Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen der unteren, schwenkbaren Verschlussdeckel von nebeneinander angeordneten Vertikalkammern von Vertikalkammeröfen, insbesondere von Gas- und Kokserzeugungsöfen Bei nebeneinander angeordneten Vertikal kammern, beispielsweise solchen von Gas- und Kokserzeugungsöfen, geschieht das Öffnen und Schliessen der einzelnen, auf einer dreh baren Welle befestigten, um diese Welle schwenkbaren untern Verschlussdeckel übli cherweise mit Hilfe einer für alle Verschlüsse gemeinsamen, vor den Verschlüssen angeord neten, hin und her bewegbaren Führungs- sehiene oder Zugstange, deren Bewegung durch Hilfseinrichtungen auf die Verschluss deckel übertragen wird.
Das Hin- und Her bewegen der Führungsschiene oder Zug stange erfolgt vom einen Ende derselben her durch eine von Hand oder durch Maschinen kraft betriebene Winde. Zur Übertragung der Schienenbewegung auf die Deckelwellen sind nach einer be kannten Ausführungsart auf der Führungs schiene Zahnstangen angeordnet, mit welchen auf den Deckelwellen sitzende Zahnräder im Eingriff stehen. Hierbei ist entweder die Zahnstange fest mit der Führungsschiene ver bunden und das Zahnrad sitzt, lose auf der Deckelwelle und wird für die Deckelbewegung mit der Deckelwelle gekuppelt, oder das Zahn rad sitzt fest auf der Deckelwelle, während die Zahnstange lose auf der Führungsschiene aufliegt und für die Deckelbewegung mit. dieser fest gekuppelt wird.
Bei dieser Ausführungsart wird die Schiene beim Schliessen der Verschlussdeckel auf Zug beansprucht. Beim Öffnen der Ver schlussdeckel erfolgt jedoch eine Beanspru chung auf Druck. Die Verschlussdeckel stellen sich, gebremst durch die rückwärts laufende Antriebswinde, infolge ihrer Eigenlast, mit oder ohne Kokslast, zunächst langsam in die Tiefstlage ein. Bei dieser Deckelstellung ist aber die Ausfallbahn des Kokses noch nicht völlig frei.
Dies wird erst. durch Weiter schwenken des Verschleissdeckels nach rück wärts erreicht, wobei der Verschlussdeckel aus seiner Tiefstlage wieder herausgehoben und in seiner Endstelhzng während des Entlee rungsvorganges gehalten werden muss. Hier bei wird die Führungsschiene aber auf Druck beansprucht.
Diese Druickbeanspruchimg der Führungsschiene ist, insbesondere bei länge ren, über eine grössere Anzahl von nebenein- anderliegenden Vertikalkammern sich erstrek- kenden 'Führungsschienen, sehr ungünstig.
Bei einer andern bekannten Ausführung sind zur Übertragung der Antriebskraft auf die Deckelwellen auf diesen letzteren fest auf sitzende Segmente vorgesehen, über welche je eine zur Führungsschiene oder Zugstange führende Kette läuft. Zur Betätigung eines Verscblussdeckels werden die Kette und die Führungsschiene fest miteinander verbunden. Beim Öffnen eines Versehlussdeckels nimmt der siele öffnende V erschlussdeckel während seiner Einstellung in die Tiefstlage die Füh rungsschiene um die bemessene Wegstrecke mit.
Infolge der schlaffen Kettenv erbindung als Übertragungsglied ist es aber nicht mög lich, die V erschlussdeckel mit Hilfe der Füh rungsschiene über ihre Tiefstlage hinaus zu drehen und damit die Ausfallbabn des Kokses völlig frei zu machen.
