[go: up one dir, main page]

CH104278A - Door lock. - Google Patents

Door lock.

Info

Publication number
CH104278A
CH104278A CH104278DA CH104278A CH 104278 A CH104278 A CH 104278A CH 104278D A CH104278D A CH 104278DA CH 104278 A CH104278 A CH 104278A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
latch
door
dependent
door lock
handle
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
A-G Bauer
Original Assignee
Bauer Ag
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Bauer Ag filed Critical Bauer Ag
Publication of CH104278A publication Critical patent/CH104278A/en

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B65/00Locks or fastenings for special use
    • E05B65/0035Locks or fastenings for special use for privacy rooms, e.g. bathrooms

Landscapes

  • Lock And Its Accessories (AREA)

Description

  

      Tüxschloss.       Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist  ein Türschloss, erfunden von     Charles    Viktor  Keller in Zürich, welches beim Schliessen der  Türe von einer Seite die Türe automatisch  verriegelt, so dass sie von der Gegenseite  nicht mehr     geöffnet    werden. kann. Schlösser  dieser Art werden z. B. für     Telephonkabinen,     Aborte     etc.    von Vorteil sein, indem sie das  Anbringen der bisher erforderlichen, beson  ders zu betätigenden Riegel auf der Innen  seite der Kabinen     etc.    ersparen.  



  Auf der beiliegenden Zeichnung sind  mehrere beispielsweise Ausführungsformen  des Erfindungsgegenstandes dargestellt.  



  Es zeigen:       Fig.    1 ein     Einsteckschloss    nach     Entfernung     des einen     Schlossblechs    von der Türinnenseite  gesehen in nicht verriegelter     Stellung,          Fig.    2 einen Schnitt nach der Linie     A-A     von     Fig.    1,       Fig.    3 einen Schnitt nach der Linie     B-B     von F     ig.    1,       Fig.    4 eine Ansicht von der nämlichen  Seite wie     Fig.    1 in der     Verriegelungsstellung,

            Fig.    5 die Stirnansicht des     Schliessbleches,            Fig.    6-8 verschiedene     Detailvarianten:,          Fig.    9     einen    Schlüssel,       Fig.        1U.    die Innenansicht eines     zweiten     Ausführungsbeispiels,       Fig.    11 einen Schnitt     nach    der Linie  <B>C-0</B> von     Fig.   <B>10,</B>       Fig.    12 die Aussenansicht auf ein     Tür-          Schild,          Fig.    13.

   und 14 ein Detail,       Fig.    15 eine dritte     Ausführungsform    in  Innenansicht in     unverriegeltez    Stellung,.  



       Fig.    16     einen    Schnitt nach der     Linie          D-D    von     Fig,        15;,          Fig.    17 und 18 Zwischenstellungen,       Fig:    19 die     Verriegelungsstelluugs          Fig.    20 und 21 eine Detailvariante des  dritten.     Ausführungsbeispiels,          Fig.    22' eine     weitere        Detailvariante.     



  Das.     in        Fig..    1-5 dargestellte     Sehloss     besitzt eine     hebende        Doppelfalle.    mit den  zwei,Hälften     cal    und     a2,    die gleichachsig, aber  jede für sich, in den beiden     Scblossblechen     gelagert sind. In jeder derselben ist ein  zugehöriger Drücker     bl        b:ezw.        b2    mittelst  Links-     bezw.    Rechtsgewinde befestigt.

   Die       Fallenhälfte        dl    ist     unten    mit     einen,    Ansatz     G         versehen, der unter die     Fallenhälfte    a  greift.  Durch zwei Federn     dl    und     d2,    die auf An  sätze     e1    und     e2    der beiden     Fallenhälften    ein  wirken, werden die letzteren in ihre Schliess  stellung gedrückt. f ist ein Anschlag, der  den     Fallenaussehlag    begrenzt.

   Das mit dem  Türrahmen zu verbindende     r=-Eisenförmige     Schliessblech g besitzt in der . dem     Schloss-          kasten    zugekehrten Stirnseite nebeneinander  zwei Schlitze     hl    und     1e2,    für die beiden Fallen  hälften     a1    und a2, die durch den Steg i von  einander getrennt sind. Der Schlitz     hl    ist  durch einen Ausschnitt k im einen Schliess  blechschenkel entsprechend der Grösse des  Eingriffes der     Fallenhälfte        a1    nach der Seite  hin offen.

   Im Schliessblech ist ferner hinter  dem Schlitz     hl    und um einen Zapfen     l    dreh  bar ein Arm m angeordnet, der als Rast  für die     Fallenhälfte        a1    in einer zweiten Ruhe  stellung dient und auf einem Anschlag o  aufliegt. n ist eine Blattfeder, deren Funktion  bei Erläuterung der Wirkungsweise erklärt  werden wird.  



  Das Schloss funktioniert in folgender Weise:  Angenommen,- es sei     zum    Beispiel an einer  Kabine so angebracht, dass der Drücker     b1,     mit der     Fallenhälfte        a.1,    sowie der Ausschnitt k  des am Türrahmen befestigten     Schliessbleches        g     der Innenseite zugekehrt sind, und die ver  schiedenen Teile befinden sich in der in       Fig.    1 ausgezogen gezeichneten Stellung, wo  bei die Türe geschlossen ist.

