Dosierungsgerät.
Vorliegenden Erfindlungsgegenstand bildet ein DosierungsgerÏt, speziell zum Dosieren von pulver-und griessformigen Produkten, d'as dadurch gekennzeichnet ist, da¯ in der Achse eines unten offenen und nach unten konisch zugespitzten BehÏlters, dessen Unter Xi1 abnehmbar am Oberteil a-mgeordmst ist und dessen Fussstück zur Aufnahme eines Gefϯes einen tellerf¯rmigen Einschnitt be- sitzt, ein Stab angeordnet ist, der am untern Teil zwei übereinander liegende kegelförmige K6rper aufweist, deren Durchmesser am untern Rand mit der Íffnung am untern Ende des BehäJfteroberteils deriart überein- stimmen,
dia. diese Offnung des Behälters in der Ruhestellung des Dosieruingsgerätes vom untern Rand des untern K¯rpers abgeschlossen wird und da¯ der Stab a. n seinem obern Ende mit dem F hrungsbolzen verschraubt ist, der eine ans der in der Mitte des a-bnehmbairen BehÏlterdeckels vorgesehenen Íffnung hinausragende, den F hrungsbolzen auf einem.
Teil seiner LÏnge umgebende Absehlusskappe trägt und über den eine Schraubenfedergestülpt ist, wobei zur F hrung des Stabes in vertikaler Richtung eine mittels seitlich angeordneten, auf die Behäl- terwand abgestiitzte Verstrebungen gehal- tene F hrungsh lse vorgesehen ist, deren oberes Ende als Auflage f r die Schraubenfeder.
dient, das Ganze derart, da¯ durch einen Schlag auf die aus dem BehÏlterdeckel hinausragende Abschlu¯kappe der Stab mit den kegelf¯rmigen K¯rpern so weit nach unten verschoben wird, da, der in der Ruhestellung die genannte BehÏlter¯ffnung abschlie¯ende kegelf¯rmige K¯rper durch letztere schlag artig hinidurohgefuhrt wird, wodurch die Behälteröffnumg so lange freigegeben wird, bis der untere Rand des obem kegelförmigen K¯rpers dieselbe absperrt, in welchem Zeitraum das zwischen den beidenEorpermge- lagerte Gut nach unten in das im Fu¯einschnitt sich befindende Gefϯ ausflie¯t,
nach welchem ProzeB der unter Federdruck stehende Stab beim Loslassen desselben mit den kegelförmigen Körpern in die Ausgangs- stellung zur ckverlegt wird, und der Zwi schenraum zwischen den beiden kegelförmi- gen Körpern sich erneut, mit dem im Behälter befindlichen Gut anfüllen ka. nn.
In der Zeichnung- ist eine beispielsweise Ausf hrungsform dargestellt; es zeigt :
Fig. 1 eine Vordieransicht des Dosierungs- gerätes,
Fig. 2 einen Vertikalschnitt desselben.
Fi-. 3 einen Vertikalsetnitt der Dosiervorrichtung des GerÏtes,
Fig. 4 eine Draufsicht a. uf den Vertpiler und den unter ihm angeordneten kegelförmi- gen Körper und
Fig. 5 eine Draufsicht auf das Fussstück mit dem Löffel.
Der Behälter 1, 1', der nach unten konisch zugespitzt umd unten ge¯ffnet ist und dessen Unterteil 1'mittels eines Gewindes odereines Bajonettverschlusses abnehmbar am obern Teil 1 befestigt ist, ist mit der zylindri, sehen Hülse 1", diie nach einer Seite einen Ausschnitt 2 aufweist, und mit. dem Fu¯st ck 3, das unterhalb des H lsenausschnittes 2 eine AuflageflÏche 3' besitzt, die zur Aufnahme eines wegnehmbaren l¯ffelartigen GerÏtes 4 dient, fest verbunden. In vertikaler Richtung ist in der Mitte des Behälters l, l'die Dosie- rungsvorrichtung eingesetzt.
Sie besteht aus dem Vertikalstab b 5, der die kegelförmigen K¯rper 6 und 6'trägt, und dem Kopfstück, das aus der Sohraubenfeder 9, dem Federfiihrungsbolzen 7 undtder Abschlusskappe l0 zusammengesetzt ist, in welleher der Bolzen 7 vertikal gelagert befestigt ist und die über die in der Mitte des abnehmbaren Behälter deekels 11 angeordnete Offming hinausragt.
Der Vertikalstab 5 ist mittels eines Gewindes 7'mit dem Federführungsbo'Izen 7 l¯sba r verbunden ; ebenso wird derselbe durch eine FührungshüJse 8, die mittels einer am obern Rand des BehÏlters 1, 1' auf dessen Innenseite angeordnetenQuerverstrebung12in der Mitte der obern BehÏlter¯ffnung festgehalten ist, lose gef hrt.
