Hydraulischer Regler. Die vorliegende Erfindung betrifft einen zn hydraulischen Regler für die Steuerung der Zufuhrmenge von flüssigem Brennstoff von einer Brennstoffpumpe zu eIner Brennkraft- inaschine in",#bhängigkeit der Veränderungen der Masehinendrehzahl, welcher Regler eine durch die Maschine angetriebene Flüssigkeits- Kreislaufpumpe, ein Kreislaufsystem,
durch welches die Flüssigkeit zvisehen dem Einlass und Auslass der Pumpe strömen kann, und ein bewegliches Übertragungsglied, das auf den Flüssigkeits.druck im System<B>für</B> die Betäti gung der Reguliermittel der Brennstoffpumpe anspricht, aufweist. Die Erfindung bezweckt die Verbesserung eines solchen Reglers.
Die Erfindung zeichnet sieh ans durch ein einstellbares Steuerorgan, welches durch eine Bedienungspers,on in irgendeine gewünschte e Lage eingestellt werden kann und welches auch selbsttätig aus der eingestellten Lage durch eine Bewegung des -Übertragungsgliedes bewegrlieh ist, Lim Druckflüssigkeit aus dem System in solcher Menge abzulassen, dass eine Stabilisierung der Wirkung des Reglers be wirkt wird.
In der beiliegenden Zeichnung veransehau- liehen die Fi-. <B>1</B> bis 4 schematisch vier Aus- führungsbeis,piele des Erfind-ungsgegenstan- des.
In Fig. <B>1</B> wird eine Flüssigkeits-Kreislauf- pumpe a von irgendwelcher geeigneter Bau art benutzt, umeinen Teil des Re#glm zu bil den. Diese Pumpe kann zweckmässig eine Zahnradpunipe sein (wie es in der Zeichnung angedeutet, ist), und sie wird von der Brenn- kraftmasehine, welcher der Regler zugeordnet ist, angetrieben.
In Zusammenhang mit dieser Pumpe ist ein mit Pfeilen angedeutetes Kreis- litifsy,stem angeordnet, das den Einlass <B>b</B> und Auslass c der Pumpe miteinander verbindet, und dieses System kann lgewünsehtenfalls al";
ein Zweig des Systems angeordnet sein, durch welches flüssiger Brennstoff durch eine andere Pumpe (mit veränderlicher Zuführung) der Maschine zugeführt wird. Auf der Pumpen- förderseite des Kreislaufsystems ist ein ein stellbares Steuerorgan in (,,estalt eine-, Kolben- (1 angeordnet, der in einem Zvlinder e'-leitbar ist,
der zu eineni. <B>S</B> umpf oder zurück zur Ein- lassseite der Pumpe a führende Löcher e' be sitzt. Auf der Pumpenfördeneite des<B>Sy-</B> stems ist auch ein Zylinder<B>f</B> angeordnet, der ein Übertragungsglied in der Form eines Kol bens<B>g</B> enthält, weleher durch eine Feder h belastet und mit den Reouliermitteln i der Brennstoffpumpe verbunden ist, wobei das Druckmittel auf das der Feder gegenüberlie gende Ende des Kolbens wirkt.
Der Ventil kolben<B>d</B> ist sowohl durch die Bedienungsper son von Hand als auch selbsttäti.- aus der eingestellten Lage durch die Bewegungen des erwähnten Kolbens<B>g</B> einstellbar. Bei der gle- zeigten Anordnung wird ein Hebel k benutzt" der an einem Ende eine Gelenkverbindting mit dem Kolben<B>g</B> hat und der durch einen starren Lenker m oder einen andern Zwischen- teil mit dem äussern Ende des Kolbens<B>d</B> des Ste-Lierventils verbunden ist.
An dem andern Ende des Hebels ist ein von Hand zu betäti gendes starres Betätigungsorgan n ange bracht -, es könnte an Stelle des Organs n auch ein Lenker da sein, Zusätzlich züi den vorstehend beschriebenen Teilen ist in dem Kreislaufsystem auch ein Ventil o vorgesehen, das durch eine Feder<B>p</B> von geeigmeter Steifig- keit für die Gewährleistung eines entsprechen den Flüssigkeitsdruckes in dem mit den<B>Zy-</B> lindern<I>e,<B>f</B></I> in Verbindung -stehenden Teil des Systems belastet ist.
Wenn am Auf an,- der Regler in dem durch Fig. <B>1</B> gezeigten Zustand ist, befindet sich das Glied i in der Lage, bei welcher die Brenn- stoffp1.unpe ihre maximale Förderung abgibt. Der Steuerveutilkolben <B>d</B> befindet sich daher in seiner nahezu geschlossenen Lage, welche Lage vorerst durch die Bedienungsperson durch Betätigung des Gliedes n von Hand ein- -gestellt wird.
