Masehine zum Pressen, Teilen und Wirken von Teig. Die Erfindung betrifft eine Maschine, mit deren Hilfe ein Teigklumpen flachge presst und in einzelne Teile von gleichem Ge wicht geschnitten wird, wobei diese Teile dann innerhalb der von den Sehneidmessern gebildeten Kammern oder Zellen rund ge wirkt werden. Man bezeichnet daher diese Maschinen im allgemeinen als Messerstern- Teigteil- und Wirkmaschinen.
Bei den bekannten Maschinen dieser Art wird das Teilen und Pressen des Teiges vor wiegend durch mechanische Hilfsmittel, wie Zahnräder, Kurbeln, Kurvenscheiben; und dergleichen, bewirkt. Diese Hilfsmittel wer den entweder von Hand betätigt oder bei den gleichfalls bekannten Maschinen mit automatischer Arbeitsweise von einem Elek tromotor in einer bestimmten Reihenfolge an getrieben.
Bei Maschinen der zuerst genannten Art ist die Betätigung in gewissem Sinne um ständlich, bei Maschinen der zweiten Art führen die benutzten mechanischen Übertra- gungsmittel in der Regel zu einem unüber sichtlichen Aufbau.
Die Erfindung besteht darin, dass die Maschine zum Pressen, Teilen und Wirken von Teig zur Steuerung und Durchführung von Arbeitsvorgängen durch ein Druckmittel ausgebildet ist.
Die beiliegende Zeichnung stellt eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstan des dar, und zwar für ein flüssiges Druck mittel.
Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht der Ge samtmaschine, wobei die Verkleidung des Oberteils abgenommen ist; Fig. 2 zeigt eine teilweise Seitenansicht, wobei ein Teil des untern Maschinenständers aufgebrochen ist, um die Hauptteile der Steuerung erkennen zu lassen; Fig. 3 zeigt die Hauptteile der Steuerung im Grundriss; Fig. 4 ist ein Schema der einzelnen Teile der Steuerung und der Verbindungsleitun- gen in vergrössertem Massstab, und zwar in der Bereitschaftsstellung;
Fig. 5 ist das gleiche Schema, jedoch be finden sich hier die einzelnen Teile der Ma schine in der Stellung, die sie nach Beendi gung des Pressvorganges einnehmen; Fig. 6 ist wiederum das gleiche Schema, jedoch in der Stellung, die die einzelnen Teile beim Wirken einnehmen; Fig. 7 und 8 zeigen in Ansicht und teil weisem Schnitt die Anordnung des Teig umfassungsringes, und zwar in zwei Arbeits stellungen; Fig. 9 ist ein Grundriss zu den Fig. 7 und 8; Fig. 10 ist ein Schnitt durch eine der Führungen für den Teigumfassungsring in vergrössertem Massstab; Fig. 11 zeigt ein Schema der Steuerung für die Vorrichtung zum Aufklappen des Oberteils der Maschine; die Fig. 12 und 13 sind Querschnitt durch das Steuerventil gemäss Fig. 11, und zwar in zwei verschiedenen Arbeitsstellun gen.
Bevor auf die Einzelheiten eingegangen wird, soll kurz der allgemeine Aufbau der Maschine geschildert werden.
Wie Fig. 1 erkennen lässt, besteht die Maschine aus einem untern, als Hohlkörper ausgebildeten Maschinenständer 1, in wel chem der Antrieb für die Durchführung der einzelnen Arbeitsspiele angeordnet ist. Mit dem untern Maschinenständer ist ein hauben artiger, durch einen Bügel versteifter Ober teil 2 verbunden, der als Träger für die Vor richtungen zum Pressen und Teilen des ein gelegten Teigklumpens dient. Diese bestehen im wesentlichen aus dem Teigumfassungs ring 3, der Pressplatte 4 und dem letztere durchsetzenden Messernetz 5. Diese Teile werden in ihrer Gesamtheit als Press- und Teilkopf bezeichnet.
Sie sind mit Führungs stangen verbunden, die in senkrechter Rich tung im obern Maschinenständer verschieb bar gelagert sind.
Als Träger für den in die Maschine ein zulegenden Teigklumpen dient eine Platte 6, die von vorn her in die Maschine eingescho ben werden kann und sich auf die Wirk unterlage 7 aufsetzt. Die Wirkunterlage 7 ist auf oder im untern Maschinenständer 1 so gelagert, dass sie zwecks Durchführung des Wirkvorganges kreisende Bewegungen ausführen kann.
Der Antrieb der genannten Wirkunter lage 7 erfolgt mit Hilfe eines Elektromotors 8 (Fix. 4), der zwei Wellenstümpfe hat. Auf dem einen Wellenstumpf sitzt eine Scheibe 9, die über einen Keilriemen eine grössere Riemenscheibe 9' antreibt. An Stelle des Rie mens können auch andere Kraft übertra gende Mittel benutzt werden. Die Riemen scheibe 9' ist mit einer Hohlwelle 10 auf Drehung verbunden, die den Träger für den in die Wirkunterlage 7 eingreifenden Kur belzapfen 11 bildet. Durch diesen Kurbel zapfen 11 kann der, Wirkunterlage 7 und damit der Teigtragplatte 6 eine kreisende Bewegung erteilt werden.
Der Wirkkurhelzapfen 11 ist in bekann- ter Weise von Null bis zu einem Maximum, das einstellbar sein kann, verstellbar. Es ist jedoch nicht in jedem Fall die Verwendung eines verstellbaren Kurbelzapfens 11 erfor derlich. Es kann auch ein Wirkantrieb mit unveränderlichem Wirkausschlag benutzt werden. In diesem Falle dient eine an einer geeigneten Stelle angeordnete Kupplung züm Ein- und Ausschalten des Wirkantriebes.
Der zweite Wellenstumpf 8, des Elektro- motors 8 dient zum Antrieb einer Pumpe 12, die am Lagerschild des Motors 8 ange flanscht ist.
Die Pressplatte 5 ist mit Stangen 13 ver bunden, welche Kolben 14 tragen. Die Kol ben 14 bewegen sich in Zylindern 15. Statt der auf der Zeichnung dargestellten zwei Zylinder 15 mit den beiden Kolben 14 kann auch ein einziger Zylinder mit entsprechen dem Kolben verwendet werden.
Am Messernetz 5 greift eine Stange 16 an, die einen Kolben 17 tragt, der innerhalb eines Zylinders 18 angeordnet ist.
Statt der in den Abbildungen dargestell ten Kolben 14 und 17 und der drei Zylinder 15, 18 kann ein einziger Zylinder mit einem einzigen Kolben verwendet werden. Dieser Kolben wird dann vorteilhaft als Differen tialkolben ausgebildet.
An den Enden der nach oben aus den Zylindern 15, 18 herausragenden Kolben stangen 13, 16 sind verstellbare Anschläge vorgesehen. Diese Anschläge können aus einer oder zwei Scheiben 21, 21' bestehen, die auf die mit Gewinde versehenen, abge setzten Enden 19 und 20 der Kolbenstangen 13 und 16 aufgeschraubt sind.
Das Messernetz 5 und die Pressplatte 4 sind von einem Teigumfassungsring 3 um geben, der über Haken 22 lösbar mit der Pressplatte 4 verbunden ist. Diese Haken 22 sind, wie die Fig. 9 erkennen lässt, auf einer Stange 23 angeordnet, die drehbar gelagert und an einem Ende mit einem Handgriff 21 verbunden ist. Sie fassen unter Ansätze oder Nasen 25, die am Teigumfassungsring 3 vorgesehen sind. Der Teigumfassungsring 3 hat ferner seitliche Ansätze 26, die in zwei parallel zur Mittelachse des Ringes verlau fende, nutenförmige Führungen 27 eingrei fen. Diese Führungen 27 werden oben durch einen Quersteg 28 begrenzt, in dem eine Stellschraube 29 angeordnet ist. Durch mehr oder minder tiefes Einschrauben der Schrau ben 29 in die Führungen 27 wird der Auf wärtshub des Teigumfassungsringes 3 ge regelt.
