CH176345A - Reissverschluss. - Google Patents

Description

      Reissverschluss.            E5    ist bekannt, Reissverschlüsse     mit    Stoff  bahnen zu versehen. - welche die     Verschluss-          glieder    bei geschlossenem Verschluss ver  decken.  



  Es ist aber erwünscht,     ausser    den     Ver-          schlussgliedern    auch den Schieber zu ver  decken. Lässt man, wie es am nächstliegenden  ist, den sichtbaren Deckschild des Schiebers  ganz oder zum grössten Teil fortfallen, so ist  der Schieber nicht mehr ohne weiteres auf  der     Verschlusskette    geführt.  



  Gemäss der vorliegenden Erfindung soll  dieser Nachteil dadurch beseitigt werden, dass  die     Verschlussglieder    zur Führung des ohne  Deckschild ausgebildeten Schiebers eingerich  tet sind. Die     Verschlussglieder        können    zur  Führung des Schiebers wenigstens auf einer  Seite     mindestens    eine     Ausnehmung    oder  einen Vorsprung     aufweisen    oder so ausge  bildet sein, dass sie an dem die Kupplungs  elemente     tragenden    Ende breiter sind als an  der diesem Ende     abgewandten    Stelle.

   Der  Schieber     besteht    dabei vorteilhaft nur aus    einem Rückenschild und aus einem keilför  migen     Mittelstück,    welche Teile mit den Füh  rungsflächen an den     Verschlussgliedern    ent  sprechenden     Gegenführungsflächen    versehen  sind.  



  Die     Klemmschenkel    der     Verschlussglieder     können auch schräg verlaufen.  



  Die beigefügte     Zeichnung    stellt einige  Ausführungsbeispiele des     Erfindungsgegen-          standes    dar.  



       Fig.    1 bis 3 zeigen ein Ausführungs  beispiel eines     Schiebers    in     Vorder-    und  Seitenansicht     und    in Aufsicht;       Fig.    4 zeigt einen     Querschnitt    durch den  montierten Schieber nach der Linie     IV-IV     der     Fig.    1;       Fig.    5 zeigt einen     Querschnitt        durch    den  montierten Schieber nach der Linie     V        -V    der       Fig.    1;

         Fig.    ö zeigt ein anderes Ausführungsbei  spiel eines Schiebers, wobei           Fig.    7 den Querschnitt des montierten  Schiebers nach der Linie     VII        VII    in     Fig.    6,  und       Fig.    8 den     Querschnitt    des     montierten     Schiebers nach der Linie     VIII-VIII    in       Fig.    6 darstellen.

   Gleichzeitig zeigen auch  diese     zuletzt    genannten     Fig.    7 und 8 zweck  mässige Formen von     Verschlussgliedern,    die  an dem die Kupplungselemente tragenden  Ende breiter sind als an der diesem Ende ab  gewandten     .Stelle;          Fig.    9 bis 12 zeigen in Aufsicht und  Schnitt     Verschlussglieder    mit zur Führung  des Schiebers .dienenden     Ausnehmungen;          Fig.    13 bis 15 zeigen weitere Ausfüh  rungsformen der     Verschlussglieder    und der  dazu passenden Schieber im Querschnitt;

         Fig.    16 zeigt ein     Verschlussglied,    bei wel  chem die     Klemmschenkel    an ihren Enden  nach innen gerichtete Vorsprünge besitzen,  die sich überdecken und das Band zwischen  den Klemmschenkeln knicken und     um    einen  Klemmschenkel herumlegen;       Fig.    17 bis 20 zeigen     Verschlussglieder    in  Ansicht und Querschnitt, bei welchen die  Kupplungselemente so angeordnet und ausge  bildet sind, dass für beide Gliederreihen die  gleichen     Verschlussglieder        benutzt    werden  können, und wobei sich die Erhöhungen einer  seits und die Vertiefungen anderseits gegen  überstehen;

         Fig.    21 bis 24 zeigen     Verschlussglieder        in     Ansicht und     Querschnitt,    bei denen die Kupp  lungselemente auf der Oberseite des Gliedes  mit den auf der Unterseite des Gliedes be  findlichen übereinstimmen;       Fig.    25     und    26 zeigen einen     Reissver-          schlussschieber    mit Sperrvorrichtung.  



