BE1020668A3

BE1020668A3 - Sitzmöbel mit aufstehhilfe.

Info

Publication number: BE1020668A3
Application number: BE201100278A
Authority: BE
Inventors: Martin Kristen
Original assignee: Sichelschmidt Stanzwerk
Priority date: 2010-05-10
Filing date: 2011-05-05
Publication date: 2014-03-04
Also published as: FR2959650A1; ITMI20110766A1; FR2959650B1; DE202010005419U1

Description

Sitzmöbel mit Aufstehhilfe

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Standfüße aufweisenden oder bildenden Unterrahmen und einem Stellglieder, Stellhebel, Sitzteil, Rückenteil sowie gegebenenfalls eine ausschwenkbare Fußstütze haltenden

Funktionsrahmenteil, das mit dem Unterrahmen verbunden ist.

Derartige Sitzmöbel sind im Stand der Technik bekannt.

Bei bisherigen Sitzmöbeln dieser Art ist das Funktionsrahmenteil fest mit dem Unterrahmen verbunden, beispielsweise verschweißt. Für den Möbelhersteller, der mit dem entsprechenden Teil von dem Beschlaghersteller mit dem Funktionsrahmenteil samt Unterrahmen beliefert wird, ist es damit nicht möglich, die Anordnung derart zu variieren, dass unterschiedliche Positionen des Funktionsrahmenteils und damit des Sitzmöbels relativ zu dem die Standfüße aufweisenden Unterrahmen eingestellt werden.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei dem unterschiedliche Höhen des Funktionsrahmenteils relativ zum Unterrahmen eingestellt werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass das Funktionsrahmenteil lösbar am Unterrahmen befestigt ist, je nach Wunsch des Anwenders in unterschiedlichem Abstand von der Aufstandsebene des Unterrahmens.

Dadurch, dass das Funktionsrahmenteil lösbar am Unterrahmen befestigt ist, kann der Anwender durch geeignete Manipulation das Funktionsrahmenteil in unterschiedlichem Abstand von der Aufstandsebene am Unterrahmen befestigen. Hierdurch kann passend zur Sitzhöhe beziehungsweise Armlehnenhöhe eine Anpassung an unterschiedliche Abstände von der Aufstandsebene erzeugt werden.

Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass der Unterrahmen zwei der Breite des Sitzmöbels entsprechend beabstandete Standfüße bildende Teile mit von diesen nach oben - von der Aufstandsebene weg - abragenden Montageblechen aufweist und das Funktionsrahmenteil zwei in gleicher Weise beabstandete Montagegrundplatten aufweist, wobei die Montagebleche und/oder die Montagegrundplatten vertikal mit Abstand übereinander angeordnete Lochungen oder Lochreihen oder einzelne Lochungen aufweisen, die von Befestigungsmitteln durchgreifbar oder durchgriffen sind, so dass je nach Zuordnung der Lochungen von Montageblech und Montagegrundplatte zueinander das Funktionsrahmenteil in geringerem oder größerem Abstand von der Aufstandsebene angeordnet ist.

Durch diese Anordnung ist vom Hersteller des Beschlagsystems eine Vorbereitung für den Anwender getroffen, so dass dieser das Funktionsrahmenteil in unterschiedlichem Abstand von der Aufstandsebene an dem Unterrahmen befestigen kann.

Besonders bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die vom Unterrahmen abragenden Montagebleche nahe dem vorderen und nahe dem hinteren Endbereich des Sitzmöbels jeweils eine Lochung aufweisen und die Montagegrundplatten des Funktionsrahmenteils nahe dem vorderen und nahe dem hinteren Endbereich des Sitzmöbels jeweils eine Lochreihe aus vertikal beabstandeten Löchern aufweist, wobei in der Montagesolllage jeweils ein Loch jeder Lochreihe der Montagegrundplatten mit den Lochungen der Montagebleche zur Deckung gebracht und von einem Befestigungsmittel, insbesondere einer Schraube, einem Niet oder dergleichen, durchgriffen ist, so dass die Teile aneinander fixiert sind.

