Zusatzpatent zum Hauptpatent Nr. 197540. Sitzgerät. Die vorliegende Erfindung bezieht ,sich auf ein,Sitzgerät gemäss dem Patentanspruch des HauptpMentes und betrifft verbesserte Hilfsmittel für die Einstellung der Lage dies Rückenlehnenrahmens relativ zu den Gliedern des Sitzes,
wodurch bei einer zweckmässigen Aus.führungsfarm der Stuhl aus, einem :ge- wöhnlichen S.itzetuH. in einen Liegestuhl ver- wandele werden kann oder umgekehrt, ohne dass derSitzende aufzustehen braucht.
Gemäss der Neuerung bestehen an einem Sitzgerärb der einleibend bezeichneten Art die Armlehnen aus je zwei ,gegeneinander ver- schiebbIren Gliedern, die jeweils aus einem mit dem. Rückenlehnerahmendrehbar ver- bundenen Hauptglied und einem zweiten,
mit dem vordern Verstrebungsglied an seinem einen Ende drehbar verbundenen Glied bestehen, welches gleitend in Eingriff steht mit dem Hauptglied nahe .an dessen vorderem Ende, wobei eine Verrlegelungs- vorrichtung vorgesehen ist in Foren eines Vorsprunges,
der von dem einen der beiden Glieder :getragen wind und einer Mehrzahl von Ausnebmungen am andern Glied, zur Aufnahme des. genannten Vorsprunges, wo durch der Rückenlehnerahmen in irgend einer eingestellten Lage verriegelt oder aus der selben gelöst werden:
kann, und zwar durch Senken oder Anheben des Hauptgliedes der Armlehne relaitiv zu.m zweitem, Glied.
Die Ausnehmungen sind vorzugsweise an dem genannten zweiten Glied ausgebildet und der Vorsprung kann von dem Haupt glied getragen sein.
Das zweite .Glied kann die Form einer länglichen, eingekerbten oder mit Schlitzend. h. Ausnehmungen versehe- nen Stange oder Plante haben.. die mit ,
dem \vordern Ende des genannten Vexstrebungs- gliedesdrehbar verbunden ist und am andern. Ende einen Fortsatz nach unten trägt, der mit dem Hauptglied in. Bexührung isteht;
.oder das zweite Glied kann die Form einer Stange oder Platte haben, welche ein Paar von Längss,chliezen trägt, wobei einer der Schlitze nach unten ;sich ersttreckende Verriegelungs- eins:chnittte d. h. Ausnehmungen trägt und das Hauptglied in diesem Falle mit einem Paar von Zapfen d. h.
Vorsprüngen versehen ist, wovon je einer in jeden Schlitz ,eingreift.
Das Hauptglied kann z. B. aus Holz oder aus Metall bestehen, je nach der Konstruk- tion des Stuhles. Wenn z. B. der Stuhl aus röhrenförmigen Metallgliedern gebildet ist, kann es aus einer Röhre bestehen, .die an ihrer Unterseite einen mittleren Längsschlitz trägt,
der sich über einen Teil der Länge des genannten Gliedes erstreckt, und das zweite Glied, welches vorzugsweise ,die zuerst oben angegebene Form besitzt, ist verschiebbar in die Röhre eingeschlossen, oder im Falle eines hölzernen Stuhles kann das genannte Haupt glied aus einem hölzernen Stück bestehen,
das einen mittleren, hohlen Teil oder eine Rinne zur Aufnahme des zweiten Gliedes besitzt.
Die Neuerung kann auch so ausgeführt werden, dass das zweite Glied als Röhre bezw. Hülse ausgebildet und in einem röhren- oder hülsenförmigen Teil des Hauptgliedes gelagert ist, wobei der Hauptteil eine Anzahl Schlitze, Öffnungen oder dergl. aufweist, die mit einem Zapfen zusammenarbeiten, der von einem beweglichen Verbindungsglied zwi schen Vorderstrebe und zweitem Glied ge tragen wird.
Zweckmässigerweitye können die vordern Verstrehungsglieder, die drehbar mit dem vordern Ende der Armlehnen verbunden sind, mit den vordern Beingliedern aus einem Stück hergestellt sein, d. h. sie bilden eine Verlängerung der Vorderbeine nach oben.
