CH169630A

CH169630A - Device in the rinse water circulation system of dishwashers for cleaning the circulating rinse water.

Info

Publication number: CH169630A
Authority: CH
Inventors: Baumgaertel Otto
Original assignee: Baumgaertel Otto
Priority date: 1933-04-18
Filing date: 1933-04-18
Publication date: 1934-06-15

Description

  

  Vorrichtung im     Spülwasser-Kreislaufsystem    von Geschirrwaschmaschinen  zum Reinigen des umlaufenden Spülwassers.    Gegenstand der Erfindung ist eine Vor  richtung im     Spülwasser-Kreislaufsystem     von Geschirrwaschmaschinen zum Reinigen  des umlaufenden Spülwassers. Die Spül  wasser führenden Organe der Vorrichtung  sind so angeordnet, dass ein vom Spülwasser  durchströmtes Sieb sowohl während des Be  triebes der Vorrichtung, wie auch beim Ab  lassen des Spülwassers selbsttätig durch     ;die     Strömung des Spülwassers gereinigt     -,wird.     



  Die Zeichnung zeigt in     Fig.    1. die Ge  samtanordnung eines Ausführungsbeispiels  der Vorrichtung im Vertikalschnitt, in den       Fig.        2,    bis 4 in vergrössertem     Massstabe    einige  weitere Ausführungsbeispiele der Siebanord  nung, ebenfalls im     Vertikalschnitt,    alles in  schematischer Darstellung.  



  Unter der     wegnehmbaren    Glocke 1 in       Fig.    1 wird das nicht gezeichnete zu rei  nigende Geschirr auf einem ebenfalls nicht  gezeichneten Gestell aufgeschichtet. Mittelst  der Spritzvorrichtung 2 werden Wasser  strahlen gegen .das Geschirr     gespritzt.    Das    abfliessende Spülwasser sammelt sich im       Trichter    3 und fliesst durch einen Rohr  stutzen 4 nach dem Wasserbehälter 5. Von  hier aus fliesst es durch ein Rohr 6, in wel  ches eine Schraubenfläche 7 eingebaut ist,  in den     Einlaufhohlraum    8 und den     Innenraum     des zylindrischen     iSiebers    9.

   Durch die  Schraubenfläche 7 erhält das Spülwasser  zu der abwärts gerichteten mit verhältnis  mässig geringer Geschwindigkeit erfolgenden  Hauptströmung eine zusätzliche rasche Ro  tationsbewegung, so dass aus beiden Bewe  gungen die durch einen     gewundenen    Pfeil  angedeutete Schraubenströmung im Sieb  innenraum 8 resultiert. Durch die Öffnun  gen .des Siebes 9' hindurch strömt das Spül  wasser in den zylinderringförmigen Ablauf-         hohlraum    10, welcher durch das Sieb 9 und    den zylindrischen Mantel 11 gebildet     wird.     Ein Deckel 12 mit einem     Ablasskanal    13  schliesst den Ringraum 10 nach     unten    ab und  hält gleichzeitig das     Sieb    9 in seiner Lage.

    Der obere erweiterte Teil 14 des Ablass-           kanales    13 .dient gleichzeitig als Sammel  raum für die Rückstände, welche durch die       Schraubenströmung    im     Einlaufhohlraum    8  von der Innenfläche der Siebes 9 weggespült  und nach unten befördert werden. Der Ab  lasskanal 13 trägt einen     Ablasshahn    15, wel  cher in der gezeichneten Stellung geschlos  sen ist.  



  Aus dem Ringraum 10 fliesst das Spül  wasser durch .das Rohr 16 einer beliebig an  getriebenen Pumpe 17 von beliebiger Bauart  zu. Diese fördert das Spülwasser durch ein  Rohr 18 wieder zur     Spritzvorrichtung    2, und  der Kreislauf des Spülwassers beginnt hier  von neuem.  