Die Führungen 27 sichern den Teig umfassungsring 3 gegen Verdrehen. Nach unten zu sind diese Führungen 27 offen. Der Teigumfassungsring 3 trifft am Ende sei ner Abwärtsbewegung mit seinen Ansätzen 26 auf Schraubenbolzen 30, die Arme 31 durchsetzen. Diese Arme bilden mit dem untern Maschinenständer 1 ein Stück. Die genannten Schraubenbolzen 30 begrenzen die Abwärtsbewegung des Teigumfassungsringes 3. Sie werden so eingestellt, dass der Teig umfassungsring 3 in seiner untern Stellung gerade noch über der Teigauflageplatte schwebt, ohne sie zu berühren. Dadurch wird vermieden, dass der Teigumfassungs ring 3 beim Wirkvorgang auf der Teigtrag platte 6 schleift.
Die Seitenwangen der Füh- rungen 27 sind mit fensterartigen Ausspa- rungen 32 versehen, durch die der Teigum- fassungsring in einer bestimmten Lage der Ansätze 26 aus den Führungen 27 heraus treten kann, nämlich dann, wenn sich die ge nannten Ansätze 26 in der gleichen Höhe befinden wie die Ausnehmungen 32.
Durch diese Ausbildung und Führung des Teigumfassungsringes 3 wird der bei den bekannten Maschinen bestehende Nach teil beseitigt, dass der Teigumfassungsring 3 in seiner obern Stellung festklebt, was ins besondere dann eintreten kann, wenn in der Maschine weicher Teig verarbeitet wird.
Soll der Teigumfassungsring 3 gesenkt werden, dann werden die Haken 22 nach rechts ausgeschwenkt und geben dadurch die Nasen 25 frei. Der Teigumfassungsring 3 gleitet unter dem Einfluss seines Eigenge wichtes in den Führungen 27 nach abwärts. Die Haken 22 kehren infolge ihres Eigen gewichtes, verstärkt durch das Gewicht des Handhebels 24, der zum Ausschwenken der Haken 22 dient, selbsttätig in die senkrechte Lage zurück.
Beim Niedergehen des Press- und Teilkopfes werden die Haken 22 durch die Nasen 25 nach der Seite gedrückt und fassen dann, da sie durch ihr Eigengewicht sofort wieder in ihre Lage zurückschwingen, unter die Nasen 25, wodurch der Teigum- fassungsring wieder mit dem Press- und Teil kopf verbunden ist und beim Hochgehen des selben mitgenommen wird.
Zwischen die Pumpe 12, die vom Elek tromotor 8 angetrieben wird, und die Zylin der 15, 18 zur Steuerung des Presskopfes ist ein Steuerventil 33 eingeschaltet, das aus einem Gehäuse und einem in diesem in seiner Längsrichtung verschiebbar gelagerten Steuerkolben 34 besteht. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass das Steuerventil 33, in welchem, wie noch zu beschreiben sein wird, ein Steuerkolben 40 Bowie weitere Steuerungsmittel angeordnet sind, zu einem Block ausgebildet ist, der alle zur Steuerung gehörigen Teile umfasst und der einen ein heitlichen zusammenhängenden Bauteil bil det. Dieser Bauteil ist als Ganzes dargestellt.
Er kann als geschlossenes Ganzes, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, in die Maschine einge fügt werden, wobei dann nach der Einfügung die Verbindung mit den zu den verschiede nen Arbeitszylindern führenden Leitungen hergestellt wird. Umgekehrt lässt sich das Steuerventil nach Lösen der genannten An schlüsse als Ganzes aus der Maschine aus bauen. Das Steuerventil 33 steht mit der Pumpe 8 über eine einzige Rohrleitung 35 (sogenannte Vorlaufleitung) in Verbindung. Ausserdem führt vom Steuerventil 33 eine Rücklaufleitung 36 zum Ölsumpf 37. Schliesslich geht vom Steuerventil 33 eine Leitung 38 zur Rücklaufseite eines Zylin ders 39, der einen die Bewegung der Wirk platte 7 steuernden Kolben 40 aufnimmt.
Der Zylinder 39 steht ausserdem über eine von der Leitung 38 abzweigende Leitung 41 mit einem Ventil 42 in Verbindung, das den Hub des Kolbens 40 begrenzt und das aus einem unter der Wirkung einer Feder 43 stehenden Doppelkolben 44 besteht. Von die sem Ventil 42 führt eine Leitung 45 zu der in den Ölsumpf 37 mündenden Rücklauf leitung 36, die vom Steuerventil 33 kommt. Die Vorlaufseite des Zylinders 39 ist über ein Rückschlagventil 46 sowohl mit einer vom Steuerventil 33 kommenden Rücklauf leitung 47 als auch mit einem Ventil 48 ver bunden. Dieses Ventil 48 steht ferner über eine Leitung 49 mit der Rüoklaufseite des Zylinders 39 in Verbindung.
Der im Zylinder 39 angeordnete Kolben 40 ist mit einer Kolbenstange 50 verbunden, die an ihrem obern Ende einen Lagerkörper 51 trägt, in dem das eine Ende einer Hub stange 52 drehbar gelagert ist. Das andere Ende der Hubstange 52 ist als Zahnstange ausgebildet und greift in ein Ritzel 53 ein, das seinerseits in Eingriff steht mit dem Träger für den schon erwähnten Kurbel zapfen 11, der die Wirkbewegung vermittelt. Der Kurbelzapfenträger 11' ist schlittenartig ausgebildet und in der Querrichtung ver schiebbar gelagert, und zwar in entsprechen den Schlittenführungen, die in der zu einem Treibkopf 10' verbreiterten Hohlwelle 10 vorgesehen sind.
Du Ritzel 53 verschiebt also den auf seiner Unterseite mit einer ent sprechenden Zahnung versehenen Träger oder Schlitten 11' für den Kurbelzapfen 11.
Der Antrieb der Hohlwelle 10 und damit auch des Treibkopfes 10' erfolgt von den Elektromotor 8 über den schon erwähnten Riementrieb. Durch Heben und Senken des Kolbens 40 wird der Wirkkurbelzapfen 11 verstellt. In den Fig. 4 und 5 befindet er sich in der Nullstellung, d. h. seine Mittel- achuse fällt genau mit der Verlängerung der Mittelachse der Hubstange 52 zusammen. In der Fig. 6 ist der Kurbelzapfen 11 aus der Nullstellung herausgebracht. Seine Mittel achse liegt jetzt exzentrisch zur Mittelachse der Hubstange 52. Je nach der Entfernung der Mittelachse des Kurbelzapfens 11 von derjenigen der Hubstange 52 ist der Wirk hub mehr oder minder gross.
Der am Ende der Kolbenstange 50 sit zende Lagerkörper 51 trägt einen Anschlag oder Arm 55. Im Bereich dieses Armes 55 liegt ein Anschlag 56, der aus einer mit einer Zahnung versehenen Schiene besteht. In die genannte Zahnung greift ein Ritzel ein, das auf einer Stellwelle 58 sitzt, die mit einem Handknopf 57 verbunden ist und mit Hilfe .dieses Handknopfes verdreht werden kann, wodurch das Ende des Anschlages 56 höher oder tiefer gestellt wird.
Die genannte Stellwelle 58 ist in einem Gehäuse 59 ge lagert, das um einen Zapfen 60 versobwenkt werden kann. Das Gehäuse 59 liegt auf einem stiftförmigen Ansatz <B>61</B> des Kolbens 44 auf, der in dem Ventil 42 zur Begren zung des Hubas angeordnet ist.
