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CH169140A - Device for post-combustion of exhaust gases from internal combustion engines. - Google Patents

Device for post-combustion of exhaust gases from internal combustion engines.

Info

Publication number
CH169140A
CH169140A CH169140DA CH169140A CH 169140 A CH169140 A CH 169140A CH 169140D A CH169140D A CH 169140DA CH 169140 A CH169140 A CH 169140A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
exhaust gases
combustion
chamber
flame
mixing chamber
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
Seitz Eugen
Original Assignee
Seitz Eugen
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Publication date
Application filed by Seitz Eugen filed Critical Seitz Eugen
Publication of CH169140A publication Critical patent/CH169140A/en

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  • Exhaust Gas After Treatment (AREA)

Description

  

  Vorrichtung zur     Nachverbrennung    dar     Auspuffgase    von Verbrennungsmotoren.    Die Erfahrung zeigt,     dass    die Auspuff  gase von Verbrennungsmotoren,     Explosions-          und    Einspritzmotoren auf den menschlichen  Organismus schädlich     wirken.    Automobil  motoren zum Beispiel, die in ungenügend be  lüfteten Räumen laufen, können dort, wie  Unfälle gezeigt haben, tödliche Vergiftungen  verursachen.

   In engen und verkehrsreichen  Strassen bilden die Auspuffgase der Auto  mobilfahrzeuge eine     Crefahr    für die Gesund  heit der Bevölkerung, weil sie schon in klei  nen Mengen eingeatmet, schädlich     wirken.     Es sind Vorschläge bekannt geworden, diese  Auspuffgase zu entgiften, indem dieselben  in einer an den Auspufftopf angeschlossenen  oder diesen ersetzenden     Nachverbrennungs-          kammer    durch     Ejektoren    unter Ausnützung  der Strömungsenergie der Auspuffgase mit  Frischluft gemischt und die     unverbrannten     Teile durch     elektrische    Funken entzündet  und verbrannt werden.

   Gemäss diesen Vor  schlägen besitzen die Vorrichtungen zur  Nachverbrennung der Auspuffgase keine die  Flammen in der     Vorrichtung    zurückbehalten-    ,den Einrichtungen, so dass in denselben keine  für die Umgebung     explosions-    und feuer  sichere Nachverbrennung stattfinden kann,  was ganz besonders in Garagen gefährlich  ist, wo in der mit     benzin-,        benzol-    und       kohlenstoffmonoxydhaltigen    Luft eine bei  bei der Nachverbrennung austretende Stich  flamme aus der Vorrichtung eine heftige  Explosion verursachen kann.

   Da bei den be  kannten Vorrichtungen keine     schalld#Lmpfen-          den    Mittel eingebaut sind,     waren    die Nach  verbrennungen von mehr oder minder starken  Detonationen begleitet. Ferner sind bei diesen       bekannten    Vorrichtungen an den jeweiligen       Ejektoren,    welche die Frischluft abmessen  und zuleiten sollen, keine Organe vorgesehen,  mit     welchen.    die Luftzufuhr entsprechend der       Motorengrösse    eingestellt werden kann, so dass  stets ein zündfähiges     Gasluftgemisch    gebil  det wird, insbesondere in     Leerlauf    des Ver  brennungsmotors,

   bei     welchem    in Räumen  erfahrungsgemäss die meisten Vergiftungsun  fälle stattfinden.  



       Bei    der Vorrichtung zur Nachverbren-           nung    der Auspuffgase von Verbrennungs  motoren unter     Frischluftzuführung    gemäss  vorliegender Erfindung sind an einem vorn  und     hinten    offenen Verbrennungsgehäuse       beiderends    und in einem eine Mischkammer  mit einer Zündkammer verbindenden Rohr  Flammen zurückhaltende     Einrichtungen    vor  gesehen.

   Ferner sind die     Mischkammer,    die  Zündkammer und ein Flammrohr daran mit       Lufteinlassschltizen    versehen, von denen sie  an der Mischkammer und an der Zündkam  mer durch rohrförmige Schieber eingestellt       werden        können.     



