Sieherheitskontakt-Einrichtung an Schachttiiren elektrisch gesteuerter Aufzüge. Bei elektrisch gesteuerten Aufzügen sind an den Schachtzugängen Kontakte erforder lich, welche bei offenen Türen die Inbetrieb setzung des Aufzuges verhindern.
Zu diesem Zwecke sind Kontakte gebaut worden, deren Kontaktbrücke am Türflügel montiert ist, während die beiden Pole, die bei geschlossener Türe durch die Brücke ver bunden werden, am Türpfosten angebracht sind. Diese Kontakte sind an sich sehr ein fach, haben aber den Nachteil, dass sie be- rührbar und willkürlich, z. B. mit einem Stück Draht ete. überbrückt werden können. Zudem werden sie ausserhalb des Türschlosses sepa rat montiert, was eine zusätzliche Leitungs führung erfordert. Es gibt auch Kontakte, welche im Türsehloss untergebracht sind, und auf mechanische Weise, z.
B. durch eine Türklappe mit der Türe zwangläufig in Ver bindung stehen. Diese Lösung bietet volle Gewähr für sicheres Arbeiten des Kontaktes, ist dagegen teuer in der Ausführung, weil diese immer der Konstruktion der Türen ent sprechend gestaltet werden muss.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitskontakteinriehtung; bei welcher der bewegliche Steuerkontaktteil mit einem Gesperre verbunden ist, das Zuhal- tungslamellen besitzt, die zweckmässigerweise im beweglichen Türteil untergebracht sind und durch Einschieben eines in der Form ihnen angepassten Gegenstückes betätigt wer den können, worauf der Steuerkontakt ge schlossen werden kann.
Die bestimmte Form dieses Gegenstückes, sowie die entsprechende Beschaffenheit des Gesperres machen bei offener Türe das Schliessen des Steuerkon taktes von Hand, beziehungsweise eine Über brückung des Kontaktes unmöglich, so dass sich die Anbringung von Türklappen und ge sondert angebrachten Vorsteuerkontakten er übrigt. Damit werden auch gesonderte Zu leitungen zu den Vorsteuerkontakten über flüssig.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Aus führungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes. Fig. 1, 2, 3 und 4 zeigen das Kontakt- gesperre in Verbindung mit dem Steuerkon- takt, wobei in Fig. 1 der Steuerkontakt in unterbrochener Stellung gesperrt dargestellt ist; Fig. 2 stellt eine Seitenansicht des Ge- sperres dar; Fig. 3 zeigt den geschlossenen Steuerkontakt bei eingeführtem Schlüssel, Fig. 4 den eingeführten Schlüssel;
Fig. 5, 6 und 7 zeigen schematisch die Anordnung der Kontakte mit dem Kontakt gesperre, nebst den Riegeln im Schlosskasten eines zweiteiligen Türschlosses in den ver schiedenen Betriebsstellungen, und zwar: Fig. 5 bei offener Türe, Fig. 6 bei geschlossener, jedoch noch nicht verriegelter Türe, Fig. 7 bei geschlossener und verriegelter Türe.
Das Kontaktgesperre besitzt drei Lamellen a, b und c, die auf einem gemeinsamen Dreh zapfen g nebeneinander gelagert sind und um diesen Zapfen schwingen. Die Lamelle c weist eine Verlängerung nach unten auf, welche den Drehzapfen f für einen Sperr hebel d trägt. Dieser Hebel ist durch ein Gelenk lt mit dem Schaft F der Brücke<I>B</I> eines im Kontrollstromkreis liegenden Steuer kontaktes T verbunden und wird durch den festen Zapfen e in einem Schlitze so gehalten, dass er eine Schwingbewegung ausführen muss, wenn die Lamelle c bewegt wird.
Die Lamellen a und b weisen an der Peripherie radiale Einschnitte l auf, die so gegenein ander versetzt sind, dass die Lamellen a und b in ihrer Ruhelage (Fig. 1) ein .Eingreifen des Hebels<I>d</I> in die Einschnitte<I>l</I> verhindern, bei passender Verschiebung durch einen ent sprechenden Schlüssel r aber so eingestellt werden, dass die Einschnitte Z ein Eingreifen des Hebels d und damit auch eine Betäti gung der Kontaktbrücke B gestatten.
Das Kontaktgesperre kann statt zwei Sperrlamellen a und b nur eine oder aber mehr als zwei solche besitzen, wobei der Schlüssel r- entsprechend der Lamellenzahl abgestuft wird. Statt auf einen Drehzapfen g können die Lamellen in Geradführungen ge lagert sein.
