Sicherheitsvorrichtung zur Verhinderung des Ausströmens unentzündeten Gases für Gasbrenner. Es sind bereits durch Thermostate oder Bimetallfedern gesteuerte Sicherheitsvorrich tungen zur Verhinderung des Ausströmens unentzündeten Gases für Gasbrenner bekannt. Diese bekannten Sicherheitsvorrichtungen haben bis heute nicht die erwartete Einfüh rung gefunden, weil sie zum Teil sehr kom pliziert sind und weil sie, da frei bewegliche Tsile, Klinken und dergleichen in.
unmittel barer Nähe der Gasflamme angeordnet werden mussten, auf die Dauer doch nicht genügend betriebssicher sind.
Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Sicherheitsvorrichtung zur Verhinderung des Ausströmens unentzündeten Gases für Gasbrenner, mit einer von der Flamme des Gasbrenners beeinflussten Bimetallfeder und einer Feder, welche auf das Gashahnkücken wirkt und dieses in Schliessstellung zu bewe gen sucht, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass mit einem Achszapfen des Gashahns eine den Betätigungsgriff für den Gashahn tragende Büchse achsial verschiebbar, aber gegen Verdrehung gesichert gekuppelt ist,
welche eine Rastenscheibe mit Rastlöchern. aufweist, und dass die Bimetallfeder mittels .eines Mitnehmers und überein-- Verbindungs- stange auf eine in einem am Gehäuse des Gashahns fest angeordnetem Lager- und Füh rungsstück achsial verschiebbar gelagerte Stange einwirkt, deren eines in einer durch gehenden Bohrung des Lager- und Führungs stückes liegendes Ende mit der,
Rastsn- scheibe der mit dem Gashahnkücken gekup- pelten Büchse zusammenwirkt, .derart, dass .es in kaltem Zustande der Bimetallfeder ,diese Rastenscheibe freigibt, so dass sich ,die Büchse, an welcher diese Rastenscheibe sitzt, mit dem mit ihr gekuppelten Gashahnkücken unter der Wirkung der auf dieses einwirken den Feder in Schliessstellung drehen kann,
während es bei erwärmter Bimetallfeder in das eine oder andere der Rastlöcher der Ra stenscheibe eingreifen kann, um das Gas hahnkücken in Offenstellung zu blockieren, bis sich die Bimetallfeder wieder abkühlt.
Bei der Sicherheitsvorrichtung zur Ver hinderung des Ausströmens umentzündeten Gases für Gasbrenner gemäss der Erfindung braucht lediglich die Bimetallfeder im Be reiche der Gasflamme zu liegen, während alle andern Teile der Erwärmung durch die Gas flamme entzogen sein können, und es können bei ihr frei bewegliche Klinken oder der gleichen vermieden werden, so .dass denkbar grösste Betriebssicherheit erzielt werden kann.
In der Zeichnung sind zwei beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegen standes schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht der ersten Aus führungsform der Sicherheitsvorrichtung zur Verhinderung des Ausströmens umentzünde ten Gases für Gasbrenner, teilweise in achsia- lem Schnitt; Fig. 2 eine Draufsicht auf den Gasbren ner;
Fig. 3-7 Einzelheiten hiezu und Fig. 8 eine Seitenansicht der zweiten Aus führungsform der Sicherheitsvorrichtung zur Verhinderung des Ausströmens urientzünde ten Gases, teilweise in ächsialem Schnitt.
Bei der Ausführungsform der Sicherheits vorrichtung zur Verhinderung des Ausströ mens umentzündeten Gases für Gasbrenner gemäss Fig. 1-7 ist mit 1 das Gehäuse des Gashahns bezeichnet, welches einen Anschluss- stutzen 2 für eine Gasleitung aufweist. In diesem Körper 1 ist das konische Halm- kücken 3, durch welches das Gas, wenn es in Offenstellung sich befindet, in eine Kam mer 4 im Körper 1 einströmen kann, um von da durch die Düse 5 dem Gasbrenner zuzu strömen.
