CH163262A - Gleitverschluss. - Google Patents

Description

      C1eitversehluss.       Die vorliegende Erfindung bezieht sich  auf einen     Gleitverschluss,    der durch die Be  wegung eines     Schiebers    längs einer Reihe  von     Verschlusselementen    geöffnet und ge  schlossen wird.  



  An einem bekannten     Verschlusse    dieser  Art ist der Schieber mit einem     Verriege-          lungsgliede    versehen, das ein zufälliges Öff  nen des Verschlusses verhindert. Die vorlie  gende Erfindung betrifft speziell eine     ver-          besserte    Ausführung eines solchen     Verriege-          lungsschiebers,    der .sich verhältnismässig ein  fach und billig herstellen lässt und trotzdem  dauerhaft und zuverlässig im Gebrauche ist.  



  Dabei wird     zweckmässigerweise    ein bieg  sames Zugglied verwendet, das eine Ring  verbindung mit dem     Verriegelungsgliede    be  sitzt, wobei das Zugorgan am Ringe gegen  Verschieben entlang desselben festgelegt ist  zu einem unten angegebenen Zwecke.  



  Die Zeichnung betrifft Ausführungsbei  spiele des Erfindungsgegenstandes.         Fig.    1 zeigt im Grundriss einen Teil eines  Reissverschlusses mit einem erfindungsgemäss  ausgebildeten Schieber;       Fig.    2 .stellt einen mittleren Längsschnitt  durch den Schieber dar und zeigt die in die  sem befindlichen Befestigungselemente;       Fig.        ä    ist eine Seitenansicht des Schie  bers in Anwendung;       Fig.    4 zeigt eine Endansicht des Schie  bers und von mit ihm zusammenwirkenden  Teilen des Verschlusses;       Fig.    5 stellt den Grundriss des Schiebers  ohne das     Verriegelungs-    und Zugorgan  anschlussglied dar;

         Fig.    6     zeigt    einen Querschnitt nach der  Linie 6-6 von     Fig.    5,       Fig.    7 das     Verriegelungs-    und Zugorgan  anschlussglied     perspektivisch;          Fig.    8 veranschaulicht ein biegsames  Zugglied;       Fig.    9 und 10 zeigen Querschnitte des  Ringes nach den Linien 9-9 und     10-10     von     Fig.    4, und           Fig.    11. stellt einen Querschnitt     dureb     den Zwischenteil des     Verriegelungsgliedes     dar;

         Fig.    12 veranschaulicht .eine andere Aus  führungsform des Schiebers.  



  Der dargestellte Verschluss gehört zu der  bekannten Art von Reissverschlüssen mit  einem Paar von Bändern 12, an denen in ge  eignetem     Abstande    die     ineinandergreifenden          Verschlussglieder    18 befestigt sind, die durch       einen    über sie hingleitenden Schieber 14  rasch in und ausser Eingriff miteinander ge  bracht werden können.  



  Dieser Schieber 14 kann irgendwie ge  eignete Gestalt und Grösse besitzen und be  sitzt den üblichen kannelierten Grundkörper  mit den Wangen 15 und 16, den Seitenflan  schen 17 und einem verbindenden Halsteil  18. Dieser Grundkörper kann aus einem ein  zigen .Stück Blech gepresst oder gestanzt  sein, oder aus mehreren Teilen bestehen, die  in geeigneter Weise     miteinander    verbunden  sind und irgendwelche zweckdienliche Form  besitzen können.  



  Der Schieber besitzt einen Aufsatz 19,  in dem die Schwenkachse eines länglichen       Verriegelungsgliedes    20 liegt. Die Verbin  dung     wird    hergestellt durch einen Ansatz 21  am     Verriegelungsglied,    der in eine Ausspa  rung 21a des Aufsatzes mit Spiel eingreift.  Sie könnte aber auch auf andere Weise be  wirkt werden. Das     Verriegelungsglied    be  sitzt den aus     Fig.    11 ersichtlichen Quer  schnitt und bildet dadurch Führungsrinnen  22, die eine Gleitverbindung mit dem bieg  samen     Zuggliede    ermöglichen.