Bei dieser Anordnung verursacht das Umlegen der Rückenlehne nach dem Sitz zu gleich zeitig ein Zusammenfalten der vordern Bein- 0 Um die Hinterbeine am Einklappen zu hindern, und damit sie sich selbsitständ.ig aufklappen, wenn die Rückenlehne aufge klappt wird, können die sogenannten Hinter beine durch einen Streifen geeigneten Mate rials, z. B. Leder, mit der Rückenlehne ver bunden sein, wobei der Streifen eine solche Länge hat, dass er die Hinterbeine am Zu sammenklappen hindert, wenn die Rücken lehne in Gebrauchsstellung steht.
Der Gegenstand dieser Erfindung ist auf der Zeichnung in mehreren Ausfüh.rungs- beluspielen zur Darstellung gebracht.
Fig. l ist eine Seitenansicht eines neuen Stuhles, und zwar in zwei Stellungen; .
F'ig. 2 stellt in grösserem @l.assstaba und im Schnitt nach Linie II-II der F'g. 3 die verbesserte Armlehne dar; Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach Linie III-III der Fig. 2; Fig. 4 zeigt ein anderes Ausführungs beispiel, und zwar im Schnitt nach Linie IV-IV :der Fig. 5;
Fig. 5 ist ein Schnitt nach Linie V-V der Fig. 4; Fig. 6 stellt eine Rückansicht eines Hinterbeines und eines Teils ,des R.ücken- lehnenrahmens dar; Fig. 7 ist eine der Fig. 1 ähnliche An sicht, wobei jedoch der Stuhl halb zusammen geklappt dargestellt ist;
Fig. 8 und 9 zeigen ein -weiteres Ausfüh- rungis.beispiel, und zwar Fi.g. 8 eine Seitenansicht. teilweise im Schnitt, Fig. 9 eine Vorderansicht teilweise im Schnitt.
Gemäss den dargestellten Ausführungs beispielen besitzt der Stuhl einen Sitzrahmen 1, der mit Hilfe von Platten 2 und Dreh bolzen 3 am untern Ende eines Rücken- lehnen@rahmens 4 befestigt ist.
Mit diesem sind Armlehnen 5 verbunden, von denen das eine Ende jeder Armlehne 5 bei 6 mit dem Rüokenlehnenrahmen 4 an dessen untern Teil drehbar verbunden ist und von denen jeweils .das andere Ende bei 7 mit einem Paar Stre ben 8 drehbar verbunden ist,
die ihrerseits bei 9 drehbar mit dem Sitzrahmen 1 verbun den und im vorliegenden Fall mit den Vor- derbeinen l (? zweekmässigerweise aus einem Stück gefertigt sind. 11 bezeichnet die hin- tern Beine, die bei 12, nahe der Hinterseite ,des Sitzrahmens I., drehbar befestigt sind.
Ein an einem Hinterbein 11 befestigter Lederstreifen 13, der auch mittels eines Zap- fens 14 an der Rückenlehne 4 drehbar be festigt ist, zieht beim Aufklappen der Rückenlehne die Hinterbeine mit auf, und verhindert ein Zusammenklappender Hinter- beine. Diesier :
Streifen 1,3 (Fig. 1) ist in Fvg. 6 in .grösserem Massstabe dargestellt.
Wie aus dem Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 2, und 3 hervorgeht, besitzen die Armlehnen 5 e#in Hauptglied 15 in Gestalt einer Metallröhre, die einen Schlitz 16 be sitzt, der sich auf eine gewisse Strecke, längs der Unterseite derselben ausdehnt.
Ein nach unten :gerichteter Zapfen oder Vorsprung 1:7 ist auf rder Innenseite des röhrenförmigen Gliedes 1.5 angebracht.
Innerhalb ,es röhren- förmigen Gliedes 15 ist verschiebbax .das zweite Glied der Armlehne angeordnet, be- stehend aus einer Metallstange 1i8, der an einem Ende zu einem abwärts .gerichteten Lappens 1;
9 ausgebildet isst, welcher bei 7 drehbar :mit der bereits erwähnten Strebe 8 verbunden: ist, am andern Ende der :
Stange 18 ist eine nach abwärts gerichtete Nase 20 vor gesehen, welche versehebbar in das Innere des Hauptgliedes ,1s5 hinter dem Schlitz 16 eingreift.
Die,Stange 18 ist an ihrer obern Seite mit Schlitzen oder Einkerbungen 21 zur Auf nahme des abwärts gerichteten Zapfens 17 versehen.
