Absperrvorrichtung. Die Erfindung bezieht sich auf eine Ab sperrvorrichtung für Flüssigkeiten, welche für die verschiedensten Zwecke Verwendung finden kann und den bekannten Ausführungs formen solcher Absperrvorrichtungen gegen über besonders in bezug auf einfache Montage und auf ständige Dichtigkeit im Gebrauch erhebliche Vorteile aufweist.
Es sind bereits Absperrorgane bekannt geworden, welche in der Weise ausgebildet sind, dass über einen Zulaufstutzen, der an seinem vordern Ende den Ventilsitz trägt, das Auslaufgehäuse geschoben und der Zu laufstutzen an letzterem durch Aufschrauben des den beweglichen Ventilkörper tragenden Ventiloberteils auf den Zulaufstntzen befestigt ist. Derartige Absperrorgane ermöglichen zwar bereits einen relativ einfachen Zusam menbau, besitzen aber den Nachteil, dalli sie sich nicht auf die Dauer dichthalten lassen und daher ein häufiges Auswechseln der Dichtungsscheiben erfordern, für das jedes Mal ein Auseinanderbau des ganzen Ventils not- wendig wird.
Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Absperrorgalze, der insbesondere dann in Erscheinung tritt, wenn mehrere derartiger Absperrorgane miteinander kom biniert werden, beispielsweise um eine Misch batterie für Badewannen oder dergleichen herzustellen, ist der, dass die Dichtungsflächen zwischen Zulaufstutzen und Auslaufgehäuse, die durch ein gemeinsames Organ, eben den Ventiloberteil, angezogen werden, genau in einer Ebene liegen müssen, wenn - eine ein wandfreie Abdichtung erzielt werden soll.
Dies macht eine sehr sorgfältige Montage der Zulaufstutzen erforderlich, welche in einem Winkel von genau 90 zu ihrem Trä ger angeordnet sein müssen. Eine solche Genauigkeit ist aber schwer zu erzielen, und Abweichungen und damit Undichtigkeiten an der Verbindungsstelle sind daher vielfach unvermeidlich.
Ferner ist es ein Nachteil der bekannten Ventile der beschriebenen Art, dass nach Lösen des den Zusammenhalt bewirkenden Ventiloberteils das Auslaufgehäuse lose auf dem Zulaufstutzen sitzt und zum Abfallen neigt. Auch dieser Nachteil tritt besonders bei Mischbatterien in Erscheinung, bei wel chen ein einziges Auslaufgehäuse für mehrere Ventile verwendet wird, weil dann leicht die Gefahr besteht, dass das Auslaufgehäuse nach Lösen der beiden Ventiloberteile herabfällt und entweder selbst beschädigt wird oder Beschädigungen der Wanne oder dergleichen hervorruft.
Bei der Absperrvorrichtung nach der Er findung werden alle diese Nachteile in vor züglicher Weise vermieden und gleichzeitig auch die Möglichkeit geschaffen, die ganze Einrichtung in sehr einfacher Weise beliebig entweder an aus der Wand heraustretende oder auf der Wand liegende Zulaufleitungen, gleichgültig, ob der Anschluss von oben, von unten oder von der Seite zu erfolgen hat, anzuschliessen, so dass also eine denkbar be queme Anpassung an alle vorkommenden Verhältnisse erfolgen kann.
Zur Erreichung dieses Zweckes dient, und zwar in Anwendung sowohl auf Einzel- absperrorgane, wie auch auf solche, die zu mehreren zu einer Mischbatterie kombiniert sind, eine neuartige Ausbildung der zwischen Zulaufstutzen und Auslaufgehäuse befindli chen Dichtungsflächen in der Weise, dass der Zulaufstutzen nach seinem Ende zu eine aussen konische, also sich verjüngende Aus bildung erhält und dieses verjüngte Ende in eine entsprechende innen konische Ausdrehung des Auslaufgehäuses bezw. Mischgehäuses hineinpasst.