  Die Zeichnung stellt als Ausführungs  beispiel des Erfindungsgegenstandes eine  Vorrichtung zur Nachverbrennung der Aus  puffgase bei Automobilmotoren dar, und  zwar zeigt:       Abb.    1 einen Längsschnitt     tdurch    die Vor  richtung,       Abb.    2 einen     Querschnitt    nach der Linie       A-B    in     Abb.    1 in der Pfeilrichtung ge  sehen,       Abb.    3     einen        Querschnitt    nach der Linie       C-D    in     Abb.    1 in der Pfeilrichtung ge  sehen.  



  Am Ende der am Automobil nach hinten  gerichteten Auspuffleitung 1 ist vermittelst  Flanschen 2 das Zuleitungsrohr 3 angeschlos  sen, welches in eine zylindrische Mischkam  mer 4 mit     Lufteinlasssehlitzen    5 mündet,  Diese können     vermittelst    eines rohrförmigen,       auf,der    Mischkammer in     achsialer    Richtung       verstellbaren,    mit einem sich in der Fahrrich  tung zu einem     Windfangtrichter    30 erweitern  den Schieber 6 teilweise verschlossen werden.  Eine Stellschraube 7 ermöglicht das Feststel  len des Schiebers 6     in    der eingestellten Lage.

    Die Mischkammer     4A    mündet in den Gemisch  auffangtrichter 8 am Rohr 9, .das in einer  Flucht mit dem     Zuleitungsrohr    3 angeordnet  ist. Das Rohr 9 mündet über ein Flammen  zurückbehaltendes Sieb 11 in die zu ihm     ko-          achsiale        Zündkammer    10. Die     Zündkammer     ist gegenüber :dem Mischrohr 9     erweitert        und     besitzt einen zylindrischen Teil, der in ein  sich schwach verjüngendes     Flammrohr    27  führt.

   Der zylindrische Teil der     Zündkammer       10 und das Flammrohr 27 besitzen Luft  einlassschlitze 12.     DieSchlitze    der     Zündkam-          mer    können vermittelst eines rohrförmigen  Schiebers 13 auf den zylindrischen Teil der       Zündkammer    verschlossen werden. Der Schie  ber 13 kann an einen Arm 14 in     achsialer     Richtung     verschoben    und damit der freie  Querschnitt der     Lufteinlassöffnungen    12 in  der     Zündkammer    10 eingestellt werden.

   Ein  Verbrennungsgehäuse 15 umgibt gleichachsig  die     Zündkammer    und das Flammrohr und ist  mit ihnen durch Streben 16 starr verbun  den. In die Wand des Verbrennungsgehäuses  15 ist eine Zündkerze 17 mit langen Elektro  den eingeschraubt, die mit ihrer Zündfunken  strecke 28 durch eine runde     Offnung    18 im  Schieber 13 und in .der Zündkammer in     fliese     hineinragen. Ein isoliertes Kabel 19 führt  von der Klemme 29 der Zündkerze zu einer  nicht gezeichneten     Zündkerze    des Motors, bei  welchen beide Elektroden isoliert sind, und  ist :dort an eine der Klemmen der Motorzünd  kerze angeschlossen. Der     Betätigungsarm    14  des Schiebers 13 geht durch den Schlitz 20  im Verbrennungsgehäuse nach aussen.

   Die  starr mit dem Arm verbundene     Abdeckplatte     21 liegt aussen. am Verbrennungsgehäuse  dicht an und verschliesst ,den Schlitz 20 bei  jeder     Stellung    .des     Abdeckschiebers.    Eine  Stellschraube 22 in der     Abdeckplatte    ermög  licht, den     Abdeckschieber    festzustellen. Das  Verbrennungsgehäuse 15 ist vorn     offen    und zu  einem     Windfangtrichter    31 erweitert, dessen  Einmündung durch ein Flammen zurück  behaltendes Sieb 23 abgedeckt ist.

   Das     Ver-          brennnungsgehäuse    besitzt hinten einen     ach-          sial    verschiebbaren und durch Stellschrauben  24     feststellbaren    rohrförmigen Trichter 25  mit einem Austrittsstutzen, der mit einem  Flammen zurückhaltenden Sieb 26 versehen  ist.  



  Die Auspuffgase strömen mit grosser Ge  schwindigkeit aus dem     Zuleitungsrohr    3 in  die Mischkammer 4 gegen die     Gemischauf-          fangdüse    und üben dabei auf die Luft in der       Mischkammer    4 eine Saugwirkung aus, indem  sie diese     in    den     Gemischauffangtrichter    8  und in das Rohr 9     hinein    reissen, wo eine      innige Vermischung der Gase mit der Luft  stattfindet.

