lagert, welche gleichaxig zueinander und par allel zu den Achszapfen 20 je am einen Ende einer Blattfeder 41 befestigt sind. Das andere Ende der je mit einer Blattfeder 21 in Flucht befindlichen Blattfedern 41 ist an der Stelle 45 an der benachbarten Behälterwand derart befestigt, dass die Zapfen 40 federnd ausein- anderbewegt werden können.
Die einander zu gekehrten Stirnseiten der Zapfen 40@ sind mit Schrägflächen 43 versehen, die gegen die Ein füllöffnung 11 hin auseinanderlaufen. Der gegenseitige Abstand der am weitesten aus einander liegenden Punkte dieser Schräg flächen ,43 ist, mindestens gleich der entspre chenden Breite der Einfüllöffnung 11 und somit etwas grösser als die axiale Länge der verwendeten Papierrollen.
Der Behälter 10 kann mit Vorteil aus einem Kunststoff hergestellt sein, er kann jedoch auch aus Metall bestehen.
Die Gebrauchs- und Wirkungsweise des beschriebenen Klosettpapierausgebers ist wie folgt: Von der obersten, auf dem Zapfen 20 drehbar gelagerten Rolle 12a kann das Papier in üblicher Weise abgezogen werden. Wenn diese Rolle erschöpft ist, so erfasst man durch den Schlitz 30 hindurch die nächst tiefer ge legene Vorratsrolle 12 und schiebt diese nach oben.
Sie stösst dabei gegen die leere Rollen- hülse 13a. Wenn der untere Teil der Hülse 13a und der obere Teil der vollen Rolle 12 auf die schrägen Flächen 23 der Zapfen 20 auffahren, werden diese auseinandergespreizt. Dadurch wird es möglich, die leere Hülse aus der Lagerung zu entfernen und die volle Rolle 12 an die Lagerstelle einzusetzen. Die frei gewordene leere Hülse 13a wird durch die nachgeschobene Rolle 12 selbsttätig nach oben aus der Öffnung 25: ausgestossen, wobei die Klappe 26 in die in Fig.2 mit strichpunk- iierten Linien dargestellte Lage geschwenkt wird.
Sobald die volle Rolle 12 genügend hoch geschoben worden ist, schnappen die Achszapfen 20 in deren Hülse 13 ein, wo durch diese Rolle 12 drehbar gelagert wird. Es braucht dann nur noch der Anfang des Papierwickels aus der Öffnung 2'5 herausge führt werden.
Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, dass das Ersetzen einer aufge brauchten Spule durch eine noch volle Vor ratsspule ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen, ohne Betätigung von Schrauben oder derglei chen innert kürzester Frist erfolgen kann: Das Personal braucht nur von Zeit zu Zeit wieder eine bis zwei frische Vorratsrollen von unten her in den Behälter 10 einzu schieben.
Die drehbar gelagerte Rolle 12a kann nicht durch die Öffnung 25 nach oben aus dem Behälter 10 herausgestossen werden, wie es mit der leeren Hülse 13a der Fall ist, weil die Weite der Öffnung 2:5 hierfür nicht aus reicht. Beim beschriebenen K'losettpapieraus- geber ist es folglich -unmöglich, ganze oder nur zum Teil verbrauchte Rollen zu ent wenden.
Beim Einführen einer frischen Vorrats rolle in den Behälter wird diese von unten durch die Einfüllöffnung 11 gegen die auf den Achszapfen 40 gelagerte Papierrolle 12 gedrückt. Die Hülse 13 dieser Rolle 12 drückt in der Folge gegen die Schrägflächen 43 und spreizt dadurch die Achszapfen 40, so dass die Rolle 12 an diesen Achszapfen 40 vorbei nach oben in den leeren Vorratsraum gestossen werden kann. Durch die nachfol gende frisch eingeführte Papierrolle werden die Achszapfen 40 so lange auseinanderge- drückt, bis sie in die Hülse dieser Rolle ein schnappen können.
Die derart auf den Achs zapfen 40 gelagerte unterste Vorratsrolle kann, wie aus Fig. 1 ohne weiteres ersichtlich, nicht mehr nach unten durch die Einfüll- öffnung 11 aus dem Behälter 10 herausge zogen werden.