Bei der Verstellung des Gliedes n wird der Hebel<B>k</B> um seine Anlenkstelle am Kolben<B>g</B> verschwenkt, wobei er das Steuer- ventfl <B>d</B> in die ge#vünschte Lage einstellt. Es ist dabei dafür gesorgt, dass das Glied n einer V, erstellung so viel Widerstand entgegengesetzt, dass es sich nur bewegt, wenn mit einer Hand ei-ne Kraft auf dasselbe ausgeübt wird. Die Maschine erreicht dadurch eine voraus bestimmte Drehzahl.
Wenn die Tourenzahl der Haschine zunimmt, so wird durch die Zunahme der Pampendrehzahl der Druck im Kreislauf erhöht und der Kolben<B>g</B> dadurch entgegen der Feder h in der Richtung für Herabsetzung der Leistung der Brennstoffpumpe nach rechts bewegt, wodurch die Erhöhung der Maschinendrehzahl entgegengewirkt wird.
Bei dieser Bewegung des Kolbens<B>g</B> wird aber der Kolben cl infolge Verschwenkung des Hebels<B>k</B> uni seine feststehende Anlenkstelle <B>k'</B> nach rechts bewegt, wodurch die Löcher e' vergrö ssert werden, mehr<B>öl</B> aus dem Kreislauf durch sie austritt, und der Druck im Kreislauf da- d Lirch allmählich herabgesetzt wird, wenn sich der Kolben seiner Endlage nach rechts hin nähert. Es wird dadurch eine übermässige Be wegung des Kolbens<B>g</B> nach rechts verhindert und somit irgendein Bestreben des Pendehis des Reglers stabilisiert oder auf ein Minimum herabgesetzt.
Bei Mehrverbrauch von Fluidum wird dieses aus der Leitung v aiigesaugt. Bei abnehmender Drehzahl gehen die beiden Kol ben<B><I>g, d</I></B> nach links, wobei der Ölaustritt aus el gedrosselt wird, was der Bewegung von<B>g</B> eut- gegenwirkt. Bei der in Fig. 2 gezeigten Anorrl- nung wird im Kreislaufsystem ein Ventil q benutzt,
das durch eine Feder r zwischen der Förderseite der Pumpe -und dem handbetätig- baren Steuerventil<B>d</B> belastet ist<B>'</B> und zusam- inen mit, dein System wird -ein Zylinder<B>f</B> an- geordnet"der einen das übertragungsglied bil denden durch eine Feder h belasteten Kolben fi enthält.
Ein Ende des Zylinders steht un mittelbar mit der Förderseite der Pumpe in Verbindung und das andere mittelbar über das Ventil q. In diesem Fall ist die Anordnung derart, dass der Kolben<B>g</B> auf die Differenz des auf seine gegenüberliegenden Seiten wirken den Flaid-Lundruckes anspricht, welche Diff e- renz durch das Ventil q bestimmt wird.
Der Zylinder e des Steuerventils cl befindet sich in ,ständiger Verbindung mit dem letzterwähnten Ende des den Kolben<B>g</B> enthaltenden Zylin ders<B>f.</B> Für die Betätigung des Kolbens cl des Steuerventils, welches durch eine Feder w belastet ist, wird ein Paar Winkelhebe)1 <I>s, t</I> benutzt.. Der Hebel s ist durch die Bedie nungsperson für die Veränderung der gegebe nen Lage des Kolbens<B>d</B> von Hand betätigbar, und der andere Hebel t ist. darcli die Stange u des Kolbens<B>g</B> betätigbar, wobei der Hebel t mit den Reguliermitteiln i der Brennstoff pumpe verbunden ist.
Wenn bei Beginn der in Fig. 2 dargestellte Zustand vorhanden ist, befindet sich das Glied in de r Lage für minimale Förderung der Brennstoff.Pumpe. Während das Ventil q ge schlossen bleibt, wird der Fluid-Lundruck in folge der Pumpe a, wenn genügend Ma8chi- nendrehzahl erreicht wird,
den Kolben<B>g</B> in der Richtung für die Erhöhung dea! Brenn- stoffzafuhr zu der Maschine nach oben be wegen. Bei der Erreichung einer vorbestimm ten Geselmindigkeit wird der Druck infolge der Pumpe a das Ventil q öffnen, so dass der durch Pfeile angedeutete Kreislauf des Flui- duins entsteht und der Fliiiduiiiidi-iiek auf den zwei Seiten des Kolbens<B>g</B> teilweise ausgegli- eben und ermöglicht ist,
dass die Feder h den Kolben<B>g</B> in der entgegengesetzten Richtung nach abwärts bewegt, wodureh die Brenn stoffzufuhr zu der Maschine herabgesetzt wird. Gleiehzeitig wird durch die Cbertragung der Bewegung des Kolbens fi über die Stange u tind den Winkelhebel t auf das Steuerventil<B>d</B> letzteres gezwungen, sieh zu öffnen,so dass der auf die benachbarte obere Seite des Kolbens<B>g</B> wirkende Fliiidumdriiek genügend sinkt,
um eine stabile Wirkung auf <B>7</B> den Regler zu ge- währleisten. Bei der Ausfübrungsform nach Fig. <B>3</B> ist ein Hebel- und Lenkersystem zwischen den Kolben<B>g</B> und<B>d</B> und den Reguliermitteln i der Brennstoffpumpe verwendet.