Beim Auf wärtshub des Kolbens 40 trifft der Anschlag 55 gegen den Anschlag 56 und verschwenkt dadurch das Gehäuse 59 um den Zapfen 60: Dabei verschiebt das Gehäuse 59 über den Stift 61 den Kolben 44 entgegen der Wir kung der Feder 43 nach unten,
wie Fig. 6 erkennen lässt. Das im Zylinder $9 oberhalb des Kolbens 40 befindi4@e Druckmittel kann jetzt über das VeN#l 42 und die Lei tung 45 in die Rüc'klanfleitung 36 und von hier in den Ölsumpf 37 abfliessen. Dureh Verdrehen des Handknopfes 57 kann der An schlag 56 so eingestellt werden,
dass der Arm 55 des Lagerkörpers 51 früher oder später auf den Anschlag 56 trifft und über das Gehäuse 59 das Ventil 42 steuert. Als An schlag kann auch ein verstellbarer Nocken oder Exzenter verwendet werden.
Vom Ventil 33 führt eine Leitung 62 zur Vorlaufseite des Zylinders 18. Von dieser Leitung 62 zweigt eine Leitung 63 ab, die zur Vorlaufseite des Zylinders 39 des Kol bens 40 führt. Zwischen die Leitungen 62 und 63 ist ein Rückschlagventil 64 einge baut, das sich nach der Leitung 63 zu öffnet. Von der Leitung 63 führt ausserdem eine Zweigleitung 65 zum Steuerventil 33. Von diesem Steuerventil 33 geht ferner eine Lei tung 66 zur Vorlaufseite der Zylinder 15, in die ein Manometer 67 zum Ablesen des Druckes eingeschaltet ist. Zwischen der Rüeklaufleitung 36 und der Leitung 66 ist ein Druckregelventil 68 vorgesehen, das über eine Leitung 69 mit der Leitung 66 und über eine Leitung 70 mit der Rücklaufleitung 36 verbunden ist.
Das Druckregelventil 68 be steht aus einem unter Wirkung einer Feder 71 stehenden, in Längsrichtung verschieb baren Kolben 72, dessen Hub durch eine Stellschraube 73 von Hand geregelt werden kann.
Von dem Druckregelventil 68 führt eine Leitung 74 zu einem Sperrventil 75, das aus einem unter der Wirkung einer Feder 76 stehenden Kolben 77 besteht. Die Kolben stange 78 des Kolbens 77 sperrt den Hub des Hebels 79, der zum Verschieben und zur Begrenzung des Hubes des Kolbens 34 des Steuerventils 33 dient. Die Kolbenstange 78 fasst zu diesem Zweck hinter den Arm 80 des um den Zapfen 81 drehbaren Hebels 79. Gegen den Arm 80 drückt eine Feder 82.
Vom Steuerventil 33 führt ferner eine Leitung 83 zu den Rücklaufseiten der Zylin der 15 und 18. Diese Rücklaufleitung 83 mündet an drei Stellen in das Steuerventil 33. Vor zwei dieser drei Mündungsstellen sind Rückschlagventile 84, 85 angeordnet. Von diesen öffnet sieh das Rückschlagventil 84 entgegen der Leitung 83, während sich das Rückschlagventil 85 quer zur Richtung der Leitung 83 öffnet.
Der Steuerkolben 34 des Steuerventils 33 steht über einen Arm 86 mit einem Hand hebel 87 in Verbindung. Der Arm 86 ist mittels eines Zapfens 88 an den Hebel 87 angelenkt und greift ausserdem mit Hilfe eines Längsschlitzes 89 über einen am Kol ben 34 sitzenden Zapfen 90. Das über den Drehpunkt 87' verlängerte Ende des Hand hebels 87 steht unter Wirkung einer Feder 91. Der Hebel hat ausserdem einen Arm 92, der hinter einen Arm 93 eines zweiarmigen Hebels 94 fasst. Dieser um einen Zapfen 94' drehbare Hebel 94 steht unter Wirkung einer Feder 95 und ragt mit seinem Arm<B>96</B> in die Bewegungsbahn einer Stange 97, die mit dem Kolben 98 des Ventils 48 verbun den ist.
Im Bereich des rechten Armes des Hebels 94 ist ein mit einem kugeligen Kopf versehener Druckstift 100 angeordnet, der durch eine Feder 99 abgestützt ist.
Die Wirkungsweise der verstehend be schriebenen Steuerungsvorrichtung ist fol gende: In Fig. 4 befinden sich die einzelnen Teile der Maschine in der Bereitschaftsstel lung.
Fig. 5 zeigt die Stellung der Teile beim Pressvorgang, und zwar befindet sich die Pressplatt.e 4 bereits. in der Lage, die sie nach beendetem Pressvorgang einnimmt. Das Messernetz 5 ist kurz vor seinem Heraus treten aus der Pressplatte 4.
In Fig. 6 befinden sich die einzelnen Teile der Steuerung in der Lage, die sie nach erfolgtem Teilen des flachgepressten Teig klumpens während des Wirkvorganges ein nehmen.
Es sei angenommen, die einzelnen Teile der Steuerung befinden sich in Bereitschafts- stellung nach Fig. 4. Wird jetzt der Elek tromotor 8, z. B. durch Betätigung eines nicht dargestellten Druckknopfschalters, ein geschaltet, dann wird von der Pumpe 12 Druckmittel, z. B. Öl, gefördert, das durch die Leitung 35 zum Steuerventil 33 und von hier über die Leitung 83 zu den Rüeklauf- seiten der Zylinder 15 und 18 gelangt.
Da durch werden die Kolben 14 und 17 in an gehobener Lage gehalten und halten über die Kolbenstangen 13 und 16 die gesamte Press- und Teilvorrichtung in ihrer Aus- gangastellung. Gleichzeitig fliesst nun das Druckmittel über den Steuerkolben 34 durch die Leitung 38 nach dem obern Teil des Zylinders 39. Dadurch wird der Kolben 40 von oben her von dem Druckmittel beauf schlagt und ebenfalls in seiner Stellung ge mäss Fig. 4 gehalten.
Soll ein Arbeitsspiel beginnen, dann wird zunächst ein frischer Teigklumpen von be- stimmtem Gewicht ausserhalb der Maschine auf die Teigtragplatte 6 gelegt und diese dann in die Maschine eingeschoben, so dass sie sich auf die Wirkunterlage 7 aufsetzt. Hierauf wird der Druckstift 100 entgegen der Wirkung der Feder 99 mit der Hand nach unten gedrückt. Er trifft dabei auf den Hebel 94 und verachwenkt diesen entgegen dem Zug seiner Feder 95 im Uhrzeigersinn um seinen Drehzapfen 94'.
Dadurch wird der Arm 93 vom Arm 92 des Handhebels 87 nach unten abgezogen. Der Handhebel 87 ist jetzt nicht mehr blockiert, sondern kann um seinen Drehpunkt 87' so weit verschwenkt werden, bis sich sein Arm 92 hinter dem Arm 93 des Hebels 94 befindet, der nach dem Loslassen des Druckstiftes 100 durch die Feder 95 wieder in die Ruhelage zurück gezogen wird. Der Handhebel 87 befindet sich jetzt in der Stellung nach Fig. 5. Er ist also so blockiert, dass ihn die Feder 91 nicht zurückziehen kann.
Beim Verschwenken des Hebels 87 von der Stellung nach Fig. 4 in die nach Fig. 5 führt der Arm 86 zuerst entsprechend der Länge seines Schlitzes 89 eine Leerlauf bewegung aus. Nach Beendigung des Leer weges nimmt dann der Arm 86 den Steuer kolben 34 des Steuerventils 33 so weit mit, dass das von der Pumpe 12 geförderte Druck mittel aus der Vorlaufleitung 35 über den Steuerkolben 34 in die Leitung 66 gelangen kann, von wo es in die Zylinder 15, und zwar oberhalb der Kolben 14, eintritt (Fig. 5). Die Kolben 14 werden von dem Druckmittel nach unten bewegt. Dadurch wird das Messernetz 5 und der mit diesem verbundene Kolben 17 ebenfalls nach unten mitgenommen.
