Elektrisehe Antriebseinriehtung bei Abortsitzen mit beweglichem Schiitzpapierbaud. Es ist bekannt, Abortsitze' zum Schutz gegen Übertragung von Krankheitsstoffen, sowie aus Gründen allgemeiner Sauberkeit, mit einem Papierband zu bedecken, welches dem Rahmenausschnitt entsprechende Löcher hat und nach jedesmaliger Benützung um ein Loch weiter bewegt wird, indem es hierbei von einer Rolle ab- und auf eine andere auf gerollt wird.
Vorliegende Erfindung betrifft nun eine elektrische Antriebseinrichtung für die Be wegung ,dieses Schutzpapierbandes.
Das Neue bei der Antriebseinrichtung gemäss der Erfindung besteht darin, dass der einen Arm eines Sperrhebels angreifende Anker eines Elektromagnetes beim Schliessen dessen Stromkreises den Sperrhebel, des sen anderer Arm ein von einem Antriebs motor aus angetriebenes Organ sperrt, aus der 8perrla.ge zieht, worauf der .durch eine vom Sperrhebel betätigte Kontaktvorrich tung eingeschaltete Elektromotor über ein Getriebe das Schutzpapierband bewegt, bis der wieder in die Ruhelage zurücktretende Sperrhebel die Kontaktvorrichtung zurück- bewegt und hierdurch den Motorstrom unter bricht, sowie augenblicklich das Getriebe stillsetzt.
Hierbei kann die Schliessung des Strom kreises des Elektromagnetes entweder durch einen besonderen von Hand oder beim Off- nen der Aborttür von dieser zu betätigenden Schalter, oder von einem im Türschloss an geordneten Kontakt aus erfolgen, oder bei öffentlichen Aborten mit Zahlschloss kann der Magnetstromkreis von diesem aus gleich zeitig mit dem Schlossmecha.nismus durch, das Einwerfen der Münze geschlossen werden.
Eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist in .der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt: Fig. 1 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, Fig. 2 eine Stirnansicht, teilweise im Schnitt, und Fig. 3 eine Draufsicht mit weggeschnit tenem Gehäuse; Fig. 4 ist das Schaltungsschema.
1 ist die Grundplatte, auf welcher die gesamte, in einem Gehäuse 2 eingeschlossene Antriebsvorrichtung montiert ist. 11 ist. der seitlich am Gehäuse 2 auf einet Konsole be festigte Antriebsmotor, unter welchem in einem Abschlusskasten die Sicherungen nebst Stromzuführungsklemmen angeordnet sind. Der Motor i31 treibt mittelst der Schnecke 3 das auf der im Gehäuse 2 ge lagerten Welle 4 fest verkeilte Schnecken rad 5.
Das Schneckenrad steht durch eine selbsttätige Reibungskupplung 6 in Verbiir- dung mit dem neben ihm auf der Welle 4 festen Stirnrad 7, welches mit einem auf der parallel zur Welle 4 im Gehäuse \? ge lagerten Welle 9 verkeilten Stirnrad 8 im Eingriff steht. Das ebenfalls auf der Welle 9 verkeilte Stirnrad 10 kämmt mit einem lose auf der Welle 4 sitzenden Stirnrad 11, das mit einer neben ihm sitzenden Rast scheibe 12 fest verbunden ist. Unterhalb der Rastscheibe 12 ist an einer im Gehäuse festen Konsole 13 drehbar der als Winkel hebel ausgebildete Sperrhebel 14 gelabert.
dessen einer Arm 1'la sich nach oben bis zur Rastscheibe 12 erstreckt, in deren Rast 19a ein am Arm 14a eingesetzter Sperrklotz 15 einfällt, während der andere Arm 14b, sich seitwärts bis' unter den unterhalb der Rast scheibe 1? angeordneten Elektromagneten 16 erstreckt, mit dessen Anker 16a er gelenkig verbunden ist, wobei eine Rückführfeder 17 ,die Rückführung des Sperrhebels in die Ruhelage 14 bei eventuellem Kleben des Magnetes gewährleistet.
