Zeitschaltuhr. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Zeitsehaltuhr, die durch ein durch ein Chzwverk in Bewegung versetztes Antriebs element, ein bewegliches, von diesem Antriebs element antreibbares Element und einen ersten und einen zweiten Einstellmechanismus zur Verstellung des angetriebenen Elementes in bezug auf das Antriebselement gekennzeich net ist.
Eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist in der beiliegen den Zeichnung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 die Vorderansicht einer Zeitsehalt- uhr, Fig. 2 die Draufsicht auf die Zeitschaltuhr naeli Fig. 1, Fig. 3 die Rückansicht der Schaltuhr nach Fig. 1 und 2, F!-. 4- einem vertikalen Querschnitt nach der Linie 4-4 von Fig. 2, mit.
weggelassenen Teilen und um 180 gedreht, Fig. 5 einen Querschnitt nach der Linie 5 in Fig. 3, Fi;-. 6 einen gebrochenen Horizontalschnitt nach der Linie 6-6 von Fig. 3, um 180 ge dreht, das Differential nach der Linie 6-6 <B>in</B> F1-'. <B>9,</B> Fig. 7 einen gebrochenen Horizontalschnitt nach der Linie 7-7 von Fig. 3, um 180 ge dreht, Fir. 8 ein perspektivisches Schaubild der einzelnen Mechanismen in teils auseinander gezogener Darstellung und Fig. 9 einen schematischen,
vergrösserten Querschnitt durch ein Differentialgetriebe.
Die Schaltuhr besitzt ein Gehäuse 10, das z. B. in einen nicht dargestellten elektrischen Küchenherd einzubauen ist. Das Gehäuse 10 besitzt eine Vorderwand 11 mit einer An zeigetafel 19. Diese trägt ein Zifferblatt 12 mit dein üblichen Minuten- und dem Stunden zeiger 13 und 14, die durch einen Stellknopf 18 eingestellt werden können. Das in den Zeichnungen wiedergegebene Uhrwerk be steht in an sich bekannter Weise aus einem elektrischen Synchronmotor D1 mit den übli chen magnetischen Eisenwegelementen 15 und 16 und einer Spule 17 (Fig. 3).
Das Trieb werk 41 des Uhrwerkes wird weiter unten in Verbindung mit andern Teilen des Schalt uhrmechanismus noch näher beschrieben. Wenngleich in den Zeichnungen ein elektri sches Uhrwerk dargestellt ist, so kann natür lich, wie sich aus der nachfolgenden Beschrei bung ergibt, auch ein von Hand aufzuziehen des Federtriebwerk oder dergleichen Verwen dung finden, je nachdem wie es für die jewei lige Verwendung am vorteilhaftesten erscheint.
In der Wand 11 sind drei Einstellwellen 23, 27 bzw. 31 mit den Betätigungsknöpfen 20, 21 bzw. 22 drehbar gelagert. Der rechte Einstellknopf 20 sitzt auf der Stellwelle 23 zur Einstellung einer Minutenrolle 24 und einer Stundenrolle 25, deren Stellungen in dem Fenster 26 der Wand 11 und der Anzeige tafel 19 neben dem Stellknopf 20 abgelesen werden können. Diese Anzeige auf den Zif fernrollen 24 und 25 gibt die Uhrzeit an, zu welcher die jeweils gewünschte Kochdauer be endet sein soll. Zum Hinweis hierauf sind nicht, dargestellte Beschriftungen vorgesehen, wie Uhr und Endzeit , die auf der Anzeigetafel 19 unter den Fenstern 26 auf gedruckt werden können.
Wird der Stell knopf 20 zur Einstellung der Ziffernrollen 24 und 25 auf die gewünschte Anzeige gedreht, so werden zugleich noch weitere Elemente des Schaltuhrmechanismus verstellt, wie weiter unten näher beschrieben wird.
Der linke Stellknopf 21 steht in Verbin dung mit der Stellwelle 27 zur Verstellung der l@inuten-Ziffernrolle 28 und der Stunden- Ziffernrolle 29, deren Stellungen durch die Fenster 30 in der Wand 11 und der Anzeige tafel 19 neben dem Stellknopf 21 abzulesen sind. Diese Ziffernrollen 28 und 29 zeigen die Kochdauer in Stunden und Minuten an; auf der Anzeigetafel. 19 unter den Fenstern kön nen die Bezeichnungen Stunden - Minuten - Koelidauer angebracht werden.
Auch bei der Einstellung durch den Stellknopf 21 werden noch weitere Teile des Schaltuhrmeellanismus, wie noch näher erläutert, mit verstellt.