Diese Nachteile können durch die vorlie gende Erfindung behoben werden. Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen der untern, schwenkbaren Verschlussdeckel von nebeneinander angeordneten Vertikalkam mern von Vertikalkammeröfen, insbesondere von Gas- undokserzeugungsöfen, mit einer vor den Verschlüssen hin und her bewegbaren Zugstange, bei welchen am einen Ende der die Antriebskraft mittels je eines Hebel gestänges auf die Verschlussdeckel übertragen den, Irin und her bewegbaren Zugstange einte Schraubenmutter angelenkt ist, welche auf einer ortsfest gelagerten Schraubenspindel angeordnet ist, während am andern Ende dieser Zugstange ein über eine ortsfest ge lagerte Rolle geführtes, flexibles Zugorgan befestigt ist, an welchem ein Gegengewicht bängt, zum Zwecke,
unter Vermeidung einer Druckbelastung in der Zugstange die V er- sehlussdeekel beim Öffnen nach rückwärts über ihre Tiefstlage hinaus anheben zu kön nen.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstan des schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine Ansieht des untern Teils eures Vertikalkammnerofens mit nebeneinander an geordneten Vertikalkammern und der vor diesem Ofenteil angeordneten Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen der untern Ver schlussdeckel der Vertikalkammern, Fig. 2 einen um 180 verdrehten Schnitt nach der Linie a-b in Fig.1 F i g. 3 einen ebensolchen Schnitt nach der Linie c-d in Fig. 1 und Fig. 4 eine Draufsicht auf den am einen Ofenende an geordneten Sehraubenspindelan trieb.
Der dargestellte Vertikalkammerofen 1 be sitzt drei nebeneinander angeordnete Vertikal kammern 2. Jede Vertikalkammer 2 besitzt einen untern V erschlussdeckel 3, welcher voll einer Anzahl über die Deckellänge verteilt an geordneter Deckelbügel 3a gehalten ist, deren eine Enden fest auf einer ortsfest ge lagerten Deckellagerwelle 4 verkeilt sind. Zum Festhalten der Verschlussdeekel 3 in Schliess stellung sind für jeden Versehlussdeckel 3 Deckelüberwürfe 19 vorgesehen, die auf einer ortsfest gelagerten Welle 18, auf deren vor derem Ende ein Bedienungshebel 17 sitzt, verkeilt sind, welche Deckelüberwürfe 19 bei um die Deckellagerwelle 4 in Schliessstellung gedrehtem Verschlussdeckel 3 mittels des auf der Welle 18 sitzenden Bedienungshebels 17 über die freien Enden 3b der Deckelbügel 3a geworfen werden können.
Die für die Bewegung der Verschluss deckel 3 erforderliche, vom einen Ofenende her wirkende Antriebskraft wird von einer hin und her bewegbaren Zugstange 5 auf die einzelnen Verschlussdeckel 3 übertragen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist diese Zugstange 5 von zwei in geringem Abstand nebeneinander angeordneten, hochkant stehen den Flacheisen gebildet. Am einen Ende der Zugstange 5 ist eine Schraubenmutter 6 an gelenkt, welche auf einer Schraubenspindel 7 verschraubbar ist.
Die Schraubenspindel 7 wird über ein Rad 8 durch einen Hand kurbeltrieb 9 angetrieben; sie könnte aber auch durch einen -Motor angetrieben werden. An das andere Ende der Zugstange 5 ist ein über eine ortsfest fgela-erte Rolle geführtes, flexibles Zugorgan angeschlossen, an welchcnr ein Guegengewieht <B>10</B> hängt.
Die Verbindlin- der Deekellagerwelle 1: jedes Versehlussdeekels 3 mit der Zugstange 5 wird über ein Hebelgrestä.nge 11 bewirkt, wel- ehes ans zwei gelenkig miteinander verbun- denen Hebeln besteht. von denen der eine fest auf der Deckellagerwelle 4 verkeilt ist, wäh rend der andere, aus zwei Flacheisen gebil dete Hebel zwischen den beiden die Zugstanse 5 bildenden Flacheisen liegt und bei ge schlossener Stellung des zugehörigen Ver schlussdeckels 3 auf einer Unterstützung auf liegt.
Als Unterstützung dieses Hebels des Hlebelgestänges 11 dienen beim dargestellten Ausführungsbeispiel Auflagerrollen 12, aut welchen die Zugstange 5 gleitet.