  Nach beendigter     Geschirr-Reinigung    wird  die Pumpe 17 zum Stillstand gebracht und  durch Öffnen das Hahnes 15 das Spülwasser  abgelassen. Nun strömt einerseits aus dem  Wasserbehälter 5 das Spülwasser wie bisher       schraubengangartig    durch den Siebinnenraum  8 nach     unten,    indem es dabei     etwa    noch an  der     Innenfläche    des Siebes 9 haftende Rück  stände mitnimmt.

   Gleichzeitig strömt aber  aus der     Spritzvorrichtung    2, aus Rohr 18,  Pumpe 17 und Rohr 16 das darin befindliche       Spülwasser    zurück in den Ringraum 10     und     von da durch die Öffnungen des Siebes 9  in den     .Siebinnenraum    8 und hilft seiner  seits durch diese rückläufige Strömung die  noch an der     Siebinnenfläche        haftenden    Rück  stände zu entfernen. Die Pumpe 17 muss  natürlich von geeigneter Bauart sein, da  mit sie bei Stillstand diese Rückströmung       gestattet.     



  Ehe das Spülwasser durch den Hahn 15       abfliessen    kann, drückt es zuerst die im  Raum 14 angesammelten Rückstände vor  sich her durch den Hahn     hinaus.    ,  Durch     Anbringung    einer Durchgangsöff  nung 15a von geeigneter Grösse im Hahn 15  hat man es in der Hand, den Abfluss des  Spülwassers mit einer für     eine    gründliche  Reinigung des Siebes und der ganzen Vor  richtung möglichst günstigen Geschwindig  keit     abfliessen    zu lassen.  



  Die in den     Fig.    2 und 3 dargestellten  Siebanordnungen sind Ausführungsbeispiele    von einfacherer Bauart als die Anordnung  nach     Fig.    1.  



  In     Fig.    3 ist das Sieb 9 *in einer gegen  die Horizontale wenig geneigten Lage ange  ordnet. Der     Einlaufhohlraum    8 liegt unter,  der Auslaufhohlraum 10 über dem Sieb 9.  Durch Rohr 6 gelangt das Spülwasser in     dea     Raum 8, den es vorwiegend \horizontal durch  strömt. Die Strömung hat eine grosse Be  wegungskomponente entlang der Fläche des  Siebes 9, welche die vom Sieb zurückgehal  tenen Rückstände nach dem Sammelraum 11  befördert. Nach dem Durchtritt durch das  Sieb 91     gelangt    das Spülwasser in den Aus  laufraum 10 und strömt von da durch Rohr  16 zur Pumpe. Durch den Hahn 15: können  Rückstände und Spülwasser abgelassen wer  den.  



  Die Anordnung nach     Fig.    2 unterschei  det sich von der     vorbeschriebenen    im wesent  lichen nur durch die senkrechte Anordnung  des     Siebes.     



  Die Anordnung nach     Fig.    3 hat den Vor  teil sehr geringer Bauhöhe; bei der Anord  nung nach     Fig.    2     begünstigt    die natürliche       Sinkbewegung    der Rückstände, indem sie mit  der Strömungsrichtung zusammenfällt, deren       Abscheidung.     



  Das Ausführungsbeispiel der Siebanord  nung nach     Fig.    4 verbindet verhältnismässig  geringe Bauhöhe mit der Anwendung der  sehr vorteilhaften Schraubenströmung. Gleich  zeitig ist es ein Beispiel \für die Verwendung  des das Sieb umgebenden Ringhohlraumes  als<B>Ei</B>     inlaufhohlraum.     



  Durch das Rohr 6 strömt das .Spülwasser       tangential    in den     zwischen    dem     Sieb    9 und  dem Mantel 11 gelegenen Ringhohlraum 8  ein, wodurch eine Rotationsströmung um das  Sieb 9 herum entsteht. Durch das gleich  zeitige verhältnismässig langsame Fort  schreiten der Flüssigkeit in     Achsenrichtung     des     Zylinderringraumes    entsteht die ge  wünschte Schraubenströmung, die noch durch  schraubenförmige Rippen 7a im Raum 8 un  terstützt werden kann. Die     Rückstände    wer  den dabei nach dem     Sammelraum    14 gespült.  Die leicht geneigte Lage des     Zylinders    11      begünstigt die Bewegung der Rückstände.