       Drückt    man  hierbei den äussern Drücker     b=    nieder, so  hebt sich allein die     Fallenhälfte        a2,    während       a1    unbeeinflusst bleibt.

   Sobald hierbei die       Fallenhälfte        a2    aus dem Schlitz     -1e2    des  Schliessbleches gänzlich herausgetreten ist  (siehe     Fig.    1. strichpunktiert), wobei ihr Aus  schlag durch den Anschlag f begrenzt ist,  lässt sich die Türe nach innen öffnen, indem  die     Fallenhälfte        a1    durch den Ausschnitt k  ungehindert austreten kann und     a2    am  Schliessblech     vorbeitritt.    Nach Öffnen der  Türe wird nunmehr der äussere Drücker  wieder freigegeben,

   so     däss    die     Fallenhälfte    a   unter Wirkung der Feder     d2    in die Anfangs  stellung     (Fig.    1 ausgezogen) zurückkehrt.  Wird nunmehr der innere Drücker     b1    nieder-    gedrückt, so wird die     Fallenhälfte        a1,    und  infolge des Ansatzes c auch die     Fallenhälfte        a2     gehoben, so dass bei Erreichen der in     Fig.    4       strichpunktierten    Stellung die Türe wieder  geschlossen werden kann,

   indem beide Fallen  hälften - am Schliessblech     vorbeitreten.    Gibt  man nun den     Drücker        b1    frei, so treten die       Fallenhälften        a1,        a2    -zwar in die Schlitze       h.1,        h.

       des Schliessbleches ein, gehen aber nicht  in ihre ursprüngliche Stellung     Fig.    1 (aus  gezogen) zurück, vielmehr legt sich die Fallen  hälfte     a1    jetzt auf die Rast in auf und wird  in dieser Stellung festgehalten, samt der       Fallenhälfte        a2,    die auf dem Ansatz c der       Fallenhälfte        a1    aufliegt.

   In dieser Stellung  ist aber nunmehr die Türe gegen das Öffnen  von aussen gesperrt, denn durch Niederdrücken  des äussern Drückers<B>0</B> kann bloss die äussere       Fallenhälfte        a2    betätigt werden, und die innere       FaIlenhälfte        a1    kann nicht mehr durch den  Ausschnitt k austreten, wird vielmehr durch  den innern Schenkel des     Schliessblechs-E:-          Eisens    am Austreten gehindert. Von innen  kann die Türe durch einfaches Niederdrücken  des     innern    Drückers     b1    wieder geöffnet wer  den.

   Das Schliessen der Türe von aussen er  folgt dann durch Niederdrücken des äussern  Drückers, worauf die Türe zugezogen werden  kann, indem die vorher durch das bei ge  öffneter Tür erfolgte Freigeben des innern  Drückers in die     Anfangsstellung    zurückge  kehrte innere     Fallenhälfte        a1    durch den Aus  schnitt k des     Schliehblechs    in den Schlitz     hl     eintritt.

   Durch Freigeben des äussern Drückers  tritt dann die äussere     Fallenhälfte        a2    in den  Schlitz     1e2    ein, wodurch die Türe geschlossen,  aber nicht verriegelt wird,     go    dass sie von  aussen wieder     geöffnet    werden kann.

   Die       Drehbarkeit    der Rast in ermöglicht nun aber,  dass in dieser letzteren Stellung das Öffnen  auch von innen erfolgen kann (was zum Bei  spiel erwünscht ist, wenn ursprünglich zwei  Personen zusammen eingetreten sind, aber  die eine früher ausgetreten ist und von aussen  geschlossen hat).     Beien    Niederdrücken des  innern     Drückers    wird nämlich die Rast     ara     durch die     Fallenhälfte        a1    so weit angehoben,  dass die Falle an ihr     vorbeitreten    kann.      Unter der Wirkung der Feder n wird die  Rast nachher wieder in ihre Ruhelage zu  rückgedreht.  



  Um die Möglichkeit zu     schaffen,    auch  bei von innen gesperrtem Schloss das letztere  von aussen zu     öffnen,    sind -die beiden ein  ander gegenüberliegenden Gewindeansätze     p1     und     p'    der Drücker mit     Vierkantlöchern        q     versehen, und der äussere Drücker     bl    besitzt  eine nach aussen führende Bohrung r, durch  die ein Vierkantschlüssel s     (Fig.    9) eingeführt  werden kann, durch den die beiden Drücker  miteinander gekuppelt werden. Durch Nieder  drücken des äussern Drückers kann dadurch  auch die innere     Fallenhälfte    betätigt werden.

    Es könnte auch der Gewindeansatz des     innern     Drückers mit einem Dorn versehen sein, der  durch eine Bohrung des     äussern    Drückers  hindurchgeführt und an seinem äussern Ende,  noch innerhalb des äussern Drückers mit  einem Vierkant versehen wäre, das mittelst  eines mit entsprechendem     Vierkantloch        ver-          sehenen    Schlüssels gedreht werden könnte  (zum Beispiel bei bereits für andere Zwecke  vorhandenem Normalschlüssel, wie bei Bahn  wagen).  