   Das     Gasluftgemich    strömt in die       Zündkammer    10, wird durch an der Zünd  funkenstrecke 28 der Zündkerze 17 über  springende elektrische Funken entzündet und  verbrennt infolge der reichlichen Luftzufuhr       finit    blauer, nichtleuchtender, geräuschloser  Flamme. Die beiden Schieber 6 und 13 er  möglichen die Luftzufuhr der     Motorengrösse     so anzupassen, dass auch beim geringsten       Kohlenogydgehalt,der    Auspuffgase die Zün  dung noch sicher erfolgt.

   Auf dem Wege bis  zur     Zündkammer    10 gleicht sich die unmittel  bar hinter den Arbeitszylindern des Motors  stossweise erfolgende Strömung .der Auspuff  gase soweit aus, dass die Flamme stetig fort  brennen     würde,    wenn sie einmal entzündet  ist. Trotzdem ist aber die Zündkerze 17 mit  einer der     Motorenzylinder-Zündkerzen    in  Serie     geschaltet,    so dass jeweils an beiden  Kerzen Funken überspringen. Dadurch ist ge  währleistet,     da.ss    das Gemisch in der     Zünd-          kammer    in kurzen Zeitabständen immer wie  der neu entzündet     -wird,    für den Fall, dass die  Flamme doch einmal erlöschen sollte.

   Das       Verbrennungsgehäuse    15 soll in erster Linie  eine Ausbreitung der Flamme oder der von  ihr erzeugten Hitze verhindern. Zu diesem       Zwecke    umgibt es die     Zündkammer    in einem  Abstand, so dass die aus dem Flammrohr mit  hoher Geschwindigkeit     austretenden    Verbren  nungsgase in ihm einen Luftzug erzeugen,  der die     Wandung    des Verbrennungsgehäuses  kühlt. Die     Flammensehutzsiebe    23 und 26  am     Vorder-    und Hinterende des Verbren  nungsgehäuses verhindern ein Herausschla  gen von Flammen aus diesen Öffnungen.

   Der  Trichter 25 am Verbrennungsgehäuse 15  führt alle Reste von     unverbrannten    Abgasen  im Verbrennungsgehäuse, vor deren Austritt  durch das     Flammen.schutzsieb    26 noch gegen  den Strahl der heissen Verbrennungsgase, die  der     Flammenrohrmündung    entströmen, damit  sie dort auch noch     verbrennen.    Der Trichter  25 wird dementsprechend und zugleich so ein  gestellt,     dass    das     Flammenschutzsieb    26 nicht  durch zu starke Erhitzung     flammendurch-          lässig    wird.

   Die     Windfangtrichter    30 und 31    bewirken, dass während der Fahrt des Auto  mobils, und in noch vermehrtem Masse bei Ge  genwind, die Verbrennungsluft den Auspuff  gasen mit grösserer Geschwindigkeit zuströmt,  als der Saugwirkung der Abgase allein ent  sprechen würde. Diese     Zuströmgeschwindig-          keit    wächst im gleichen     Sinne    wie die Ge  schwindigkeit der     relativ    zum Fahrzeug be  wegten Aussenluft. Erhöhte Fahrgeschwin  digkeit und zunehmender Gegenwind verlan  gen aber eine     erhöhte    Arbeitsleistung :des Mo  tors, so dass diesem mehr Brennstoff pro Kol  benhub zugeführt werden muss.

   Dadurch  sinkt aber das Verhältnis von     Verbrennungs-          luftmenge    zu Brennstoffmenge und der An  teil an     unverbrannten    Bestandteilen in .den       Auspuffgasen    erhöht sich. Dieser Vermeh  rung der brennbaren Bestandteile in den Aus  puffgasen entspricht also     -eine    Vermehrung  der Frischluftzufuhr während .der Fahrt.



  Device for post-combustion of exhaust gases from internal combustion engines. Experience shows that the exhaust gases from internal combustion engines, explosion and injection engines are harmful to the human organism. For example, automobile engines that run in insufficiently ventilated rooms can, as accidents have shown, cause fatal poisoning.

