CH176788A - Signalvorrichtung an Fahrzeugen. - Google Patents

Description

  Signalvorrichtung an Fahrzeugen.    Es ist erwiesen, dass zahlreiche Unfälle  und damit verbundene     Verkehrshemmungen     auf das Vorfahren zurückzuführen sind. Der  Führer eines nachkommenden Fahrzeuges  hat in den wenigsten Fällen eine genügende  Übersicht zur Feststellung eventueller Vor  fahrmöglichkeit, während der voraus befind  liche Fahrer gewöhnlich volle Übersicht hat  und dein nachkommenden Fahrer dies an  zeigen könnte. Beim Versuch, dem voraus  gehender) Fahrzeug vorzufahren, besteht im  mer das Risiko, mit entgegenkommenden,  im kritischen Augenblick etwa von einer       Seitenstrasse    einbiegenden Fahrzeugen in       Kollision    zu geraten.  



  Durch die vorliegende Erfindung soll eine  Signalvorrichtung an Fahrzeugen     geschaffen     werden, durch welche eine mit dem Vor  fahren verbundene Kollisionsgefahr dadurch  bedeutend vermindert wird, dass dem Führer  -eines nachkommenden Fahrzeuges, der sich  zum Vorfahren meldet, durch Betätigung der  Signalvorrichtung angezeigt wird, ob eine       Vorfahrmöglicbkeit    gegeben sei.    Gemäss der Erfindung sind zu diesem  Zwecke am Fahrzeug von nachkommenden  Fahrzeugen aus sichtbar angeordnete und  vom Führersitz aus     betätigbare    Signalmittel  vorhanden, um dem Nachkommenden, zum  Vorfahren sich meldenden Fahrer das Zeichen  für gefahrlose     Vorfahrmöglicbheit    geben zu  können.  



  Für die genannten Signalmittel kommen  optische Signale in Frage. Besonders geeignet  sind Lichtsignale und Zeichensignale mit  Beleuchtung, welche auch mit dem     Schlüss-          licht    in Verbindung gebracht sein können.  



  In der Zeichnung sind beispielsweise  Ausführungsformen des Erfindungsgegenstan  des dargestellt.  



       Fig.    1 ist ein Zeichensignal in Verbindung  mit dem Schlusslicht;       Fig.    2 ist ein mit Beleuchtung versehenes  Zeichensignal in     Verbindung    mit dem Schluss  licht, und       Fig.    3 ist ein     .Lichtsignal    in Verbindung  mit dem Schlusslicht.      Wie     Vig.    1 zeigt, ist eine zur Aufnahme  des Zeichensignals 1 bestimmte Kassette 2  mittelst eines Armes 3 mit dem Schluss  licht 4 zusammengebaut.

   Das Zeichensignal 1  besteht aus einer Tafel mit der     Aufscbrift        "frei",     die in einer Ausbuchtung 5 der Kassette 2  derart drehbar gelagert ist, dass sie einerseits  vor das Schlusslicht 4 ausschwenkbar und  anderseits in die Kassette einschwenkbar ist.  Die Signaltafel kann beispielsweise eine  lichtundurchlässige Platte mit ausgestanzten  Buchstaben sein, wobei die Tafel zweckmässig  grün gestrichen ist. Sie kann aber auch aus  einer grünen transparenten Tafel bestehen,  oder es können auch die Buchstaben allein  transparent sein und so weiter.

   Wichtig ist  bei dieser Ausführungsform, dass bei ausge  schwenkter Signaltafel das Schlusslicht ver  deckt und durch dasselbe die Signaltafel  gleichzeitig beleuchtet wird und in einge  schwenkter Stellung die Signaltafel verdeckt  und das Schlusslicht sichtbar ist.  



  Die Ausführungsform nach     Fig.    2     betrifft     eine Signalvorrichtung, bei welcher das Signal  aus einer Kassette 6 besteht, in welcher eine       Lichtquelle    eingebaut ist, und welche eine  transparente, durch die Lichtquelle     beleucht-          bare,    mit der Aufschrift     "frei"    versehene  Scheibe 7 besitzt.  