Der in der Mitte gelegene Stellknopf 22 ist an einer Schalterwelle 31 (Fig. 5) be festigt, die in der einen Stellung S den elek trischen Herd unter die automatische Kon trolle durch den Schaltuhrmechanismus stellt lind in der andern Stellung II den Herd zur manuellen Einstellung freigibt. Die Welle 31 trägt zur jeweiligen Anzeige ein Anzeige Seheibensegment 32 mit den von der jewei ligen Drehstellung der Schalterwelle 31 ab hängenden, durch das Fenster 33 in dem Zif ferblatt 12, etwas über der Ziffer 6 abzu lesenden Aufschriften S, <I>E, A, H</I> (selbsttätig, ein, aus, von Hand).
Um den elektrischen Herd von Hand ausschalten zu können, muss also in dem Fenster 33 die Aufschrift Il sichtbar sein. Soll der Herd automatisch gesteuert werden, ist dagegen die Schalter welle 31 durch den Stellknopf 22 so zu dre hen, dass die Aufschrift S in dem Fenster 33 erscheint. Ist. dies der Fall, so wird der Herd weiterhin vollautomatisch durch den Schaltuhrmechanismus geregelt, welcher auch von sieh aus in der Folge dann den jewei ligen Zustand durch die automatisch er scheinenden Aufschriften E und A in dein Fenster<B>33</B> angibt.
Wie noch ausführlich. be schrieben wird, ist es zur Durchführung einer solchen automatischen Schaltung nur erforderlich, die Stellknöpfe 20 und 21 gleich zeitig oder in beliebiger Folge auf die ge wünschten Anzeigen bezüglich der Endzeit und Kochdauer in den Fenstern 26 und 30 einzeln einzustellen und dann die Schalter welle 31 mittels des Stellknopfes ?? in die Stellung S in dem Fenster 33 zu drehen.
Nach der Darstellung in Fig. 1 der Zeieli- nung ist. eine Endzeit von 12.00 Uhr und eine Kochdauer von 1 Stunde und 40 Minuten ein gestellt und die Sehalterwelle auf die Anzeige S gedreht. Das heisst. also, dass um 10 Uhr 20 Minuten Uhrzeit automatisch der Koch vorgang beginnen muss und sich zu diesem Zeitpunkt auch automatisch die Schalterwelle 31 im Gegenuhrzeigersinne auf die Anzeige E drehen wird.
Um 12 Uhr ist die Koehdauer von 1 Stunde und 40 Minuten abgelaufen, und die Schalterwelle dreht sieh zu diesem Zeit punkt im Gegenuhrzeigersinne auf die An zeige A im Fenster 33 weiter.
Das Zusammenwirken der einzelnen Zeit sehaltuhr-Elemente ist. am besten der Darstel lung nach Fig. 8 zu entnehmen. Der Synchron motor<B>31</B> weist eine mit einem Zahnrad ver sehene Welle 40 auf, welche in üblicher Weise die Uhrwerkräder 41 und folgende antreibt, wie das Minutenrad 42 auf der Minutenzeiger welle 43 und das über das Getriebe 45, 46 ge triebene Stundenrad 47 auf der Stundenzeiger hohlwelle 48. Das gesamte Getriebe und die weiteren Elemente des Sehaltuhrmechanismus sind entsprechend der Darstellung in den ein zelnen Figuren in dem Gehäuse 10 gelagert bzw. befestigt.
Das Ritzel 46 treibt nun ausser dem Stun denrad 47 noch ein weiteres Rad 49 an, wel ches ein Kegelrad 50 aufweist. Dieses Rad 50 steht in Eingriff mit einem zweiten Kegelrad 51, das sich auf einer Achse 56 in dem Ge- häuse 10 dreht. Das Kegelrad 51 hat eine hülsenförmige Nabe 52 mit einem mitnehmer- förmigen Element 53, welches mit der Nabe umläuft. Gemäss dieser Anordnung wird also der Finger 53 alle 12 Stunden eine volle Um drehung im Uhrzeigersinn ausführen. Auf der Achse 56 ist ferner und somit konzentrisch zu der Nabe 52 ein Zahnrad 54 vorgesehen, das nachstehend als Zeitrad bezeichnet wer den soll.
Dieses Zeitrad 54 ist drehbar und axial verschiebbar auf der Achse 56 angeord net. Auf der einen Seite des Rades 54 be findet sieh ein hervorstehender Stift 55, welcher von dem Mutnehmer 53 mitgenommen werden kann, so dass das Zeitrad 54 dann durch den Uhrwerkmechanismus gedreht wird. Durch eine Schraubenfeder 134 wird das Zeitrad 54 in axialer Richtung nach rechts gedrückt. Die Feder liegt zwischen dem Gehäuse 10 und einer ringförmigen Nabe 133 des Zeitrades 54.