Obgleich in Fig. 2. nur drei solcher Sehlitze gezeigt sind, kann je nach Bedarf irgend eine andere geeignete Anzahl solcher Schlitze vorgesehen werden. Das röhran- förmige Glied:
1,5, ist mit irgend einem zweck mässigen, äussern Überzug wie Leder, Polste rung oder einen, hölzernen Rahmen 22 ver- sehen.. Füg. 2 stellt ,die beiden die Armlehne bildenden Glieder in urverriegelter Lage dar, und es isst ersichtlich, d@ass das :
röhrenförmige Glied 15, welches drehbar mit der Rücken- lehne 4 verbunden ist, leicht gegen dass zweite Glied verschoben weiden kann.
Wenn die gewünschte Einstellage der Rückenlehne 4 erreicht ist und der Zapfen 17 sich übeT einen,. der Schlitze 2'1 befindet, kann das röhrenförmige Glied 15 abwärts .gedrückt wenden, wodurch der Zapfen 17 in den Schlitz,
über c:em,cler Zapfern 17 sieh gerade befindet, eintritt, unkt die Teile in dieser Stellung verriegelt, in welcher sie verbleiben bLq zur Lösung durch ein darauffolgendes Wiederanheben .des röhrenförmigen Gliedes 15 in<B>die</B> in Fig. 2 gezeichnete Stellung.
Die beschriebene Ausführung eignet sich ganz besonders für :Stühle der modernen, aus Metallröhren hergestellten Art.
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäss dem Fig. 4 und 5 ist das Hauptglied ,der Arm lehne 5 zu,einem hölzernen Teil<B>23</B> ausgebil- det, der mit einer mittleren Längsrinne 24 zur Aufnahme des zweiten Gliedes versehen ist,
welches in diesem Fall Jio Form einer auch eine Stange bildenden Metallplatte 25 besitzt, die am vordern Ende einen abwärts gerichteten Lappen 2;6 besitzt, welcher in ähnlicher Weise wie beidem zuerst beschrie- benen;
Aus@führ unb beispiel bei 7 mit,der vor- dern. Verstrebung 8, @drehbar verbunden ist.
In diesem: Querstück 25 sind Sclaitze 27 und 28 vorgesehen, die jeweils mit .Stiften 2e, und 30 in Einbg-riff stehen, und die von ,dem <B>höl-</B> zernen Hauptglied 2!3 getragen werden und in dass Innere der Rinne 24 vorstehen.
Der Schlitz 27 ist m:it,drei nach unten aiusgebil- -dieten, Rasten 3;11 versehen, in welche der ge- nannte ,Stift 2I9 eingreifen kann.
In Füg. 4 sind die Teile in verriegelter Lage @dargestellt, wobei der Stift 29 in der hintersten Rast 31 liegt, so dass eine Bewe- gung bezw. Einstellung der Rückenlehne 4 nicht möglich ist.
Um eine Einstellung RTI ID="0003.0258"WI="5" HE="4" LX="1732" LY="1417"> ,der Rückenlehne 4 aus dieser Lage vorzunehmen, wird das Hauptglied 2'3 der Armlehne an- ,geh-Oben, wodurch der ,Stift 29 aus der Rast <B>31</B> gehoben wird,
mit welelier er in Eingriff steht. Das Hauptglied 23 kann dann gegen die Platte <B>25</B> verschoben werden, bis der Stift <B>29</B> über einer andern. ,der verbleibenden \Rasten 31 zu stehen kommt,
und während dieser Bewegung hat sich der Stift 30 längs des Schlitzes 28 bewegt. SobaIdeine posende 'Einstellungslage für die Rückenlehne 4 er- reichst ist, wenn z.
B. der .Stift 29 über die mittlere Rast 3@1 zu stehen kommt, wird ,das Hauptglied 23 abwärts gedrückt, so,dass der Stift ,219 in die neue Raset 3r1 ei bereift und ,dadurch die Teils in. dieser neu eingestellten Lage verriegelt,
in welcher ,sie verbleiben, bis das genannte Hauptglied, 28 wieder an- gehoben wird, um den Stift 29 aus seiner Rast 3.1 zu lösen. 3f ist eine untere Quer- leists des .Sitzrahmens, welche als Anschlag dient, um die geneigte Lage desselben zu be grenzen.
3.3 ist eine ähnliche Querleists zur Begrenzung der Bewegung der Vorder- beine 10.
