CH194320A - Getriebebremse. - Google Patents

Description

  Getriebebremse.    Bei Motorfahrzeugen besitzen die bekann  ten Bremseinrichtungen an den Rädern an  gebaute Bremstrommeln und werden mecha  nisch oder hydraulisch betätigt. Eine weitere  Bremsvorrichtung bildet der Motor selber,  wobei die von ihm geleistete Kompressions  arbeit grösser ist als die vom     Leerlaufgas-          gernisch        erzeugte    Leistung.  



  Gegentand vorliegender Erfindung ist eine  Getriebebremse, die ein in einem Gehäuse  eingeschlossenes Zahnradpaar des Getriebes  als, als Bremse wirkende Zahnradpumpe aus  gebildet hat, mit einer     Speisevorriehtung    für  Getriebeöl, wobei auf der Druckseite eine  Einrichtung zur Regulierung des Öldruckes  vorgesehen ist.  



  Die Erfindung ist insbesondere bei Motor  fahrzeugen anwendbar.  



  Auf beiliegender Zeichnung ist ein Aus  führungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes  dargestellt, und zwar zeigt:       Fig.    1 einen Schnitt senkrecht zu den  Zahnradachsen und       Fig.    2 einen solchen nach der Linie     A=A.       1 und 2 sind die Zahnräder der Pumpe,  3 die Saugseite und 4 die Druckseite des  Gehäuses 5 mit den Kühlrippen 6. Im Ge  häuse ist auf der Druckseite ein Kegelventil  7 angeordnet, dessen Durchgangsquerschnitt  bei voller Öffnung so gross ist, dass das von  der Pumpe geförderte Öl drucklos abfliessen       kann.    Das Ventil wird durch ein     Gestä        nge     8 gesteuert und damit der Öldruck reguliert.  Durch eine Feder 9 wird das Ventil auf sei  nen Sitz gepresst.

   Der Federdruck ist so ge  wählt, dass er bei einem bestimmten Maximal  druck des Öls überwunden wird. Der Stutzen  10 dient als Speisevorrichtung für das<B>01</B> zur  Pumpe, und 11 ist die Austrittsöffnung. Die  Speisung soll so eingerichtet sein, dass keine  Luft in die Sangseite eintreten     kann,    um die  Bildung einer Emulsion zu verhindern. Neben  den Kühlrippen kann noch im     Ölkreislauf    ein  Hilfskühler vorgesehen sein, um ein Erhitzen  zu vermeiden. Dieser Hilfskühler kann bei  spielsweise darin bestehen, dass das Öl ein       Kühlschlangensystem    durchfliesst, oder dass  im Ölbehälter mit fliessendem Wasser gespeiste      Kühlschlangen eingebaut sind. 12 sind Aus  sparungen in der Gehäusewand beidseitig der  Zahnräder auf der Druckseite.

   Dieselben die  nen dazu, um das zwischen den Zähnen ein  gequetschte Öl in den Druckraum abfliessen  zu lassen. Diese     Aussparungen        reichen    bis  auf einige Millimeter auf die strichpunktiert  angedeutete Verbindungslinie der Zahnrad  wellenmitten hinunter.  



  Durch das Pumpen von Öl wird Energie  verbraucht, diese Energie wird dem antrei  benden Getriebe entzogen, welches somit ab  gebremst wird. Die Bremstätigkeit ist umso  grösser, je höher der Öldruck und je grösser  die Fördermenge ist. Letztere ist wiederum  von der Drehzahl abhängig. Damit wird bei  spielsweise bei einem Motorfahrzeug die Brems  wirkung desto intensiver, je rascher dasselbe  fährt, was wiederum vom     Gefäll    des befah  renen Weges abhängig sein kann.  



  Bei Verwendung dieser Getriebebremse in  Motorfahrzeugen kann     zweckmässigerweise     dasjenige Zahnradpaar des Schaltgetriebes  verwendet werden, welches immer im Ein  griff ist.  



  Statt eines Kegelventils kann ein belie  biger anderer     Regulierdurchlass,    beispielsweise  ein Schieber, welcher die     Ausflussöffnung    aus  der Druckkammer verändert, verwendet wer  den.  



  Als Drucköl kann das Schmieröl des Ge  triebes verwendet werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Getriebebremse, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einem Gehäuse eingeschlossenes Zahnradpaar des Getriebes als, als Bremse wirkende Zahnradpumpe ausgebildet ist, mit einer Speisevorrichtung für Getriebeöl, wobei auf der Druckseite eine Einrichtung zur Regu lierung des Öldruckes vorhanden ist. UNTERANSPRÜCHE: 1. Getriebebremse nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Regulierung des Öldruckes aus einem durch ein Gestänge steuerbaren und durch eine Feder auf seinen Sitz pressbaren Kegel ventil besteht. 2. Getriebebremse nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Regulierung des Öldruckes aus einem durch ein Gestänge steuerbaren Schieber besteht. 3.

   Getriebebremse nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der Durchgangs querschnitt der Einrichtung zur Regulie rung des Öldruckes bei voller Öffnung so gross ist, dass das geförderte Öl drucklos abfliessen kann. 4. Getriebebremse nach nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass in der Gehäuse wand beidseits der Zahnräder auf der Druck seite Aussparungen vorhanden sind, durch welche das zwischen den Zähnen einge quetschte Öl in den Druckraum abfliessen kann. 5. Getriebebremse nach Patentansprueh, da durch gekennzeichnet, dass die Speisung so eingerichtet ist, dass keine Luft in die Saugseite-eintreten kann. 6.

   Getriebebremse nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass Drittel zur Küh lung des Öls vorhanden sind. 7. Getriebebremse nach Patentanspruch; da durch gekennzeichnet, dass dasjenige Zahn radpaar des Schaltgetriebes eines Motor fahrzeuges, welches immer im Eingriff sich befindet; das Zahnradpaar der Pumpe ist.