  In allen Figuren sind dieselben Teile     mit     denselben Buchstaben bezeichnet.  



  a ist der Rückenschild des Schiebers,  b das keilförmige     Mittelstück    und c sind die       Verschlussglieder.     



  Der zum Öffnen und Schliessen des Ver  schlusses dienende Schieber nach     Fig.    1     bis     3 besteht nur aus einem Rückenschild a und  einem     keilförmigen,        mit    einem Lagerauge für  die     Schieberhandhabe        versehenen        Mittelstück       <I>b,</I> deren Längsränder als     Führungsleisten   <I>d</I>       bezw.    e ausgebildet sind.

   Mit diesen Leisten  greift der Schieber in die seitlichen     Ausneh-          mungen    f der     Verschlussglieder    c nach     Fig.    4  und 5 und 9 bis 12, wodurch eine einwand  freie Führung des ohne Deckschild ausge  bildeten     Schieberes    gewährleistet ist. Die  Oberseite der     Verschlussglieder        bezw.    Glieder  kette wird vom Schieber nicht berührt, so dass  die aus Gewebe, Leder oder dergleichen ge  bildeten Stoffbahnen zur Abdeckung der  Glieder auch den Schieber überdecken, ohne  einer     Verschleisswirkung        bezw.    Beschädigung  beim Hin- und Herziehen des Schiebers aus  gesetzt zu werden.

    



  Ebenfalls eine freie Oberseite der Glieder  kette wird erzielt bei einem Schieber nach       Fig.    6     bis,8.    Es ist a wieder der Rückenschild  und b das keilförmige     Mittelstück,    welches in  eine Verlängerung g ausläuft.

   Die Seiten  flächen     h.    und<I>i</I> des keilförmigen Mittel  stückes b stehen zu dem Rückenschild     a    nicht  senkrecht, sondern schräg, so dass sie dem       Mittelstück        schwalbenschwanzförmige    Gestalt  geben und mit der Innenfläche des Rücken  schildes a und den Innenflächen     1e    und     l    der  Seitenränder des Rückenschildes a     schwal-          benschwanzförmige    Führungen bilden.  



  Die zugehörigen     Verschlussglieder    a haben  Klemmschenkel     in,    die winklig     zueinander     stehen, so dass die     Verschlussglieder        a    am  Kopfende n breiter sind als am Fussende. Sie  passen in die     schwalbenschwanzförmigen     Führungen des Schiebers. Nach den     Fig.    13  bis 15 weisen die Glieder c parallele, aber  schräg verlaufende Klemmschenkel m auf  und die     Führungen    in den Schiebern sind  Schrägkanäle.

   In allen diesen Fällen ist eine  sichere Führung und ein hemmungsloses     Hin-          und        Hergleiten    des Schiebers gewährleistet,  wobei wieder nur die Unterseite der     Ver-          schlussgliederkette    vom Schieber bedeckt  wird, während die Oberseite frei bleibt.

   Zur  Abdeckung kann entweder das als Träger der       Verschlussglieder   <I>a</I> dienende Band<I>p</I> winklig  um die Klemmschenkel<I>na</I> herumgelegt sein  oder es sind zusätzliche, mit dem als Träger  der     Verschlussgliederdicnenden        Band    p fest-      verbundene Stoffstreifen q als Decklaschen  vorhanden.

       Zweckmässigerweise    besitzen die  Klemmschenkel     m    der     Reissverschlussglieder     a an ihren Enden nach innen gerichtete Vor  sprünge r, die sich überdecken und das Band       p    zwischen den Klemmschenkeln     7n    knicken,  so dass es sich um den äussern Klemmschenkel  herumlegt     (Fig.    16).  



  Damit für beide     Verschlusshälften    gleich  artige     Verschlussglieder    verwendet werden  können, kann jedes     Verschlussglied    a mit  zwei     wechselseitig    angeordneten,     halbkugel-          oder        schneidenförmigen    Erhöhungen und Ver  tiefungen s als Kupplungselemente versehen  sein     (Fig.    17 bis 24).  



