Druckkocher. Gegenstand des Hauptpatentes ist ein aus einem Topf und einem auf den letzteren auf setzbaren Deckel bestehender Druckkocher, bei dem sowohl der Topfrand als auch der Deckel mit Nocken versehen sind, die zusam men einen Bajonettverschluss bilden, der durch Drehung des auf den Topf aufgesetz ten Deckels in der einen Drehrichtung in die Verriegelungsstellung bringbar ist, in welcher ein am Deckel angeordneter Dichtungsring einen hermetischen Abschluss des Topfinnern bildet. Dieser Druckkocher weist Mittel auf zur Verbindung des Topfinnern mit der Aussenluft nach dem Aufsetzen des Deckels auf den Topf, welche Mittel zwecks Herbei führung des hermetischen Abschlusses des Topfinnern unwirksam sind, nachdem die Nocken des Deckels teilweise unter die am Topfrande sitzenden Nocken geschoben sind.
Die Erfindung bezieht sich auf einen sol chen Druckkocher, der dadurch gekennzeich net ist, dass zum Zwecke der Verbindung des Topfinnern mit der Aussenluft beim Auf setzen des Deckels auf den Topf und Drehung desselben in Richtung auf die Verriegelungs stellung bzw. aus der letzteren heraus in die Entriegelungsstellung mindestens eine den hermetischen Abschluss verhindernde Erhö hung am einen Teil vorhanden ist, welche Er höhung mit einer Vertiefung am andern Teil in derjenigen Stellung des Deckels in bezug auf den Topf zur Zusammenwirkung kommt, in welcher der hermetische Abschluss er wünscht ist. In der Zeichnung sind zwei Ausführungs beispiele des Erfindungsgegenstandes darge stellt.
Es zeigt: Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch einen Teil eines Druckkochers gemäss der ersten Ausführungsform, in der Verriege lungsstellung des Deckels und bei hermeti schem Abschluss des Topfinnern durch den Dichtungsring, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 2-2 in Fig. 1 und Fig. 3 einen Schnitt.
wie Fig. 2, jedoch ge mäss einer teilweise geänderten Ausführungs form, Fig. 4 einen senkrechten Schnitt wie Fig. 1 in der Verriegelungsstelhzng des Deckels, jedoch bei unwirksamem Dichtungs ring, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie 5-5 in Fig. 4, Fig. 6 einen Schnitt wie Fig. 5, jedoch gemäss der teilweise geänderten Ausführungs form, Fig. 7 einen senkrechten Schnitt durch einen Teil eines Druckkochers gemäss der zweiten Ausführungsform,
in der Stellung des Deckels nach dem Aufsetzen auf den Topf und Drehung in die Verriegelungsstellung, Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie 8-8 in Fig. 7, Fig. 9 einen senkrechten Schnitt wie Fig. 7 in der Stellung des Deckels nach er folgtem Aufsetzen auf den Topf bei unwirk samem Dichtungsring und Fig. 10 einen Schnitt, nach der Linie 10-10 in Fig. 9.
Der Topf des Druckkochers ist mit 11 und der zum Verschliessen dienende Deckel ist mit 12 bezeichnet. Der Topf 11 hat eine nach dem Topfrande hin sich konisch erweiternde Dich tungsfläche 13, ferner eine Anzahl auswärts gerichtete, am äussern Rand angeordnete Nocken 14 sowie mindestens eine Randvertie fung 15.
Der zum Verschliessen des Topfes vorge sehene Deckel 12 besitzt einen äussern Rand teil mit einem heruntergezogenen Flansch 16, der sich bis unterhalb der Nocken 14 des Topfes erstreckt und nach einwärts gerichtete Koeken 17 aufweist, deren Zahl der Anzahl Nocken 14 am Topfrand entspricht. Die Zwi schenräume zwischen den Nocken 14 am Topf rande und diejenigen zwischen den Nocken 17 am Deckelrande sind so bemessen, dass die Deckelnocken leicht zwischen den Topfnocken hindurchgehen können, wenn der Deckel auf den Topf gesetzt oder davon weggenommen wird. Topf und Deckel weisen je einen nicht gezeichneten Handgriff auf.
