Schreibgerät mit auswechselbarer Schreibstoffpatrone. Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät mit auswechselbarer Schreib stoffpatrone mit Schreibende und einer Mantelhülse, aus deren Austrittsöffnung das Schreibende hervorsieht.
Die im Handel erhältlichen Schreibstoff patronen weichen in Form und Dimension stark voneinander ab, wobei zu jeder Patro nenform sodann besondere Schreibgerät konstruktionen vorhanden sein müssen. Dies macht sieh beim Ersatz ausgeschriebener Pa tronen durch neue sehr nachteilig bemerkbar, da oft zu den gerade vorhandenen Schreib geräten passende Patronen nicht erhältlich. sind.
Dieser Nachteil. soll nun durch das Schreibgerät gemäss der Erfindung behoben werden. Dieses kennzeichnet sich dadurch,, dass die mit ihrem kegelförmigen Schreib ende am Lochrand der Mantelhülsenaustritts- öffnung anstehende und wegen ihrer Form gegen völliges Austreten aus der letzteren ge hinderte Schreibstoffpatrone im Innern der Mantelhülse allein mittels eines das hintere Ende der Schreibstoffpatrone stützenden, in der Mantelhülse verstellbaren Stützgliedes zwischen dem Lochrand der Mantelhülsen austrittsöffnung und dem Stützglied fest gehalten ist.
Das verstellbare Stützglied kann zur selbsttätigen Zentrierung verschieden starker Schreibstoffpatronen an seinem hintern Teil eine sieh verjüngende Form aufweisen. Da das Stützglied in jedem beliebigen Ab stand von der Austrittsöffnung der Mantel hülse eingestellt werden kann, ist es auch möglich, Schreibstoffpatronen von jeder be liebigen Länge in das erfindungsgemässe Schreibgerät einzuspannen. .
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch und teil weise im Schnitt dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 den Mittellängsschnitt eines Schreib gerätes mit eingesetzter Schreibstoffpatrone, Fig. 2 den Querschnitt nach Linie II-II der Fig. 1, Fig. 3 die Ansicht mit hälftigem Längs schnitt und Fig. 4 die Draufsicht mit hälftigem Quer schnitt eines Stützgliedes mit glockenförmi gem, hinterem Ende,
Fig. 5 den Mittellängsschnitt der beiden Patroneneinspannstellen mit einer Patrone, die im Durchmesser und in der Länge von der in Fig. 1 dargestellten Patrone abweicht.
Die am vordern Ende kegelförmig zu laufende Mantelhülse 1 weist eine Austritts öffnung 2 von solchem Ausmass auf, dass jedes kegelige Ende der üblichen Schreib stoffpatronen zur Benutzung der Schreib kugel austreten kann, ohne dass ein völliges Heraustreten des Kegels aus der Austritts öffnung der Mantelhülse 1 möglich ist.
Im Innern der Mantelhülse 1 sitzt eine Gewindehülse 3 fest, in welche vom hintern Ende der Mantelhülse 1 her ein mit zwei dia- metral gelegenen Längsschlitzen 4 versehenes Führungsrohr 5 eingeschoben werden kann. Die beiden Längsschlitze 4 sind nicht bis zum vordern Ende des Führungsrohres 5 durch geführt. Da sie (4) aber bis zum hintern Ende dieses Rohres 5 reichen, kann von die sem Ende her ein mit zwei Zahnstangen 6 ausgestattetes Stützglied 7 so eingeführt werden, dass die Zahnstangen 6 mit über stehenden Zähnen 8 in den Längsschlitzen 4 geführt sind.
