Flüssigkeitsmesser. Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeits messer, bei dem ein Zu- und ein Abfluss ventil eines Messgefässes mittelbar unter dem Einfluss eines auf einer Spindel des Ab flussventils auf-und abbeweglichen, in dem Mess gefäss angeordneten Ringschwimmers stehen.
Die Zeichnung veranschaulicht im Ver tikalschnitt eine beispielsweise Ausführungs form des neuen Flüssigkeitsmessers.
Der dargestellte Flüssigkeitsmesser weist einen Messbehälter 1 auf, der in einen Sam- melbehälter 3 eingesetzt ist und dabei mit einem Flansch 2 auf dessen oberem Rande aufruht. Oben ist der Messbehälter durch den Boden 4 eines Gehäuses 5 abgeschlossen. In der Mitte des Messbehälters 1 ist eine Spindel 6 auf- und abverschiebbar, deren oberes Ende durch eine zur Führung eingerichtete Öff nung 9 des Bodens 4 in das Gehäuse 5 dringt, während deren untere, kegelige Spitze 7 in Verbindung mit dem Sitze 8 das Abfluss ventil des Messbehälters bildet.
Für den Flüssigkeitszufluss dient ein durch die Wandung des Gehäuses 5 hindurchge führtes Rohrstück 10, das mit dem Mess- behälter 1 durch ein im Boden 4 angeordnetes Kugelventil 11 in Verbindung steht. Dieses Ventil wird von der Ventilspindel 6 aus durch einen zweiarmigen Hebel 13 be tätigt, der in einem unten am Boden 4 an gebrachten Böckchen 12 schwingbar gelagert ist. Der Hebel 13 steht durch seinen einen, gegabelten Arm mit einem an der Spindel 6 befestigten Zapfen 14 in Eingriff, während der andere Arm mnit seinem hakenförmig nach oben gebogenen Ende unter die Kugel des Ventils 11 ragt.
In dem Messbehälter 1 ist ferner -ein ringförmiger--Schwimmkörper 15 vorgesehen, durch dessen Mitte die Ventilspindel 6 frei hindurchgeht. Die Ventilspindel 6 ist bis auf den am untern Ende vorgesehenen Konus 7 hohl und enthält eine oben herausragende Stange 26, die über und unter dem Schwim mer 15 mit einem,- Zapfen 1ö bezw. 17 be setzt ist, welche durch Längsschlitze der Ventilspindel 6 heraustreten, so dass sie als Anschläge in den Weg des Schwimmers 15 ragen.
Wenn der Flüssigkeitsstand in dem Mess- behälter 1 so weit sinkt, dass der Schwim mer 15 auf dem untern Zapfen 17 auftrifft, wird die Stange 26 nach unten bewegt, wo durch diese in später beschriebener Weise das Zählwerk antreibt und gleichzeitig durch Auslösen eines ebenfalls später erläuterten Sperrwerkes ein Freiwerden der bis jetzt durch das Sperrwerk angehoben gehaltenen Ventilspindel 6 veranlasst, die dann durch ihr Eigengewicht sich abwärts bewegt und mit ihrer Ventilspitze 7 die Abflussöffnung des Ventils 8 schliesst und damit den weiteren Ausfluss nach dem Sammelbehälter 3 unter bricht.
Bei dieser Abwärtsbewegung der Ven tilspindel 6 wird durch den Zapfen 14 das Gabelende des Hebels 13 herab- und damit dessen anderer Arm aufwärts unter den Ven tilkörper des Zuflussventils 11 geschwungen, wodurch letzteres geöffnet wird. Der Zufluss dauert nun so lange, bis mnit dem in dem Messbehälter 1 steigenden Niveau der Schwim mer 15 gegen den obern Zapfen 16 der Stange 26 trifft und diese dadurch anhebt. Mit dem Anheben der Stange 26 wird das schon genannte, nach der Abwärtsbewegung der Spindel 6, wie später angegeben wieder sperrende Sperrwerk wiederum ausgelöst und durch dasselbe in später angegebener Weise die Ventilspindel 6 gehoben. Hierdurch wird das Abflussventil 8 wieder geöffnet, dagegen das Zuflussventil 11 geschlossen, indem der Hebel 13 zurückschwingt.