Hieraus ergibt sich, dass das Zeitrad 54 gewöhnlich eine solche Stellung einnimmt, dass es !!her den Stift 55 von dem Ring 53 mit- nenommen und gedreht wird, wenn der Finger 53 durch das Uhrwerk mit dem Stift 55 in Berührung gebracht ist. Anderseits kann das Zeitrad 54 axial von dem Finger 53 nach links fortbewegt werden, so dass der Stift 55 aus dem Drehweg des Fingers 53 hinauskommt.
Das Zeitrad 54 steht in Eingriff mit einem breiteren C7etrieberad 60, das das äussere Son nenrad eines Differentialgetriebes 61 bildet. Das Rad 60 ist so breit gehalten, dass das "Leitrad .54 immer in Eingriff verbleibt, welche axiale Verstellung es auch immer einnimmt.
Das Rad 60 dreht sich auf einer Hohlwelle 62 und nimmt dabei das eine Ende von vier Ylanetenräderwellen 63a bis 63d (Fug. 9), die sieh im gleichen Abstande von einer die Welle 62 tragenden Achse 61a befinden, mit. Das andere Ende der Wellen 63 ist drehbar in einer Scheibe 64 gelagert, welche sich lose um die ebenfalls von der Achse 61a getragene Ilohlwelle 65 drehen kann. Die Wellen 63a. bis 63d tragen jede ein Planetenrad 66u bis 66d, die alle untereinander gleich sind.
Die Räder 66a, 66Z bzw.<B>66e,</B> 66d, die sich auf entgegen gesetzten Wellen 63a, 63b bzw. 63c, 63d be- finden, kämmen mit einem innern Sonnenrad 67 am Ende der Welle 62 bzw. einem dem Rad 67 gleichen innern Sonnenrad 68, das am Ende der Welle 65 angeordnet ist.
Das Rad 66a kämmt ferner mit dem Zahn rad 66c und das Rad 66b mit dem Zahnrad 66d. Somit bilden die Elemente 60, 62 bis 68 ein sogenanntes Planetengetriebe 61. Die Wel len 62 bzw. 65 tragen an ihren äussern Enden die Zahnräder 69 bzw. 70.
Es ergibt sich so, dass das Zahnrad 60 über das Differential 61 sowohl durch das Rad 69 oder das Rad 70 oder auch durch beide gedreht wird, wobei eine solche Beeinflussung je nach Wunsch gleichzeitig oder auch nach einander erfolgen kann. Umgekehrt kann durch eine Drehung des Rades 60 das Rad 69 oder 70 oder können beide gedreht werden. Wie nun bereits beschrieben, steht das Rad 60 in Eingriff mit dem Zeitrad 54, und es kann somit die relative Drehstellung des Zeit rades 54 zu dem Finger 53 durch Drehung eines der Räder 69 oder 70, oder beider, ver ändert werden.
Da nun der Finger 53 durch das Uhrwerk selbst bewegt wird, ist durch die Drehwinkelentfernung zwischen dem Finger 53 und. dem Stift 55 auf dem Zeitrad die Zeit spanne bestimmt, welche noch verstreichen muss, bevor das Differential 61 durch den Uhrwerkmechanismus angetrieben wird. Be findet sich der Finger 53 in Anlage an den Stift 55, wird das Differential 61 somit über das Rad 60 gedreht.
Das Rad 69 steht mit dem Endzeit-Einstell- mechanismus über ein Zahnrad 75 in Verbin dung, welches fest auf der Welle 76 angeord- riet ist, welche die Endzeit-Minutenziffernrolle 24 und die Stundenziffernrolle 25 trägt. An dem andern Ende der Welle 76 befindet sich das Kegelrad 77, das mit einem Kegelrad 78 am innern Ende der Stellwelle 23 in Eingriff steht. Es wird also durch eine Verstellung des Stellknopfes 20 von Hand über die Stellwelle 23 und das von dieser getriebene Rad 69 das Differentialgetriebe 61 gedreht.
Zugleich er folgt die gewünschte Einstellung der Ziffern scheiben 24 -Lund 25 innerhalb der Fenster 26, da die Minutenziffernrolle 24 fest auf der Welle 76 sitzt, während die Stundenziffern rolle 25 durch einen üblichen Zehner-Übertra- gungsmechanismus von der Rolle 24 vorge rückt wird. In der dargestellten Ausführung weist die Minutenziffernrolle 24 zwei Reihen von Ziffern zwischen 00 bis 50 in Zehner einteilung auf. Die Stundenziffernrolle 25 trägt die Ziffern von 1 bis 12 .