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Bei dieser Ausgestaltung ragen die Montagebleche nur geringfügig nach oben vom Unterrahmen ab, so dass diese klein dimensioniert und unauffällig positioniert werden können. Die Montagegrundplatten des Funktionsrahmenteils sind ihrer Funktion entsprechend relativ groß ausgebildet, wobei sie die vertikalen Lochreihen mit voneinander beabstandeten Löchern aufweisen. Durch Positionierung des Funktionsrahmenteils mit seinen Montagegrundplatten in entsprechender Höhe relativ zu den Montageblechen des Unterrahmens kann eine gewünschte Position eingestellt werden, in der jeweils ein Loch jeder

Lochreihe der Montagegrundplatten mit der Lochung der Montagebleche des Unterrahmens zur Deckung gebracht werden, so dass dann durch diese Lochungen ein Befestigungsmittel, beispielsweise eine Schraube oder dergleichen gesteckt und fixiert werden kann. Auf diese

Weise kann das komplette Funktionsrahmenteil in unterschiedlicher Höhe vom Boden angeordnet und fixiert werden, so dass der Anwender ausreichende Möglichkeiten zur gewünschten Positionierung des Funktionsrahmenteils hat, wodurch die Sitzhöhe beziehungsweise Armlehnenhöhe entsprechend einstellbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 ein Sitzmöbel in Seitenansicht, teilweise aufgebrochen;

Figur 2 und 3 das Sitzmöbel in unterschiedlichen Höhenpositionen in gleicher Ansicht.

In der Zeichnung ist ein Sitzmöbel mit Aufstehhilfe gezeigt, welches aus einem Standfüße 1 aufweisenden oder bildenden Unterrahmen 2 und einem Stellglieder, Stellhebel, Sitzteil, Rückenteil sowie möglicherweise eine ausschwenkbare Fußstütze haltenden

Funktionsrahmenteil 3 besteht, welches mit dem Unterrahmen 2 verbunden ist. Erfindungsgemäß ist das Funktionsrahmenteil 2 lösbar am Unterrahmen 2 befestigt, wobei je nach Wunsch des Anwenders, eine Befestigung im unterschiedlichen Abstand von der

Aufstandsebene des Unterrahmens 2 eingestellt werden kann.

Vorzugsweise weist der Unterrahmen 2 zwei der Breite des Sitzmöbels entsprechende beabstandete Standfüße 1 bildende Teile mit von diesen nach oben von der Aufstandsebene weg abragenden Montageblechen 4 auf. Das Funktionsrahmenteil 3 weist zwei in gleicher Weise beabstandete Montagegrundplatten 5 auf, wobei die Montagebleche 4 und/oder die Montagegrundplatten 5 vertikal mit Abstand übereinander angeordnete Lochungen oder Lochreihen 6 oder einzelne Lochungen 7 aufweisen, die von Befestigungsmitteln durchgreifbar oder durchgriffen sind, so dass je nach Zuordnung der Lochungen vom Montageblech 4 und Montagegrundplatte 5 das Funktionsrahmenteil 3 in geringerem oder größerem Abstand von der Aufstandsebene angeordnet werden kann, wie in den Zeichnungsfiguren verdeutlicht. Insbesondere weisen die vom Unterrahmen 2 nach oben abragende Montagebleche 4 nahe dem vorderen und nahe dem hinteren Endbereich des Sitzmöbels jeweils eine Lochung 7 auf und die Montagegrundplatten 5 des Funktionsrahmenteils 3 weisen nahe dem vorderen und nahe dem hinteren Endbereich des Sitzmöbels jeweils eine Lochreihe von drei Löchern, die vertikal voneinander beabstandet sind, auf. In der Montagesolllage ist jeweils ein Loch 6 jeder Lochreihe der Montagegrundplatten 5 mit den Lochungen 7 der Montagebleche 4 zur Deckung gebracht und von einem Befestigungsmittel durchgriffen, so dass die Teile aneinander fixiert sind. Im

Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 sind die Löcher 7 der Montagebleche 4 in dem relativ obersten Loch 6 der Lochreihe der Montagegrundplatten 5 angeordnet, so dass sich beispielsweise ein Abstand von 222,4 mm von der Aufstandsebene ergibt.