Das Halmkücken 3 weist einen Achszapfen 6 auf und an seiner rückwärtigen Stirnseite sind zwei Nocken 7 vorgesehen. Auf dem Achszapfen 6 ist eine Büchse 8 achsial verschiebbar aufgesetzt, welche an ihrem gegen das Hahnkücken 3 zu liegenden Ende zwei Nocken 9 (Fig. 3 bis 5) aufweist, welche zwischen die Nocken 7 des Hahn- kückens 3 eingreifen, derart, dass diese Büchse 8 und das Habnkücken 3 in bezug auf Drehung miteinander gekuppelt sind.
Eine zwischen das Halmkücken 3 und die Büchse 8 eingesetzte Druckfeder 10 drückt das Hahnkücken 3 in den Körper 1. Die Büchse 8 ist in Fig. 4 und 5 in achsialem Schnitt und Stirnansicht dargestellt. Auf der Büchse 8 sitzt achsial verschiebbar eine zweite Büchse 11, welche durch zwei Nocken 1\?, welche zwischen Gegennocken 13 der Büchse 8 eingreifen, mit dieser Büchse 8 in bezug auf Drehung gekuppelt ist.
Durch eine auf der Büchse 8 sitzende Druckfeder 14, welche sich gegen einen auf das eine Ende dieser Büchse 8 aufgeschraubten, in der Büchse 11 liegenden Ring 15 abstützt, wird die Büchse 11 gegen das Halmkücken 3 zu gedrückt. Am Körper 1 des Gashahns ist ein Federgehäuse 16 mittels Schraube 17 be festigt, welches eine Spiralfeder 18 enthält, deren inneres Ende mit der Büchse 8 fest verbunden ist. Diese Spiralfeder 18 sucht die Büchse 8 und mit dieser die Büchse 11 und das Hahnkücken 3 in Schliessstellung zu drehen.
Durch die Düse 5 wird das Gas in den Brennerkörper 19, welcher lösbar am Kör per 1 des Gashahns angeordnet ist, eingebla sen, wobei durch in der Zeichnung nicht dargestellte Luftschlitze die für eine gute Flammenbildung erforderliche Luft mitgeris sen wird. Am Brennerrand 20 des Brenner körpers 19, in welchen die Brennerplatte 21 eingesetzt ist, ist auf der dem Gashahn ge genüberliegenden Seite das eine Ende einer etwa halbringförmigen, den Brennerrand ein seitig umfassenden Bimetallfeder 22 mittels Schrauben 23 höhenverstellbar befestigt.
An dem auf der gegenüberliegenden Seite des Brennerrandes 20 liegenden andern Ende dieser Bimetallfeder \32 ist ein Mitnehmer 24 angeordnet, an welchem das eine Ende einer Verbindungsstange 25 angelenkt ist. Das andere Ende dieser Verbindungsstange 25 ist durch einen Stift 26 gelenkig mit einer Stange 27 verbunden, welche mittels eines an ihrem mittleren Teil vorgesehenen zylindri schen Führungskolbens 28 in einer Führung 29 eines auf dem Körper 1 des Gashahns fest angeordneten Lager- und Führungsstückes 30 achsial verschiebbar geführt ist.
Das freie Ende der Stange 27 liegt in einer durch gehenden Bohrung des Lager- und Führungs stückes 30. An der Büchse 11 sitzt eine Ka stenscheibe 31 mit Rastlöchern 32 für das freie Ende der Stange 27, welche Scheibe sich unter der Wirkung der auf die Büchse 17. einwirkenden. Druckfeder 74 gegen eine vor dere Fläche des Lager- und Führungsstückes 30 anlegt. In Fig. 6 und 7 ist die Büchse 11 mit ihrer Kastenscheibe 31 in Stirnansicht und in achsialem Schnitt dargestellt.
Die Ka stenscheibe 31 liegt unter einem überlappen den Ansatz 33 des Lager- und Führungskör pers 30, welcher Ansatz für die Kasten scheibe 31 als Anschlag dient und an dessen Aussenseite die Stellungsskala für den auf der Büchse 11 sitzenden und mittels einer Schraube auf dieser gesicherten, als Stel lungszeiger ausgebildeten Betätigungsgriff 34 für .das Hahnkücken 3 angebracht ist.
