[go: up one dir, main page]

AT817U1 - CHANGEABLE SEATING AND LOUNGE FURNITURE - Google Patents

CHANGEABLE SEATING AND LOUNGE FURNITURE Download PDF

Info

Publication number
AT817U1
AT817U1 AT0051995U AT51995U AT817U1 AT 817 U1 AT817 U1 AT 817U1 AT 0051995 U AT0051995 U AT 0051995U AT 51995 U AT51995 U AT 51995U AT 817 U1 AT817 U1 AT 817U1
Authority
AT
Austria
Prior art keywords
pull
backrest
seating
lying surface
reclining furniture
Prior art date
Application number
AT0051995U
Other languages
German (de)
Original Assignee
Stella Gmbh & Co Kg
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority to DE29515474U priority Critical patent/DE29515474U1/en
Application filed by Stella Gmbh & Co Kg filed Critical Stella Gmbh & Co Kg
Priority to AT0051995U priority patent/AT817U1/en
Publication of AT817U1 publication Critical patent/AT817U1/en
Priority to AT96114590T priority patent/ATE185952T1/en
Priority to DE59603473T priority patent/DE59603473D1/en
Priority to EP96114590A priority patent/EP0765622B1/en

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/16Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Nursing (AREA)
  • Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)
  • Special Chairs (AREA)

Description

       

   <Desc/Clms Page number 1> 
 



  Die Erfindung betrifft ein verwandelbares Sitz- und Liegemöbel mit einer ausziehbaren, in eine erste Liegefläche verwandelbare Sitzfläche und einer durch Verschwenken der Rückenlehne erstellbaren, parallel zur ersten Liegefläche angeordneten zweiten Liegefläche. 



  Derartige verwandelbare   Sitz-und Liegemdbel   sind weit verbreitet und werden als sogenannte Querschläfer bezeichnet. Das Sitzpolster ist auf zwei kufenartigen, gegebenenfalls mit Rollen versehenen Seitenteilen am Boden abgestützt. Zusätzlich stützt sich das Sitzpolster auf einem zumeist am Oberrand eines Bettkastens angeordneten Führungsprofil ab. 

 <Desc/Clms Page number 2> 

 Die gepolsterte Rückenlehne ist gelenkig an dem Bettkasten befestigt, so dass nach Umschwenken der Rückenlehne aus ihrer im wesentlichen vertikalen Sitzposition diese in die horizontale Lieqeposition umgeschwenkt werden kann. Die Rückseite der Rückenlehne bildet dann die zweite Liegefläche, die neben der zuvor ausgezogenen, die erste Liegefläche bildende sitzfläche angeordnet ist. 



  Unterhalb des ausziehbaren Sitzpolsters ist zur Aufnahme von Bettwäsche ein nicht verschiebbarer Bettkasten angeordnet. 



  Damit mit der Rückenlehne eine ausreichend lange zweite Liegefläche erstellbar ist, wobei   Liegenflächenlängen   von 2, 00 bis 2, 20 m gewünscht sind, muss die Rückenlehne entsprechend breit vorgesehen sein. Nachteilig daran ist, dass oftmals nicht ausreichend Platz vorhanden ist, ein derart   breit. es Sitz- und Liegen1Öbel im Wohnbereich   anzuordnen. Ferner wird als nachteilig angesehen, dass durch die benötigte Grösse der Rückenlehne die bekannten Sitzund Liegemöbel der genannten Art klobig und unförmig wirken, was für einen Betrachter noch durch eine einheitliche Farbgebung oder Musterung der Rückenlehne begünstigt wird. 



  Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verwandelbares Sitz-und Liegemöbel zu schaffen, welches als sogenannter Querschläfer unter Vermeidung der genannten Nachteile die Erstellung einer ausreichend langen, der Rückenlehne zugeordneten Liegefläche ermöglicht. 



  Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Rückenlehne ein oder mehrere, zur Verlängerung der Liegefläche vorgesehene, seitliche, in der Ebene der Rückenlehne verschiebbare Auszugselemente zugeordnet sind. 