Zur lösbaren Verbindung des zwischen den die Zugstange 5 bildenden Flacheisen ange ordneten Hebels des Hebelgestänges 11 mit der Zugstange 5 dient je ein Vorstecker 13, für welchen in beiden Flacheisen der Zug stange 5 Öffnungen vorgesehen sind. Im freien Ende des zwischen den die Zugstange 5 bil denden Flacheisen angeordneten, ebenfalls aus zwei Flacheisen bestehenden Hebels des Hebelgestänges 11 ist eine Scheibe 15 dreh bar gelagert, welche eine Bohrung besitzt., durch welche der Vorstecker 13 hindurchge steckt werden kann. Der Vorstecker 13 be sitzt einen Nocken, für welchen in der Scheibe 15 und in dem nach vorn zu liegenden Flach eisen der Zugstange 5, an dessen Öffnung je eine Ausnehmung vorgesehen ist. Dieser Nocken des Vorsteckers 13 stellt die Drehver bindung zwischen dem Vorstecker 13 und der Scheibe 15 her.
Die Scheibe 15 besitzt einen Nocken 14, welcher mit einem Hebel 16a einer ortsfest gelagerten Büchse 16, an welcher ein Sperrhebel 16b sitzt, zusammen wirkt. Der Sperrhebel 16b besitzt eine Rast für einen am Bedienungshebel 17 sitzenden Bolzen 20 und verhindert, wenn der Bolzen 20 des Bedienungshebels 17 in seiner Rast liegt, die Betätigung des Bedienungshebels 17.
In Schliessstelung der Verschlussdeckel 3 sind die Deckelüberwürfe 19 über die freien Enden 3b der Deckelbügel 3a geworfen, und die zur Betätigung dieser Deckelüberwürie 19 dienenden Bedienungshebel 17 sind durch die ihre Bolzen 20 übergreifenden Rasten der Sperrhebel 16b festgehalten.
Soll ein solcher in Schliessstellung befindlicher Verschluss deckel 3 geöffnet werden, so wird der Vor- Stecker 13 durch die Führungsöffnungen der die Zugstange 5 bildenden Flacheisen und die Bohrung der in dem zwischen diesen Flacheisen auf den Rollen 12 aufliegenden Hebel des Hebelgestänges 11 gelagerten Scheibe 15, deren Ausnehmung für den Nocken des Vorsteckers 13 in dieser Aus gangsstellung hinter der entsprechenden Aus- nehmung an der Führungsöffnung des vor- dern der beiden die Zugstange 5 bildenden Flacheisen liegt, hindurchgesteckt. Dadurch wird der genannte Hebel des Hebelgestänges 11 mit der Zugstange 5 verbunden, und gleich zeitig wird die Scheibe 15 auf Drehung mit dem Vorstecker 13 gekuppelt.
Wird nun der Vorstecker 13 und damit die Scheibe 15 in eine solche Lage gedreht, dass der Nocken 14 der Scheibe 15 den Hebel 16a. anhebt, so wird auch der Sperrhebel 16b angehoben, und des sen Rast gibt den Bolzen 20 des Bedienungs hebels 17 frei. Mittels dieses Bedienungs hebels 17 können nun die Deekelüberwürfe 19 von den Enden 3b der Deckelbügel 3a des zu öffnenden Versehlussdeckels 3 wegge schwenkt werden, so dass der betreffende Ver- schlussdee kel 3 freigegeben wird und sich öffnen kann.
Der betreffende Verschlussdeckel 3 ist dabei jedoch durch die Organe 3a, 4, 11, 13 bereits mit der Zugstange 5 gekuppelt, und die rüekwärtslaufende Schraubenspindel 7 wirkt hemmend auf den Fall des Ver- sehlussdeckels 3, so da.ss sieh dieser lang sam bis in seine tiefste Lage senkt.
Unter der Wirkung des Gegengewichtes 10 wird die Zugstange .,5 in der gleichen Richtung weiter bewegt, was bewirkt, dass der Verschluss,- deckel 3 über seine Tiefstlage hinaus nach rückwärts in eine solche Lage angehoben wird, dass er kein Hindernis für das aus der be treffenden Vertikalkammer 2 ausfallende Ma terial bildet., sondern die untere Öffn-LUZg dieser Vertikalkammer 2 vollständig frei gibt, Diese Deckelbewegung wird somit, durch die an der Zugstange 5 angelenkte Schrauben mutter 6 sowie den hierbei als Bremse be nützten Kraftantrieb 7, 8,
9 geregelt, so dass der Versehlussdeckel 3 nicht. durch Empor schnellen an die Tragkonstruktion des Verti- kalkamnierofens 1 anschlagen kann. Der V er- sehlussdeekel 3 kann auch in jeder Stellung festbehalten werden. In sinngemäss umge kehrter Weise erfolgt das Schliessen des Ver- schlussdeekels 3 nach Entleerung der betref fenden Vertikalkammer 2, wobei die Ver schiebung der Zugstange 5 über den Antrieb 6-9 bewirkt wird. Es können auch zwei oder mehr Verschlussdeckel 3 gleichzeitig geöffnet und geschlossen werden.