Durch die Spiralfeder 18 ist die Büchse 8 und mit dieser die Büchse 11 und das Hahn- kücken 3 bei nicht im Betrieb befindlichen Brennern in eine Stellung gedreht, in wel cher das Halmkücken 3 die Gaszufuhr zur Kammer 4 und Düse 5 unterbindet. Die Bi metallfeder 22 ist kalt und nimmt eine Stel lung ein, in welcher sie sich satt um den Brennerrand 20 legt.
Die durch die Verbin dungsstange 25 mit dem Mitnehmer 24 der Bimetallfeder 22 gelenkig verbundene Stange 27 ist in dieser Stellung gegen den Brenner zu zurückgezogen, derart, dass ihr freies Ende nicht aus der entsprechenden durchgehenden Bohrung des Lager- und Führungsstückes 30 hinausragt. Der Betätigungsgriff 34 und mit ihm die Büchse 11, die Büchse 8 und das Hahnkücken 3 kann entgegen der Wirkung der Spiralfeder 18 gedreht werden, so dass das Halmkücken. 3 die Gaszufuhr zur Kam mer 4 und Düse 5 öffnet.
Nach Loslassen des Betätigungsgriffes 34 kehren dieser, die Büchsen 11 und 8 und das Halmkücken 3 sofort in ihre Ausgangsstellung zurück. Diese Spiralfeder 18 bildet also fürs erste- eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Öffnendes Gashahns und spielerisches Öffnen desselben durch Kinder. Soll der Brenner in Betrieb genommen werden, so muss der Betätigungs griff 34 entgegen der Wirkung der Spiral feder 18 gedreht und das am Brennerrand 20 austretende Gas angezündet werden. Dabei ist der Betätigungsgriff 34 einige Sekunden festzuhalten.
Durch das nun brennende Gas wird die Bimetallfeder 22 erhitzt und dies hat zur Folge, dass sie sich etwas streckt, wo durch sie sich etwas vom Brennerrand 20 entfernt. Dadurch wird von ihrem Mitnehmer 24 über die Verbindungsstange 25 die Stange 27 in ihrer Führung im Lager- und Führungs körper 30 verschoben, derart, dass ihr freies Ende aus der durchgehenden Bohrung im Lager- und Führungsstück 30 heraustritt und in das vor dieser liegende Rastloch 32 der Kastenscheibe 31 eingreift.
Damit wird bewirkt, dass die Büchse 11, an welcher die Kastenscheibe 31 sitzt, und mit ihr die Büchse 8 und das Hahnkücken 3 in dieser Stellung blockiert werden. Der Betätigungs griff 34 kann. nun also losgelassen werden. Diese Stellung ist in Fig. 1.dargestellt. Soll nun die Flamme des Gasbrenners reguliert werden, so wird der Betätigungsgriff 34 und mit ihm die Büchse 11 mit der Kastenscheibe 31 entgegen der Wirkung -der Druckfeder 1-4 nach aussen gezogen.
Dadurch gelangt die Kastenscheibe 31 ausserhalb des Bereiches des aus dem Lager- und Führungsstück 30 her vorragenden Endes der Stange 27, .die Blok- kierung wird somit gelöst und der Betäti gungsgriff 34 kann nach Belieben gedreht werden. Man lässt' hierauf den Betätigungs griff 34 unter der Wirkung der Druckfeder 14 wieder zurückweichen und kann auf diese Weise das aus dem Lager- und Führungs stück 30 vomt-e@hende Ende der Stange 27 in jedes beliebige Rastloch 32 der Kastenscheibe 31 eintreten lassen, so dass man es also in der Hand hat, die Flamme des Gasbrenners stu fenweise beliebig einzustellen oder die Gas zufuhr auch gänzlich abzustellen.
Erlischt die Flamme des Gasbrenners gewollt oder un gewollt aus irgendwelchen Gründen, so kühlt sich die Bimetallfeder 22 ab und kehrt in ihre Ausgangsstellung zurück. Dabei zieht ihr Mitnehmer 24 über die Verbindungs- stange 25 die Stange 27 zurück und deren freies Ende kehrt in die Bohrung im Lager und Führungsstück 30 zurück, gibt also die Rastenscheibe 31 frei.