  Bei der in     Fig.    6 dargestellten Detail  variante ist die Rast     m    des Schliessbleches  ersetzt durch eine     Abkröpfung        ml    der Feder n,  in welche die     Fallenhälfte        a1    mit einem haken  artigen Ende t eingreift. Dies ergibt eine ein  fachere Ausführung der Rast selbst und er  möglicht ohne Nachteil das Schliessblech wie  üblich in     L-Form,    statt in     1=-Form    auszu  führen, da die Lagerung einer Drehachse 1  in Wegfall kommt.  



  Bei der in     Fig.    7 und 8 dargestellten  Detailvariante sind auf beiden     Drückerachsen     Scheiben 2 befestigt mit den Aufschriften       "frei"    und     "besetzt"        bezw.        "offen"    und     "ge-          schlossen"    (innen), deren eine oder andere  durch     Ausnehmungen    3 der beidseitigen     Tür-          Schilder    4 hindurch je nach der Stellung der       innern        Fallenhälfte    sichtbar werden.  



  Bei     dem    in     Fig.    10-14 dargestellten  Ausführungsbeispiel ist mit der innern Fallen  hälfte     a1    ein Zahnkranz 5 fest verbunden,    der mit einem     'Zahnkölbchen    6 in     Eingriff     steht. In dessen Drehachse sitzen mittelst  Vierkant 7 runde Scheiben 8     herausziehbar,     so dass ihre Stellung sich der Türdicke an  passen lässt.

   Die äussere derselben ist zweck  mässig mit den Aufschriften     "frei"    und "be  setzt", die innere mit     "offen11    und     "geschlossen"     versehen, die durch Fenster 9 der Türschil  der 4 sichtbar werden, je nach der Stellung  der innern     Fallenhälfte.     



  Bei dem in     Fig.    15-19 dargestellten  Ausführungsbeispiel ist die Falle in der  Weise als Doppelfalle ausgebildet, dass sie  je nach der Betätigung durch den äussern  oder innern Drücker als schliessende oder als  hebende Falle wirkt. Der     Fallenkopf    10 ist  in einem Führungsstück 11 verschiebbar  mittelst eines Bolzens 12 gelagert und geführt.  Eine Feder 13 drückt den     Fallenkopf    nach  dem Schliessblech 14 hin. Das Führungsstück  11 ist um die Achse 15 drehbar und mit  dem innern Drücker 16 verbunden.

   Der  äussere Drücker     1'7    ist mit einer Nuss 18  verbunden, die einen Daumen 19 trägt und  drehbar gleichachsig mit dem Führungsstück  11, aber unabhängig von diesem am     Schloss-          kasten    gelagert ist. An einer Drehachse 20  ist ein Arm 21" befestigt, an dem eine Zug  feder 22 angreift, die anderseits an einem  Arm 23 des Führungsstückes 11 befestigt  ist. Mit der Achse 20 ist ferner ein winkel  förmiger Hebel fest verbunden, dessen Arm  21' sich in der Ruhestellung des Schlosses  gegen den Umschweif 24 des Schlosses stützt.  Der zweite Arm 21 des Winkelhebels ragt  in .den Bereich des Daumens 19, sowie des  Kopfes 25 des     Pallenbolzens    12 hinein.

   Das  Schliessblech 14 besitzt zwei Vertiefungen 26  und 27 zur Aufnahme der Falle in den ver  schiedenen Stellungen. Das Führungsstück 11  ist noch mit Scheiben 28 und 29 versehen,       vors    denen die eine (innere) die Aufschriften       "offen"    und     "zu"    die     äussere    die Aufschriften       "frei"    und     "besetzt"    trägt, von denen je  eine durch eine Öffnung des Türschildes  sichtbar wird. 30 ist ein Anschlag zur Be  grenzung des Ausschlages des Führungs  stückes 11.

        Dieses Schloss funktioniert in folgender  Weise  Beim Niederdrücken des äussern Drückers  17 wird durch den Daumen 19 der Winkel  hebel 21, 21' zum Ausschwingen gebracht,  so dass sein Arm 21 an den     Bolzenkopf    25  anstösst und dadurch den     Fallenkopf    10 zu  rückzieht (siehe     Fig.    17). Das Führungsstück  11 wird dabei nicht verdreht. Die Türe kann  nun geöffnet     werden.    Beim Loslassen des  äussern Drückers geht. der     Fallenkopf    10  unter dein Einfluss der Federn 13 und 22  wieder in die Anfangsstellung zurück.

   Wird  nunmehr der innere Drücker 16 niedergedrückt       (Fig.    18), so wird das Führungsstück 11 ver  dreht; während der Daumen 19 nicht     beein-          flusst    wird. Die Falle wird also gehoben  (Wirkung. als     "hebende"    Falle), so dass sie  zum Schliessen der Türe wieder am Schliess  blech     vorbeitreten    kann. Wird jetzt der innere  Drücker 16 freigegeben, so. dreht sich.. unter  der Wirkung der Feder 22 das Führungs  stück 11 samt dem     Fallenkopf    wieder zurück,  jedoch nur bis der letztere auf seiner Rast  27 aufliegt     (Fig.    19).