Der sich im Zylinder 18 ober halb des Kolbens 17 bildende Raum füllt sich infolge der Saugwirkung des Kolbens 17 beim Niedergehen des Messernetzes 5 mit Öl aus dem Ölsumpf 37, das über die Rück laufleitung 36 und den Kolben 34 des Steuerventils 33 in die Leitung 62 gesaugt wird und von hier in den Zylinder 18 ge langt.
Nachdem beim Fortsetzen der geschilder ten Bewegungen die Pressplatte 4 den Teig klumpen erreicht und sich auf diesen auf gesetzt hat, steigt der Öldruck in der Lei tung 66 und 69. Das Öl drückt hierbei gegen den Kolben 72 des Druckregelventils 68. Dieses Ventil dient dazu, das Mass des je weils zur Anwendung gelangenden Press- druckes zu regeln. Die Höhe des gewünsch ten Pressdruckes hängt von der Art und Be schaffenheit des zur Verarbeitung kommen den Teiges ab. Um den gewünschten Press- druok einzustellen, gibt man der Feder 71, die auf den Kolben 72 drückt, durch Ein stellen der Stellschraube 73 eine bestimmte Vorspannung.
Sobald der Öldruek in der Lei- ttung 66 eine die eingestellte Vorepannung der Feder 71 überwindende Höhe erreicht hat, verschiebt das 01 den Kolben 72. Da durch gibt dieser die Leitung 74 frei, über die das Druckmittel nach dem obern Teil des Sperrventils 75 fliesst und den Kolben 77 entgegen der Wirkung seiner Feder 76 nach unten bewegt. Dadurch wird die Kolben stange 78 von dem Arm $0 des Hebels 79 abgezogen.
Der Hebel 79 wird jetzt durch -die gegen .seinen Arm 80 drückende Feder $2 um seinen Drehzapfen 81 in Richtung gegen den Steuerkolben 34 verschwenkt und verschiebt diesen noch weiter nach links, und zwar so weit es der Schlitz 89 zulässt ,(Fig. 6).
Das Druckmittel fliesst jetzt nicht mehr nach den Vorlaufsaiten der Zylinder 15, sondern es strömt aus der Leitung 35 über den Steuerkolben 34 in die Leitung 62 und tritt über den Kolben 17 in den Zylinder 18 ein. Das Druckmittel drückt den Kolben 17 nach unten, wodurch das Messernetz aus der Pressplatte heraustritt und den flachgepress ten Teigklumpen in - je nach der Maschi nentype - z. B. 30 oder 50 gleiche Teile zerschneidet. Der Kolben 17 bewegt sich so lange nach abwärts, bis sich der an der Kol benstange 16 befindliche Anschlag 20 auf den obern Deckel des Zylinders 18 aufsetzt.
Hierdurch wird die Bewegung des Messer netzes 5 begrenzt. Sobald sich der Anschlag 20 auf den Zylinder 18 aufsetzt, steigt der Öldruck in der Leitung 62 an, und zwar so lange, bis er das Rückschlagventil 64 öffnen kann.
Das Druckmittel strömt nunmehr über das genannte Rückschlagventil 64 und die Leitung 63 in die Vorlaufseite des Zylin ders 39 unter den Kolben 40 und verschiebt ihn entgegen der Feder 101 nach oben. Hier bei nimmt der Kolben 40 über die Kolben stange 50 den Lagerkörper 51 und damit die Hubstange 52 mit. Diese verdreht über ihr zahnstangenartiges Ende das Ritzel 53, das im Treibkopf 10' drehbar gelagert ist. Das Ritzel 53 verschiebt über den Schlitten 11' den Kurbelzapfen 11 in die Stellung nach Fig. 6. Der Kurbelzapfen 11 läuft dabei um, da er durch den Motor 8 über den Keil riemenantrieb 9 angetrieben wird, und ver setzt die Teigtragplatte 7 in eine kreisende Bewegung, die sich zweckmässig auf einer Spirale vollzieht.
Beim Anheben des Kolbens 40 wird das oberhalb dieses Kolbens befindliche Öl aus dem Zylinder 39 über die Leitung 38 nach dem Steuerventil 33 gedrückt und gelangt von hier nach Überwinden des Rückschlag ventils 85 in die Leitung 83 und von dort unter die Kolben 14. Die Kolben 14 werden durch das Druckmittel nach oben bewegt und nehmen die Pressplatte 4 mit, so dass der Abstand zwischen der Teigtragplatte 6 und der Pressplatte 4 vergrössert wird und die einzelnen Teigstücke sich während des Wirk vorganges nach oben ausdehnen können.
Das Mass der Anhebebewegung der Press- platte 4 kann durch entsprechende Bemes sung der Kolbenflächen 14 bestimmt werden. Beim Ausführungsbeispiel ist zu diesem Zweck ein Ventil 42 vorgesehen. Durch die ses Ventil wird der Hub der nach oben gehenden Pressplatte 4 geregelt, und zwar mit Hilfe des Anschlages 56, der durch Ver drehen des Knopfes 57 von Hand verstellt werden kann.
Das oberhalb des Kolbens 40 befindliche, über die Leitung 38 und das Steuerventil 33 zu der Rücklaufseite der Zylinder 15 ver drängte Öl fliesst so lange nach dem Zylinder 15, bis der Arm 55 des Lagers 51 beim Hub des Kolbens 40 gegen den Anschlag 56 stösst. Daudurch wird das Gehäuse 59 um den Dreh zapfen 60 entgegen dem LThrzeigersinn ver- schwenkt und drückt den Kolben 44 gegen den Druck der Feder 43 nach unten (Fig. 6).
Das in dem Zylinder 39 oberhalb des Kol bens 40 befindliche Öl tritt nunmehr beim weiteren Hub des Kolbens über die Leitung 45 in die Rücklaufleitung 36 und gelangt von hier in den Ölsumpf 37. Es kann also nicht mehr zu den Vorlaufseiten der Zylin der 15 fliessen. Die Pressplatte 4 kann somit nicht mehr weiter angehoben werden.
Da sich das Rückschlabventil 85 des Steuer ventils 3.3 nach dem Öffnen des Ventils 42 unter der Wirkung der Feder 85' wieder schliesst kann :das in den Zylindern 15 unterhalb des 'Kolbens 14 befindliche Öl nicht wieder entweichen und hält somit die Pressplatte 4 in ihrer Stellung fest.
Nachdem der Kurbelzapfen 11 durch Verschieben des Kolbens 40 nach oben sei nen maximalen Ausschlag erreicht hat, steigt der Druck des durch die Pumpe 12 unter den Kolben 40 gepressten Druckmittels so weit an, dass sich das Rückschlagventil 46 öffnet, wodurch Öl unter den Kolben 98,des Ventils 48 fliesst. Der Kolben 98 wird nun mehr durch das :Öl nach oben gedrückt und stösst mit :
seiner Kolbenstange 97 gegen den Arm 9 des Hebels 94, der um seinen Dreh- zapfen 94' im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Dadurch wird der Arm 93 des Hebels 94 vom Arm 92 des Handhebels 87 abge zogen und der Handhebel 87 unter der Wir kung seiner Feder 91 in die Ruhe- oder Be reitschaftsstellung zurückgebracht. Hierbei wird der Steuerkolben 34 des Steuerventils 33 durch derb Arm 86 gleichfalls in seine Anfangs- oder Ruhestellung zurückgeschoben. Das Druckmittel fliesst jetzt über den Steuer kolben 34 nach den Rücklaufseiten aller Zylinder und bringt alle Teile in die Bereit schaftsstellung zurück.
Ein Teil des dem Kolben 98 über das Ventil 46 zufliessenden Druckmittels wind durch ein einstellbares Drosselventil 102 ab geleitet. Dadurch ist es möglich, die Ge schwindigkeit des nach oben bewegten Kol bens 98 zu regeln. Da sich der Kolben 98 erst beim Erreichen des maximalen Aus schlages des Kurbelzapfens 11 nach oben gegen den Hebel 94 in Bewegung setzt und die Rüeklaufseiten aller Zylinder erst nach Betätigen dieses Hebels 94 durch den Kol ben 98 Druckflüssigkeit erhalten, so können die in diesen regelbaren Zeitraum fallenden Umläufe der Wirkunterlage 6 bezw. der Teigtragplatte 7 stufenlos geregelt werden.