Sofort nach Freiwer den der Rastenscheibe 31 wird die Büchse 8 und mit ihr die Büchse 11 und das Halm- kücken 3 unter der Wirkung der Spiral feder 18 in ihre Ausgangsstellung zurück gedreht, wodurch die Gaszufuhr zum Gas brenner unterbunden wird. Die Zeit zwischen Erlöschen der Flamme und Blockierung des Gashahns beträgt nur einige Sekunden, so dass also in keinem Fall gefährlich werdende Gasmengen unverbrannt austreten können.
Da-s freie Ende der Stange 27 ist abgerundet, damit am Ende der Aufhebung der Blockie rung jedes Klemmen der Rastenscheibe 31 vermieden werde und diese Rastenscheibe 31 eher noch das Zurückweichen der Stange \?7 unterstütze.
Zur Schonung der Bimetallfeder 22 wird diese in der Höhe gegenüber dem Brenner rand 20 so eingestellt, dass sie von der Flamme des Gasbrenners nur bestrichen wird, wenn diese ganz klein eingestellt ist, während die Flamme, wenn sie grösser eingestellt ist, über ihren obern Rand streicht. Auch durch die Anordnung der Bimetallfeder 22 in der Weise, dass sie sich bei zunehmender Erhit zung von der Flamme weg biegt, wird eine Schonung der Bimeta-llfeder 22 erzielt. Die Höhenverstellung der Bimetallfeder 22 wird dadurch ermöglicht, dass die Schrauben 23 vertikale Langlöcher der Bimetallfeder 22 durchsetzen.
Die Bimetallfeder 22 kann somit innerhalb zweier Grenzlagen in beliebiger Höhe gegenüber dem Brennerrand 20 fest geklemmt werden. Es könnte aber auch eine besondere Einstellvorrichtung für die Bi metallfeder 22 vorgesehen werden.
Da bei der erläuterten Sicherheitsvorrich tung zur Verhinderung des Ausströmens un- entzündeten Gases gemäss der Erfindung mit Ausnahme der Bimetallfeder 22 sämtliche beweglichen Teile von der Flamme weg ver legt sind, so dass sie auch bei einer längeren Brenndauer des Gasbrenners nicht wesentlich erwärmt werden, ergibt sich eine einwand- freie Betriebssicherheit, welche noch erhöht wird durch den äusserst einfachen und ro busten Aufbau dieser Sicherheitsvorrichtung.
Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 8 sind der Gashahn, der Gasbrenner sowie die Bimetallfeder und deren Anordnung genau gleich ausgebildet wie beim vorgeschriebenen Ausführungsbeispiel, und es werden deshalb für übereinstimmende Teile die gleichen Be zugszeichen verwendet. Mit dem Mitnehmer24 der Bimetallfeder 22 ist eine Verbindungs stange 35 gelenkig verbunden, an deren dem Mitnehmer zugewandten Ende eine Stange 36 angelenkt ist, welche in einem am Brenner körper 19 fest angeordneten Führungsblock 37 achs.ial verschiebbar geführt ist.
Auf der dem Hahn zugekehrten Seite dieses Füh rungsblockes 37 sitzt auf dem Ende der Stange 36 ein Kopf 38, welcher auf das eine Ende einer mittels eines zylindrischen Füh rungsstückes 39 in einer Führung 40 im Lager und Führungskörper 30 geführten Stange 41 einwirkt. Durch eine in die Führung 40 ein gesetzte, auf das zylindrische Führungsstück 39 einwirkende Druckfeder 42 wird die Stange 41 gegen den Brenner zu gedrückt..
Das andere Ende der Stange 41 wirkt in gleicher Weise mit der Rastenscheibe 31 zu sammen wie beim vorgeschriebenen Ausfüb- rungsbeispiel. Beim Erhitzen der Bimetall- Ader 22 wird über deren Mitnehmer 24 die Verbindungsstange 35, die Stange 36 und deren Kopf 38, sowie die Stange 41 entgegen der Wirkung der Druckfeder 42 achsial ver schoben, und ihr Ende blockiert durch Ein dringen in eines der Rastlöcher 32 der Ra stenscheibe 31 den Gashahn.
Beim Erkalten der Bimetallfeder 22 folgt die Stange 41 unter der Wirkung der Druckfeder 42 dem zurückweichenden Kopf 38 und ihr freies Ende gibt die Rastenscheibe 31 wieder frei.