Der Übertragungsmechanismus besteht nach der gezeichneten Darstellung aus einem Teilritzel 80, das sich frei um eine Achse 81 im Ge häuse 10 zu drehen vermag. Das Teilritzel 80 befindet sich in Eingriff mit einer Sperr scheibe 82, welche Übertragungsverzahnungen 82' mit der Minutenrolle 24 besitzt und ander seits das Rad 83 an der Stundenrolle 25 an treibt. Die Anordnung ist so, dass bei einer vollständigen Umdrehung der Minutenrolle 24 die Stundenrolle 25 um zwei Stunden, entspre chend zwei Zifferneinteilungen, gedreht wird.
Die vorgesehenen Übersetzungen der Ge triebe, einschliesslich derjenigen des Differen tials 61 sind so, dass, wenn die Welle 76 eine Umdrehung ausführt, entsprechend einer Dauer, wie vorstehend erwähnt von zwei Stun den, und das Rad 68 blockiert ist, das Zeitrad 54 %-Umdrehung vollführt. Dies entspricht einem zurückgelegten Weg des Fingers 53 in der gleichen Zeitspanne, das heisst also auch in zwei Stunden. Die Ziffern auf den Ziffern scheiben 24 und 25 sind so aneinandergereiht, dass die in den Fenstern 26 erscheinende End zeit zunimmt, das heisst sie zeigen beim Drehen der Welle 76 in Uhrzeigerrichtung eine spä tere Zeit an als in Fig. 8 wiedergegeben.
Wird die Welle 76 im Zeigersinne gedreht, und ist das Rad 68 blockiert, so drehen sich die Teile 69, 67. 66b (66a), 66d (66c), 60, 54 in den durch Pfeile angegebenen Richtungen, und das Zeitrad 54 dreht somit über das Differen tial 61 ebenfalls in Uhrzeigerrichtung. Eine solche Dreheng im Uhrzeigersinne des Zeit rades 54 führt somit den Stift 55 weiter von dem Finger 53 voraus.
Der Endzeit-Einstellmechanismus ist mit einer Sperre versehen, die aus einem Feder blatt 84 besteht, das mit einer Anzahl Aus- spariLngen 85 in der äussern Seitenwand der Minutenziffernscheibe 24 in Eingriff zu kom men vermag. Für jede auf der Ziffernscheibe 24 erscheinende Anzeige ist je eine solche Aus sparung vorhanden, so dass die Endzeit. genau in Abständen von zehn Minuten eingestellt werden kann. Die Sperre dient auch dazu, das Triebrad 69 für das Differential 61 fest zuhalten, wenn das Differential in irgendeiner Richtung durch das andere Differential antriebsrad 70 oder durch das Zeitrad 54 ge dreht wird.
Das Differentialantriebsrad 70 ist mit. dem Einstellmechanismus für die Kochdauer durch das Rad 90 an einem Ende der Welle 91 ver bunden. Das andere Ende dieser Welle trägt ein Kegelrad 92 zum Eingriff mit. dem Kegel rad 93 am innern Ende der Einstellwelle 27 für die Kochdauer. Die Welle 91 ist axial ver schiebbar im Gehäuse 10 angeordnet., so dass die Kegelräder 92 und 93 in Eingriff ge bracht werden können, wenn die gewünschte Kochdauer eingestellt werden soll, und, nach dem die Einstellung durchgeführt ist, vonein ander abgehoben werden zur Herstellung der weiter unten beschriebenen funktionellen Ver bindung mit dem Gesamtmechanismus.
Nor malerweise wird die Welle 91- wie aus Fig. 6 zu ersehen - durch eine Schraubenfeder 140 zwischen einem Gehäuseteil und dem Rad 90 nach rechts gedrückt, so dass die beiden Kegel räder 92 und 93 sich in Eingriff befinden. Das Zahnrad 90 ist so breit gehalten, dass es unabhängig von der Verstellung der Welle 91 immer mit dem Rade 70 verzahnt bleibt. Durch eine Sperre aus einer unter dem Druck der Feder 99 stehenden Kugel 98 innerhalb einer Bohrung 100 im Gehäuse 10, welche in die Verzahnungen des Kegelrades 93 einspringt, ist eine genaue Einstellung der Kochdauer anzeige jeweils in Zehn-Minuten-Abständen gewährleistet.