Es versteht sich, dass der beschriebene Klosettpapierausgeber mit seiner Längsaxe auch horizontal angeordnet und beispielsweise mit einer Seitenwand an der Wand<B>32</B> be festigt sein kann. Die Rollen 12 liegen in diesem Fall mit vertikaler Achse im Be hälter. Der Deckel 26 ist zweckmässig durch eine Feder im Sinne des Schliessens belastet und liegt dadurch dauernd mit leichtem Druck auf der in Gebrauchslage befindlichen Papierrolle auf. Ein unerwünschtes selbst tätiges Abwickeln des Papiers von dieser Rolle wird dadurch verhindert.
Beim beschriebenen Beispiel ist zwischen den beiden auf federnden Achszapfen gela gerten Papierrollen im Behälter 10 Platz für eine dritte frei im Vorratsraum liegende Rolle vorhanden. Es versteht sich aber, dass der Behälter 10 auch nur für zwei Rollen bemessen sein kann, in welchem Fall beide, das heisst sowohl die in Gebrauchslage be findliche, als auch die Vorratsrolle auf _fe- dernden Achszapfen gelagert sind.
<B> Additional patent </B> to the main patent no. 3'25) 7'95 toilet paper dispenser The object of the invention is a toilet paper dispenser with a container - for receiving a rotatably mounted toilet paper roll and at least one other paper rail serving as a supply, which when the first roll is exhausted, it can be brought into its place from outside the container, with a removal opening at one end of the container for pulling out the paper and for letting the empty Rol lenhülsen pass through and with axially flexible, axially flexible journals,
which for the rotatable mounting of a roller in the roller sleeve engrei fen and have sloping end faces at their facing ends, the sloping end faces of the journals further away from one another towards the container space, the whole thing in such a way that after exhaustion of the rotatably mounted one paper roll the supply roll can be pushed into the storage position, with the axle journals being automatically moved apart and the empty roll sleeve being automatically ejected from the removal opening.
The container is expediently arranged vertically with its longitudinal axis so that its removal opening is at the top, that is, above the container space for the supply roll.
In the main patent, a Ausführungsbei game is described in which the supply roll is loosely in the container space intended for loading. In contrast, the toilet paper dispenser according to the present invention is characterized in that a second pair of axially flexible axially movable axle journals is provided in the container space for the supply roll for storing the latter with inclined end faces facing each other,
further away from each other towards a roller filling opening located at the container end opposite the removal opening.
In the drawing, a Ausführungsbei is shown game of the subject invention; It shows: FIG. 1 a vertical section through a toilet paper dispenser according to the invention with inserted rollers, FIG. 2 a vertical section along the line II-II in FIG. 1 and FIG. Line III-III in Fig.1.
The drawn toilet paper dispenser be seated an elongated container 10, which is vertical. Longitudinal axis is fastened to a wall 32 be. On the underside of the container 10 there is a filling opening 11 for introducing fresh paper rolls 12.
The container 10 is so large that it can hold a total of three full rolls. The uppermost roll 12z is intended for use, while the others serve as a supply. The roller 12a which is in use is rotatably mounted on two axle journals 20 which are arranged coaxially to one another and are each fastened to one end of a leaf spring 2'1.
The other end of each leaf spring 2.1 is fastened at the point 45 on the adjacent container wall in such a way that the pins 20 can be moved apart against the elastically yielding influence of the springs 21. 1 and 3 show that the container 10 has outwardly protruding bulges 22 on its side walls, which accommodate the springs 21 and into which the pins 20 can enter when they spread apart. The two pins 20 engage from the two end faces of the uppermost roller 12a in the sleeve 13a thereof.
On the end faces facing each other, the axle journals 20 are provided with inclined tightening surfaces 23 which enable the journals 20 to expand when a full roll 12 is pushed onto the bearing point.
At the top, the container 10 is provided with an opening 2'5 through which the paper can be pulled off the rotatably mounted roller 12a. On the container is a -_.__ flap 26. About an axis 27 pivotable ge superimposed (Fig. 2). Under the influence of gravity, this flap rests on the roller 12ca from above in order to brake the same. The flap 26 could also be under spring force. The flap 26 also delimits the opening 25, so that no roll that has not yet been used can be taken out through this opening.