Nach dem Einsetzen des Stütz gliedes 7 in das Führungsrohr 5 werden die Schlitze 4 auch an ihren hintern Enden. durch Aufschrauben oder Auflöten einer zugleich als Drehgriff dienenden Kappe 9 auf das Führungsrohr 5 geschlossen. Die Zahnteilung der beiden Zahnstangen 6 stimmt mit der Ganghöhe der Gewindehülse 3 überein. Es kann somit das Stützglied 7 in die Gewinde hülse 3 eingeschraubt werden, was durch Drehen des Führungsrohres 5 geschieht. Wenn letzteres in der Gewindehülse 3 gedreht wird, wird das Stützglied 7 axial verschoben.
Die Kappe 9 steht mit ihrem vordern Rand am hintern Ende der Gewindehülse 3 an, so dass das Führungsrohr 5 nicht tiefer als in Fig. 1 dargestellt in die Ge-%v indeliülse 3 ein dringen kann. Hingegen kann durch Drehen der Kappe 9 das Stützglied 7 an jede ge wünschte Stelle der Gewindehülse 3 ge schraubt, also auch in jedem beliebigen Ab stand von der Austrittsöffnung 2 der Mantel hülse 1 eingestellt werden.
Der hintere Teil 10 des hohlen Stützgliedes ist beim gezeieh- neten Ausführungsbeispiel gloekenförinig ge staltet und besitzt keinerlei Festschraubemit- tel,welche die im Halter untergebrachte Ku- gelschreiberpatrone 11 festlegen. Auch ist keine Einsteckhülse im Halter vorgesehen, in welcher das hintere Ende der Patrone 11 durch Reibung festgehalten wird.
Vielmehr zentriert das Stützglied 7 durch seine Glockenform 10, wie Fig. 1 und 5 zeigen, jedes beliebig gestaltete Ende von Kugel- schreiberpatronen 11 oder 12.
Das Aussengewinde 17 an der Patrone 11, das zum Festlegen derselben in einem Halter der früheren Art vorgesehen ist, wird, wie aus der Zeichnung ersichtlich, beim neuen Halter nicht benötigt.
Die Schutzhülle 13 ist mit einer Taschen klammer 14 ausgestattet und wird auf die Spitze der Mantelhülse 1 zur Schonung der Schreibkugel 15 bei Nichtgebrauch besteckt. Während des Schreibens wird die Schutzhülle 13 in der üblichen Weise auf das hintere Ende der Mantelhülse 1 geschoben, wie Fig. 1 zeigt.
Das Einbringen einer in Form und Länge beliebigen Ersatzpatrone 11 oder 12 geschieht einfach dadurch, dass man nach dem Heraus schrauben des Stützgliedes 7 aus der Gewinde hülse 3 und dein Herausziehen des Führungs rohres 5 aus dein hintern Ende der Mantel hülse 1 von diesem Ende her die Ersatz patrone 11 oder<B>1</B> 2 in die Mantelhülse 1 ein fallen lässt, wobei die Kugelspitze 15 aus der Austrittsöffnung ? heraustritt. Alsdann wer den das Stützglied 7 und das Führungsrohr 5 wieder in die Mantelhülse 1 von hinten einge schoben, bis die Zähne 8 des Stützgliedes 7 mit der Gewindehülse 3 in Eingriff gelangen.
wonach durch Drehen an der Kappe 9 und damit des Führungsrohres 5, das Stützglied 7 nach vorn wandert und schliesslich das hin tere Ende der Patrone 11 oder 12 überfasst, bis dieses Ende unter selbsttätigem Zentrieren der Patrone hinten im Glockenteil 10 ansteht. Nun ist die Patrone 11 oder 12 zwischen Aus trittsöffnung ? und (Tloekenteil 10 schreib fertig eingespannt.
Beim gezeichneten Ausführungsbeispiel ist das Stützglied 7 in einer besonders vorteil haft und billig herzustellenden Ausführungs- form dargestellt. In dieser Form wird es aus einer Blechhülse gewonnen, deren eines Ende dureh Drücken oder Sehlagen konisch oder glockenförmig ganz oder nahezu bis zum Schliessen gestaltet ist. Die beiden Zahnstan gen 6 werden dur eh Falten der Hülse an zwei gegenüberliegenden Stellen hergestellt (Fig. 3 und 4).