 <Desc/Clms Page number 3> 

 



  Da nunmehr die Rückenlehne Elemente aufweist, die teleskopartig aus der Rückenlehne ein und ausziehbar sind, ist eine Verbreiterung der   RUckenlehne   und somit eine Verlängerung der zweiten Liegefläche möglich, ohne dass die in ihrer Sitzposition befindliche Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche überproportional gross wirkt. Vielmehr kann nun die Längserstreckung der   RUckenlehne   der Länge des Sitzpolsters entsprechen. Auf diese Weise ist ein Sitzund   Liegemöbel   als Querschläfer geschaffen, dem in Sitzposition seine verwandelbare Eigenschaft nicht ohne weiteres anzusehen ist. 



  In einem bevorzugten   Ausführungsbeispiel   sind der Rückenlehne seitlich jeweils   e1n Auszugselement   zugeordnet. Die Rückenlehne ist dann als zweite Liegefläche wahlweise auf ihre maximale Länge vergrösserbar, oder wenn nur eine kürzere Liegefläche gewünscht ist, wird nur ein Auszugselement aus der Rückenlehne ausgezogen. 



  Um den Auszugselementen in ihrer eingeschobenen Stellung ein gefälliges Äusseres zu verleihen, ist es   zweckmässig   diesen aussenseitig jeweils eine Blende zuzuordnen. In der ausgezogenen Stellung ist dann zwischen der Blende und der eigentlichen Rückenlehne eine Aufnahmekammer als   Liegeflächenverlängerung   geschaffen, in die Kissen einsetzbar sind. Die Blende dient sodann auch zur Fixierung der zur Verlängerung der Liegeflächenpolsterung verwendeten Kissen. 



  Vorzugsweise weisen die Auszugselemente Mittel auf, die zur Führung der Auszugselemente beim Ein bzw. Ausziehen vorgesehen sind. Es ist zweckmässig, in den Auszugselementen parallel zur Auszugsrichtung jeweils randlich zwei Langlöcher vorzusehen, in die jeweils ein rückenlehnenseitig befestigter Arretierbolzen eingreift. Durch die 

 <Desc/Clms Page number 4> 

 Länge der Langlöcher ist der   mögliche Verschiebeweg   der Auszugselemente definiert. 



  In einem besonders bevorzugten   Ausfuhrungsbeispiel   ist vorgesehen, dass in der Rückenlehne ein Aufnahmehohlraum zur Aufnahme der Auszugselemente vorgesehen ist. Es ist dann gewährleistet, dass die in sitzposition befindlichen Auszugselemente verataubar sind, ohne dass für einen Betrachter erkennbar wäre, dass der Rückenlehne die verlängernden Auszugselemente zugeordnet sind. 



  Weitere Vorteile und Weiterbildungen der Erfindung sind Bestandteil der Unteransprüche sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles. Es zeigen : Fig. 1 eine zum Teil geschnittene Frontansicht eines verwandelbaren   Sitz- und Liegemöbels   in Sitz- position, Fig. 2 eine vereinfachte Seitenansicht des in Figur l dargestellten   Sitz- und L1egem bels   mit in
Liegeposition umgeschwenkter Rückenlehne, Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie 1-1 der Figur 2 mit eingeschobenem Auszugselement und Fig. 4 das Sitz-und Liegemöbel der Figur 3 mit aus- gezogenem Auszugselement. 



  Figur 1 zeigt ein   Sitz-und Liegemöbel l, wobei   in Figur l sowie in den nachfolgenden Figuren lediglich die zur Erläuterunq der Erfindung wesentlichen Bestandteile gezeigt sind. Daher ist in den Figuren 1 und 2 auf die Darstellung der Polster verzichtet worden. Das Sitz- und   Liegemöbel   weist eine Sitzplatte 2 auf, die mit   FUhrungs-   leisten 3 in am Bettkasten 4 angeordneten Führungsprofi- 

 <Desc/Clms Page number 5> 

 len 5 geführt ist. Die zur zusätzlichen Abstützung der Sitzplatte 2 vorgesehenen Stützelemente, die jeweils seitlich bezüglich des Bettkastens 4 angeordnet sind, sind der Einfachheit halber nicht dargestellt. Der Sitzplatte 2 sind zwei Armstützen 6,7 zugeordnet, die gelenkig mit der Sitzplatte 2 verbunden sind.

