CH321817A - Dampfdruckkochtopf - Google Patents

Description

      Dampfdruckkochtopf       Die Erfindung bezieht sieh auf einen       1).iiitpfclrii,ekkoehtopf    oder     Di-Liekkoelier,        wel-          eher    aus einem mit     krallenartigen        Noeken        ver-          selienen    Deckel und einem an seinem obern       Ränd    mit     entspreehendenVerriegelungslappen     versehenen Topf besteht, wobei diese     Noeken     derart angeordnet sind und zusammenwirken,

         dass    sie bei einer     Drehun.-    des Deckels auf  dem Topf nach Art eines     Bajonettversehlusses     eine gegenseitige Verriegelung     bzw.    Lösung  beider Teile herbeiführen. Der hermetische       Albsehluss    des Topfes wird hierbei durch einen  im allgemeinen aus Gummi oder dergleichen  bestehenden Dichtungsring bewirkt, der     zwi-          sehen    Deckel- und Topfrand eingelegt wird.  



  Es ist bekannt,     zu    diesem Zweck in der       Unifangszone    des Deckels eine     rin---förmige          mit    einzudrehen, in die der obere Teil des       Diehtungsringes    eingesetzt wird, während der       alis    der Ringnut herausragende Teil des     Dich-          gs    -es durch den     Innendruek    des     (3,e-          fässes,    gegen eine     Dichtfläehe    am Innenrande  des Topfes     gepresst    wird.  



  Die bisher üblichen Deckel für     Dampf-          (Ii-iiel#koehtöpfe    dieser Art sind in der Her  stellung teuer und bedingen einen erheblichen       Materialverbraueh    sowie einen     verhältnismä-          13h,        -rossen    Arbeitsaufwand,     weleher        dareh     n n  die Anordnung der Nocken und die     Anbrin-          C          gung    der Ringnut verursacht. wird.

   Der     Dek-          kelrand        muss    entsprechend stark und schwer  gehalten werden, um die Ringnut eindrehen    zu können. Meist werden solche Deckel daher  als     CTussstüeke    hergestellt. Auf jeden Fall  haben die bekannten Deckel ein -unerwünscht  hohes Eigengewicht, welche die Handhabung  des Druckkochers erschwert.  



  Durch die Erfindung wird bezweckt, diese  Nachteile durch eine besonders einfache und  billige Ausbildung das Deckels zu beseitigen.  



  Der     Dampfdruckkochtopf    nach der Erfin  dung ist dadurch gekennzeichnet,     dass    der       Deekel    in einem Stück aus Blech     gepresst        iist,     wobei die zum Einlegen des Dichtungsringes  ,dienende Ringnut von einem in der Randzone  des Deckels nach aussen gedrückten Ringwulst  gebildet ist und die     VerrIegelungslappen    aus  vom Deckelrand nach innen eingebogenen<B>Ab-</B>  schnitten bestehen.  



  Diese Ausbildung des Deckels ermöglicht  eine einfache Herstellung durch geeignete       Pressvorgänge    aus einem     Bleelist.üek    ohne       Materialverlust    und ohne spanabhebende Be  arbeitung. Der Ringwulst kann leicht so ge  formt werden,     dass    er den in ihn eingelegten       Diehtungsring        keilaxtig    festklemmt. Da die       krallenartigen        Verriegelungslappen    vom     Dek-          1          kelrand,    her nach innen eingebogen, aber nicht  eingeschnitten werden, tritt keinerlei Schwä  chung des Deckelrandes ein.

   Der Dichtungs  ring, welcher für einen solchen Deckel ver  wendet wird, erhält zweckmässig einen etwa       dalchförmigen    Querschnitt, dessen oberer Teil  etwas stärker als der Querschnitt des Ring-           #vulstes    ist, so     dass    er von demselben     fest-          1,--lemmbar    ist, während der -untere, die<B>Ab-</B>  dichtung an der innern     Topfrandfläche    be  wirkende Teil sieh beispielsweise nach unten  verjüngt.  