Device for opening and closing the lower, pivotable cover of vertical chambers of vertical chamber furnaces arranged next to one another, in particular of gas and coke-making furnaces When vertical chambers are arranged next to one another, for example those of gas and coke-making furnaces, the opening and closing of the individual ones takes place on a rotating shaft attached to this shaft pivotable lower cover usually with the help of a common for all closures, arranged in front of the closures, movable guide rail or pull rod, the movement of which is transmitted to the closure cover by auxiliary devices.
The back and forth movement of the guide rail or pull rod is carried out from one end of the same by a winch operated by hand or by machine power. To transmit the rail movement to the cover shafts, racks are arranged on the guide rail according to a known embodiment, with which gears seated on the cover shafts are in engagement. Here either the rack is firmly connected to the guide rail and the gear sits loosely on the cover shaft and is coupled to the cover shaft for the cover movement, or the gear sits firmly on the cover shaft while the rack rests loosely on the guide rail and for the lid movement with. this is firmly coupled.
In this embodiment, the rail is subjected to tensile stress when the cover is closed. However, when the lid is opened, pressure is applied. The closure lids, braked by the backward running drive winch, initially slowly move to their lowest position due to their own weight, with or without coke load. With this lid position, however, the path of the coke outflow is not yet completely free.
This is only achieved by further pivoting the wear cover backwards, the closure cover being lifted out of its lowest position again and held in its end position during the emptying process. Here, however, the guide rail is subjected to pressure.
This compressive stress on the guide rail is very unfavorable, especially in the case of longer guide rails extending over a large number of adjacent vertical chambers.
In another known embodiment, for the transmission of the driving force to the cover shafts on the latter, firmly seated segments are provided over which a chain leading to the guide rail or tie rod runs. To operate a closure cover, the chain and the guide bar are firmly connected to one another. When a locking lid is opened, the locking lid that opens it takes the guide rail with it for the measured distance while it is in its lowest position.
As a result of the slack chain connection as a transmission link, however, it is not possible to use the guide rail to turn the closure cover beyond its lowest position and thus to completely free the coke failure.
These disadvantages can be remedied by the present invention. The subject of the present invention is a device for opening and closing the lower, pivotable closure cover of vertically arranged vertical chambers of vertical chamber ovens, in particular of gas and coke production ovens, with a pull rod that can be moved back and forth in front of the closures, in which at one end of the drive force by means of each a lever linkage to the cover, transfer the, Irin and her movable pull rod a screw nut is articulated, which is arranged on a fixed screw spindle, while at the other end of this pull rod a guided over a stationary ge superimposed roller, flexible pulling element is attached to which a counterweight bangs, for the purpose
to be able to raise the failure cover when opening backwards beyond its lowest position while avoiding pressure loading in the pull rod.
In the drawing, an example embodiment of the subject invention is shown schematically. 1 shows a view of the lower part of your vertical chamber furnace with vertical chambers arranged side by side and the device arranged in front of this furnace part for opening and closing the lower cover of the vertical chambers, FIG. 2 a section rotated by 180 along the line in FIG .1 F i g. 3 is a similar section along the line c-d in Fig. 1 and Fig. 4 is a plan view of the drove at one end of the furnace to the ordered Sehraubenspindelan.
The vertical chamber furnace 1 shown has three vertical chambers 2 arranged next to each other. Each vertical chamber 2 has a lower cover 3, which is held in a number of distributed over the length of the cover on an orderly cover bracket 3a, one ends of which is firmly wedged on a stationary cover bearing shaft 4 are. To hold the closure cover 3 in the closed position 3 cover covers 19 are provided for each closure cover, which are wedged on a stationary shaft 18, on whose end an operating lever 17 sits, which cover covers 19 when the cover is rotated around the cover bearing shaft 4 in the closed position 3 can be thrown over the free ends 3b of the cover bracket 3a by means of the operating lever 17 sitting on the shaft 18.