Diese Handgriffe weisen eine solche Lage auf, dass sie nach dem Aufsetzen des Deckels auf den Topf und Dre hung des ersteren, zwecks Schiebung der Deckelnocken unter die Topfnocken, überein ander zu liegen kommen, sobald die Deckel nocken vollständig unter den Topfnocken liegen.
Als Abdichtungsorgan zum Abdichten des Deckels 12 ist ein Dichtungsring 18 vorge sehen, der vorzugsweise aus Gummi oder Kunststoffen hergestellt ist und einen Teil be sitzt, der fest in einer ringförmigen, im Deckel 12 angeordneten Nut 19 sitzt. Der über die Nut 19 vorstehende Teil des Dichtungsringes 18 liegt an einer Sitzfläche 20 am Deckel an und hat keilförmigen Querschnitt. Der Quer schnitt des Dichtungsringes könnte auch eine beliebige andere Form aufweisen und bei spielsweise rechteckförmig sein. Der Dich tungsring weist an seiner Aussenfläche Erhö hungen 21 auf, die bei Drehung des Deckels in die Verriegelungsstellung in die Randver tiefung 15 am Topfrand einspringen (Fug. 1), beim Aufsetzen des Deckels auf den Topf hin gegen auf die Dichtungsfläche 13 des Topf randes aufzuliegen kommen.
An Stelle der Erhöhungen 21 könnte, wie in Fig. 2 und 6 gezeigt ist, eine einzige längliche Erhöhung 21a vorgesehen sein.
Beim Aufsetzen des Deckels 12 auf den Topf 7.1 legen sich die Erhöhungen 27. auf die Diehtungsfläehe 13 des Topfes an und be wirken eine Verschwenhung des diese Erhö hungen tragenden Teils des Dichtungsringes 18 in die Lage gemäss Fig. 4 und 5, nach welcher der Rand des Dichtungsringes. daran verhindert wird, sieh an die Dichtungsfläche anzulegen. In diesem Zustande besteht eine Verbindung zwischen dem Topfinnern und der Aussenluft über die Stellen zwischen und neben den Erhöhungen 2l vorbei, weil zwi schen dem Deckel und dem Topfrande ohne hin etwas Spiel vorhanden ist.
Wird der Deckel 12 in die Verriegelungsstellung ge dreht, fallen die Erhöhungen 21, nachdem sich die Deckelnocken 17 bereits zum Teil unter die Topfnocken 1.1 geschoben haben, in die Randvertiefung 15 ein, so dass nunmehr der diese Erhöhungen 21 tragende Teil des Dich tungsringes in die Lage nach Fig. 1 und 2 schwenkt, in welcher der hermetische Ab schluss des Topfinnern vorhanden ist.
Dasselbe Ergebnis wird auch durch die Anordnung einer einzigen länglichen Erhö hung<I>21a</I> an der Aussenseite des Dichtungs ringes 18 gemäss Fig. 3 und 6 erzielt, indem an den Enden dieser Erhöhung 21a vorbei, solange diese an der Dichtungsfläche 13 an liegt, stets der zur Herstellung der Verbin dung des Topfinnern mit der Aussenluft er forderliche Durchgang vorhanden ist.
Bei der Drehung des Deckels aus der Ver- riegelungsstellung heraus in die Freigabe stellung gleiten die Erhöhungen 21 aus der Randvertiefung 15 auf die Diehtimgsfläehe 13 auf, zwecks Herstellung der Verbindung des Topfinnern mit der Aussenluft, bevor die Freigabe der Deckelnocken durch die Nocken am Topf erfolgt. Dies hat zur Folge, dass innerhalb des Kochtopfes kein Überdruck ent stehen kann, bevor die Verriegelung des Deckels stattgefunden hat, und dass kein Über druck im Kochtopf mehr vorhanden ist, wenn die Entriegelung des Deckels zwecks Weg nahme vom Topf stattgefunden hat.