Diese zweite Ausführungsform hat den Vorteil, dass der Gasbrenner zwecks Reini- gens aus seinem Lager herausgehoben werden kann, ohne dass irgendwelche ihn mit dem Gashahn verbindenden Teile der automatisch bewegten Einrichtung gelöst werden müssen.
Mit Vorteil wird an der Verbindungs stange 25 oder der Stange 27 beim erst beschriebenen Ausführungsbeispiel, und beim zweiten Ausführungsbeispiel an der Verbin dungsstange 35, der Stange 36 oder der Stange 41 ein federndes Zwischenglied vor gesehen, welches bei maximaler Erwärmung der Bimetallfeder eine überschüssige Bewe gung aufnimmt und bewirkt, dass jede un erwünschte mechanische Deformation einzel ner Teile, durch welche die Betriebssicherheit beeinträchtigt werden könnte, vermieden wird.
Zum Schutze gegen chemische oder über mässige thermische Einflüsse der Gasflamme könnten an" der Bimetallfeder ein oder auch mehrere von der Gasflamme bestrichene Leitbleche angeordnet werden, welche ihre Erwärmung auf die Bimetallfeder übertragen.
Safety device to prevent the escape of unignited gas for gas burners. There are already controlled by thermostats or bimetallic springs Sicherheitsvorrich lines to prevent the escape of unignited gas for gas burners. These known safety devices have not yet found the expected introduction, because they are sometimes very complicated and because they, as freely movable Tsile, pawls and the like in.
had to be arranged in the immediate vicinity of the gas flame, but are not sufficiently reliable in the long run.
The present invention is a safety device to prevent the outflow of unignited gas for gas burners, with a bimetallic spring influenced by the flame of the gas burner and a spring which acts on the gas cock plug and seeks to move it in the closed position, which is characterized in that with a Axle journal of the gas tap a sleeve carrying the actuating handle for the gas tap is axially displaceable but coupled to be secured against rotation,
which has a detent disc with detent holes. has, and that the bimetallic spring by means of a driver and a connecting rod acts on a rod axially displaceably mounted in a bearing and guide piece fixedly arranged on the housing of the gas tap, one of which acts in a through bore of the bearing and guide piece lying end with the,
Detent disk of the bushing coupled to the gas valve plug cooperates in such a way that when the bimetallic spring is in the cold state it releases this notched disk so that the bushing on which this notched disk is seated with the gas cock plug coupled to it is under the The effect that can turn the spring into the closed position,
while when the bimetal spring is heated it can intervene in one or the other of the locking holes of the Ra stenscheibe to block the gas cock plug in the open position until the bimetal spring cools down again.
In the safety device to prevent the outflow of unignited gas for gas burners according to the invention, only the bimetallic spring needs to be in the area of the gas flame, while all other parts of the heating by the gas flame can be withdrawn, and it can be freely movable pawls or with her the same can be avoided, so that the greatest possible operational safety can be achieved.
In the drawing, two exemplary embodiments of the subject invention are shown schematically. 1 shows a side view of the first embodiment of the safety device for preventing the outflow of unignited gas for gas burners, partially in an axial section; Fig. 2 is a plan view of the gas burner;
Fig. 3-7 details of this and Fig. 8 is a side view of the second embodiment of the safety device to prevent the outflow of urientzünde th gas, partly in axial section.
In the embodiment of the safety device for preventing the outflow of unignited gas for gas burners according to FIGS. 1-7, 1 denotes the housing of the gas tap, which has a connecting piece 2 for a gas line. In this body 1 is the conical stalk back 3, through which the gas, when it is in the open position, can flow into a chamber 4 in the body 1 in order to flow from there through the nozzle 5 to the gas burner.
The straw hatch 3 has an axle journal 6 and two cams 7 are provided on its rear face. A bushing 8 is placed axially displaceably on the journal 6 and has two cams 9 (FIGS. 3 to 5) at its end facing the cock plug 3, which engage between the cams 7 of the cock plug 3 so that these The sleeve 8 and the handle 3 are coupled with respect to rotation.
A compression spring 10 inserted between the straw 3 and the bush 8 presses the cock 3 into the body 1. The bush 8 is shown in FIGS. 4 and 5 in axial section and front view. On the sleeve 8 sits axially displaceably a second sleeve 11 which is coupled to this sleeve 8 with respect to rotation by two cams 1 \? Which engage between counter-cams 13 of the sleeve 8.