Die Welle 91 trägt die Minutenziffernrolle 28 und eine Stundenziffernrolle 29 zur An zeige der gewünschten Kochdauer in den Fen stern 30 der Anzeigetafel 11. Die Minuten rolle ist fest auf der Welle 91 verkeilt und in der beispielsweisen Darstellung mit zwei Zif fernreihen von 00 bis 50 in Zehnerab- schnitten versehen. Die Stundenziffernrolle 29 trägt die Stundenziffern von 1 bis 5 und wird durch die Minutenrolle über ein Ü bertraeungs-Teilritzel 94 auf der Achse 95 im Rahmen 10 vorgerückt.
Dieses Übertragungsritzel 94 steht in Ein griff mit einer Scheibe 96 mit den Übert.ra- guii-#s7ä.hnen 96' an der Minutenrolle und mit < lein getriebenen Rad 97 an der Stundenrolle. Die Anordnung ist so, dass die Stundenrolle 29 jeweils um zwei Ziffern (Stunden) bei einer vollen Umdrehung der Minutenrolle 28 ge dreht wird. Die gewünschte Kochdauer kann somit, durch Verstellen der beiden Ziffern rollen ?8 und 29 mittels des Einstellknopfes 21 von Hand eingestellt und in den Fenstern 30 zur Anzeige gebracht werden.
An der Seite der Rolle 29 ist ein Anschlag 101 (Fig. 4) vor handen, der gegen die Stoppelemente 102 und 103, die von dem Gehäuse 10 getragen werden, anläuft. Diese beiden Stoppelemente 102 und 103 sind so gelegen, dass die Rolle 29 frei über die Ziffern 0 bis 5 bewegt werden kann, aber nicht unmittelbar von 5 auf 0 oder umgekehrt. Dadureh ist. die Drehung der Rolle 29 auf weniger als eine volle Umdrehung begrenzt.
Die zwischen dem Kochdaner-Einstell- inechanismus und dem Zeitrad 54 einschliess lich den I'bersetzungsverhältnissen des Dif ferentials 61 in der dargestellten Ausführung g ewi 'ililte Übersetzung z2 ist genau die gleiche, wie die zwischen dem Einstellmechanismus für die Endzeit.,
das heisst bei jeder Umdrehung der -Welle 91 wird das Zeitrad 54 bei blockier tem Rad 67 um<B>116</B> einer Umdrehung gedreht, was wieder einer Zeitdauer von zwei Stunden entsprieht.
Die Bezifferung der Zifferrollen 28 und 29 ist umgekehrt ansteigend der der Ziffern rollen 24 und 25, so dass die zunehmende Ein stellung einer Koehdauer durch Drehen der Welle 91 in Gegenuhrzeigerrichtung, wie aus Fig. 8 ersichtlich, erreicht wird. Eine solche Drehung im Gegenuhrzeigersinne be wirkt eine Drehung der Teile 90, 70, 68, 66d (66c), 66b (66a), 60, 54 in den durch Pfeile angegebenen Richtungen, wobei für die Teile 60, 54 die strichpunktierten Pfeile gelten.
Da das Rad 67 von der Sperre 84, 85 blockiert ist, drehen sich die mit ihm kämmenden Rän der 66b (66a) um es, und zwar im Uhrzeiger drehsinn wie der Teil 60. Dadurch drehen sich die mit dem Zahnrad 68 kämmenden Rä der 66d (66c) im Gegenuhrzeigerdrehsinn. Eine Drehung des Rades 60 im Uhrzeigerdreh- sinn wirkt sich auf das Zeitrad 54 in einer Drehung im Cregenuhrzeigersinne aus. Es wird also, wenn die Kochdauer länger ist, das heisst bei einer höheren Anzeige der in den Fenstern 30 erscheinenden Ziffern, das Zeitrad 54 so gedreht, dass der Stift 55 näher zu dem Finger 53 verschoben wird.
Damit wird die Apparatur im Hinblick auf die Einleitung der Schaltvor gänge in rückwärtiger-Richtung eingestellt, so dass also der Antrieb durch das Uhrwerk zu einem früheren Zeitpunkt erfolgt, und zwar in Abhängigkeit von dem Ausmasse, in wel chem die Räder 28 und 29 vorverstellt wurden.
Ist nun die Zeitschaltuhr in einer solchen Stellung, dass nach erfolgtem Zusammenwir ken des Kochdauermechanismus mit dem End- zeitinechanismus über das Differential bei an dem Finger 53 anliegendem Stift 55 die Koch daueranzeige sich auf 0 befindet, so zeigt die Endzeitanzeige dieselbe Zeit an wie die Uhrzeiger 13 und 14. Danach bleiben diese Mechanismen weiterhin so aufeinander abge stimmt.
Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass die jeweilige Drehstellung des Zeitrades 54 stets von der algebraischen Summe der Einstel- lungen des Kochdauermeehanismus und des Endzeitmechanismus abhängt, das heisst die Entfernung des Stiftes 55 von dem Finger 53 ist stets (in bezug auf die Zeit) gleich der Differenz zwischen der von den Uhrzeigern 14 und 13 angegebenen Uhrzeit, welche die Lage des Fingers 53 bestimmt, und der durch die Ziffernrollen 24 und 25 angezeigten End zeit abzüglich der durch die Ziffernrollen 28 und 29 ausgewiesenen Kochdauer.
Ist die gesamte Vorrichtung zur auto matischen Schaltung eines Kochherdes oder eines andern Stromverbrauchers einmal ein gestellt, bewegt sich zunächst der Finger 53 durch den Antrieb des Uhrwerkes weiter vor, bis er auch den Stift 55 des Zeitrades 54 trifft. Darauf treibt das Uhrwerk das Zeitrad 54 weiter, welches seinerseits das Rad 60 von dem Differential 61. dreht. Da nun die Welle 76 durch die Sperre 84 an einer Drehung gehin dert wird, wirkt sieh die Bewegung des Dif ferentials auf die Welle 91 des Kochdauer mechanismus aus mit dem Ergebnis, dass die Ziffernrollen 28 und 29 durch den Uhrwerks antrieb bis zur Nullstellung zurückgedreht werden.
In diesem Zeitpunkt, wenn also die Kochdauer auf 0 zurückgegangen ist, wird das Zeitrad 54 durch einen noch später be schriebenen Mechanismus seitlich so verscho ben, da.ss der Stift 55 von dem Finger 53 frei kommt.
Zur Erläuterung der weiteren Einwirkung des Koehdauer-Stellmechanismus, Endzeit Stellmechanismus, des Zeitrades 54 und des Fingers 53 zur elektrischen Schaltung eines angeschlossenen Apparates, beispielsweise eines elektrischen Herdes, wird auf die Kon- trollscheibe 105 hingewiesen, welche auf der Welle 65 befestigt ist. Das Übersetzungsver hältnis der Räder 70 und 90 ist so, dass bei einer vollständigen Umdrehung der Welle 91 die Welle 65 eine Drittelumdrehung ausführt.
Mit andern Worten, die Kontrollscheibe 105 vollführt eine vollständige Umdrehung jeweils in sechs Stunden, und dieser Zeitraum ent spricht ungefähr auch der höchsten Einstel lung 5 Stunden 50 Minuten einer Kochdauer auf den Anzeigeziffernrollen 28 und 29. Die Kontrollscheibe 105 besitzt sechsund dreissig Einkerbungen 106 im äussern Um fang, so dass also alle zehn Minuten die Scheibe 105 um eine Kerbe weiterrückt. Eine der Einkerbungen 106, welche mit 106' bezeich net ist, ist. im Verhältnis züi den andern Ein kerbungen zu dem nachstehend beschriebenen Zweck verhältnismässig tief gehalten.
Wie bereits erwähnt, dient die Einstellung der Schalterwelle 31 auch zur Anzeige der augenblicklichen Einwirkung der Apparatur auf den zu schaltenden Apparat, also beispiels weise auf einen Küchenherd. Die Welle 31 wird durch eine Feder 34 (Fig. 5) in Gegen uhrzeigerrichtung (Fig. 1) gedrückt. Die Fe- der ist mit einem Ende in dem Gehäuse 10 befestigt und mit dem andern Ende an einem ringförmigen Ansatz 35 der Welle 31. Sie dient weiterhin dazu, die Welle 31 auch nach aussen zu drücken, also nach rechts in die in Fig. 5 dargestellte axiale Stellung.
Der Ring 35 ist bei 36 (Fig. 7) geschlitzt, so dass der auf dem Anzei;-escheibenseoment 32 ange ordnete Keil 37 in diesem Schlitz -leiten und die Welle 31 axial verstellt werden kann, ohne hierbei dieses Scheibensegment 32 mit zunehmen. Das Scheibensegment 32 wird dreh bar in einer Ausnehmunu 38 der Wand 11 gehalten und ist nach der andern Richtung hin durch die Tafel 19 abgeschlossen, so dass es nicht in axialer Richtung von der Welle 31 mitgenommen werden kann.
