Taschenzerstäuber. Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Taschenzerstäuber, bei welchem in einem einseitig offenen Gehäuse ein flaschenförmi ger, den Behälter für die zu zerstäubende Sub stanz bildender Kolben verschiebbar geführt ist, welcher unter der Wirkung einer Druck feder steht, die bestrebt ist, ihn in seine äussere, durch einen Anschlag bestimmte Grenzlage zu drücken, wobei eine Arretiervor- riclitung vorgesehen ist, welche es ermöglicht, den Kolben in seiner innern Grenzlage im Gehäuse zu blockieren, und bei welchem im Halsansatz des flaschenförmigen Kolbens ein geschlossenes Endstück eines den Kolben und dessen Boden durchsetzenden, in einen Luft raum zwischen dem Boden des Kolbens und dem mit.
einem Luftloch versehenen Boden des Gehäuses mündenden Rohres sitzt, in welches Endstück ein radial gerichtetes, den Hals ansatz des Kolbens durchsetzendes Blasrohr eingesetzt ist, dessen Strahlrichtung über die Mündung eines neben dem Halsansatz in die Decke des Kolbens eingesetzten, bis angenähert auf den Boden des Kolbens reichenden Saug rohres verläuft.
Dadurch, dass der Kolben als Behälter für die zu zerstäubende Substanz benützt wird, kann er im Verhältnis zli den äussern Abmes sungen des Taschenzerstäubers relativ gross sein. Dies ist in zweifacher Hinsicht von Vor teil, indem nämlich einerseits für die zu zer stäubende Substanz ein verhältnismässig gro sser Raum zur Verfügung Steht; und ander- seits eine gute Pumpenwirkung und damit eine relativ grosse Zerstäubungsleistung er möglicht wird.
Die äussern Abmessungen des Taschenzerstäubers, welcher zum Zerstäuben von flüssigen und staubförmigen Substanzen, wie Riechstoffen, Medikamenten, Desinfek tionsmitteln und Insektenvertilgungsmitteln- benützt benützt werden kann, können dabei so klein sein, dass er bequem in jeder Tasche mitgetra gen werden kann.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstan des dargestellt. Es zeigen: Fig.1 einen axialen Schnitt durch einen Taschenzerstäuber in geschlossenem Zustand, Fig. 2 eine Ansicht, des obern Teils dieses Taschenzerstäubers in Betriebsteilung und Fig. 3 einen Schnitt nach Linie @1 A in Fig.1.
In einem zylindrischen, oben offenen Ge häuse 1 ist ein hohler, flaschenförmiger Kol ben ?, welcher als Behälter für die zu zerstäu bende Substanz dient, verschiebbar geführt. Am Boden des Kolbens 2 liegt eine Dichtungs manschette 3 an, welche durch eine Scheibe 4-, auf welche eine unter dem Kolben 2 in das Gehäuse 1 eingesetzte Druckfeder 5 einwirkt, am Boden des Kolbens 2 gehalten wird. Im Boden des Gehäuses 1. ist ein Luftloch 6 vor gesehen. Die Grenzlagen des Kolbens 2 im Ge häuse 1 werden durch einen an der Innenwand des Gehäuses 1 angeordneten Nocken 7 be stimmt, welcher in eine an der Aussenfläche des Kolbens 2 vorgesehene, in Axrichtung verlaufende Nute 8 eingreift.
Um den Kolben 2 in seiner innersten Lage im Gehäuse 1 ent gegen der Wirkung der Druckfeder 5 festhal ten zu können, schliesst an den obersten Teil der Nute 8 eine am Umfange des Kolbens 2 verlaufende Quernute 9 an, in welche :der Nok- ken 7 durch Drehen des in seine innere Grenz- lage gedrückten Kolbens 2 im Gehäuse 1. ein- gesehoben werden kann, worauf der Nocken 7 den Kolben 2 in dieser Lage festhält.