  Das Patent     -umfasst    auch ein Verfahren zur  Herstellung des Deckels für den     Dainpfdr-Liek-          kochtopf.    Es wird zunächst ein hutförmiger  Blechkörper beispielsweise     gepresst    oder     ge-          zogen,        n        welcher        durch        Wölben        des        Bodens        und     Umkrempeln der Seitenwand nach innen     mit     einem Ringwulst versehen wird,

   worauf der       Krempenrand    des     hutförmigen    Körpers nach  der dem     R.ingwulst,    entgegengesetzten Seite  gebogen und schliesslich die einzelnen Rand  abschnitte nach innen eingebogen werden. In  einem geeigneten Zeitpunkt wird     zweekmässi-          gerweise    der untere Teil des Ringwulstes  durch einen Druck auf den gewölbten     Deckel-          bodeil    verengt.

   Der Dichtungsring kann vor  diesem Verengen in den     Ringw-Lilst    eingelegt  -werden, so     dass    er nach dem     Verengungsvo        r-          gang    keilartig in dem Wulst festgehalten wird.  n  Dadurch wird     zugleieh    eine Abdichtung des       Diehtungsringes    in dem Wulst erzielt, so     dass     der Dampf nicht hinter den     Diehtungsring     in den Wulst eindringen und dadurch den       Diehtungsring        herausdrüeken    kann.

   Die Form  der     krallenartigen        Verriegelangslappen    kann  <B>je</B> nach der Ausbildung des Topfes     versehie-          den    gewählt werden.  



  In der Zeichnung ist ein     Dampfdruckkoch-          topf    nach der Erfindung beispielsweise     ver-          ansehaulicht.    Nachfolgend wird auch das Ver  fahren     zur    Herstellung des Deckels beispiels  weise erläutert.  



       Fig.   <B>1</B> zeigt einen     Dampfdruckkochtopf    im  vertikalen Längsschnitt.  



       Fig.    2 zeigt den Topf in Seitenansicht von  der Griffseite her gesehen.  



       Fig.   <B>3</B> zeigt den Topf von oben gesehen  mit teilweise abgebrochenem Deckel.  



       Fig.    4 zeigt in grösserem Massstab einen       Teilsehnitt    des Topf- und Deckelrandes.       Fig.   <B>5, 6</B> und<B>7</B> zeigen im     Teilschnitt    ver  schiedene     Ausführungsformen    der     Deekel-          und    Topflappen, und         Fig.   <B>8, 9, 10</B>     und   <B>11</B> schliesslich zeigen  <B><I>b</I></B>  schematisch verschiedene Stufen des     Herstel-          lungsverfahrens    das Deckels.  



  Der dargestellte     Dampfdruckkochtopf    be  steht aus zwei     Ilauptteilen,    nämlich dem Topf  teil<B>1,</B> der aus emailliertem Stahlblech, aus  plattiertem. Blech oder aus     Metallguss    herge  stellt sein kann, und dem Deckel 2, der aus       Stahlb#lech        gepresst    ist. Am Topfteil und am  Deckel sind zusammenpassende Griffe<B>3</B>     bzw.     4 befestigt, und der Deckel ist mit einem  Sicherheitsventil<B>5</B>     und    einer Regulierpfeife  <B>6</B> versehen.  



  Der Topfteil<B>1</B> ist. nach     geinem    obern Rand  hin     koniseh    erweitert und bildet innen eine       Diehtungsfläehe   <B>7.</B> Der Topfrand selbst     i"t,     wenn der     Topftell    aus Stahlblech hergestellt  Ist, nach aussen umgebogen und mit durch     ent-          .9prechende    Zwischenräume getrennten durch  Randabschnitte gebildete     Verriegelungslappen     <B>8</B> versehen. Diese können gemäss     Fig.   <B>1</B> bis 4  senkrecht, nach unten     ra-en    oder z.

   B. bei     den          a-Li#,3    emailliertem     Stahlbleeh    bestehenden<B>Töp-</B>  fen gemäss     Fig.   <B>5</B> radial nach aussen stehen  (siehe Lappen<B>8'</B> in     Fig.   <B>5)</B>     bzw.    in     Fig.   <B>6</B>  schräg abwärts nach aussen gerichtet sein  (siehe Lappen<B>8"</B> in     Fig.   <B>6).</B> Ein aus     Guss     hergestellter Topf kann z. B. gemäss     Fig.   <B>7</B>       an,-e.-ossene    Lappen<B>8...</B> erhalten.  



  Der aus, Blech     gepresste    Deckel 2 ist in  seiner Randzone mit einem nach aussen     ge-          drüekten        bzw.        gepressten        Ringwulst   <B>9</B> ver  sehen, der zur Aufnahme des obern Teils  eines im Querschnitt etwa     dolehförmigen    Dich  tungsringes<B>1.0</B>     aus    Gummi oder ähnlichem  elastischem Material dient.

