CH140046A - Rückenstützeinrichtung an Stühlen und dergleichen. - Google Patents

Description

      Rückenstützeinrichtung    an Stühlen und dergleichen.    Vorliegende Erfindung bezieht sich auf  eine     Rückenstützeinrichtung    an Stühlen und  dergleichen und bezweckt, dass das     Kreuz    der  auf dem Stuhl sitzenden Person gestützt  wird und so eine gesunde     Haltung    derselben  beim Aufrechtsitzen und     Rückwärtsneigen     erreicht wird.  



  Zu diesem     Zweeke    ist als Rückenstütze  ein längliches, nachgiebig gepolstertes, sich  der Kontur des Kreuzes anpassendes Kissen  mit nahe seinen Seitenenden angebrachten  Mitteln vorgesehen zu einem solchen Erfas  sen der Rückenlehne eines Stuhls, dass das  Kissen mit seiner horizontalen     Axe    in hori  zontaler Anordnung in einer Stellung getra  gen wird, in weicher es sich dem Kreuz  einer sitzenden Person (Lendenkurve) anzu  passen vermag, wobei eine     Einstellung    des  Kissens innert der zur Anpassung an Per  sonen verschiedener Grösse und Gestalt er  forderlichen Grenzen ermöglicht ist.  



  Die Zeichnung veranschaulicht verschie  dene Ausführungsbeispiele des Erfindungs  gegenstandes.    Beim Beispiel nach     Fig.    1 erstrecken sich  auf einem Teil ihrer Länge als Zugfedern       ausgebildeteDrahthaken    11 horizontal von den  Seitenteilen des Kissens 12 und sind an Stäben  13     bezw.    an den Endstäben der Rücklehne  des Stuhles angehängt. Statt der Haken 11  können auch von den Drähten getragene Feder  klammern die betreffenden Stäbe umfassen.  Die Backen dieser     Klammern    können der Form  der zu umfassenden Stäbe angepasst, das  heisst rechteckig oder verjüngt sein.  



  Beim Beispiel nach     Fig.    2 sind mit ihren       Axen    vertikal stehende federnde Klammern  im Abstand voneinander auf dem Rücken  des Kissens 12     befestägt    und bestimmt, ver  tikale Stäbe der Rücklehne zu     umklammern.     Die genannten Klammern können die in     Fig.     3 gezeigte     Ferm    und .eine Platte 15 zum An  schrauben an den Stuhlrücken besitzen.

   Jede  Klammer kann aber auch eine Platte 15 be  sitzen, welche Platten in einer am Rücken  des Kissens     befestigten        Plagte    16 mit umge  bogenen Längsrändern verschiebbar angeord  net sind.     Hierdurch    können     die    Klammern der      Form der     Stuhlrücken    durch entsprechendes  Verschieben angepasst sein.  



  Beim Beispiel nach     Fig.    5 und 6 besitzt  der hintere Teil des Kissens seitliche     Vor-          sprünge    17,     welche    bestimmt sind, unter  vertikale     Falten    des Kissenpolsters zu grei  fen. Hiebei wird das Kissen durch Reibung  festgehalten und ist in der     gewünschten    Höhe  über dem Sitz     innerha'b    der Falten 18 ein  stellbar.     Fig.    6 zeigt das Kissen in Stirn  ansicht von oben.  



       Statt    der Falten 18 können auch     vertikale     Streifen aus elastischem Material auf der  Rücklehne des Stuhles derart angebracht  sein, dass die Kissenvorsprünge 17     zwischen     diesen Streifen und der Rücklehne eingescho  ben werden können.  



  Es können auch auf verschiedenen Höhen  der Rücklehne solche Taschen oder Falten  angeordnet werden, um das Kissen auf die       gewünschte    Höhe über dem Sitz anbringen  zu können.  



  Für Stühle, die nicht besonders zum Tra  gen von Kissen eingerichtet sind, kann auch  ein loser,     als        Tasche        ausgeführter    oder eine  solche aufweisender Überzug über die Rück  lehne steckbar angewendet werden, welcher  Überzug auf seiner Vorderseite mit den zum  Aufnehmen der     seit'_ichen    Kissenvorsprünge  bestimmten Falten versehen ist.  



  Die Falten oder Streifen zum Halten des  Kissens können auch horizontal übereinan  der, unter der vom     Kissen    einzunehmenden  Stellung,     statt    vertikal an den Seiten dessel  ben angeordnet sein, wobei die Vorsprünge  des Kissenhinterteils für den Eingriff in die  genannten Falten oder Streifen von der     obern     und untern Längskante des Kissens vorsprin  gen.  



  Beim Beispiel nach     Fig.    7 sind an der  Rücklehne des Stuhls zwei vertikale Reihen       Druckknopfteile    19 angebracht, mit welchen  zwei entsprechende Reihen     Gegendruckteile     zusammenarbeiten. Hiebei ist eine Feststel  lung des Kissens in verschiedenen Höhenla  gen möglich.  