In einem Halsansatz 1.0 des Kolbens 2 ist. ein geschlossenes, verdicktes Endstück 11 eines Rohres 12 eingesetzt. Das Rohr 12 durchsetzt den Boden des Kolbens 2, die Diehtungsman- schette 3 und die Scheibe 4 und mündet in den Luftraum zwischen dem Boden des Kolbens 2 und dein Boden des Gehäuses 1, in welchem die Druckfeder 5 sich befindet.
In das End- stüek 11 isst ein radial gerichtetes Blasrohr 13, welches den Halsansatz 10 durchsetzt, einge setzt, dessen Strahlrichtung über die in einer Ausnehmung 14 am obern Rand des Kolbens 2 liegende Mündung eines am innern Umfange in den Kolben 2 eingesetzten, bis angenähert auf den Boden des Kolbens 2 reichenden Saugrohres 15 gerichtet ist. In der Decke des Kolbens 2 ist neben dem Halsansatz 10 ein Luftkanal 16 vorgesehen, dessen Mündung genau auf gleicher Höhe liegt wie die Mün dung des Saugrohres 15. Der Halsansatz 10 des Kolbens 2 besitzt ein Aussen- und ein Innengewinde.
Auf das Aussengewinde des Halsansatzes 10 ist ein Kopfstück 17 aufge schraubt, welches an seiner Oberseite und an seiner Unterseite je eine zylindrische Ausneh- mung besitzt. In der Ausnehmung an der Oberseite des Kopfstückes 17 liegt der Kopf einer Verschlussschraube 18, welche in das In nengewinde des Halsansatzes 10 eingeschraubt ist. Diese Verschlussschraube 18 hat eine dop pelte Funktion.
Einerseits schliesst sie den als Einfüllstutzen für die zu zerstäubende Sub stanz, welche durch zwei im Endstück 11 vor gesehene Kanäle 19 in den Kolben 2 einflie ssen kann, dienenden Halsansatz 10 ab, und anderseits dient sie dem Kopfstück 17 als An schlag, derart, dass dieses Kopfstüek 17 nur so weit auf dem Aussengewinde des Halsansat zes 1.0 losgeschraubt werden kann, bis der ; Kopf dieser Verschlusssehraube 18 am Grunde seiner Ausnehmung anliegt. In die Ausneh- inung an der Unterseite des Kopfstückes 17 ist ein Dichtungsring 20 mit einem Belag aus elastischem Material, z. B.
Leder oder Kunst-, Stoff, eingesetzt, -vvelcher durch einen in eine Nute an der Innenwand der Ausnehmung ein gesetzten Sprengring 22 gehalten wird.
In geschlossenem Zustande des Taschen zerstäubers (Fig. 1) ist das Kopfstück<B>17</B> ganz auf das Aussengewinde des Halsansatzes 10 des Kolbens 2 aufgeschraubt, und der Kolben 2 ist in eine solche Lage gedreht, dass der Nok- ken 7 in der Quernute 9 liegt und den Kolben 2 entgegen der Wirkung der Druekfeder 5 in seiner innern Grenzlage im Gehäuse 1 fest hält. Der untere Rand des Kopfstüekes 17 sitzt hierbei auf dem obern Rand des Gehäuses 1 auf, und durch den elastischen Belag 27. des Dichtungsringes 20 ist sowohl die Mündung des Saugrohres 15 als auch die Mündung des Luftkanals 16 dicht abgeschlossen.
Soll der Taschenzerstäuber in Betrieb genommen wer den, so wird zuerst der Kolben 2 mittels des Kopfstückes 17 so gedreht, dass der Noeken 7 aus der Quernute 9 heraustritt und in die Nute 8 gelangt. Unter der Wirkung der Druck feder 5 wird nun der Kolben 2 aus dem Ge häuse 1 herausgestossen, bis das Ende der Nute 8 an den Nocken 7 anzuliegen kommt. Durch das Luftloch 6 dringt dabei Luft in den Raum zwischen dem Boden des Kolbens 2 und dem Boden des Gehäuses 1. ein. Hierauf wird das Kopfstück 17 auf dem Aussengewinde des Halsansatzes 10 losgeschraubt, soweit der Kopf der Verschlussschraube 18 dies gestattet. Dadurch werden die Mündung des Saugrohres 15 und das Blasrohr 1.3 sowie der Luftkanal 16 freigelegt.