Nachdem der Mess- behälter 1 so weit entleert ist, dass der Schwimmer 15 wieder auf den untern Zap fen 17 auftrifft, wiederholt sich das Spiel und der Messbehälter füllt sich automatisch von neuem.
Der Abstand zwischen den beiden Zap fen 16 und 17 ist so zu bemessen, dass die jeweilige Füllung des Messbebälters 1 zwi schen dem höchsten und tiefsten Stande des Ringschwimmers 15 einem bestimmten Mass entspricht.
Durch die im Boden des Sammelbehälters 3 angeschlossene Rohrleitung 18 kann die aus dem Messbehälter 1 ausfliessende Flüssigkeit ihrer weiteren Verwendung zugeführt oder abgefüllt werden.
Das oben gerannte Sperrwerk weist ein vermittelst Schlüssels aufzuziehendes, im Ge- häuse 5 angeordnetes Federwerk 19 auf, durch welches ein Räderwerk 20 angetrieben wird, dessen letztes Rad eine Scheibe 21 mit einem Sperrzahn 22 bildet, mit welchem ein um den Zapfen 23 schwingender Anker 24 zusammenwirkt. Der Anker 24 steht vermittelst einer hinteren Verlängerung 25 mit der am obern Ende der Ventilspindel 6 herausragenden Stange 26 in Eingriff, so dass er beim Heben und Senken der Stange 26 in abwechselnder Richtung geschwungen wird.
Unter dem Antrieb des Federwerkes 19 macht die Sperrzahnscheibe 21 nach jeder Freigabe seitens des Ankers 24 beim Heben der Stange 26 sowohl, wie beim Senken der selben je eine halbe Umdrehung, wobei ab wechselnd der eine und der andere der beiden Ankerhaken mit dem Sperrzahn 22 zum Ein griff kommt.
Durch einen auf der Ankerwelle 23 befestigten Arm 27 und ein Gestänge 28 wird die alternierende Bewegung des An kers 24 auf den Krummzapfen 29 der in der Zeichnung nicht dargestellten Schaltvor richtung eines Zählwerkes 30 so übertragen, dass das letztere bei jedervollen Umdrehungder Sperrzahnscheibe 21 und damit bei jeder Füllung des Messbehälters 1 um einen Zahn, bezw. eine Ziffer weiter gerückt wird. Die Skala 31 des Zählwerkes 30 ist unter einer Glasscheibe von aussen sichtbar.
Zum Heben der Ventilspindel 6 nach dem Anheben der Stange 26 durch den Schwimmer 15 ist in dem Gehäuse 5, um einen Zapfen 32 schwingbar, ein zweiarmiger Hebel 33 angebracht, der mit seinem gega- belten einen Ende mit etwas Spielraum über einen Zapfen 34 am obern Teile der Ventil spindel 6 greift, während er mit seinem andern Ende gegen einen auf der Welle der Sperr zahnscheibe 21 vorgesehenen Nocken 35 an liegt.
Dieser Nocken 35 tritt bei jeder vollen Umdrehung der Sperrzahnscheibe 21 einmal in Tätigkeit, wobei er durch Druck auf den Hebel 33 die Ventilspindel 6 anhebt und solange in ihrer gehobenen Lage festhält, bis durch Abwärtsbewegen der Stange 26 beim Auftreffen des Schwimmers 15 auf den Stiften 17 der Anker 24 für die Freigabe der Sperrzahnscheibe 21 erneut ausgeschwun gen wird.
Die beschriebene Vorrichtung ist im be- conderen geeignet für Benzinreservoire, bezw. Tanks, kann aber mit dem gleichen Vorteil such für alle andern Flüssigkeiten Verwen- lung finden.
Liquid meter. The invention relates to a liquid knife in which an inflow and outflow valve of a measuring vessel are indirectly under the influence of a ring float arranged in the measuring vessel, which is movable up and down on a spindle of the outflow valve.
The drawing illustrates in vertical section an example of execution form of the new liquid meter.
The liquid meter shown has a measuring container 1 which is inserted into a collecting container 3 and rests with a flange 2 on its upper edge. At the top, the measuring container is closed off by the bottom 4 of a housing 5. In the middle of the measuring container 1, a spindle 6 can be moved up and down, the upper end of which penetrates into the housing 5 through a guide opening 9 of the base 4, while its lower, conical tip 7 in connection with the seat 8 is the drain valve of the measuring container forms.