   Zusätzlich sind   Mittel vorgesehen,   damit die Armstützen 6, 1 in ihrer horizontalen Position zur Erstellung einer ersten Liege-   flache fixiert sind.    



  Im rückseitigen Bereich der auf den   Bettkasten   4 befestigten Führungsprofile 5 sind Scharniere 8,9 angeordnet, deren freie Enden mit einer RUckenplatte 10 verbunden sind. Die RUckenplatte 10 ist zur Gewährleistung eines angenehmen Sitzens in ihrer Sitzposition gering-   fügjq aus   der Vertikalen nach hinten geneigt vorgesehen. 



  Den hintere Ende des Bettkastens 4 dient der Rückenplatte 10 als Anschlag. 



  Der   RUckenplatte   10 sind zwei Auszugselemente 11, 12 zugeordnet, die aussenseitig jeweils mit einer Blende 13, 14 versehen sind. In die Auszugselemente 11, 12 sind randlinh, parallel zur Auszugsrichtung Langlöcher 15 eingebracht. In jedes Langloch 15 greift ein rückenplat-   tenseitjg   befestigter Arretierbolzen 16 ein, der den Verschiebeweg der Auszugselemente   11,   12 begrenzt. 



  Figur 2 zeigt eine Seitenansicht des in Figur 1 dargestellten   Sitz-und Liegemöbels l   mit entfernter Blende 13. Das Auszugselement 11 weist frontseitig Bohrungen 17 auf. in die Dübel zur Befestigung der Blende 13 einsetzbar sind. Das   Auszugselemente   11 ist in einen Aufnahmehohlraum 18 eingesetzt, der aus der Rückenplatte 10, zwei seitlichen Querleisten 19,20 und einer schutzplatte 21 gebildet ist. Die Schutzplatte 21 ist vorgesehen, damit ein auf der Rückenlehne aufgebrachtes   Liegepolster   nicht 

 <Desc/Clms Page number 6> 

 bis an die verschiebbaren Auszugselemente 11, 12 herunterreicht, wodurch der Auszugsweg behindert und die Polsterung beschädigt werden könnte. Im Seitenbereich der Rückenplatte 10 sind zusätzlich Widerlagerplatten 22 fest mit den Querleisten 9, 20 sowie mit der Rückenplatte 10 verbunden.

   Die Widerlagerplatten 22 dienen zur stabilen Halterung der Auszugselemente 11, 12 in ihrer jeweils   ausqezogenn   Position. Den Widerlagerplatten 22 sind ferner   Einnchlagmuttern   23 zur Aufnahme der Arretierbolzcn   16   zugeordnet. 



  Aus dem in Figur 3 gezeigten Schnitt entlang der Linie II der Figur 2 wird nochmals der Aufbau des Aufnahmehohlraumes 18 mit dem eingeschobenen Auszugselement 11 erkennbar. Im zentralen Bereich des   Sitz-und Liegemöbels l     ist   zur Unterstützung der Schutzplatte 21 eine   FUllplatte   24 angeordnet, damit sich die Schutzplatte 21 bei ausge-   zoenen     Auszugselementen   11, 12 nicht über Massen eindruck. Die Blende 13 grenzt bei eingeschobener Stellung des Auszugsclementes 11 bündig an die Polsterung 25 der Rückenlehne sowie an das Polster 26 der zweiten Liegefläche. 



  Figur 4 zeigt das Auszugselement 11 der Figur 3 in seiner ausgezogenen Stellung. Durch die Blende 13, das Auszugselement 11 und das Polster 26 ist eine Aufnahmekammer 27 geschaffen, in der zur Verlängerung der Liegefläche ein Kiesen einlegbar ist, welches somit in Längsrichtung des Sitz- und Liegemöbels 1 durch das Polster 26 und die Blende 13 gehalten ist. Zweckmässigerweise weist das Sitzund Liegemdbel 1 zur Unterstützung der   Armstutzen   6,7 Kissen auf, deren Bemassung so gewählt ist, dass diese in der Liegeposition in die Aufnahmekammer 27 einpassen. 