Am innenliegenden Ende der Schalter welle 31 sind zwei Arme 108, 109 (Fig. 8) mit Ansätzen<B>107</B> und 111 angeordnet, welche sich an deren äussern Enden befinden und in einem Winkel von 90 abstehen. Wie am besten aus Fig. 5 zu ersehen, sind diese Arme 108 und 109, wenn sich die Welle 31 in ihrer normalen axialen Stellung befindet, so gelagert, dass sie sich in einer Drehebene im rechten Winkel zu der Fläche der Scheibe 105 bewegen, und zwar so, dass diese Ebene gerade dem äussern Umfang der Scheibe anlie-t. Die Ansätze 107 und 111 werden also, wenn sie nach innen zu der Scheibe 105 hin gedreht werden,
für gewöhnlich der Seite dieser Zeitscheibe 105 dicht am Rande des Umfanges anliegen (Fig.2, 107). Zweckmässigerweise sind diese Arme aus einem etwas federnden Material beschaffen, und zwar so, dass sie sich etwas in einer Axialebene der Welle 31 auszubiegen ver mögen.
Die reelrtsseitigen Kanten der Ansätze 107, 111 sind bei 110 schräg zulaufend geformt, so dass gegebenenfalls bei einer Drehung der Welle 31 in Uhrzei-errichtun- sieh die Ansätze 107 oder 111 infolge ihrer federnden Trag arme 108, 109 über die Scheibe 105 bewegen lassen. In der umgekehrten Drehrichtung der Welle 31 werden jedoch die Ansätze 107, 111 bei der Berührung mit der Scheibe 105 fest gehalten. In der Stellung S der Welle 31 befinden sich die Arme 108 und 109 in der in den Fig. 2 und 6 wiedergegebenen Stellung, das heisst der Ansatz 107 des Armes 108 liegt der Scheibe 105 an.
Durch diese Anlage des Ansatzes 107 an der Scheibe 105 wird die Welle 31 entgegen der Drehkraft der Feder 3-1 in dieser S-Stellung festgehalten.
Der Ansatz 107 besitzt eine solche Länge, dass, wenn er der Scheibe 105 anliegt und diese so gedreht wird, das der Ansatz mit einer der Einkerbungen 106 übereinstimmt, er durch diese Kerbe hindurchgehen kann. Die Welle 31 wird hierbei unter dem Einfluss der Fe der 34 zur weiteren Drehung freigegeben.
Der Arm 108 ist so lang gehalten, dass, wenn die Kochdaueranzeigen 28 und 29 genau auf einer der Zehn-Minuten-Einstellungen sieh befinden, der Ansatz 107 etwas vor einer der Einkerbungen 106 auf die Scheibe 105 auf trifft. Eine genaue Einstellung der Ziffern rollen 28 und 29 ist, wie bereits erwähnt, durch die Sperre 98 gesichert.
Sobald nun irgendeine Drehung des Dif ferentials 61 auf Grund der Aufnahme des Stiftes 55 durch den Finger 53 erfolgt, beginnt die Scheibe 105 gleichfalls sich zu drehen. Bei einem geringen Vorrücken dieser Scheibe wird nun eine der Kerben 106 mit dem Ansatz 107 an dem. Arm 108 in Übereinstimmung ge bracht und der Ansatz durch diese Kerbe hindurehdringen, wobei sich die Schalterwelle 31 bis zu der Stellung E weiter bewegt.
Da nun der Ansatz 111 an dem Arm 109 etwas länger als der Ansatz 107 ist, kann die ser durch die Kerben 106 mit Ausnahme der tieferen Einkerbung 106' nicht hindurch. Beim weiteren Vorrücken der Kontrollscheibe 105 bleibt also diese Stellung der Schalterwelle 31 beibehalten, bis die tiefere Kerbe 106' zu dem Ansatz vorgerückt ist. Diese ist so auf der Seheibe angeordnet, dass sie dann in dieser Stellung sich befindet, wenn die Anzeigerollen 28 und 29 bis zur Nullstellung zurückgedreht sind. Der Ansatz 111 wird hierdurch freige geben, und damit dreht sich auch die Welle 31 bis zu der Stellung A.
Diese Aus -Stellung der Welle 31 ist durch das Auftreffen des Fingers 112 (Vig. 2) auf den festen Anschlag 113 festgelegt.
Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass, wenn die gewünschte Kochdauer auf den Ziffernrollen 28 und 29 eingestellt ist, die tiefe Kerbe 106' von der Übereinstimmung mit dem Wege des Ansatzes 111 mit einen Betrag ver dreht ist, der in bezug auf die betreffende Zeitstellung der Scheibe dieser vorgesehenen Kochdauer entspricht. Gleichzeitig erfolgt, wie bereits beschrieben, eine Drehung des Zeitrades 54 gegenüber dem Finger 53 -um einen Betrag, der von der gewünschten Koch dauer und der Endzeit abhängt.