   Dieses läng  liche     Verriegelungsglied    20 dient auch als       Zugorgananschlussglied    und erfüllt somit  eine doppelte Aufgabe. An seinem in     Fig.    1  untern Ende ist sein     Stegteil    weggeschnit  ten, und der obere Teil, also der Flansch, ist  gegabelt und abwärts gebogen zwecks Bil  dung eines     Verriegelungsansatzes    23, der  rechtwinklig zum     Stabe    steht und eines läng  lichen     Anschlagfortsatzes    24,

   der mit dem  Bügelteil 25 des     Schieberkörpers    zusammen  wirkt und eine beschränkte Bewegung des in         Fig.    1 untern Endes des     Verriegelungsglie-          des    während seiner Schwenkung ermöglicht.  Der     Fortsatz    24 ist winklig abgebogen und  bildet eine Leiste, die unter eine     Drahtfeder     25a greift, welche mit dem einen Ende am  Schieber verankert ist und sich längs des       Schieberkörpers    erstreckt. Die Art der Ver  ankerung der Feder ist am besten aus     Fig.    6  ersichtlich.

   Der Draht liegt in einer engen  Rinne 2-6 des     Schiebergrundkörpers    und bei  derseits dieser Rinne ist das Metall, am  besten     mittelst    eines zweischneidigen Werk  zeuges, wie angedeutet, über die Feder ge  staucht. Diese Verbindung ermöglicht die  Biegsamkeit des freien Federendes, und es  ist ersichtlich, dass die normale Tendenz  dahin geht, das     Verriegelungsglied    jederzeit  abwärts in die     Verschlussstellung    zu drücken.  



  Das Zugglied kann irgendwelche     geeig-          nete    Form erhalten, besitzt aber vorzugs  weise eine biegsame Perlenkette 27, an deren  eines Ende mittelst eines Gelenkteils 28 ein  geschlitzter Ring 29 angeschlossen ist. Die  ser .besitzt     vorzugsweise    .den aus     Fig.    9 er  sichtlichen, rechteckigen     Querschnitt    und an  der Stelle der Verbindung mit dem Gelenk  teil 28 einen runden Teil 30, .den der Gelenk  teil 28 umfasst. Die so gebildete Absetzung  verhindert ein Verschieben der Gelenkver  bindung längs .des Ringes. Ohne das hätte  der Gelenkteil 28 oft die Neigung, gegen  das     Verriegelungsglied    20 zu gleiten und  sich an ihm einzuklemmen.

   Dadurch würde  auf die Gelenk- und die Ringglieder eine  Verdrehungswirkung ausgeübt, .die auch die  Tätigkeit des Gelenkes benachteiligt. Es ist  zu beachten, dass das     Verriegelungsglied     einen verhältnismässig losen und dabei doch  sicheren     Anschluss    am     Schiebergrundkörper     besitzt. Dies hat den Vorteil, dass der     Ver-          riegelungsansatz    23 .sich von sich aus leicht  verschieben kann, um immer mit dem zwi  schen einem Paare von     Verschlussgliedern    13  befindlichen Raume übereinzustimmen.

   Das       Eingriffende    des     Verriegelungsansatzes    23  kann überdies an seiner Vorderseite verjüngt  oder abgerundet sein, so     dass,dieser,    wenn er  einer zu starken     Beanspruchung    ausgesetzt      werden sollte, die ihn sonst brechen oder ab  biegen würde, über die     Verschlussglieder        d;a-          bingleiten    kann.  



  Es zeigt sich, dass auf dem beschriebenen  Wege :eine sehr wesentlich verbesserte     Ver-          sehlussvorrichtung    für Schieber .erhalten  wird, die in Bau und Herstellung verhältnis  mässig     :einfach    ist. Beim Zusammenstellen  des Verschlusses wird zunächst :die Feder  25a mit dem     Schiebergrundkörper    und das       Verriegelungsglied    mit dem Bügel 19 ver  bunden. Nachdem sich :diese Teile in ihrer  Stellung befinden, wird der     Fortsatz    24 un  ter dem freien Federende und innerhalb des  Bügels 25 aufwärts gebogen.  



  Ein solcher Schieber lässt sich sehr sta  bil bauen, so dass keine Teile vorhanden sind,  welche leicht abgebogen werden könnten.  Gleichzeitig wird eine sichere Verriegelung  erhalten, die den Schieber stets in der ge  wünschten Stellung hält und bei Zug am  biegsamen     Zuggliede    in :der     Üffnungsrich-          tung    sich selbsttätig löst, ohne dabei dem  Schieber besondere Aufmerksamkeit zuwen  den zu müssen.  



       Fig.    12 zeigt eine andere Ausführungs  form des Verschlusses, bei welcher der     Ver-          riegelungsansatz    sich selbsttätig von den  Schliessgliedern auslösen kann, auch wenn  das Zugglied im Schliesssinne bewegt wird.  Der Schieber wird somit in beiden Richtun  gen selbsttätig ausgelöst, ob der Verschluss  geöffnet oder geschlossen wird. Der     Verrie-          gelungsfortsatz    23 bewegt sich dabei frei  über die     Verschlussglieder    13 hinweg. Daher  tritt während des Gebrauches am Eingriff  ende des     Verriegelungsfortsatzes    keine Ab  nutzung auf.  