In der Schlosshälfte I, welche an dem Türflügel montiert wird, ist die Schlossfalle P gelagert, welche bei geschlossener Türe in an sich bekannter Weise durch eine Feder in dem Gegenschloss II gehalten wird und mit einem Griff ix verbunden ist, durch den sie zurückgezogen werden kann. Ferner ent hält die Schlosshälfte I den als Schlüssel ausgebildeten Riegel r, welcher mit einem Wechselhebel zv gelenkig verbunden ist, der um einen Zapfen o schwingen kann und mit einem Gleitstück i ebenfalls gelenkig verbun den ist.
Die Schlosshälfte II enthält den Steuerkontakt T und einen durch sein Schliessen den Vorsteuerstromkreis unter brechenden Lichtkontakt L mit der gemein samen Brücke B, das durch die Lamellen a, b und c gebildete Kontaktsperre G, das durch eine Verbindungsstange V mit dem Schaft F der Kontaktbrücke B verbunden ist. Ferner den Riegel B, der durch Feder 8 gegen das Gleitstück i geschoben wird, so dass der Schlüsselriegel r gegen das Gesperre G ge stossen wird.
Der Riegel B wird durch eine nicht dargestellte elektrisch betätigte Ent- riegelungsgleitbahn in an sich bekannter Art gesteuert. Er ist am einen Ende konisch geformt, so dass er beim Einriegeln der Türe auf einen Bolzen H, der auf der Verbin dungsstange F' sitzt, auflaufen und so den Kontakt T zwangsweise unterbrechen kann.
Ein Winkelhebel .K dient als Verbindungs glied zwischen der Scblossfalle P und dem Lichtkontakt L. Die eingeschobene Schloss falle P (Fig. 6) drückt den Winkelhebel .g gegen den Brückenschaft F, jedoch nur so weit, dass der Lichtkontakt L unterbrochen werden kann, ohne Einfluss auf den Steuer kontakt T, der mit dem Lichtkontakt zwi schen den üblichen (nichtgezeichneten) Steuer sicherungen parallel in den Steuerstromkreis des Aufzuges geschaltet ist.
Die Wirkungsweise der beschriebenen Einrichtungen ist folgende: Die Schachttüre sei geöffnet. Die ent sprechende Tage der Kontaktbrücke B und der Riegel zeigt Fig. h. Darnach ist T unter brochen, L geschlossen, der Kontrollstrom- kreis somit unterbrochen, ebenso der Vor- steuerkreis, die Besetztlampen brennender Aufzug ist in Ruhe.
Wird nun die Türe in die Falle gelegt (Fig. 6), so drückt die Schlossfalle P auf den Winkelhebel K und dieser unterbricht den Kontakt L, wodurch die Vorsteuerung vor bereitet wird.
Wird nun durch einen (nicht gezeichneten), z. B. in der Kabine angeordneten Druckknopf der Vorsteuerkreis geschlossen, so lässt die oben erwähnte Entriegelungsgleitbahn den Riegel B im Schloss vorschieben. Dieser stösst gegen das Gleitstück i und überträgt die Bewegung über den Wechselhebel ic und den Schlüsselriegel r auf das Gesperre G und den Kontakt T, welcher dabei am Schluss der Bewegung geschlossen wird. Damit ist der Kontrollstromkreis geschlossen und der Aufzug fährt an.
Wird das Zielstockwerk angefahren, so unterbricht der übliche, nicht dargestellte Stockwerkschalter die Vorsteuerung, wodurch der Aufzug zur Ruhe kommt, die Entriege- lungsgleitbahn in die Entriegelunsstellung fällt und den Riegel R aus der" Stellung Fig. 7 in die Stellung Fig. 6 schiebt, wodurch der Kontakt T unterbrochen wird.
Safety contact device on shaft doors of electrically controlled elevators. In the case of electrically controlled elevators, contacts are required at the shaft entrances, which prevent the elevator from operating when the doors are open.
For this purpose, contacts have been built whose contact bridge is mounted on the door leaf, while the two poles that are connected ver with the door closed by the bridge are attached to the door post. These contacts are very simple in themselves, but have the disadvantage that they are touchable and arbitrary, e.g. B. with a piece of wire. can be bridged. They are also installed separately outside the door lock, which requires additional cable routing. There are also contacts that are housed in the door lock and mechanically, e.g.
