Geschirrwaschmaschine. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Geschirrwaschmaschinen, deren Spritz- raum mit Hilfe eines klappbaren Deckels verschliessbar ist, und die mit einem im Spritzraum längs einem darin angebrachten Führungsteil beweglichen Träger für das Geschirr versehen sind, der mit Hilfeeines Gelenkorganes derart mit dem Deckel ver bunden isst, dass er beim Auf- und Nieder klappen des Deckels gehoben bezw. gesenkt wird.
Bei Geschirrwaschmaschinen der an gegebenen Art ist es, bekannt, ein Verrie- gelungsglied anzuordnen, das in einer ge hobenen Lage des Trägers in einen festen Teil, z. B. in den Führungsteil, eingreift und dadurch den Träger in dieser Lage sperrt.
Das genannte Verriegelungsglied wird durch eine Feder in Sperreingriff gebracht und durch mittelbare Betätigung des Gelenk organes bei der Bewegung desselben während des, ersten Teils der Bewegung des Deckels nach unten vom Eingriff gelöst.
Die Erfindung bezweckt eine verbesserte Ausführung der Verriegelung und besteht darin, dass das Verriegelungs.glied derart mit ,dem Gelenkorgan gelenkig verbunden ist, dass es, beim Auf- und Niederklappen des Deckels durch das Gelenkorgan zwangsläufig in und ausser Eingriff mit einem festen Teil der Maschine gebracht wird.
Durch die zwangsläufige Verbindung zwischen dem Gelenkorgan und dem Verriegelungsglied wird ein vollkommen zuverlässigesi Arbeiten ,der Verriegelung erreicht.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfolgend näher beschrieben und in der Zechnungdargestellt.
Die Fig. 1 und 2 zeigen teilweise im Schnitt eine Seitenansicht des Spritzraumes einer Geschirrwaschmaschine mit einem darin angebrachten Träger in gesperrter bezw. ,ausgelöster Lage.
Die Fig. 3 und 4 zeigen .ingrösserem Mass stab die Verbindung zwischen einem Winkel arm und der Tragvorrichtung in Seitenansicht bezw. Vo@nderansicht.
10 bezeichnet einen: Abwaschtisch, der in bekannter Weise mit einem Blech 12 aus bei- spielsueise rostfreiem Metall bekleidet ist Im Tisch ist eine Öffnung 14 ausgenommen, um deren Kante herum ein Absatz 16 aus geschnitten ist, auf dein ein oben offener Blechbehälter 18 unter Zwischenlage einer Dichtung 20 ruht.
Der Behälter 18 ist mit Hilfe eines Deckels 22 verschliessbar, der finit dem Behälter mit Hilfe eines Sc.ha.rniers 24 derart verbunden ist., dass er in liera,bgeklapp- ter Lage in gleicher Höhe liegt wie die Ober fläche des Abwaschtisches. Der Behälter bil det den Spritzraum 26 der Gesehirnvasch- maschine und enthält.
die mechanische Aus rüstung derselben, die in beliebiger, an sich bekannter Weise ausgebildet sein kann und daher hier nicht näher angegeben ist.
Der Träger für das Geschirr oder für einen dieses aufnehmenden Korb oder dergl. besteht aus einem Rahmen 30 in Form eines Gitters, Rostes oder dergl.. der längs zweier, an entgegengesetzten Wänden des Behälters 18 befestigten Führungsschienen 32 auf- und abgleitbar ist. Der Träger ist mit Hilfe zweier an gegenüberliegenden Seiten des Trä gers angeordneten Gelenkorgane bezw. Win kelarmen 34 mit dem Deckel 22 verbunden.
Jeder Winkelarm greift mit einem an seinem obern Eiide angeordneten Zapfen 36 in einen kurvenförmigen Schlitz 38 einer an der Unterseite des Deckels 22 befestigten Platte 40 ein. Die Verbindung zwischen den Win kelarmen 34 und dein Träger 30 ist, in folgender Weise ausgeführt: Jeder der Winkelarme 34 ist. an seinem untern Ende mit Hilfe eines Zapfens 42 drehbar mit einem Arm 44 verbunden, auf dem um einen Zapfen 46 ein Führungsglied drehbar gelagert ist, das die Form eines im Querschnitt U-förmigen Läufers 48 hat.
Dieser Läufer greift um die Führungs schiene 32 und ist mit zwei waagrechten Seitenarmen 50 versehen, an denen der Träger 30 mit Hilfe von Schrauben 52 be festigt ist. Der Arm 44 hat oben einen gegen den Läufer 48 gerichteten Vorsprung oder Absatz 54. In der durch einen Anschlag 56 des einen Seitenarmes 50 begrenzten Lage liegt der Arm 44 in einer Linie mit dem durch die Schiene 32 geführten Läufer 48, und der Absatz 54 befindet sieh dabei gerade oberhalb der Ausnehmung des Läufers und somit oberhalb der Führungsschiene 32. In der durch einen Anschlag 58 des andern Seitenarmes 50 begrenzten Lage ist der Arm 44 seitlich um den Zapfen 46 geschwenkt.
und der Absatz 54 liegt dabei seitlich des Läufers 48 und der Führungsschiene 32.