Bei der Darstellung gemäß Figur 2 sind die Lochungen 7 mit dem mittleren Loch 6 der Lochreihe der

Montagegrundplatten 5 zur Deckung gebracht und durch Befestigungsmittel so eine Fixierung erreicht, so dass sich ein Abstand von 252,4 mm von der Aufstandsebene ergibt. Bei der Darstellung gemäß Figur 3 ist das unterste Loch 6 der Montagegrundplatten 5 mit der Lochung 7 des Montagebleches 4 zur Deckung gebracht und von einem Befestigungsmittel durchgriffen, so dass sich ein Abstand von 272,4 mm von der Aufstandsebene ergibt.

Es ist damit für den Möbelhersteller, der entsprechende Beschlagsysteme einsetzt, in einfacher Weise möglich, eine Fixierung in unterschiedlichen Positionen zu erreichen, passend zur Sitzhöhe und Armlehnenhöhe. Dabei wird der Unterbau in der eingezogenen Stellung immer knapp über der Aufstandsebene gehalten, damit bei der Betätigung der Aufstehhilfsfunktion möglichst wenig Leerhub entsteht und die Aufstehhilfe maximal anheben kann.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims

1. Sitzmöbel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Standfüße (1) aufweisenden oder bildenden Unterrahmen (2) und einem Stellglieder, Stellhebel, Sitzteil, Rückenteil sowie gegebenenfalls eine ausschwenkbare Fußstütze haltenden Funktionsrahmenteil (3) , das mit dem Unterrahmen (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsrahmenteil (3) lösbar am Unterrahmen (2) befestigt ist, je nach Wunsch des Anwenders in unterschiedlichem Abstand von der Aufstandsebene des Unterrahmens (2).

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterrahmen (2) zwei der Breite des Sitzmöbels entsprechend beabstandete Standfüße (1) bildende Teile mit von diesen nach oben - von der Aufstandsebene weg - abragenden Montageblechen (4) aufweist und das Funktionsrahmenteil (3) zwei in gleicher Weise beabstandete Montagegrundplatten (5) aufweist, wobei die Montagebleche (4) und/oder die Montagegrundplatten (5) vertikal mit Abstand übereinander angeordnete Lochungen (6,7) oder Lochreihen oder einzelne Lochungen aufweisen, die von Befestigungsmitteln durchgreifbar oder durchgriffen sind, so dass je nach Zuordnung der Lochungen (6,7) von Montageblech (4) und Montagegrundplatte (5) zueinander das Funktionsrahmenteil (3) in geringerem oder größerem Abstand von der Aufstandsebene angeordnet ist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Unterrahmen (2) abragenden Montagebleche (4) nahe dem vorderen und nahe dem hinteren Endbereich des Sitzmöbels jeweils eine Lochung (7) aufweisen und die Montagegrundplatten (5) des Funktionsrahmenteils (3) nahe dem vorderen und nahe dem hinteren Endbereich des Sitzmöbels jeweils eine Lochreihe aus vertikal beabstandeten Löchern (6) aufweist, wobei in der Montagesolllage jeweils ein Loch (6) jeder Lochreihe der Montagegrundplatten (5) mit den Lochungen (7) der Montagebleche (4) zur Deckung gebracht und von einem Befestigungsmittel, insbesondere einer Schraube, einem Niet oder dergleichen, durchgriffen ist, so dass die Teile aneinander fixiert sind.