Die Schraubenfeder 9, die über den F hrungsbolzen 7 gest lpt ist, lient mit dem obern Ende an der Innenseite des Kopfendes der Verschlusskappe 10 an und ruht mit dem untem Ende auf der Ïu¯ern StirnflÏche der F hrungsh lse 8 auf. wodurch der Federbolzen 7 mit der Ver schlusskappe10und der mit ersterem verbun- dene Vertikalstab 5 so weit nach oben gepre¯t werden, bis das auf dem Vertikadstab5an- gebrachte Arretierungsstück 5"an der Innen- seite des obern Endes der F hrungsh lse 8 ansteht.
Der Durchmesser des untern Endes der K¯rper 6 und 6'ist so bemessen, dass es genau in die untere Íffnung des aus Gummi oder dergleichen bestehenden Futters 13. das am untern Ende des konisehen Behälteroberbeils l befestigt ist, hineinpa¯t und in derselben vertikal ! verschoben werden kann. wobei in der Ruhelage, der Dosierungsvorrichtung diese Öffnung durch den untern Rand des K¯rpers 6, der mittels des Gewindes 5' am Vertikalstab 5 beliebig verschoben werden kann, abgeschlossen wird.
Bei grösseren Dosierungsgeräten wird am Vertikalstab 5 über dem obern harper 6' zweckmϯigerweise ein Verteiler 14 angeordnet, bestehend aus nach unten einwÏrts geboge. nen. in das eingefüllte Gut eingreifen- den, a. uf den Behälterinnenraum kreuzartig verteilten StÏben 14', wie dies aus Fig. 3 hervorgeht.
Das zwischen den beiden Körpern 6 und 6' liegende Gut bildet die dosierte Menge, die durch da. s Verschieben der Körper 6 und 6' nach unten, was durch einen kurzen Schlag a. uf die Abschlusskappe 10 geschieht', durch die untere BehÏlter¯ffnung in da. löffel3rtiDe GerÏt 4 ausgestossen wird.
Die zu dosierende Menge kann durch das Verschieben des untern Körper. s 6 nach oben oder unten inner- halb gewisser Grenzen beliebig bestimmt werden, wobei das Arretierungsstück 5"entsprechend der auf dem Vertikalstab 5 vorge- nommenen Verschiebung des Körpers 6 eventuell ebenfalls versehoben werden mu¯.
Der BehÏlter 1, 1' kann statt mit der im Ausführungssbeispiel angeordneten aufge- schnittenen H lse 1" mittels mindestens einer Vert. ikal. stütze mit dem Fussstück 3 verbunden sein.
Arbeitsvorgang : Durch leichten kurzen Schlag auf'die'Verschlusskappe 10 wird der Vertikalstab 5 mit den K¯rpern 6 und 6' nach unten gedr ckt, so dass der Korper 6 die untere Íffnung des Futters 13 des Behälterteils 1 so lange freigibt, bis der untere Rand'des Körpers 6'dieselbe schliesst, wo iuToh'das zwischen den beiden Körpern 6 und 6' sich befindende Gut durch die untere Oiffnung im abnehmbaren Behälterteil l'hin- durch in das im Behalterfuss aufoelegte l¯ffelartige GerÏt 4 abgef hrt wird.
Durch den nach oben wirkenden Federdruck der Feder 9 wird, nach ausgeführtem Schlag auf die Verschlu¯kappe 10 und nach Doslassen derselben, der Vertikalstab 5 @ mit den Wör- pern 6 und 6'wieder in die Ausgangsstellun g xurückverlegt, so da¯ sikh der Zwisehenraum zwischen den K¯rpern 6 und 6'erneut, mit dem im BehÏlter 1 sich befindenden Gut anfiillen kann.
Das am untern Ende des konischen BehÏlterteils 1 innenseitig angeordnete Futter 13 aus Gummi und dergleichen ist notwendig bai Behältern, die zur Dosierung von Griesszuoker oder zuckerstoffhaltigem Gut in Pulver- oder Grie¯form verwendet werden, weil durch dieses Gummifutter ein Haftenbleiben und Stauen des Inhaltes bei der *tn BehÏlterausgangs¯ffnung verunm¯glicht wird. Ist dieses Guanmifutter nicht vorhanden, dann ist nat rlich die untere Íffnung des Teils 1 dem Durchmesser der Körper 6 und 6'oder umgekehrt der Durch- messer der Korper 6 und 6'der Öffnung des BehÏlterteils 1 anzupassen.
Dosing device.
The present subject matter of the invention forms a metering device, especially for metering powdery and semolina products, which is characterized in that in the axis of a container which is open at the bottom and conically tapered at the bottom, the lower part Xi1 of which can be removed from the upper part and the latter The foot piece for receiving a vessel has a plate-shaped incision, a rod is arranged which has two conical bodies lying one above the other on the lower part, the diameter of which at the lower edge corresponds to the opening at the lower end of the upper part of the container,
slide. this opening of the container in the rest position of the Dosieruingsgerätes is closed by the lower edge of the lower body and that the rod a. At its upper end is screwed to the guide bolt, the one protruding from the opening provided in the middle of the removable container lid, the guide bolt on one.