Fig. 7 zeigt den Stuhl in halb zusammen geklapptem Zustand. Um den Stuhl aus dieser Lage zu öffnen, wird die Rüakenlehne 4 angehoben, worauf die Verstrebungs:
gl,ieder 8, welche Teile der Beine 10 bilden, sich um den Zapfen 9 drehen, und wodurch dann die Beine in die geöffnete Lage bewegt werden. Gleichzeitig wird der durch die Bewegung der Rückenlehne 4 verursachte Zug an dem Lederstreifen 13 die Hinterbeine 11 um ihre Drehzapfen 1'2' drehen, so da.ss sie die in Fig. 1 gezeigte Stellung einnehmen. Durch die Anordnung dieses Streifens 13 ist ersicht lich, dass,
so lange die Rückenlehne 4 sieh meiner Ruhestellung befindet, d. h. also so lange :sie nicht über die Senkrechte hinaus in schliessender Richtung bewegt wird, die Hinterbeine 11 nicht zusammengeklappt wer den können.
Gemäss dem -weiteren Ausfüli:rungsbei- spiel nach den Fig. 8 und 9 isst. dae zweite Glied 1,8 der Armlehne 5 nicht zii einer Platte ausgehi-ldet, die mit dem nach unten gerichteten Teil 10 ein Stück hildnt, wie in Fig. \, angegeben, sondern eis ist. :
da.s zweite Glied zu -einer eine Führungsstange bilden- tlen Röhre oder Hülse 18a ausgebildet, wel- ehe mit dem Verstrehungsglied oder obern Teil 8 des Vorderbeines durch ein Verbin- dungsglied 19a hei.
7 drehbar vi>rbunden ist und in snäkrceht verschiebbarem Eingriff steht mit d.er bei 1<B>6</B> längsgeschlitzten Hülse 15a durch Vermittlunv, einer Stift- Lind Schlitzverbindung 18b.
Der obere Teil des Gliedes 19a besitzt einen aufrecht stehenden Zapfen 17a, welcher in eine Anzahl von Schlitzen 21a in dem ruihrenföriii,iigen Haupt glied 15 der Armlehne 5 einzreifen kann.
Diese Ausführung arbeitet in folgender Weise: Angenommen, die Teile nehmen die in Fig. 8 gezeigte Stellung ein, so ist es zur Einstellung der Armlehne nur nötig, das Hauptglied 15 anzuheben, wodurch -der Zap fen 17a aus dem Schlitz 21a gelöst-wird, und es kann durch eine Bewegung ;
des Körpers des Sitzenden das genannte Glied 15 über die Hülse 18a geschoben werden und, sobald die gewünschte Einstellage erreicht ist, kann das Glied 15 wieder gesenkt werden und der Zapfen 17a wird dann in einen andern der Schlitze 21c, eingreifen, wodurch der Stuhl in der neu eingestellten Lago verriegelt wird.
Die vorstehenden Au,sfiihrungen, lassen erkennen, dass mit Hilfe der Neuerung die Lage der Rückenlehne leicht durch einfaches Anheben der Armlehne zum Lösen der Ver- riegelung#svorrich;
tung verändert werden kann, indem man die genannte Armlehne vorwärts oder rückwärts in die gewünschte Einstell- labe schiebt, Lind sie dann senkt, so dass die Teile in dieser Lage verriegelt werden.
Es ist also nicht nötig, dass ,der in dem Stuhl Sitzende sich erhebt. Die Bauart ist in keiner Weise unansehnlich, da das zweite Glied im wesentlichen in das Hauptglied der Arm lehne ganz eingeschlossen werden kann.
Schl-iessl,ich kann der neue Stuhl in einer Holz- oder meiner Stahlrohrausführung her- ge4ellt werden; auch. ist es möglich, den Stuhl teihs aus 81;ahlrohr und teils aus Holz herzustellen.
Additional patent to the main patent no. 197540. Seat unit. The present invention relates to a seat device according to the patent claim of the main patent and relates to improved aids for adjusting the position of the backrest frame relative to the members of the seat,
whereby, in a practical execution farm, the chair looks like an ordinary seat cover. Can be transformed into a deck chair or vice versa without the sitter having to get up.
According to the innovation, the armrests of a chair of the type described consist of two mutually displaceable members, each of which consists of one with the. Backrest frame rotatably connected main link and a second,
with the front strut member at its one end rotatably connected member, which is slidably engaged with the main member close to its front end, wherein a locking device is provided in forums of a projection,
which is carried by one of the two links and a plurality of recesses on the other link to accommodate the aforementioned protrusion, where the backrest frame can be locked in any set position or released from it:
can, by lowering or raising the main arm of the armrest relative to the second, arm.
The recesses are preferably formed on said second member and the projection can be carried by the main member.