Die zweite Ausführungsform nach Fig. 7 bis 10 unterscheidet sieh von derjenigen ge mäss Fig. 1 bis 6 darin, dass an der Dichtungs fläche 13 des Topfes 11 Erhöhungen 22 an geordnet sind, während der Dichtungsring 18 mit einer Vertiefung 23 versehen ist. Der Dichtungsring 18 ist so in die Nut 19 des Deckels 12 eingesetzt, dass beim Aufsetzen des Deckels auf den Topf die Teile eine den Fig. 9 und 10 entsprechende Stellung ein nehmen und der Dichtungsring 18 an der jenigen Stelle, an der er über die Erhöhungen 22 zu liegen kommt, durch die letzteren an der Einnahme einer abdichtenden Lage ver hindert wird. Es besteht demnach eine Ver bindung zwischen dem Innern des Topfes mit der Aussenluft zufolge der Zwischen räume zwischen und neben den Erhöhungen 22.
Wird der lose auf dem Topfe sitzende Deckel 12 in die Verriegelungsstellung ge dreht, in welcher der Deckelgriff 24 über dem Topfgriff 25 liegt, dann bleibt zunächst die erwähnte Verbindung des Topfinnern mit der Aussenluft erhalten, bis die strichpunk tierte Lage in Fig. 1,0 erreicht ist, in welcher die Nocken 17 am Deckelrande nahezu voll ständig unter den Nocken 14 am Topfrande liegen. In dieser Stellung sind die Erhöhun gen 22 in die Vertiefung 23 des Dichtungs ringes 18 eingefallen und der letztere liegt mit seinem vollen Rande an der Dichtungs fläche 13 des Topfes an.
Es hat sich gezeigt, dass es möglich ist, einen Dichtungsring 18 aus flexiblem Mate rial wie Gummi oder Kunststoffen herzu stellen, der sich mit seinem Rande beim Auf setzen des Deckels auf den Topf an die Dich tungsfläche 13 anlegt und abdichtet, ausge nommen an dem verhältnismässig kleinen, über den Erhöhungen 22 liegenden Teil, bevor die parallel zum Deckelrand liegende Fläche 26 auf den Topfrand 27 aufzuliegen kommt, so dass zwischen dem letzteren und der Fläche 26 etwas Spiel vorhanden ist (Fig. 9).
Durch dieses Spiel wird erreicht, dass sich der Deckel spielend leicht in die Verriegelungs- stellung oder aus der letzteren heraus in die Entriegelungsstellung drehen lässt, weil nur eine geringe Reibung zwischen dem Rand des Dichtungsringes und der Dichtungsfläche 13 zu überwinden ist.. Das Fehlen einer Be rührungsverbindung zwischen dem Topf und irgendwelchen metallenen Teilen des Deckels hat weiterhin zur Folge, dass während des Gebrauches des Topfes keine Abnützung durch Schleifwirkung eintritt, was einer prak tisch unbegrenzten Lebensdauer des Druck kochers gleichkommt.
Da auch zwischen den Nocken 17 des Deckels und den Nocken 14 des Topfes etwas Spiel vorhanden ist, hebt sich der Deckel bei ansteigendem Innendruck in die Stellung gemäss Fig. 7 an. Diese Auf wärtsbewegung hat aber auf den hermeti schen Abschluss keine Bedeutung, da er in der Verriegelungsstellung des Deckels schon vor dem Druckanstieg vorhanden war.