   In narrow and busy streets, the exhaust gases from automobiles pose a threat to the health of the population because even small amounts of them are harmful. Proposals have become known to detoxify these exhaust gases by mixing them with fresh air in an afterburning chamber connected to or replacing the exhaust muffler by ejectors using the flow energy of the exhaust gases and igniting and burning the unburned parts by electrical sparks.

   According to these proposals, the devices for afterburning the exhaust gases do not have the flames retained in the device, the facilities, so that no afterburning can take place in the same for the environment, which is particularly dangerous in garages where in The air with gasoline, benzene and carbon monoxide can cause a flash of flame escaping from the device during post-combustion, causing a violent explosion.

   Since no sound absorbing agents are built into the known devices, the afterburns were accompanied by more or less powerful detonations. Furthermore, in these known devices, no organs with which are provided on the respective ejectors which are to measure and supply the fresh air. the air supply can be adjusted according to the size of the engine, so that an ignitable gas-air mixture is always formed, especially when the internal combustion engine is idling,

   In which, experience has shown, most poisoning accidents take place in rooms.



       In the device for afterburning the exhaust gases from internal combustion engines with fresh air supply according to the present invention, flame retarding devices are seen on a combustion housing open at the front and rear and in a pipe connecting a mixing chamber with an ignition chamber.

   Furthermore, the mixing chamber, the ignition chamber and a flame tube are provided thereon with air inlet slots, from which they can be adjusted on the mixing chamber and on the ignition chamber by means of tubular slides.



  The drawing shows as an embodiment of the subject matter of the invention a device for afterburning the exhaust gases in automobile engines, namely: Fig. 1 shows a longitudinal section through the device, Fig. 2 shows a cross section along the line AB in Fig. 1 in the direction of the arrow ge see, Fig. 3 see a cross section along the line CD in Fig. 1 in the direction of the arrow ge.



  At the end of the exhaust pipe 1, which is directed backwards on the automobile, the feed pipe 3 is connected by means of flanges 2, which opens into a cylindrical mixing chamber 4 with air inlet sockets 5 in the direction of travel to a vestibule 30 extend the slide 6 are partially closed. An adjusting screw 7 allows Feststel len the slide 6 in the set position.

    The mixing chamber 4A opens into the mixture collecting funnel 8 on the pipe 9, which is arranged in alignment with the supply pipe 3. The tube 9 opens via a screen 11 that retains flames into the ignition chamber 10 coaxial to it. The ignition chamber is opposite the mixing tube 9 and has a cylindrical part which leads into a slightly tapering flame tube 27.

   The cylindrical part of the ignition chamber 10 and the flame tube 27 have air inlet slots 12. The slots of the ignition chamber can be closed by means of a tubular slide 13 on the cylindrical part of the ignition chamber. The slide 13 can be moved on an arm 14 in the axial direction and the free cross section of the air inlet openings 12 in the ignition chamber 10 can thus be adjusted.

   A combustion housing 15 coaxially surrounds the ignition chamber and the flame tube and is rigidly connected to them by struts 16 to the. In the wall of the combustion housing 15, a spark plug 17 with a long electric is screwed, which protrude with its ignition spark stretch 28 through a round opening 18 in the slide 13 and in .der ignition chamber in tile. An insulated cable 19 leads from the terminal 29 of the spark plug to a spark plug, not shown, of the engine, in which both electrodes are insulated, and is: there connected to one of the terminals of the engine spark plug. The actuating arm 14 of the slide 13 extends outwardly through the slot 20 in the combustion housing.

   The cover plate 21 rigidly connected to the arm is on the outside. on the combustion housing tightly and closes the slot 20 in every position of the cover slide. A set screw 22 in the cover plate made light possible to determine the cover slide. The combustion housing 15 is open at the front and widened to form a porch funnel 31, the mouth of which is covered by a screen 23 that retains flames.

   At the rear, the combustion housing has an axially displaceable tubular funnel 25, which can be locked by means of adjusting screws 24, with an outlet nozzle which is provided with a screen 26 that retains flames.



  The exhaust gases flow at high speed from the supply pipe 3 into the mixing chamber 4 against the mixture collecting nozzle and exert a suction effect on the air in the mixing chamber 4 by tearing it into the mixture collecting funnel 8 and into the pipe 9, where an intimate mixing of the gases with the air takes place.

