Sehloss. Das Sehloss, welches Gegenstand der vor liegenden Erfindung ist, kann für Türen oder andere schwenkbare Abschlusselemente, aber ausserdem auch für Schiebeabschlusselemente benützt werden, wobei der Riegel in der Öff nungslage innerhalb des Schlossgebäuses an geordnet ist und durch Betätigen eines Be tätigungsorganes, zum Beispiel ein Schlüssel, in Eingriff.' mit dem zugehörigen Schliessblech bewegt werden kann.
Das Schloss kann nur von einer Seite her betätigbar sein oder ein Schlüssel kann vorgesehen sein, um das Sehloss von beiden Seiten oder von einer Seite bei- zu betätigen, wobei im letzteren Fall ein Knopf, ein Handgriff oder ein ähnliches Be- tätigungselement vorgesehen sein kann, um (las Schloss von der andern Seite her zu be tätigen.
Das erfindungsgemässe Schloss weist ein Gehäuse auf, ferner einen in diesem drehbar angeordneten Riegel, der aus einer Lage, in welcher er innerhalb des Gehäuses liegt, in eine aus dem Gehäuse vorspringende Lage be wegbar ist, um mit dem zugehörigen Schliess blech in Eingriff zu kommen, einen gerad linig verschiebbaren Schieber in dem genann ten Gehäuse, der init dem Riegel zusammen wirkt, uni letzteren in und ausser Wirkungs lage bewegen zu können, und wenigstens ein mittels eines Betätigungsorganes drehbares Glied, um den Schieber geradlinig zu ver schieben, und Mittel,
um den Schieber in sei- tjc#n beiden T:ndla@-en zu sichern, Mit dem Schieber kann eine Zahnstange drehbar verbunden sein, wobei diese und das genannte drehbare Glied ineinanderzugreifen bestimmte Lücken bzw. Zähne aufweisen, um durch Drehung des drehbaren Gliedes die Zahnstange zwecks eradliniger Verschiebung des Schiebers bewegen zu können.
Um den Schieber in seinen Endlagen zu sichern, können vorzugsweise vorspringende Teile innen im Gehäuse vorgesehen sein, von denen jeweils einer in eine Lücke der Zahn stange, wenn diese sich in der einen bzw. an dern Endlage befindet, eingreift, wobei die Zahnstange \ durch Federwirkung in die ge sicherte Lage gedrängt wird, aber aus dieser Lage durch eine Drehbewegung des dreh baren Gliedes bewegt werden kann.
Der Schieber kann derart. angeordnet sein, dass er eine Bewegung längs einer senkrecht zur Drehachse des Riegels angeordneten Bahn ausführt, wobei der Riegel vorteilhaft eine ebene Fläche aufweist, welche mit dem Schie ber zusammenwirkt, wenn der Riegel ganz vorspringt, derart, dass die vom Riegel auf den Schieber ausgeübte Kraft, welche ent steht, wenn man den Riegel von aussen in die zuiiickgezogene, unwirksame Lage zu bewegen sucht, senkrecht. zu der Bewegungsrichtung des Schiebers gerichtet ist.
In dieser Lage kann der Schieber vorzugsweise durch das 'jchlossg-ehäuse gegen jede solche von aussen wirkende Kraft. so gehalten werden, dass das 'clilossgehäuse, wenn Gewalt gebrauelit wird, nachgeben müsste, bevor der Riegel aus der gesichterten Lage gedreht werden kann.
Beigelegte Zeichnung zeigt ein Ausfüh rungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes. Es zeigt: Fig. 1 einen Schnitt durch das Schloss und das zugehörige Schliessbleeh, welche an einer Türe bzw. einem Türrahmen angebracht, sind, wobei der Riegel in der Lage gezeigt. ist, bei welcher die Türe vollständig geschlossen ist, Fig. 2 bis 7 ähnliche Schnitte, wobei der Riegel in verschiedenen Lagen gezeigt ist, Fig.8 einen. Querschnitt durch die Türe und das Schloss, das für eine Sehlüsselbetä.ti- gung von jeder Seite der Türe her eingerieh- tet ist.
Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist das Schlossge- häuse 2 in eine Türe eingesetzt. Das Schloss weist einen Riegel 3 auf, welcher um einen im Gehäuse 2 untergebrachten Bolzen 3cc schwenk bar gelagert ist und in der Öffnungslage innerhalb des Gehäuses, wie Fig. 7 zeigt, an geordnet ist, welcher aber aus diesem Gehäuse vorspringen kann in die in den Fig.1 bis 3 gezeigte Lage, in welcher er durch einen Schlitz 4 dringt, welcher in einem Schliess blech 5 am Türrahmen vorgesehen ist.