An einem seitlichen Ansatz des Sperrhebelarmes 1.1a sind zwei Kontaktfedern 18 und 19 montiert, wovon die eine ständig, die andere nur in der Ar beitsstellung Kontakt mit den zugehörigen festen Kontaktplatten 20, 21 hat, an wel chen der Motorstromkreis liegt. Durch eine leicht lösbare Kupplung 22, . deren durch einen dehnbaren Spannring gehaltene Klin ken der einen Kupplungshälfte in Umfangs schlitze der zweiten Kupplungshälfte ein -reifen, ist die Antriebsvorrichtung mit der Antriebswalze A des Schutz.papierband- mechanismus verbunden.
Letzterer ist im Schaltungsschema Fig. 4 schematisch und iirrter We-lassung aller für das Verständnis
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überflüssigen <SEP> Bestandteile <SEP> in <SEP> einfachster
<tb> Form <SEP> dargestellt. <SEP> I' <SEP> ist <SEP> die <SEP> Vorratsrolle, <SEP> von
<tb> welcher <SEP> aus <SEP> das <SEP> Papierband <SEP> P <SEP> um <SEP> den <SEP> Sitz rahmen <SEP> 1r <SEP> herumgeführt <SEP> ist <SEP> und <SEP> über <SEP> die
<tb> Antriebswalze <SEP> =1 <SEP> und <SEP> Führungswalze <SEP> I' <SEP> zur
<tb> Aufwickelwalze <SEP> Il', <SEP> welche <SEP> durch <SEP> Transmis sion <SEP> von <SEP> der <SEP> Antriebswalze <SEP> aus <SEP> angetrieben
<tb> wird, <SEP> läuft.
<SEP> Über <SEP> dem <SEP> Papiersehutzband <SEP> so wie: <SEP> unter <SEP> demselben <SEP> sind <SEP> am <SEP> Sitzrahmen
<tb> zwei <SEP> mit <SEP> einer <SEP> Schwachstromsignaleinrich tung <SEP> in <SEP> Verbindung <SEP> stehende <SEP> Kontaktleisten
<tb> 23, <SEP> 24 <SEP> angeordnet, <SEP> welche <SEP> durch <SEP> das <SEP> Schutz papierband <SEP> voneinander <SEP> isoliert <SEP> sind. <SEP> Wird
<tb> das <SEP> Schutzpapierband <SEP> versehentlich <SEP> oder
<tb> durch <SEP> irgend <SEP> einen <SEP> Umstand <SEP> abgerissen, <SEP> so
<tb> ertönt <SEP> infolge <SEP> des <SEP> Kontaktes <SEP> 23, <SEP> 24 <SEP> an <SEP> pas sender <SEP> Stelle <SEP> ein <SEP> Alarmsignal, <SEP> wonach <SEP> die
<tb> damit <SEP> beauftragte <SEP> Person <SEP> das <SEP> Schutzpapier
<tb> neu <SEP> auflegen <SEP> bann.
<SEP> T <SEP> bezeichnet <SEP> ein <SEP> elek trisches <SEP> Türsclrloss <SEP> für <SEP> Münzeinwurf, <SEP> mit
<tb> dessen <SEP> Magnetstromkreis <SEP> die <SEP> Wicklung <SEP> des
<tb> Magnetes <SEP> 16 <SEP> derart. <SEP> zusammengeschaltet <SEP> ist,
<tb> da.ss <SEP> sie <SEP> beire <SEP> Ein-,verfen <SEP> der <SEP> Münze <SEP> ebenfalls
<tb> Strom <SEP> erhält.