  Beim Beispiel nach     Fig.    9 sind die Ha  kenenden 11 von     Kissentragfedern    nach     Fig.       1 in Löcher 25 einer     bügelförmigen,    durch  Schrauben 21 am Sitz des     Stuhls    befestigten  Rücklehne 20 in der Höhe einstellbar einge  hängt. Am Sitz sind     mittelstl    Schrauben 28  die einen Enden von     Lenkern    22 befestigt,  deren andere Enden mit den untern Enden  der Seitenteile 24 der Rückenlehne 20 gelen  kig verbunden sind. Durch die Lenker 22  kann diese Lehne in der eingestellten Win  kelstellung festgehalten werden.  



  Das Kissen 12 in irgend einem der be  schriebenen Beispiele kann ein Luftkissen  oder ein mit Federn oder mit einem weichen  Material, zum Beispiel Gummischwamm,  Gummirohr     etc.,    gepolstertes Kissen sein.  Der Rücken des     Kissens    kann aus biegsamem  oder starrem Material,     wie    Holz, Metall     ete.     bestehen und gerade oder nach der Wölbung  der Rücklehne ebenfalls gewölbt sein. Die  verschiedenen, auswärts vorspringenden Be  festigungsteile können in allen Beispielen  durch Nuten, Schrauben, Bolzen     etc.    an der  Rücklehne angebracht sein.  



  Um das Kissen in eine mehr nach vorn.  gebrachte, von der Rücklehne etwas entfernte  Stellung bringen zu können, ist beim Bei  spiel nach     Fig.    10 eine U-förmige Platte 26  vorgesehen, deren Rückseite mit Klemmban  ken 27, ähnlich jenen nach     Fig.    3 oder 4  zum Festlegen an der Rücklehne versehen  ist. Ferner sind an den hintern Ecken der  Platte 26 Löcher 28 angebracht, an welche  an der Rücklehne zum Beispiel an jener nach       Fig.    9, befestigte Tragfedern gehängt wer  den können. An den vordern Enden der       Plattfenschenkel    29 sind Löcher 30 zum Ein  hängen der Tragfedern 11 des Kissens 12  in verschiedener Höhe vorgesehen.  



  Die Vorderseite des Kissens kann nach  der Breite gewölbt sein, um sich so nahe als  möglich der Form des Kreuzes oder der Len  denkurve der sitzenden Person anzupassen.  Das Kissen kann aber auch eine flache,  vertikale Vorderfläche haben, wie im Quer  schnitt nach     Fig.    8 gezeigt. Das Kissen hat  eine reichliche Abmessung (Dicke) von vorn  nach hinten, um die     nötige    Nachgiebigkeit  zur Selbstanpassung an die Kontur des Rük-           kens    der     betreffenden,    sitzenden Person zu  besitzen.  



  Es ist ersichtlich, dass in allen Beispielen  mit elastischer Abstützung des Kissens durch  Federn, letztere eine gewisse Verdrehung  des Kissens um eine horizontale     Axe    und da  mit eine Anpassung des Kissens an den     Rük-          ken    der sitzenden, sich nach rückwärts nei  genden Person gestatten.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Rückenstützeinrichtung an Stühlen und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass als Rückenstütze ein längliches, nachgiebig ge polstertes, sich der Kontur des Kreuzes an passendes Kissen mit seitlichen Mitteln zu einem solchen Erfassen der Rückenlehne eines Stuhls vorgesehen ist, dass das Kissen mit seiner horizontalen Axe in horizontaler Anordnung in einer Stellung getragen wird, in welcher es sich dem Kreuz einer sitzen den Person (Lendenkurve) anzupassen ver mag,

   wobei eine Einstellung des Kissens in nert der zur Anpassung an Personen ver schiedener Grösse und Gestalt erforderlichen Grenzen ermöglicht ist. <B>UNTERANSPRÜCHE:</B> 1. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel als zum Erfassen der Rücklehne eingerichtete Klemmvorrich tungen ausgebildet sind. 2. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass aus Draht gebildete Haken von den Seiten des Kissens horizontal vorspringen und um aufrechte Teile der Rücklehne gelegt sind.

   3. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch und Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des aus Draht gebildeten Hakens zu einer Zug feder gewunden ist. 4. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch und Unteranspruch 1, 'dadurch gekennzeichnet, dass jede Klemmvorrich tung von einer Platte ausgehende fe dernde Backen zum Erfassen aufrechter Teile der Rücklehne besitzt. 5. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch und Unteransprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, ,dass die Klemm vorrichtungen .auf der Rücklehne in der Längsrichtung einstellbar sind.

   G. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch und Unteransprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die die Backen tragende Platte in einer an der Rücklehne befestigten Platte mit umge- bördelten Längsrändern verschiebbar ist. 7. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen von den Seiten vorspringende Hinterteile besitzt, welche zum Eingriff in an der Rücklehne vertikal ange brachte Taschen bestimmt sind und sich durch Reibung festhalten.

   B. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch und Unteranspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen durch Falten der Rücklehne gebildet sind. 9. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch und Unteranspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen durch an der Rücklehne befestigte Streifen ge bildet sind. 10. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen mittelst Druckknöpfen an der Rücklehne befestigt ist.

   11. Rückenstützeinrichtung nach Patentan spruch und Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken in Lö chern einer um Zapfen schwingbaren Rücklehne eingehängt sind.