   Wie aus,     Fig.    4  deutlich ersichtlich ist-, wird der     Rin-wulst   <B>9</B>  nach seiner untern Öffnung hin etwas ver  engt, so     dass    der     Diehtunggsring   <B>10</B> keilartig  in dem Wulst. festgeklemmt wird.

   Der Quer  schnitt     des        Diehtungsringes    ist beim Austritt  aus dem     Ringwalst    zunächst etwas grösser,  uni sich gut an die     öffnuingsränder        dels    Wul  <I>stes</I><B>9</B> anlegen     züi    können, und nimmt dann  nach unten ab     züi    einem elastisch biegsamen  Teil,     welelier    sieh unter der Wirkung des       DampfdrLiekes    im Innern des Druckkochers      dicht schliessend     yeoen    die     Diehtungsfläehe   <B>7</B>  <B>C C</B>       cles    Topfteils<B>1</B> anlegen kann.  



  Der Rand des     Deekels    2     ist    ringsum nach       miten        --ebogen    und an bestimmten, in     gleich-          inässig-en    Abständen voneinander vorgesehenen       .#1),selinitten    zu     krallenartigen        Verriegelungs-          lappen   <B>1.1.</B> nach innen eingebogen. Gemäss       Fig-.   <B>1</B> bis 4 ragen die Lappen<B>11</B> radial nach  innen.

   Die Lappen<B>11'</B> gemäss     Fig.   <B>5</B> sind nach       imien        und    senkrecht nach oben gebogen, um       sieli    von unten gegen die Topflappen<B>8'</B> legen.       züi    können.

   Die Lappen<B>11"</B> gemäss     Fig.   <B>6</B>       ra-en    nach innen und schräg aufwärts zwecks  Zusammenarbeit mit den schräg abwärts     ge-          rielitüten    Topflappen     8,*'.    Die Lappen<B>11...</B>     ge-          imM        Fig.   <B>7</B> sind ähnlich wie diejenigen nach       Fin-.   <B>1</B> bis 4 gestaltet.

   Alle diese     Verriegefuings-          lappen    sind nicht durch Einschnitte des     Dek-          kels,    sondern durch entsprechendes Einbiegen       (les        Deekülrandes    hergestellt, so     dass    der     Dek-          kelrand    nicht geschwächt wird.  



  Das Verfahren     zur        Herstellunc    eines     Dek-          el          kels    gemäss der Erfindung ist beispielsweise  in den     Fig.   <B>8</B> bis<B>11</B> veranschaulicht, wobei       dAr    Deckel in umgekehrter Lage dargestellt  ist, wie sie zweckmässig beim Pressen einge  nommen wird.  



  Es wird zunächst ein     hutföriniger    Deckel  körper 2' durch     Zieh-en    oder     Prfflen    herge  stellt, siehe     Fig.   <B>8.</B> Durch Einpressen des     Dek-          kelbodens    nach, dem Umfang zu nach innen  und entsprechendes Umkrempeln der Seiten  wand nach innen wird die Form des Deckels  2" gemäss     Fig.   <B>9</B> erzeugt, wobei der Ringwulst  <B>9,</B> gebildet wird, dessen     S#eitenwände    zunächst       noeh    parallel verlaufen.

   Durch einen Druck  auf den     Deekelboden    in Richtung des Pfeils  <B><I>12</I></B>     (Fig.   <B>1.0)</B> wird der Ringwulst<B>9'</B> nach       seinei#-2#1.ündiinghin7,ii-sammengedrüekt,soidass     er sieh verjüngt, wie     Fig.   <B>10</B> und auch     Fig.    4  erkennen lassen. Wenn der     Diehtungsring   <B>10</B>  vorher eingelegt. worden ist, wird er dadurch  n       in    dem     Ringwulst    festgeklemmt. Der     Dich-          tung.sring    kann aber auch später in den Ring  wulst<B>9</B>     eincedrüekt    werden.  



       Fig.   <B>10</B>     zei          I        gt.    ferner, wie der äussere Rand  des Deckels umgebogen wird. Durch besondere  Werkzeuge wird schliesslich gemäss     Fig.   <B>11</B>    an bestimmten Stellen in gleichmässigen<B>Ab-</B>  ständen der Deckelrand nach innen zu     krallen-          artigen        Verriegelungslappen    eingebogen.  