Der Riegel 3 weist ein hakenförmiges Ende 6 auf, das mit dem Schliessblech 5 derart zu sammenwirkt, dass der Riegel in dem Schliess blech auch dann eingehakt bleibt, wenn ein Brecheisen oder ein anderes Instrument zwi schen der Türe und dem Türrahmen einge zwängt wird, um den Riegel. ausser Eingriff mit dem Schliessblech zu bringen. Der Riegel ist vorzugsweise von flacher Konstruktion, ans gestanzten Stahlblechen, die miteinander ver nietet oder auf andere Art miteinander fest verbunden sind.
Der Riegel kann von einem Schieber 7 aus gedreht werden, der geradlinig gleitbar längs dem Gehäuse auf einer geeigneten Führungs schiene 8 oder auf einem andern Teil, der zweckmässig aus einem Stück mit dem Gehäuse besteht, angeordnet ist. Der Schieber weist ein teilweise abgerundetes Ende 9 auf, das in eine #,ttsnehrirttn- 10 irrt Riegel eingreifen kann, wobei die Begrenzungskante der Aus nehmung derart ausgebildet ist, dass der Rie gel dureb eine geradlinige Bewegung des Schiebers in und ausser Wirkungslage ge bracht werden kann.
Der Riegel weist eine ebene Fläche 11 auf, welche direkt dem abge rundeten Ende 9 des 'Schiebers gegenüber liegt, wenn der Riegel in der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Wirkungslage ist, wobei die Anord nung derart ist, dass die Richtung der Kraft, welche von der Fläche 17. auf das Ende 9 des Riegels ausgeübt wird, wenn man den Riegel von aussen her in die Öffnungslage zu bewegen sucht, in einem rechten Winkel zur Bewe- g-Lingsriehtung des Sehiebers liegt.
Vorzugsweise soll das dem abgerundeten Ende 9 gegenüberliegende Ende 12 des Schie bers, wie gezeichnet, derart angeordnet sein, da.ss es der innern Fläche des Sclilossgehäuses anliegt, so da.ss das Schlossgehäuse als An schlagfläche wirkt, welche den vom Riegel her auf den Schieber ausgeübten Druck auf nimmt, so dass, wenn auf den Riegel Gewalt mittels eines Brecheisens oder eines andern In strumentes ausgeübt wird, das Schlossgehäuse unbedingt naelrgeben muss, bevor der Riegel nach einwärts bewegt werden kann, um ihn ausser Eingriff mit dem Schliessblech zu brin gen.
Der Sehieber 7 ist mit einem nach auf wärts gerichteten Teil 13 mittels eines Dreh zapfens 11 drehbar verbunden. Der Teil 13 weist zwei Lücken<B>153</B> auf, welche mit zwei radialen Verlängerungen oder Zähnen 16 zweier Noekenseheiben 17 zusammenwirken, Urelche je drehbar in einer kreisförmigen Öff nung in einer Seiternvand des Gehäuses ange ordnet sind, wobei jede Noekenscheibe einen diametral --,eriehteten Schlitz 18 für das Ein greifen eines Verbindungsbolzens 19 aufwei sen,
der die Noekenscheibe mit einem Zapfen 20 eines durch einen geeigneten Schlüssel oder durch einen Knopf oder ein anderes Glied be- tätigbaren äMeelranismus verbindet.
Da beabsiehtigt ist, dass .das Schloss von beiden Seiten der Türe her betätigbar sein soll, sind zwei zueinander koaxiale Nocken scheiben vorgesehen, welche einzeln durch ihren zugehörigen Schlüsselmechanismus oder ein anderes Glied gedreht werden können.
In der Fig. 8 sind zwei solehe Nockenscheiben ge zeigt., wobei jede dieser Nockenscheiben mit tels eines eigenen, durch einen Schlüssel be- tätigbaren -Mechanismus 21 betätigbar ist, welche Mechanismen an gegenüberliegenden Seiten der Türe angeordnet sind. Die zwei Noekeriseheiben werden zueinander konzen trisch gehalten durch einen auf der einen Nockenscheibe vorgesehenen ringförmigen Flansch 22, welcher in eine entsprechende Aussparung der anliegenden Nockenseheibe eingreift.
Bei Schlössern, die nur von einer Seite her betätigbar sein sollen, wäre nur eine Nocken scheibe 17 vorhanden.