For this purpose, the pivotability of the flap 26 is limited towards the top. When the flap 2'6 is brought into its highest possible pivot position (dash-dotted lines in FIG. 2), the opening 25 is just such a width that an empty roller tube 13a can be ejected through it.
The filling opening 11 and the outlet opening 2-5 are located on opposite end faces of the container "10" according to the aforementioned Ge.
The front wall of the container 10 is provided with a slot 30 which runs in the vertical, that is, in the longitudinal direction of the container. It allows the supply rolls 12 to be viewed and grasped in order to be able to move them to the storage location, as will be described further below. The rear wall of the Be container can in an analogous manner with the same. Slit 3.1 and also has means, not shown, which enable the whole to be fastened to a wall 32.
As the drawing shows, the bottom, pushed through the filler opening 11 in the storage space of the container paper roll 12 rotatably superimposed on two journals 40 ge, which are equiaxed to each other and parallel to the journals 20 each attached to one end of a leaf spring 41 are. The other end of the leaf springs 41, which are each in alignment with a leaf spring 21, is fastened at the point 45 on the adjacent container wall in such a way that the pins 40 can be moved apart resiliently.
The mutually facing end faces of the pin 40 @ are provided with sloping surfaces 43 which diverge towards the A filling opening 11. The mutual distance between the farthest points of these inclined surfaces, 43 is at least equal to the corresponding width of the filling opening 11 and thus slightly greater than the axial length of the paper rolls used.
The container 10 can advantageously be made of a plastic, but it can also consist of metal.
The use and operation of the toilet paper dispenser described is as follows: The paper can be pulled off in the usual way from the uppermost roller 12a, which is rotatably mounted on the pin 20. When this role is exhausted, one grips through the slot 30 through the next lower ge supply roll 12 and pushes it upwards.
In doing so, it hits against the empty roller sleeve 13a. When the lower part of the sleeve 13a and the upper part of the full roll 12 hit the inclined surfaces 23 of the pin 20, they are spread apart. This makes it possible to remove the empty sleeve from the storage and insert the full roll 12 at the storage location. The empty sleeve 13a that has become free is automatically ejected upwards out of the opening 25 by the roller 12 pushed afterwards, the flap 26 being pivoted into the position shown in FIG. 2 with dash-dotted lines.
As soon as the full roller 12 has been pushed up sufficiently, the axle journals 20 snap into their sleeve 13, where this roller 12 is rotatably supported. Then only the beginning of the paper roll needs to be taken out of the opening 2'5.
From the above description it can be seen that the replacement of a used bobbin with a still full supply bobbin can be done within a very short time without the aid of tools, without using screws or the like: The staff only needs one or two again from time to time Push fresh supply rolls into the container 10 from below.
The rotatably mounted roller 12a cannot be pushed upwards out of the container 10 through the opening 25, as is the case with the empty sleeve 13a, because the width of the opening 2: 5 is not sufficient for this. In the case of the toilet paper dispenser described, it is consequently impossible to remove all or only partially used rolls.
When inserting a fresh supply roll into the container, it is pressed from below through the filling opening 11 against the paper roll 12 mounted on the journal 40. The sleeve 13 of this roller 12 then presses against the inclined surfaces 43 and thereby spreads the axle journals 40, so that the roller 12 can be pushed past these axle journals 40 up into the empty storage space. The following freshly introduced paper roll pushes the axle journals 40 apart until they can snap into the sleeve of this roll.
The lowermost supply roll mounted in this way on the axle journal 40, as can be readily seen from FIG. 1, can no longer be pulled down through the filling opening 11 from the container 10.
It goes without saying that the described toilet paper dispenser can also be arranged horizontally with its longitudinal axis and, for example, be fastened to the wall 32 with a side wall. The rollers 12 are in this case with a vertical axis in the loading container. The cover 26 is expediently loaded by a spring in the sense of closing and thus rests continuously with light pressure on the paper roll in the position of use. This prevents unwanted automatic unwinding of the paper from this roll.
In the example described, space for a third freely located roll in the storage space is provided between the two paper rolls gela gela on resilient journals in the container 10. It goes without saying, however, that the container 10 can also be dimensioned for only two rolls, in which case both, that is to say both the one in the position of use and the supply roll, are mounted on spring-loaded axle journals.