   In dieser Stellung ist  die Türe verriegelt, indem sie von aussen  nicht mehr geöffnet werden kann, denn der  Arm 21 des Winkelhebels tritt bei einer  Drehung des Daumens am     Bolzenkopf    25  vorbei, ohne ihn zu     beeinflussen..    Nach dem  Öffnen von innen geht. nach Freigabe des  innern Drückers die Falle in die Stellung       Fig.    15 zurück, und es kann dann durch  Niederdrücken des äussern Drückers der       Fallenkopf    wieder zurückgezogen und die  Türe geschlossen werden     ("schliessende"    Wir  kung der Falle).  



  Um     zii    verhindern, dass bei offener Türe  und     unbeeinflusstem    Drücker der     Fallenkopf     bei etwaigem Zuschlagen der Türe auf das  Schliessblech hart aufschlägt, ist an der Innen  seite des letzteren eine Feder 31 angeordnet,  auf die der     Fallenkopf    beim Zuschlagen auf  trifft.  



  Auch hier kann bei von aussen geschlosse  ner Türe die     letztere    auch von     innen        geöffnet     werden, indem beim Verdrehen des Führungs  stückes 11 aus der Stellung     Fig.    15 der         Fallenkopf    infolge seiner schrägen Vorder  fläche unter Zusammenschieben der Feder 13  an der Rast 26     vorbeigleiten    kann.  



  Die     Schlossbleche    32 und 33 des     Schloss-          kastens    ragen ringsum über den Umschweif  24 hinaus, so dass sie Flanschen bilden, und  wenigstens eines derselben ist abnehmbar,  so dass der     Sehlosskasten    von der Seite her  in eine entsprechende     Ausnehmung    der Türe  eingeschoben und     mittelst    der Flanschen be  festigt werden kann. Das Schloss kann so  auch für dünne Türen verwendet werden,  für die es als.     Einsteckschloss    infolge seiner  Dicke nicht verwendet werden könnte.

      Uni geringere Dicke und damit ein Ein  steckschloss auch für dünnere Türen zu er  halten, ist bei der in F     ig.    20 und 21 darge  stellten Detailvariante der     Fallenkopf    10'  mit prismatischer Führungsstange 12' ver  sehen, die in einer entsprechenden Führungs  nut 34 des Führungsstückes 11' geführt ist,  wobei die eine Seite durch das     Schlossblech     begrenzt wird. Der     Fallenkopf    steht hier  Unter dem Einfluss einer Blattfeder 35, es       kann    aber auch die in     Fig.    22 dargestellte  Federung 36 ausgeführt werden.  



  Das Schloss kann mit einer elektrischen  Kontakteinrichtung verbunden werden, welche  beim Schliessen von innen eine Beleuchtung  einschaltet. Dies lässt sich in einfachster  Weise in Verbindung mit der zweiten Rast,  zum Beispiel     7n'    in     Fig.    6, erzielen, wobei  Gewähr dafür geboten ist, dass die Beleuch  tung nur eingeschaltet ist, wenn die Türe  von innen geschlossen wurde, also die Ka  bine     ete.    benützt wird.  



  Die Einrichtung könnte auch derart ge  troffen sein, dass beim Schliessen von jeder  der beiden Seiten die Türe gegen die andere  Seite verriegelt wäre.



      Tüx lock. The subject matter of the present invention is a door lock, invented by Charles Viktor Keller in Zurich, which automatically locks the door when the door is closed from one side so that it can no longer be opened from the opposite side. can. Locks of this type are z. B. for telephone booths, toilets, etc. be advantageous by attaching the previously required, special to be actuated bolt on the inside of the cubicles, etc. save.



  Several exemplary embodiments of the subject of the invention are shown in the accompanying drawings.



  The figures show: FIG. 1 a mortise lock after removal of the one lock plate in the unlocked position from the inside of the door, FIG. 2 a section along the line A-A of FIG. 1, FIG. 3 a section along the line B-B of FIG. 1, FIG. 4 is a view from the same side as FIG. 1 in the locking position,

            5 shows the front view of the strike plate, FIGS. 6-8 different detail variants: FIG. 9 shows a key, FIG. 1U. the interior view of a second exemplary embodiment, FIG. 11 a section along the line <B> C-0 </B> from FIG. <B> 10, </B> FIG. 12 the exterior view of a door plate, FIG. 13 .

   and FIG. 14 shows a detail, FIG. 15 shows a third embodiment in an internal view in the unlocked position.



       16 shows a section along the line D-D of FIG. 15; FIGS. 17 and 18 intermediate positions, FIG. 19 the locking position, FIGS. 20 and 21 a detailed variant of the third. Exemplary embodiment, FIG. 22 'shows a further detail variant.



  The. The lock shown in Fig. 1-5 has a lifting double latch. with the two halves cal and a2, which are on the same axis, but each for itself, are mounted in the two lock plates. In each of these there is an associated button bl b: ezw. b2 by means of left or Right-hand thread attached.

   The trap half dl is provided at the bottom with a, approach G, which engages under the trap half a. By means of two springs dl and d2, which act on approaches e1 and e2 of the two halves of the trap, the latter are pressed into their closed position. f is a stop that limits the fall out.