Daraus er gibt sich, dass der Stift 55 des Zeitrades 54 von dem Finger 53 zwecks Rückdrehung des Differentials 61 durch das Uhrwerk an der Stelle und zu dem Uhrzeitpunkt mitgenommen wird, welcher von der Endzeit noch durch die eingestellte Kochdauer abweicht.
Zur Verwendung dieser Bewegungen der Welle 31 für die Schaltung eines angeschlos senen Apparates ist auf dieser eine Nocken scheibe 125 vorgesehen. Nach der dargestellten Ausführiungsform dient diese Nockenscheibe zur Betätigung eines Schalters 120 (z. B. Fig. 2 und 3) mit den Anschlussklemmen 121, die hier zur Einschaltung der Heizelemente eines elektrischen Herdes dienen. Der Schal ter 120 ist von üblicher Form und kann bei spielsweise mit einem schwenkbaren Kontakt arm 127 mit. einem Stützpunkt in dem Stift 128 versehen sein, so dass eine leitende Ver bindung zu den festen Kontakten 129 her gestellt werden kann.
Zum Andrücken des Armes 127 in die geschlossene Stellung dient die Feder 126. Das äussere Ende des Kon taktes 127 wird durch das eine Ende des Win kelarmes 122 betätigt, welcher anderseits der N ockenscheibe 125 anliegt. Diese ist so be messen, dass der Schalter 120 ständig offen gehalten wird, ausser zu den Zeiten, wenn die Welle 31 sich in der Stellung E oder H be findet.
Die Nockenscheibe 125 dient auch zur Betätigung eines zweiten Winkelarmes 130 (Fig. 8), welcher drehbar auf der Achse 131 in dem Rahmen 10 angeordnet ist und welcher einen gegabelten Arm 132 besitzt, der um die Nabe 133 des Zeitrades 54 (Fig. 7) greift. Die Anordnung ist so, dass bei einer Drehung der Schalterwelle 31 in die Stellungen A oder H die N ockenscheibe 125 den Winkelarm 130 so verschwenkt, da.ss das Zeitrad 54 in axialer Richtung von dem Finger 53 weggeschoben wird, so dass also der Stift 55 aus dem Um drehungsweg des Fingers 53 hinauskommt.
Hierdurch ist gesichert, dass keinerlei Beein flussung des Fingers 53 durch die Verstellung des Zeitrades 54 bei einer Drehung der Me chanismen zur Einstellung der Endzeit und der Kochdauer eintreten kann, und es wird auch anderseits eine Verstellung des Zeitrades 54 durch den Finger 53 ausgeschlossen, wenn die Zeitschaltuhr nicht verwendet werden soll.
Weiterhin ist auf der Welle 31 noch eine Noekenscheibe 144 zur Betätigung eines Win kelarmes mit den Enden 141 und 142, dreh bar um die Achse 143 (Fig.7), vorgesehen. Der Arm. 141 dient zur seitlichen Einwirkung auf das Rad 90.
Die Nockenscheibe 144 ist so ausgebildet, dass beim Drehen der Schalter welle 31 in die Stellung S oder E die Welle 91 axial so verschoben wird, dass die beiden Ke gelräder 92 und 93 auseinanderkommen. Hier durch wird der Einstellmechanismus für die Kochdauer von der Kontrolle durch den Ein stellknopf 21 abgestellt, so dass dieser und dessen Sperre 98 keine Behinderung auf den Gang der Getriebe während der automatischen Schaltung des Herdes auszuüben vermögen.
Um die Schalterwelle 31 von der AUS - in die Stellung H bewegen zu können, ist es erforderlich, die Welle 31 entgegen dem Druck der Feder 34 nach innen zu drücken, um so den Finger 112 von dem Anschlag 113 zu lösen. Dadurch wird die Welle 31 zur weiteren Dre hung in die Stellung H freigegeben. Diese Stellung wird durch die Abstützung des Fin gers 112 gegen einen Endanschlag bestimmt, der beispielsweise in der wiedergegebenen Ausführungsform durch das anliegende Ende des Winkelarmes 130 gebildet wird. Wie be reits bemerkt, wird durch Drehen der Welle 31 in die Stellung H der Schalter 120 ge schlossen und damit der Herd ausschliesslich unter Kontrolle der einzelnen direkten Herd schaltungen von Hand gestellt.
Aus dem Vorstehenden ist zu entnehmen, dass ein an die Zeit gebundener Kontroll- mechanismus geschaffen ist, welcher nach ge eigneter Einstellung vollautomatisch arbeitet und einfach und leicht eingestellt werden kann. Dabei lässt die Zeitschaltuhr in augen fälliger Weise und mit völliger Klarheit zu jeder Zeit die einzelnen Zustandsbedingungen erkennen.