Der Dichtungsring 18 gemäss der Ausfüh- r un gsform, nach Fiv '. <B>1</B> bis <B>6</B> kann ebenfalls so ausgebildet sein, dass beim. Aufsetzen des Deckels auf den Topf keine Metallteile mit einander in Berührungsverbindung treten, das Gewicht des Deckels vielmehr durch den an der Dichtungsfläche des Topfes mit seinem Rande anliegenden Dichtungsring aufgefan gen wird.
Pressure cooker. The subject of the main patent is a pressure cooker consisting of a pot and a lid that can be placed on the latter, in which both the pot rim and the lid are provided with cams, which together men form a bayonet lock that is set by rotating the lid on the pot can be brought into the locking position in one direction of rotation, in which a sealing ring arranged on the cover forms a hermetic seal on the inside of the pot. This pressure cooker has means for connecting the inside of the pot with the outside air after the lid has been placed on the pot, which means for the purpose of bringing about the hermetic seal of the inside of the pot are ineffective after the cams of the lid are partially pushed under the cams on the edge of the pot.
The invention relates to a sol chen pressure cooker, which is characterized in that for the purpose of connecting the inside of the pot with the outside air when putting the lid on the pot and rotating it in the direction of the locking position or out of the latter in the unlocked position at least one hermetic seal preventing increase is present on one part, which he increase with a recess on the other part in that position of the lid with respect to the pot to interact in which the hermetic seal he wants. In the drawing, two execution examples of the subject invention are Darge provides.
It shows: Fig. 1 a vertical section through part of a pressure cooker according to the first embodiment, in the locking position of the lid and with hermetic closure of the pot interior by the sealing ring, Fig. 2 a section along the line 2-2 in Fig. 1 and 3 show a section.
Like Fig. 2, but ge according to a partially modified embodiment, Fig. 4 is a vertical section like Fig. 1 in the locking position of the cover, but with the sealing ring ineffective, Fig. 5 is a section along the line 5-5 in Fig. 4, FIG. 6 shows a section like FIG. 5, but according to the partially modified embodiment, FIG. 7 shows a vertical section through part of a pressure cooker according to the second embodiment,
in the position of the lid after it has been placed on the pot and rotated into the locking position, FIG. 8 shows a section along line 8-8 in FIG. 7, FIG. 9 shows a vertical section like FIG. 7 in the position of the lid according to it subsequent placement on the pot with ineffective sealing ring and FIG. 10 a section along the line 10-10 in FIG. 9.
The pot of the pressure cooker is denoted by 11 and the lid used to close it is denoted by 12. The pot 11 has a conically widening sealing surface 13 towards the edge of the pot, furthermore a number of outwardly directed cams 14 arranged on the outer edge and at least one edge recess 15.
The intended to close the pot lid 12 has an outer edge part with a pulled down flange 16 which extends below the cams 14 of the pot and has inwardly directed Koeken 17, the number of which corresponds to the number of cams 14 on the edge of the pot. The inter mediate spaces between the cams 14 on the pot edge and those between the cams 17 on the lid edge are dimensioned so that the lid cams can easily pass between the pot cams when the lid is placed on the pot or removed from it. Pot and lid each have a handle, not shown.
These handles are in such a position that after placing the lid on the pot and turning the former, for the purpose of sliding the lid cams under the pot cams, they come to rest on top of each other as soon as the cover cams are completely under the pot cams.
As a sealing member for sealing the cover 12, a sealing ring 18 is provided, which is preferably made of rubber or plastics and a part be seated that is firmly seated in an annular groove 19 arranged in the cover 12. The part of the sealing ring 18 protruding beyond the groove 19 rests against a seat surface 20 on the cover and has a wedge-shaped cross section. The cross section of the sealing ring could also have any other shape and be rectangular in example. The log processing ring has on its outer surface elevations 21 that jump in when the lid is turned into the locking position in the Randver recess 15 at the edge of the pot (Fug. 1), when the lid is placed on the pot against the sealing surface 13 of the pot edge come to rest.