By means of a compression spring 14 seated on the sleeve 8, which is supported against a ring 15 screwed onto one end of this sleeve 8 and lying in the sleeve 11, the sleeve 11 is pressed against the straw hatch 3. On the body 1 of the gas tap, a spring housing 16 is fastened by means of screw 17 BE, which contains a coil spring 18, the inner end of which is firmly connected to the sleeve 8. This spiral spring 18 seeks to rotate the sleeve 8 and with it the sleeve 11 and the cock valve 3 in the closed position.
Through the nozzle 5, the gas into the burner body 19, which is detachably arranged on the Kör by 1 of the gas tap, is blown, with the air required for good flame formation being entrained through air slots not shown in the drawing. At the burner edge 20 of the burner body 19, in which the burner plate 21 is inserted, one end of an approximately half-ring-shaped, the burner edge one side comprehensive bimetallic spring 22 by means of screws 23 is fixed on the opposite side of the gas tap.
On the other end of this bimetallic spring 32 lying on the opposite side of the burner edge 20, a driver 24 is arranged, to which one end of a connecting rod 25 is articulated. The other end of this connecting rod 25 is hingedly connected by a pin 26 to a rod 27, which is axially displaceable by means of a cylindrical guide piston 28 provided on its central part in a guide 29 of a bearing and guide piece 30 fixedly arranged on the body 1 of the gas tap is led.
The free end of the rod 27 lies in a through hole of the bearing and guide piece 30. On the sleeve 11 sits a Ka stenscheibe 31 with locking holes 32 for the free end of the rod 27, which disc is under the action of the sleeve 17. Acting. Compression spring 74 applies against a front surface of the bearing and guide piece 30. In Fig. 6 and 7, the sleeve 11 is shown with its box washer 31 in a front view and in axial section.
The Ka stenscheibe 31 is under an overlap the approach 33 of the Lager- and Führkör pers 30, which approach for the box disc 31 serves as a stop and on the outside of the position scale for the seated on the sleeve 11 and secured by means of a screw on this, designed as a position pointer actuating handle 34 for .das cock plug 3 is attached.
With the burners not in operation, the sleeve 8 and with it the sleeve 11 and the stopcock 3 are rotated by the spiral spring 18 into a position in which the straw stopper 3 cuts off the gas supply to the chamber 4 and nozzle 5. The bi-metal spring 22 is cold and takes a position in which it lies around the burner edge 20 full.
The rod 27 articulated by the connec tion rod 25 with the driver 24 of the bimetallic spring 22 is withdrawn in this position towards the burner so that its free end does not protrude from the corresponding through hole of the bearing and guide piece 30. The operating handle 34 and with it the bush 11, the bush 8 and the cock valve 3 can be rotated against the action of the spiral spring 18, so that the straw cock. 3 the gas supply to chamber 4 and nozzle 5 opens.
After releasing the operating handle 34 return this, the bushes 11 and 8 and the straw hatch 3 immediately back to their starting position. This spiral spring 18 thus forms, for the time being, a safeguard against unintentional opening of the gas tap and playful opening of the same by children. If the burner is to be put into operation, the actuating handle 34 must be rotated against the action of the spiral spring 18 and the gas emerging at the burner edge 20 must be ignited. The operating handle 34 is to be held for a few seconds.
The bimetallic spring 22 is heated by the gas that is now burning and this has the consequence that it stretches a little, where it moves something away from the burner edge 20. As a result, the rod 27 is moved in its guide in the bearing and guide body 30 by its driver 24 via the connecting rod 25, in such a way that its free end emerges from the through hole in the bearing and guide piece 30 and into the locking hole 32 in front of it the box washer 31 engages.
This has the effect that the bush 11 on which the box washer 31 is seated, and with it the bush 8 and the cock plug 3, are blocked in this position. The actuation handle 34 can. so now to be let go. This position is shown in Fig. 1. If the flame of the gas burner is now to be regulated, the actuating handle 34 and with it the bush 11 with the box washer 31 are pulled outwards against the effect of the compression spring 1-4.
