CH161120A - Aschenbecher. - Google Patents

Description

  Aschenbecher.    Vorliegende Erfindung bezieht .sich auf  einen Aschenbecher, der sich durch seine  zweckmässige Ausbildung auszeichnet, indem  er staubfrei und     geruchfrei    ist, somit den  hygienischen Anforderungen vollauf Genüge  leistet. Zudem ist er bequem zu handhaben  und beansprucht aufgestellt auf     bezw.    an  einem Möbelstück sozusagen keinen Platz       bezw.    er ist nicht platzversperrend.  



  Der Aschenbecher gemäss vorliegender  Erfindung weist oben an einem Gehäuse in  einem Ausschnitt desselben eine um ihre  Längsachse drehbar sitzende Schale auf, wel  che niedergeschwenkt zur Aufnahme der  Asche     etc.    dient, während sie hochgeschwenkt  die Asche in den Innenraum des Gehäuses  leert und von aussen unzugänglich ist, wobei  das Gehäuse in beiden     Endstellungen    der  Schale durch diese verschlossen ist. Das Ge  häuse selbst besitzt eine Bodenklappe zur  Entleerung desselben, welche Bodenklappe  mit Hilfe geeigneter Mittel automatisch nie  derklappbar ist.

   Das Ganze ist seitlich     mit-          telst    Klemmvorrichtung nicht platzversper-         rend    an einem Tisch, Pult     etc.        anklemmbar.     Der Erfindungsgegenstand ist auf bei  liegender Zeichnung in einer beispielsweisen  Ausführungsform dargestellt, und zwar  zeigt:       Fig.    1 eine schaubildliche Darstellung,       Fig.    2     eine    Vorderansicht bei geschlos  sener Schale,       Fig.    3 eine Seitenansicht bei geschlosse  ner Schale,       Fig.    4 einen     Querschnitt    durch den Ober  teil bei geöffneter Schale.  



  1 ist ein Gehäuse, das oben einen Aus  schnitt 2 besitzt. In diesem     Ausschnitt    2. be  findet sich eine im     Querschnitt        kreisseg-          mentartig    ausgebildete Schale 3 zur Auf  nahme von Asche, Zigarettenstummeln     etc.     Diese Schale 3 ist um eine .Schwenkachse 4  schwenkbar, derart, dass in den beiden     End-          stellungen    der Schale 3 ;gemäss     Fig.    1 und 4       ,das    Gehäuse 1 immer verschlossen ist, welche  Achse 4 in zwei Platinen 5 drehbar lagert.

    Eine Rippe 6 oder dergleichen erleichtert das  Niederschwenken der Schale 3 entgegen der      Wirkung     einer        Torsionsfeder    7, die an der  Achse 4 angreift. Die Rippe 6 ist aus dem       Material,der    Schale 3 U-förmig gebogen. Die  Drehachse 4 der Schale 3 ist im     Querschnitt     vierkantig, :deren Längskanten     abgerundet    in  einem Kreis liegen. Dadurch wird erreicht,  dass die .Schale 3 lediglich nur auf die Achse  4 aufgeschoben werden muss, um auf dieser  nicht .drehbar zu sitzen, während gleichzeitig  die Achse 4     dennoch    drehbar in Platinen - 5  in runden Löchern 10 sitzt.

   Die Feder 7 ist  bestrebt, die Schale 3 in der     .Schliessstellung     zu halten. Das Gehäuse 1 weist ferner einen       Verschluss:    auf in Form     .einer    Bodenklappe 8,  die     mittelst    Scharnier 9 am Gehäuse 1 an  gelenkt     ist.    Die Bodenklappe 8 wird durch  einen speziellen nach aussen ragenden Druck  knopf 11     ausgelöst,    der in einer der Gehäuse  stirnwände sitzt.

   Dieser Druckknopf 11 steht  mit einer im Gehäuseinnern     .einerends    be  festigten Blattfeder 12     in.        Bewegungsverbin-          dung,        deren    freies nasenartig ausgebildetes  Ende     1 < ,    mit einer Raste 16 der Bodenklappe       in    Eingriff     steht.    Dieses.

       Rastenorgan    weist  ferner einen seitlich vorstehenden Lappen 18  auf, der gemäss     Fig.    3 den Weg der Boden  klappe 8 beschränkt, indem dieser an der Ge  häusewandung     anschlägt.    Der Anschlag  der Blattfeder 12     wird    durch einen Anschlag  19 begrenzt.     Mittelst    einer     U-förmigen    Ge  häuseausbildung 14 und einem federnden  Bügel 15 ist das Ganze an     einem    Tisch, Pult       ete.    seitlich nicht platzversperrend an  klemmbar, wie in     Fig.    1 dargestellt.