Beim Ausführungsbeispiel sind die einzel nen Bewegungen abhängig voneinander. Man kann aber auch die Anordnung so treffen, dass jeder Steuervorgang für sich ausgelöst wind. Es ist auch möglich, die beiden Hebel 59 und 94 zu einem Hebel zu vereinigen.
Bei den bisher bekannten Maschinen er folgt das Aufklappen des Press- und Schneid kopfes zwecks Reinigung des Messernetzes von Hand. Um diese Arbeit zu erleichtern, kann das Aufklappen auch hydraulisch er folgen.
Zu diesem Zweck ist, wie die Fig. 1, 2 und 11 erkennen lassen, ein Zylinder 103 um den Zapfen 104 schwenkbar am Maschi nengehäuse 1 angebracht. In dem Zylinder 103 befindet sich ein Kolben 105, dessen Kolbenstange 106 über einen Zapfen 107 schwenkbar an dem den Press- und Teilkopf tragenden Oberteil 2 angreift. Dieses Ober- teil ist, wie Fig. 1 zeigt, mit dem Unterteil 1 des Maschinengestelles durch den Dreh bolzen 108 gelenkig verbunden und kann um diesen hochgeklappt werden, nachdem der Bolzen 109 herausgezogen ist.
Die Steuerung der Hubvorrichtung er folgt durch ein Ventil 110, das in die von der Pumpe 12 kommende Vorlaufleitung 35 eingebaut ist. Von dem Ventil zweigt die Rücklaufleitung 36 ab, die zum Ölsumpf 3 7 führt. Von dem Steuerventil 110 geht ausser dem eine Leitung 111 aus, die über den hoh len Drehbolzen 104 in den Zylinder 103 führt. Die Leitung 111 mündet unterhalb des Kolbens 105 in den Zylinder 103. Zwi schen der Leitung 111 und dem Ventil 110 ist ein Rückschlagventil 112 eingeschaltet, das mit der Rücklaufleitung 36 in Verbin dung steht.
Das Steuerventil 110 besteht aus einem Kolben 113, der unter Wirking einer Feder 114 steht und über einen Knopf oder Hand griff 115 sowohl in Längsrichtung verscho ben als auch gedreht werden kann.
Durch die vom Motor 8 angetriebene Pumpe 12 wird das Druckmittel über die Leitung 35 zum Steuerventil 110 gefördert. Da der Kolben 113 die Leitung 35 abschliesst, kann zunächst kein Druckmittel nach dem Zylinder 103 fliessen.
Soll, um den Oberteil aufzuklappen, Druckmittel dem Zylinder 103 zugeleitet wenden, so wird zunächst der Kolben 113 mittels des Knopfes 115 in die Hubstellung gedreht und entgegen der Feder 114 bis zu der Schulter im Ventilgehäuse nach rechts gezogen. In dieser
Stellung wird der Kolben mit der Hand festgehalten. Er verbindet jetzt über die Aussparung <B>117</B> die Leitungen 35 und 111 miteinander (Fix. 12).
Das Druck- mittel fliesst nun über die Aussparung 117 des Steuerkolbens 113, die Leitung 11l;; den Zapfen 104 in den Zylinder 103 und hebt den Kolben 105 an, der über seine Kolbenstange 106 das Oberteil der Maschine um den Bol zen 108 aufklappt.
Wenn der Kolben 105 seine Höchststel lung erreicht hat, dann wird das nun noch zuströmende Druckmittel über das Rück- sclilagventil 112 iin die Rücklaufleitung 36 und von hier zum Ölsumpf 37 geleitet. Das geschieht so lange, bis man den Knopf 115 loslässt. Dadurch wird der Kolben 113 des Steuerventils 110 unter der Wirkung seiner Feder 114 in seine Ruhelage verschoben und die Verbindung zwischen den Leitungen 35 und 111 unterbrochen. Soll der Oberteil der Maschine zurückge klappt oder wieder geschlossen werden, dann wird der Kolben 113 durch Drehen des Knopfes 115 in die Senkstellung gebracht.
Wird nun der Kolben 113 entgegen der Feder 114 nach rechts gezogen, dann verbin det die Aussparung 117 die Leitung 111 mit der Rücklaufleitung 36, so dass das unter dem Kolben 105 befindliche Druckmittel in den Ölsumpf 37 abfliessen kann (Fig. 13).
Die einzelnen Stellungen des Kolbens 113 sind in den Fig. 12 und 13 im Schnitt ge zeigt. Infolge der auf den Kolben 105 drük- kenden Last des Oberteils senkt er sich nach unten und drückt das unter ihm befindliche Öl in den Ölsumpf 37. Hat sich der Ober teil 2 der Maschine wieder vollkommen ge senkt, dann wird der Knopf 115 losgelassen und der Kolben 113 des Steuerventils 110 durch die Feder 114 in seine Ruhelage zu rückgebracht.
Die Maschine ist nicht an die in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsform gebunden. So ist es z. B. möglich, an Stelle des verstellbaren Kurbelzapfens Kurbelzap fen mit unveränderlichem Kurbelhalbmesser zu benutzen. Weiterhin ist es für die Erfin dung ohne Bedeutung, ob, wie beim Ausfüh rungsbeispiel, ein einziger Kurbelzapfen in der Mitte der Wirkunterlage angreift oder ob mehrere Kurbelzapfen zum Antrieb der Wirkunterlage benutzt werden. Geschieht ersteres, so wird eine nicht dargestellte Parallelführung vorgesehen, für die man sich bekannter Vorbilder bedienen kann. Die ge nannte Parallelführung kann in Fortfall kommen, wenn der Wirkantrieb mit Hilfe von zwei Kurbelzapfen erfolgt.
Sofern ein oder mehrere Wirkkurbelzap fen als Antriebsmittel benutzt werden, die nicht verstellbar sind, wird zwischen Motor und Übertragungsgliedern eine Kupplung vorgesehen. Zweckmässig steuert in einem solchen Fall der gleiche Kolben, der beim Ausführungsbeispiel den Kurbelzapfen ver stellt, das Ein- und Ausrücken der Kupp lung.
Es ist für die Erfindung auch unerheblich, wie der Druck des gasförmigen oder flüssi gen Druckmittels erzeugt wird, d. h. ob dies mit Hilfe des gleichen Motors geschieht, der den Wirkantrieb vermittelt, oder ob zu die sem Zweck ein besonderer Elektromotor oder eine andere Kraftquelle benutzt wird, oder ob das Druckmittel einer Fremdquelle ent nommen wird. Schliesslich ist es auch be deutungslos, ob dio Teigtragplatte die Wirk bewegung ausführt oder ob, wie -dies eben falls bekannt ist, der Press- und Teilkopf in kreisende Bewegungen versetzt wird.
Wei terhin lässt sich die erfindungsgemässe Aus bildung auch ohne weiteres bei solchen Ma schinen anwenden, bei denen der Press- und Teilkopf feststeht, während die Teigtrag- platte zur Durchführung des Press- und Teil vorganges in senkrechter Richtung beweglich ist.
Masehine for pressing, dividing and molding dough. The invention relates to a machine with the help of which a lump of dough is pressed flat and cut into individual parts of the same Ge weight, these parts then acting around ge within the chambers or cells formed by the cutting blades. These machines are therefore generally referred to as knife star dough dividing and molding machines.
In the known machines of this type, the dividing and pressing of the dough is mainly done by mechanical aids such as gears, cranks, cams; and the like. These tools who either operated by hand or, in the case of the likewise known machines with automatic operation, are driven by an electric motor in a certain order.
In the case of machines of the first type mentioned, actuation is in a certain sense cumbersome, in machines of the second type the mechanical transmission means used generally lead to an unclear structure.