B. inevitably be connected to the door through a door flap. This solution offers full guarantee that the contact will work safely, but it is expensive to run because it always has to be designed according to the construction of the doors.
The present invention relates to a safety contact device; in which the movable control contact part is connected to a locking mechanism, which has tumbler slats, which are conveniently housed in the movable door part and can be actuated by inserting a counterpart adapted to them, whereupon the control contact can be closed.
The specific shape of this counterpart, as well as the corresponding nature of the locking mechanism, make it impossible to close the control contact manually or bridge the contact when the door is open, so that the attachment of door flaps and separately attached pilot contacts is no longer necessary. This also means that separate feed lines to the pilot control contacts are no longer necessary.
The drawing illustrates an exemplary embodiment of the subject matter of the invention. 1, 2, 3 and 4 show the contact lock in connection with the control contact, wherein in FIG. 1 the control contact is shown locked in an interrupted position; 2 shows a side view of the lock; FIG. 3 shows the closed control contact with the key inserted, FIG. 4 the key inserted;
Fig. 5, 6 and 7 show schematically the arrangement of the contacts with the contact lock, in addition to the bolts in the lock case of a two-part door lock in the various operating positions, namely: Fig. 5 with the door open, Fig. 6 with the door closed, but still unlocked door, Fig. 7 with the door closed and locked.
The contact lock has three lamellae a, b and c, which are mounted on a common pivot pin g next to each other and swing around this pin. The lamella c has an extension downward, which carries the pivot f for a locking lever d. This lever is connected to the shaft F of the bridge <I> B </I> of a control contact T located in the control circuit and is held in a slot by the fixed pin e in such a way that it must perform an oscillating movement when the lamella c is moved.
The lamellae a and b have radial incisions l on the periphery, which are offset from one another in such a way that the lamellae a and b in their rest position (FIG. 1) engages the lever <I> d </I> in the Prevent notches <I> l </I>, but are adjusted with a suitable shift using a corresponding key r so that the notches Z allow the lever d to engage and thus the contact bridge B to be actuated.
Instead of two locking lamellae a and b, the contact lock can have only one or more than two such, the key r- being graded according to the number of lamellae. Instead of a pivot g, the slats can be stored in linear guides ge.
In the lock half I, which is mounted on the door leaf, the lock latch P is mounted, which is held in a known manner by a spring in the counter-lock II when the door is closed and is connected to a handle ix by which it can be withdrawn . Furthermore, the lock half I holds the bolt r designed as a key, which is articulated to a change lever zv that can swing around a pin o and is also articulated to a slider i.
The lock half II contains the control contact T and a through its closure the pilot circuit under breaking light contact L with the common bridge B, the contact lock G formed by the lamellae a, b and c, which is formed by a connecting rod V with the shaft F of the contact bridge B. connected is. Furthermore, the bolt B, which is pushed by the spring 8 against the slider i, so that the key bolt r is pushed against the locking mechanism G ge.
The bolt B is controlled in a manner known per se by an electrically operated unlocking slide (not shown). It is conically shaped at one end, so that when the door is locked, it runs onto a bolt H, which sits on the connecting rod F ', and thus can forcibly interrupt the contact T.
An angle lever .K serves as a connecting element between the lock latch P and the light contact L. The inserted lock latch P (Fig. 6) presses the angle lever .g against the bridge shaft F, but only so far that the light contact L can be interrupted. without influence on the control contact T, which is connected in parallel with the light contact between the usual (not shown) control fuses in the control circuit of the elevator.
The operation of the devices described is as follows: The shaft door is open. The corresponding days of the contact bridge B and the latch shows Fig. H. Then T is interrupted, L is closed, the control circuit is interrupted, as is the pilot control circuit, the elevator, which is on, is at rest.
If the door is now placed in the latch (Fig. 6), the lock latch P presses on the angle lever K and this interrupts the contact L, whereby the pilot control is prepared before.
Is now by a (not shown), z. B. in the cabin arranged push button of the pilot circuit closed, the above-mentioned unlocking slide allows the bolt B to advance in the lock. This pushes against the slider i and transfers the movement via the change lever ic and the key bolt r to the locking mechanism G and the contact T, which is closed at the end of the movement. This closes the control circuit and the elevator starts up.
If the target floor is approached, the usual floor switch, not shown, interrupts the pilot control, whereby the elevator comes to a standstill, the unlocking slide falls into the unlocking position and pushes the bolt R from the "position" FIG. 7 to the position FIG. whereby the contact T is interrupted.