Der Tasehenzerstäuber wird nun zwischen zwei Fingern, die sich einerseits an den Boden des Gehäuses 1 und anderseits an das Kopfstück 17 anlegen, gehalten. Wird nun durch Druck auf das Kopfstück 17 der Kol ben 2 entgegen der Wirkung der Druekfeder 5 in das Gehäuse 7. eingedrückt, so wird die im Raum unter dem Kolben 2 befindliche Luft, da das Luftloch 6 hierbei durch den am Boden des Gehäuses 1 anliegenden Finger ver schlossen ist, durch das Rohr 12 und das Blas rohr 7.3 in scharfem Strahl über die Mündung des Saugrohres 15 geblasen.
Dieser Luftstrahl bewirkt das Ansaugen von zu zerstäubender Substanz aus dem Kolben 2 durch das Saug rohr 7 5 und das Zerstäuben derselben. Beim Aitfliören des Druckes auf das Kopfstück<B>1.7</B> und gleichzeitigen Freigeben des Luftloches 6 kehrt der Kolben 2 mit dem Kopfstück 17 un ter der Wirkung der Druckfeder 5 sofort. wie der in seine äussere Grenzlage zurück.
Soll der beschriebene Taschenzerstäuber zuin Zer,stättben von staubförmigem Material verwendet werden, so wird mit Vorteil. ein Saugrohr 15 vorgesehen, welches nur bis in dem obern Teil des Kolbens 2 reicht.
Pocket atomizer. The subject of the present invention is a pocket atomizer, in which a flaschenförmi ger, the container for the substance to be atomized forming piston is guided displaceably in a housing open on one side, which is under the action of a compression spring that tries to move it into its outer, to press certain limit position by a stop, with a locking device being provided, which makes it possible to block the piston in its inner limit position in the housing, and in which in the neck of the bottle-shaped piston a closed end piece of a piston and its bottom penetrating, in an air space between the bottom of the piston and the with.
An air hole provided bottom of the housing opening tube sits, in which end piece a radially directed, the neck approach of the piston penetrating blowpipe is used, the direction of the jet through the mouth of a used next to the neck in the top of the piston, up to approximately the bottom of the piston reaching suction pipe runs.
Because the piston is used as a container for the substance to be atomized, it can be relatively large in relation to the outer dimensions of the pocket atomizer. This is advantageous in two respects, namely in that, on the one hand, a relatively large space is available for the substance to be atomized; and, on the other hand, a good pumping action and thus a relatively high atomization performance is made possible.
The outer dimensions of the pocket atomizer, which can be used to atomize liquid and dust-like substances such as fragrances, medicines, disinfectants and insecticides, can be so small that it can be conveniently carried in any pocket.
In the drawing, an example embodiment of the subject invention is shown. They show: FIG. 1 an axial section through a pocket atomizer in the closed state, FIG. 2 a view of the upper part of this pocket atomizer in operational division, and FIG. 3 a section along line @ 1 A in FIG.
In a cylindrical housing 1, open at the top, a hollow, bottle-shaped piston, which serves as a container for the substance to be atomized, is slidably guided. At the bottom of the piston 2 there is a sealing collar 3, which is held on the bottom of the piston 2 by a washer 4 - on which a compression spring 5 inserted under the piston 2 in the housing 1 acts. In the bottom of the housing 1. an air hole 6 is seen before. The limit positions of the piston 2 in the housing 1 are determined by a cam 7 arranged on the inner wall of the housing 1, which engages in a groove 8 provided on the outer surface of the piston 2 and extending in the axial direction.