The invention consists in that the machine for pressing, dividing and shaping dough is designed to control and carry out work processes by means of a pressure medium.
The accompanying drawing shows an embodiment of the subject matter of the invention, namely for a liquid pressure medium.
Fig. 1 shows a front view of the Ge total machine, with the cover of the upper part is removed; Fig. 2 is a partial side view with part of the lower machine frame broken away to reveal the main parts of the controller; Fig. 3 shows the main parts of the control in plan; 4 is a diagram of the individual parts of the controller and the connecting lines on an enlarged scale, specifically in the standby position;
Fig. 5 is the same scheme, but be found here the individual parts of the machine in the position that they occupy after completion of the pressing process; 6 is again the same diagram, but in the position which the individual parts assume when they are knitted; Fig. 7 and 8 show in view and partially white section the arrangement of the dough encircling ring, in two working positions; Fig. 9 is a plan view of Figs. 7 and 8; Fig. 10 is a section through one of the guides for the dough surrounding ring on an enlarged scale; 11 shows a diagram of the control for the device for unfolding the top part of the machine; 12 and 13 are cross sections through the control valve according to FIG. 11, in two different Arbeitsstellun conditions.
Before going into the details, the general structure of the machine should be briefly described.
As shown in FIG. 1, the machine consists of a machine stand 1, designed as a hollow body, in which the drive for performing the individual work cycles is arranged. With the lower machine stand a hood-like, stiffened by a bracket upper part 2 is connected, which serves as a carrier for the devices for pressing and sharing a dough lump. These consist essentially of the dough-encompassing ring 3, the pressing plate 4 and the latter penetrating knife network 5. These parts are referred to in their entirety as pressing and dividing head.
They are connected to guide rods that are mounted vertically in the upper machine frame so that they can be moved.
A plate 6, which can be inserted into the machine from the front and sits on the active pad 7, is used as a carrier for the lump of dough that is placed in the machine. The knitting pad 7 is mounted on or in the machine stand 1 below so that it can perform circular movements for the purpose of performing the knitting process.
The drive of the mentioned active document 7 takes place with the help of an electric motor 8 (Fix. 4), which has two stub shafts. On one stub shaft sits a pulley 9 which drives a larger pulley 9 'via a V-belt. Instead of the belt, other force-transmitting means can also be used. The belt pulley 9 'is connected to rotation with a hollow shaft 10 which forms the carrier for the belzapfen 11 engaging in the knitting pad 7. Through this crank pin 11, the knitting pad 7 and thus the dough support plate 6 can be given a circular movement.
The active curve pin 11 can be adjusted in a known manner from zero to a maximum, which can be adjustable. However, the use of an adjustable crank pin 11 is not necessary in every case. An active drive with an invariable active deflection can also be used. In this case, a clutch arranged at a suitable point is used to switch the active drive on and off.
The second stub shaft 8 of the electric motor 8 is used to drive a pump 12 which is flanged to the end shield of the motor 8.
The pressing plate 5 is connected to rods 13 which carry pistons 14. The Kol ben 14 move in cylinders 15. Instead of the two cylinders 15 shown in the drawing with the two pistons 14, a single cylinder with the piston can be used.
A rod 16, which carries a piston 17, which is arranged within a cylinder 18, engages the knife net 5.
Instead of the pistons 14 and 17 and the three cylinders 15, 18 shown in the figures, a single cylinder with a single piston can be used. This piston is then advantageously designed as a differential piston.
At the ends of the upwardly protruding from the cylinders 15, 18 piston rods 13, 16 adjustable stops are provided. These stops can consist of one or two discs 21, 21 ', which are screwed onto the threaded, abge offset ends 19 and 20 of the piston rods 13 and 16.
The knife net 5 and the pressing plate 4 are surrounded by a dough ring 3 which is detachably connected to the pressing plate 4 via hooks 22. As shown in FIG. 9, these hooks 22 are arranged on a rod 23 which is rotatably mounted and is connected at one end to a handle 21. They grasp under approaches or noses 25, which are provided on the dough encircling ring 3. The dough surround ring 3 also has lateral lugs 26, the groove-shaped guides 27 einrei fen in two parallel to the central axis of the ring verlau Fende. These guides 27 are limited at the top by a transverse web 28 in which an adjusting screw 29 is arranged. By more or less deep screwing the screws ben 29 into the guides 27, the wärtshub of the dough-encompassing ring 3 is regulated ge.
The guides 27 secure the dough encircling ring 3 against rotation. These guides 27 are open at the bottom. The dough-encompassing ring 3 meets at the end of its downward movement with its lugs 26 on screw bolts 30, the arms 31 enforce. These arms form one piece with the lower machine frame 1. Said screw bolts 30 limit the downward movement of the dough-encompassing ring 3. They are adjusted so that the dough-encompassing ring 3 in its lower position just floats above the dough support plate without touching it. This prevents the dough surrounding ring 3 from grinding on the dough support plate 6 during the molding process.
The side cheeks of the guides 27 are provided with window-like recesses 32, through which the dough surround ring can emerge from the guides 27 in a certain position of the extensions 26, namely when the mentioned extensions 26 are in the same position Height are like the recesses 32.
Through this training and leadership of the Teigumnahmringes 3 existing in the known machines after is partially eliminated that the dough surround ring 3 sticks in its upper position, which can occur in particular when soft dough is processed in the machine.
If the dough surrounding ring 3 is to be lowered, the hooks 22 are swiveled out to the right and thereby release the lugs 25. The dough surrounding ring 3 slides under the influence of its own weight in the guides 27 downwards. The hooks 22 return due to their own weight, reinforced by the weight of the hand lever 24, which is used to pivot the hook 22, automatically back into the vertical position.
When the pressing and dividing head goes down, the hooks 22 are pressed to the side by the lugs 25 and then, since they swing back into their position immediately under their own weight, grasp under the lugs 25, whereby the dough ring is again attached to the pressing and part head is connected and is taken when going up the same.
Between the pump 12, which is driven by the electric motor 8, and the cylinder 15, 18 to control the press head, a control valve 33 is turned on, which consists of a housing and a control piston 34 mounted in this longitudinal direction. The arrangement is such that the control valve 33, in which, as will be described later, a control piston 40 Bowie further control means are arranged, is formed into a block which includes all parts belonging to the control and the one integral part Component forms. This component is shown as a whole.
It can be inserted into the machine as a closed whole, as can be seen from FIG. 2, and then after the insertion, the connection with the lines leading to the various working cylinders is made. Conversely, the control valve can be removed as a whole from the machine after loosening the connections mentioned. The control valve 33 is connected to the pump 8 via a single pipeline 35 (so-called flow line). In addition, a return line 36 leads from the control valve 33 to the oil sump 37. Finally, a line 38 goes from the control valve 33 to the return side of a cylinder 39, which receives a piston 40 controlling the movement of the active plate 7.
The cylinder 39 is also connected via a line 41 branching off from the line 38 to a valve 42 which limits the stroke of the piston 40 and which consists of a double piston 44 under the action of a spring 43. From this valve 42 a line 45 leads to the return line 36 which opens into the oil sump 37 and which comes from the control valve 33. The flow side of the cylinder 39 is ver via a check valve 46 with both a return line 47 coming from the control valve 33 and a valve 48 connected. This valve 48 is also connected to the return side of the cylinder 39 via a line 49.
The arranged in the cylinder 39 piston 40 is connected to a piston rod 50 which carries at its upper end a bearing body 51 in which one end of a hub rod 52 is rotatably mounted. The other end of the lifting rod 52 is designed as a rack and engages a pinion 53, which in turn engages with the support for the aforementioned crank pin 11, which mediates the operative movement. The crank pin carrier 11 'is designed like a slide and mounted so as to be slidable in the transverse direction, specifically in the slide guides that are provided in the hollow shaft 10 widened to form a drive head 10'.
You pinion 53 thus moves the carrier or carriage 11 ′ for the crank pin 11, which is provided with corresponding teeth on its underside.