The drive force required for moving the closure lid 3 and acting from one end of the furnace is transmitted to the individual closure lid 3 by a pull rod 5 that can be moved back and forth. In the illustrated embodiment, this tie rod 5 is formed by two arranged at a small distance next to each other, standing on edge are the flat iron. At one end of the tie rod 5, a screw nut 6 is articulated, which can be screwed onto a screw spindle 7.
The screw spindle 7 is driven by a hand crank drive 9 via a wheel 8; but it could also be driven by a motor. At the other end of the pull rod 5 is connected a flexible pulling element which is guided over a stationary, winged roller and on which a peg 10 hangs.
The connection of the cover bearing shaft 1: each closure cover 3 with the pull rod 5 is effected via a lever arm 11, which consists of two levers which are articulated to one another. One of which is firmly wedged on the cover bearing shaft 4, while the other, gebil Dete lever from two flat iron between the two flat bars forming the tension rods 5 and is in the closed position of the associated Ver closure cover 3 on a support.
In the illustrated embodiment, support rollers 12, on which the pull rod 5 slides, serve to support this lever of the lever linkage 11.
For releasable connection of the between the tie rod 5 forming the flat iron is arranged lever of the lever linkage 11 with the pull rod 5 is a pin 13, for which rod 5 openings are provided in both flat irons of the train. In the free end of the arranged between the tie rod 5 bil Denden flat iron, also consisting of two flat iron levers of the lever linkage 11, a disk 15 is rotatably mounted bar, which has a bore. Through which the pin 13 can be stuck. The pin 13 be seated a cam, for which in the disc 15 and in the forward-facing flat iron of the pull rod 5, at the opening of which a recess is provided. This cam of the pin 13 provides the Drehver connection between the pin 13 and the disc 15.
The disc 15 has a cam 14 which interacts with a lever 16a of a stationary bush 16 on which a locking lever 16b is seated. The locking lever 16b has a detent for a bolt 20 seated on the operating lever 17 and prevents the actuation of the operating lever 17 when the bolt 20 of the operating lever 17 is in its detent.
In the closed position of the cover 3, the cover throws 19 are thrown over the free ends 3b of the cover bracket 3a, and the operating levers 17 used to actuate these cover covers 19 are held in place by the catches of the locking levers 16b that overlap their bolts 20.
If such a closure cover 3 located in the closed position is to be opened, the front connector 13 is pushed through the guide openings of the flat iron forming the pull rod 5 and the bore of the disk 15 mounted in the lever of the lever linkage 11 resting on the rollers 12 between these flat iron. whose recess for the cam of the pre-connector 13 lies behind the corresponding recess on the guide opening of the front of the two flat bars forming the tie rod 5 in this starting position. As a result, said lever of the lever linkage 11 is connected to the pull rod 5, and at the same time the disc 15 is coupled to the pin 13 for rotation.
If the pin 13 and thus the disc 15 is now rotated into such a position that the cam 14 of the disc 15 pushes the lever 16a. raises, so the locking lever 16b is raised, and the sen latch is the bolt 20 of the operating lever 17 free. By means of this operating lever 17 the cover covers 19 can now be pivoted away from the ends 3b of the cover bracket 3a of the closure cover 3 to be opened so that the closure cover 3 in question is released and can open.
The closure cover 3 in question is, however, already coupled to the pull rod 5 by the organs 3a, 4, 11, 13, and the backward-running screw spindle 7 has an inhibiting effect on the fall of the closure cover 3, so that it looks slowly up to lowers its lowest position.
Under the action of the counterweight 10, the pull rod., 5 is moved further in the same direction, which has the effect that the closure, cover 3 is raised beyond its lowest position backwards into such a position that it is no obstacle to the be relevant vertical chamber 2 falling material forms., but the lower opening LUZg of this vertical chamber 2 is completely free, This lid movement is thus, through the screw nut 6 hinged to the tie rod 5 and the power drive 7, 8, which is used as a brake,
9 regulated so that the closure lid 3 does not. can attach to the supporting structure of the vertical chamber furnace 1 by snapping up. The mistake cover 3 can also be held in any position. In a correspondingly reversed manner, the closure cover 3 is closed after the relevant vertical chamber 2 has been emptied, the displacement of the tie rod 5 being effected via the drive 6-9. Two or more sealing covers 3 can also be opened and closed at the same time.