Part of its length surrounding the closure cap and over which a helical spring is slipped, with a guide sleeve held by means of laterally arranged struts supported on the container wall, the upper end of which is provided as a support for the vertical direction, to guide the rod Coil spring.
serves, the whole thing in such a way that by a blow on the end cap protruding from the container lid, the rod with the conical bodies is pushed so far down that the said container opening closes off in the rest position The end of the conical body is abruptly guided through the latter, whereby the container opening is released until the lower edge of the upper conical body closes the same, in which time the goods stored between the two bodies move down into the Foot incision flows out,
according to which process the rod under spring pressure is moved back to the starting position with the conical bodies when it is released, and the space between the two conical bodies is again filled with the material in the container. nn.
In the drawing, an exemplary embodiment is shown; it shows :
1 shows a front view of the dosing device,
Fig. 2 is a vertical section of the same.
Fi-. 3 a vertical section of the metering device of the device,
Fig. 4 is a plan view a. on the distributor and the cone-shaped body arranged below it and
Fig. 5 is a plan view of the foot piece with the spoon.
The container 1, 1 ', which is conically tapered downwards and opened at the bottom and whose lower part 1' is detachably attached to the upper part 1 by means of a thread or a bayonet catch, is cylindrical, see sleeve 1 ", which is to one side has a cutout 2, and is firmly connected to the foot 3, which has a support surface 3 'below the sleeve cutout 2, which serves to accommodate a removable spoon-like device 4. In the vertical direction, in the center of the Container l, l 'the dosing device used.
It consists of the vertical rod b 5, which carries the conical bodies 6 and 6 ', and the head piece, which is composed of the screw spring 9, the spring guide bolt 7 and the end cap l0, in which the bolt 7 is mounted vertically and which protrudes beyond the arranged in the middle of the removable container deekels 11 offming.
The vertical rod 5 is connected to the spring guide pin 7 by means of a thread 7 ′; The same is also guided loosely through a guide sleeve 8, which is held in place in the middle of the upper container opening by means of a cross strut 12 arranged on the upper edge of the container 1, 1 'on the inside thereof.
The coil spring 9, which is fitted over the guide bolt 7, rests with the upper end on the inside of the head end of the closure cap 10 and rests with the lower end on the outer face of the guide sleeve 8. whereby the spring bolt 7 with the closure cap 10 and the vertical rod 5 connected to the former are pressed so far upwards that the locking piece 5 ″ attached to the vertical rod 5 is on the inside of the upper end of the guide sleeve 8.
The diameter of the lower end of the bodies 6 and 6 'is dimensioned so that it fits exactly into the lower opening of the lining 13 made of rubber or the like and which is attached to the lower end of the conical container top ax l vertical! can be moved. wherein in the rest position of the dosing device this opening is closed by the lower edge of the body 6, which can be moved as desired by means of the thread 5 'on the vertical rod 5.
In the case of larger metering devices, a distributor 14 is expediently arranged on the vertical rod 5 above the upper harper 6 ', consisting of an inwardly curved downward. nen. reaching into the filled product, a. Rods 14 'distributed in a cross-like manner on the interior of the container, as can be seen from FIG.
The good lying between the two bodies 6 and 6 'forms the metered amount that is passed through there. s Move the body 6 and 6 'downwards, which is caused by a short blow a. The end cap 10 happens through the lower container opening in there. spoon3rtiDe device 4 is ejected.
The amount to be dosed can be adjusted by moving the lower body. s 6 can be determined arbitrarily upwards or downwards within certain limits, the locking piece 5 ″ possibly also having to be moved according to the displacement of the body 6 carried out on the vertical rod 5.
The container 1, 1 ′ can be connected to the foot piece 3 by means of at least one vertical support instead of the cut-open sleeve 1 ″ arranged in the exemplary embodiment.
Working process: By lightly tapping the closure cap 10 briefly, the vertical rod 5 with the bodies 6 and 6 'is pressed downwards so that the body 6 releases the lower opening of the chuck 13 of the container part 1 until the The lower edge of the body 6 'closes the same, where the goods located between the two bodies 6 and 6' are discharged through the lower opening in the removable container part into the spoon-like device 4 placed in the base of the container .
The upwardly acting spring pressure of the spring 9 causes the vertical rod 5 @ with the words 6 and 6 'to be moved back into the starting position after the blow has been executed on the closure cap 10 and after it has been released, according to the Space between the bodies 6 and 6 'again, with the goods located in the container 1 can be filled.
The lining 13 made of rubber and the like arranged on the inside at the lower end of the conical container part 1 is necessary in the case of containers that are used for dosing semolina sugar or sugar-containing material in powder or semolina form, because this rubber lining causes the contents to stick and jam the * tn container outlet opening is made impossible. If this guanmi feed is not available, then of course the lower opening of the part 1 must be adapted to the diameter of the bodies 6 and 6 ′ or, conversely, the diameter of the bodies 6 and 6 ′ of the opening of the container part 1.