  Dabei ist die     Aufschrift    zweckmässig auf  der Rückseite der transparenten Scheibe auf  gebracht, so dass sie in unbelichtetem Zu  stande nicht oder nur schwach sichtbar ist  und bei eingeschalteter Lichtquelle stark  hervortritt. Die transparente Scheibe ist auch  bei diesem Ausführungsbeispiel zweckmässig  grün und die Schrift undurchlässig oder auch  von einer andern Färbung wie die Scheibe 7.  Über der Kassette 6. ist das Schlusslicht 8  angeordnet, das durch einen Arm 9 an der  Kassette 6 angebaut ist. Besonders eindeutig  wirkt diese Signalvorrichtung, wenn gleich  zeitig mit dem Einschalten der Signallicht  quelle das Schlusslicht 8 ausgeschaltet wird.  



  In     Fig.    3 ist eine weitere     Ausfübrungs-          form    dargestellt, welche ein grünes Licht  signal 10 aufweist, das mit dem roten  Schlusslicht 11 in einer gemeinsamen Kas-         sette    12 eingebaut ist. Bei     tinschaltung    des  Signallichtes findet automatisch die Aus  schaltung des     Schlusslichtes    11 statt, und  umgekehrt wird beim Einschalten des     Schluss-          lichtes    das Signallicht wieder selbsttätig aus  geschaltet.  



  Es könnte aber auch das Lichtsignal für  sich     betätigbar    und an einer andern Stelle  wie das Schlusslicht angeordnet sein. In allen  Fällen sind Signalmittel vorhanden, um das  Zeichen für gefahrlose     Vorfahrmöglichkeit     geben zu können, wobei die Pflicht zur An  zeige jedem Fahrzeugführer durch eine Er  gänzung zum Verkehrsgesetz auferlegt wer  den könnten.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Signalvorrichtung an Fahrzeugen, gekenn zeichnet durch am Fahrzeug von nachkom menden Fahrzeugen aus sichtbar angeordnete und vom Führersitz aus betätigbare Signal mittel, um einem nachkommenden, zum Vor fahren sich meldenden Fahrer das Zeichen für gefahrlose Vorfahrmöglichkeit geben zu können. UNTERANSPRüCHE 1. Signalvorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Signal mittel aus einem Lichtsignal bestehen. 2.

   Signalvorrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtsignal derart mit dem Schlusslicht in Verbindung steht, dass beim Einschalten des Lichtsignals das Schluss licht ausgeschaltet und beim Ausschalten desselben das Schlusslicht wieder einge schaltet wird. 3. Signalvorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch ge kennzeichnet, dass das Lichtsignal mit dem Schlusslicht in eine gemeinsame Kas sette eingebaut ist. 4. Signalvorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Signal mittel aus einem Zeichensignal bestehen.

   5. SignalvocrichtungnachPatentanspruch und Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeichensignal derart mit dem Schlusslieht in Verbindung gebracht ist, dass bei Betätigung der Signalvorrichtung das Zeichensignal sichtbar und gleichzeitig das Schlusslicht verdeckt wird. 6. Signalvorrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 4 und<B>5,</B> dadurch ge kennzeichnet, dass das Zeichensignal trans parent ist und beim Verdecken des Schluss- lichtes durch dasselbe belichtet wird.

   7. SignalvorrichtungnachPatentanspruch und Unteransprüchen 4 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass sie eine zur Aufnahme des Zeichensignals bestimmte Kassette auf weist, an welche mittelst eines Armes das Schlusslicht angebaut ist, und in welcher das aus einer Tafel mit der Aufschrift "frei" bestehende Zeichensignal derart drehbar gelagert ist, dass es vor das Schlusslicht schwenkbar ist. B. Signalvorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Signal mittel aus einem mit einem Lichtsignal vereinigten Zeichensignal bestehen. 9.

   Signalvorrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeichensignal eine eine Licht quelle enthaltende, mit einer transparenten Scheibe versehene Kassette ist, an welche mittelst eines Armes das Schlusslicht an gebaut ist.