Die beschriebene Vorrichtung arbeitet in folgender Weise: Beim Aufklappen des Deckels 22 (Fig. 2) Bleibet der Träger 30 mit seinen Läufern 48 an den Führungs schienen 32, wobei der Träger parallel zu sich selbst ohne Schrägstellung bewegt wird und die Zapfen 36 am obern Ende der Win- kelaiine 34 in den Schlitzen 38 der Platten 40 gleiten. Jeder Verriegelungsarm 44 wird dabei von der betreffenden Führungsschiene 32 in der aus Fig. 2 ersichtlichen seitlichen Lage gehalten.
Wenn am Ende der Auf klappbewegung des Deckels 22 der Träger 30 seine obere Endlage erreicht, kann der Ver- riegelungsarm 44 geschwenkt werden.
Der letzte Teil der Aufwärtsbewegung des Deckels hat zur Folge, dass der Winkelarm 34 den Verriegelungsarm 44 um den Zapfen 46 aus der in Fig. 2 gezeigten in die in Fig. 1 gezeigte Lage schwenkt, in der der Absatz 54 am obern Ende der Führungsschiene 32 aufliegt (Fig. 3).
Der Träger 30 wird da durch in dieser Lage verriegelt. Beim Herabklappen des Deckels hat die erste kleine Drehbewegung des Deckels zur Folge, dass der Verriegelungsarm 44 seitlich aus geschwenkt und zur Anlage an den Anschlag 58 gebracht wird, so dass dann der Läufer 48 längs der Führungsschiene. 32 nach unten gleiten kann.
Wie ersichtlich, sperrt der Verriegelungs- arrn 44 den Träger 30 nur gegen eine Be wegung nach unten, nicht aber gegen eine Bewegung nach oben. Die Führungsschienen 32 und die Läufer 48 sind so angeordnet, dass der Träger 30 bei einer fortgesetzten Auf wärtsbewegung von der obern, durch den Arm 44 gesperrten Lage von den Führungs schienen 32 ganz abgehoben werden kann.
Der Zapfen 36 ist mit einem vergrösser ten Kopf 60 versehen, der ein unabsichtliches Herausfallen des Winkelarmes 34 aus dem Schlitz 38 bei den Bewegungen des Armes verhindert. Um eine Loslösung des Winkel armes 34 von der Platte 40 zu ermöglichen, beispielsweise um den Träger 30 und die Winkelarme aus der Maschine ganz ent fernen zu können, hat der Schlitz 38 eine solche dem Zapfenkopf angepasste Form, dass der Kopf 60 bei einer absichtlichen weiteren Relativbewegung zwischen Deckel 22 und Winkelarm 34 aus dem Schlitz 38 geführt werden kann.
Bei der gezeigten Aus- führungsform versäuft zu diesem Zweck der obere Teil 62 des Schlitzes 38 parallel zur Längsrichtung des ovalen Zapfenkopfes 60, so dass dieser, wenn der Deckel die auf geklappte Lage einnimmt, durch Heben des Winkelarmes 34 mit dem Träger 30 bis in die Lage, in der der Zapfenkopf an das obere Ende 62 des Schlitzes .gelangt, durch diesen herausgenommenen werden kann. Der Teil 62 des Schlitzes. kann natürlich auch an einer andern Stelle des Schlitzes in Form einer Erweiterung angeordnet sein.
Die aneinander anliegenden ebenen Flä chen 64 und 66 des Absatzes 54 bezw. der Führungsschiene 32 sind zweckmässig par allel zueinander und verlaufen in einem schrägen Winkel derart, dass eine vom Schwerpunkt dieser Flächen ausgehende senkrechte Linie 68 durch den Mittelpunkt des wirksamen Teils, des, Drehzapfens 46 geht (Fig. 3).
Würden die genannten Flächen waagrecht verlaufen, so bestünde die Gefahr, da.ss der Arm 44 unter der Einwirkung des dabei auftretenden Momentes um den Zapfen 46 festgeklemmt werden könnte, wodurch seine Drehung aus dem Eingriff mit der Führungsschiene infolge der erhöhten Rei bung .erschwert würde.
Die Form des Spritzraumes, der allge meine Aufbau der Geschirrwaschmaschine und @dergl. kann natürlich geändert werden.
Dishwasher. The present invention relates to dish washing machines, the spray chamber of which can be closed with the aid of a hinged lid, and which are provided with a carrier for the dishes that is movable in the spray chamber along a guide part attached therein and that is connected to the lid by means of a hinge element that he is lifted or lifted when opening and closing the lid. is lowered.
In dishwashing machines of the type given, it is known to arrange a locking member, which in a raised position of the carrier in a fixed part, for. B. in the guide part, engages and thereby locks the carrier in this position.
Said locking member is brought into locking engagement by a spring and released from engagement by indirect actuation of the joint organ during the movement of the same during the first part of the downward movement of the lid.
The invention aims at an improved embodiment of the lock and consists in the fact that the locking member is articulated to the joint member in such a way that, when the lid is opened and closed by the joint member, it inevitably enters and disengages from a fixed part of the machine is brought.