   The r = iron-shaped strike plate g to be connected to the door frame has in the. The end face facing the lock case, next to one another, two slots hl and 1e2, for the two latch halves a1 and a2, which are separated from one another by the web i. The slot hl is open to the side through a cutout k in a closing plate leg corresponding to the size of the engagement of the latch half a1.

   In the strike plate, behind the slot hl and rotatable about a pin l, an arm m is arranged, which serves as a catch for the latch half a1 in a second rest position and rests on a stop o. n is a leaf spring, the function of which will be explained when explaining how it works.



  The lock works in the following way: Assuming it is attached to a cabin in such a way that the handle b1, with the latch half a.1, and the cutout k of the strike plate g attached to the door frame face the inside, and the ver Different parts are in the position shown in Fig. 1, where the door is closed.

       If you press the outer handle b = down, only the latch half a2 is raised, while a1 remains unaffected.

   As soon as the latch half a2 has completely stepped out of the slot -1e2 of the strike plate (see Fig. 1, dash-dotted lines), with its impact limited by the stop f, the door can be opened inward by the latch half a1 through the cutout k can exit unhindered and a2 steps past the strike plate. After opening the door, the outer handle is now released again,

   so that the trap half a returns under the action of the spring d2 in the initial position (Fig. 1 pulled out). If the inner handle b1 is now depressed, the latch half a1 and, as a result of the extension c, also the latch half a2, is raised so that the door can be closed again when the position in FIG. 4 is reached.

   by halving both latches - stepping past the strike plate. If the handle b1 is now released, the latch halves a1, a2 - indeed, enter the slots h.1, h.

       of the strike plate, but do not go back to their original position Fig. 1 (pulled out), rather the trap half a1 is now on the latch in and is held in this position, including the trap half a2, which is on the approach c the trap half a1 rests.

   In this position, however, the door is now blocked against opening from the outside, because by pressing the outer handle <B> 0 </B> only the outer latch half a2 can be operated, and the inner latch half a1 can no longer pass through the cutout k escape, is rather prevented by the inner leg of the striking plate-E: - iron from escaping. From the inside, the door can be opened again by simply pressing down the inside handle b1.

   The door is then closed from the outside by pressing down the outer handle, after which the door can be closed by the inner latch half a1, which has previously been returned to the starting position by releasing the inner handle when the door is open, through the cutout k des The striking plate enters the slot hl.

   By releasing the outer handle, the outer latch half a2 then enters the slot 1e2, whereby the door is closed, but not locked, so that it can be opened again from the outside.

   However, the rotatability of the latch in now enables the opening to take place from the inside in this latter position (which is desirable, for example, when two people originally entered together, but one left earlier and closed from the outside). When the inner handle is pressed down, the latch ara is raised by the latch half a1 so far that the latch can pass it. Under the action of the spring n, the detent is turned back to its rest position afterwards.



  In order to create the possibility of opening the latter from the outside even when the lock is locked from the inside, the two opposing threaded projections p1 and p 'of the handle are provided with square holes q, and the outer handle bl has an outwardly leading hole r , through which a square wrench s (Fig. 9) can be inserted, by means of which the two pushers are coupled together. By pressing down the outer handle, the inner latch half can also be operated.

    The thread attachment of the inner pusher could also be provided with a mandrel, which would be passed through a hole in the outer pusher and provided with a square at its outer end, still inside the outer pusher, which would be turned by means of a key provided with a corresponding square hole (for example, if a standard key is already available for other purposes, such as a railroad car).



  In the detailed variant shown in Fig. 6, the latch m of the strike plate is replaced by a bend ml of the spring n, in which the latch half a1 engages with a hook-like end t. This results in a simpler execution of the detent itself and it enables the strike plate as usual in L-shape instead of in 1 = -form trainees out without disadvantage, since the storage of a rotation axis 1 is omitted.



  In the detailed variant shown in Fig. 7 and 8, discs 2 are attached to both handle axes with the inscriptions "free" and "occupied" respectively. "open" and "closed" (inside), one or the other of which are visible through recesses 3 of the door signs 4 on both sides, depending on the position of the inner latch half.



  In the embodiment shown in Fig. 10-14, a ring gear 5 is fixedly connected to the inner case half a1, which is with a 'tooth bulb 6 in engagement. In its axis of rotation, 7 round disks 8 can be pulled out by means of a square, so that their position can be adapted to the door thickness.

   The outer one is appropriately labeled "frei" and "be sets", the inner one with "open11 and" closed ", which are visible through the window 9 of the door panel of 4, depending on the position of the inner trap half.



  In the embodiment shown in FIGS. 15-19, the latch is designed as a double latch in such a way that it acts as a closing or lifting latch depending on the actuation by the outer or inner lever. The latch head 10 is mounted and guided displaceably in a guide piece 11 by means of a bolt 12. A spring 13 pushes the latch head towards the strike plate 14. The guide piece 11 can be rotated about the axis 15 and is connected to the inner handle 16.