  In einem weiteren, nicht dargestellten   Ausführungebei-   spiel ist vorgesehen, dass die Auszugselemente ihrerseits 

 <Desc/Clms Page number 7> 

 mehrteilig ausgebildet sind, wobei ein teleskopartiges Herausziehen der Auszugselemente aus der Rückenlehne vorgesehen ist. Das Vorsehen einer solchen Massnahme ist dann zweckmässig, wenn der durch Ausziehen des Auszugselementes 11 bzw. 12 in der Rückenlehne vorgesehene Aufnahmehohlraum 18 möglichst klein dimensioniert sein soll.



   <Desc / Clms Page number 1>
 



  The invention relates to a convertible seating and reclining furniture with a pull-out seat that can be converted into a first lying surface and a second lying surface that can be created by pivoting the backrest and is arranged parallel to the first lying surface.



  Such convertible sitting and lying furniture are widespread and are referred to as so-called cross-sleeper. The seat cushion is supported on two skid-like side parts on the floor, possibly with castors. In addition, the seat cushion is supported on a guide profile, which is usually arranged on the upper edge of a bed box.

 <Desc / Clms Page number 2>

 The padded backrest is articulated to the bed box so that after the backrest has been pivoted from its essentially vertical sitting position, it can be pivoted into the horizontal lying position. The back of the backrest then forms the second lying surface, which is arranged next to the previously extended seat forming the first lying surface.



  Below the pull-out seat cushion, a non-sliding bed box is arranged to accommodate bed linen.



  So that a sufficiently long second lying surface can be created with the backrest, whereby lying surface lengths of 2.00 to 2.20 m are desired, the backrest must be appropriately wide. The disadvantage of this is that there is often not enough space, such a wide one. to arrange seating and reclining furniture in the living area. Furthermore, it is considered a disadvantage that the known size of the backrest makes the known seating and reclining furniture of the type mentioned bulky and bulky, which is further favored by a viewer due to the uniform color or pattern of the backrest.



  The invention is therefore based on the object of creating a convertible seating and reclining furniture which, as a so-called cross-sleeper, makes it possible to create a sufficiently long lying surface associated with the backrest, while avoiding the disadvantages mentioned.



  This object is achieved according to the invention in that the backrest is assigned one or more lateral pull-out elements which are provided for extending the lying surface and can be displaced in the plane of the backrest.

 <Desc / Clms Page number 3>

 



  Since the backrest now has elements that can be telescoped in and out of the backrest, the backrest can be widened and thus the second lying surface can be extended without the backrest in its seating position being disproportionately large compared to the seating surface. Rather, the length of the backrest can now correspond to the length of the seat cushion. In this way, a piece of seating and reclining furniture is created as a cross-sleeper, whose convertible property cannot be seen in the sitting position.



  In a preferred embodiment, the backrest is laterally assigned a pull-out element. The backrest can then be optionally extended to its maximum length as a second lying surface, or if only a shorter lying surface is desired, only one pull-out element is pulled out of the backrest.



  In order to give the pull-out elements a pleasing exterior in their retracted position, it is expedient to assign an aperture to each of these on the outside. In the extended position, a receiving chamber is then created as an extension of the lying surface between the cover and the actual backrest, into which cushions can be inserted. The panel then also serves to fix the pillows used to extend the cushioning of the lying surface.



  The pull-out elements preferably have means which are provided for guiding the pull-out elements when pulling in or pulling out. It is expedient to provide two elongated holes in the pull-out elements parallel to the pull-out direction, in each of which a locking bolt fastened on the backrest engages. Through the

 <Desc / Clms Page number 4>

 The length of the elongated holes defines the possible displacement of the pull-out elements.



  In a particularly preferred exemplary embodiment it is provided that a receiving cavity for receiving the pull-out elements is provided in the backrest. It is then ensured that the pull-out elements in the sitting position can be used without a viewer being able to see that the extending pull-out elements are assigned to the backrest.