The inevitable connection between the articulated member and the locking member enables completely reliable operation of the locking to be achieved.
An embodiment of the invention is described in more detail below and shown in the drawing.
1 and 2 show, partially in section, a side view of the spray chamber of a dishwasher with a carrier mounted therein in locked or respectively. , triggered situation.
FIGS. 3 and 4 show the connection between an angle arm and the support device in a side view, respectively. Front view.
10 denotes a: sink, which is clad in a known manner with a sheet metal 12 made of, for example, stainless metal. An opening 14 is cut out in the table, around the edge of which a shoulder 16 is cut out, on which a sheet metal container 18 open at the top is placed with an intermediate layer a seal 20 rests.
The container 18 can be closed with the aid of a cover 22, which is finely connected to the container with the aid of a handle 24 in such a way that it lies in the vertical, folded position at the same height as the surface of the sink. The container forms the injection chamber 26 of the brain vending machine and contains.
the mechanical equipment from the same, which can be designed in any known manner and is therefore not specified here.
The carrier for the dishes or for a basket or the like receiving them. Consists of a frame 30 in the form of a grid, grate or the like .. which can be slid up and down along two guide rails 32 attached to opposite walls of the container 18. The carrier is BEZW with the help of two on opposite sides of the Trä gers arranged joint organs. Win kelarmen 34 connected to the cover 22.
Each angle arm engages with a pin 36 arranged on its upper egg in a curved slot 38 of a plate 40 fastened to the underside of the cover 22. The connection between the Win kelarmen 34 and your carrier 30 is carried out in the following way: Each of the angle arms 34 is. at its lower end rotatably connected by means of a pin 42 to an arm 44 on which a guide member is rotatably mounted about a pin 46 and has the shape of a runner 48 with a U-shaped cross section.
This runner engages around the guide rail 32 and is provided with two horizontal side arms 50 on which the carrier 30 is fastened with the help of screws 52 BE. The arm 44 has a protrusion or shoulder 54 directed towards the runner 48 at the top. In the position delimited by a stop 56 of the one side arm 50, the arm 44 lies in a line with the runner 48 guided by the rail 32, and the shoulder 54 is located see just above the recess of the runner and thus above the guide rail 32. In the position limited by a stop 58 of the other side arm 50, the arm 44 is pivoted laterally about the pin 46.
and the shoulder 54 lies to the side of the runner 48 and the guide rail 32.
The device described works in the following way: When opening the lid 22 (Fig. 2) Remains the carrier 30 with its runners 48 on the guide rails 32, the carrier is moved parallel to itself without inclination and the pin 36 at the top of the angular line 34 slide in the slots 38 of the plates 40. Each locking arm 44 is held in the lateral position shown in FIG. 2 by the relevant guide rail 32.
When the carrier 30 reaches its upper end position at the end of the opening movement of the cover 22, the locking arm 44 can be pivoted.
The last part of the upward movement of the cover has the consequence that the angle arm 34 pivots the locking arm 44 around the pin 46 from the position shown in FIG. 2 to the position shown in FIG. 1, in which the shoulder 54 at the upper end of the guide rail 32 rests (Fig. 3).
The carrier 30 is there locked in this position. When the cover is folded down, the first small rotary movement of the cover has the result that the locking arm 44 is pivoted to the side and brought into contact with the stop 58, so that the runner 48 then runs along the guide rail. 32 can slide down.
As can be seen, the locking device 44 locks the carrier 30 only against a downward movement, but not against an upward movement. The guide rails 32 and the runners 48 are arranged so that the carrier 30 can be completely lifted from the guide rails 32 with a continued upward movement from the upper position blocked by the arm 44.
The pin 36 is provided with an enlarged head 60 which prevents the angle arm 34 from accidentally falling out of the slot 38 during the movements of the arm. In order to enable detachment of the angle arm 34 from the plate 40, for example in order to be able to completely remove the carrier 30 and the angle arms from the machine, the slot 38 has a shape adapted to the pin head that the head 60 in the event of an intentional further Relative movement between cover 22 and angle arm 34 can be guided out of slot 38.
In the embodiment shown, for this purpose, the upper part 62 of the slot 38 runs parallel to the longitudinal direction of the oval pin head 60, so that when the cover is in the folded-open position, it can be lifted into the position by lifting the angle arm 34 with the carrier 30 Position in which the pin head .angle at the upper end 62 of the slot, can be removed through this. The part 62 of the slot. can of course also be arranged at another point of the slot in the form of an extension.
The abutting flat surfaces 64 and 66 of paragraph 54 respectively. of the guide rails 32 are expediently parallel to one another and run at an inclined angle such that a vertical line 68 starting from the center of gravity of these surfaces passes through the center of the active part, the pivot pin 46 (FIG. 3).
If the surfaces mentioned were to run horizontally, there would be the risk that the arm 44 could be clamped around the pin 46 under the effect of the torque that occurs, which would make it difficult to turn from the engagement with the guide rail due to the increased friction .
The shape of the spray room, the general structure of the dishwasher and @dergl. can of course be changed.