In order to be able to hold the piston 2 in its innermost position in the housing 1 against the action of the compression spring 5, the uppermost part of the groove 8 is adjoined by a transverse groove 9 running around the circumference of the piston 2, in which: the cam 7 can be lifted into the housing 1 by turning the piston 2, which has been pressed into its inner limit position, whereupon the cam 7 holds the piston 2 in this position.
In a neck extension 1.0 of the piston 2 is. a closed, thickened end piece 11 of a tube 12 is used. The tube 12 passes through the base of the piston 2, the sealing sleeve 3 and the disk 4 and opens into the air space between the base of the piston 2 and the base of the housing 1, in which the compression spring 5 is located.
In the end piece 11 is a radially directed blowpipe 13, which passes through the neck 10, is inserted, the direction of the jet of which is placed in a recess 14 on the upper edge of the piston 2 and which is inserted into the piston 2 on the inner circumference is directed to the bottom of the piston 2 reaching suction tube 15. In the ceiling of the piston 2, in addition to the neck 10, an air duct 16 is provided, the mouth of which is exactly at the same level as the mouth of the suction tube 15. The neck 10 of the piston 2 has an external and an internal thread.
A head piece 17 is screwed onto the external thread of the neck extension 10 and has a cylindrical recess each on its upper side and on its lower side. In the recess on the top of the head piece 17 is the head of a screw plug 18 which is screwed into the internal thread of the neck 10. This screw plug 18 has a double function.
On the one hand, it closes the neck 10 serving as a filler neck for the substance to be atomized, which can flow into the piston 2 through two channels 19 provided in the end piece 11, and on the other hand, it serves the head piece 17 as a stop, such that this head piece 17 can only be unscrewed so far on the external thread of the neck extension 1.0 until the; Head of this locking tube 18 rests against the bottom of its recess. In the recess on the underside of the head piece 17 is a sealing ring 20 with a covering made of elastic material, for. B.
Leather or synthetic, fabric, used, -vvelcher by a snap ring 22 set in a groove on the inner wall of the recess is held.
In the closed state of the pocket atomizer (FIG. 1) the head piece 17 is screwed completely onto the external thread of the neck 10 of the piston 2, and the piston 2 is rotated into such a position that the cam 7 lies in the transverse groove 9 and holds the piston 2 firmly in its inner limit position in the housing 1 against the action of the compression spring 5. The lower edge of the head piece 17 is seated on the upper edge of the housing 1, and both the mouth of the suction tube 15 and the mouth of the air duct 16 are tightly sealed by the elastic coating 27. of the sealing ring 20.
If the pocket atomizer is to be put into operation, the piston 2 is first rotated by means of the head piece 17 in such a way that the nozzle 7 emerges from the transverse groove 9 and enters the groove 8. Under the action of the pressure spring 5, the piston 2 is now pushed out of the Ge housing 1 until the end of the groove 8 comes to rest against the cam 7. Air penetrates through the air hole 6 into the space between the bottom of the piston 2 and the bottom of the housing 1. The head piece 17 is then unscrewed from the external thread of the neck attachment 10, provided the head of the locking screw 18 allows this. As a result, the mouth of the suction pipe 15 and the blower pipe 1.3 and the air duct 16 are exposed.
The bag atomizer is now held between two fingers, which are placed on the one hand against the bottom of the housing 1 and on the other hand against the head piece 17. If the piston 2 is now pressed against the action of the compression spring 5 into the housing 7 by pressure on the head piece 17, the air located in the space under the piston 2 is, as the air hole 6 hereby rests on the bottom of the housing 1 Finger is closed ver, blown through the pipe 12 and the blower pipe 7.3 in a sharp beam over the mouth of the suction tube 15.
This air jet causes the suction of substance to be atomized from the piston 2 through the suction pipe 7 5 and the atomization of the same. When the pressure on the head piece 1.7 is released and the air hole 6 is released at the same time, the piston 2 with the head piece 17 immediately returns under the action of the compression spring 5. like that back to its outer limit.
If the pocket atomizer described is to be used for Zer, instead of dusty material, it is advantageous. a suction pipe 15 is provided, which extends only into the upper part of the piston 2.