Instead of the elevations 21, as shown in FIGS. 2 and 6, a single elongated elevation 21a could be provided.
When the lid 12 is placed on the pot 7.1, the elevations 27. on the Diehtungsfläehe 13 of the pot and act a pivoting of the increases these increases carrying part of the sealing ring 18 in the position shown in FIGS. 4 and 5, after which the edge of the sealing ring. it is prevented from applying to the sealing surface. In this state there is a connection between the inside of the pot and the outside air via the points between and next to the elevations 2l, because between tween the lid and the pot rim there is no play.
If the cover 12 rotates into the locking position, the elevations 21 fall, after the cover cams 17 have already partially slid under the pot cams 1.1, into the edge recess 15, so that now the part of the you ring in the bearing these elevations 21 Location of Fig. 1 and 2 pivots, in which the hermetic closure from the inside of the pot is present.
The same result is also achieved by arranging a single elongated elevation <I> 21a </I> on the outside of the sealing ring 18 according to FIGS. 3 and 6 by passing the ends of this elevation 21a as long as it is on the sealing surface 13 it is important that the passage required to establish the connection between the inside of the pot and the outside air is available.
When the lid is rotated out of the locking position into the release position, the elevations 21 slide out of the edge recess 15 onto the diehtimgsfläehe 13, in order to establish the connection between the inside of the pot and the outside air, before the lid cams are released by the cams on the pot . As a result, no overpressure can arise within the saucepan before the lid has been locked, and that there is no longer any overpressure in the saucepan when the lid has been unlocked for the purpose of removing it from the saucepan.
The second embodiment according to FIGS. 7 to 10 differs from that according to FIGS. 1 to 6 in that elevations 22 are arranged on the sealing surface 13 of the pot 11, while the sealing ring 18 is provided with a recess 23. The sealing ring 18 is inserted into the groove 19 of the lid 12 that when the lid is placed on the pot, the parts take a position corresponding to FIGS. 9 and 10 and the sealing ring 18 at the point where it is above the elevations 22 comes to rest by the latter is prevented from taking a sealing layer ver. There is accordingly a connection between the inside of the pot and the outside air as a result of the spaces between and next to the elevations 22.
If the lid 12 sitting loosely on the pot rotates into the locking position in which the lid handle 24 is above the pot handle 25, then the aforementioned connection of the inside of the pot with the outside air is retained until the dashed-dot situation in Fig. 1.0 is reached, in which the cams 17 on the lid rim are almost completely constantly under the cams 14 on the pot rim. In this position, the elevations are 22 fallen into the recess 23 of the sealing ring 18 and the latter is with its full edge on the sealing surface 13 of the pot.
It has been shown that it is possible to provide a sealing ring 18 made of flexible mate rial such as rubber or plastics herzu, which applies with its edge when you put the lid on the pot on the sealing surface 13 and seals, except for the relatively small part lying over the elevations 22 before the surface 26 lying parallel to the lid edge comes to rest on the pot edge 27, so that there is some play between the latter and the surface 26 (FIG. 9).
This game ensures that the cover can be easily turned into the locking position or from the latter into the unlocking position, because only a slight friction between the edge of the sealing ring and the sealing surface 13 has to be overcome Be contact connection between the pot and any metal parts of the lid also has the consequence that no wear occurs during use of the pot by grinding action, which equates to a practically unlimited life of the pressure cooker.
Since there is also some play between the cams 17 of the lid and the cams 14 of the pot, the lid rises into the position according to FIG. 7 when the internal pressure increases. However, this upward movement has no significance on the hermetic closure, since it was already present in the locked position of the lid before the pressure increase.
The sealing ring 18 according to the embodiment, according to FIG. <B> 1 </B> to <B> 6 </B> can also be designed so that when. Placing the lid on the pot no metal parts come into contact with each other, the weight of the lid is caught by the sealing ring resting on the sealing surface of the pot with its edge.