CH317821A - Kohlenschütteimer - Google Patents

Description

      Kohlenschütteimer       Die bekannten     Kohlenschütteimer        mit     schwenkbarem Tragbügel sind entweder oben  offen oder mit     einem        angelenkten        Verschluss-          deckel    versehen. Der     Verschlussdeckel    muss  nach dem Füllen des Ofens bzw. nach dem  Absetzen des     Sehütteimers    entweder von  Hand gesondert geschlossen werden, oder er  fällt bei einer andern     bekannten        Ausführung     durch sein Eigengewicht über die     Schüttöff-          nung    des Eimers.

   Bei dieser Ausführung ist.  es durch unsachgemässe     Handhabung    möglich,  dass der     Verschlussdeckel    nicht selbsttätig  über die Öffnung fällt. Solange jedoch beim  Absetzen des     Kohlenschütteimers    dessen     öff-          nung    unverschlossen ist, kann der durch die  in den Eimer zurückfallenden Kohlen auf  gewirbelte Staub aus dem     Kohleneimer    ent  weichen und den     'Pohnraum    verschmutzen  sowie     umangenehmen    Geruch     luid        ungesunde     Luft verursachen.  



  Diese Mängel zu vermeiden     und    einen  ohne Handberührung des     Verschlussdeckels     verschliessbaren     Kohlenschütteimer    zu schaf  fen, ist Aufgabe der Erfindung. Sie soll da  durch gelöst sein, dass der     Verschlussdeckel     mit dem     schwenkbaren    Tragbügel derart       zwangläufig    in Wirkverbindung steht, dass  der Schütteimer bei in Tragstellung befind  lichem Tragbügel - also etwa beim Tragen  des Eimers - geschlossen und bei an den       Timerkörper    umgelegtem Tragbügel -     also     bei Nichtgebrauch - geöffnet ist.

      Die Zeichnung     veranschaulicht    ein Aus  führungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes,  und zwar zeigen:       Fig.l    eine Vorderansicht des Eimers mit  geschlossenem Deckel,       Fig.    2 eine Seitenansicht bei geschlossenem  Deckel und       Fig.3    eine Seitenansicht bei geöffnetem  Deckel.  



  Der im wesentlichen kastenförmige Kör  per des     Kohlenschütteimers    ist oben durch  einen aufklappbaren.     Verschlussdeckel        a    abge  schlossen, der durch ein Scharnier b oder  dergleichen mit dem     Eimerkörper    verbunden  ist. Der mit seinen beiden     Schenkelenden    am       Eimerkörper        schwenkbar    gelagerte Tragbügel  c trägt im Abstand von seinen Lagern Hebel  arme d, die an den     Bügelschenkeln    an der  Stelle e befestigt sind.

   Am andern Ende der  Hebelarme<I>d</I> sind U-förmige Bügel<I>f</I> ange  bracht, die mit ihren Schenkeln die Seiten  kanten des     Verschlussdeckels        a    umfassen und  diese verschiebbar führen. Bei jedem     Ver-          schwenken    des Tragbügels wird dadurch der       Verschlussdeckel        zwangläufig        mitverschwenkt     bzw. auf-.     und    zugeklappt. Ein zusätzlicher  Handgriff zur Betätigung des     Verschlussdek-          kels    ist bei dieser Ausbildung nicht     mehr    er  forderlich.  



  Statt an beiden     Schenkeln    kann der Trag  bügel auch nur an einem Schenkel     mit    einem  Hebelarm versehen     sein.  

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Kohlenschütteimer mit angelenktem Ver- schlussdeckel und schwenkbarem Tragbügel, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss- deckel (ca) mit dem Tragbügel (c) derart zwangläiüig in Wirkverbindung steht, dass der Schütteimer bei in Tragstellung befind lichem Bügel geschlossen und bei an den Eimerkörper umgelegtem Bügel geöffnet ist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Kohlenschütteimer nach dem Patent anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass wenig- stens einer der Schenkel des Tragbügels durch einen im Abstand vom Tragbügellager am Schenkel befestigten Hebelarm (d) mit dem Versehlussdeckel verbunden ist.

   2. Kohlenschütteimer nach dem Patent- ansprueh und dem Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Verschlussdeckel zugekehrte Ende des Hebelarmes mit einem an der Seitenkante des Verschlussdeckels an greifenden Führungsbügel (f) versehen ist, durch den die Seitenkante bei dem Auf- und Zuklappen des Verschlussdeckels verschiebbar geführt ist.