    Die Rippen 7a können zwecks besseren Ab  wärtsspülens der Rückstände unterhalb des       Siebes    9 bei 7h oder auch an andern Stellen  des Umfangs unterbrochen sein. Während des       achsialen    Fortschreitens des Spülwassers im  Raum 8 tritt dasselbe allmählich nach dem  Siebinnenraum 10 über und fliesst von da  durch Rohr 16 zur Pumpe.



  Device in the rinse water circulation system of dishwashers for cleaning the circulating rinse water. The invention relates to a device in the rinse water circulation system of dishwashers for cleaning the circulating rinse water. The rinsing water-carrying organs of the device are arranged in such a way that a sieve through which the rinsing water flows, both during operation of the device and when the rinsing water is drained through automatically; the flow of the rinsing water is cleaned.



  The drawing shows in Fig. 1. the overall arrangement of an embodiment of the device in vertical section, in Figs. 2 to 4 on an enlarged scale some further embodiments of Siebanord voltage, also in vertical section, all in a schematic representation.



  Under the removable bell 1 in Fig. 1, the not shown to rei-nishing dishes is stacked on a frame, also not shown. By means of the spray device 2, water jets are sprayed against the dishes. The draining rinse water collects in the funnel 3 and flows through a pipe connector 4 to the water tank 5. From here it flows through a pipe 6, in which a screw surface 7 is built, into the inlet cavity 8 and the interior of the cylindrical filter 9 .

   Due to the screw surface 7, the rinsing water receives an additional rapid rotational movement in addition to the downwardly directed main flow, which takes place at a relatively low speed, so that the screw flow indicated by a winding arrow in the screen interior 8 results from both movements. The rinsing water flows through the openings of the sieve 9 'into the cylindrical drainage cavity 10, which is formed by the sieve 9 and the cylindrical casing 11. A cover 12 with a discharge channel 13 closes the annular space 10 downwards and at the same time holds the sieve 9 in its position.

    The upper widened part 14 of the drainage channel 13 serves at the same time as a collecting space for the residues, which are washed away from the inner surface of the sieves 9 by the screw flow in the inlet cavity 8 and conveyed downwards. From the outlet channel 13 carries a drain cock 15, wel cher is closed sen in the position shown.



  From the annular space 10, the rinsing water flows through .das pipe 16 to any pump 17 of any type that can be driven. This conveys the rinsing water through a pipe 18 back to the spray device 2, and the cycle of the rinsing water starts again here.



  After the dishes have been cleaned, the pump 17 is brought to a standstill and the rinsing water is drained off by opening the tap 15. Now, on the one hand, the rinse water flows from the water tank 5, as before, in a helical manner through the inner space 8 of the sieve downwards, while still taking with it about the inner surface of the sieve 9 adhering rear.

   At the same time, however, flows from the spray device 2, from pipe 18, pump 17 and pipe 16, the rinse water located therein back into the annular space 10 and from there through the openings of the sieve 9 into the .Siebinnenraum 8 and, on the other hand, helps through this reverse flow to remove residues adhering to the inner surface of the sieve. The pump 17 must, of course, be of a suitable type, since it allows this backflow when it is at a standstill.



  Before the rinsing water can flow out through the tap 15, it first presses the residues that have accumulated in the space 14 out through the tap. By attaching a passage opening 15a of suitable size in the faucet 15 you have it in your hand to drain the drainage of the rinse water at a speed that is as favorable as possible for thorough cleaning of the sieve and the whole device.



  The screen arrangements shown in FIGS. 2 and 3 are exemplary embodiments of a simpler design than the arrangement according to FIG. 1.