  Further advantages and developments of the invention are part of the subclaims and the following description of an embodiment. 1 shows a partially sectioned front view of a convertible seating and reclining furniture in the sitting position, FIG. 2 shows a simplified side view of the sitting and lying furniture shown in FIG
Lying position of the pivoted backrest, FIG. 3 shows a section along the line 1-1 of FIG. 2 with the pull-in pull-out element, and FIG. 4 shows the seating and reclining furniture of FIG. 3 with the pull-out element pulled out.



  FIG. 1 shows a piece of seating and reclining furniture 1, only the components essential for explaining the invention being shown in FIG. 1 and in the following figures. Therefore, the upholstery is not shown in FIGS. 1 and 2. The seating and reclining furniture has a seat plate 2, which is provided with guide rails 3 in guide professionals arranged on the bed box 4.

 <Desc / Clms Page number 5>

 len 5 is performed. The support elements provided for additional support of the seat plate 2, which are each arranged laterally with respect to the bed box 4, are not shown for the sake of simplicity. The seat plate 2 is assigned two arm supports 6, 7, which are articulated to the seat plate 2.

   In addition, means are provided so that the armrests 6, 1 are fixed in their horizontal position to create a first lying surface.



  In the rear area of the guide profiles 5 fastened to the bed box 4, hinges 8, 9 are arranged, the free ends of which are connected to a back plate 10. The back plate 10 is provided to ensure a comfortable sitting in its sitting position, inclined slightly backwards from the vertical.



  The rear end of the bed box 4 serves the back plate 10 as a stop.



  The back plate 10 is assigned two pull-out elements 11, 12, each of which is provided on the outside with an aperture 13, 14. Elongated holes 15 are introduced into the pull-out elements 11, 12 parallel to the pull-out direction. In each elongated hole 15, a locking bolt 16 engages on the back plate side and limits the displacement path of the pull-out elements 11, 12.



  FIG. 2 shows a side view of the seating and reclining furniture 1 shown in FIG. 1 with the cover 13 removed. The pull-out element 11 has bores 17 on the front. can be used in the dowels for fastening the panel 13. The pull-out element 11 is inserted into a receiving cavity 18 which is formed from the back plate 10, two lateral cross bars 19, 20 and a protective plate 21. The protective plate 21 is provided so that a lying cushion applied to the backrest does not

 <Desc / Clms Page number 6>

 reaches down to the sliding pull-out elements 11, 12, which could hinder the pull-out path and damage the upholstery. In the side area of the back plate 10, abutment plates 22 are additionally firmly connected to the transverse strips 9, 20 and to the back plate 10.

   The abutment plates 22 serve to hold the pull-out elements 11, 12 stably in their respective extended positions. The abutment plates 22 are also assigned hammer nuts 23 for receiving the locking bolts 16.



  From the section shown in FIG. 3 along the line II in FIG. 2, the structure of the receiving cavity 18 with the inserted pull-out element 11 can be seen again. In the central area of the seating and reclining furniture 1, a filler plate 24 is arranged to support the protective plate 21, so that the protective plate 21 does not impress over masses when the pull-out elements 11, 12 are pulled out. When the pull-out element 11 is pushed in, the panel 13 is flush with the upholstery 25 of the backrest and with the upholstery 26 of the second lying surface.



  Figure 4 shows the pull-out element 11 of Figure 3 in its extended position. Through the panel 13, the pull-out element 11 and the cushion 26, a receiving chamber 27 is created, in which a gravel can be inserted to extend the lying surface, which is thus held in the longitudinal direction of the seating and lying furniture 1 by the cushion 26 and the panel 13. Appropriately, the seating and reclining furniture 1 has 6.7 cushions to support the arm supports, the dimensions of which are selected such that they fit into the receiving chamber 27 in the lying position.



  In a further embodiment, not shown, it is provided that the pull-out elements in turn

 <Desc / Clms Page number 7>

 are formed in several parts, a telescopic pulling of the pull-out elements from the backrest is provided. The provision of such a measure is expedient if the receiving cavity 18 provided in the backrest by pulling out the pull-out element 11 or 12 is to be as small as possible.