The drive of the hollow shaft 10 and thus also of the drive head 10 'takes place from the electric motor 8 via the belt drive already mentioned. The active crank pin 11 is adjusted by raising and lowering the piston 40. In Figures 4 and 5 it is in the zero position, i.e. H. its central axis coincides exactly with the extension of the central axis of the lifting rod 52. In FIG. 6 the crank pin 11 is brought out of the zero position. Its central axis is now eccentric to the central axis of the lifting rod 52. Depending on the distance of the central axis of the crank pin 11 from that of the lifting rod 52, the effective stroke is more or less large.
The bearing body 51 sitting at the end of the piston rod 50 carries a stop or arm 55. In the area of this arm 55 there is a stop 56 which consists of a rail provided with a toothing. A pinion engages in said teeth and sits on an adjusting shaft 58 which is connected to a hand knob 57 and can be rotated with the help of this hand knob, whereby the end of the stop 56 is set higher or lower.
Said actuating shaft 58 is stored in a housing 59 which can be pivoted about a pin 60. The housing 59 rests on a pin-shaped projection 61 of the piston 44, which is arranged in the valve 42 to limit the hub.
During the onward stroke of the piston 40, the stop 55 meets the stop 56 and thereby pivots the housing 59 about the pin 60: The housing 59 moves the piston 44 downwards via the pin 61 against the action of the spring 43,
as shown in FIG. 6. The pressure medium located in the cylinder 9 above the piston 40 can now flow off via the valve 42 and the line 45 into the return line 36 and from here into the oil sump 37. By turning the hand knob 57, the stop 56 can be set so that
that the arm 55 of the bearing body 51 meets the stop 56 sooner or later and controls the valve 42 via the housing 59. An adjustable cam or eccentric can also be used as a stop.
From the valve 33 a line 62 leads to the flow side of the cylinder 18. From this line 62 branches off a line 63 which leads to the flow side of the cylinder 39 of the piston 40. Between the lines 62 and 63, a check valve 64 is built, which opens after the line 63 to. From the line 63, a branch line 65 also leads to the control valve 33. From this control valve 33, a line 66 also goes to the flow side of the cylinder 15, in which a manometer 67 is switched on for reading the pressure. A pressure regulating valve 68 is provided between the return line 36 and the line 66 and is connected to the line 66 via a line 69 and to the return line 36 via a line 70.
The pressure control valve 68 be available from a standing under the action of a spring 71, displaceable in the longitudinal direction ble piston 72, the stroke of which can be regulated by an adjusting screw 73 by hand.
A line 74 leads from the pressure control valve 68 to a shut-off valve 75, which consists of a piston 77 under the action of a spring 76. The piston rod 78 of the piston 77 blocks the stroke of the lever 79, which is used to move and limit the stroke of the piston 34 of the control valve 33. For this purpose, the piston rod 78 grasps behind the arm 80 of the lever 79 which is rotatable about the pin 81. A spring 82 presses against the arm 80.
From the control valve 33, a line 83 also leads to the return sides of the cylinder 15 and 18. This return line 83 opens into the control valve 33 at three points. Check valves 84, 85 are arranged in front of two of these three opening points. Of these, the check valve 84 opens against the line 83, while the check valve 85 opens transversely to the direction of the line 83.
The control piston 34 of the control valve 33 is via an arm 86 with a hand lever 87 in connection. The arm 86 is hinged to the lever 87 by means of a pin 88 and also engages with the aid of a longitudinal slot 89 over a pin 90 seated on the piston 34. The end of the hand lever 87, which is extended beyond the pivot point 87 ', is under the action of a spring 91. The lever also has an arm 92 which grasps behind an arm 93 of a two-armed lever 94. This lever 94, which is rotatable about a pin 94 ', is under the action of a spring 95 and projects with its arm 96 into the movement path of a rod 97 which is connected to the piston 98 of the valve 48.
In the area of the right arm of the lever 94 there is a pressure pin 100 which is provided with a spherical head and which is supported by a spring 99.
The operation of the understanding be described control device is the following: In Fig. 4, the individual parts of the machine are in the standby position.
Fig. 5 shows the position of the parts during the pressing process, namely the Pressplatt.e 4 is already. in the position that it assumes after the pressing process has ended. The knife net 5 is about to emerge from the press plate 4.
In Fig. 6, the individual parts of the control are in the position that they take after dividing the flat pressed dough lump during the kneading process.
It is assumed that the individual parts of the control are in the ready position according to FIG. 4. If the electric motor 8, z. B. by pressing a push button switch, not shown, switched on, then the pump 12 pressure medium, for. B. oil, which passes through the line 35 to the control valve 33 and from here via the line 83 to the return sides of the cylinders 15 and 18.
As a result, the pistons 14 and 17 are held in a raised position and, via the piston rods 13 and 16, hold the entire pressing and dividing device in its starting position. At the same time, the pressure medium now flows via the control piston 34 through the line 38 to the upper part of the cylinder 39. As a result, the piston 40 is acted upon by the pressure medium from above and also held in its position according to FIG.
If a work cycle is to begin, a fresh lump of dough of a certain weight is first placed on the dough carrier plate 6 outside the machine and this is then pushed into the machine so that it sits on the knitting pad 7. The pressure pin 100 is then pressed downwards by hand against the action of the spring 99. It hits the lever 94 and pivots it counter to the tension of its spring 95 in a clockwise direction about its pivot 94 '.
As a result, the arm 93 is pulled down from the arm 92 of the hand lever 87. The hand lever 87 is now no longer blocked, but can be pivoted about its pivot point 87 'until its arm 92 is behind the arm 93 of the lever 94, which returns to the rest position after the pressure pin 100 is released by the spring 95 is withdrawn. The hand lever 87 is now in the position according to FIG. 5. It is therefore blocked in such a way that the spring 91 cannot pull it back.
When the lever 87 is pivoted from the position according to FIG. 4 into that according to FIG. 5, the arm 86 first executes an idle movement according to the length of its slot 89. After the end of the idle path, the arm 86 then takes the control piston 34 of the control valve 33 with so far that the pressure medium delivered by the pump 12 can pass from the flow line 35 via the control piston 34 into the line 66, from where it enters the Cylinder 15, above the piston 14, enters (Fig. 5). The pistons 14 are moved downward by the pressure medium. As a result, the knife network 5 and the piston 17 connected to it are also taken downward.
The space forming above half of the piston 17 in the cylinder 18 fills as a result of the suction of the piston 17 when the knife network 5 descends with oil from the oil sump 37, which is sucked into the line 62 via the return line 36 and the piston 34 of the control valve 33 is reached and ge from here in the cylinder 18.
After the pressing plate 4 has reached the lump of dough while continuing the movements described, the oil pressure rises in the lines 66 and 69. The oil presses against the piston 72 of the pressure control valve 68. This valve is used to to regulate the amount of pressure applied in each case. The amount of the desired pressure depends on the type and nature of the dough to be processed. In order to set the desired pressure, the spring 71, which presses on the piston 72, is given a certain preload by setting the adjusting screw 73.
As soon as the oil pressure in the line 66 has reached a level which overcomes the set pre-tension of the spring 71, the 01 moves the piston 72. This releases the line 74 via which the pressure medium flows to the upper part of the shut-off valve 75 and moves the piston 77 downward against the action of its spring 76. As a result, the piston rod 78 is withdrawn from the arm $ 0 of the lever 79.
The lever 79 is now pivoted by the spring $ 2 pressing against its arm 80 about its pivot pin 81 in the direction of the control piston 34 and moves it even further to the left, as far as the slot 89 allows, (Fig. 6) .
The pressure medium now no longer flows to the leading strings of the cylinder 15, but instead flows from the line 35 via the control piston 34 into the line 62 and enters the cylinder 18 via the piston 17. The pressure medium pushes the piston 17 down, whereby the knife network emerges from the press plate and the flat pressed dough lump in - depending on the Maschi nentype - z. B. cuts 30 or 50 equal parts. The piston 17 moves downwards until the stop 20 located on the Kol rod 16 touches the upper cover of the cylinder 18.