Aus diesen. beiden Längsfalten 6@er- hält man die Zähne 8 durch Anbringen kleiner Ausnehmungen 16. Die beiden die Zahnstangen bildenden Faltenhälften bleiben jedoch an den Zahnköpfen miteinander ver bunden.
Das Stützglied kann anstatt aus einer Blechhülse, wie vorbeschrieben, auch aus vollem :Material hergestellt werden. Ausserdem ist es denkbar, dieses in der Stellung, in wel- (#her die Ersatzpatrone zwischen Austritts öffnung '3 und dem Stützglied eingespannt ist, auch in anderer Weise als mit Hilfe von in eine Gewindehülse eingreifenden Zahnstan gen in einem Führungsrohr oder dergleichen festzustellen. So könnte z.
B. das in einem Führungsrohr längsverschiebbar gelagerte Stützglied anstatt mit. zwei Zahnstangen mit dem Kopf einer oder zweier kleinen Klemm sehrauben aus den Sehlitzen des Führungs rohres hervorsehen, welche Schrauben, wenn Sich das Stützglied in der Spannstellung be findet, angezogen werden und so den letzteren unverriiekbar festhalten. -,4u± diese Weise würde zwar die Gewindehülse 3 in Wegfall kommen.
Dafür aber wären andere Festlege mittel zum Sichern des Führungsrohres gegen Längsverschiebung in der Spannlage erfor- derlieli. Ausserdem wäre das genaue Einstel len des Stützgliedes in die Spannlage um ständlicher, wie beim dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel.
Writing instrument with exchangeable writing material cartridge. The invention relates to a writing instrument with replaceable writing material cartridge with writing end and a jacket sleeve, from the outlet opening of which the writing end protrudes.
The commercially available writing material cartridges differ greatly from one another in shape and dimensions, and special writing implements must be available for each cartridge shape. This is very disadvantageous when replacing advertised cartridges with new ones, since cartridges that match the current writing instruments are often not available. are.
This disadvantage. is now to be remedied by the writing instrument according to the invention. This is characterized by the fact that the conical writing end at the edge of the hole in the casing sleeve outlet opening and, because of its shape, prevented from completely escaping from the latter, inside the casing sleeve solely by means of a sleeve in the casing that supports the rear end of the writing material cartridge adjustable support member between the hole edge of the casing sleeves outlet opening and the support member is firmly held.
The adjustable support member can have a tapering shape on its rear part for the automatic centering of writing material cartridges of different strength. Since the support member stood in any Ab from the outlet opening of the jacket sleeve can be adjusted, it is also possible to clamp writing material cartridges of any length be in the inventive writing instrument. .
An embodiment of the invention is shown schematically and partially in section in the drawing, namely: Fig. 1 shows the central longitudinal section of a writing device with inserted writing material cartridge, Fig. 2 shows the cross section along line II-II of Fig. 1, Fig. 3 the view with half longitudinal section and Fig. 4 the top view with half cross section of a support member with glockenförmi gem, rear end,
5 shows the central longitudinal section of the two cartridge clamping points with a cartridge which differs in diameter and length from the cartridge shown in FIG.
The jacket sleeve 1, which is tapered at the front end, has an outlet opening 2 of such a size that each conical end of the usual writing material cartridges for using the writing ball can exit without the cone completely emerging from the outlet opening of the jacket sleeve 1 is.
A threaded sleeve 3 is firmly seated inside the jacket sleeve 1, into which a guide tube 5 provided with two diametrically located longitudinal slots 4 can be inserted from the rear end of the jacket sleeve 1. The two longitudinal slots 4 are not passed through to the front end of the guide tube 5. Since they (4) extend to the rear end of this tube 5, a support member 7 equipped with two racks 6 can be inserted from this end in such a way that the racks 6 are guided with protruding teeth 8 in the longitudinal slots 4.