  In Fig. 3, the sieve 9 * is arranged in a position slightly inclined to the horizontal. The inlet cavity 8 is below, the outlet cavity 10 above the sieve 9. The rinsing water passes through the pipe 6 into the space 8, through which it predominantly flows horizontally. The flow has a large movement component Be along the surface of the sieve 9, which conveys the residues retained by the sieve to the collecting chamber 11. After passing through the sieve 91, the rinsing water enters the outlet chamber 10 and flows from there through pipe 16 to the pump. Through the tap 15: residues and rinsing water can be drained.



  The arrangement of Fig. 2 is different from the above-described in wesent union only by the vertical arrangement of the screen.



  The arrangement of FIG. 3 has the advantage of a very low overall height; in the arrangement according to FIG. 2, the natural sinking movement of the residues, by coinciding with the direction of flow, promotes their separation.



  The embodiment of Siebanord voltage according to FIG. 4 combines a relatively low overall height with the use of the very advantageous helical flow. At the same time it is an example \ for the use of the ring cavity surrounding the sieve as an <B> egg </B> inlet cavity.



  The rinsing water flows through the pipe 6 tangentially into the annular cavity 8 located between the sieve 9 and the jacket 11, whereby a rotational flow around the sieve 9 arises. The simultaneous relatively slow progress of the liquid in the axial direction of the cylinder annulus creates the ge desired helical flow, which can still be supported by helical ribs 7a in space 8 un. The residues who rinsed the after the collecting chamber 14. The slightly inclined position of the cylinder 11 favors the movement of the residues.

    The ribs 7a can be interrupted for the purpose of better flushing from the residues below the screen 9 at 7h or at other points on the circumference. During the axial progression of the flushing water in space 8, the same gradually passes over to the sieve interior 10 and flows from there through pipe 16 to the pump.

Claims

PATENT CLAIM: Device in the rinsing water circulation system of dishwashers for cleaning the circulating rinse water, characterized by such an arrangement of the rinse water carrying organs that a sieve through which the rinse water flows both during operation of the device and when draining the rinse water itself is active by the Flow of the flushing water is cleaned. SUBCLAIMS 1.

Device according to patent claim, characterized in that the screen is arranged as a partition between two cavities and the rinsing water guide is such that the rinsing water flows along the screen surface for the purpose of rinsing away the separated residues and at the same time passes through the screen. 2.

Device according to claim and dependent claim 1, characterized in that the sieve surface is arranged approximately vertically and the rinsing water flow to and in the inlet cavity is such that the flow in the inlet cavity is directed from top to bottom and the separated residues towards the lower part of the inlet cavity is flushed. 3.

Device according to patent claim and sub-patent claim 1, characterized in that the sieve is designed as a rotary hollow body surrounded by an annular cavity and the flushing water guide is such that a helical flow running along the sieve surface takes place in the inlet cavity, which moves the residues a certain .Stelle of the cavity on the inlet side of the screen transported. 4th

Device according to claim and the dependent claims 1 and 3, characterized in that the sieve, annular space and; rinsing water supply are arranged so that the axial component of the screw flow is directed from top to bottom, so that the residues after the lower part of the cavity on the inlet side of the sieve. 5.

Device according to claim and dependent claims 1 to 4, characterized in that the rinsing water drainage channel is connected to the inlet cavity, for the dual purpose of firstly allowing all the water contained in the device to flow through the inlet cavity during emptying to flush away the residues, and secondly by flowing back the in the drainage cavity and it. connected organs located rinse water through the: sieve through to achieve an additional cleaning of the sieve openings after the inlet cavity. 6th

Device according to patent claim and the dependent claims 1 to 5, characterized in that the discharge channel branches off from the inlet cavity at the point at which the residues collect. 7. The device according to claim and the dependent claims 1 to 6, characterized in that at least part of the lasskanales from serves as a collecting space for the residue. B.

Device according to claim and dependent claims 1 to 7, characterized in that the sieve, inlet and outlet cavity are arranged in such a way that the collection point of the residues and the drain channel are at the lowest point of the rinsing water circuit.