   The outer handle 1'7 is connected to a nut 18 which carries a thumb 19 and is rotatably coaxial with the guide piece 11, but is mounted on the lock case independently of this. An arm 21 ″ is attached to an axis of rotation 20, on which a tension spring 22 acts, which on the other hand is attached to an arm 23 of the guide piece 11. An angled lever is also firmly connected to the axis 20, the arm 21 ′ of which is in the rest position of the lock is supported against the circumference 24. The second arm 21 of the angle lever protrudes into the area of the thumb 19 and the head 25 of the pawl bolt 12.

   The strike plate 14 has two recesses 26 and 27 for receiving the trap in the various positions. The guide piece 11 is also provided with disks 28 and 29, in front of which the one (inner) has the inscriptions "open" and "closed" and the outer one carries the inscriptions "free" and "occupied", one of which each through an opening in the door plate becomes visible. 30 is a stop to limit the deflection of the guide piece 11.

        This lock works in the following way: When the outer pusher 17 is depressed, the angle lever 21, 21 'is caused to swing out by the thumb 19, so that its arm 21 hits the bolt head 25 and thereby pulls the latch head 10 back (see FIG. 17 ). The guide piece 11 is not rotated. The door can now be opened. When you let go of the outer trigger. the latch head 10 under the influence of the springs 13 and 22 back into the starting position.

   If the inner pusher 16 is now depressed (FIG. 18), the guide piece 11 is rotated ver; while the thumb 19 is not influenced. The trap is thus raised (acting as a "lifting" trap) so that it can step past the locking plate again to close the door. If the inner pusher 16 is now released, so. rotates .. under the action of the spring 22, the guide piece 11 together with the latch head back again, but only until the latter rests on its catch 27 (Fig. 19).

   In this position the door is locked in that it can no longer be opened from the outside, because the arm 21 of the angle lever passes the bolt head 25 when the thumb is turned without affecting it. After opening it goes from the inside. After releasing the inner handle, the trap is returned to the position in FIG. 15, and the trap head can then be pulled back and the door closed by depressing the outer handle ("closing" action of the trap).



  To prevent zii that when the door is open and the handle is unaffected, the latch head hits the strike plate hard when the door slams shut, a spring 31 is arranged on the inside of the latter, which the latch head strikes when it slams shut.



  Here, too, when the door is closed from the outside, the latter can also be opened from the inside by sliding the latch head by pushing the spring 13 past the detent 26 when the guide piece 11 is rotated from the position FIG. 15 due to its inclined front surface.



  The lock plates 32 and 33 of the lock case protrude all around beyond the circumference 24 so that they form flanges, and at least one of these is removable so that the lock case is pushed into a corresponding recess in the door from the side and can be moved by means of the flanges can be consolidated. The lock can also be used for thin doors for which it is used as a. Mortise lock could not be used due to its thickness.

      Uni is less thick and thus a mortise lock is also available for thinner doors with the in Fig. 20 and 21 Darge presented detailed variant of the latch head 10 'with prismatic guide rod 12' ver see which is guided in a corresponding guide groove 34 of the guide piece 11 ', one side being limited by the lock plate. The latch head is here under the influence of a leaf spring 35, but the suspension 36 shown in FIG. 22 can also be implemented.



  The lock can be connected to an electrical contact device which switches on a light from the inside when it is closed. This can be achieved in the simplest way in connection with the second detent, for example 7n 'in FIG. 6, whereby it is ensured that the lighting is only switched on when the door has been closed from the inside, ie the cabin ete. is used.