The second .link can take the form of an elongated, notched or slotted end. H. Provide recesses with rods or tarpaulins.
is rotatably connected to the front end of the said brace and to the other. End carries a downward extension which is in contact with the main link;
.or the second link may be in the form of a rod or plate carrying a pair of longitudinal slots, one of the slots downwardly; extending interlocking one: cut d. H. Carries recesses and the main link in this case with a pair of pins d. H.
Projections is provided, one of which engages in each slot.
The main link can e.g. B. made of wood or metal, depending on the construction of the chair. If z. B. the chair is made of tubular metal members, it can consist of a tube, .the carries a central longitudinal slot on its underside,
which extends over part of the length of said member, and the second member, which preferably has the shape first given above, is slidably enclosed in the tube, or in the case of a wooden chair said main member may consist of a piece of wood ,
which has a central, hollow part or channel for receiving the second link.
The innovation can also be carried out so that the second link BEZW as a tube. Sleeve is formed and mounted in a tubular or sleeve-shaped part of the main link, the main part having a number of slots, openings or the like. Which cooperate with a pin which is carried by a movable connecting member between the front strut and the second link ge.
Conveniently, the front twisting links rotatably connected to the front end of the armrests can be made in one piece with the front leg links, i.e. H. they form an upward extension of the front legs.
With this arrangement, folding down the backrest after the seat simultaneously causes the front legs to fold together. In order to prevent the rear legs from collapsing and so that they unfold independently when the backrest is opened, the so-called hind legs can by a strip of suitable mate rials, e.g. B. leather, be connected to the backrest, the strip having a length such that it prevents the rear legs from collapsing when the backrest is in the position of use.
The subject of this invention is shown on the drawing in several execution examples.
Figure 1 is a side view of a new chair in two positions; .
F'ig. 2 represents on a larger scale and in the section along line II-II of F'g. Figure 3 illustrates the improved armrest; Fig. 3 shows a section along line III-III of Fig. 2; Fig. 4 shows another embodiment, for example, in section along line IV-IV: of FIG. 5;
Figure 5 is a section on line V-V of Figure 4; Fig. 6 is a rear view of a rear leg and part of the backrest frame; Fig. 7 is a view similar to Fig. 1, but the chair is shown half-folded;
8 and 9 show a further embodiment example, namely FIG. 8 is a side view. partially in section, Fig. 9 is a front view partially in section.
According to the embodiment examples shown, the chair has a seat frame 1 which is attached to the lower end of a backrest frame 4 with the aid of plates 2 and pivot bolts 3.
With this armrests 5 are connected, of which one end of each armrest 5 is rotatably connected at 6 to the backrest frame 4 at its lower part and each of which .the other end is rotatably connected at 7 with a pair of struts 8,
which in turn are rotatably connected to the seat frame 1 at 9 and, in the present case, are made from one piece with the front legs 1 (?). 11 denotes the rear legs, which at 12, near the rear, of the seat frame I. , are rotatably attached.
A leather strip 13 fastened to a rear leg 11, which is also rotatably fastened to the backrest 4 by means of a pin 14, pulls the rear legs open when the backrest is opened and prevents the rear legs from collapsing. These:
Strip 1,3 (Fig. 1) is shown in Fig. 6 shown on a larger scale.
As can be seen from the embodiment of FIGS. 2 and 3, the armrests 5 e # have in the main member 15 in the form of a metal tube that has a slot 16 be seated, which extends to a certain distance along the underside of the same.
A downward facing tenon or projection 1: 7 is mounted on the inside of the tubular member 1.5.
Inside the tubular member 15 is displaceably arranged the second member of the armrest, consisting of a metal rod 18, which at one end forms a downwardly directed tab 1;
9 is formed, which is rotatable at 7: is connected to the already mentioned strut 8: at the other end of the:
Rod 18 is seen in front of a downwardly directed nose 20, which engages behind the slot 16 in a displaceable manner in the interior of the main link 1s5.
The rod 18 is provided on its upper side with slots or notches 21 for receiving the downward pin 17 on.
Although only three such slot slots are shown in Figure 2, any other suitable number of such slots may be provided as required. The tubular member:
1.5, is provided with some kind of appropriate, external covering such as leather, upholstery or a wooden frame 22. 2 shows the two links forming the armrest in a fully locked position, and it can be seen that:
tubular member 15, which is rotatably connected to the backrest 4, can easily be shifted against the second member.