Hierdurch wird ohne die Notwendigkeit der Verwendung von Dichtungen eine immer wieder nachstellbare und darum dauernd vollkommen abdichtbare Verbindung zwischen Zulaufstutzen und Auslaufgehäuse geschaffen, wenn das Auslaufgehäuse über den den Ventilsitz tragenden Zulaufstutzen geschoben und der Ventiloberteil auf diesen aufge schraubt wird. Auch nach Abschrauben des letzteren bleibt infolge der Keilwirkung das Auslaufgehäuse auf dem Zulaufstutzen fest sitzen. Man kann also beispielsweise bei einer Mischbatterie beide Ventiloberteile abschrau ben, ohne besorgt sein zu müssen, dass das beiden Ventilen gemeinsame Auslaufgehäuse unbeabsichtigt herunterfällt.
Ferner kommt es bei der Montage von Absperrvorrichtungen der erfindungsgemässen Ausbildung auf eine ganz genaue Anordnung der Zulaufstutzen nicht mehr so sehr an, weil nicht, wie bei den bekannten Ausführungsformen in einer Ebene liegende Dichtungsflächen vorhanden sind.
Treten bei zu Batterien vereinigten Ab sperrorganen die beiden Zulaufstutzen aus der Befestigungsunterlage heraus, so werden sie zweckmässig vorne abgeknöpft ausgeführt, so dass durch einfaches Verdrehen derselben der richtige Abstand der Achsen ihrer konisch verjüngten Endteile voneinander eingestellt werden kann.
Sollen das einzelne Absperrorgan oder die Mischbatterie direkt an bezw. auf ihrem Träger montiert werden; so wird bei dieser Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes mit Vorteil der Zulaufstutzen als mit einem seitlichen Zulauf versehene Wandscheibe aus gebildet, so dass infolge der drehbaren Lage rung seines konischen Sitzteils in dem Ge häuse bei gelockerter Verbindung dieser Teile sein Anschluss an die Zulaufleitung in ver schiedenen Richtungen möglich ist, oliiie dass die sichere Abdichtung zwischen Stutzen und Gehäuse beeinträchtigt würde.
In den Abbildungen sind zwei beispiels weise Ausführungsformen des Erfindungs gegenstandes als Mischbatterien für Wannen füllgarnituren dargestellt, und zwar zeigt Fig.1 eine Mischbatterie mit aus der Befestigungsunterlage austretenden Zulauf stutzen, Fig. 2 eine ebensolche Batterie mit über der Unterlage angeordnetem Anschluss der Zulaufstutzen an die Zulaufleitung.
In den Figuren ist mit ca der Zulauf stutzen, der nach Fig. 1 vorne abgeknöpft und gemäss Fig. 2 als Wandscheibe mit dem seitlichen, durch einfaches Verdrehen den Anschluss an die Zulaufleitung in verschie dener Richtung ermöglichenden Zulauf a' ausgebildet ist, bezeichnet.
Der Zulaufstutzen endet in den aussen konisch verjüngten, den Ventilsitz tragenden Teil b, über welchen das Auslaufgehäuse c, das bei der dargestellten Ausführungsform beiden Ventilen gemeinsam ist, geschoben und mit Hilfe des mit einem Gewindeansatz, welcher in das mit Innen gewinde versehene Ende des Zulaufstutzens a eingeschraubt wird, versehenen Ventilober teils d auf den Stutzen befestigt wird. Durch Anziehen des Oberteils d, wird so eine feste Verschraubung und einwandfreie Abdichtung der Teile<I>a,</I> c und<I>d</I> herbeigeführt. Der Oberteil d besitzt den beweglichen Ventil körper, welcher in der bekannten Weise durch Drehen des Betätigungswirbels gehoben und gesenkt wird.
Die Figur lässt deutlich die aussen konische Ausbildung des Teils b und die innen ko nische Ausdrehung am Teil c an der Dich tungsstelle<B>ei</B> erkennen, ferner auch, dass bei den dargestellten Ausführungsformen die Nachdichtung an der Verbindungsstelle zwi schen Zulaufstutzen und Auslaufgehäuse durch einfaches Nachziehen immer wieder ohne jede Schwierigkeit erfolgen kann.
Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf das oben im einzelnen beschriebene An wendungsgebiet beschränkt, sondern die neu artige Absperrvorrichtung kann darüber hin aus in den verschiedensten Zweigen der In dustrie und Technik mit Vorteil verwendet werden.