Bei diesem Beispiel ist ein Hebel x drehbar an einem Ende am Körper des Reglers befestigt, welcher die Kolben<B>d,</B> fi, das Ventil q und das Kreis- laufsystein enthält, wobei ein Zwisehenteil des Hebels mit dem Ventilkolben<B>d</B> verbunden ist. Das andere T' nde des Hebels x ist durch einen lienker <B>y</B> mit einem Ende eines Hebels z ver bunden, der mit der Stange a des Kolbens<B>g</B> \Verbunden ist.
Das andere Ende des Hebeils z ist durch einen Lenker 2 mit einem Ende eines Winkelhebels<B>3</B> verbunden, der an seinem an- (lern Ende durch einen Lenker<B>3'</B> mit dein Punipenregulierglied i verbunden ist. Der He bel z ist auch mittels eines Schlitzes 4 und Zapfens<B>5</B> mit' einem Ende eines von Hand betätig,-baren Hebels<B>6</B> verbunden. Das System ist zusätzlieh mit einem durch eine Feder<B>8</B> belasteten Rüekseliltig-ventil <B>7</B> versehen.
Die Anordnung ist derart, dass bei der Bewegung dee, Kolbens fi entgegen der Feder h das Glied # <B>C</B> i nach rechts bewegtwird, um eine Erhöhung der Leistung von der Brennstoffpumpe zu e bewirken, welche Bewegung von einer Bewe- (Yung des Kolbens d in der Riehtung für die Verkleinerun- der Öffnungen e' n<I>n</I> n begleitet ist.
Es ist klar, dass der den Kolben <B>(7</B> enthaltende Zylinder e in Verbindung mit dem Zylinder<B>f</B> steht, wie in dem früher be- sehriebenen Beispiel. Eine Bewegung des von Hand züi betätigenden Hebels<B>6</B> im Gegen- uhrzei-erskin bewirkt, dass der Kolben d den <B>b</B> wirksamen Querschnitt der öffnungen e' er höht.
In der weiteren irt Fig. 4 gezeigten Ans- fühTungsform wird ein Steuerorgan angewen det, das aus einem Paar konzentrisehen, hohlen drehbaren Gliedern<B>9. 10</B> besteht-, von welchen das innere durch die Bedien-ungsperson von Hand über einen Hebel<B>11</B> beweglich ist, um die gegebene Lage zu bestimmen.
Dem äussern, Glied<B>10</B> ist ein mit Zähnen versehener Qua drant zugeordnet" der in) Eingriff mit einer Za.hnstan-,e auf einem -leitbaren Glied 12 steht, das die Bewegung vom Kolben<B>g</B> auf das Regulierglied i der Brennstoffpumpe über-, trägt. Die Anordnung ist derart, dass eine Be wegung des Kolben-,<B>g</B> nach rechts für die Er- böhung der Brennstoffzufuhr als Folge einer Erhöhung der Maschinen,drehzahl bewirkt, dass der wirksame Querschnitt der Öffnung <B>13</B> des Steuerorgans vermindert wird.
Die Be wegung des Kolbens<B>q</B> in der entgegengesetzten Riehtuno- durch die Feder h, bewirkt, dass die Brennstoffpumpenletstung herabgesetzt wird und bewirkt gleichzeitig, dass der wirksame Querschnitt der Öffnung<B>13</B> erhöht wird. Die Veränderung dieser Öffnung kann auch unter dem Einfluss des Wärters mittels des Hebels <B>11</B> vorgenommen werden.
Bei allen vorstehend beschriebenen Beii- spielen erzeugt die auf den Kolben<B>g</B> durch eine Änderung des Fluidumdruckes von der Pumpe a und folglich bei einer Änderung der .Drehzahl ausgeübte Bewegung eineselbsttätige '#nderun-- der Einstellung des von Han#d edn- stellbaren Steuerorganes in einer Richtung, uelehe bestrebt ist, die Änderung zu verzögern und somit die Wirkung des Reglers auszuglei chen.
Dureli die vorliegende Erfindung kann ein Realer erhalten werden, der alle gewünschten <B>Z,</B> Geschwindigkeits- und Belastungseharakteri- stiken in sehr zufriedenstellender und zweck mässiger W, eise besitzt.