       Fig.    12 zeigt eine Stellung, in welcher  das Zugglied 32 im Sinne des     Üffnens    des  Verschlusses bewegt wird. Bewegt man es  in entgegengesetzter Richtung bis an das  Ende des     Verriegelungsglied:es    33, um :den  Verschluss zu schliessen, so gelangt das un  tere Ende des Zuggliedes 32, das natürlich  auch eines der beschriebenen Art sei könnte,  an den durch Abbiegen des Flansches gebil  deten Vorsprung 31. Eine Scheide 35 in der    Öffnung des Ansatzes 34 bildet die Dreh  stelle des     Verriegelungsglied-es    33.

   Der Zug  am Zugglied rechts an der Schneide vorbei  genügt zur Überwindung des Widerstandes  der Feder 25a und zum Ausrücken des     Ver-          riegelungsfortsatzes    23 aus den Schliess  gliedern.  



  Der neue Verschluss vermag bei zweck  mässiger Ausbildung grossen Widerstand aus  zuhalten, indem er keine Teile besitzt, die  leicht abgebogen oder deformiert werden  können. Zugleich wird     ein    wirksames Ver  schliessen erhalten, das den Schieber stets mit  Sicherheit in der gewünschten Stellung hält.  Schliesslich lässt sich der Verschluss selbst  tätig lösen, ohne dass es bei Benutzung eins  biegsamen Zugorganes nötig .wäre, dem  Schieber besondere Aufmerksamkeit zu  schenken.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Gleitverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite seines Schiebers ein Bügel (19 bezw. 34) vorgesehen ist, in dessen Öffnung ein Fortsatz eines Verriegelungs- gliedes (20 bezw. 33) so lose eingreift, dass dieses Glied um dieses Lager die erforder lichen Auf- und Abbewegungen ausführen kann.

   UNTERANSPRÜCHE: 1. Gleitverschluss nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, .dass :das Verriege- lungsglied in der Hauptsache T-förmigen Querschnitt besitzt, wobei der Steg am Verriegelungsende weggeschnitten ist und der achsial gerichtete Flansch abwärts gebogen und gegabelt ist, zwecks Bildung zweier Fortsätze (23 und 24).

   2. Gleitverschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass das freie Ende des einen Fort satzes (23) in der Verschlussstellung des Verriegelungsglied:es zwischen :die Schliess glieder (13) der trennbaren Verschlussteile eingreift.

   3. Gleitverschluss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch ge- kennzeichnet, dass das Ende des Fortsatzes (24) des Verriegelungsgliedes achsial aus wärts aufgebogen ist und einerseits in einen Bügel (25) des Schiebers eingreift und anderseits unter einer abwärts drük- kenden Feder (25a) liegt, so dass das Ver- riegelungsglied für gewöhnlich abwärts- in seine Verschlussstellung gezogen wird.

   1. Gleitverschluss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass die freien Enden eines geschlitzten Ringes (29) den Flansch des Verriegelungsgliedes untergreifen, dass an diesem Ring ein Zugorgan befestigt ist und dieser Ring bei Zug in der einen oder andern Richtung imstande ist, sich am Verriegelungsglied von der einen Endstel- lung in ,die andere zu bewegen.

   5. Gleitverschluss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass das Zugorgan biegsam ist und mit dem genannten Ring (29) an einem verengten Teil (30) desselben ge lenkig verbunden ist, derart, dass der Ge lenkteil des Zugorganes verhindert ist, den Ringscbenkeln entlang zu gleiten.

   6. Gleitverschluss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 5, dadurch ge- kennzeichnet, dass der obere Quersteg des erstgenannten Bügels (34), der als Lager für das Verriegelungsglied (33) dient, mit einer Schneide versehen ist und der ach- siale Flansch des Verriegelungsgliedes (33) am Lagerende (bei 31) ebenfalls ab wärts gebogen ist, derart, dass bei der Be wegung des Schiebers zum Zwecke des Schliessens der getrennten Schliessbänder ein Zug am Zuggliede an einem genügend langen Hebelarme wirkt,

   um den Verrie- gelungsansatz (23) auch bei der Schliess bewegung ausser Bereich der Schliessglie- .der (13) zu heben. 7. Gleitverschluss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, .dass de Feder (25a) aus einem Stücke Stahldraht besteht, welches am Befestigungsende in eine Rinne (26) der obern Platte (15) des Schiebergrund- körpers eingesetzt und hier festgehalten ist durch von beiden Seiten der Rinne her übergestauchtes Material.