    

Claims (6)

Ansprüche : 1. Verwandelbares Sitz-und Liegemöbel mit einer aus- ziehbaren, in eine erste Liegefläche verwandelbare Sitzfläche und einer durch Verschwenken der Rücken- lehne erstellbaren, parallel zur ersten Liegefläche angeordneten zweiten Liegefläche, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Rückenlehne ein oder mehrere zur Verlängerung der Liegefläche vorgesehene, seitliche, in der Ebene der Rückenlehne verschiebbare Auszugs- elemente (11, 12) zugeordnet sind. Claims: 1. Convertible seating and reclining furniture with a pull-out that can be converted into a first lying surface Seat and a second lying surface, which can be created by pivoting the backrest and is arranged parallel to the first lying surface, characterized in that the backrest has one or more for Lateral extension elements (11, 12) that can be moved in the level of the backrest are assigned to the extension of the lying surface. 2. Sitz-und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch ge- kennzeichnet, dass ein seitliches Auszugselement (11, 12) auf jeder Seite der Rückenlehne vorgesehen ist. 2. Seating and reclining furniture according to claim 1, characterized in that a lateral pull-out element (11, 12) is provided on each side of the backrest. 3. Sitz-und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugselemente (11, 12) aussenseitig mit einer Blende (13,14) versehen sind. 3. Seating and reclining furniture according to claim 1 or 2, characterized in that the pull-out elements (11, 12) are provided on the outside with a panel (13, 14). 4. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugselemente (11, 12) Mittel (15,16, 19) zur Führung und zur Verschiebewegbegrenzung aufweisen. 4. Seating and reclining furniture according to one of claims 1 to 3, characterized in that the pull-out elements (11, 12) means (15, 16, 19) for guiding and for Show limit of displacement. 5. Sitz- und Liegembe1 nach Anspruch 4, dadurch ge- kennzeichnet, dass zwei parallel zur Auszugsrichtung randlich in ein Auszugselement (11, 12) eingebrachte Langlöcher (15) vorgesehen sind, in die jeweils ein rücklehnenseitig befestigter Arretierbolzen (16) eingreift. 5. Sitz- und Liegembe1 according to claim 4, character- ized in that two parallel to the pull-out direction brought into a pull-out element (11, 12) Elongated holes (15) are provided, in each of which a locking bolt (16) fastened on the backrest engages. 6. Sitz-und Liegemöbel nach einem oder mehreren der AnsprUche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die <Desc/Clms Page number 9> Rückenlehne einen Aufnahmehohlraum (18) zur Aufnahme des oder der Auszugselemente (11, 12) aufweist. 6. Seating and reclining furniture according to one or more of the Claims 1 to 5, characterized in that the  <Desc / Clms Page number 9>  Backrest has a receiving cavity (18) for receiving the pull-out element (s) (11, 12).
AT0051995U 1995-09-28 1995-09-29 CHANGEABLE SEATING AND LOUNGE FURNITURE AT817U1 (en)

Priority Applications (5)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE29515474U DE29515474U1 (en) 1995-09-28 1995-09-28 Convertible seating and reclining furniture
AT0051995U AT817U1 (en) 1995-09-28 1995-09-29 CHANGEABLE SEATING AND LOUNGE FURNITURE
AT96114590T ATE185952T1 (en) 1995-09-28 1996-09-12 CONVERTIBLE SEATING AND LOUNGING FURNITURE
DE59603473T DE59603473D1 (en) 1995-09-28 1996-09-12 Convertible seating and reclining furniture
EP96114590A EP0765622B1 (en) 1995-09-28 1996-09-12 A convertible piece of furniture for sitting and lying

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE29515474U DE29515474U1 (en) 1995-09-28 1995-09-28 Convertible seating and reclining furniture
AT0051995U AT817U1 (en) 1995-09-28 1995-09-29 CHANGEABLE SEATING AND LOUNGE FURNITURE

Publications (1)

Publication Number Publication Date
AT817U1 true AT817U1 (en) 1996-06-25

Family

ID=43334750

Family Applications (2)

Application Number Title Priority Date Filing Date
AT0051995U AT817U1 (en) 1995-09-28 1995-09-29 CHANGEABLE SEATING AND LOUNGE FURNITURE
AT96114590T ATE185952T1 (en) 1995-09-28 1996-09-12 CONVERTIBLE SEATING AND LOUNGING FURNITURE