When the desired adjustment position of the backrest 4 has been reached and the pin 17 is practicing. the slot 2'1 is located, the tubular member 15 can turn downward. pressed, whereby the pin 17 in the slot,
via c: em, the tap 17 is currently located, the parts are locked in this position, in which they remain bLq to be released by a subsequent lifting of the tubular member 15 in the FIG. 2 position shown.
The design described is particularly suitable for: Chairs of the modern type made from metal tubes.
In the embodiment according to FIGS. 4 and 5, the main link, the armrest 5, is designed as a wooden part 23, which is provided with a central longitudinal channel 24 for receiving the second link,
which in this case has the form of a metal plate 25 which also forms a rod and which has a downwardly directed tab 2; 6 at the front end, which in a similar manner to both first described;
From @ leads unb example at 7 with, the one in front. Strut 8, @ is rotatably connected.
In this: crosspiece 25 slots 27 and 28 are provided, each with. Pins 2e, and 30 are in engagement, and are carried by, the <B> wooden </B> main link 2! 3 and in that interior of the channel 24 protrude.
The slot 27 is provided with three downwardly shaped rivets, notches 3, 11 into which the aforementioned pin 219 can engage.
In add. 4 the parts are shown in the locked position, the pin 29 being in the rearmost detent 31 so that a movement or Adjustment of the backrest 4 is not possible.
To make a setting RTI ID = "0003.0258" WI = "5" HE = "4" LX = "1732" LY = "1417">, the backrest 4 from this position, the main link 2'3 is attached to the armrest, go up, whereby the, pin 29 is lifted from the detent <B> 31 </B>,
with welelier he is engaged. The main link 23 can then be slid against the plate 25 until the pin 29 is over another. , the remaining \ notches 31 come to a halt,
and during this movement the pin 30 has moved along the slot 28. SobaIdeine posende 'setting position for the backrest 4 is reached when z.
B. the .Stift 29 comes to rest on the middle notch 3 @ 1, the main link 23 is pressed down so that the pin 219 in the new Raset 3r1 egg frosted and thereby the part in. This newly set position locked,
in which they remain until said main link 28 is raised again in order to release pin 29 from its detent 3.1. 3f is a lower cross bar of the seat frame, which serves as a stop in order to limit the inclined position of the same.
3.3 is a similar cross bar for limiting the movement of the front legs 10.
Fig. 7 shows the chair in a half-folded state. To open the chair from this position, the backrest 4 is raised, whereupon the struts:
gl, ieder 8, which form parts of the legs 10, rotate about the pin 9, and whereby the legs are then moved into the open position. At the same time, the tension on the leather strip 13 caused by the movement of the backrest 4 will turn the rear legs 11 about their pivot pins 1'2 'so that they assume the position shown in FIG. The arrangement of this strip 13 shows that
as long as the backrest 4 is in my rest position, d. H. So as long as: it is not moved beyond the vertical in the closing direction, the rear legs 11 cannot be folded together.
According to the further exemplary embodiment according to FIGS. 8 and 9, eats. The second member 1, 8 of the armrest 5 is not formed into a plate which, with the downwardly directed part 10, hildnt a piece, as indicated in FIG. :
The second link is designed as a tube or sleeve 18a which forms a guide rod, which is called a connecting link 19a with the twisting link or upper part 8 of the front leg.
7 is rotatably connected and is in snäkrceht slidable engagement with the longitudinally slotted sleeve 15a at 1 <B> 6 </B> by means of a pin and slot connection 18b.
The upper part of the member 19a has an upright pin 17a which can engage in a number of slots 21a in the main member 15 of the armrest 5.
This embodiment works in the following way: Assuming that the parts assume the position shown in FIG. 8, it is only necessary to raise the main link 15 to adjust the armrest, whereby the pin 17a is released from the slot 21a, and it can be done by one movement;
of the seated person's body, said member 15 can be pushed over the sleeve 18a and, as soon as the desired position is reached, the member 15 can be lowered again and the pin 17a will then engage in another of the slots 21c, whereby the chair in the the newly set Lago is locked.
The above explanations show that with the help of the innovation, the position of the backrest can be easily adjusted by simply lifting the armrest to release the lock;
This can be changed by pushing the armrest forwards or backwards into the desired adjustment bay, and then lowering it so that the parts are locked in this position.
So it is not necessary for the person sitting in the chair to stand up. The design is in no way unsightly, since the second link can be essentially completely enclosed in the main link of the armrest.
Schl-iessl, the new chair can be made in a wooden or my tubular steel version; also. it is possible to make the chair partly out of steel tubing and partly out of wood.