  Die Betätigung des Schiebers erfolgt       zweckmä.ssigerweise    durch einen Anhänger t,  der am Mittelstück b des Schiebers befestigt  ist. Mit diesem Anhänger t kann ausserdem  ein Sperrorgan     n,    beispielsweise eine Feder,  verbunden sein, durch welche der Schieber in  der Ruhestellung gegen     unbeabsichtigtes    Ver  rücken gesichert ist und welche bei einem auf  den Anhänger t ausgeübten Zug den Schieber  freigibt.

   Eine zweckmässige Ausführungs  form zeigen     Fig.    25 und 26, bei welcher in  dem Mittelstück 6 des Schiebers ein Kanal v       eingelassen.    ist, in den der     Anhänger    t mit  dem Sperrorgan     xc    eingeführt und in welchem  er gegen Herausfallen verankert ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Reissverschluss, der mit im geschlossenen Zustand die Verschlussglieder verdeckenden Stoffbahnen versehen ist, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verschlussglieder zur Füh rung des ohne Deckschild ausgebildeten Schiebers eingerichtet sind. UNTERANSPRÜCHE: 1. Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Verschluss- glieder zur Führung des Schiebers wenig stens auf einer Seite mit mindestens je einer Ausnehmung versehen sind, in die ein seitwärts abgebogener Rand des Schiebers eingreift. 2.

   Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Verschluss glieder zur Führung des Schiebers wenig stens .auf einer Seite mit mindestens je einem Vorsprung versehen sind, der in eine seitliche Nut des Schiebers eingreift. B. Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Verschluss glieder an dem die Kupplungselemente tragenden Ende breiter sind als an der diesem Ende angewandten Stelle. 4. Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass das die Ver- schlussglieder tragende Band winkelig um die Klemmschenkel der Glieder her umgebogen ist. 5. Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Klemm schenkel der Glieder schräg verlaufen. 6.

   Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Klemm schenkel an ihren Enden nach innen ge richtete Vorsprünge besitzen,. die sich überdecken und das Band zwischen den Klemmschenkeln knicken und um einen Klemmschenkel herumlegen. 7. Reissverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Kupp lungselemente der Verschlussglieder so angeordnet und ausgebildet sind, dass für beide Gliederreihen die gleichen Ver- schlussglieder benutzt werden können. B.

   Reissverschluss nach Unteranspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Oberseite des Gliedes befindlichen Kupplungselemente mit den auf der Unterseite des Gliedes befindlichen über einstimmen. 9. Reissverschluss nach Unteranspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Glie der an der Oberseite und Unterseite je eine halbkugelähnliche Erhöhung und Vertiefung besitzen, wobei sich die Er höhungen einerseits und die Vertie fungen anderseits gegenüberstehen. 10.

   Reissverschluss nach Unteranspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Er- höhungen und Vertiefungen schneiden- förmige Gestalt besitzen. 11. Reissverschluss nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schie ber aus einem Rückenschild und einem keilförmigen Mittelstück besteht. 12.

   Reissverschluss nach Unteranspruch dadurch gekennzeichnet, dass der Schie ber aus einem Rückenschild und einem keilförmigen Mittelstück besteht, das einen schwalbenschwanzähnlichen -Quer- schnitt besitzt. 7.3. Reissverschluss nach Unteranspruch 12, dadurch- gekennzeichnet, dass die Seiten flächen des Mittelstückes zusammen mit den Innenflächen des Rückenschildes und dessen Seitenrändern schwalbenschwanz- förmige Führungen für die Verschluss glieder bilden. 14.

   Reissverschluss nach Unteranspruch 1.3, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Mittelstück eine Verlängerung an schliesst. 15. Reissverschluss nach Unteranspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass am Mittel- stück des Schiebers ein Lagerauge zur Befestigung der Schieberhandhabe vor gesehen ist. 16.

   Reissverschluss nach Unteranspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Mittelstück ein Anhänger mit einem Sperrorgan verankert ist, durch das der Schieber in der Ruhestellung gegen un beabsichtigtes Verrücken gesichert ist und das bei einem auf den Anhänger ausgeübten Zug den Schieber freigibt.