Family Applications After (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
AT96114590T ATE185952T1 (en) 1995-09-28 1996-09-12 CONVERTIBLE SEATING AND LOUNGING FURNITURE

Country Status (3)

Country Link
EP (1) EP0765622B1 (en)
AT (2) AT817U1 (en)
DE (2) DE29515474U1 (en)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0931483A1 (en) * 1998-01-16 1999-07-28 Matthias Fischer Furniture for sitting or lying on

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102011008726A1 (en) * 2011-01-17 2012-07-19 himolla Polstermöbel GmbH Sitting / lying furniture and fitting arrangement

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1066001B (en) * 1959-09-24
DE2732545A1 (en) * 1977-07-19 1979-02-01 Lieberknecht A Bed-settee with storage base - has two folding legs maintaining bed at seat height while back and armrests lie flush with sleep surface
US5231710A (en) * 1992-07-20 1993-08-03 Coachmen Industries, Inc. Convertible sofa-bed
AT398690B (en) * 1992-04-28 1995-01-25 Kapsamer Kg Joka Werke Johann SEAT FURNITURE CONVERTIBLE

Family Cites Families (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
BE422099A (en) *
CH263916A (en) * 1948-06-12 1949-09-30 Pfeiffer Margrit Backrest seating with backrestless seating from which a bed can be made.
US2736367A (en) * 1953-08-17 1956-02-28 Spound Albert Myron Spring seat for a sofa-bed

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1066001B (en) * 1959-09-24
DE2732545A1 (en) * 1977-07-19 1979-02-01 Lieberknecht A Bed-settee with storage base - has two folding legs maintaining bed at seat height while back and armrests lie flush with sleep surface
AT398690B (en) * 1992-04-28 1995-01-25 Kapsamer Kg Joka Werke Johann SEAT FURNITURE CONVERTIBLE
US5231710A (en) * 1992-07-20 1993-08-03 Coachmen Industries, Inc. Convertible sofa-bed

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0931483A1 (en) * 1998-01-16 1999-07-28 Matthias Fischer Furniture for sitting or lying on

Also Published As

Publication number Publication date
DE59603473D1 (en) 1999-12-02
EP0765622B1 (en) 1999-10-27
EP0765622A1 (en) 1997-04-02
ATE185952T1 (en) 1999-11-15
DE29515474U1 (en) 1995-11-30

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE1554003A1 (en) Multiple seats
AT817U1 (en) CHANGEABLE SEATING AND LOUNGE FURNITURE
DE4007570A1 (en) Hospital or treatment bed or couch - consists of under-structure and bed frame with outer struts, and recliner framed made of transverse strips
DE8000723U1 (en) DEVICE ON A SOFA CONVERTIBLE INTO A DOUBLE BED
AT393605B (en) SEAT- OR LOUNGE FURNITURE
DE3301209C1 (en) Pull-out couch
CH662492A5 (en) BENCH.
DE9312665U1 (en) Self-assembly frame for reclining or seating
DE29703704U1 (en) Sitting and reclining furniture
DE19746156A1 (en) Bed slat frame
DE10325545B4 (en) A sofa bed furniture
DE29617154U1 (en) Upholstered armchair or upholstered element with adjustable seat and back upholstery
EP1516564B1 (en) Adjustable sitting/lying furniture
DE9409748U1 (en) Sitting and reclining furniture
DE9203687U1 (en) Lounger with leg rest
DE202015100665U1 (en) Multifunctional seating / reclining furniture and sitting / lying furniture group
DE10220706B4 (en) Function part for armchair with stand-up aid
DE29920205U1 (en) Variable furniture
DE8027428U1 (en) UPHOLSTERY WITH EXTENDABLE SEAT FRAME
DE29816774U1 (en) Convertible bed
DE20207316U1 (en) Functional part for armchairs with stand-up aid
DE29704942U1 (en) Convertible bed
DE2941092A1 (en) Convertible bench seat and bed - has padded seat easily pulled out for infinite depth adjustment supported by backrest
DE20005384U1 (en) Swivel sofa
DE202009006331U1 (en) Extendable sitting / lying furniture

Legal Events

Date Code Title Description
MN9K Cancelled due to lapse of time