This limits the movement of the knife network 5. As soon as the stop 20 touches the cylinder 18, the oil pressure in the line 62 rises, namely until it can open the check valve 64.
The pressure medium now flows through said check valve 64 and line 63 in the flow side of the cylinder 39 under the piston 40 and moves it against the spring 101 upwards. Here at the piston 40 takes over the piston rod 50, the bearing body 51 and thus the lifting rod 52 with. This rotates the pinion 53 via its rack-like end, which is rotatably mounted in the drive head 10 '. The pinion 53 moves the crank pin 11 over the carriage 11 'into the position according to FIG. 6. The crank pin 11 revolves because it is driven by the motor 8 via the V-belt drive 9, and ver sets the dough carrier plate 7 in a circular motion Movement that expediently takes place on a spiral.
When the piston 40 is lifted, the oil located above this piston is pressed out of the cylinder 39 via the line 38 to the control valve 33 and from here, after overcoming the check valve 85, passes into the line 83 and from there under the piston 14. The piston 14 are moved upwards by the pressure medium and take the press plate 4 with them, so that the distance between the dough support plate 6 and the press plate 4 is increased and the individual dough pieces can expand upwards during the molding process.
The extent of the lifting movement of the press plate 4 can be determined by appropriate dimensioning of the piston surfaces 14. In the exemplary embodiment, a valve 42 is provided for this purpose. Through this valve, the stroke of the upward pressing plate 4 is regulated, with the help of the stop 56, which can be adjusted by turning the button 57 by hand.
The above the piston 40, via the line 38 and the control valve 33 to the return side of the cylinder 15 ver displaced oil flows to the cylinder 15 until the arm 55 of the bearing 51 hits the stop 56 during the stroke of the piston 40. As a result, the housing 59 is pivoted about the pivot 60 counterclockwise and presses the piston 44 downwards against the pressure of the spring 43 (FIG. 6).
The oil in the cylinder 39 above the piston 40 now enters the return line 36 during the further stroke of the piston via the line 45 and from here into the oil sump 37. It can no longer flow to the forward sides of the cylinder 15. The press plate 4 can therefore no longer be raised any further.
Since the check valve 85 of the control valve 3.3 can close again after opening the valve 42 under the action of the spring 85 ': the oil in the cylinders 15 below the' piston 14 does not escape again and thus holds the pressure plate 4 in its position firmly.
After the crank pin 11 has reached its maximum deflection by moving the piston 40 upwards, the pressure of the pressure medium pressed by the pump 12 under the piston 40 rises so far that the check valve 46 opens, causing oil under the piston 98, of valve 48 flows. The piston 98 is now pushed upwards by the: oil and pushes with:
its piston rod 97 against the arm 9 of the lever 94, which is pivoted clockwise about its pivot 94 '. As a result, the arm 93 of the lever 94 is pulled abge from the arm 92 of the hand lever 87 and the hand lever 87 is brought back under the action of its spring 91 in the rest or Be ready position. Here, the control piston 34 of the control valve 33 is also pushed back into its initial or rest position by the coarse arm 86. The pressure medium now flows through the control piston 34 to the return sides of all cylinders and brings all parts back to the standby position.
Part of the pressure medium flowing to the piston 98 via the valve 46 winds through an adjustable throttle valve 102. This makes it possible to control the speed of the piston 98 moving upwards. Since the piston 98 only when the maximum blow from the crank pin 11 is reached upwards against the lever 94 in motion and the return sides of all cylinders only after actuation of this lever 94 by the piston 98 receive hydraulic fluid, the period can be regulated in this falling revolutions of the knitting pad 6 respectively. the dough support plate 7 can be regulated continuously.
In the exemplary embodiment, the individual movements are dependent on one another. But you can also make the arrangement so that each control process is triggered individually. It is also possible to combine the two levers 59 and 94 into one lever.
In the previously known machines he follows the opening of the pressing and cutting head for cleaning the knife network by hand. To make this work easier, it can also be opened hydraulically.
For this purpose, as shown in FIGS. 1, 2 and 11, a cylinder 103 is mounted on the machine housing 1 so that it can pivot about the pin 104. In the cylinder 103 there is a piston 105, the piston rod 106 of which engages, via a pin 107, pivotably on the upper part 2 carrying the pressing and dividing head. As FIG. 1 shows, this upper part is connected in an articulated manner to the lower part 1 of the machine frame by the pivot pin 108 and can be folded up around this after the pin 109 has been pulled out.
The lifting device is controlled by a valve 110 which is built into the flow line 35 coming from the pump 12. The return line 36, which leads to the oil sump 37, branches off from the valve. From the control valve 110 goes out in addition to a line 111, which leads through the HOH len pivot pin 104 into the cylinder 103. The line 111 opens below the piston 105 into the cylinder 103. Between the line 111 and the valve 110, a check valve 112 is switched on, which is in connection with the return line 36.
The control valve 110 consists of a piston 113, which is under the action of a spring 114 and a knob or handle 115 both in the longitudinal direction can be shifted ben and rotated.
The pressure medium is conveyed via the line 35 to the control valve 110 by the pump 12 driven by the motor 8. Since the piston 113 closes the line 35, no pressure medium can initially flow to the cylinder 103.
If, in order to open the upper part, pressure medium is to be fed to the cylinder 103, the piston 113 is first rotated into the lift position by means of the button 115 and pulled to the right against the spring 114 up to the shoulder in the valve housing. In this
Position the piston is held by hand. It now connects the lines 35 and 111 to one another via the recess <B> 117 </B> (fix. 12).
The pressure medium now flows via the recess 117 of the control piston 113, the line 11l ;; the pin 104 into the cylinder 103 and lifts the piston 105, which unfolds the upper part of the machine around the bolt 108 via its piston rod 106.
When the piston 105 has reached its maximum position, the pressure medium that is still flowing in is then passed via the non-return valve 112 into the return line 36 and from here to the oil sump 37. This continues until you release button 115. As a result, the piston 113 of the control valve 110 is displaced into its rest position under the action of its spring 114 and the connection between the lines 35 and 111 is interrupted. If the upper part of the machine is to be folded back or closed again, the piston 113 is brought into the lowered position by turning the button 115.
If the piston 113 is now pulled to the right against the spring 114, the recess 117 connects the line 111 with the return line 36, so that the pressure medium located under the piston 105 can flow into the oil sump 37 (FIG. 13).
The individual positions of the piston 113 are shown in FIGS. 12 and 13 in section GE. As a result of the load of the upper part pressing on the piston 105, it lowers itself and presses the oil located under it into the oil sump 37 Piston 113 of control valve 110 returned to its rest position by spring 114.
The machine is not bound to the embodiment shown in the drawings. So it is e.g. B. possible to use in place of the adjustable crank pin Kurbelzap fen with unchangeable crank radius. Furthermore, it is irrelevant for the inven tion whether, as in the exemplary embodiment, a single crank pin engages in the middle of the knitting pad or whether several crank pins are used to drive the knitting pad. If the former happens, a parallel guide, not shown, is provided for which known models can be used. The mentioned parallel guidance can be omitted if the active drive is carried out with the help of two crank pins.
If one or more Wirkkurbelzap fen are used as drive means that are not adjustable, a coupling is provided between the motor and transmission members. In such a case, the same piston that adjusts the crank pin ver in the exemplary embodiment controls the engagement and disengagement of the clutch.
It is also irrelevant to the invention how the pressure of the gaseous or liquid pressure medium is generated, d. H. whether this is done with the help of the same motor that provides the effective drive, or whether a special electric motor or other power source is used for this purpose, or whether the pressure medium is taken from an external source. Finally, it is also irrelevant whether the dough plate carries out the active movement or whether, as is also known, the pressing and dividing head is set in circular movements.
Furthermore, the embodiment according to the invention can also easily be used in such machines in which the pressing and dividing head is fixed, while the dough carrier plate can be moved in the vertical direction to carry out the pressing and dividing process.