  The device could also be designed in such a way that the door would be locked against the other side when closing from either side.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH: Türschloss, dadurch gekennzeichnet, dass eine Falle mit beidseitig des Schlosses ange ordneten Drückern derart in Wirkungsver bindung steht, dass sie von denselben in un gleicher Weise betätigt wird, so, dass beim Schliessen der Türe wenigstens von einer Seite die Türe gegen die andere Seite auto matisch verriegelt wird. UNTERANSPRü CHE 1. Türschloss nach Patentanspruch, gekenn zeichnet durch eine Doppelfalle, von deren beiden Hälften wenigstens die eine von dem Drücker der einen Schlossseite unbe einflusst bleibt, in Verbindung mit zwei verschiedenen Rasten im Schliessblech, in welche die Falle abwechselnd eingreift, je nachdem sie von der einen oder andern Seite geschlossen wird. 2. PATENT CLAIM: Door lock, characterized in that a latch with handles arranged on both sides of the lock is in such a way that it is actuated by the same in the same way, so that when the door is closed, the door against the other at least from one side Page is automatically locked. SUBCLAIMS 1. Door lock according to patent claim, characterized by a double latch, at least one of the two halves of which remains unaffected by the lever handle on one side of the lock, in connection with two different notches in the strike plate, in which the latch engages alternately, depending on it is closed from one side or the other. 2. Türschloss nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Doppelfalle aus zwei hebenden Fallenhälften (al, a2) ge bildet ist, die gleichachsig, aber unab hängig voneinander hintereinander gelagert und mit je einem Drücker verbunden sind, und von denen die eilte (a1) mittelst eines Ansatzes unter die andere (a2) greift, so dass die letztere zwar durch ihren Drücker nur für sich allein, durch den andern Drücker aber zusammen mit der erstern Fallenhälfte (a1) gehoben werden kann, Door lock according to dependent claim 1, characterized in that the double latch is formed from two lifting latch halves (a1, a2) which are coaxially, but independently of one another, supported one behind the other and each connected to a handle, and of which the fast one (a1) is in the middle one approach reaches under the other (a2), so that the latter can be lifted by its handle only on its own, but by the other handle together with the first latch half (a1), und dass im Schliessblech eine seitliche Ausnehmung (7c) vorhanden ist, um die unbeeinflusste Fallenhälfte (a1) austreten zu lassen. 3. and that there is a lateral recess (7c) in the strike plate to allow the uninfluenced latch half (a1) to emerge. 3. Türschloss nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schliessblech zwei durch einen Steg (i) getrennte Schlitze (h', h2) zur Aufnahme der beiden Fallen hälften besitzt, voll denen die eine durch die Ausnehmung (k) nach der Seite hin offen ist, während hinter derselben ober halb der seitlichen Öffnung (k) die Sperr- rast für die Falle angeordnet ist, die der letztern wohl von unten, nicht aber von oben her das Vorbeitreten ermöglicht. 4. Door lock according to dependent claim 2, characterized in that the strike plate has two slots (h ', h2) separated by a web (i) for receiving the two latch halves, one of which is fully open to the side through the recess (k) while behind the same above the side opening (k) the locking detent for the trap is arranged, which the latter allows the trap to pass from below but not from above. 4th Türschloss nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrast durch eine hakenförmige Feder (ml, <I>n)</I> gebildet wird, in die sich der Fallenkopf mittelst eitler Nase (t) einhängt. 5. Türschloss nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Drücker achsen innen mit Vierkantlöchern ver- - sehen sind, durch die sie mittelst eines Vierkantschlüssels-(s) miteinander gekup pelt werden können. . Door lock according to dependent claim 3, characterized in that the locking detent is formed by a hook-shaped spring (ml, <I> n) </I> into which the latch head is hooked by means of a void nose (t). 5. Door lock according to dependent claim 2, characterized in that the two handle axes are provided with square holes on the inside through which they can be coupled with each other by means of a square key (s). . 6. Türschloss nach Unteranspruch 2, in Ver bindung mit Anzeigescheiben (2) auf den Drückerachsen, deren Aufschriften je nach der Stellung der Falle in Schauöffnungen der Türschilder sichtbar werden. 7. 6. Door lock according to dependent claim 2, in conjunction with indicator discs (2) on the handle axes, the inscriptions of which are visible depending on the position of the trap in the inspection openings of the door plates. 7th Türschloss nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eilte Fallenhälfte einen Zahnkranz (5) trägt, der in einen Zahnkolben (6) 'eingreift, an dessen Achse wenigstens auf der einen Schlossseite eine mit die Schlossstellung anzeigenden Auf schriften versehene' Scheibe (8) sitzt, so dass je nach der Stellung der betreffenden Fallenhälfte die eine oder andere Auf schrift durch eine Schauöffnung des Tür schildes Sichtbär wird. B. Door lock according to dependent claim 2, characterized in that the fast latch half carries a toothed ring (5) which engages in a toothed piston (6), on the axis of which at least on one side of the lock a disc (8) provided with writing indicating the lock position sits, so that depending on the position of the trap half in question, one or the other inscription is visible through an opening in the door sign. B. Türschloss nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle in der Weise als Doppelfalle ausgebildet ist, dass sie je nach der Betätigung durch den einen oder andern Drücker als schiessende oder als hebende Falle wirkt. 9. Türschloss nach Unteranspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des einen Drückers mit einem drehbaren Führungs stück (11) verbunden ist, an welchem ein unter Federwirkung in Schliessstellung strebender Fallenkopf verschiebbar geführt ist, während die Achse des andern Drük- kers mit einer Nuss verbunden ist, die mit einem Daumen (19) versehen ist, in dessen Bereich ein unter Federwirkung stehender Hebel (21,21') hineinragt, Door lock according to dependent claim 1, characterized in that the latch is designed as a double latch in such a way that it acts as a shooting or lifting latch depending on the actuation by one or the other lever. 9. Door lock according to dependent claim 8, characterized in that the axis of the one handle is connected to a rotatable guide piece (11) on which a latch head striving under spring action in the closed position is displaceably guided, while the axis of the other handle with a Nut is connected, which is provided with a thumb (19), in the area of which a spring-loaded lever (21,21 ') protrudes, der beim Drehen des Daumens bei der einen Raststellung des Fallenkopfes den letztern verschiebt ohne das Führungsstück (11) zu verdrehen, während er ihn bei der zweiten Raststellung bei durch den andern Drücker verdrehtem Führungsstück unbeeinflusst lässt, und dass ferner das Schliessblech mit zwei überein anderliegenden Rasten (26, 27) versehen ist. 10. Türschloss nach Unteranspruch 9, bei welchem der Fallenkopf am Führungs stück durch eine Prismenführung geführt ist, deren eine Seite durch das Schloss- blech gebildet wird. 11. which, when turning the thumb in one detent position of the latch head, moves the latter without twisting the guide piece (11), while in the second detent position it leaves it unaffected when the guide piece is rotated by the other lever, and that the strike plate with two detents lying one above the other (26, 27) is provided. 10. Door lock according to dependent claim 9, in which the latch head on the guide piece is guided through a prismatic guide, one side of which is formed by the lock plate. 11. Türschloss nach Unteranspruch 9, bei welchem mit dem drehbaren Führungs stück wenigstens eine mit Aufschriften versehene Scheibe verbunden ist, welche Aufschriften die Schlossstellung durch Schauöffnungen eines Türschildes hindurch ersichtlich werden lassen. 12. Türschloss nach Unteranspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossbleche des Schlosskastens Flanschen bilden, die über den Umschweif (24) hinausragen, wobei mindestens das eine Schlossblech abnehmbar ist, so dass der Schlosskasten von der Seite her in einen Ausschnitt. der Türe eingeschoben werden kann. Door lock according to dependent claim 9, in which the rotatable guide piece is connected to at least one disc provided with labels, which labels allow the lock position to be seen through viewing openings of a door plate. 12. Door lock according to dependent claim 9, characterized in that the lock plates of the lock case form flanges which protrude beyond the circumference (24), at least one lock plate being removable, so that the lock case from the side into a cutout. the door can be pushed in.
CH104278D 1922-12-14 1922-12-14 Door lock. CH104278A (en)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
CH104278T 1922-12-14