   The gas-air mixture flows into the ignition chamber 10, is ignited by jumping electrical sparks at the ignition spark gap 28 of the spark plug 17 and burns as a result of the abundant supply of air, finite blue, non-luminous, noiseless flame. The two sliders 6 and 13 make it possible to adapt the air supply to the size of the engine so that even with the lowest carbon content in the exhaust gases, ignition still takes place safely.

   On the way to the ignition chamber 10, the intermittent flow immediately behind the working cylinders of the engine equalizes the exhaust gases to such an extent that the flame would continue to burn once it was ignited. Nevertheless, the spark plug 17 is connected in series with one of the engine cylinder spark plugs, so that sparks jump over at both plugs. This ensures that the mixture in the ignition chamber is always re-ignited at short intervals, in the event that the flame should go out.

   The primary purpose of the combustion casing 15 is to prevent the flame or the heat generated by it from spreading. For this purpose, it surrounds the ignition chamber at a distance so that the combustion gases emerging from the flame tube at high speed generate a draft in it that cools the wall of the combustion housing. The flame protection screens 23 and 26 at the front and rear ends of the combustion housing prevent a knockout of flames from these openings.

   The funnel 25 on the combustion housing 15 guides all the remains of unburned exhaust gases in the combustion housing, before they exit through the Flammen.schutzsieb 26 against the jet of hot combustion gases flowing out of the flame tube mouth so that they also burn there. The funnel 25 is set accordingly and at the same time in such a way that the flame protection screen 26 does not become flame-permeable due to excessive heating.

   The vestibule funnels 30 and 31 cause the combustion air to flow into the exhaust gases at a greater speed than the suction effect of the exhaust gases alone would correspond to while the car is driving, and to an even greater extent in the event of a headwind. This inflow speed increases in the same way as the speed of the outside air moving relative to the vehicle. However, increased driving speed and increasing headwinds require more work: the engine, so that more fuel has to be fed to it per piston stroke.

   As a result, however, the ratio of the amount of combustion air to the amount of fuel decreases and the proportion of unburned components in the exhaust gases increases. This increase in the combustible components in the exhaust gases corresponds to an increase in the supply of fresh air during the journey.

 

Claims (1)

<B>PATENTANSPRUCH:</B> Vorrichtung zur Nachverbrennung der Auspuffgase von Verbrennungsmotoren unter Luftzuführung, dadurch gekennzeichnet, dass an .eineng vorn und hinten offenen Verbren nungsgehäuse (15) beiderends und in einem eine Mischkammer (4) mit einer Zündkam- mer (10) verbindenden Rohr (9) Flammen zurückhaltende Einrichtungen (11, 23, 26) vorgesehen sind und dass die Mischkam mer (=1), die Zündkammer (10) und ein Flammrohr <B>(27) <B> PATENT CLAIM: </B> Device for afterburning the exhaust gases from internal combustion engines with air supply, characterized in that at a narrow front and rear open combustion housing (15) at both ends and in one a mixing chamber (4) with an ignition chamber ( 10) connecting pipe (9) flame-retarding devices (11, 23, 26) are provided and that the mixing chamber (= 1), the ignition chamber (10) and a flame tube <B> (27) </B> daran mit Lufteinlassschlit- zen (5 bezw. 12) versehen sind, von denen die an der Mischkammer (4) und an der Zündkammer (10) durch rohrförmige Schie ber (13 bezw. 6) eingestellt werden können. UNTERANSPRÜCHE: 1. Vorrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass vorn am Ver brennungsgehäuse (15) ein Windfa.ng- trichter (31) vorgesehen ist. 2. Vorrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass vorn am Schie ber (6) an der Mischkammer, ein Wind fangtrichter (30) vorgesehen ist. </B> are provided with air inlet slots (5 and 12), of which those on the mixing chamber (4) and on the ignition chamber (10) can be adjusted by means of tubular slides (13 and 6). SUBClaims: 1. Device according to claim, characterized in that a Windfa.ng- funnel (31) is provided at the front of the combustion housing (15). 2. Device according to claim, characterized in that the front of the slide over (6) on the mixing chamber, a wind funnel (30) is provided.
CH169140D 1933-05-04 1933-06-06 Device for post-combustion of exhaust gases from internal combustion engines. CH169140A (en)

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