Es ist ersichtlich, dass die Drehung der Nockenseheibe aus der in Fig. 1 gezeigten Lage um eine vollständige Drehung in die in Fig. 7 gezeigte Lage durch das aufeinanderfolgende Eingreifen der Zähne 16 in die Lüeken 15 eine geradlinige Be wegung des Schiebers und demzufolge eine Drehbewegung des Riegels erzeugt..
Die ver schiedenen Stadien der Drehung der Nocken scheibe sind in den Fig. 1 bis 7 gezeigt.. Um den Schieber in seinen beiden Endlagen, welche in den Fig. 1. und 2 bzw. 6 und 7 ge zeigt sind, zu sichern, das heisst, wenn der Riegel in bzw. ausser Wirkungslage ist, sind innen am Gehäuse zwei Sperrorgane 23 vor gesehen, die je in eine Lücke 15 im Teil 13 eingreifen, wenn letzterer in der einen oder der andern Endlage sich befindet und die Nockenseheibe sich in einer der in Fig. 1 bzw. 7 gezeigten Endlagen befindet.
Um den Teil 13 in Wirkungseingriff mit den Organen 23 zti stossen, weist er eine blinde Bohrung auf, in welcher ein federbelasteter kolben artiger Bolzen 24 vorgesehen ist, der an der Innenfläehe des Schlossgehänses anliegt. Um den Teil 13 ausser Eingriff mit dein in diesen eingreifenden Sperrorgan 23 zu bringen und Mim die geradlinige Bewegung des Schiebers zu erlauben, als Folge der Drehbewegung der durch den Schlüssel betätigten Nockenscheibe 17, weist letztere zwei Nocken 25 und 25' auf.
Die Nocke 25 ist derart ausgebildet, dass eine anfängliche Drehbewegung der Nockenscheibe aus der in Fig. 1. gezeigten Lage zuerst den Teil 13 um den Zapfen 14 in die in Fig.2 gezeigte Lage verschwenkt, in welcher der Teil 13 ausser Eingriff mit dem obern Sperrorgan 23 kommt und in :dieser Lage gehalten wird.
Eine weitere Drehbewegung der Nockenscheibe bringt den ersten Zahn 16 der Nocken scheibe in Eingriff mit der untern Lücke 15 des Teils 13, eine weitere Drehbewegung der Nockensclleibe bringt den zweiten Zahn in Eingriff mit der obern Lücke 15, wobei der Schieber eine weitere geradlinige Bewegung ausführt, mit -den Riegel ausser Wirkungslage zu bringen.
Am Ende der Drehbewegung der Nockenscheibe, wenn der Riegel vollständig ausser Wirkungslage gebracht worden ist, kommen die Zähne der Nockenscheibe ausser Eingriff mit den Lücken des Teils 13 und ge statten dem letzteren unter der Wirkung sei ner zugeordneten Feder das Eingreifen des untern Sperrorganes, wobei der Schieber ge gen eine weitere geradlinige Bewegung und der Riegel gegen eine weitere Drehbewegung in der einen oder der andern Richtung ge sichert sind.
Anderseits, wenn die Bewegung des Riegels in der entgegengesetzten Richtung erwünscht, ist, muss zuerst. der Teil 13 mittels der Nocke 25' ausser Eingriff mit dem untern Sperr organ 23 gebracht werden und dann in der entgegengesetzten Richtung geradlinig bewegt werden, um den Riegel in entgegengesetzter Richtung zu bewegen.
In Fig. 1 ist der Riegel geschlossen ge zeigt, wobei das obere Sperrorgan 23 in die obere Lücke 15 eingreift und die Fläche 11. des Riegels am Ende 9 des Schiebers anliegt. Es kann in dieser Lage der Riegel durch eine ihn in Offenlage zu drehen suchende Kraft. nicht bewegt werden.
Wie aus den Figuren klar hervorgeht, wird der Schlüssel in horizontaler Lage eingeführt Lind um 360 gedreht., um die Zurüehziehung des Riegels zu bewirken, wobei der Schlüssel am Ende der Drehbewegung zurüekziehbar ist. Um den Riegel in der entgegengesetzten Richtung zu bewegen, wird der Schlüssel wie der eingefügt und in entgegengesetzter Rich tung um 360 gedreht.