Publications (1)

Publication Number Publication Date
CH104278A true CH104278A (en) 1924-04-16

Family

ID=4363122

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
CH104278D CH104278A (en) 1922-12-14 1922-12-14 Door lock.

Country Status (1)

Country Link
CH (1) CH104278A (en)

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2821570A1 (en) * 2013-07-03 2015-01-07 ALSTOM Transport Technologies Locking device for a door, in particular a sanitary room door, e.g. for a railway vehicle
FR3025235A1 (en) * 2014-09-03 2016-03-04 Devismes Ets INDICATING DEVICE, INFORMATION MEMBER FOR SUCH A DEVICE AND LATCHING SYSTEM COMPRISING SUCH A DEVICE
EP3388601A1 (en) * 2017-04-12 2018-10-17 ALSTOM Transport Technologies A system for locking a door for access to a space, in particular a toilet of a railway vehicle

Cited By (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2821570A1 (en) * 2013-07-03 2015-01-07 ALSTOM Transport Technologies Locking device for a door, in particular a sanitary room door, e.g. for a railway vehicle
FR3008125A1 (en) * 2013-07-03 2015-01-09 Alstom Transport Sa DEVICE FOR LOCKING A DOOR, IN PARTICULAR A TOILET CABIN DOOR, FOR EXAMPLE FOR A RAILWAY VEHICLE
FR3025235A1 (en) * 2014-09-03 2016-03-04 Devismes Ets INDICATING DEVICE, INFORMATION MEMBER FOR SUCH A DEVICE AND LATCHING SYSTEM COMPRISING SUCH A DEVICE
EP3388601A1 (en) * 2017-04-12 2018-10-17 ALSTOM Transport Technologies A system for locking a door for access to a space, in particular a toilet of a railway vehicle
FR3065242A1 (en) * 2017-04-12 2018-10-19 Alstom Transport Technologies SYSTEM FOR LOCKING A ACCESS DOOR TO A SPACE, IN PARTICULAR THE TOILETS OF A RAILWAY VEHICLE.

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE29500502U1 (en) Multi-point locking
WO2002029185A1 (en) Tool for releasing a locking cylinder
DE102006059568A1 (en) Locking system for doors, windows or the like, in particular espagnolette lock with panic function and multipoint locking
DE19806154C2 (en) Motor vehicle door lock
EP0995866A2 (en) Lock, in particular espagnolette lock
DE10129759A1 (en) Lock of bolts and follower uses lock cylinder to act on catch via springloaded release lever using lever arm bent and holed for release lever boss.
DE202009016137U1 (en) Espagnolette lock with panic function and multiple locking
DE2442797A1 (en) Car door rotary catch lock - has spring loaded stop pawl and externally operated rotating and sliding release lever
DE2839760A1 (en) LOCKING DEVICE, IN PARTICULAR FOR DOORS OR WINDOWS
CH104278A (en) Door lock.
DE4431925C2 (en) Lock for prison doors
DE202007016091U1 (en) Espagnolette
DE2017192C3 (en) Lock with a lock function that can be operated by inserting a coin
AT396164B (en) ONE-WAY LOCK
DE3931101A1 (en) Automatic lock for door - extends bolt automatically on entering lock plate
DE1128323B (en) Device for actuating and locking several locking devices on motor vehicles
EP0795664B1 (en) Mortise lock
DE102021118229A1 (en) Lock with latch lockable in a retracted position
CH668285A5 (en) Lock for law enforcement agencies.
DE9207865U1 (en) Anti-panic hotel lock operated by a key and/or a handle
DE624258C (en) Door lock, in which the bolt held in the open position is triggered when the door is slammed
DE2345497C2 (en) Door lock with latch and safety bolt
AT137187B (en) Safety lock with several bolts that are positively adjustable by a control disc.
EP1617018A2 (en) Electromechanical door lock
DE10206512A1 (en) Safety release for emergency door has a slider with several retaining profiles and a rapid release as soon as the door handle is pressed