   Füh  rungsschienen 20 führen die Sehenkel des  Klemmbügels 15 im Gehäuseinnern, welche  an den     Stirnseiten        innerseits    des Gehäuses 1  festsitzen. Die Klemmvorrichtung kann  selbstredend verschieden ausgeführt sein,  ebenso die     Auslösevorriehtung    für die Boden  klappe B.  



  Gemäss der     Offenstellung    der Schale 3  nach     Fig.    4 kann Asche     etc.    durch den Aus  schnitt 2 ' hindurch in die Schale 3 geworfen  werden. Beim Loslassen der Schale 3  schwenkt diese infolge der Feder 7 automa  tisch in die     Schliessstellung    nach     Fig.    3     und     dadurch erfolgt auch ein automatisches D4nt-    leeren der Schale, indem die Asche     etc.    in  .das Gehäuseinnere fällt. In beiden Endstel  lungen der Schale 3 bleibt das     Gehäuse    1  durch     letztere    verschlossen.

   Drückt man bei  offener .Schale 3 auf den Druckknopf 11,  und     zwar        entgegen    der Wirkung der Blatt  feder 12, so gibt letztere die Raste 16 der  Bodenklappe frei     und    die Bodenklappe 8  springt infolge ihres     Eigengewichtes    auf, so  dass der Gehäuseinhalt zur     Beseitigung    in  einer.     Kehriehtschaufel        ete.    aufgefangen wer  den kann.

   Durch die zweckmässige Ausbil  dung der Schale 3 zum Gehäuse 1 ist der  beschriebene Behälter     bezw.    Aschenbecher  absolut     staub-    und     geruchfrei.    Der Klemm  bügel 15 steht unter dem     Einfluh        zweier     Federn 17, die sich am Gehäuse 1 abstützen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Aschenbecher, dadurch gekennzeichnet, dass oben an einem Gehäuse in einem Aus schnitt desselben eine um ihre Längsachse drehbare Schale sitzt, welche niederge schwenkt zur Aufnahme von Asche ete. dient, während sie hochgeschwenkt die Asche.

   in den Innenraum des Gehäuses leert und von aussen unzugänglich ist, wobei das Gehäuse in beiden Endstellungen der Schale durch diese verschlossen ist, .dass ferner das Ge häuse selbst eine nach Betätigung eines Aus- löseorganes automatisch niederklappende Bo denklappe besitzt, zur Entleerung des Ge hKuseinhaltes, das Ganze mittelst Klemmvor richtung seitlich an einem Tisch etc. nicht platzversperrend anklemmbar. UNTERANSPRtrCHE 1.

   Aschenbecher nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Schale (3) im Querschnitt kreissegmentartig aus gebildet ist, die in einer ebensolchen Aus- nehmung (2) des Gehäuses (1) sitzt, wo bei die Schale (3) unter Federeinfluss von der Offenstellung beim Loslassen automa tisch in die Schliessstellung hochschwenkt. 2.

   Aschenbecher nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (3) auf einer durchgehen den Vierkantachse (4) sitzt, deren Kan ten abgerundet in einem Kreis liegen, so dass sich die Achse (4) mit der Schale (3) trotz der Vierkantausbildung in runden Löchern (10) zweier im Gehäuseinnern angeordneter Platinen (5) drehen kann, wobei durch diese Vierkantausbildung gleichzeitig die Schale nicht drehbaren Sitz auf der Achse (4) findet. 3.

   Aschenbecher nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, .dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösevorrichtung für die Bo denklappe (8) einen an einer Stirnseite des Gehäuses (1) vorstehenden Druck knopf (11) aufweist, der mit einer Blatt feder (12) in Bewegungsverbindung steht, welch letztere mit einem nasenartig aus gebildeten Ende mit einer Raste (16) der Bodenklappe in aufhebbarem Eingriff steht. 4. Aschenbecher nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 3, dadurch gekenn- zeichnet, dass die an der Schale (3) be findliche Rippe (6) aus dem Material .der Schale (3<B>)</B> U-förmig gebogen ist. 5.

   Aschenbecher nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 4,dadurch gekenn zeichnet, dass das Rastenorgan (16) der Bodenklappe (8) einen seitlich abstehen den Lappen (18) aufweist, der den Weg der Bodenklappe begrenzt, indem er in der Offenstellung an der Innenwand des Gehäuses. (1) anliegt. 6. Aschenbecher nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis<B>5,</B> dadurch gekenn zeichnet, dass die Bodenklappe (8) ledig lich durch ihr Eigengewicht sich in die Offenstellung bewegt. 7.

   Aschenbecher nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 6, wie in der Zeich nung dargestellt und in bezug darauf be schrieben.