A pipe section 10 which is passed through the wall of the housing 5 and which is connected to the measuring container 1 through a ball valve 11 arranged in the base 4 is used for the flow of liquid. This valve is operated from the valve spindle 6 by a two-armed lever 13 be, which is mounted in a lugs 12 attached to the bottom 4 at the bottom. The lever 13 engages through its one forked arm with a pin 14 fastened to the spindle 6, while the other arm projects under the ball of the valve 11 with its hook-shaped end bent upwards.
In the measuring container 1 there is also an annular floating body 15, through the center of which the valve spindle 6 passes freely. The valve spindle 6 is hollow except for the cone 7 provided at the lower end and contains a protruding rod 26 above and below the float 15 with a pin 1ö BEZW. 17 is be set, which emerge through the longitudinal slots of the valve spindle 6 so that they protrude into the path of the float 15 as stops.
When the liquid level in the measuring container 1 sinks so far that the float 15 hits the lower pin 17, the rod 26 is moved downwards, where it drives the counter in the manner described later and at the same time by triggering one also later explained locking mechanism causes the valve spindle 6, which has been kept raised by the locking mechanism, to become free, which then moves downwards by its own weight and closes the outlet opening of the valve 8 with its valve tip 7 and thus interrupts the further outflow to the collecting container 3.
During this downward movement of the Ven tilspindel 6, the fork end of the lever 13 is down through the pin 14 and thus the other arm is swung up under the Ven tilkörper of the inflow valve 11, whereby the latter is opened. The inflow now lasts until, with the level rising in the measuring container 1, the float 15 hits the upper pin 16 of the rod 26 and thereby raises it. With the lifting of the rod 26, the already mentioned locking mechanism, which locks again after the downward movement of the spindle 6, as indicated later, is triggered again and the valve spindle 6 is raised by the same in the manner indicated later. As a result, the outflow valve 8 is opened again, whereas the inflow valve 11 is closed, in that the lever 13 swings back.
After the measuring container 1 has been emptied to such an extent that the float 15 strikes the lower pin 17 again, the game is repeated and the measuring container is automatically filled again.
The distance between the two Zap fen 16 and 17 is to be dimensioned so that the respective filling of the measuring container 1 between tween the highest and lowest level of the ring float 15 corresponds to a certain amount.
Through the pipeline 18 connected in the bottom of the collecting container 3, the liquid flowing out of the measuring container 1 can be fed or filled for further use.
The locking mechanism mentioned above has a spring mechanism 19, which is arranged in the housing 5 and which can be opened by means of a key, by which a gear mechanism 20 is driven, the last wheel of which forms a disk 21 with a locking tooth 22, with which an armature 24 swinging around the pin 23 cooperates. The armature 24 is in engagement by means of a rear extension 25 with the rod 26 protruding at the upper end of the valve spindle 6, so that it is swung in alternating directions when the rod 26 is raised and lowered.
Under the drive of the spring mechanism 19, the ratchet 21 makes after each release by the armature 24 when lifting the rod 26 as well as when lowering the same half a turn, with one and the other of the two anchor hooks with the ratchet 22 to alternate A handle is coming.
Through an arm 27 attached to the armature shaft 23 and a linkage 28, the alternating movement of the armature 24 is transmitted to the crooked pin 29 of the switching device, not shown in the drawing, of a counter 30 so that the latter with each full rotation of the ratchet 21 and thus at each filling of the measuring container 1 to a tooth, respectively. is moved one digit further. The scale 31 of the counter 30 is visible from the outside under a pane of glass.
To lift the valve spindle 6 after the rod 26 has been lifted by the float 15, a two-armed lever 33 is mounted in the housing 5, pivotable about a pin 32, with its forked one end with some clearance over a pin 34 at the top Parts of the valve spindle 6 engages while it is at its other end against a cam 35 provided on the shaft of the locking pulley 21.
This cam 35 comes into action once for each full revolution of the toothed lock washer 21, lifting the valve spindle 6 by pressing the lever 33 and holding it in its raised position until the rod 26 moves downwards when the float 15 hits the pins 17 the armature 24 for the release of the ratchet 21 is swung again conditions.
The device described is particularly suitable for gasoline reservoirs, respectively. Tanks, but can be used for all other liquids with the same advantage.