CH258546A - Siedekessel. - Google Patents

Description

  Siedekessel.    Die Erfindung bezieht sich auf einen  Siedekessel mit einem Kochgefäss, das ab  nehmbar in einem dasselbe aufnehmenden  Behälter angebracht und von diesem durch  einen. Dampfraum getrennt ist. Dabei kann  der Dampf in diesem Raum erzeugt werden  oder es kann ein Dampfzuleitungsrohr vor  gesehen sein. Bisher war es üblich, das Koch  gefäss mit dem Behälter zusammenzuschwei  ssen oder -zuschrauben, wobei man im zweiten  Falle die Möglichkeit hatte, das Kochgefäss  abzunehmen. Trotzdem war dies recht müh  sam; die Berührungsflächen mussten vollkom  meneben sein und ein     Dichtungsstreifen    aus  Asbest oder dergleichen musste zwischen  ihnen vorgesehen werden.  



  In vielen     Fällen    jedoch, besonders um in  privaten Siedekesseln     Nahrungsmittel    zu  kochen, ist es von grossem Vorteil, wenn das  innere Gefäss auf relativ einfache Weise ab  genommen und weggehoben werden kann.  



  Weiter ist es für die Herstellungskosten gün  stig, wenn die Dichtungsflächen nicht ganz  eben und poliert sein müssen. Dies wird er  möglicht durch die Erfindung, gemäss     wel-          eher    am obern Rand des Behälters ein rund  um seine Wand führender, elastischer     Dich-          tungsring    vorgesehen ist, der mit einem Teil  seines Querschnittes an der Wand des Be  hälters anliegt und vom Dampfdruck gegen  diese angedrückt wird und dessen nach innen  gegen das Kochgefäss gerichteter, oberer Rand  an einem vorstehenden Flansch des Koch-    gefässes anliegt und durch den erwähnten  Dampfdruck dagegen angedrückt wird.

    Durch den freien obern Rand des Dich  tungsringes, der am Flansch des Koch  gefässes anliegt, wird erreicht, dass Grösse und  Gestalt des Kochgefässes variieren können,  solange nur die Weite des Flansches auf den  Dichtungsring passt. Das dichte Anliegen an  den Behälter kann in irgendeiner geeigneten  Weise erreicht werden, z. B. dadurch, dass  der Ring auf einer Fläche oberhalb des Be  hältern, die parallel zum Flansch sein kann,  und/oder auf der Innenwand dieses Behälters  ruht.

   Im zweiten Fall kann der Dichtungs  ring so ausgebildet sein, dass er, im Quer  schnitt gesehen, einen     U-förmigen    Teil be  sitzt, dessen, einer     Schenkel    an der Unter  fläche des Flansches des     Koehgefässes    und  dessen anderer     Schenkel    an der Fläche ober  halb ,des Behälters     anliegt,    und eine Verlän  gerung hat, die sich     na-oh    unten entlang der  innern Wand des     Behälters    erstreckt, wo -der  Dichtungsring mittels eines Metallringes oder       dergleichen,    befestigt sein kann. Die Verlän  gerung ist jedoch nicht notwendig.  



  Ein Ausführungsbeispiel des     Erfindungs-          gegenstandes,    ist auf der beiliegenden Zeich  nung     dargestellt,    die     einen        erfindungs-          gemässen,    Siedekessel im Querschnitt zeigt.  



  In .einem     wärmeisolierenden,    äusseren Be  hälter 1 ist ein     Kochgefäss.    oder     Ko@Ghtkessel    2  von beliebiger Form angeordnet. Der zwi  schen     Behägte.r    und Gefäss liegende Raum      bildet einen Dampfraum 3, in den der Dampf  durch ein Rohr 4 eintritt und aus dem das  Kondensat durch den Austritt 5 hinausfliesst.  Mittels eines Hahnes 6 kann man den Dampf  aus dem Dampfraum entweichen lassen.

   Am       obersten    Teil des Kochgefässes ist ein Ring 7  aus Winkeleisen vorgesehen, der einen ab  stehenden Flansch     besitzt,    und an diesem  Flansch liegt der einwärts gerichtete, obere  Rand eines im obern Teil U-förmigen Dich  tungsringes 8 aus Gummi oder anderem ela  stischem Material an. Weiter liegt der Dich  tungsring mit seinem mittleren Teil auf einer  ringförmigen Platte 9 auf, die auf dem Be  hälter angebracht ist, und erstreckt sich dann  entlang der innern Wand des Behälters, wo  eine Rinne vorgesehen ist, in welcher der  Dichtungsring von einem Metallring festge  halten wird.

   In einer Anzahl an der Platte 9  vorspringender Lappen sind winkelförmige  Glieder IV mittels Schraubenbolzendrehbar  gelagert, die verhindern, dass das Kochgefäss  während des Kochens durch den Dampfdruck  emporgehoben wird. Unter den winkelförmi  gen Gliedern bleibt jedoch Raum genug für  den Flansch 7, damit das Kochgefäss durch  den Dampfdruck so weit gehoben werden  kann, dass der Dampf in die Tasche, die  durch den U-förmigen Dichtungsring unter  dem Flansch gebildet wird,     eintreten    und  den Dichtungsring gegen den Flansch 7 und  die Platte 9 drücken kann, wodurch eine gute  Dichtung erzielt wird.  



  Die gezeigte Vorrichtung soll nur als  Ausführungsbeispiel der Erfindung gelten,  und es können verschiedene Abänderungen  angebracht werden, ohne vom Wesen der Er  findung abzuweichen. So ist es möglich, an  statt Dampf von aussen zuzuführen, diesen in  bekannter Weise innerhalb des Dampfraumes  zu erzeugen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Siedekessel mit einem Kochgefäss, das ab nehmbar in einem dasselbe aufnehmenden Behälter angebracht und von diesem durch einen Dampfraum getrennt ist, dadurch ge kennzeichnet, dass am obern Rand des Be hälters ein rund um seine Wand führender, elastischer Dichtungsring vorgesehen ist, der mit einem Teil seines Querschnittes an der Wand des Behälters anliegt und vom Dampf druck dagegen angedrückt wird und dessen nach innen gegen das Kochgefäss gerichteter, oberer Rand an einem vorstehenden Flansch des Kochgefässes anliegt und durch den er wähnten Dampfdruck dagegen angedrückt wird. UNTERANSPRÜCHE: 1.

   Siedekessel gemäss Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass ein Teil des Dich tungsringes U-förmigen Querschnitt hat, wo bei der eine Schenkel an der untern Fläche des Flansches des Kochgefässes anliegt und der andere Schenkel an der obern Fläche des Behälters, die wenigstens annähernd par allel ist zum Flansch. 2.

   Siedekessel gemäss Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jener Teil des Dichtungsringes, der an,dler obern Fläche des Behälters anliegt, eine Verlängerung hat, die sich entlang .der innern. Wand des Be hälters nach unten, erstreckt und durch einen Metallring, an dieser Wand befestigt ist. 3.

   Siedekessel gemäss, Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass eine Anzahl Ver- schlussglieder vorgesehen sind, welche einen Druck vom Flansch des Kochgefässes auf nehmen, um ein unerwünschtes Emporheben des Kochgefässes duroh den DampfdTuck zu verhindern, diesem jedoch ein senkrechtes Spiel zum. Zusammenwirken mit den Ver- sch.lussgliedern zu gestatten.