Obschon die Erfindung in Verbindung mit einer Tür beschrieben wurde, kann das Schloss auch für Schiebetüren angewendet werden, und, wenn erwünscht, kann das Schloss mit einer getrennten oder mit diesem verbun denen Klinke kombiniert sein, welche die Tür in der geschlossenen Lage hält, auch wenn der Riegel ausser Wirkungslage ist.
Aus der obigen Beschreibung ist ersicht lich, dass das beschriebene Schloss verhältnis mässig wenig Bestandteile aufweist und von relativ einfacher Konstruktion ist, während es ausserdem den Vorteil hat, dass eine Tür oder ein anderes geeignetes Schliesselement nicht durch Anwendung von Gewalt auf das Schloss geöffnet werden kann mittels eines Brucheisens oder eines andern Instrumentes, welches zwischen die Tür oder ein anderes Schliessglied und den Türrahmen oder einen andern festen Teil eingeschoben wird.
Castle. The lock, which is the subject of the present invention, can be used for doors or other pivoting closure elements, but also for sliding closure elements, the bolt in the opening position within the lock housing and being arranged by actuating an actuating element, for example a Key, engaged. ' can be moved with the associated strike plate.
The lock can only be actuated from one side or a key can be provided to actuate the lock from both sides or from one side, in the latter case a button, a handle or a similar actuating element can be provided to operate (read lock from the other side.
The lock according to the invention has a housing, furthermore a bolt rotatably arranged in this, which can be moved from a position in which it lies within the housing to a position protruding from the housing in order to come into engagement with the associated locking plate , a linearly displaceable slide in the named housing, which works together with the bolt to move the latter in and out of the operative position, and at least one member rotatable by means of an actuating element in order to slide the slide in a straight line, and means,
In order to secure the slide in both ways, a toothed rack can be rotatably connected to the slide, this and said rotatable member having certain gaps or teeth in order to enable rotation of the rotatable member to be able to move the rack for the purpose of rectilinear displacement of the slide.
In order to secure the slide in its end positions, protruding parts can preferably be provided inside the housing, one of which each rod in a gap in the tooth when it is in one or the other end position, engages the rack \ through Spring action is pushed into the ge secured position, but can be moved from this position by a rotary movement of the rotatable member ble.
The slide can be like this. be arranged that it executes a movement along a path perpendicular to the axis of rotation of the bolt, the bolt advantageously having a flat surface which cooperates with the slide when the bolt protrudes completely, such that the exerted by the bolt on the slide Force that arises when one tries to move the bolt from the outside into the retracted, ineffective position, vertically. is directed to the direction of movement of the slide.
In this position, the slide can, preferably through the lock housing, against any such externally acting force. be held in such a way that the cliloss housing would have to give way if violence is used before the bolt can be turned out of the secured position.
The accompanying drawing shows an exemplary embodiment of the subject matter of the invention. It shows: FIG. 1 a section through the lock and the associated closing plate, which are attached to a door or a door frame, the bolt being shown in position. is, in which the door is completely closed, Fig. 2 to 7 similar sections, wherein the bolt is shown in different positions, Fig.8 a. Cross-section through the door and the lock, which is mounted from each side of the door so that the key can be operated.
In the illustrated embodiment of the subject matter of the invention, the lock housing 2 is inserted into a door. The lock has a bolt 3, which is mounted pivotably around a pin housed in the housing 2 3cc and in the open position within the housing, as shown in FIG. 7, is arranged on, but which can protrude from this housing into the Fig.1 to 3 shown position in which it penetrates through a slot 4 which is provided in a closing plate 5 on the door frame.
The bolt 3 has a hook-shaped end 6 which interacts with the strike plate 5 in such a way that the bolt remains hooked in the strike plate even when a crowbar or other instrument is forced between the door and the door frame the latch. to be brought out of engagement with the strike plate. The bolt is preferably of a flat construction, to the stamped steel sheets that are riveted together ver or otherwise firmly connected to each other.
The bolt can be rotated by a slide 7, which is arranged to be slidable in a straight line along the housing on a suitable guide rail 8 or on another part, which is suitably made in one piece with the housing. The slide has a partially rounded end 9, which can engage in a #, ttsnehrirttn- 10 errt latch, the boundary edge of the recess being designed such that the latch can be brought into and out of the active position by a straight movement of the slide can.
The bolt has a flat surface 11 which is directly opposite the rounded end 9 of the 'slide when the bolt is in the operative position shown in Fig. 1 to 3, the arrangement being such that the direction of the force, which is exerted from the surface 17 on the end 9 of the bolt when one tries to move the bolt from the outside into the open position, lies at a right angle to the movement direction of the gate valve.