<tb> Die <SEP> Wirkungs-,i@eise <SEP> der <SEP> beschriebenen
<tb> Einrichtung <SEP> ist <SEP> folgende:
<tb> In <SEP> der <SEP> Ruhelage <SEP> nehmen <SEP> die <SEP> Teile <SEP> der
<tb> Einrichtung <SEP> die <SEP> in <SEP> der <SEP> Zeichnung <SEP> darge stellte <SEP> und <SEP> besonders <SEP> aus <SEP> Fig. <SEP> ? <SEP> ersichtliche
<tb> Lage <SEP> ein. <SEP> Wird <SEP> n.un <SEP> in <SEP> das <SEP> elektrische <SEP> Tür schloss <SEP> T <SEP> des <SEP> Abortes <SEP> die <SEP> vorgeschriebene
<tb> Münze <SEP> eingeworfen. <SEP> so <SEP> öffnet <SEP> sich <SEP> dieses
<tb> und <SEP> gleichzeitig <SEP> wird <SEP> rlie <SEP> Spule <SEP> des <SEP> Magnetes
<tb> 16 <SEP> erregt. <SEP> Diesur <SEP> zieht <SEP> :
einen <SEP> Anker <SEP> 16a <SEP> an
<tb> und <SEP> verschwenkt <SEP> hierdurch <SEP> den <SEP> Sperrhebel
<tb> 14 <SEP> im <SEP> @hrzeiger#inn <SEP> in <SEP> die <SEP> in <SEP> Fig. <SEP> \? <SEP> strich punktiert <SEP> @ez@@ichnete <SEP> Stellung, <SEP> in <SEP> welcher
<tb> der <SEP> Sperrblock <SEP> 1<B>5</B> <SEP> aus <SEP> der <SEP> Rist <SEP> 1?a <SEP> gerückt
<tb> ist. <SEP> Gleiclrz(@itig;
<SEP> schliessen <SEP> die <SEP> Kontakt federn <SEP> 18, <SEP> 19 <SEP> den <SEP> i4lotorstroml,:reis <SEP> und <SEP> der
<tb> Motor <SEP> <B>31</B> <SEP> fiing;t <SEP> an <SEP> zu <SEP> laufen, <SEP> wobei <SEP> er <SEP> über
<tb> den <SEP> Schneckentrieb <SEP> 3, <SEP> 5 <SEP> und <SEP> die <SEP> Stirnräder
<tb> 7, <SEP> 8 <SEP> die <SEP> Welle <SEP> 9 <SEP> und <SEP> mit <SEP> ihr <SEP> die <SEP> Antriebs %valze <SEP> _1 <SEP> treibt, <SEP> wodurch <SEP> .das <SEP> Schut7papier band <SEP> P <SEP> brwe-,t <SEP> wird. <SEP> Hierbei <SEP> läuft <SEP> der
<tb> Sperrklotz <SEP> 1.) <SEP> des <SEP> Sperrhebelarme;
<SEP> 14a <SEP> auf
<tb> clenr <SEP> Umfang <SEP> der <SEP> sich <SEP> mitdrehenden <SEP> Rast <B>12</B> <SEP> und <SEP> fällt <SEP> nach <SEP> einer <SEP> Umdrehung derselben, nachdem inzwischen im Türschloss der Magnetstromkreis wieder unterbrochen -orden ist, wieder in die Rast 12a ein, so dass die Antriebsbewegung im Augenblick selbst, -o das Schutzpapierband seine rich tige, neue Lage erreicht hat, gesperrt wird. Gleichzeitig unterbrechen die Kontaktfedern 18, 19 den Motorstromkreis, und die rest liche Bewegungsenergie des Antriebsteils zehrt sich in der Reibungskupplung 6 auf, wodurch Zahnbrüchen oder sonstigen Zer störungen im Getriebe vorgebeugt ist.
Sämt liche Teile nehmen nun wieder die in Fig. 2 gezeichnete Stellung ein, und das Spiel kann von neuem bei der nächsten Betätigung des Türschlosses beginnen.
An Stelle des gezeichneten elektrischen Zahlschlosses könnte auch ein beliebiges an deres Türschloss mit Kontakt oder zum Bei spiel im Privathaus, ein gewöhnlicher, von Hand zu betätigender Schalter mit selbst tätiger Auslösung vorgesehen sein.
Zum Auswechseln und Einstellen des Papierschutzbandes genügt es, die Kupplung 22 zu lösen.