CH268134A - Ausgiessvorrichtung für Konservendosen. - Google Patents

Description

  
 



  Ausgiessvorrichtung für Konservendosen.



     Gegenstand    der vorliegenden   Erfindung    ist eine Ausgiessvorrichtung für Konservendosen, die sich kennzeichnet durch ein mit einem Ausflusskanal versehenes Ausgussstück, an dessen dem   Dosendeekel    zuzukehrenden Seite eine Durchstechklinge von solcher Aus  bil dung    vorgesehen ist, dass   von    dieselbe mittels des als   Ilandgriff    benützten Ausguss- stückes durch den Dosendeckel   hindurchge-    stossen und im Innern der Dose gedreht wird, das   Wusgiissstüek    in verankerter Stellung auf   dem    Dosendeckel sitzen bleibt.



   Auf der beiliegenden Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht.



   Fig. 1 ist ein   Vertikalsehnüt    durch eine Ausgiessvorrichtung nach der ersten Ausführungsform im Anwendungszustand.



     Fig.    2 ist eine Ansicht dieser um 900 gedrehten Ausgiessvorrichtung, und
Fig. 3 ist ein Vertikalsehnitt durch eine Ausgiessvorrichtung nach der zweiten Ausführungsform.



   Die Ausgiessvorrichtung nach Fig. 1 und 2 hat ein mit einem Ausflusskanal a1 versehenes Ausgussstück a, das an den Deckel b einer z. B. Milch, Öl oder eine andere Flüssigkeit enthaltenden Konservendose angebracht werden soll. Zu diesem Zwecke ist dieses Ausgussstück a auf seiner dem Deckel b zuzukehrenden Seite mit einer spitz zulaufen- den,   gleiehzeitig    einen Widerhaken bildenden Durchstechklinge c versehen. Auf der gleichen Seite des Ausgussstüekes a ist an demselben eine Ausnehmung   vorgesehen,    in der ein Dichtungsring d eingelegt ist.

   Zum Ge  brauch    der so ausgebildeten Vorrichtung wird die Durchsteehklinge c mittels des als   Hand-    griff benützten Ausgussstückes   ct    durch den Dosendeckel b hindurchgestossen und im Innern der Dose von ihrer Durchstechlage gemäss   Fig. 1.    um 90 in die Lage gemäss   Fig. 2,    in der sich die seitlich vorspringenden   Eckteile    der Klinge c an die   durchschnitte-    nen Deckelpartien anlegen gedreht, um so das Ausgussstück a in verankerter Stellung auf dem Dosendeckel b zu halten, so dass es zum Ausgiessen des Doseninhaltes verwendet werden kann.



   Die Ausführungsform gemäss Fig. 3 unterscheidet sich von der Ausgiessvorrich- tung nach Fig. 1 und   2    lediglich dadurch, dass das Ausgussstück m ausser mit einem abgebogenen Ausflusskanal   nli    auch noch mit einem entgegengesetzt abgebogenen Luftkanal m2 versehen ist.  



   PATENTANSPRUCH:
Ausgiessvorrichtung für Konservendosen, gekennzeichnet durch ein mit einem Ausfluss- kanal versehenes Ausgussstück, an dessen dem Dosendeckel zuzukehrenden Seite eine Durchsteehklinge von solcher Ausbildung vorgesehen ist, dass, wenn dieselbe mittels des als IIandgriff benützten   Ausgussstüekes    durch den Dosendeckel hindurchgestossen und im Innern der Dose   gedreht      wil7d,    das Ausguss- 

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Claims (1)

1. **WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

   Ausgiessvorrichtung für Konservendosen.

   Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Ausgiessvorrichtung für Konservendosen, die sich kennzeichnet durch ein mit einem Ausflusskanal versehenes Ausgussstück, an dessen dem Dosendeekel zuzukehrenden Seite eine Durchstechklinge von solcher Aus bil dung vorgesehen ist, dass von dieselbe mittels des als Ilandgriff benützten Ausguss- stückes durch den Dosendeckel hindurchge- stossen und im Innern der Dose gedreht wird, das Wusgiissstüek in verankerter Stellung auf dem Dosendeckel sitzen bleibt.

   Auf der beiliegenden Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht.

   Fig. 1 ist ein Vertikalsehnüt durch eine Ausgiessvorrichtung nach der ersten Ausführungsform im Anwendungszustand.

   Fig. 2 ist eine Ansicht dieser um 900 gedrehten Ausgiessvorrichtung, und Fig. 3 ist ein Vertikalsehnitt durch eine Ausgiessvorrichtung nach der zweiten Ausführungsform.

   Die Ausgiessvorrichtung nach Fig. 1 und 2 hat ein mit einem Ausflusskanal a1 versehenes Ausgussstück a, das an den Deckel b einer z. B. Milch, Öl oder eine andere Flüssigkeit enthaltenden Konservendose angebracht werden soll. Zu diesem Zwecke ist dieses Ausgussstück a auf seiner dem Deckel b zuzukehrenden Seite mit einer spitz zulaufen- den, gleiehzeitig einen Widerhaken bildenden Durchstechklinge c versehen. Auf der gleichen Seite des Ausgussstüekes a ist an demselben eine Ausnehmung vorgesehen, in der ein Dichtungsring d eingelegt ist.

   Zum Ge brauch der so ausgebildeten Vorrichtung wird die Durchsteehklinge c mittels des als Hand- griff benützten Ausgussstückes ct durch den Dosendeckel b hindurchgestossen und im Innern der Dose von ihrer Durchstechlage gemäss Fig. 1. um 90 in die Lage gemäss Fig. 2, in der sich die seitlich vorspringenden Eckteile der Klinge c an die durchschnitte- nen Deckelpartien anlegen gedreht, um so das Ausgussstück a in verankerter Stellung auf dem Dosendeckel b zu halten, so dass es zum Ausgiessen des Doseninhaltes verwendet werden kann.

   Die Ausführungsform gemäss Fig. 3 unterscheidet sich von der Ausgiessvorrich- tung nach Fig. 1 und 2 lediglich dadurch, dass das Ausgussstück m ausser mit einem abgebogenen Ausflusskanal nli auch noch mit einem entgegengesetzt abgebogenen Luftkanal m2 versehen ist.

   PATENTANSPRUCH: Ausgiessvorrichtung für Konservendosen, gekennzeichnet durch ein mit einem Ausfluss- kanal versehenes Ausgussstück, an dessen dem Dosendeckel zuzukehrenden Seite eine Durchsteehklinge von solcher Ausbildung vorgesehen ist, dass, wenn dieselbe mittels des als IIandgriff benützten Ausgussstüekes durch den Dosendeckel hindurchgestossen und im Innern der Dose gedreht wil7d, das Ausguss- stück in verankerter Stellung auf dem Dosendeckel sitzen bleibt.

   UNTERANSPRÜCHE: 1. Ausgussvorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeiehnet, dass die Durchstechklinge einen spitz zulaufenden Widerhaken bildet.

   2. Ansgiessvorriehtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgussstück auf seiner dem Dosendeeke] zuzukehrenden Seite mit einem Dichtungs- ring versehen ist.

   3. Ausgiessvorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausguss stück ausser mit einem Ausflusskanal für den Doseninhalt mit einem Lufteintritts- kanal versehen ist.