Preferably, the end 12 of the slide opposite the rounded end 9 should be arranged, as shown, in such a way that it rests against the inner surface of the lock housing so that the lock housing acts as a stop surface that pushes the lock from the bolt The slide absorbs the pressure exerted, so that if force is exerted on the bolt by means of a crowbar or another instrument, the lock housing must absolutely be naelrnen before the bolt can be moved inwards to bring it out of engagement with the strike plate .
The slide valve 7 is rotatably connected to a downward part 13 by means of a pivot pin 11. The part 13 has two gaps <B> 153 </B> which cooperate with two radial extensions or teeth 16 of two Noekensheiben 17, Urelche are each rotatably arranged in a circular opening in a side wall of the housing, with each Noekenscheibe one diametrically -, erected slot 18 for engaging a connecting bolt 19 aufwei sen,
which connects the Noek disc to a pin 20 of a "Meelranism" that can be operated by a suitable key or by a button or another link.
Since it is intended that. The lock should be operable from both sides of the door, two mutually coaxial cam disks are provided, which can be rotated individually by their associated key mechanism or another member.
8 shows two such cam disks, each of these cam disks being operable by means of its own mechanism 21 which can be operated by a key and which mechanisms are arranged on opposite sides of the door. The two Noekeriseheiben are held concentrically to one another by an annular flange 22 provided on the one cam disk, which engages in a corresponding recess in the adjacent cam disk.
For locks that should only be operated from one side, only one cam disk 17 would be available.
It can be seen that the rotation of the cam disk from the position shown in Fig. 1 by a complete rotation into the position shown in Fig. 7 through the successive engagement of the teeth 16 in the holes 15, a rectilinear movement of the slide and consequently a rotary movement of the bolt ..
The various stages of rotation of the cam disc are shown in Figs. 1 to 7. To secure the slide in its two end positions, which are shown in Figs. 1. and 2 or 6 and 7, the that is, when the bolt is in or out of action, two locking members 23 are seen inside the housing, which each engage in a gap 15 in part 13 when the latter is in one or the other end position and the cam disk is in one the end positions shown in Fig. 1 and 7 respectively.
To the part 13 in operative engagement with the organs 23 zti push, it has a blind bore in which a spring-loaded piston-like bolt 24 is provided, which rests against the inner surface of the lock case. In order to bring the part 13 out of engagement with the locking member 23 engaging it and to allow the slide to move in a straight line as a result of the rotational movement of the cam disk 17 actuated by the key, the latter has two cams 25 and 25 '.
The cam 25 is designed such that an initial rotational movement of the cam disk from the position shown in FIG. 1 first pivots the part 13 around the pin 14 into the position shown in FIG. 2, in which the part 13 is out of engagement with the upper one Locking member 23 comes and is held in this position.
A further rotary movement of the cam disk brings the first tooth 16 of the cam disk into engagement with the lower gap 15 of the part 13, a further rotary movement of the cam disk brings the second tooth into engagement with the upper gap 15, the slide executing a further linear movement, to bring the bar out of action.
At the end of the rotary movement of the cam, when the bolt has been brought completely out of action, the teeth of the cam come out of engagement with the gaps in the part 13 and ge equip the latter under the action of its associated spring, the engagement of the lower locking member, the Slide ge against a further linear movement and the bolt are secured against further rotational movement in one direction or the other.
On the other hand, if movement of the latch in the opposite direction is desired, it must first. the part 13 by means of the cam 25 'are brought out of engagement with the lower locking member 23 and then moved in a straight line in the opposite direction to move the bolt in the opposite direction.
In Fig. 1, the bolt is closed GE shows, the upper locking member 23 engages in the upper gap 15 and the surface 11 of the bolt rests on the end 9 of the slide. In this position, the bolt can be turned by a force seeking to turn it in the open position. not be moved.
As can be clearly seen from the figures, the key is inserted in a horizontal position and rotated through 360 in order to bring about the retraction of the bolt, the key being retractable at the end of the turning movement. To move the bolt in the opposite direction, the key is inserted like that and rotated 360 in the opposite direction.
Although the invention has been described in connection with a door, the lock can also be used for sliding doors and, if desired, the lock can be combined with a separate or connected handle which holds the door in the closed position, too if the bolt is out of action.
From the above description it is evident that the lock described has relatively few components and is of relatively simple construction, while it also has the advantage that a door or other suitable locking element cannot be opened by applying force to the lock by means of a break iron or another instrument which is inserted between the door or another locking element and the door frame or another fixed part.