After inserting the support member 7 in the guide tube 5, the slots 4 are also at their rear ends. closed by screwing or soldering a cap 9, which also serves as a twist grip, onto the guide tube 5. The tooth pitch of the two racks 6 corresponds to the pitch of the threaded sleeve 3. The support member 7 can thus be screwed into the threaded sleeve 3, which is done by rotating the guide tube 5. When the latter is rotated in the threaded sleeve 3, the support member 7 is displaced axially.
The front edge of the cap 9 rests against the rear end of the threaded sleeve 3 so that the guide tube 5 cannot penetrate deeper into the threaded sleeve 3 than shown in FIG. On the other hand, by turning the cap 9, the support member 7 can be screwed to any ge desired point of the threaded sleeve 3, ie in any desired position from the outlet opening 2 of the jacket sleeve 1 can be set.
The rear part 10 of the hollow support member is shaped like a glove in the illustrated embodiment and has no screwing means which fix the ballpoint pen cartridge 11 accommodated in the holder. There is also no insertion sleeve in the holder in which the rear end of the cartridge 11 is held by friction.
Rather, by virtue of its bell shape 10, as FIGS. 1 and 5 show, the support member 7 centers any end of ballpoint pen cartridges 11 or 12 that is configured as desired.
The external thread 17 on the cartridge 11, which is provided for fixing the same in a holder of the earlier type, is, as can be seen from the drawing, not required in the new holder.
The protective cover 13 is equipped with a pocket bracket 14 and is fitted to the tip of the jacket sleeve 1 to protect the writing ball 15 when not in use. While writing, the protective sleeve 13 is pushed in the usual manner onto the rear end of the jacket sleeve 1, as FIG. 1 shows.
The introduction of any replacement cartridge 11 or 12 in terms of shape and length is done simply by screwing the support member 7 out of the threaded sleeve 3 and pulling out the guide tube 5 from your rear end of the jacket sleeve 1 from this end Replacement cartridge 11 or <B> 1 </B> 2 falls into the jacket sleeve 1, whereby the ball tip 15 emerges from the outlet opening? steps out. Then who the support member 7 and the guide tube 5 is pushed back into the jacket sleeve 1 from behind until the teeth 8 of the support member 7 with the threaded sleeve 3 engage.
whereupon by turning the cap 9 and thus the guide tube 5, the support member 7 migrates forward and finally the rear end of the cartridge 11 or 12 covers until this end is pending in the back of the bell part 10 with automatic centering of the cartridge. Now is the cartridge 11 or 12 between the exit opening? and (Tloekteil 10 write fully clamped.
In the illustrated embodiment, the support member 7 is shown in a particularly advantageous and inexpensive to manufacture embodiment. In this form, it is obtained from a sheet metal sleeve, one end of which is conical or bell-shaped completely or almost completely up to the closure by pressing or butting. The two tooth racks 6 are made by folding the sleeve at two opposite points anyway (Fig. 3 and 4).
From these. two longitudinal folds 6 @, the teeth 8 are obtained by making small recesses 16. However, the two fold halves forming the toothed racks remain connected to one another at the tooth tips.
Instead of a sheet metal sleeve, as described above, the support member can also be made of solid material. It is also conceivable to determine this in the position in which the replacement cartridge is clamped between the outlet opening '3 and the support member, in a manner other than with the aid of toothed racks engaging in a threaded sleeve in a guide tube or the like. So could z.
B. the longitudinally displaceable support member mounted in a guide tube instead of. two racks with the head of one or two small clamps look out of the seat hubs of the guide tube, which screws are tightened when the support member is in the tensioned position and thus hold the latter immovably. -, 4u ± this way the threaded sleeve 3 would be omitted.
For this, however, other securing means for securing the guide tube against longitudinal displacement in the clamping position would be required. In addition, the exact setting of the support member in the clamping position would be easier to understand, as in the illustrated embodiment.