  Es versteht sich von selbst,     dass    die Form  des Deckels von den beschriebenen Ausfüh  rungsformen abweichen kann, ohne     dass    da  durch der Rahmen der Erfindung überschrit  ten wird. Insbesondere kann die Form der  Deckellappen variiert werden. Bemerkenswert  ist vor allem die überaus einfache Ausbildung  -und Herstellung das     Deckelringwalstes    zur  Aufnahme des Dichtungsringes, welcher bei  allen Ausführungsformen praktisch gleich  bleibt.  



  Gemäss einer vorteilhaften Ausgestaltung  des     Dampfkoehtopfes    ist diejenige Lage des  Deckels, in welcher die     Verriegelungslappen     des     Bajonettverschlusses    gelöst sind und der  Deckel     voin.    Topfteil abgehoben oder auf den  selben aufgesetzt werden kann, durch min  destens eine, vorzugsweise zwei auf dem Deckel  angeordnete, z.

   B. eingeschlagene Pfeilmarken       gekennwiehnet        (Fi.g.   <B>3).</B> Je nach Drehung des  Deckels nach rechts oder nach links wird     die     eine oder andere     Pfeilmarke    mit dem am  Topf angebrachten Handgriff<B>3</B> in gleiche  Richtung gebracht, worauf der Deckel ab  gehoben oder aufgesetzt werden kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE I. Dampfdruckkoehtopf mit am Topfrand und am Deckel angeordneten, bajonettver- schlussartig zusammenwirkenden Verriege- lungslappen und einem in einer Ringnut des Deckels gehaltenen Dichtungsring, der vom Innendruck gegen eine innere Randfläche des Topfes gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) aus einem Stück Blech gepresst ist, wobeidie zum Einlegen des Dich tungsringes<B>(10)

   </B> dienende Ringnut von einem in der Ran#dzone des Deckels nach aussen ge drückten Ringwulst<B>(9)</B> gebildet ist und die Verriegelungslappen ans vom Deekelrand nach innen eingebogenen Abschnitten<B>(11)</B> beste hen.

   Il. T,erfahren zur Herstellung des Deckels für einen Dampfdruckkochtopf nach Patent anspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass zu- nächstein hutförmiger Bleehkörper (T) durch Einwölben des Bodens und Einkrempeln der Seitenwand n#aeh innen mit einem Rin-Wulst <B>(9)</B> versehen wird,

   worauf der äussere Dek- kelrand nach der dem Ringwulst entfregen- gesetzten Riehtung umgebogen und die einzel nen Ründabsehnitte <B>(11)</B> nach innen einge bogen werden.

   <B>UNTERANSPRÜCHE</B> <B>1.</B> Dampfdruel-,1-,oehtopf nach Patentan- sprueh <B>1,</B> dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Ringwalstes <B>(9)</B> nach der Wulstöffnung hin verengt ist. <B><U>9</U></B> Dampfdruekli:

   ochtopf nach Patentan- spi-Lieh I, dadurch gekennzeichnet, dass der Diehtungsring <B>(1.0)</B> einen etwa dolchförmigen Querschnitt besitzt, dessen oberer, stärkerer Teil in den Ring-wulst <B>(9)</B> keilartig einklemm- bar ist und dessen unterer, sieh verengender Teil mit der innern Diehtfläehe <B>(7)</B> des Topfes <B>(1)</B> zusammenarbeitet.

   <B>3.</B> Dampidnielikoehtopf nach Patentan spruch<B>1,</B> dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) auf seiner Oberseite mit minde stens einer Pfeilmarke (Fig.3.) versehen ist, bei deren durch DrehLing des Deckels nach rechte bzw. links bewirkten Einstellung auf die Radialriehtung des Topfhandgriffes <B>(3)</B> der Deckel (2) frei abhebbar bzw. aufsetz- bar ist. 4.

   Verfahren nach Patentansprueli II, da durch -U-1--ennzeiehnet, dass der Ringwulst<B>(9)</B> <B>Z-,</B> nach seiner öffnung hin durch Druck auf den Dückelboden verengt wird.

   <B>5.</B> Verfahren nach Paten.tansprueh <B>11</B> und Unte,ranspi-neh 4, dadurch gekennzeielinet, dass vor dem Verengen des RingwLilstes. <B>(9)</B> der Diehtungsring (10') in den Walst einge legt wird.