As a result, the box washer 31 comes outside the area of the end of the rod 27 protruding from the bearing and guide piece 30, the blocking is thus released and the actuating handle 34 can be rotated as desired. One lets' then the actuating handle 34 recede again under the action of the compression spring 14 and in this way the end of the rod 27 from the bearing and guide piece 30 from the end of the rod 27 can enter any locking hole 32 of the box disc 31, so that you have it in your hand to adjust the flame of the gas burner step by step or to switch off the gas supply completely.
If the flame of the gas burner goes out intentionally or unintentionally for any reason, the bimetallic spring 22 cools down and returns to its starting position. In doing so, its driver 24 pulls the rod 27 back via the connecting rod 25 and its free end returns into the bore in the bearing and guide piece 30, thus releasing the detent disk 31.
Immediately after the detent disk 31 is released, the sleeve 8 and with it the sleeve 11 and the stalk back 3 under the action of the spiral spring 18 is rotated back into its original position, whereby the gas supply to the gas burner is cut off. The time between the extinguishing of the flame and the blocking of the gas tap is only a few seconds, so that under no circumstances can dangerous amounts of gas escape unburned.
The free end of the rod 27 is rounded so that at the end of the lifting of the blocking any jamming of the detent disk 31 is avoided and this detent disk 31 tends to support the retreat of the rod 7.
To protect the bimetallic spring 22 this is set in height relative to the burner edge 20 so that it is only brushed by the flame of the gas burner when it is set very small, while the flame, when it is set larger, over its upper edge deletes. The arrangement of the bimetallic spring 22 in such a way that it bends away from the flame as the temperature increases, protects the bimetallic spring 22. The height adjustment of the bimetal spring 22 is made possible by the fact that the screws 23 penetrate vertical slots in the bimetal spring 22.
The bimetallic spring 22 can thus be firmly clamped within two limit positions at any height relative to the burner edge 20. However, a special adjustment device for the bi-metal spring 22 could also be provided.
Since in the safety device explained to prevent the outflow of unignited gas according to the invention, with the exception of the bimetal spring 22, all moving parts are moved away from the flame so that they are not significantly heated even if the gas burner is burning for a long time a perfect operational safety, which is increased by the extremely simple and robust structure of this safety device.
In the embodiment according to FIG. 8, the gas tap, the gas burner and the bimetallic spring and their arrangement are designed exactly the same as in the prescribed embodiment, and the same reference numerals are therefore used for matching parts. With the driver 24 of the bimetallic spring 22 a connecting rod 35 is articulated, at whose end facing the driver a rod 36 is articulated, which is guided axially displaceably in a guide block 37 fixedly arranged on the burner body 19.
On the side facing the tap of this Füh approximately block 37 sits on the end of the rod 36, a head 38 which acts on one end of a guide piece 39 guided by a cylindrical Füh in a guide 40 in the bearing and guide body 30 rod 41. A compression spring 42, which is set in the guide 40 and acts on the cylindrical guide piece 39, presses the rod 41 against the burner.
The other end of the rod 41 interacts with the detent disk 31 in the same way as in the prescribed exemplary embodiment. When the bimetallic wire 22 is heated, the connecting rod 35, the rod 36 and its head 38, and the rod 41 are pushed axially ver against the action of the compression spring 42 via the driver 24, and their end is blocked by penetrating one of the locking holes 32 the Ra stenscheibe 31 the gas tap.
When the bimetal spring 22 cools, the rod 41 follows the receding head 38 under the action of the compression spring 42 and its free end releases the detent disk 31 again.
This second embodiment has the advantage that the gas burner can be lifted out of its bearing for the purpose of cleaning without any parts of the automatically moving device connecting it to the gas tap having to be released.
Advantageously, a resilient intermediate member is seen on the connecting rod 25 or the rod 27 in the first embodiment described, and in the second embodiment on the connec tion rod 35, the rod 36 or the rod 41, which at maximum heating of the bimetallic spring an excess movement absorbs and ensures that any undesired mechanical deformation of individual parts, which could impair operational safety, is avoided.
To protect against chemical or excessive thermal influences of the gas flame, one or more baffles, which are swept by the gas flame, could be arranged on the bimetallic spring and transfer their heating to the bimetal spring.